Ihre Meinung zu: Kommentar zur Regierungsbildung: Schulz ist alternativlos

24. November 2017 - 18:25 Uhr

So ungeschickt SPD-Chef Schulz sich in Bezug auf eine mögliche Große Koalition zuletzt auch verhalten hat, nun könnte er der Richtige sein, meint Jörg Seisselberg. Schulz habe einen guten Draht zur Basis. Er könne sie überzeugen.

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Kommentare

Was bedeutet "guter Draht?"

Ich muß widersprechen: Martin Schulz hat sich nicht ungeschickt, sondern konsequent verhalten. Und was heißt, das er "einen guten Draht" zur Basis hat? Soll er diese etwa überreden, also in ihrer Meinung beeinflußen, ja zu einer GroKO zu sagen? Was ist in diesem unserem Lande eigentlich los? Die Basis benötigt keinen "guten Draht" sie ist nur ihrem Gewissen gegenüber verpflichtet. Das Gebetsmühlenartige herbeireden einer GoKo nimmt nach meiner Meinung allmählich merkwürde Formen an.

So könnte es klappen!

Das einzig Richtige wäre eine Neuwahl. Dann könnte die SPD mal wieder einen Linken Wahlkampf führen, alle vergessenen Ziele wieder proklamieren und dann vielleicht auf 30 % kommen.
Natürlich muss vorher der Seeheimer Kreis und dessen Sympathisanten aus der Partei rückstandsfrei entsorgt werden.
Der gesamte aktuelle Parteivorstand und die ehemaligen Vorstandsmitglieder der letzten 30 Jahre natürlich gleich mit.
Die können getrost in die Union eintreten oder gleich in die AfD, wo sie eigentlich hingehören. Alternativ auch in die FDP.
Danach wird sie mit den Linken und den hoffentlich dann nicht mehr ganz so neoliberalen Grünen die Regierung stellen, Marco Bülow wird Kanzler und Frau Wagenknecht wird Vizekanzlerin. Allerdings wäre es auch Zeit für einen Kanzler mit Migrationshintergrund, zB Herr Özdemir. Aber darüber kann man ja später noch nachdenken.
Dafür würde ich glatt mal wieder SPD wählen.

Regierungsbeteiligung ist politischer Selbstmord!

Die SPD ist ja immer wieder bekannt dafür, sich selbst zu zerfleischen. Und nun trifft es Martin Schulz. Das anfänglich klare "Nein" zu einer Regierungsbeteiligung war kein Schmollen, sondern zwingend notwendig, um die SPD über der 20%-Marke zu halten. Bei einer erneuten GroKo wird die SPD bei der nächsten Wahl dann wohl nicht mehr zweitstärkste Partei werden: wer wählt denn schon SPD, wenn er regelmässig dafür CDU erhält?
Die einzige Chance, dieses Dilemma zu meistern wäre in meinen Augen die Duldung einer Minderheitsregierung - alles andere ist politischer Selbstmord. Aber wie ich die SPD kenne wird sie die falsche Entscheidung treffen...

Nicht Schulz oder Merkel sind Schuld

Es sind die Wutbürger welche den zur zum Diäten kassierenden Rechtspopulisten gewählt und Deutschland in dieses Chaos gestürzt haben !
Nur an die eigene Nasen fassen tuen genau diese sich gerade nicht ,
sondern hetzen genauso wie vor der Wahl schon wieder.

guten draht?

nur weil er unternehmen als asoziale bezeichnet?

Alternativen

Man kann doch wohl annehmen, dass weder Schulz noch irgendein anderer Streiter tatsächlich geglaubt haben könnte, bei den letzten Wahlen mehr Stimmen als CDU/CSU zu bekommen. Sicher haben sie aber an eine kräftige Oppositionsstimme gedacht, denn Frau Merkel wird mit Sicherheit zum letzten Mal antreten. Und sie hat mit genau dieser Sicherheit keinerlei innerpateiliche Konkurrenten, sondern es werden vermutlich wieder solche Glänzer wie ehedem Friedrich, v. Guttenberg und Dobrindt aus der ach so wichtigen CSU irrlichtern - CDU-Leute fallen mir gerade nicht ein.
Nun wird die SPD also weitermachen müssen. Ich halte ihre Position für sehr deutlich besser als in der der Erfüllungsgehilfen für Frau Merkel. Erstens gehen sie keineswegs geschwächt in Koalitionsverhandlungen und zweitens haben sie Personal, das erstmals eine Chance wittern könnte, gegen irgendeinen Merkel-Nachfolger zu bestehen. Es gibt nämlich ein paar Themen, die weit über das 4 wöchige Gezerre hinausreichen.

Alternativlos ist niemand, aber Schulz hat richtig gehandelt

Alternativlosigkeit ist die Ausrede, die kommt, wenn wir es uns bequem gemacht haben und jede Änderung erst einmal irgendwie unkomfortabel wäre. Die SPD hat durchaus viele fähige Köpfe. Sie haben sich bisher nur zurückgehalten, weil es momentan für die SPD nichts zu gewinnen gibt.
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Übrigens fand ich Schulz' Absage an eine Groko nicht ungeschickt, sondern konsequent und richtig. Die SPD kann in einer Groko nur verlieren, selbst wenn sie gute Arbeit macht - das ist doch fast schon ein Naturgesetz.

Wenn man nun meint

das es mit einer Minderheits-Regierung nicht geht,ist DE auch in 100 Jahren nicht bereit mal neue Wege zugehn.

Toll, der nächste Alternativlose

Klasse, der nächste Altenativlose. In diesem Land gibt es hoffentlich noch mehr davon. Oder ist gar Jeder Alternativlos ?

GroKo hat Vorzüge

Bei 6 Parteien im BT, wird die Bildung einer GroKo immer eine Option bleiben. Und die kann auch gut funktionieren. Allerdings kommt es immer auf die Politiker an, die an der Front in einer GroKo Aufgaben übernehmen. Natürlich auch, welche zentralen Aufgaben und Probleme die GroKo zu bewältigen hat. Wenn aber interne Zerstrittenheit, wie bei CDU und CSU das Verhältnis belasten und die SPD nichts minder zu tun hat, als dies bissig zu kommentieren, als wenn schon Wahlkampf wäre, dann bekommt der Wähler ein völlig falsches Bild von den Vorzügen einer GroKo. Diese kann vor allem in besonderen Krisen, denken wir mal an die Finanzkrise, nach innen wie nach außen mit einem breiten Meinungsbild auftreten, Entschlossenheit zeigen. Das geht nicht, wenn die Opposition sehr stark ist. Jede Partei kann von einer GroKo profitieren, wenn der Bürger erkennt, dass sein Wohl im Mittelpunkt des politischen Handels steht und nicht eigene Befindlichkeiten bzw. Parteiinteressen. Aus Fehlern lernen, SPD!

18:44 von Karl Klammer

Nicht Schulz oder Merkel sind Schuld

Es sind die Wutbürger welche den zur zum Diäten kassierenden Rechtspopulisten gewählt und Deutschland in dieses Chaos gestürzt haben !
Nur an die eigene Nasen fassen tuen genau diese sich gerade nicht ,
sondern hetzen genauso wie vor der Wahl schon wieder.
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Bisher haben Linke und Rechte nur über Pöstchenschacher gehetzt.
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Scherbenhaufen habe ich von denen nicht gehört?

Versagen

Die Situation die wir jetzt in DE haben ist das Produkt der Politik der etablierten Parteien.
Der Wähler hat daran keine Schuld, sondern hat sein demokratisches Recht in Anspruch genommen.
Schuld sind die welche die Gesellschaft spalten.

Komischer Kommentar ...

... als wäre die erneute GroKO eine wünschenswerte Sache ... ja für wen eigentlich ...?

@Karl Klammer

Alleine Merkel ist schuld! Sie ist schuld das die AfD so viele Stimmen bekommen hat , sie weicht allen wichtigen Fragen aus, sie wird von den Medien mit Samthandschuhen angefasst. Sie klammert an ihrer Macht wie Helmut Kohl! Nach sovielen Jahren gibt es immernoch große Unterschiede zwischen Ost und West. Die ganzen Tage wird wieder über Schulz und SPD berichtet... und was macht Frau Merkel?! Verstecken? Liebe Tagesschau holt doch mal bitte Frau Merkel aus ihrem Versteck ! Die Bürger wollen wissen was sie zu der verfahrenen Lage sagt.

18:44 von Braver

Politischen Suizid hat Schulz eingeleitet, als er sofort nach der Wahl verkündet hat, in die Opposition zu gehen. Wer hat die Wahl denn verloren? Wieso soll das ein Wahlergebnis gegen die GroKo gewesen sein, doch wohl mehr eine klare Klatsche für Schulz, er war doch Spitzenkandidat, hat verkündet rot-rot-grün zu wollen. Da muss er doch 35 % Wählerstimmen bekommen? Nein, die Wähler wollten Schulz nicht. Für die CDU war das eine Kopfnuss, weil sie sich mit der CSU nicht zusammenfinden konnte; das Wahlergebnis hat Seehofer zu verantworten. Schulz würde bei Neuwahlen, die er ja haben wollte, wenn er antritt, keine 20 % erreichen, egal war er macht. Bei einer Minderheitenregierung sucht sich die regierende Partei ihre Mehrheiten da wo sie sie findet, und das ist nicht unbedingt dann bei der SPD. Da ist dann noch der Bundesrat, der alles blockieren kann. Nichts wäre mehr verlässlich, das wäre Gift für die Wirtschaft und alles nur, weil da am Wahlabend eine voreilige Aussage getroffen wurde.

Unwort "alternativlos"

"Steinmeier hat sehr schnell verstanden, dass es ein Schaden für die Demokratie wäre, die Wähler gleich wieder zur Abstimmung zu rufen."

Ja, das hat er zum Glück.
Und er agiert recht geschickt als "Chef im Ring".
Auch wenn man nicht genau weiß, was er wie mit den Parteien bespricht.

"Die Rolle, die das Grundgesetz dem deutschen Staatsoberhaupt bei einer schwierigen Regierungsbildung zuschreibt, ist halt ein bisschen die eines Erziehungsbeauftragten."

Oder die eines "Hühner-Wieder-Einfängers", der die Parteienschar auf der Flucht vor den Füchsen "Minderheitsregierung" & "Neuwahl" zusammentreibt.

"… dass es doch noch mal notwendig ist, in eine GroKo einzusteigen."

Nein, das ist ganz und gar nicht notwendig!
Und schon gar nicht "alternativlos"!

Hoffentlich erkennen Schulz & die SPD die Chancen, die sich ihnen bieten, wenn sie mit einer CDU/CSU-Minderheitsregierung von Fall zu Fall kritisch-konstruktiv zusammenarbeiten!

Und Steinmeier von eben diesem Weg überzeugen!

CDU ist am Zug

Leider suggerieren fast alle Medien, daß Schulz und die SPD am Zug seien. Natürlich Quatsch: Die CDU als stärkste Partei nach der Wahl ist am Zug. An der CDU ist es, der SPD Angebote zu machen, zu denen sie nicht Nein sagen kann: z.B. deutliche Anhebung Mindestlöhne und Hartz4-Sätze, Vermögenssteuer, deutliche Änderung Erbschaftssteuer, Bürgerversicherung und anderes mehr. Liebe SPD: Behaltet jetzt die Nerven, lasst euch nicht von den Postengeilen aus den eigenen Reihen verunsichern, macht endlich euer Ding....

Dann bin ich mal gespannt

Dann bin ich mal gespannt wieviel % die SPD noch bei den nächsten Wahlen hat wenn sie jetzt wieder in eine Groko einsteigt.
10%?

schon wieder so ein Kommentar

Die SPD ist nicht in der Schmollecke, sondern auf der Seite der Vernunft.

Sofort nach der Wahl wurde klargestellt, dass keine GroKo in Frage kommt. Daraufhin hat Frau Dr. Merkel als Chefin der stärksten Fraktion im Bundestag Gespräche mit der FDP und den Grünen aufgenommen, und keine Koalition zustande gebracht.

Jeder, der jetzt die SPD und FDP als darstellt, als würden diese die Situation verursacht haben, verkennt entweder die Situation oder stellt diese bewusst falsch dar.

Wenn Wähler A gelb wählt, und Wähler B blau, dann will der eine gelb, der andere blau. Keiner wollte grün als Mischung.

Wenn eine Neuwahl so inakzeptabel ist, fragt sich, warum es diese Möglichkeit gibt? Und wenn immer neue Vorschläge gebracht werden, dann kann man auch über eine Minderheitsregierung von rot, gelb und grün nachdenken. So abwegig ist das auch nicht, als ständig Schuldzuweisungen für das eigene Versagen auszusprechen.

Fakt ist, wenn die SPD eine GroKo bildet, dann hat sie bald nur noch 10%.

alternativloser Genosse treten Sie bitte zurück

Der Genosse Schulz als Parteivorsitzender der Genossenpartei SPD sollte genauso abdanken wie Frau M. an gleicher Position in der CDU.

Sie sollen endlich die Konsequenzen ziehen! Das Gewurschtel reicht!

Rücktritte sofort!

Euphorie

Ich kann die Euphorie nicht nachvollziehen, mit einer Regierungsbeteiligung würde alles wieder gut, Deutschland ist wieder stabil regiert und ein verlässlicher Partner.

Der Preis dafür ist ein Koalitionsvertrag, der die SPD Fraktion wieder bindet, so dass sich die Partei wieder nicht gegenüber der Union abgrenzen kann: Bestimmte Vorhaben werden einfach auf Eis gelegt (Koalitionstreue nennt man das).

Als Partei die eine Minderheitsregierung stützen würde, kann die SPD aber auch eigene Vorhaben einbringen, die ohne Union realisiert werden können.

Wie wäre es mit der Einführung der Möglichkeit von Volksentscheiden auf Bundesebene? Die 1/3 Sperrminorität für Grundgesetzänderungen hat die CDU erstmals verloren.

Liebe SPD, warte nicht darauf von der AFD vorgeführt zu werden.

Besser für die Demokratie ist die fallweise Unterstützung einer Minderheitsregierung.

GroKo unter Schulz Ein altes CSU-Rezept.

... oder wenigstens ohne Merkel.

Die SPD sollte machen, was Stoiber damals Schüssel in Österreich empfahl: Die ÖVP wurde drittstärkste Partei.
Sie hat mit den Rechtsradikalen eine Koalition unter Schüssel gebildet.
Dann hat er allerdings die FPÖ geschickt an die Wand gespielt.

Der Fehler der SPD war, Merkel als Wahlverliererin zur Kanzlerin zu machen.
Bei der Wahl gegen Schröder hat sie trotz Unmengen an Unterstützung durch die Industrie die Mehrheit nicht erreicht.
Der Fehler der SPD war, sie trotzdem zur Kanzlerin zu machen.

Staatsbürgerkundliches

Weil der Tagesschau-Kommentator namens Jörg Seisselberg anscheinend einen affirmativen Staatsbürgerkundeunterricht in diversen Sozialisationsinstanzen genossen hat, kommt er nicht auf den Gedanken, das Regierungshandeln in unserer famosen Marktwirtschaftsdemokratie zu kritisieren. Während beispielsweise ein Kritiker aus Wuppertal den Staat als "ideellen Gesamtkapitalisten" bestimmt, der die Rahmenbedingungen sichert, innerhalb derer die realen Einzelkapitalisten ihr investiertes Geld vermehren, indem sie bei der Produktion von Waren lohnabhängige Menschen als "variables Kapital" vernutzen, macht der marktwirtschaftsgläubige Kommentator namens Seisselberg allerlei Vorschläge dazu, wie das staatliche Herrschaftspersonal seiner Meinung nach herrschen soll: am besten mittels einer Groko.

"SPD kommt aus ihrer

"SPD kommt aus ihrer Schmollecke"

Merkwürdig für einen seriösen Kommentar. Die SPD wollte nach der Wahlschlappe das tun, wozu sie schon vor 4 Jahren den Mut hätte haben sollen: eine Erneuerungspause einlegen.

Wenn sie dies jetzt zugunsten des "Verantwortungübernehmens" wieder nicht tut, geht die SPD ein großes Risiko ein, nämlich wieder im Schatten der Union zu agieren und dafür 2021 noch mehr abgestraft zu werden. Wir sollten ihr also dankbar sein, wenn sie jetzt den Karren aus dem Dreck zieht.

Und sie bringt hoffentlich hohe Forderungen zu ihren sozialdemokratischen Kernpunkten in evtl. Koalitionsverhandlungen ein, damit in der Regierungszeit nicht alles wieder verwässert werden kann.

18:50 von Neuländer

Nur Schulz und seine Mitläufer behaupten, das die Anti-GroKo-Entscheidung richtig war. Sie gehören nun auch dazu. Alle anderen sagen: Falsches Signal, voreilige Standpunktfestlegung, strategisches Eigentor usw. Die Entwicklung bei der Regierungsbildung zeigt doch, wie diese Eigenentscheidung zu werten ist. Wenn eine GroKo nicht funktioniert, dann liegt das nicht an der GroKo an sich, sondern am Personal, an den Politikern, die diese gestalten sollen. Die letzte GroKo war deshalb grotenschlecht, weil von vornherein in allen Bereichen Rivalität war, jeder hat da so sein Süppchen gekocht und gegen einander gearbeitet. So hat die SPD die Asylgesetze bewusst verschleppt, und auf einmal war die Flüchtlingswelle da und es fehlten mögliche Regelungen. Man hat sich mehr mit sich selbst mehr beschäftigt, als einmal zu eruieren, was für ein Meinungsbild in der Bevölkerung ist. Dann wie uneins war dann die Bewältigung der Griechenlandkrise. So geht eine GroKo immer schief.

Minderheitsregierung

Wie wäre es mit einer Minderheitsregierung der "kleinen" Parteien - SPD, Linke und Grüne zusammen. Dass dann von Fall zu Fall eine Mehrheit zustande kommt, wäre wohl ungleich schwieriger.

Man verar...t uns .

Nicht die SPD ist am Zug. Und das man innerhalb der Partei ein paar Abweichler und Renegaten gefunden hat, die sich den Medien andienten um dummes Zeug zu erzählen sollte nicht erstaunen. Es finden sich immer ein paar Hinterbänkler oder Quereinsteiger, die unter solchen Bedingungen glauben ihre Sessel verteidigen zu müssen.

Schulz ist klar, dass seine Partei dann bei allen unten durch ist, die SPD wählten, um Merkel zu verhindern. Schließlich haben die Sozis das ja versprochen. Es wäre der Anfang vom Ende der SPD und die nächste Wahl würde sich unweigerlich katastrophal entwickeln gegen die das jetzige Desaster erst die Overtüre sein wird.

Es sei denn, Merkel und Co. haben mal zur Feier des Tages genug zu bieten und machen nicht nur weiter vage Versprechungen... aber das sieht keiner, der es realistisch beurteilt und nicht von irgendjemandem bezahlt wird.

Es ist ja sehr interessant,

wie viele Meinungen hier geäußert werden, und fast jede Meinung ist irgendwie nachvollziehbar. Nur der User, der die AFD für alles verantwortlich macht, sollte mal in sich gehen. Die AFD ist ja nicht deshalb so stark geworden, weil alles im Lot ist. Es ist ein Keil in Deutschlands Bevölkerung getrieben worden, und das war mit Sicherheit nicht die AFD.

Liebe Tagesschau, bitte nicht

Liebe Tagesschau,

bitte nicht schon wieder von „alternativlos“ reden, erst vorgestern zu Merkel, jetzt zu Schulz.

„Alternativlos“ ist nämlich im Grunde ein sehr un- und anti-demokratisches Wort, wenn mal mal etwas darüber nachdenkt.

Demokratie heißt nämlich, dass es immer Alternativen gibt und geben muss.

I

Einseitige Berichterstattung

Da hat gerade erst Frau Merkel mit ihrer/ihren Partei/en das schlechteste Ergebnis der Nachkriegsgeschichte eingefangen und Jamaika versemmelt und was machen die Medien, sie machen sich lustig über die SPD und Herrn Schulz.

Kein Wort mehr über die FDP die alles hinwarf, wohlgemerkt inszeniert wie in einem schlechten Theaterstück. Die CSU hatte die Verhandlungen andauernd mit Herrn Dobrindt und Herrn Scheuer oder Anderen boykotiert, mit verbalen Entgleisungen. Die Grünen haben ihre Basis und Wähler mit deren Zielen verraten.

Jetzt hackt man immer wieder einseitig seit über einer Woche auf der SPD herum. Als ob Herr Schulz oder die SPD etwas für die geplatzten Jamaika Sondierungen oder die miese Leistung der Kanzelerin konnten. Die Lage wie sie ist, ist den vier Parteien CDU/CSU/FDP/Grüne geschuldet, keinem Anderen.

Die Medien fielen aber schon am Anfang des Jahres extrem negativ auf als die Umfragewerte für Herrn Schulz und die SPD gefährlich, für Frau Merkel, in die Höhe schnellten.

@ Karl Klammer 18:44

Zitat: Es sind die Wutbürger welche den zur zum Diäten kassierenden Rechtspopulisten gewählt und Deutschland in dieses Chaos gestürzt haben !

Falsch Herr Klammer, zu kurz gedacht! Es ist die Merkel´sche Migrations-Politik, die die Rechtspopulisten aktiviert hat.

Will die SPD sich wirklich

Will die SPD sich wirklich gegen den Mehrheitswillen des Volkes zur Blockflötenpartei Merkels erniedrigen lassen ?
Will sie den letzten Rest an Glaubwürdigkeit verspielen, nur um eine Frau zu stützen, die ihre Unfähigkeit zur konzeptionellen Problembewältigung seit 12 Jaheren unter Beweis gestellt hat?

Umfrage: „Sollte Angela Merkel erneut antreten, wenn es zu Neuwahlen für den Bundestag käme?“
Ergebnis: Die Mehrheit der Deutschen will das nicht. Hier die Zahlen:

Nein, auf keinen Fall 36,3 %
Eher nein 17,5 %
Unentschieden 7,7 %
Eher ja 14,2 %
Ja, auf jeden Fall 24,3 %

Statistischer Fehler: 2,5%
Stichprobengröße: 5.041
Befragungszeit: 20.11.2017 (t-online)

Einzig bei CDU-Wählern gibt es noch eine Mehrheit für eine erneute Kandidatur.

I

Wiesengrund

Und die Untertanen überschlagen sich mit guten Ratschlägen, von wem sie regiert werden möchten...

Es gibt nur einen Grund warum Schulz

die Basis fragen läßt:

Er will nicht in eine Groko!

Die meisten Mitglieder der Basis haben jedoch weder persönlich noch politisch irgend einen Grund Merkel 4 weitere Jahre zu schenken. Andernfalls gäbe es nämlich einen viel einfacheren Weg für Schulz in die Groko zu gehen, ohne das eigene Gesicht zu verlieren. Er würde einfach in 2 Wochen die Deligierten des Parteitages abstimmen lassen. Dort sitzt dann nur die erste Reihe mit ihrem abhängigem Anhang und die würden das schon deichseln.

Traurig. Ich finde die

Traurig. Ich finde die Mainstream Argumente der 'Staatsbürgerlichen Pflicht' der SPD zur Großen Koalition einfach nur noch traurig. Soviel Restaurationsdenken erinnert an bleierne Zeiten der deutschen Geschichte, in der es auch keine neuen demokratischen Impulse geben durfte - Willkommen im neuen Biedermeier Zeitalter = Alternativen unerwünscht oder verboten.

Mitgliederbefragung

Ich frage mich, warum sollen jetzt die Genossen über Sein oder Nichtsein abstimmen,hatten wir das nicht schon mal?
Wo bleibt die Demokratie???
... und keiner merkt es!!!

@ Karl Lammer 18:44

Zitat: "Nicht Schulz oder Merkel sind Schuld
Es sind die Wutbürger welche den zur zum Diäten kassierenden Rechtspopulisten gewählt und Deutschland in dieses Chaos gestürzt haben !
Nur an die eigene Nasen fassen tuen genau diese sich gerade nicht ,
sondern hetzen genauso wie vor der Wahl schon wieder."

Zum Einen haben Sie sicher recht. Andererseits war den etablierten Parteien der Wähler schnuppe, Hauptsache die Prozentzahlen stimmen, egal wieviele Menschen wählen. Die Distanz der Politik zum Wähler scheint mir schon ziemlich groß zu sein, Besserung nicht in Sicht, und dies treibt viele in den Protest. Wo immer sie ihn ausbilden.

19:07 von RobinHood

"Liebe Tagesschau holt doch mal bitte Frau Merkel aus ihrem Versteck !
Die Bürger wollen wissen was sie zu der verfahrenen Lage sagt."

Um in meinem Bild von vorhin zu bleiben:
Vielleicht hat sie sich in ein Versteck unter dem Hühnerhaus geflüchtet, an das die Füchse "Minderheitsregierung" & "Neuwahl" nicht heran kommen.

Aber ernsthaft: Sie hat bisher verlauten lassen, dass sie "eine Minderheitsregierung schwierig findet". Ja, ganz sicher schwieriger als eine erneute GroKo, in der "die Themen für die nächsten vier Jahre in einer Koalitionsvereinbarung abgeräumt sind".

Gedulden wir uns noch ein wenig - ewig wird sich Merkel nicht verstecken können. Und wir werden erfahren, was sie denkt und zu tun gedenkt. Ihre momentane Zurückhaltung kann ich nachvollziehen.

Eine spannende politische Gemengelage, wie sie keiner von uns je zuvor erlebt hat. Über Langeweile und Stillstand können wir uns dieser Tage wahrlich nicht beklagen …

nächste Wahl

Seit ich wählen darf (seit fast 50 Jahre), habe ich immer SPD gewählt. Wenn es aber jetzt zu einer GrKo kommen sollte, hat die SPD am 24. September zum letzten Mal meine Stimme bekommen. Ich wähle doch nicht SPD, damit sie weitere 4 Jahre von Merkel & Co. über den Tisch gezogen werden, und ich denke, dass manche ebenso denken.

Und wieder das Wort

alternativlos, es ist nichts alternativlos in dieser Welt auch in Deutschland nicht.
Als ehemalige Basis hat Schulz bei der letzten Wahl nicht meine Stimme bekommen und wird es auch in Zukunft nicht mehr.
Weis nicht nicht was die anderen denken, aber Schulz kann mit mit seinen dauernden Wiederholungen ohne konkrete Fakten keinen mehr hinterm Ofen hervor holen.

Gruß

Meinungsmache par excellence

"dass es ein Schaden für die Demokratie wäre, die Wähler gleich wieder zur Abstimmung zu rufen"

Unser Grundgesetz sieht aber genau dies für diesen Fall vor. Es sieht mit Sicherheit nicht vor, die Parteien zu einer Regierungsbildung zu zwingen, nur weil Neuwahlen vielleicht für Manche unangenehme Ergebnisse bringen könnten.

Will man uns hier etwa sogar noch weismachen, daß unser GG "demokratieschädlich" wäre?

So langsam geht's jetzt aber wirklich los...

Es liegt doch nicht an der SPD

dass keine Regierungsbildung zustande kommt- Merkel schafft es nicht. Es ist mir schleierhaft, warum auch für dieses Nichtkönnen wieder wahlweise die SPD oder die FDP angefeindet und verantwortlich gemacht wird. Die stärkste Partei ist zunächst in der Verantwortung, eine Regierung zu stellen.Es gibt ja schließlich noch kein Gesetz, dass wir zwar wählen können, was wir wollen-Hauptsache am Ende kommt Merkel raus. Oder haben wir schon wieder eine Einheitspartei?

Neue Parteiführungen tun Not.

Am besten wären Neuwahlen unter der Voraussetzung einer neuen Parteiführung sowohl bei CDU,SPD und CSU. Da hierzu diese Parteien zu einer Neuerung kaum fähig sind dürfte Neuwahlen keine Verbesserung bringen.
Eine neue GroKo dürfte unter den heutigen Umständen der SPD nichts bringen. Man opfert sich Deutschland und der CDU-CSU.
Eine Minderheitenregierung in Deutschland funktioniert nicht das war ersichtlich in den letzten Koalitionsgesprächen.
Ich denke Neuwahlen sind das Beste aber dann müssen die Parteiführungen der CDU, SPD und CSU erneuert werden......

@KarlKlammer

Natürlich fehlen den sich um die Regierung bemühenden Parteien die Stimmen, die die Rechten und Linken bekommen haben.
Deren parlamentarische Arbeit unterscheidet sich im Ergebnis nicht.

Ein Kommentar von Jörg Seisselberg, ARD-Hauptstadtstudio

„Nach dem Zaudern und den turbulenten internen Debatten der vergangenen Tage ist es ein Befreiungsschlag. Die SPD streicht vorerst das Wort Neuwahlen aus ihrem Repertoire, kommt aus ihrer Schmollecke und zeigt sich offen - offen dafür, mitzuarbeiten an einer Lösung, die einen Ausweg bietet aus der Situation, in die schiffbrüchige Jamaikaner das Land gebracht haben.“

Sehr geehrter Herr Seisselberg, das sie nicht grade ein SPD Wähler sind, erkennt man an ihrem Kommentar!
Aber wenn man etwas ankündigt dann sollte man sich auch daran halten was man vorher Gesagt hat und genau das hat Herr Schulz getan! Eine SPD braucht nicht zu Zaudern oder aus der Schmollecke zu kommen, nur weil die Presse sie dahin gestellt hat! Die SPD hat immer Verantwortung übernommen. Zu mindestens seit ich geboren bin, und das war 1953. Wenn die SPD nun für Jamaika einspringt, dann sollten sie sich doch mal die Frage stellen, warum sich die SDU nicht von ihrer Kanzlerkandidatin trennen will?

Als ob die SPD-Basis irgendwie kritisch wäre

Die haben bis jetzt doch alles durchgewunken, Vorratsdatenspeicherung und TTIP nur als Beispiel. Und wenn es um ihren Hundert-Prozent-Messias geht sagen die auch ja. Was anderes bleibt ihnen auch gar nicht übrig. Programatisch ohne Profil in der Selbstfindungsphase kann man noch so gerade eben in Koalitionsverhandlungen gehen, aber Neuwahlen wären der KnockOut.

re demokratie-jetzt

"Umfrage: „Sollte Angela Merkel erneut antreten, wenn es zu Neuwahlen für den Bundestag käme?“
Ergebnis: Die Mehrheit der Deutschen will das nicht. Hier die Zahlen:"

Völlig schwachsinnig. Muss es interessieren, ob Afd-, Linke- oder Grüne-Anhänger mit Frau Merkel sympathisieren?

Wenn Frau Merkel kandidiert dann als Spitzenkandidatin von CDU/CSU, und von diesen Parteien dafür gewählt.

Die Hauptverantwortung an der

Die Hauptverantwortung an der Agonie des politischen Betriebs in Berlin liegt bei Merkel, die das Land seit 2005(!) regiert und den führenden Regierungsparteien der Union, die es nicht schafften mit einer Alternative im Bundeskanzleramt anzutreten. Daraus folgen unter anderem der Erfolg der AfD, die Verluste der "Volksparteien" und die jetzt schwierigen Mehrheitsverhältnisse im Bundestag. Das Scheitern von "Jamaika" müsste Merkel als Chefin verantworten, die immerhin zu diesen Sondierungen eingeladen hatte, weil sie Bundeskanzlerin bleiben bzw. wieder werden wollte.

Schulz hatte sich übrigens einer neuen Koalition mit der CDU auch deshalb verweigert, nachdem schon Wochen vor der Bundestagswahl Merkels Liebäugeln mit den Grünen als Koalitionspartner deutlich geworden war.

"Schulz ist alternativlos "

Ja dann Passen ja zwei zusammen.

Wenn Schulz alternativlos ist

und einen guten Draht zur Basis hat und die Basis überzeugt, steht einer Großen Koalition nichts mehr im Weg.

Mein Blutdruck geht nach oben

wenn, ich das Wort lese oder höre: Alternativlos.
Sind wir zu dumm einen anderen Weg zu gehen.
Die Welt ist groß, es gibt andere Länder die es viel besser machen als wir.
Ein Anfang ist aber gemacht, es kann nur besser werden. Ein Glück das die AfD im Bundestag sitzt.
Die Politiker müssen liefern, nicht mehr nur abnicken.
Das ist das Problem für Frau Merkel und Herrn Schulz.

19:42 von Demokratie-Jetzt

«Umfrage: „Sollte Angela Merkel erneut antreten, wenn es zu Neuwahlen für den Bundestag käme?“ Ergebnis: Die Mehrheit der Deutschen will das nicht.»

Statistischer Umfragenquatsch, der wie eine Schar Säue momentan besonders gerne und häufig von allen Seiten durchs Dorf getrieben wird.

Wir haben einen gewählten Bundestag, der jetzt agieren muss.
Umfragen über das "Was wäre, wenn …" sind vorerst mehr als entbehrlich …

Wie bitteschön soll jemand, der 5 Minuten nachdem ...

... die Wahllokale geschlossen waren, lauthals erzählt hat es werde keine neue GroKo geben ... auch nur irgendwie glaubhaft irgendeine Basis davon überzeugen für eine Große Koalition zu votieren?

@Karl Klammer 18:44

"...welche den zur zum Diäten kassierenden Rechtspopulisten gewählt und Deutschland in dieses Chaos gestürzt haben !..."
.
Achzo. Jetzt ist der Wähler Schuld. Ja, ne. is klar.
.
Machen Sie sich mal nix vor. SPD Mandatsträger kassieren die selben Diäten. Und dass schon viel länger. Und sie haben sie sich fleißig immer wieder selbst erhöht.
.
Achja. Und ähem. Chaos. Ja, das haben wir in Deutschland. Aber dafür sind nicht die gerade erst zum ersten mal gewählten "Rechtspopulisten" verantwortlich. Das haben Union,SPD, Grüne und Linke ganz allein hinbekommen.

Ich hoffe ja insgeheim auch irgendwie ...

... dass die SPD nochmal in eine Große Koalition einsteigt.
.
Dann ist sie in 4 Jahren politische Geschichte und wird vermutlich eine jener Parteien, die an um die 5% Hürde kämpfen.
.
Hat ja auch was.

die

ARD hat sich scheinbar zur Aufgabe gemacht, die SPD in die Regierung zu schreiben, in Auftragsarbeit für Frau Merkel. Wie viel Glaubwürdigkeit verspricht sich die SPD denn bei Ihrem Wahlvolk nach diesem Possenspiel?

Die GroKo ist eindeutig abgewählt!!!

Was gibt es denn sonst noch zu sagen dazu??? Woher sollte die denn noch Stabilität bekommen? Das wäre der Worst Case für Deutschland - alle anderen Alternativen sind besser, sogar Neuwahlen!

20:06 von Schulz-Effekt

Als ob die SPD-Basis irgendwie kritisch wäre

Die haben bis jetzt doch alles durchgewunken, Vorratsdatenspeicherung und TTIP nur als Beispiel. Und wenn es um ihren Hundert-Prozent-Messias geht sagen die auch ja. Was anderes bleibt ihnen auch gar nicht übrig. Programatisch ohne Profil in der Selbstfindungsphase kann man noch so gerade eben in Koalitionsverhandlungen gehen, aber Neuwahlen wären der KnockOut.
////
*
*
Da werden sich doch ein paar Tausend zur Wahl finden, die dann mit absoluter Mehrheit zustimmen, wie auch in Thüringen.

der grösste fehler der SPD:

nach der wahl 2013 keine regierung mit Linken und Grünen gebildet zu haben. auch wenn vielen hier im forum davor graut, aber die SPD hätte sich in dieser konstellation wieder ihrer wurzeln besonnen und wäre nicht bei 20% gelandet. jetzt hamse den salat...

Die Medien sind nicht ganz

Die Medien sind nicht ganz schuldlos an dem Debakel, man nehme mal die öffentlich rechtlichen die eigentlich nur die CDU positiv bewerten und alle anderen werden verrissen, auch das die AfD so viele Stimmen bekommen haben ist zum Teil deren Schuld. Ich finde jedenfalls das es Neuwahlen geben müsste denn das ist auch ein Recht der Wähler die bis jetzt nur veralbert wurden, jede Partei hat sich bei den Sondierungen verbogen und ist von seinen Grundsätzen abgewichen.
Beispiel Klimaschutz, man feilscht um Kohlekraftwerke und Verbrennungsmotoren an statt sofort zu reagieren denn der Klimawandel wartet nicht bis Deutschland mal so weit ist.
Dann der größte Lacher, die Digitasisierung, wenn ich mich recht entsinne war das schon mal ein Thema nur das Herr Dobrindt ja mit der PKW Maut zu tun hatte. Man stelle sich das nur mal vor das man es 2017 gemerkt das die Welt online ist. Bildung ist auch so ein Thema, nur Luftblasen. Obergrenze und Familiennachzug ist für mich der absolute Hammer.

Es gibt Blutdrucksenker

..... und die werden wir vielleicht brauchen, wenn die AFD denn "liefert" ....

Da bin ich jedenfalls schon mal sehr gespannt. ....

20:35 von geselliger misa...

"Achja. Und ähem. Chaos. Ja, das haben wir in Deutschland."

Nein, wir haben kein Chaos in Deutschland.
Wir befinden uns lediglich in einer politischen Gemengelage, die es so im Bundestag noch nie gegeben hat.

Und für den Umgang mit einer solchen Situation hat das Grundgesetz "in weiser Voraussicht" in den Art. 62-69 das Prozedere festgeschrieben, dem momentan gefolgt wird.

Als "chaotisch" empfinde ich die vielen aufgeregten, kenntnisarmen und Fakten verdrehenden Kommentare, die man in den Diskussionen der letzten Tage zum Thema "Regierungsbildung in Deutschland" hier im Forum lesen konnte/musste …

um 19:58 von deutlich

"Die stärkste Partei ist zunächst in der Verantwortung, eine Regierung zu stellen."
Genau, also ist Frau Merkel erst mal in der Verantwortung. Sie kann sich entscheiden zwischen einer Minderheitsregierung oder von Neuwahlen, aber nicht die SPD jetzt nach der gescheiterten Jamaika-Koalition dazu zu bringen, jetzt mit ihr zu koalieren. Das entscheiden die SPD selbst bzw. ihre Basis.

18:44 von Karl Klammer

<<< Es sind die Wutbürger welche den zur zum Diäten kassierenden Rechtspopulisten gewählt und Deutschland in dieses Chaos gestürzt haben ! >>>

Da haben doch die bösen, bösen Wähler nicht die Alternativlosen gewählt sondern die AFD.

Furchtbar !
Die sind an allem Schuld !
Genau.

Zeitgeist 2017 wirklich "alternativlos"?

"So ungeschickt er sich in den vergangenen Tagen auch verhalten hat - erneut ist klar geworden, dass es aktuell keine Alternative zu dem Mann gibt, der seiner Partei die größte Wahlniederlage beschert hat."

Ich kann diesen Begriff "alternativlos" nicht mehr hören, denn die Demokratie lebt ja gerade von der Vielfältigkeit der Alternativen.
Niemand ist in einer echten Demokratie unersetzbar, auch nicht Herr Schulz, und schon gar nicht Frau Merkel.

Seltsam, dass es damals jede Menge "Alternativen" gegeben hat nach jeder SPD- Pleite nach verlorenen Wahlen. So waren Scharping, Lafontaine, Engholm, Platzeck, Müntefering, Schröder, Beck, Steinmeier, Steinbrück und auch das "Urgestein" Gabriel ersetzbar innerhalb von Jahren und Monaten. Nun ganz plötzlich nicht mehr?

Und mit Blick auf die Union:
Wenn Frau Merkel die klugen Alternativen wie Merz,Koch, Röttgen und co in ihrer Zeit als Vorsitzende entmachtet,dann ist es wirklich kein Wunder,wenn sich die Frau nun als "alternativlos" nennt.

Cape diem

Die SPD sollte nun die Stunde nutzen und das Fell, das man der SPD zumutet zum Markte zu tragen und auf dem Altar von Frau Merkel zu opfern, so teuer wie möglich zu verkaufen.
Verhandlungen führen so wie die FDP - also immer nach dem Motto, wir brauchen nicht in eine Koalition eintreten, in der wir uns nicht und nirgends wiederfinden oder während der Regierungszeit über den Tisch gezogen werden.
Daher: Klare Vorgaben und ein klarer Zeitplan für die SPD-Eckpunkte während einer Koalition.
Werden sie nicht eingehalten oder versucht auszusitzen, ist die Koalition sofort zu beenden.
Andernfalls:
Minderheitsregierung: Mit den Grünen an ihrer Seite und deren Utopien eines neuen Deutschland, wird sich Frau Merkel und die CDU/CSU ruck zuck selbst zerlegen.

@soumalainen 20.44

"Der größte Fehler der SPD nach der wahl 2013 keine regierung mit Linken und Grünen gebildet zu haben. auch wenn vielen hier im forum davor graut, aber die SPD hätte sich in dieser konstellation wieder ihrer wurzeln besonnen und wäre nicht bei 20% gelandet. jetzt hamse den salat..."

Schon möglich, aber damals war der politische Zeitgeist noch nicht "reif" für derartige Konstellationen auf Bundesebene.

Unwort

Bitte erklärt "alternativlos" zum Unwort des Jahres! Bei Nutzung durch Politiker ist es ein Indiz für Unfähigkeit, weil sie sich entweder in Sackgassen manövriert haben oder nicht in der Lage sind andere Möglichkeiten zu erkennen. Bei Kommentatoren spricht es für Stimmungsmache oder Mangel an Fantasie (oder Wissen?).

Einer von Europa und Einer im Bellevue

Da hat sich doch die SPD doch vergaloppiert. Da haben sie Einem im Berliner Schloß Bellevue sitzen, der die Genossen hätte zum Wahlsieg führen können und dann nehmen sie Einen, der gut zu Europa, aber nicht gut zu Deutschland passte. Vorschlag für die Genossen: Holt den Einem aus den Bellevue und macht ihn zu Euren Vorsitzenden und Einen von Europa schickt Ihr in das Bellevue.

Unterwerfung

...ist bei Frau Merkel "Alternativlos" und das hat die SPD doch schon vier Jahre geübt.
Das man da raus will ist doch klar, wer will sich schon unterwerfen - obwohl die geplante Neuausrichtung auf allen Ebenen... aber lassen wir das.
Schulze und die SPD täten gut daran auf eine Minderheitenregierung zu bestehen. Dann müsste die CDU wirklich mal zeigen, was sie drauf hat beim regieren. Mit bequemen Mehrheiten unliebsames durchdrücken kann jeder.
Doch mit Vernunft, Herz und Verstand ein Land zum Wohle seiner Bevölkerung zu regieren, so wie es das GG verlangt, gehört dann mehr als eine ergebene alternativlose Gefolgschaft.

So sind sie eben die

So sind sie eben die Steigbügelhalter und Mehrheitsbeschaffer für Merkels -weiter so Politik- unglaubwürdig, vertrauensunwürdig und rückradlos. Von wegen Erneuerung und Aufarbeitung der gemachten Fehler in der Opposition. Naja was anderes hätte man ja auch nicht wirklich von den Genossen erwartet wenn es um die fetten Pöstchens geht, die eigentlich von denn schon längst geräumt hätten sein müssen. Kommt eine weitere GroKo zustande muss diese Partei sich freien Wahlen nicht mehr stellen, denn dieses elendige Schmierentheater ist jetzt endgültig der letzte Sargnagel für diese Partei. Das ist das letzte Hurra dieser Genossen, ich weine denen keine Träne nach.

Das glauben aber auch nur sie...

Das glauben aber auch nur sie...
Sie handhaben das hier schon so als wäre die Groko sicher. Nichts ist sicher! Das haben heute mehrere SPD Politiker bestätigt. Wilde Spekulationen bringen uns nicht weiter. Wir müssen einfach abwarten ;) Aber das fällt ja Reportern meistens schwer :D
LG

20:13 von Adelante

Die Hauptverantwortung an der Agonie des politischen Betriebs in Berlin liegt bei Merkel, die das Land seit 2005(!) regiert und den führenden Regierungsparteien der Union, die es nicht schafften mit einer Alternative im Bundeskanzleramt anzutreten. Daraus folgen unter anderem der Erfolg der AfD, die Verluste der "Volksparteien" und die jetzt schwierigen Mehrheitsverhältnisse im Bundestag. Das Scheitern von "Jamaika" müsste Merkel als Chefin verantworten, die immerhin zu diesen Sondierungen eingeladen hatte, weil sie Bundeskanzlerin bleiben bzw. wieder werden wollte.

Schulz hatte sich übrigens einer neuen Koalition mit der CDU auch deshalb verweigert, nachdem schon Wochen vor der Bundestagswahl Merkels Liebäugeln mit den Grünen als Koalitionspartner deutlich geworden war.
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Da Bäumchen wechsel dich der SPD in 2007 alternnativlos.
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Das vorher die Linken die Proteststimmen abgeräumt hatten ist für Ihre Theorie auch vernachlässigbar?

Konsequenz gegen Labilität

Die Koalitionsverhandlungen sind gescheitert.Jetzt soll es die SPD richten? Die FDP war konsequent.Die SPD,sollte sie sich von ihrer bisherigen Meinung lösen,wird noch labiler hin und her wackeln,in den Augen der Wähler.Sie wird noch mehr Schaden nehmen wenn sie sich an einer Regierung mit Frau Merkel beteiligt.Das hatten wir ja schon und wir haben in der Krise eine führungsschwache Kanzlerin erlebt.Will man das nochmal haben?In anderen entscheidenden Ländern der EU hat es zum Teil erhebliche Wechsel gegeben.In Frankreich und in Österreich.Eine Konstellation mit Frau Merkel und der SPD wird es deshalb nicht geben können.

wieso das denn?

er brauchte nur zurück nach würselen gehen und alle genossen/enen werden glücklich durchschnaufen

GroKo

Eine recht merkwürdige Situation.
Die Partei wählt in ihren Wahlkreisen die Leute aus, die in den Bundestag gewählt werden. Diese Leute werden bei der Aufgabe, eine Regierung zu wählen entmündigt. Frage: Ist die Partei (ein eingetragener bürgerlicher Verein) jetzt aufgefordert, eine Regierung zu installieren oder sind es die vom Volk gewählten Abgeordneten, die gesetzlichen Vorschriften gehorschend, aus ihren Reihen, die geeigneten Kollegen in Regierungsfunktionen delegieren?
Falls die letzteren das nicht können, sollte man die Gesetze überprüfen.
Unser Würselener scheint sich etwas, mit Verlaub, aus der Legalität zu stehlen

verlogen...

da hat nun der im Hinterzimmer der Groko ausgekungelte „Bundespräsident“ seine Genossen auf Linie gebracht, damit diese ihr Wort brechen und er nächste mal wieder gewählt ähm gekungelt wird. Diese Partei ist verlogen.

Alternativlos - das ist nicht gut

Alternativlos - da hört sich gar nicht gut an. Abgesehen davon, dass Schulz beliebt ist, aber alternativlos? Das wäre ein schlechtes Zeichen für die SPD, wenn sonst niemand geeignet wäre.

Hmmmm....

ist der Schnellschuss, die AfD nur ja nicht Oppositionsführer werden zu lassen, nun doch nach hinten losgegangen ? Hier sollten die "demokratischen" Parteien aber sofort eine abweichende Regelung festlegen... das geht gar nicht !
Und nun ist die SPD alternativlos ? Juhuuu... wieder von beiden Parteien die schlimmsten Programmpunkte für die Bürger... und ein Weiter wie bisher. Genau so bekämpft man aufkommende, rechte Parteien.... ?!?

jetzt mal angenommen.....

die SPD würde sich zu Koalitionsgesprächen hinreissen lassen, aber feststellen müssen dass es keinen Sinn macht. Dass Merkel keine Zugeständnisse macht, die der SPD erkennbaren Spielraum ließe. Wie würde wohl die Presse reagieren, wenn dann Verhandlungen scheitern.
Ist dann wieder Schulz schuld? Ne ne, wenn die SPD einigermaßen schlau agiert, bietet sie Merkel eine Tolerierung ihrer kläglichen Minderheitsregierung an, bereitet sich aber schon mal auf Neuwahlen vor und fasst endlich ernsthaft Rotrotgrün ins Auge. Alles andere führt in der nächsten Wahl sonst zur blaugelben Koalition. Programmatisch sind die sehr dicht beieinander.

@pkzesler

"Am 24. November 2017 um 20:57 von pkeszler

um 19:58 von deutlich "

.

Das ist richtig nur genauso deutlich kann die SPD sagen Groko ja aber ohne Frau Merkel. Das ist die Grundbedingung für uns und über alles weitere kann man reden. Das nennt man ganz nebenbei "Demokratie". Wenn Sie wissen was das bedeutet?

Wenn Schulz wirklich seine Basis fragen will,

ob er noch einmal Merkel´s Thron retten soll, dann wäre das in diesem nun schon wochenlangem Trauerspiel endlich einmal ein demokratischer Lichtblick.
Und wenn die SPD-Mitglieder "Ja" dazu sagen, dann dürfen sie sich später auch nicht darüber beschweren, wenn die einst stolze Arbeiterpartei dann bei der nächsten Bundestagswahl nur noch als weiter geschrumpfte und sicher sogar nur noch als dritte Kraft hinter der AfD in das nächste Parlament einzieht.

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