Kommentare

Zusammenklopfen was nicht zusammengehört

mit "sanfter Gewalt" soll durchgesetzt werden was vom Volk eigentlich abgewählt wurde. Niemand wird doch bestreiten, dass bei diesen Stimmenverlusten eine GroKo vom Wähler abgewählt wurde ?!
Stattdessen soll es so weitergehen wie bisher. Nur nichts ändern. Typisch deutsch: Es soll irgendwie alles anders werden - aber es soll sich dabei nichts ändern.
Stattdessen sollte man zuerst einmal eine Minderheitsregierung wagen bei der mit wechselnden Mehrheiten Inhalte in den Vordergrund rücken würden; nix mehr mit Alternativlos!

Mensch, dann hat ja Angie erreicht was sie wollte,

"weitermachen wie bisher" und die Probleme der Zukunft (Rente, Pflege, Gesundheit, Infrastruktur, CO2 usw. weiter aussitzen bzw. ausblenden. Braucht niemanden fragen, einfach nur machen und die Marionetten-SPD nickt weil sie ja ihren Platz am gut bezahlten "TROG" bekommen hat.
Hätte niemals gedacht, dass die SPD einknicken wird, schade habe mich leider getäuscht.

Nicht über Macht nachdenken sondern über die Lösung.

Wieso spricht keiner das aus, und mit keiner meine ich die Öffentliche Presse und die Weisen der Politik, die durch ihre Ohren am Volk schon in der Lage sein können zu hören, was das Volk Denkt und will, dass das Problem nicht oder nur teilweise bei der SPD liegt sondern nur und ich meine auch nur an dem sturen festhalten von Frau Merkel an der Macht! Die letzte Gro Ko hat gute Arbeit geleistet, abgestraft sind aber beide Parteien und warum?
Wegen der guten zusammen Arbeiten, etwa? ///Nein///
Die CDU hat ein riesen Problem und das ist ihr Kanzlerkandidat.
Würden sich beide Parteien darauf einigen können, dass beide Kanzlerkandidaten auf ihr Amt verzichten, um Deutschland zu Dienen! Und sich gemeinsam auf eine Person einigen, die für die Zeit der neuen Gro Ko so lange für beide Parteien im Amt ist, ( bis Neuwahl) dann wäre das Volk zufrieden und mit Deutschland ginge es wieder Berg auf!
Dies wäre mein Beitrag, wenn ich Bundespräsident wehre.

Die Gier nach Macht

wird wohl siegen. Lindner hat Haltung bewiesen ob die SPD das auch kann oder ob Maas und Co sich durchsetzen ?

Randbemerkungen

Na also, geht doch!

H.v.B.

Hoffentlich fällt die SPD

nicht rein und hält durch, als offizielle Oppossiotionspartei zu Agieren.
Hier sollte Idealismus gelten für eine Pause und sich zu Reorientierung offen halten.

Die ewige Machtpossitions von einigen Mitgliedern die nur für ihre Jobs Angst haben sollte sofort vergessen werden.

Merkel soll lernen als Minderheitsregierung hart zu Arbeiten und kann somit nicht mehr Dominant sein und immer die anderen Parteien ausnutzen.

Bitte SPD keine Gespräche und keine Regierungsbildung mit Merkel!!!!!

Bloß nicht GG durchsetzen

Es ist schon eine ziemliche Schande was da alles unternommen wird nur um nicht Art16Abs2 GG durchsetzen zu muessen.
Und dabei koennte Deutschland mit einer CDU/CSU, FDP, AfD Koalition eine blühende Zukunft haben.

die SPD muß endlich ihre hervorragende....

strategische Ausgangslage erkennen und hat dann die einmalige Chance als "Phönix aus der Asche" aufzusteigen

Demokratie?

Sitzen im Parlament nicht 6 Parteien? Oder sind 2 undemokratisch gewählt? Wer verweigert sich jetzt? Steinmeier oder die anderen Parteien? Wenn ich seit einer Woche höre : Es muß einen Konsens zwischen den Parteien geben. Dann fühle ich mich jetzt veralbert!

Voller Selbstgefälligkeit

... führt der Präsident wieder in die schlechteste aller Optionen.

Statt endlich von Frau Merkel Politik zu fordern, indem sie z.B. über eine Minderheitenregierung sich mit der Opposition auseinandersetzt, wird jetzt wieder das herbeigeredet, was die letzten Jahre kein Erfolg war.
Natürlich sind auch die Abgeorndeten der SPD dafür, wollen sie doch ihre Pfründe schützen.

Freunde und politische Gegner

Freunde und politische Gegner der SPD sollten anerkennen: Einerseits war es für die politische Kultur in Deutschland und für das politische Überleben und eine Neuorientierung der SPD sinnvoll, dass die SPD nicht einfach in eine weitere große Koalition ging; Jamaika wäre in vielfacher Hinsicht eine Chance gewesen, die durch die Klientelpartei und ihren eigensinnigen pseudostaatsmännischen Vorsitzenden Lindner (" neu denken" bei der fdp? Totalausfall...) an die Wand gefahren wurde. Andererseits ist jetzt eine neue Situation gegeben, und die SPD tut gut daran, dann auch neu zu entscheiden. In meinen Augen wiegen die Argumente gegen eine GroKo nach wie vor sehr schwer, so dass eine kooperative Duldung einer schwarz-grünen Minderheitsregierung die beste Wahl ist. "Kenia", also schwarz-rot-grün, wäre politisch völliger Unsinn: warum sollten die Grünen eine bestehende schwarz-rote Mehrheit "garnieren? Steinmeier wird das nicht in Erwägung ziehen, eine tolerierte Minderheitsregierung schon.

na dann. !!!

Bin ich mal gespannt ob dabei wieder eine Groko rauskommt. Verdient hätte es diese Bundeskanzlerin nicht. Dieser Dame könnte man schon eine Minderheitsregierung wünschen, damit die "mächtigste Verliererin" der Welt endlich einmal von Ihrem hohen Ross herunterkommen muss. Die Junge Union lässt grüßen. !!!

Vielleicht geht's jetzt vorwärts?!!!

Da hat der Herr BP ne schwere Geburt zu bewältigen. Sich in der jüngsten Vergangenheit stets belauernde Parteiführer an einem Strang ziehen lassen dürfte nicht so einfach sein. Wenn er es schafft, daß diese Herrschaften zuerst an unser Land denken, (wie sie es gerne und oft betonen dies zu tun) und dann nochmal an unser Land und erst dann an sich und ihre Partei, dann ist mir um die Zukunft nicht bange.

Welch ein Hin und Her....

im Grunde läuft es jetzt auf die Groko hinaus. Das ist doch klar. Die SPD Basis hat nichts zu melden! Und Merkel beibt BK! Dieses ganze Getue dient nur dazu dem Wähler wieder Sand in die Augen zu streuen, sonst nichts!

SPD

Sollte die SPD umfallen und wieder in eine Groko gehen, werde ich nie wieder mein Kreuz bei der SPD machen.
Wer Angst vor einer Minderheitsregierung hat, sollte sich auch der Vorteile einer sollchen Art der Politik nicht verschliessen. Weiterhin wird die Richtung der Politik vom Kanzler vorgegeben, nur kann nicht mehr alles auf Grund von Partei bzw. Koalitionszwang durch gewunken werden sondern es muss eine Mehrheit bei den "Volksvertretern" aller im BT vertrettenen Parteien gefunden werden.
Das ist für mich wahre Demokratie !

Okay, neue Situation die noch nichts heißt.

Eigentlich bin ich vom "Weichwerden" der SPD enttäuscht, denn ich hätte mir gewünscht, dass sie zu ihrem Wort steht.
ABER jetzt könnte, unter Berücksichtigung der verzwickten Lage der CDU, viel soziales für den normalen Bürger "herausgeholt" werden. Seit bitte keine Marionetten mehr sondern stellt hier klare Forderungen. Merkel ist Kanzlerin aber ihr habt die Fäden in der Hand. Und wenn sie nicht will, dann eben Neuwahlen:)
Aber eine ganz große Bitte: Verzichtet auf die Forderung der Familienzusammenführung.

Steinmeier lädt Union und SPD zu gemeinsamen Gesprächen

Bundespräsident Steinmeier versucht eben alles, um die jetzige Situation friedlich zu lösen. Aber das heißt noch lange nicht, dass die SPD jetzt wieder eine erneute GroKo will.
Das werden ihr viele Wähler der SPD und die Basis diesmal nicht abnehmen.
Die SPD kann diesmal die Bedingungen stellen, zum Beispiel einen Rücktritt von Frau Merkel. Und dann werden wir sehen, welche Lösung für eine Regierungsbildung angestrebt werden kann.

Das könnte spannend werden!

Eigentlich dürfte Martin Schulz sich ja nicht zu einer GroKo überreden lassen denn damit würde er unglaubwürdig nach allem was er bisher gesagt hat!
Auf der anderen Seite wird der Druck aus der Partei, insbesondere vom Seeheimer Kreis, auf eine neue Koalition mit der Unionb immer stärker.
Das könnte bedeuten dass Martin Schulz vielleicht nicht mehr so lange SPD-Vorsitzender sein wird. Am besten wäre wenn damit auch der größte GroKo-Gegner in der Partei Ralf Stegner gleich mit aus dem Parteivorstand ausscheidet. Das würde für mehr Ruhe und Frieden an der Spitze der SPD sorgen und die Gespräche mit der Union erleichtern.

Da kann man gespannt darauf sein was nächste Woche passiert!

na toll...

Dann gibt's wohl wieder eine große Koalition. Immerhin wäre die AfD dann die stärkste Oppositionspartei - hat auch was für sich :-)

Aber wieso trifft man sich eigentlich erst in der nächsten Woche? Möchten die Herrschaften erst mal Wochenende machen oder gibt man dem Martin noch ein paar Tage Zeit, von selbst den Hut zu nehmen? Bevor er dann in der nächsten Woche von seiner Partei abserviert wird.

Der Herr Bundespräsident

Hoffen wir mal, das der Herr Bundespräsident eine Lösung findet, die für alle Seiten, besonders aber den Wähler, Nutzen bringt.
Ich denke, er kriegt das hin.

Grokodeal zahnlos?

Es ist schon erstaunlich, mit welchem Druck hier eine Neuauflage der GroKo durchgeboxt werden soll. Die CDU verbiegt sich sogar angeblich soweit, der SPD als Deal bei einer Zustimmung zur GroKo eine Solidarrente und sogar eine Rentenreform anzubieten. Dennoch sollte die SPD zwei Dinge bedenken: Die letzte GroKo brachte ihr eines der schlechtesten Wahlergebnisse aller Zeiten. Zweitens wurde Schulz mit hundert Prozent Zustimmung zum Parteichef gewählt, und dieser hat der GroKo ganz klar eine Absage erteilt. Kippen die Sozialdemokraten jetzt um, brauchen sie nach meiner Meinung bei der nächsten Wahl gar nicht erst anzutreten. Außerdem würde die SPD in dieser GroKo ganz genauso zahnlos bleiben, wie in der voran gegangenen.

Ich weiß ja nicht

ob Herr Steinmeier da nicht zuweit geht? Schließlich ist er selbst SPD Genosse und hatte dort auch einst Führungsaufgaben.

Das erinnert mich an die G. Schröder-Zeiten, wo die Fraktion öfter mal "auf Linie" gebracht wurde.

In die Geschichte wird er dafür wohl eingehen. Es kann nur sein, dass es kein rühmliches Denkmahl wird.

GrüGroKo????

Das in m. E. der größte Witz, den Frau Schwan und Herr Thierse erzählt haben ... da kann man ja auch gleich noch die Linke und die FDP dazu nehmen, dann wird es farbenprächtiger...
Nein, die Grünen braucht man in einer GroKo sicherlich nicht in der Regierung, die sollen Opposition machen, was sie ja auch am besten können.

Wollen

Es war schon immer so: Die SPD geht lieber mit den Gegnern jeder Sozialdemokratie ins Bett, als endlich einmal selbst zu ihren Zielen und Programmen zu stehen.
Zugegeben, die SPD-Spitze weiß zur Zeit selbst nicht, was sie eigentlich genau wollen will. Es sei ihr deshalb geraten, die Basis, die "kleinen" Mitglieder nach deren konkreten Wünschen zu fragen. Ich bin mir ziemlich sicher, dass der Forderungskatalog, der bei dieser Befragung heraus kommt, niemals den Vorstellungen der CDU passen wird. Damit wäre dann das Thema Groko endgültig erledigt. Aber - siehe oben...

Frank-Walter Steinmeiers

Priorität wird wohl sein, beide davon zu überzeugen, dass es das Beste wäre, wenn die SPD nun doch "Verantwortung" für das Land übernehmen würde. Das wäre wohl auch im Sinn der links-grün orientierten Mehrheit in den Medien.

Merkel kann dann ja ihre links-grüne Politik fortsetzen. Das hat ja in der Vergangenheit mit der SPD gut funktioniert. Schließlich hat sie ja bekundet, keine Fehler gemacht zu haben.

Dann gäbe es lediglich das Problem für die etablierten Parteien, dass dann die AFD die Führung der Opposition inne hätte, was mit mehr Rechten verbunden ist.

Da durch eine solche Regierungskoalition meiner Meinung nach wohl kaum die Probleme des Landes gelöst werden, und die Probleme auch nicht mehr unter den Teppich gekehrt werden können, wird es aller Voraussicht nach bei den nächsten Wahlen zu erheblichen Stimmengewinnen der bei der AfD kommen.

Danke für diese Einschätzung!

Ich teile sie, glaube aber nicht an den Mut von CDU und FDP

12:03 von Azubi2006

Zustimmung!

Nimmt die SPD den Platz der FDP ein?

Will jetzt die SPD die Stelle der damaligen FDP einnehmen, sozusagen als Hündchen der CDU, Kanzler(innen)macher?
Wie machthungrig muss man sein, dass man die sozialen Ziele so verrät, wie wir es in den letzten 4 Jahren bei der SPD erleben konnten? Haupsache Regierung mitbilden ...
Was war das für eine Regierung in den letzten Jahren, wo die Abgeordneten der CDU und SPD Dank Fraktionszwang fast alles abnicken mussten, was die Chefs der CDU/SPD im Koalitionsvertrag festgelegt hatten? Schein-Parlamentarismus war an der Tagesordnung bis zur Aushebelung der Demokratie.
Und man sehe sich die Fälle an: z. B. TTIP (unsozial, von Gabriel durchgedrückt). Oder
Snowden, der unserem Land auch großen Dienst geleistet hat, wurde von der SPD verraten, die sich dem Urteil der CDU unterordnete. Oder die Sache mit Erdogan - Schweigen im Walde, auch als Erdogan unsere Abgeordneten beschimpfte. Bei Böhmermann: Gabriel und Seehofer gegen Zulassung von Erdogans Klage, Merkel dafür und Merkel siegt.

re montideluxe

"Und dabei koennte Deutschland mit einer CDU/CSU, FDP, AfD Koalition eine blühende Zukunft haben."

Was uns mit der AfD blühen würde ist einer großen Mehrheit der Deutschen bewußt.

Also träumen Sie weiter.

Die Wahre Politische Macht ...

Die politische Macht wird durch Lobbyisten vertreten. Aus dieser Richtung her ist es notwendig, daß eine Koalitionsvertrag gebundene Mehrheit in den Bundestag kommt.
Die Farbe solch einer Koalition spielt dabei keine Rolle; genauso wenig wie die Frage ob so etwas gut wäre für Deutschland oder dessen Bürger.
Cheers,
YoungMans

nein hat sie nicht

Spd wird ihr Wort brechen, sich als Lügner zeigen. Unglaubwürdig.Wer soll ihr noch was glauben?

Ich finde es sehr erfreulich, …

… dass im Zuge der Schwierigkeiten bei der momentanen Regierungsfindung auch verfassungsrechtliche und demokratietheoretische Überlegungen aus den Schaten in den Vordergrund treten.

So wie etwa die Abwägung der Vor- und Nachteile einer Minderheitsregierung gegenüber denen einer erneuten Wahl.

Ich kann auch die Parteiengespräche Steinmeiers nachvollziehen - hoffe aber, dass sich die SPD einer "Zwangskoalitionierung" widersetzen wird.

Nicht unerwähnt lassen möchte ich in diesem Zusammenhang die "Wahlprüfungsbeschwerde" gegen die Gültigkeit der BTW 2017, die die PARTEI gestern bei Bundestagspräsident Schäuble eigereicht hat.

Den Wortlaut der (intelligenten!) Begründung kann man u.a. auf deren Internet-Seite nachlesen.

Mit sehr ähnlichen Begründungen hat die PARTEI beim BVerfG den Wegfall der 3%-Hürde bei den Europawahlen erstritten (Urteil 24.02.2014), sowie vor dem Landesverfassungsgericht NRW den Wegfall der 2,5%-Hürde bei Kommunalwahlen (Urteil 21.11.2017).

Viel in Bewegung …

re frau aus köln

"Natürlich sind auch die Abgeorndeten der SPD dafür, wollen sie doch ihre Pfründe schützen."

Blödsinn wird durch Wiederholung auch nicht besser.

Die "Pfründe" der Abgeordneten ist sowohl als Regierungs- als auch als Oppositionspartei völlig gleich.

@ 12:12 von Frau aus Köln

Sie schreiben:
"Voller Selbstgefälligkeit
... führt der Präsident wieder in die schlechteste aller Optionen."
*
Vielleicht verstehen Sie nicht welche Verantwortung in diesem Amt liegt. Aber er tut genau das was sein Amt ihm vorschreibt:
Alles zu tun damit in Deutschland eine mehrheitsfähige Regierung ins Amt kommt!
Das ist keine Selbstgefäligkeit sondern einfach nur sein Pflicht!

Wenn die SPD für ein paar Jahre Macht

wieder die Kanzlerin unterstützt, hat sie sich wohl schon aufgegeben. Bei der nächsten Bundestagswahl wird sie wohl Geschichte sein.

@ 11:51 von glaurung

"Niemand wird doch bestreiten, dass bei diesen Stimmenverlusten eine GroKo vom Wähler abgewählt wurde ?!"

Kein Wähler konnte eine bestimmte Koalition wählen und kein Wähler konnte eine bestimmte Koalition abwählen. Es haben in der Tat die Parteien, die eine Koalition eingegangen sind, Stimmen verlohren.

Es ist aber Unsinn, zu behaupten, das "Volk" habe die große Koalition abgewählt. Immerhin hätte diese ja noch immer eine komfortable Mehrheit.

Warum redet Seehofer immer mit?

Ist es eigentlich nicht unerträglich, dass die sog. "Union" immer mit zwei Personen anrückt?

Wenn es eine Partei ist, dann soll doch bitte auch nur ein Chef(in) verhandeln.
Schulz könnte ja genauso gut mit dem SPD Chef aus NRW antreten. Es ist völlig unangemessen, dass es wieder 2 gegen 1 geht.

Ich sehe schwarz, dass bei so engen Partikularinteressen, wie von dem Bayrischen MP vertreten, ein solches Gespräch gelingen kann.

Spd wird nie den Rücktritt verlangen

manche leben in einer Traumwelt

12:10 von montideluxe

"...Und dabei koennte Deutschland mit einer CDU/CSU, FDP, AfD Koalition eine blühende Zukunft haben."

Warum muss ich bei Ihrem Beitrag nur an Helmut Kohl denken? Und an die Folgen samt dessen unrühmlichen Scheiterns...

@ 12:43 von Izmi

Sie schreiben:
"Es war schon immer so: Die SPD geht lieber mit den Gegnern jeder Sozialdemokratie ins Bett, als endlich einmal selbst zu ihren Zielen und Programmen zu stehen."
*
Wie soll die SPD denn ihre Ziele und Programme umsetzen wenn sie in der Opposition ist?
Das geht nur in Regierungsverantwortung!
Und genau jetzt nach dem platzen von Jamaika hat die SPD gute Chancen viel davon bei einer ernueten GroKo durchzustezen!

13:02 von Bernd1

"...Wie soll die SPD denn ihre Ziele und Programme umsetzen wenn sie in der Opposition ist?
Das geht nur in Regierungsverantwortung!
Und genau jetzt nach dem platzen von Jamaika hat die SPD gute Chancen viel davon bei einer ernueten GroKo durchzustezen!"

Und sie glauben ernsthaft, das ginge mit der CDU? Ich will gar nicht auf die letzte Legislaturperiode hinweisen, das Wenige, das die SPD da aus der Groko herausgeholt hat, spricht doch eine deutliche Sprache. Keines des sozialen Probleme ist gelöst worden.
Und jetzt, da die CDU samt CSU mit dem Rücken zur Wand steht - soll heißen, die bürgerliche Stammwählerschaft wird unruhig, weil bereits die minimalen Erfolge der SPD ihren Glauben an Merkel gedämpft haben - kann die Partei Merkels überhaupt nicht anders, als die Forderungen der SPD noch stärker zu deckeln. Die CDU hat deutlich Stimmen verloren! Geht Frau Merkel wirklich mit der SPD auf einen noch "sozialeren" Kurs, ist ihre eigene 20%-Grenze in Sicht!

Steinmeier aus dem rechten SPD-Flügel will GroKo?

Wen wundert es, dass Herr Steinmeier, der selbst aus dem rechten SPD-Flügel kommt, derart einseitig SPD und Union zusammenführen will?

Das Beispiel zeigt, wie wichtig ein Bundespräsident ohne Parteibuch wäre.

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