Kommentare

Schade..

Aus der klaren Linie und dem klaren Auftrag der SPD wird wohl nichts mich als Wähler macht das traurig. Nicht mal mehr auf die Worte und Versprechen nach der Wahl kann man sich noch verlassen..

Auch wenn jetzt

noch so getan wird als wäre nichts klar.
" Dass es dazu kommt, ist allerdings längst noch nicht klar. Noch am Montag, wenige Stunden nach dem Abbruch der Sondierungen, hatte Schulz eine Neuauflage der Großen Koalition noch kategorisch ausgeschlossen. Doch eine diskussionsreiche Fraktionssitzung, ein Gespräch mit dem Bundespräsidenten und eine Beratung der Parteiführung später klingt das "Nein" der Sozialdemokraten deutlich weniger hart."

Die Würfel sind sind wohl lange gefallen in der Spitze, was die Basis will weis ich nicht aber ich denke wir bekommen GrKo mit einer grünen CDU und Rot und gehen damit 4 Jahre weiter so wie immer.
Am Ende ist die SPD platt gemacht und die CDU hat alle konservativen an Gelb oder schlimmer an Blau verloren.
Und die Kosten nach außen haben sich verdoppelt, unsere Probleme bleiben liegen weil es Deutschland ja gut geht.

Um das ganze mal etwas Satirisch oder Ironisch auszudrücken, Schlaglöcher mit Blümchen oder Holzbrücken sind auch prima.

Gruß

Dankeschön für das Revidieren der Meinung!

Ich habe die Verweigerungshaltung der SPD nicht verstanden:
Die SPD war immer verantwortliche und gestaltende Kraft in Deutschland. Diese Haltung zeigt sie jetzt wieder,

Viele Klischeedenker poltern jetzt los "Diese Umfaller!"

Das sehe ich nicht so. Mein Respekt gehört Schulz, diesen Rückzieher angesichts einer neuen Situation zu machen und Verantwortungsbewusstsein zu zeigen. Umso mehr Respekt, als jetzt viele Blödhammel mit dem Finger auf ihn zeigen.

Bitte keine GroKo

Nicht schon wieder ...

Das dürfte der SPD dann endgültig das Genick brechen, 20% wird man dann nicht mehr erreichen. Denn wenn sich die SPD weitere 4 Jahre als Abnick-Partei zeigt wird ihr Untergang besiegelt sein.

Außerdem habe ich Angst davor dass die SPD in wichtigen Fragen auf Linie zur Merkel-Partei ist. Und dann dauert es 4 Jahre, bis wieder gewählt wird. 4 Jahre, in denen es passieren kann Deutschland endgültig an die Wand zu fahren

Schulz kippt um. Die GroKo ist quasi beschlossen.

Ein vorsichtiges "vielleicht"? Wenn die Basis zustimmt?

Schulz wird damit die Unglaubwürdigkeit der SPD auf die Spitze treiben. Wer hats geschafft? Der rechts SPD-Flügel. Den linken gibts ja quasi gar nicht mehr.

Die Basis hat noch immer abgenickt, was die Parteispitze für richtig hielt. Auch schnellste Schwenker hat die Basis bisher immer mitgetragen. Das weiß die SPD-Spitze. Deshalb ist die Einschränkung "wenn die Basis zustimmt" auch keine Einschränkung.

Die GroKo ist damit so gut wie beschlossen.

Und die SPD darf sich auf neue Tiefpunkte bei den Wahlen vorbereiten! Oder kann gleich mit der CDU fusionieren.

Wenn die SPD ihre

Wenn die SPD ihre Glaubwürdigkeit, die schon seit der Ageda 2010 massiv angeschlagen ist, endlich gänzlich verlieren will und in 4 Jahren unter 20% rutschen möchte –

Ja dann ist sie mit einer Neuauflage der unsäglichen GroKo genau auf Kurs.

Die Mehrheit der Deutschen will Merkel nicht mehr.

Die SPD sollte sich nicht zur Blockpartei Merkels erniedrigen lassen.

Bei Neuwahlen könnte die Beharrlichkeit und Selbstachtung der SPD durchaus zusätzliche Wählerstimmen bringen.

I

Die SPD kann Merkel dulden,

aber eben nur aus der Oppositionsrolle heraus.

Oder Neuwahlen.

Alles andere die Restglaubwürdigkeit der SPD entgültig verpuffen lassen.

Besser wäre es für uns alle, wenn Merkel freiwillig verzichtet.

Neuanfang in der CDU

Ohne Merkel. Dann darf auh die SPD von einer neuen Situation ausgehen.

Man staunt nur noch

Eigentlich ist eine Regierungsbildung Sache der Kanzlerin.
Tut sie aber nicht. Die überlässt das - wie gewohnt - anderen.
Nein, nicht die SPD steht in der Verantwortung, sondern Merkel. Sie ist diejenige, die auf andere Parteien zugehen muss. Stattdessen wird hier eine mediale Hetzjagd auf die SPD veranstaltet.
Die SPD ist gut beraten, die Finger von einer erneuten GroKo zu lassen, sonst ist sie bei der nächsten BTW platt.
Und Merkel, könnte sich mal um Dinge wie den techn. Fortschritt und den damit verbundenen Arbeitsplatzverlust (nein, wir werden nicht alle zu Bürokaufleuten umschulen können), Verarmung und Zukunftsausichten breiter Bevölkerungsschichten, Migrantenbewegungen und und und... kümmern. Aber dazu müsste man ja Lösungen anbieten und sich Gedanken machen. Viel zu anstrengend.

So war das sicher nicht von Herr Lindner geplant,

aber nun ist die FDP da angekommen wo sie die Mehrheit der Bürger sehen, in der Opposition. Gut so!
Ups: hat Herr Schulz vor der Presse (des Bürger Stimme) wirklich gesagt, das alle Mitglieder der SPD über das tun der Häuptlinge in ihrer Partei abstimmen dürfen!
Ja, dann brauchen wir wirklich keine Neuwahlen mehr, denn die Mitglieder wollen nur mitregieren, wenn Frau Merkel dem deutschen Volk Dient und ihr Amt aufgibt.
Ich hoffe nur, dass Herr Schulz wirklich der „100%“ Mann ist, wie er sich gerne in der Öffentlichkeit sieht, als ein Kumpel und guter Nachbar von nebenan! Der weiß was er will und im Sinne eines Bürgermeister handelt!

Gespräche mit allen in Frage kommenden Parteien

um zu einer Mehrheitsfähigen Regierung zu Stande zu bringen ist jetzt angesagt. Eine Vorschlag hätte ich wenn CDU u. SPD es noch einmal versuchen sollten. 2 Jahre Kanzlerschaft Merkel danach ist Schulz Kanzler. Das könnte doch auch einmal einen Versuch wert sein.M.M.

Eine GroKo darf nicht zum

Eine GroKo darf nicht zum Dauerzustand werden. Wenn Frau Merkel keine Regierung bilden kann, dann soll sie zurücktreten und anderen die Möglichkeit geben.

Nochmal vier Jahre ausbremsen von Reformen für Deutschland können wir uns nicht leisten und deshalb sollten auch Neuwahlen eine alternative sein.

Wir haben auch keine Staatskrise, die eine schnelle Regierungsbildung erfordert, um Deutschland zu stabilisieren. Es geht um den langfristigen Erfolg für die Menschen und da schadet eine neue GroKo nur.

der beste Weg

Schlau gemacht und vielleicht ( hoffentlich sogar ) ernst gemeint. Herr Schulz geht auf seine Partei zu. Hoffen wir mal daß wenigstens die "Basis" sich nicht zum Jagen tragen lässt !
Mal sehen, wie weit Herrn Kahrs Myzelien schon den Körper der SPD durchzogen haben ...

In diesem Zusammenhang...

...ist der Titel
"Regierungsbildung: Die SPD sucht den dritten Weg"
Derart missverständlich... muss man das euch echt noch sagen?

Wenn man die Klagen der SPD hört,

dann ist es klagen auf hohem Niveau.
Außer von der Stammwählerschaft wird man doch nicht für das gewählt was man geleistet hat, sondern für das, was man zu leisten gedenkt. Die SPD mag ja zufrieden sein mit dem was sie in der großen Koalition geschafft hat aber wie an der Börse, so wird auch bei der Wahl die Zukunft gehandelt und zieht man die Stammwähler ab, so hat das Programm der SPD noch ein paar Prozent der Wähler angesprochen. Die SPD wirft der CDU Inhaltslosigkeit vor, kann sein aber dafür hat die CDU dann ja auch die Quittung bekommen. Da die SPD aber auch schlecht abschnitt hatte das Wahlprogramm der SPD wohl auch nicht viel Inhalt gehabt.
Ich denke beide "Volksparteien" haben für ihr mageres Wahlprogramm noch reichlich Prozente bekommen. Das die anderen Parteien nicht mehr bekam lag auch an der Leere bei denen. Wenn man nur für ein paar Prozent der Wähler Politik macht kann man auch nur ein paar Prozent Stimmen bekommen. Jeder bekam, was er verdiente, nur einige schmollten.

Ich an Schulz' Stelle

würde nur unter diesen Bedingungen die SPD auf einer Tolerierung einer Minderheitsregierung einschwören, wenn:

- Neuwahlen absolut nicht gewollt sind
- die SPD auch Mitspracherecht hat in Bezug auf alternative Kanzler neben Merkel (Merkel ist entgegen anders lautenden Vermeldungen NICHT alternativlos!)
- wenn entscheidende sozialdemokratische Punkte in einer Minderheitsregierung umgesetzt würden
- an einer GroKo kein Weg vorbeiführt, dann nur eine GroKo ohne Merkel

Nur so kann Martin Schulz und seine SPD das Gesicht einigermaßen wahren, nachdem er voreilig eine GroKo ausgeschlossen hatte, mit dem Hinweis auf eine Erneuerung der SPD in der Opposition und mit dem Hinweis, eine AfD als Oppositionsführer im Bundestag zu verhindern.

Nun sieht alles danach aus, dass die AfD doch stärkste Oppositionspartei im Parlament wird und sich dadurch das zukünftige Regieren erheblich erschweren wird.
Viel Spass.

Vielleicht wäre eine neue Groko …

… tatsächlich nicht das Schlechteste: Bei Neuwahlen ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass nicht viel Neues dabei herauskommt. Andererseits: Die SPD würde natürlich mit sehr großen Forderungen in eine solche Koalition gehen - und diese Forderungen vermutlich auch erfüllt bekommen, weil die CDU ja kaum noch Profil aufweist, sondern zu einem Mutti-Wiederwahlverein mutiert ist. Beide hätten also ihre Ziele erreicht, und D hätte eine stabile Regierung.
Man darf gespannt sein …

Bitte nicht Herr Schulz!

Bitte nicht Herr Schulz! Bleiben Sie beim Nein! Eine GroKo ist nichts halbes und nichts ganzes.

13:02 von Bernd1

Nach aus dem letzten Forum:
"...Wie soll die SPD denn ihre Ziele und Programme umsetzen wenn sie in der Opposition ist?
Das geht nur in Regierungsverantwortung!
Und genau jetzt nach dem platzen von Jamaika hat die SPD gute Chancen viel davon bei einer ernueten GroKo durchzustezen!"
Und sie glauben ernsthaft, das ginge mit der CDU? Ich will gar nicht auf die letzte Legislaturperiode hinweisen, das Wenige, das die SPD da aus der Groko herausgeholt hat, spricht doch eine deutliche Sprache. Keines des sozialen Probleme ist gelöst worden.
Und jetzt, da die CDU samt CSU mit dem Rücken zur Wand steht - soll heißen, die bürgerliche Stammwählerschaft wird unruhig, weil bereits die minimalen Erfolge der SPD ihren Glauben an Merkel gedämpft haben - kann die Partei Merkels überhaupt nicht anders, als die Forderungen der SPD noch stärker zu deckeln. Die CDU hat deutlich Stimmen verloren! Geht Frau Merkel wirklich mit der SPD auf einen noch "sozialeren" Kurs, ist ihre eigene 20%-Grenze in Sicht!

Willkommen SPD bei den 15%

Willkommen SPD bei den 15%, denn das wird in 4 Jahren euer Ergebnis sein. Dann ist die AfD zweitstärkste Partei.

wie früher

Jamaika-Koalition, GroKo jetzt noch "Kenia", dieses Theater läßt den Wähler nur noch fassungslos zurück. Jeder kann es scheinbar mit jedem politisch treiben, warum ersparen wir uns dann diesen ganzen Politikzirkus nicht und nennen es einfach wieder SED?

Die SPD sucht den dritten Weg ... sofern die Basis...?

das ist vielleicht die falsche Fragerichtung - vielleicht sollte man mal sagen, sofern die "nicht-Basis" zustimmt. Die Basis sollte sich auf den Instinkt und das politische Kalkül seiner Führungsriege schon verlassen können, sonst wäre sie ganz schön verlassen.

Die wirkliche Frage ist doch, folgen wir den Seeheimern in eine angepasste Politik mit ein paar "sozialpolitischen" Akzenten von fragwürdigem Wert, oder lassen wir uns vom Wähler für die Verweigerung der (Merkel) Gefolgschaft abwatschen...
Die Frage ob man aus einer "selbstgewählten" Askese wirklich, wie Buddha oder Jesus Einsichten gewinnt, oder ob einen nur der Teufel versucht, wenn Hunger oder Durst überhand nehmen, ist für Parteien nicht beantwortet.
Sozialdemokratische Tradition sollte aber eigentlich besagen, dass man aus der lebendigen Auseinandersetzung mit der Wirklichkeit das know how gewinnt, sich in ihr zu bewähren und nicht aus dem bloßen platonischen, (also unfruchtbaren)Ansehen.

Regierungsbildung: Die SPD sucht den dritten Weg

...nun liebe Genossen, dann sucht Ihr mal den dritten Weg. In meinen Augen lief doch alles genau darauf hin, eine erneute GroKo zu bilden. Den gesamte Mummenschanz, sprich Sondierungsgespräche, hätte man sich ersparen können. BK Merkel wollte von vornherein nur diese GroKo. Fallen die Genossen der SPD wieder einmal um und dienen weiterhin 4 Jahre dem..-Wir schaffen das Mantra-, sehe ich diese Partei ( 2021 BT-Wahl) in der Bedeutungslosigkeit verschwinden!

Regierungsbildung:Die SPD sucht den dritten Weg....

Na also,die wunderbare "Verantwortung" kommt jetzt doch noch zum Zug.Und die Basis soll sogar über eine weitere große Koalition abstimmen dürfen.Das wird dann etwa so laufen:Nachdem alles ausgehandelt ist,tritt der Vorstand vor den Parteitag,erzählt was alles wunderbares in einen Koalitionsvertrag mit der CDU eingegangen ist."Es wäre doch verantwortungslos,wenn ihr daß niederstimmt".
Und was soll eigentlich der "dritte Weg" sein ?
Doch nicht etwa die Zustimmung zu Bundeswehreinsätzen,der Einstieg in die Fernstraßen-Privatisierung (GmbH),oder gar die Agenda 2010 ?

Sorry, aber wenn Schulz weiterhin ernstgenommen

werden will, dann sollte er zu seinem Wort stehen.
Eine weitere GroKo würde die SPD nicht verkraften.

Ich kann mir nicht vorstellen, dass auch nur ein Mitglied der Basis dies will.

CDU-SPD-Grüne Groko ohne CSU

Dann würde Deutschland endlich wieder voran kommen und man könnte bei Rente,
Zukunftstechnologien,etc entlich mal was erreichen.
Lieber dieses , als wenn Merkel Minderheitsregierung machen muß &
die eigenen wegen Neuwahlen gegen Sie stimmen muß.
Dann hätten wir falls die Wutwähler wieder die nur Diäten kassierenden rechtspopulisten wählen würden, das gleiche Wahlergebnis.

Dass Politiker umfallen

ist nicht wirklich neu. Aber da Jamaika nicht geht ,nur so tun als ob nur noch eine GroKo möglich ist ,ist schlicht gelogen. Auch eine CDU/CSU-FDP-Linke wäre rechnerisch möglich nur FDP und Links wird noch weniger gehen als mit Grün. Andere Möglichkeit ,CDU/CSU-FDP-AFD wäre auch möglich und die Gemeinsamkeiten der Parteien sind nicht soweit von ein ander entfernt. Dem spricht nur die Aussage vor dem Wahltag entgegen dass keine Koalition mit der AFD eingegangen wird . Da alle im Bundestag vertretene Parteien zugelassen wurden bevor man sie wählen konnte zeigt nur dass etliche Leute ein merkwürdiges Demokratieverständnis haben.11,5% Wählerstimmen sind doch auch etliche Millionen auf jedenfalls mehr als die FDP,die Grünen und die Linken erhalten haben. Mann kann immer argumentieren soundsoviel % haben eine Partei nicht gewählt . Und wenn man die 30,2 % der CDU und die 7% der CSU rechnet kann man auch sagen dass 63 % auch diese Union nicht gewählt haben .AFD ist drittstärkste Partei

Ehrlich geht anders

Das Zurückrudern zeigt die totale Unglaubwürdigkeit der SPD. Wie ein Fähnchen im Wind und ohne Rückgrat.
Heute so, morgen so.

SPD sucht den dritten Weg

Ich bin wahrlich kein Anhänger von Schulz, auch kein SPD-Sympathisant, aber diese Feldzüge gegen ihn sind unerträglich. Er hat doch als Erster für klare Verhältnisse gesorgt. Nun ist ihm gottlob ein cleverer Schachzug eingefallen, nähmlich die Basis zu befragen. Ich werde die SPD nie wählen, aber an Sympathipunkten hat Herr Schulz gewonnen.

Allein-Beschluss von Schulz?

Bei so vielen anderen SPD-Meinungen könnte man meinen, der Schulz habe alleinherrlich den Gang in die Opp beschlossen? Sicher ist, dass sich die SPD selbst bei Duldung einer Minderheits-Reg. die Mitverantwortung ans Bein hängt - und dann bei der nä Wahl abkac... Andrerseits könnte deutlich mehr sozialdemokratische Forderungen verhandelt werden. Nur vieviel davon ist in der SPD noch sichtbar? Herzlich wenig: Flüchtlingsthema, Klima, E-Mobilität, Kohle usw. Haben nicht den originären SPD-Ansatz. Die SPD sollte Schulz‘ Gerechtigkeits-Thema aufnehmen und die Agenda 2010 zurückdrängen. Dann hätte ich die womöglich sogar gewählt oder würde das bei den vermutlich baldigen Neuwahlen tun.

re yvh

"Eine GroKo darf nicht zum Dauerzustand werden. Wenn Frau Merkel keine Regierung bilden kann, dann soll sie zurücktreten und anderen die Möglichkeit geben."

Jamaika ist doch nicht an Frau Merkel gescheitert. Also ist es widersinnig anzunehmen, mit einer anderen Führung aus der CDU würde es gelingen.

Dampfplauderei, falsche Lageeinschätzung,

Rumgeeier und jetzt auch noch Abwälzen der Verantwortung auf die Basis - wann wird dieser Klotz am Bein der SPD endlich entfernt

re tagesrückblick

"- die SPD auch Mitspracherecht hat in Bezug auf alternative Kanzler neben Merkel"

Völlig illusorisch. Selbst mal unterstellt die CDU würde Merkel in die Wüste schicken könnte sie sich niemals so demütigen, ihren Kanzlerkandidaten von der SPD bestimmen zu lassen.

"Nun sieht alles danach aus, dass die AfD doch stärkste Oppositionspartei im Parlament wird und sich dadurch das zukünftige Regieren erheblich erschweren wird."

Auch Unsinn. Die größte Oppositionspartei kann die Regierungsarbeit so viel und so wenig erschweren wie jede andere.

Und die Anderen

Sehr geehrter Herr Schulz, sind bei Ihnen nur die Meinungen der SPD-Mitglieder für die Zukunft der Republik interessant? Denn nur diese wollen Sie befragen. Oder haben Sie so das Gefühl Ihr Gesicht nicht zu verlieren. Wenn für Sie nur die Mitglieder zählen, dann lassen Sie sich auch in Zukunft von diesen wählen. In den 50 Jahren die ich die Berchtigung zur Wahl habe, habe ich SPD (Brandt, Schmidt, Schröder usw. und Sie) gewählt, aber jetzt werde ich es wahrscheinlich mehr tun.

Charakterlos

Schulz sagte vor der Wahl, GroKo ja, aber mit mir als Kanzler. Wenn Merkel GroKo will dann ohne sie als Kanzlerin. Aber ich fürchte der Martin fällt um, und Helene Fischer singt in Zukunft,
"Charakterlos durch die Nacht,
der Martin hat uns um die Neuwahlen gebracht".

@BWilaschek

"Die SPD würde natürlich mit sehr großen Forderungen in eine solche Koalition gehen - und diese Forderungen vermutlich auch erfüllt bekommen"

Stimmt. Die SPD Beteiligung wäre das Programm des Seeheimer Kreises, das identisch ist mit den Vorstellungen des CDU. Angereichert mit etwas Sozialschmuck, der genau so gut zum Arbeitnehmer Flügel der CDU passt.
Die SPD würde ein weiteres mal beweisen dass sie völlig überflüssig ist.
Also ich bin dafür. Desto schneller hat das SPD Drama ein Ende.

nur nicht wieder Groko

SPD bleib mal standhaft, sonst ist alle Glaubwürdigkeit hin.
Vielleicht sollte die SPD mal ihre Möglichkeiten einer Regierungsbildung ausschöpfen - rechnerisch ist es ja möglich. Evtl. auch eine Minderheitsregierung geführt durch die SPD.

Was mir momentan nur noch nicht einleuchtet, vielleicht habe ich es auch verpasst - warum hat Steinmeier sich denn schon eingeschaltet?
Hat denn unsere "geliebte Mutti" schon bei ihrem Anspruch auf Regierungsbildung kapituliert? Ich glaube nicht, dass sie es gesagt hat, dass sie keine Regierungsbildung hinbekommt. Das müsste sie sich ja offenbaren.... schade, kam leider nicht. Steinmeier hätte eher auf dieses Statement warten sollen, bevor er agiert.
Dann hätte auch die Bevölkerung gesehen, dass die Mutti alle Möglichkeiten ausgeschöpft hätte und sich dann offenbart.

Gelebte Demokratie...

Die von M.Schulz avisierte Mitgliederbefragung finde ich okay und auch politisch konstruktiv im Sinne einer Revision der SPD. In einer Ausnahmesituation nicht alleinige Entscheidungen des Parteivorstands zur Maxime zu erklären, sondern Vorschläge zur Abstimmung allen Parteimitgliedern vorzulegen, ist ein gutes Beispiel für innerparteiliche Basisdemokratie.
_
Und entgegen mancher anderer Meinungen halte ich M.Schulz - zumindest jetzt - für den richtigen Mann am richtigen Ort. Gerade weil M.Schulz noch unbelastet ist von Dispositionen innerparteilicher Parteipolitik. Die Zukunft kann zeigen, ob er das Zeug zum "Eisernen Besen" hat. Immerhin wurde M.Schulz erfolgreicher EU-Parlamentspräsident durch "Können", und nicht durch ein zufälliges Jahrmarkts-Glückslos.
_
Ich meine, M.Schulz hat nicht nur innerhalb der SPD seine "zweite Chance" verdient, sondern auch innerhalb aller demokratiefreundlichen Bürger in DE. Quasi als gelebte Demokratie.

Politikwechsel

Wer wirklich einen Politikwechsel in Dtld will, der braucht ein eigenes Profil und ein klares Bekenntnis. Herr Schulz bringt beides nicht zusammen. Wie war das Anfang des Jahres sinngemäß: Ich will an die Macht egal mit wem. Er ist maßgeblich für das Scheitern der SPD verantwortlich, weil die SPD die am meisten bekämpft, die für einen Politikwechsel zur Verfügung stehen würden. Geht die SPD jetzt doch in eine GroKo - dann kann sie sich auf gleich auflösen.

Hoffnungen nicht enttäuschen

Ja, die SPD steht jetzt wirklich am Scheideweg. Die große Euphorie der letzten Wochen, weil viele Menschen nun nach so langem Warten eine reale Möglichkeit gesehen haben, Merkel endlich loszuwerden, darf einfach nicht enttäuscht werden. Die SPD hat diese Hoffnung bei vielen Menschen geweckt und diese würden es ihr nicht verzeihen, wenn die SPD nun doch noch umfallen würde. Eine große Politikverdrossenheit wäre die wahrscheinliche Folge.

also aus REspekt hat Herr Weil die Wahlen gewonnen

weil man endlich Respekt vor der Spd hatte. Der ist jetzt wieder weg.Wer soll Spd noch ein Wort glauben.

Und dann sind da noch die Kosten

Ich frage mich, ob es wohl eine Abschätzung gibt, was dieses ganze Theater jeden Tag unsere Volkswirtschaft und damit jeden Einzelnen von uns kostet/kosten wird.

ich habe keinen REspekt von Umfallern

und den Stimmenbeschaffern für die Kaiserin. Ich hätte REspekt, wenn er bei seinem Wort geblieben wäre.Ich schäme mich für diese Partei.

die Fdp wird in der Opposition mehr bewirken

als Spd , als Schosshund. Bei den nächsten Wahlen wird sie mehr haben ,als Spd

Es gibt drei..

Möglichkeiten:
1. Die SPD geht eine Koalition mit der Union ein.

2. Die SPD tolleriert eine Union geführte Minderheitsregierung.

3. Die SPD geht in die Opposition.

Die Möglichkeit eins finde ich am besten für das Land für die Partei SPD kann es zu einem schlechteren Wahlergebnis als 20,5 Prozent führen.
Möglichkeit zwei ist in Deutschland nicht erprobt und nicht praktikabel. Weil zu großer Zeitaufwand.
Möglichkeit drei ist für das Land desaströs. für die Partei kann es für eine Erholung geben es kann auch sein das die SPD sich auf Dauer im 20 Prozent Bereich bleibt.

um 14:58 von YVH

"Eine GroKo darf nicht zum Dauerzustand werden. Wenn Frau Merkel keine Regierung bilden kann, dann soll sie zurücktreten und anderen die Möglichkeit geben."
Völlig richtig. Die letzte GroKo war schon nur eine Notlösung. Also nicht noch einmal!
Ich hoffe, dass das die Basis der SPD auch so sieht.
Die SPD soll nicht der Steigbügelhalter für Frau Merkel sein!

armer Schulz

eigentlich ein lobenswertes Verhalten, die Konsequenzen zu ziehen
wenn man so abgestraft wurde als Partei/Koalition
andererseits
jetzt sieht es aus wie ne beleidigte Leberwurst

@15:01 von Duisburg

so wird auch bei der Wahl die Zukunft gehandelt und zieht man die Stammwähler ab, so hat das Programm der SPD noch ein paar Prozent der Wähler angesprochen.

Ja, es wird die Zukunft gehandelt. Aber ich glaube nicht, dass das Programm die entscheidende Schwachstelle war, sondern die Aussicht auf eine neue GroKo. Auf die Idee, diese auszuschließen, ist die SPD ja erst gekommen nachdem sie in der Wahl massiv verloren hat.

Warum hat denn die SPD anfangs des Jahres einen solchen Höhenflug in den Umfragen gehabt? Ich bin mir sicher, dass es deshalb war, weil es plötzlich einen frischen Wind und Hoffnung auf einen Kurswechsel weg von der mittelmäßigen Einheitssoße mit der CDU hin zum Versuch einer eigenen Mehrheit des linken Lagers gab. Diese rot-rot-grüne Mehrheit war in den Umfragen teils sogar schon da.

Abgestürzt ist die SPD wieder, nachdem klar wurde, dass daraus nichts wird, weil sie zu feige war, sich offensiv zu dieser Konstellation zu bekennen.

Sozialdemokratische Tradition

auf diese müsste sich die SPD erstmal besinnen, bevor sie wieder mitmischen will. Die Genossen an der Spitze sind davon so weit entfernt, wie wir vom Jupiter.

FDP als Vorbild

die sind auch vor 4 Jahren aus dem Bundestag geflogen. Das blüht der SPD dann in 4 Jahren.

@>15:48 von Asparagus

>>Bitte keine GroKo - Nicht schon wieder ... <<
_
Noch ist nichts entschieden... keine programmatischen Inhalte und nicht mal, ob Merkel nach Koalitionsverhandlungen überhaupt noch Bundeskanzlerin bleiben/werden möchte...

und wieder drückt sich...

... Martin Schulz vor der Verantwortung. Als er am Wahlabend ein kathegorisches Nein zur GroKo verkündet hat, hat er die "Basis" auch nicht gefragt. Und ob das überhaupt mit dem SPD-Vorstand abgestimmt war oder nach Schulz'scher Art impulsiv und aus Verärgerung geäußert wurde, lasse ich mal offen.

Kanzlerschaft teilen

Ich unterstütze den Vorschlag von schiebaer45. Für Europa und Deutschland ist eine stabile Regierung wichtig. Das Problem: Jeder Juniorpartner unter Merkel wurde bei der folgenden Wahl deutlich abgestraft. Deswegen: Merkel bleibt Kanzlerin für zwei Jahre, danach stellt die SPD den Kanzler/die Kanzlerin.
Die Sondierungen von Jamaika haben gezeigt, dass es vielfältige Aufgaben zu lösen gibt. Das müsste sich die GroKo auf die Fahnen schreiben. Kein weiter so, sonst wird es in Zukunft nicht mal mehr für eine GroKo reichen.

-> stabile Regierung, Kontinuität in Europa
-> SPD kann mit Regierungsarbeit punkten, Kanzlerbonus...

Das hat er nun davon : erst

Das hat er nun davon : erst eine beleidigt-vollmundige und zugleich sehr eigenwillige
Erklärung des Wählerwillens am Wahlabend.

Und dieteilichen den Wählerwillen ganz unredlich umdeutete, denn fast 10 Mio Wähler/innen
wählen doch niemals eine Partei, damit sie
in die Opposition geht !
Nein, es geht absolut vorrangig um Befind-
licjkeitspflege und interne Nabelschau einer
Partei, die schon bei der Kandidatenauswahl
daneben gegriffen hat...
Nun also soll die "Basis" es richten.
Damit kommt dann wahrscheinlich das ge-
samte Frustpotential zur Geltung, das sich
in dieser ehemaligen Volkspartei aufgestaut hat. Diese geplante Verantwortungsverla-
gerung zeugt nun wahrlich von mehr als ei-
nem bisher ausgebliebenem Erneuerungs-
prozess...
Nein, dieses Vorgehen ist ungeschminkter
Ausdruck von Verantwortungscheu derjeni-
gen Führungsfunktionäre, die doch immer-
hin selbst -behaupteterweise-Ergebnis einer
innerparteilichen Demokratie sind...!?
Max Weber hätte schöne Anschauungs-
materie

Die SPD Herr Heißler ?

Es wird in den nächsten Wochen nurmehr darauf ankommen, wie viel die SPD von der Merkel-Union fordern wird und zugestanden bekommt.

Denn anders als es im dt. Blätterwald beschrieben wird, ist es eben nicht die SPD die mit dem Rücken an der Wand steht, sondern einzig Bundeskanzlerin und ihre Union.
Es ist die ewig siegesgewisse Kanzlerin Merkel die keine Regierung bzw. Mehrheiten zusammenbekommt, nicht die SPD !

Es ist die Kanzlerin die an der kurzen Leine der Union hängt und die nicht weiß, wie viel Freilauf sie erhält.

Die Basis entscheiden zu lassen, ist die richtige Strategie der SPD. Gerade nach den letzten vier Jahren !!!

Das mag eine Parteivorsitzende wie Merkel im höchsten Maße befremden, der Gedanke an eine Mitbestimmung der Basis, aber letztendlich wird das der Weg sein, den die Volksparteien zukünftig zu gehen haben, wollen sie nicht noch mehr Wähler verlieren !

Die SPD sitzt jetzt am längeren Hebel...und das weiß man auch im CDU-Präsidium und im Kanzleramt !

Die Linke ist eigentlich die neue SPD

Betrachtet man sich die letzte große Koalition, müsste jedem aufgefallen sein, dass die wirklich sozialen Ziele von der Linke (Gysi) kamen, in der Tradition von Luxemburg und den anderen Politikern der Sozialdemokratie. Die SPD war zur Tochter der CDU geworden.
Allein das Erwägen einer großen Koalition zeigt, wie wenig man offenbar aus den letzten vier Jahren mitgenommen hat.
Aber soll sich die SPD doch weiter profillos machen und von besseren Zeiten träumen. Sie wird in vier Jahren erkennen müssen, dass man sie nicht braucht und die Nase voll hat von selbsternannten Sozialisten.

Nicht umfallen, SPD

Nach der Wahl konnte ich erst nicht glauben, dass die SPD sich wirklich zurück zieht. Dieser Schritt hat Achtung verdient.
Fällt die SPD jetzt um und wird 4 weitere Jahre Merkels Helferlein, wird sie sich 2021 noch weiter unten befinden. Im Tal der Profillosigkeit.

um 15:07 von Gerhard Apfelbach

"Jeder kann es scheinbar mit jedem politisch treiben, warum ersparen wir uns dann diesen ganzen Politikzirkus nicht und nennen es einfach wieder SED?"
Das ist doch wieder Unsinn. In der SED haben nur relativ wenige Genossen bestimmt, was gemacht wird. Oder können Sie sich an eine Mitgliederbefragung erinnern?
Jetzt in der SPD macht man sich dagegen ernsthafte Gedanken, welches der richtige Weg für eine Regierungsbildung in Deutschland ist. Und da kann man nur begrüßen, wenn der Parteivorsitzende nicht allein und stur bei seiner Meinung bleibt.

Die SPD

weiss eigentlich nie was sie will, dass ist Ihre größte Schwäche. Hätte man sich diese Option von Anfang an offen gelassen, wäre alles argumentierbar. Aber so macht man wieder alles anders als man angekündigt hat. Wenn es eine Große Koalition gibt, kann Herr Schulz sich einen neuen Posten suchen, am besten europäisch.

Eigentlich wäre es doch spannend, wenn die SPD sich auflöst. Der linke Flügel geht zur Linkspartei, der konservative Flügel zur CDU. Damit gibt es wieder klare Mehrheiten und Profile, und der ewige Streit ob die Agenda 2010 gut war ist auch gelöst.

Nun siegt doch die pragmatische Vernunft

Ich freue mich bereits, als SPD-Mitglied mit Ja für die Koalition von SPD und CDU stimmen zu können. Das ist in der aktuellen Situation ein Sieg der Vernunft über all das sonstige Geschwätz, das wir uns anhören müssen. Auch das Gerede von einer "großen Koalition" kann ich nicht mehr hören. Diese "Koalition der pragmatischen Vernunft" hat gerade mal ca. 52% und kann daher nicht mit einer "großen Koalition" verglichen werden.
Ich wünsche mir, dass die SPD dies besser rüberbringen kann und sich als "Retter in der Not", was sie nun de facto ist, in den Medien sachlich und deutlich darstellen kann.

Na, wäre doch auch schade um die schönen Pöstchen und Pfründe!

Ob denn die ganze SPD-Ministerriege (die während der Gespräche weiter geschäftsführend im Amt ist) so einfach auf Gehalt, Pensionsansprüche, Dienstwagen und Fernreisen verzichten will? Die haben so lange mit Merkel regiert, dass sie von der Aussitzeritis infiziert wurden.

Die Abgeordneten? Wer weiß, wie viel die SPD bei Neuwahlen noch runterknallt. Kein Hinterbänkler wird riskieren, wieder einer ordentlichen Arbeit nachgehen zu müssen. Noch nicht mal die Vorderbänkler(in).

Und die Mitglieder? Wollen die wieder einen Wahlkampf führen? Zudem noch im nasskalten Wetter Januar/Februar? Wahrscheinlich auch nicht.

Ein Alptraum für die Sozi's !

Sollte die SPD jetzt wieder den "Steigbügelhalter " für Merkel spielen wird zukünftig bei Wahlen die SPD in Richtung 10 % rutschen. Eine Kanzlerin der Wirtschaft , die maßgeblich den Flüchtlingsstrom , die Altersarmut und die Notstände im Krankensystem zu verantworten hat , muss bekämpft werden und nicht hofiert !

Ich sehe rot!

Nur um es dann noch mal deutlich zu formulieren falls falsch verstanden und ohne durchfleischter Anhänger einer bestimmten Parteiform oder Regierungskonstelation zu sein.
Im Sinne Deutschlands und Europas und der Welt und im Sinne der Stabilität und den Herausforderungen an Mensch und Umwelt führt kein Weg an einer bestimmten Regierungsbildung vorbei, welche sich ihren Fehlern der Vergangenheit bewusst ist und bereit ist sich ihrer neuen Verantwortung zu stellen.
Die Welt blickt auf Deutschland und Europa und wer weiss, vielleicht liegt gerade hier der letzte Hoffnungsschimmer und der Schlüssel auf eine bessere und gerechtere Zukunft.
Schöne Grüsse.

Die SPD erledigt sich selbst

Allein schon die Diskussion um evtl. Sondierungsgespräche werden die SPD, unglaubwürdig wie sie ist, in den Keller der Wählergunst rauschen lassen. Die Grünen wird es freuen nicht mehr letzter zu sein. Glückwunsch an die CDU die gar nichts macht.

dritter Weg führt zm Projekt 18 %

Das ist für die SPD ohne klare soziale Forderungen für ihre ehemalige Klientel
der Weg zum Projekt 18%!
Die Duldung einer Minderheitsregierung
Merkel hieße für die SPD zu einer weiteren Steigbügelhaltung gegenüber den neoliberalen Parteien (AFD, CDU-CSU, FDP)
zu gelangen!
Dann schon lieber Groko und einem gesetzlichen Mindestlohn von 12 Euro die Std.,
Abschaffung oder Begrenzung der Leiharbeit und konsequntes Verbot der Scheinselbständigkeit, keine Subventionierung und Vergabe von öffentlichen Aufträgen an Konzerne die die Rechte Ihrer Mitarbeiter unter Nicht-Beachtung des Artikels 14 GG mit Füßen treten.
Dann würde die SPD auch wieder Ihre Wähler finden!
Die entscheidende Forderung der SPD sollte noch sein Frau Merkel in den Ruhestand zu schicken; denn wir kennen sie!
Leider wird es dazu nicht kommen!

So ist Schulz..

Die Mitglieder sollen die Verantwortung trag, ob oder nicht. Das Ergebnis ist egal, Schulz ist fein raus: "Haben die Mitglieder so gewollt, Pech!" Schon wieder ein strategischer Fehler, den Schulz begeht. Warum immer diese Schnellschüsse, vorher schon sich festlegen. Warum wartet er nicht des Gespräch beim BPräs. ab? Mitglieder befragen kann er immer noch. Will er das nicht mehr, kommt er nicht raus. Dieser "Schachzug" ist unklug, eben Schulz. Denn: Hat Schulz die Brexitabstimmung vergessen? Gesetzt den Fall: Von 100 % Mitgliedern geben nur 50 % ihre Stimme ab, davon sind 50,01 % gegen die GroKo, 49,99 % dafür. Was macht er dann? Bezogen auf 100 % mögliche Meinung ist das nur 25 % Mehrheit. Schulz schiebt die Karre schon wieder in den Mist. Denn bei Neuwahlen kommt die SPD nicht besser raus, weil ja fast 50 % dafür waren und 50 % nicht abgestimmt haben.

also ich würde

ja eine Neuauflage einer GroKo rundweg ablehnen. Das Wahlergebnis im September war doch ganz deutlich. Es war eine eindeutige Abwahl dieser Koalition. An Neuwahlen führ aus meiner Sicht kein Weg vorbei, ob es danach freilich leichter wird, vermag ich auch nicht zu beantworten....

Die besten Zeiten der SPD

waren in der Opposition! Da gehört sie hin und nur dort hat sie Großes für Deutschlad geleistet!

Wozu Basisbefragung ? In

Wozu Basisbefragung ? In einer repräsentativen Demokratie können die Repräsentanten selbst entscheiden. Oder hat Schulz Angst eine Entscheidung zu treffen und dann dafür auch die Verantwortung zu übernehmen.

man sollte nun wirklich

keine Hoffnungen in die SPD-Basis setzen. Die ist als Abnickverein sogar der Union um Längen voraus.

Irgendwer hat mal die SPD-Mitglieder so konditioniert, dass, wenn von oben einer "Geschlossenheit" fordert, das Denken sofort eingestellt wird und die Händchen auf Kommando gleichzeitig nach oben gehen. Dass man sich danach immer wieder verwundert die Augen reibt, welchem Blödsinn man da zugestimmt hat, bleibt nicht so lange im Gedächtnis.

@YVH 14:58

Zu glauben, dass Angela Merkel in die Knie geht vor den Wutbürgern und den Leuten die meinten diese Frau niederzupfeifen auf Marktplätzen anstatt sie ausreden zu lassen (extrem respektloses Verhalten im Übrigen) ist naiv. Merkel hat mit ihrer Partei die Bundestagswahlen gewonnen und daher wird sie auch zurecht nicht zurücktreten, auch wenn es einige hier wohl gerne hätten.
Dann gibt es eben Neuwahlen, dort würde die CDU/CSU wieder die stärkste Partei werden.

Die SPD bekommt einfach ihren Filz nicht los

Solangsam verstehe ich das Grundproblem der SPD: die sind alle durchweg ungeduldig. Selbst wenn der Vorsitzende etwas mehr Geduld hat, dann wird die Hibbiligkeit vorallem der Basis ausgenutzt um wieder Druck zu machen. Der Grund für die Unruhe ist der SPD-Filz, da bin ich mir ganz sicher. Die Basis wird durch die Postenschacherer wieder weichgeklopft (war bisher immer so), weil "man sich ja sogut kennt". Für die meisten Parteiamtsträger und Parteipolitiker ist der Filz eine Arbeitsplatzbeschaffung während die "funktionslosen" Mitglieder immer weniger werden. Man siehe SPD Bremen oder Hamburg.

Anstatt jetzt mal zu warten und durch eine Minderheitsregierung Druck auf die Regierung zu machen oder die Möglichkeit einer Neuwahl neue Wähler zu gewinnen aber mindestens mal eine Wahlperiode, auch wenn sie nur sehr kurz sein möge, zu den Versprechen zu stehen, wird jetzt wieder an eine Regierungsbeteiligung gedacht damit die CDU doch wieder regieren kann und die SPD den Kopf hinhält für Geld.

@Unabhängiger Denker 14:42

Die SPD ist sowieso schon überflüssig und es ist doch nur eine Frage der Zeit bis diese Partei aus der Parteienlandschaft in Deutschland verschwindet und daran sind die Politiker der SPD schuld. Wer jetzt hier Angst hat, dass bei einer Groko zu viel linke Politik gemacht wird, der hätte lieber mit seiner Stimme versuchen sollen eine Schwarz Gelbe Koalition möglich zu machen anstatt seine Stimme sinnlos der AfD zu geben. Eine Stimme für die AfD war eine Stimme für eine Regierung mit linkspolitischen Einflüssen.

Soll die SPD tatsächlich Merkel retten?

Es ist völlig richtig, das zuerst der Wähler entschied, und jetzt die Basis. Und ich möchte auch der Basis zu denken geben, das eine GroKo der SPD bisher nur geschadet hat. Eine Ironie der Geschichte ist es ohnehin, das jetzt die SPD für Frau Merkel die heißen Kartoffeln aus dem Feuer holen soll, sie hat doch den eigentlichen Auftrag der Regierungsbildung. Aber sie fragt nur bei den Parteien an, ob sich denn wirklich niemand findet, der mit ihr regieren will. Von daher sollte die SPD unbedingt auf einen Rücktritt von Merkel bestehen, sie ist mit ihrem Amt offensichtlich überfordert.

@Krischan 15:53

Sorry die Linke hat nicht das Potential für eine Volkspartei, ein sehr sehr sehr großer Teil in Deutschland wählt schon aufgrund der Vergangenheit der Linke (Ehemalige SED Mitglieder in der Partei) niemals diese Partei.

Aufwachen!

Es kann niemand ernsthaft ein " weiter so" wollen!!!

@Am 24. November 2017 um 14:53 von schiebaer45

Ja, das halte ich auch mal für eine gute Idee. Eine Minderheitsregierung fände ich im Sinne des Parlamentarismuses zwar besser aber soviel Weihwasser wird der Teufel wohl nicht an sich heranlassen, dann müsste er ja in seiner Arbeit ja auch was tun und nicht nur sich freuen und Zeit verplämpern.

Zumindest hat nach Ihrem Vorschlag sowas wie eine Koalition auch eine Bedeutung und nicht nur eine Herrscher-Diener-Beziehung wie bisher.

@Scharfscheer 15:51

Warum sollten die Union auf so einen Unfug eingehen und der SPD die Möglichkeit bieten einen Kanzlerbonus zu bekommen vor den Wahlen 2021? Dies kann man sofort vergessen, eher gibt es Neuwahlen. Man sollte mal mit Realismus rangehen

das hat doch alles mit Eitelkeiten nichts zu tun

ob Umfallen, nicht einknicken usw., wir sind doch nicht auf einem Kinder-Spielplatz...
die politische Elite, die Berufspolitiker wollen uns regieren, dazu gehören solche Animositäten einfach nicht...zumal, wenn sie nicht zutreffen..
die SPD ist nicht deshalb abgewählt weil sie jahrelang das Anhängsel der Union in einer GroKo war sondern weil sie schon lange kein Profil mehr hat, da kam Herr Schulz und sprach von sozialer Gerechtigkeit und alle glaubten, jetzt geht´s wieder die SPD besinnt sich auf alte arbeitnehmerfreundliche Tradition, doch weit gefehlt, es kamen nur Worthülsen, mit denen niemand was anfangen konnte, das erinnert stark an Schröder, plötzlich war die Agenda 2010 beschlossen und die Armen mussten den Staat finanzieren..
wenn also die SPD sich klar arbeitnehmerfreund in der GroKo profiliert und das beweist in der Legislatur wird sie wieder erstarken.
Deshalb keine hilflosen Versuche sondern knallharte Verhandlungen und gute Sozialpolitik machen, wirtschaft ist für Union

Der Artikel in.....

der TS beschreibt sehr deutlich, warum besonders der linke Flügel der SPD auf eine "Verschnaufpause" in der Opposition hoffte. Auch wenn es Stegner & Co. nicht zugeben wollen, praktikable Vorschläge haben sie nicht produziert, sondern sich eher hilflos fast die Positionen der LINKEN zu eigen gemacht. Herr Stegner soll doch mal den ideologischen Unterschied zwischen ihm und z.B. Frau Kipping erklären! Natürlich ist der linke Flügel in seiner Argumentation verständlich! Aus der Opposition heraus kann man die utopischsten, irrealsten Forderungen stellen und ist zufrieden, wenn ein kleines Häufchen Spinner begeistert applaudiert. Mitregieren und gestalten ist aber viel schwieriger und erfordert auch die Bereitschaft, sich mit kleinen Schritten und Kompromissen zufrieden zu geben, so sehr auch die Siegesfanfare und der Glorienschein erhofft und gewünscht werden.

Die AfD wird es freuen

Schließlich sind die Große Koalition und Kanzlerin Merkel deren Lebensversicherung.

Keine Regierung ist auch keine Lösung

Wir haben im Bundestag eine 30%-Partei (wenn wir jetzt mal CDU und CSU zusammenzählen), eine 20er (SPD) und 4 Parteien um die 10%. Mehrheiten gehen also nur:
- CDU/CSU und SPD
- CDU/CSU und zwei der kleinen
- SPD und drei der kleinen

Wenn die SPD erstere kategorisch ausschließt, die zweite Möglichkeit in den Sondierungen gescheitert ist und die dritte nun wirklich nicht sehr realistisch aussieht - was dann?

Ich finde, die SPD sollte eine Minderheitsregierung Merkel stützen. Es muss ja nicht vier Jahre halten, vielleicht zwei? Wenn sie auch das nicht tut, wofür braucht man sie dann noch? Und wer glaubt ernsthaft, dass sich Neuwahlen für die SPD auszahlen würden? Ich jedenfalls nicht.

es war nicht die GroKo

es war das mangelnde Profil der SPD...
deshalb hat es nichts mit Umfallen zu tun sondern mit Verantwortung bei ausreichend Mut sich in die alte sozialdemokratische Tradition zu stellen, denn die Union hat die Arbeitnehmer nicht auf der Agenda, dafür lohnt es sich zu kämpfen und das werden die Wähler nach Legislaturperiode honorieren

zur Blockpartei

degradieren zu lassen... dazu gehören zwei...
wieso hat die SPD in der letzten Legislaturperiode nicht konfrontative Politik gemacht? gab genügend Möglichkeiten,
das liegt doch nicht an der merkel sondern an der SPD, ist doch nicht Opfer... mit solchen Überlegungen macht man Merkel stark

15:53 Krischan

Die Linke ist eigentlich die neue SPD......
nein die Linke ist ein Ideologiereiter der die Taube auf dem Dach lieber ist als der Spatz in der Hand und das in ganz Europa. Die Linke arbeitet sich lieber an der SPD ab und glaubt damit Wahlen zu gewinnen dabei sind die Linken die besten Wahlhelfer der Konservativen und das ebenfalls in ganz Europa. Solange der Wettstreit im Linken Lager darum geführt wird wer nun die edelsten Linken sind und sich lieber selber zerfleischen können sich die Konservativen die Hände reiben.

GroKo: schlecht für D,

GroKo: schlecht für D, schlecht für die SPD. Neuwahlen: schlecht für D, schlecht für das Ansehen von Politik und Politikern, schlecht für politisches Interesse und Wahlbeteiligung, nur gut für Extreme. Minderheitsregierung: gut für die Demokratie, gut für D und, ja, auch gut für die SPD. Liebe Genossen, standhaft bleiben!

es ist kaum zu glauben

wie wenig man der SPD zutraut und wieviel Macht man der Merkel einräumt... ist doch keine Heilige mit übersinnlichen Fähigkeiten...
diese Stärke hat sie weil die anderen zu schwach waren/sind...
da muss sich die SPD mal am Riemen reißen und Mut aufbringen und starke sozialdemokratische Politik machen für die Arbeitnehmer, denn Unternehmer kann schin die Union...
es gibt genügend Möglichkeiten, sich zu beweisen und von der Union abzugrenzen...

Gibt es überhaupt

noch glaubwürdige Politiker oder nur noch Wendelhälse nach dem Motto: "Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern". Die Einzige die hier Starrsinn, aber nur in Bezug an "weiter so", an den Tag legt ist Merkel

Und die anderen Parteien?

- also NichtCDU und NichtSPD und NichtFDP: Warum holt man diese nicht auch ins Boot?
Wurden allesamt von einem nicht unerheblichen Teil der Wählerschaft gewählt - werden aber bei der ganzen Diskussion (absichtlich?) unter den Tisch gekehrt!
Also kommt nur Minderheitsregierung in betracht - dort werden dann wenigstens ALLE Wähler anteilsmäßig berücksichtigt!
Besser als Neuwahlen, die wieder Milliarden an Steuergeldern verschwenden - mit zweifelhaftem Erfolg ...

@ von YVH

Ihre Ausführungen sind noch konfuser als die des großen Vorsitzenden Schulz.
"Die Koalition ist abgewählt, wir müssen uns in der Opposition erneuern. Wir haben im Bündnis mit der CDU gelitten" Ja geht dieses Gejammer noch schlimmer.
Wenn ich im Beruf erfolglos bin kann ich auch nicht die anderen zum Schuldigen erklären.
Und sich 4 Jahre Auszeit nehmen, das erklären Sie mal dem Arbeitsamt.
Politiker können das, Oppositon und 10.000 Euro Gehalt. So hätten wir das gerne.
Außerdem sind 55% keine große Koalition.
Haben Sie das immer noch nicht bemerkt.
b.k

solche Aussagen sind

doch nicht professionelle Politik
die SPD fällt doch nicht um, wenn sie ihre Politik mit gestaltet, das geht doch kaum noch in irgendeinem gesellschaftlichen Bereich, dass man bei seiner Meinung bleiben kann, wie will man da voran kommen in der Sache?
Seine meinung ändern gehört doch dazu, sich in der Sache einzubringen und mitzugestalten... das hat doch aber Gabriel vorher nicht geschafft, Profil zu zeigen und konfrontativ die eigene Politik durchzusetzen...

Nicht umfallen SPD. Bleibt

Nicht umfallen SPD.
Bleibt bloss weg!

zu: karwandler um 15:24

"Jamaika ist doch nicht an Frau Merkel gescheitert."

Woran denn dann? Ernst gemeinte Frage, denn ich kenne dazu nur Spekulationen.
Wenn man der Meinung ist, dass Lindner nicht regieren wollte, um die FPD zunächst wieder im Bundestag zu etablieren (verständlich), dann haben Sie recht.
Wenn man aber das Scheitern am Inhalt festmacht, dann steht auch die CDU Vorsitzende in der Verantwortung.

Die Union will die bestehenden Verhältnisse zementieren, Grüne und FDP wollten Veränderung. Die verschiedenen Standpunkte kamen nicht zusammen, also muss sich auch Frau Merkel fragen, ob ihre Haltung noch mehrheitsfähig ist.

@> 15:35 von Marcus2

>>Die SPD Beteiligung wäre das Programm des Seeheimer Kreises, das identisch ist mit den Vorstellungen des CDU. Angereichert mit etwas Sozialschmuck, der genau so gut zum Arbeitnehmer Flügel der CDU passt. Die SPD würde ein weiteres mal beweisen dass sie völlig überflüssig ist.<<
_
Na gut - aber dann machen Sie doch bitte einen besseren Vorschlag / Parteienkonstellation... vielleicht inklusive stringenter Sozialpolitik aller Arbeitnehmerflügel, und nur ein wenig Neoliberalschmuck für €uromantische Seeheimer.

in der Sache stimme ich zu

aber die Konsequenz ist nicht zu Ende gedacht, das eine ist kein Automatismus zum anderen
eine GroKo zu erwägen ist für die SPD nur möglich, wenn sie sich wieder den sozialdemokratischen Wurzeln öffnet, die Linke ist auch so stark, weil große Teile der Linken in der SPD dahin gewandert sind, sich da wieder zu öffnen eröffnet neue Wählerschichten, besonders wenn man das in einer Legislaturperiode bewiesen hat...
nur so...
sonst stimmt´s...

mitglieder

Mitglieder befragen ... auch über eine Minderheitsregierung. Und wenn die Union sich nicht auf Minderheitsregierung einlassen will, sollen sie sich sonst wohin scheren ...

Nicht in die Falle tappen, Sozen!

Lasst doch die neuen Freunde Merkel und Özdemir, den Horst und die Kathrin jetzt zeigen, wie Verantwortung für das Land aussieht und eine Minderheitsregierung bilden. Dann kann die SPD immer noch von Fall zu Fall zustimmen, dabei aber bitte immer drauf achten, dass im Gegenzug sozialdemokratische Positionen berücksichtigt werden. Und wo der zu erwartende Mist der verhinderten Jamaikaner kommt, stellt sie mit den andern Oppositionsparteien. So kann u.U. mehr sozialdemokratische Politik durchgesetzt werden als in einer Groko- die stehen mit dem Rücken an der Wand, nicht die SPD!

re jetzttexteich

"Die besten Zeiten der SPD

waren in der Opposition! Da gehört sie hin und nur dort hat sie Großes für Deutschlad geleistet!"

Dann erzählen Sie mal ein paar Beispiele für Großes, was die SPD in der Opposition geleistet hat.

GaGroKo

Die SPD sollte es jetzt richtig machen: zusammen mit den Grünen der CDU eine ganz große Koalition anbieten. Das würde mit über 60% aller Wähler eine stabile Regierung zeigen, auch innerhalb der EG. Vieles sollte der CDU/CSU schon in den bisherigen Sondierungen von den Grünen abgerungen sein. Was jetzt noch fehlt oder wichtig ist, kann die SPD einbringen. Und dann kann daraus auch eine gute GaGroKo werden ...finde ich.

@>15:26 von qpqr27

>>Dampfplauderei, falsche Lageeinschätzung,
Rumgeeier und jetzt auch noch Abwälzen der Verantwortung auf die Basis - wann wird dieser Klotz am Bein der SPD endlich entfernt <<
_
Pardon - können Sie auch "sachlich", oder nur Dampfplauderei..?

von Magfrad um 16:10

"Zu glauben, dass Angela Merkel in die Knie geht vor den Wutbürgern [...]"

Frau Merkel soll zurücktreten, weil sie keine Regierung bilden kann und nicht wegen ein paar Wutbürgern.
Sie soll zurücktreten, weil sie keine Idee hat wie Deutschland in Zukunft aussehen soll. Sollte sie doch Ideen dazu haben, kann sie diese allerdings nicht in der CDU durchsetzen und sollte ebenfalls zurücktreten.

Hoffnung auf die SPD-Basis

Eine erneute Koalition mit der Union unter Merkels Führung sollte die SPD - Basis dringendst ablehnen. Merkel führt die SPD am Ende wieder vor. Stimmt die Basis einer Groko unter Merkel zu, würde der Wähler anfangs der SPD erst noch etwas Beifall spenden, aber spätestens in den Folgejahren, wenn wieder der Alltag mit der medialen Omnipräsenz von Merkel käme, würden die Umfragewerte von Merkel wieder steigen und die der SPD ins Bodenlose fallen. Der Wähler hat i.d.R ein kurzes Gedächtnis und gute Gesetze der SPD wurden in keiner der beiden letzten GroKo vom Wähler mit Stimmen belohnt. Stattdessen strich stets die ideenlose u. janusköpfige Frau Merkel die Rendite ein.
Daher wenn die SPD-Basis abstimmt, dann nur für eine GroKo OHNE Merkel oder für eine Merkel - Minderheitsregierung oder eben Neuwahlen. Man kann nur an die Vernunft der SPD Basis in diesem Sinne appellieren und dass möglichst viele Sozialdemokraten sich an einer solchen innerparteilichen Abstimmung beteiligen.

GROKO höchstens ohne Frau Merkel

sonst zerstört sich die SPD weiter selbst .Die FDP hat die Gefahr als Mehrheitsbeschaffer für die Kanzlerin und die Grünen begriffen und richtig reagiert.Ob die SPD auch so klug ist wird sich zeigen.

Duldet die SPD eine

Duldet die SPD eine Minderheitsregierung ist sie der Buhmann und ihr wird Verantwortungslosigkeit unterstellt. Geht sie mit der Königin wieder Hand in Hand in eine Große Koalition, dann landet sie jetzt mit Sicherheit unter die magischen 20 %. Das nennt man wohl tragisch im klassischen Sinne. Leider ist die SPD ihre tragische Figur die sie abgibt selber schuld.

16.19 john schnee

doch, die entscheider hinter den kulissen. also weder sie noch ich.

Bitte keine GroKo

Die SPD hat auch an Stimmen verloren, weil sie ihre Wähler mit ihrem Programm nicht erreichen konnte- da finden sich nur Randgruppen wieder und nicht der " durchschnittliche kleine Arbeiter"- bitte kein weiter so für ganz unten und oben- die (künftigen) Rentner, Familien und da insbesondere Kinder haben echt etwas anderes verdient. Weder CDU noch SPD haben diese im Fokus

Linke Minderheitsregierung statt großer Koalition

Es wäre doch eine gute Idee, wenn Genosse Schulz sich mit Stimmen der Linken und Grünen zum Bundeskanzler wählen ließe und dann auch bei relativer Mehrheit vom Bundespräsidenten ernennen lassen würde. So wäre endlich die Grundlage für eine innovative, gerechte und zukunftsgerichtete Politik für alle im BRD-Territorium sich aufhaltenden Mensch*Innen und künftige Zuwandernd*Innen gelegt. Gestützt von einer starken außerparlamentarischen Opposition aus Gewerkschaften, Umweltverbänden, veganer Antifa und Antifaschist*Innen könnte kombinierter (friedlicher) "Druck der Straße" und kluge, weil gerechte, Politik dem konservativ-braunen Sumpf den Gar aus machen. Schulz for Kanzer, Wagenknecht for Außenministerin und Trittin for Vergemeinschaftungsminister!

SPD in die GroKo ???

Und mit welchem Programm ? Vermutlich ohne, denn bis jetzt kam ja nichts! Und Frau Merkel wird keinen Deut ihrer Positionen räumen...
...
Also dann liebe SPDler - ab in die Bedeutungslosigkeit - oder wofür sollen wir Euch wählen - für die SPD- Abgeordneten im Bundestag etwa?
...
Die FDP hat eben doch mehr Profil, vielleicht auch etwas mehr Programmatik.
...
Was nun - was tun Herr Schulz?

intelligentes manöver

die fdp soll stimmen der einzigen alternative abgraben. chapeau!
fraglich jedoch was passiert wenn merkel, wie geplant, weiter macht mit ttip, verbrennungsmotorverbot, glyphosat, offenen grenzen und der zerstörung der sozialsysteme.
ich bin aufrichtig gespannt.

"Dramatischer Appell"

des Bundespräsidenten an Martin Schulz!
Ob Herr Steinmeier aber einen ebenso dramatischen Appell auch an Angela Merkel gerichtet hat - ausgerechnet an die Kanzlerin, die ihn unbedingt im Amt des Bundespräsidenten verhindern wollte - jetzt im Interesse der "Staatspolitischen Verantwortung" zurückzutreten, das werden wir wohl in der Presse nicht erfahren.
Es ist nur immer wieder erstaunlich, wie die Union fast jeden Tag andere Sündenböcke für die verfahrene Situation sucht - egal ob Seehofer, Lindner oder Schulz - Merkel ist es nie!
Dabei muss man sich doch nur umsehen und mit den Leuten reden, um zu erkennen, wie sich das land in den letzten Jahren verändert hat - bis dahin, dass eine Partei rechts von der Union dritt-stärkste Kraft im Parlament werden konnte.
Auch wenn Merkel nicht für alles verantwortlich gemacht werden kann - aber wie in einem gut geführten Konzern trägt der Chef die Hauptverantwortung.
Wenn sie das nicht einsieht, werden alle gut gemeinten Ratschläge scheitern.

Drahtseilakt

Neuwahlen = Kräfteverhältnisse würden sich nur unwesentlich ändern.
Tolerierung Minderheitsregierung = das würde Deutschland sowohl innen- wie auch aussenpoltisch insgesamt lähmen.
GroKo = für viele - wie auch für mich - nur schwer nachvollziehbar. Hier muss die SPD die sozialen Brennpunkte wie die Rentenpolitik und deren verbundene Altersarmut, den Pflegenotstand und die Integration von Flüchtlingen / Asylbewerber und deren Problematik sehr deutlich ihren Stempel aufsetzen und sich nicht wieder von der CDU/CSU den Schneid abkaufen lassen. Gleichzeitig sollte die SPD die Gunst der Stunde nutzen und sich auch personalpolitisch neu aufstellen. Das könnte funktionieren, wenn man nur will!

@16:18 von Magfrad

Sorry die Linke hat nicht das Potential für eine Volkspartei, ein sehr sehr sehr großer Teil in Deutschland wählt schon aufgrund der Vergangenheit der Linke (Ehemalige SED Mitglieder in der Partei) niemals diese Partei.

Die Beobachtung, dass das für einige eine Rolle spielt, ist vermutlich richtig. Primär wird das von Leuten geäußert, die selbst ohne die Vergangenheit nie die Linke wählen würden, aber wahrscheinlich gibt es auch potenzielle Wähler der Partei, die sich davon abschrecken lassen.

Natürlich misst eine solche Haltung mit zweierlei Maß, denn die Ost-CDU und die übrigen Blockparteien waren ja genauso Teil des DDR-Systems. Trotzdem scheint eine frühere Mitgliedschaft dort aus irgendeinem Grund heute kein Problem mehr zu sein.

@von queckjunior

Diese Kommentare, unglaublich
Was soll dieser Unsinn mit Neuwahlen.
Schon vergessen, im September waren Neuwahlen.
Schulz mag keine Verantwortung übernehmen.
Genauso nicht Lindner hat die Verhandlungen abgebrochen, sondern seine Sponsoren.
Sie befürchteten eine zu starke Linkslastigkeit.
b.k.

Beruhigend war für mich, die

Beruhigend war für mich, die SPD in der Opposition zu wissen, damit sie dort einer AFD kontra geben kann. Jetzt glaube ich, bleibt der SPD nichts anderes als Regierungs-verantwortung zu übernehmen. Dank Herrn Lindner und der FDP, deren Selbstinzenierung mich schon im Wahlkampf mächtig ärgerte und jetzt wieder tut.

Eine Minderheitsregierung CDU-CSU gegen alle

wäre doch eine ganz neue Demokratie-und auch Lernerfahrung. Das mag Frau Merkel nicht gefallen, aber die SPD wäre gut beraten, sich nicht wieder in die Falle locken zu lassen. Und auch Herr Lindner hat das in einer Paniksekunde verstanden.

@karwandler 15.29

re Tagesrückblick
- an einer GroKo kein Weg vorbeiführt, dann nur eine GroKo ohne Merkel
Nur so kann Martin Schulz und seine SPD das Gesicht einigermaßen wahren, nachdem er voreilig eine GroKo ausgeschlossen hatte, mit dem Hinweis auf eine Erneuerung der SPD in der Opposition und mit dem Hinweis, eine AfD als Oppositionsführer im Bundestag zu verhindern.
Nun sieht alles danach aus, dass die AfD doch stärkste Oppositionspartei im Parlament wird und sich dadurch das zukünftige Regieren erheblich erschweren wird."

"Auch Unsinn. Die größte Oppositionspartei kann die Regierungsarbeit so viel und so wenig erschweren wie jede andere."

Nein, ganz unsinnig ist dies nicht, denn schließlich hat die größte Oppositionspartei gewisse Vorzugsrechte, was die Beantragung von parlamentarischen Ausschüssen, Haushaltsausschüssen und Untersuchungsausschüssen angeht.
Ist das nach Ihrer Auffassung auch Unsinn?

zur Wahl stellen ist ein Versprechen, sich auch zu beteiligen

Vor der Wahl hatte die SPD schon allein durch ihren Antritt Regierungsbereitschaft versprochen, darauf sollten sich die Wähler verlassen können - nicht darauf, dass sie dann direkt nach dem Wahlergebnis überraschend jede Beteiligung ablehnte. Ich finde daher richtig, sich nun doch bereit zu zeigen. Wohl kaum ein Wähler wollte seine SPD Stimme für eine Neuwahl, monatelange Regierungsunfähigkeit und internationalem Schaden verschwenden, nur damit die SPD parteiinterne Ziele verfolgen kann.

Vorbild Frankreich

Auch wenn es an Alternativen manfelt: Ich halte weder Jamaika noch GroKo für eine effektive Lösung. Die dabei entstehenden Kompromisse führen meiner Ansicht nach zu Stillstand und Politikverdrossenheit in unserem Land, speziell bei der Jugend. Das merke tagtäglich im Gespräch mit meinen Schülern (bin Lehrer für Geschichte und Politikwissenschaft an einem Berliner Gymnasium)... Ein System wie in Frankreich wäre, auch wenn es Wunschdenken bleibt, die Lösung in meinen Augen. Eine Partei hätte 4 Jahre Zeit, ihre Ideen umzusetzen und müsste hinterher für alle Folgen gerade stehen oder würde die Lorbeeren ernten, je nachdem.

finde ich auch

von kooperativen Politikern profitieren wir alle weit mehr.

Falsch

15:46 von Sisyphos3
„“armer Schulz
eigentlich ein lobenswertes Verhalten, die Konsequenzen zu ziehen
wenn man so abgestraft wurde als Partei/Koalition
andererseits
jetzt sieht es aus wie ne beleidigte Leberwurst“““

Wer richtig abgestraft wurde bei der Wahl ist Frau Merkel mit ihrer CDU. Und was macht die jetzt ?
Sie ist weder beleidigt noch geläutert.
Nein, Sie ist einfach nur noch zum Abgewöhnen.

Kompetenzen fehlen

Eine Minderheitenregierung sollte demokratische Grundeinstellungen mitbringen. Denn plötzlich muss man mit anderen politischen Lagern Lösungen erarbeiten. Wer, der in Betracht kommenden Parteien, hat eigentlich dererlei demokratische Kompetenzen? Zumindest hat die JamaikaSondierung gezeigt, wer nichts mit der Meinung Anderer anfangen kann.

Komisch, komisch.

Iregend etwas stimmt nicht. Die SPD hatte gerade mal 20 % der Wählerstimmen auf sich vereinigen können.
Wenn man mal sieht, wieviele Menschen - nicht nur hier im Forum - meinen, die SPD muss mitregieren, verstehe ich das schwache Ergebnis der SPD nicht.
Oder haben die etwa andere Hintergedanken als sie offiziel verlautbaren?

Man staunt nur noch

Dieser Kommentar von bäuerchen entspricht voll und ganz meiner Meinung.
Tatsächlich ist es so, das fast nirgendwo sonst darauf hingewiesen wird, dass Frau Merkel sich mal wieder elegant vor der Verantwortung drückt.

Leider muss ich aber hinzufügen, dass für mich auch Martin Schulz nicht mehr glaubwürdig ist, wenn er eine Entscheidung in den Parteigremien für eine große Koalition mitträgt.
In diesem Fall müsste er es meiner Meinung nach sein Amt als Vorsitzender der SPD zur Verfügung zu stellen, sollte sich die Basis für eine große Koalition entscheiden.

hauptsache ...

... die agenda wird fortgeführt. keine obergrenze. keine autos mehr aus brd.

Nibelungen Lied. Sollte sich

Nibelungen Lied. Sollte sich die SPD wieder in eine Koalition mit der CDU/CSU begeben, dann werden wir in vier Jahren einen Abgesang erleben: 'Hier ruht die SPD, in Treue zur Macht gestorben'!

@jesuiseuropean 19.02

"Vor der Wahl hatte die SPD schon allein durch ihren Antritt Regierungsbereitschaft versprochen, darauf sollten sich die Wähler verlassen können - nicht darauf, dass sie dann direkt nach dem Wahlergebnis überraschend jede Beteiligung ablehnte."

Nein. Herr Schulz betonte abermals im Wahlkampf, dass es unter der Führung Merkels zu keiner GroKo kommen wird.

Wörtlich sagte Schulz damals:
"Nur unter meiner Führung wird es eine Zusammenarbeit mit der Union geben."

re yvh

""Jamaika ist doch nicht an Frau Merkel gescheitert."

Woran den dann? Ernst gemeinte Frage, denn ich kenne dazu nur Spekulationen."

Den Bettel hingeworfen hat bekanntlich Herr Lindner.

Vom Wähler wurden beide Parteien SPD und CDU...

abgestraft!
Die CDU sogar noch etwas mehr wie die SPD. Wenn sich alle so verhalten würden wie die SPD dann würde niemand mehr regieren.
Die SPD hat die historische Chance, im Falle einer Groko, die von ihr so oft favorisierte Bürgerversicherung einzuführen!
Es wäre ein Jahrhundertprojekt und die SPD könnte sich damit unsterblich machen.
Nutzt die Chance!!!!

re tagesrückblick

"Nein, ganz unsinnig ist dies nicht, denn schließlich hat die größte Oppositionspartei gewisse Vorzugsrechte, was die Beantragung von parlamentarischen Ausschüssen, Haushaltsausschüssen und Untersuchungsausschüssen angeht.
Ist das nach Ihrer Auffassung auch Unsinn?"

Auf jeden Fall bei Untersuchungsauschüssen gibt es überhaupt kein Vorrecht, da gilt ein Quorum für die Beantragung.

Ansonsten weiß ich gar nicht, was Sie mit der Beantragung anderer Ausschüsse überhaupt meinen.

von Donidon

Willkommen SPD bei den 15%, denn das wird in 4 Jahren euer Ergebnis sein. Dann ist die AfD zweitstärkste Partei.
#
#
Was ist das denn für ein Unsinn!
Nur in der Regierung kann die SPD was bewegen und jetzt hat sie die einmalige Chance ihre Vorstellungen einzubringen. Insbesondere hoffe ich auf die Einführung Bürgerversicherung.

Doppelgänger

Am 24. November 2017 um 15:51 von Zwicke
>[Sogen. "Asparagus":] Bitte keine GroKo - Nicht schon wieder ...
[Zwicke:] Noch ist nichts entschieden (...)<

Sg Zwicke, liebe Moderation,

gerade beim Durchblättern auf diesen Beitrag gestoßen, bin ich irritiert. Dies hier ist mein erster Kommentar heute, jener oben zitierte Kommentar von einem "Asparagus", anscheinend von 15:48, stammt nicht von mir.

Nun empfinde ich zwar die von Ihnen, werter @Zwicke, zitierte Aussage nicht verwerflich und sie steht auch nicht im Widerspruch zu meinen sonstigen Kommentaren zu diesem Thema, aber ich weiß nicht, was jener User sonst noch so formuliert hat, da der Text offenbar mittlerweise gelöscht ist. (Oder steht er in einem anderen Thread?)

Ich bin bislang davon ausgegangen, dass sichergestellt ist, dass Usernamen nur einmal vergeben werden?!

MfG A.

mit Schulz wird das nix.....

Vom Hoffnungsträger zur traurigen Figur. Er hat die Wahlniederlage viel zu persönlich genommen und wirkt getroffen und verbittert. Doch darf ein Mann mit einer solchen Seelenlage wirklich ein derart wichtiges Amt ausführen ? Getrieben von Frust und gekränkter Eitelkeit führt er die SPD in eine Sackgasse. Die Entscheidung, in die Oposition zu gehen,war für den Moment und die Zeit des Wunden leckens angebracht. Doch nachdem dieses Konstruckt "Jamaika" grandios gescheitert ist, werden die Karten neu verteilt. Immerhin haben immer noch gut 20% Wähler die SPD gewählt, was auch mit der Absicht geschehen ist, sie weiterhin in der Regierungsverantwortung zu sehen, um der CDU und FDP nicht die Neo-Liberalisierung der Gesellschaft zu überlassen ! Bei allem angebrachten Frust, darf man jetzt diese Wählerschaar von knapp 8Millionen nicht derart eigenem Parteidünkel opfern. Verantwortungslos ist nicht nur die Flucht von der Kommandobrücke, sondern auch das Verstecken im Maschinenraum !!!

Immer im Kreis

Dass der "dritte Weg" immer im Kreis führt, hat schon Franz-Josef Degenhardt besungen.

Dass die Sozialdemokraten uns schon seit 1905 immer wieder verraten haben, das wissen wir doch.

Dass sie jetzt wieder einmal sich selbst verraten, ist nur konsequent.

re benjaminer

" Ein System wie in Frankreich wäre, auch wenn es Wunschdenken bleibt, die Lösung in meinen Augen. Eine Partei hätte 4 Jahre Zeit, ihre Ideen umzusetzen und müsste hinterher für alle Folgen gerade stehen oder würde die Lorbeeren ernten, je nachdem."

Wo ist denn für Frankreich als System festgelegt, dass je eine Partei für 4 Jahre regiert?

Die Antwort interessiert mich besonders von einem " Lehrer für Geschichte und Politikwissenschaft"

16 Uhr 10 Magfrad

Ist die Partei doch jetzt auch .

19:47 von karwandler

Den Bettel hingeworfen hat bekanntlich Herr Lindner.
-

warum ?
aus politischem Kalkül
oder weil er keine Chance sah
ich weiß es nicht !

Stümperhaft

Stümperhaft, anders kann man die SPD und ihren Vorsitzenden nicht mehr beschreiben,
aber immerhin ein Mehrheitsbeschaffer.

18:58 von Tagesrückblick

"Nein, ganz unsinnig ist dies nicht, denn schließlich hat die größte Oppositionspartei gewisse Vorzugsrechte, was die Beantragung von parlamentarischen Ausschüssen, Haushaltsausschüssen und Untersuchungsausschüssen angeht."

Der Haushaltsausschuss (es gibt nur einen!) ist einer der nach der Geschäftsordnung des Bundestags standardmäßig einzurichtenden, permanent tagenden parlamentarischen Ausschüsse.

Bei der Einrichtung dieser Art von Ausschüssen genießt keine Partei Vorzüge/Nachteile. Die Besetzung richtet sich nach der Mehrheitsverteilung im Bundestag. Die Vorsitzenden werden von den Mitgliedern der Ausschüsse gewählt.

Ein Untersuchungsausschuss muss eingesetzt werden, wenn mind. 25% der Abgeordneten dies fordern. Dabei zählen die Stimmen der gößten Fraktion im Bundestag nicht mehr und nicht weniger als die der kleinsten. Die größte Oppositionspartei hat da keine Sonderstellung.

Aber es gibt dennoch ein einziges einzigartiges Recht der größten Oppositionspartei …

@Donidon 15:04

Bei allem Respekt. Es ist schon sehr sehr auffällig wie die AfD und ihre Anhänger/Wähler übermütig werden. Der Erfolg im September ist diesen Leuten offensichtlich zu Kopf gestiegen. Man täte wirklich sehr gut daran nicht mehr die Klappe so weit und große aufzureißen, sonst landet man ganz schnell wieder dort wo man hergekommen ist.

Liebe SPD, jetzt nur nicht umfallen!

Ich halte CDU/CSU, unter Merkel, für nicht koalitionsfähig. Die SPD würde sich politisch den Rest geben, sollte sie einer Groko zustimmen. Schulz hat Recht!

Verantwortung als Bundeskanzler

Helmut Schmidt handelte seinerzeit verantwortungsvoll, als Bundeskanzler, indem er nachdem ihm die Partei FDP die Koalition aufkündigte, unverzüglich tagsdarauf die FDP-Minister entließ.
Frau Merkel unterließ es, die SPD-Minister zu entlassen, als die SPD ihr durch Herrn Schulz die („Große“) Koalition am 24. September aufkündigte; sie beließ die sogar geschäftsführend im Amt, während sie und ihre Partei mit anderen „Sondierungen“ verhandelte und das ist kein Grund, mit dem Finger der Verantwortung auf die SPD als Partei zu zeigen. Im Gegenteil; Herr Schulz hatte keine Macht, die Minister zu entlassen. Verantwortungslos handeln daher zu allererst Frau Merkel und wohl auch die (jetzt noch weiter Geschäfte führenden) SPD-Minister, weil sie nicht unverzüglich selbst zurückgetreten sind, nachdem Frau Merkel am 25. September nichts tat. Und das ist leider charakteristisch für die Politik des Aussitzens von Frau Merkel; diese Kanzlerin handelt unverantwortlich, nicht die SPD als Partei!

20:10 von Schulz-Effekt

Was ist daran Stümperhaft, wenn man erkennt, dass die CDU/CSU mit den Zielen der SPD nicht vereinbar ist? Wenn die SPD jetzt in eine Groko geht, dann haben sie Recht!

Steinmeier

braucht eine geschlagene woche, um ein paar stündchen mit parteivertretern zu reden. und jetzt dauersts wieder fast eine ganze woche, bis SPD/Union zu einem pläuschchen gebeten werden. mann mann, der muss ja nen vollen terminkalender mit ner menge wirklich wichtigerer termine haben, wenn solch eine ewig lange wartezeit ins land geht.

Deutschland braucht eine handlungsfähige regierung (mit der SPD - worauf es ja rauszulaufen scheint , allerdings wird die basis den grosskopferten in der parteispitze einen strich durch die rechnung machen). da hätten SPD/Union das komplette wochenende zeit ghabt zu beraten, am montag ab zum präsidenten und nägel mit köpfen.

sie werden sehen: am donnerstag ein gespräch, danach verkünden SPD/UNION, man müsste jetzt erstmal intern beraten bis ende dezember....

Es wird ernst

Mit ernster Miene trat Herr Schulz vor die Presse - und das zu Recht - denn es wird nicht leicht sein, nun den Rückwärtsgang einzulegen, nur um der Staatsräson wegen .
Doch sollte er und die SPD nun die Stunde nutzen und das Fell, das man der SPD zumutet zum Markte zu tragen und auf dem Altar von Frau Merkel zu opfern, so teuer wie möglich zu verkaufen.
Verhandlungen führen so wie die FDP - also immer nach dem Motto, wir brauchen nicht in eine Koalition eintreten, in der wir und nicht und nirgends wiederfinden oder während der Regierungszeit über den Tisch gezogen werden.
Daher: Klare Vorgaben und ein klarer Zeitplan für die SPD-Eckpunkte während einer Koalition. Werden sie nicht eingehalten oder versucht auszusitzen, ist die Koalition sofort zu beenden.
Andernfalls: Minderheitsregierung, denn mit den Grünen an ihrer Seite, wird sich Frau Merkel und die CDU/CSU selbst zerlegen.

Nun...

die Wende zur CDU ist eingeleitet. Versprechen nach der Wahl gebrochen. Arme SPD!

@karwandler 19.52

"Auf jeden Fall bei Untersuchungsauschüssen gibt es überhaupt kein Vorrecht, da gilt ein Quorum für die Beantragung.
Ansonsten weiß ich gar nicht, was Sie mit der Beantragung anderer Ausschüsse überhaupt meinen."

Und warum hat Martin Schulz so vehement vor der größten Oppositionspartei gewarnt, dass er deshalb selbst seine SPD als Oppositionsführer im Bundestag sehen will, wenn der Oppositionsführer keine große Bedeutung nach Ihren Worten hätte?
Warum wurde seitens der kleineren Parteien um Platz 3 gerungen?

Schade eigentlich...

... ich hätte wirklich gerne mal gesehen, ob und wie eine Minderheitsregierung funktioniert. Das Konzept, daß sich die Regierung für jede Entscheidung eine neue Mehrheit suchen und entsprechend thematisch "überzeugen" muß, hatte in meinen Augen sehr viel Charme und hätte die Rolle des Bundestages sehr gestärkt.

Hätte bestimmt auch Willy Brand gefallen, nach dem Motto "Mehr Demokratie wagen."

Wie gesagt, schade...

20:23 von Magfrad

<< Es ist schon sehr sehr auffällig wie die AfD und ihre Anhänger/Wähler übermütig werden. >>

Stimmt, es könnte denen ergehen wie der SPD.
Aber sehr unwahrscheinlich.

Was für eine Farce...

..., sollte die SPD nach vielen „nein“ abschließend doch in einer GroKo aufschlagen. Und „aufschlagen“ bitte ich wörtlich zu nehmen, denn es wäre der direkte Weg in den politischen Untergang.
Es hat jemand hier in den Kommentaren geschrieben, dass Merkel für die Regierungsbildung zuständig ist, und das sehe ich auch so. Dass jetzt der Bundespräsident - für alle, die es schon erfolgreich verdrängt haben, ein SPD-Mitglied - sich jetzt in den Prozess einschaltet, obwohl die Verantwortliche (Merkel) noch gar nicht alles versucht hat, ist geradezu abenteuerlich.
Es hat außerdem nichts mit „Verantwortung für Deutschland“ zu tun, ums Verrecken eine Koalition einzugehen, die nur einem nützt und weitere 4 Jahre Stillstand bedeutet.
Die SPD sollte Rückrad zeigen und beim Nein bleiben, das ist besser für Sie und sicher auch besser für Deutschland.

Ich habe am 24. September nicht CDU gewählt

damit mein Land (so wie ich es mir vorstelle) unter einer Kanzlerin Merkel noch weiter nach links abrutscht. Offensichtlich ist man sich seitens Merkel und Grüner Sondierer derart nahe gekommen, dass es mittlerweile egal ist ob man nun das Grün-Linke Original wählt oder die CDU mit Merkel. Das dürften viele andere Wähler der konservativen Mitte nicht anders sehen als ich.

Die GROKO ist für mich das geringste aller Übel dieser Zeit und für verantwortungsvolle Politiker ein Muss. Die Flüchtlingspolitik Merkels (Grenzen auf - flankierende Maßnahmen nein) wird in dieser Form einzig durch die Grünen/Linken weiter so getragen, Zahlen, Daten, Fakten sind dabei unerheblich. Auch darum musste die SPD Federn lassen.

"Unsere Herzen sind weit, unsere Möglichkeiten endlich" (Gauck) bedeutet mir, ohne Verstand kann auch mein Herz nicht schlagen.

Insgesamt vermisse ich in allen Parteien echte Intellektuelle wie Ch. Lindner, die beim Denken nicht frühzeitig in einen langen Schlaf fallen.

20:36 von Daniel1955

«Frau Merkel unterließ es, die SPD-Minister zu entlassen, als die SPD ihr durch Herrn Schulz die („Große“) Koalition am 24. September aufkündigte; sie beließ die sogar geschäftsführend im Amt …»

Art. 69GG, Satz (3): "Auf Ersuchen des Bundespräsidenten ist der Bundeskanzler, auf Ersuchen des Bundeskanzlers oder des Bundespräsidenten ein Bundesminister verpflichtet, die Geschäfte bis zur Ernennung seines Nachfolgers weiterzuführen."

Herr Steinmeier würde nicht akzeptieren, dass Frau Merkel in der momentanen Situation die geschäftsführenden SPD-Minister entlässt.

Und jede/r geschäftsführende Bundeskanzler/in, der/die das versuchen würde, handelt grob fahrlässig gegen den Sinn eines funktionierenden Staates.

Helmut Schmidt war damals nicht "geschäftsführender", sondern "amtierender" Kanzler, als er die FDP-Minister entließ.
Ein ganz gravierender Unterschied!

Gründet die SPD neu

Die Jusos sollten sich von der SPD abspalten und eine eigene Partei gründen. Erst eine gesellschaftliche Revolution bevor eine politische Revolution eintreten kann, denn ansonsten zieht die Spitze nur diejenigen nach oben, die ihr ähnlich sind. Das ist die deutsche Politik, man hält sich die Sympathie nahe und verteufelt die Unsympathischen.

Der kaum in den Massenmedien kritisierte lokale Filz (Korruption) ist einer der üblen Auswirkungen davon.

Wir haben Frieden in Deutschland und kaum militante Bewegungen derzeit. Daher ist es für die SPD die beste Zeit sich neu zu gründen. Sie zählt zu den ältesten Parteien Deutschlands und hat nicht diesen Unsinn wie AFD, CDU/CSU und FDP in der Satzung. Die SPD hat aber ihre Ideologie verloren und damit den Anspruch eine Volkspartei zu sein. Wem soll denn die Masse folgen? Einer einzelnen Person wie in der CDU? Dem versteckten Diktat der Wirtschaft wie bei den Grünen? Eine Ideologie ist unbestechlich, dass ist ja das schöne an ihr.

20:06 von Sisyphos3 --->Verhandlungsprotokoll

Um Dies beurteilen zu können, wäre es interessant die 6x Seiten zu kennen.
Hat jemand einen link zu den Verhandlungsprotokollen?

H. Schulz, bitte Kurs halten!!!!

Wenn H. Schulz weiterhin konsequent bleibt und nicht dem Druck der SPD-Mandatsträger nachgibt, die ihre Pfründe in einer Regierung retten wollen, und versucht, endlich wieder soziale Schieflagen ( auch von Schröder zu verantworten ) zu korrigieren, hat er meine volle Unterstützung.

H. Schulz hat jetzt die komfortable Möglichkeit, elementare SPD-Themen in Koalitionsgesprächen gegen die Merkel-Diktatur zu fordern und durchzusetzen, denn sonst wird die Parteibasis zurecht nicht mitspielen.

Sollten berechtigte soziale Forderungen nach sozialer Gerechtigkeit von der CDU abgeblockt werden, kann H. Schulz dann diese Forderungen in einem anschließenden Wahlkampf hoffentlich erfolgreich umsetzen.

Aber primär gilt meine Forderung: "MERKEL MUß WEG",

der beste Weg

Das mit den Myzelien ist eine sehr schöne Formulierung. Trifft den Nagel....

@Opti-mist - Investitionen werden nun folgen - Geld ist da

"Es hat außerdem nichts mit „Verantwortung für Deutschland“ zu tun, ums Verrecken eine Koalition einzugehen, die nur einem nützt und weitere 4 Jahre Stillstand bedeutet.
........beim Nein bleiben, das ist besser für Sie und sicher auch besser für Deutschland."

Dafür, dass wir einen angeblichen Stillstand erfahren haben geht es unserem Land aber eigenartiger Weise von Jahr zu Jahr besser.

Alle Zahlen sprechen da eine klare Sprache.

Ausnahme (Quellen zahlreiche)
1) Bildungsniveau in Teilen gesunken
2) Kinderarmut gestiegen
3) Kriminalität gestiegen
5) Salafismus nimmt zu wie auch die Zahl der Gefährder
6) 860.000 Wohnungen fehlen
Hintergrund Migration

4) Verrohung in der Gesellschaft nimmt zu
6) Antisemitismus wird zu einem immer größeren Problem
7) Zahl der Obdachlosen gestiegen, Großteil aus Osteuropa

Mir geht es stets um das ganze Bild, einzelne Fragmente wie leider oft durch Medien oder Politik herausgegriffen haben für mich keinen Nährwert.

Die Demographie ist immer stärker als die Demokratie!

Egal, mit welcher politischen Konstellation unsere Altparteien noch weitere ein, zwei oder sogar noch drei Legislaturperioden so weiterwurschteln oder auch nicht, letztendlich holt uns ALLE die Demographie ein!

Und alternativlos ist lediglich der Tod, aber NIEMALS Parteien oder Personen!

Denn für alternativloses Handeln benötigt man lediglich Bürokraten und Technokraten, aber keine Demokraten, da es in diesen Fall dann sowieso keine Handlungsalternativen gibt, über die dann demokratisch abgestimmt werden müsste!

20:43 von Tagesrückblick

"Warum wurde seitens der kleineren Parteien um Platz 3 gerungen?"

Das liegt an dem einzigen einzigartigen Recht, das einzig und allein die größte Oppositionsfraktion genießt.

Was das wohl ist …?

Bloß keine GroKo!

...haben viele vor und nach der Wahl gedacht, ich auch. In der aktuellen Situation sehe ich aber keine klar bessere Option. Die SPD soll den Versuch wagen, der Beziehung mit der CDU eine neue Chance unter den veränderten Verhältnissen zu geben. Wenn sie sich in den nächsten zwei Jahren nicht durchsetzen kann, soll sie die Scheidung einreichen.

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