Kommentare

Standhaft beiben

Ich hoffe, das Herr Schulz und der SPD-Vorstand bei der Entscheidung bleibt, keine neue GroKO einzugehen. Wie Herr Schulz völlig richtig feststellte, wurde die GroKO abgewählt. Außerdem wurde die SPD in der letzten GroKo aufgerieben, und hat eines der schlechtesten Wahlergenisse aller Zeiten eingefahren. Würde sie jetzt umfallen, so würde ihr das bei den nächsten Wahl sehr schaden. Die SPD ist nicht dafür da, Frau Merkel die Kanzlerschaft zu erhalten. Schließlich hat es Frau Merkel nicht geschafft, die Jamaikagespräche in Richtung Regierungsbildung zu bringen, sie trägt die Hauptververantwortung für die derzeitige Situation. Von daher kann die SPD sich entspannt zurücklegen, wenn sie denn Wort hält und nein sagt, zu einer Neuauflage der GroKo. Gleiches gilt auch für eine CDU-Minderheitsregierung, sie würde keine vier Jahre halten. Neuwahlen sind daher alternativlos.

So einfach geht das nicht

und wer und wieviel fordern die GroKo? Es sind doch wieder die Opportunisten und Lobbyisten, die diese Forderung erheben. Die SPD hat sich soziale Gerechtigkeit als jetziges und zukünftiges Ziel auf die Fahne geschrieben - Steuern senken, Renten erhöhen, sozialer Wohnungsbau usw. - das soll mit der CDU umgesetzt werden? Bei aller Phantasie, was soll sich denn für die dringenden Änderungen bei der CDU geändert haben - Merkel, Kauder, Spahn usw. - oder ist jetzt die Einsicht eingekehrt? Nein, es muss Neuwahlen geben. Der Souverän ist der Bürger und nicht Frau Merkel und die CDU.

Eine Minderheitsregierung ist die besser Wahl

Jamaika gescheitert, SPD will nicht, dann bin ich bei Michael Strempel (WDR). Eine Minderheitsregierung ist kein Übel, es ist unter diesen Bedingungen immer noch das Ergebnis einer demokratischen Wahl. Eine Neuwahl ist in vieler Hinsicht fragwürdig, undemokratisch und eine Manipulation.

Außerdem ist vor der nächsten BT-Wahl eine Reform unabdingbar. Der Bundestag muss begrenzt und erheblich verkleinert werden. Das ist jetzt nicht zu machen.

Eine Minderheitsregierung in Verbindung mit Duldungsabsprachen mit anderen Parteien in den wichtigen Politikfeldern (EU-International..) ist eine gangbare demokratische Möglichkeit. Hier sind die Oppositionsparteien weit mehr gefragt. Sie könnten nicht nur opponieren, sondern sie müssten sich klug und staatstragend zwischen Blockieren und Mittragen bewegen, wenn sie nicht bei der nächsten Wahl abgestraft werden wollen. Z.B. die SPD könnte sonst in der Opposition noch mehr Wähler verlieren.
GROKO-"Geschenke" an die SPD gehen gar nicht! No go!

Egal was die SPD macht, sie

Egal was die SPD macht, sie wird verlieren.

Geht sie erneut in eine GroKo, wird sie in vier Jahren ein neues historisches Tief bei den Wahlen erreichen.

Entscheidet sie sich gegen eine GroKo, wird sie von der Presse und der Union als Verweigerer gebranntmarkt und bei Neuwahlen abgestraft.

Nach der Bundestagswahl hat

Nach der Bundestagswahl hat Herr Schulz klar gesagt, das er für eine Gro-Ko. Nicht zu Verfügung stehen würde unter einer Bundeskanzlerin ///Frau Merkel!!///
Und das ist auch der Wunsch jedem einzelnen SPD Wähler. Ich habe die SPD gewählt, dass sie die Mehrheit in der Regierung stellt und nicht die Frau Merkel.
Sehr geehrte Herren, von der SPD „ Vize Thorsten Schäfer-Gümbel. Und der bisherige SPD-Fraktionsvize im Bundestag, Karl Lauterbach“ halten sie sich an dem, was ihre SPD Wähler wollen, ansonsten wird die SPD zur Geschichte!!!!!
In 4 Jahren unter 15%

@ SPD

Bitte, bleibt standhaft und verbleibt in der Oppositionsrolle!

Das schuldet Ihr all den geschundenen Arbeitern, die dank der Arbeitsmarktreformen der letzten 30 Jahre noch nicht einmal mehr von der eigenen Hände Arbeit genug Geld nach Hause bringen können, um ihren Kindern jeden Tag in der Woche eine warme Mahlzeit auf den Tisch erlauben zu können.

Ich appelliere an Euch... als Arbeiterkind, das mit SPD-DNA gesäugt wurde... als jemand, der in seiner frühen Jugend die menschlichen Katastrophen hautnah miterleben musste, als man im Ruhrpott das Licht ausknipste... und der fassungslos die bundesweite Häme spürte, als den Menschen, die gerade ihre Arbeit verloren hatten, auch noch der letzte Rest an Würde und Stolz durch die unsäglichen Hartz IV-Reformen genommen wurde!

Es reicht!

Nach 30 Jahren steigender Gewinne, nach willfähriger Arbeitgeberpolitik ist es an der Zeit, ein echtes sozialdemokratisches Zeichen im Sinne eines Herbert Wehners zu setzen!

ich hoffe nicht

das "meine" SPD Frau Merkel zu weiteren 4 Jahren Untätigkeit verhilft. Überhaupt: warum fragt denn unsere Journalistenschar nicht mal was sie(Merkel) sich denn so vorstellt, zumindest habe ich bisher nichts darüber gelesen, außer das sie wieder kandidieren wird, einfach nur gruselig die Vorstellung.

Schulz‘ seltsame Weltsicht

"… wird die Möglichkeit … diskutiert, eine unionsgeführte Minderheitsregierung zu tolerieren, was Schulz … abgelehnt hatte."

Was soll denn das heißen:

Will Schulz, dass die SPD im Bundestag grundsätzlich alles "torpediert", was eine evtl. Minderheitsregierung als Gesetz beschließen möchte? Auch dann, wenn sie der gleichen Meinung ist?

Will er solange die Luft anhalten, bis er rot anläuft, die Minderheitsregierung klein beigibt, und das macht, was er und die SPD will?

Die SPD unter Schuz kommt mir vor wie ein aufgeschreckter Hühnerhaufen, der auf der Flucht vor dem Fuchs in alle Richtungen kopflos auseinander rennt.

Realitätsverlust inbegriffen. Erkennt Schulz denn nicht, dass konstruktive Zusammenarbeit mit einer CDU/CSU Minderheitsregierung der SPD Möglichkeiten böte, die sie zu Zeiten der GroKos nie hatte?

Und wenn Schulz bei Steinmeier in diesem Sinne klug argumentiert hätte, hätte er dem auch dessen Vorbehalte gegenüber einer Minderheitsregierung abmildern können …

19:43 von YVH

Egal was die SPD macht, sie wird verlieren.

Geht sie erneut in eine GroKo, wird sie in vier Jahren ein neues historisches Tief bei den Wahlen erreichen.

Entscheidet sie sich gegen eine GroKo, wird sie von der Presse und der Union als Verweigerer gebranntmarkt und bei Neuwahlen abgestraft.
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Da hat der Martin doch richtig was erreicht?
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Chance nutzen SPD

Wenn die SPD schon gezwungenermaßen wieder ihre Prozente mindern möchte, dann sollte sie wenigstens noch etwas dafür rausholen. Große Koalition ja, aber ohne Frau Merkel. Dann würde der Ball wieder bei der CDU liegen und wenn die wirklich regieren wollen, müssen sie sich was einfallen lassen.

Vorwärts Genossen und nicht vergessen,

es lebe die Solidarität.
Immer haltet der Kanzlerin schön den Steigbügel,dann ist der Abgesang eingeläutet auf einiges unter 20 Prozent.
Da weder bei SPD noch bei der CDU eine Aufarbeitung des Wahldebakels stattfindet und das Führungspersonal weitermacht,wird der Wähler wahrscheinlich noch saurer und es geht für beide Parteien unter 50%.

Erst Gespräche, und

dann kommt die Minderheitsregierung.

Die Wahrscheinlichkeiten:

neue GroKo 5%
Minderheitsregierung 90%
Neuwahlen (bis Ende 2018) 5%

Druck auf die SPD - von allen Seiten?

Schulz soll sich nicht unter Druck setzen lassen, weder von einigen Außenseitern des Seeheimer Kreises, noch von einigen Medien. Er hatte verkündet, dass die SPD nicht wieder eine GroKo will und das ist richtig. Nach der gescheiterten Jamaika-Koalition ist die SPD jetzt nicht gut genug, für Frau Merkel die Kastanien aus dem Feuer zu holen. Merkel soll jetzt erst mal beweisen, dass sie auch in einer Minderheitsregierung regieren kann und sich jeweils die Mehrheit sucht, die sie für eine gute Politik für die Menschen und für Deutschland machen kann.
Sie hat jetzt die Verantwortung, das Beste aus der verfahrenen Kiste zu machen.

Gespaltenes Verhältnis zu Schulz

Ich persönlich habe ein gespaltenes Verhältnis zu Schulz. Kommt es doch noch zu einer GroKo würde ich mich freuen wenn er abdanken würde. Es mag ja lustig sein wenn er als Alleinunterhalter unterwegs ist, aber in einer GroKo ist der Spaß vorbei und man sollte dann die Aussenwirkung bedenken? Stellen Sie sich mal Schulz als Vize vor der Deutschland, einer der stärksten Wirtschaftsnationen in der Welt repräsentiert. Geht meiner Meinung nach garnicht. Am Stammtisch ist er besser aufgehoben das zeigt alleine schon sein Vokabular. Im Falle von Neuwahlen würde ich mir aber durchaus wünschen das Schulz an der Spitze der SPD bleibt denn dann sind garantiert keine 20% mehr für die SPD drin.

20:11 von RoyalTramp

"Bitte, bleibt standhaft und verbleibt in der Oppositionsrolle!
Nach 30 Jahren steigender Gewinne, nach willfähriger Arbeitgeberpolitik ist es an der Zeit, ein echtes sozialdemokratisches Zeichen im Sinne eines Herbert Wehners zu setzen!"

Ja, das wäre wünschenswert.

Aber sehen Sie denn in der SPD irgend jemanden, der ein solches Zeichen setzen wollte und sich damit innerhalb der Partei auch durchsetzen könnte?

Mir fällt da beim besten Willen niemand ein!

Jetzt nicht in die Falle tappen, SPD

Minderheitsregierung beim Haushalt unterstützen , sofern keine unsozialen Schweinereien drin sind, okay- aber sonst die Merkel- und Seehofertruppe stellen und ihre Fehler benennen. Weil egal, was die SPD macht, die hämischen Schlagzeilen in den Medien sind bereits gedruckt und die böswilligen Kommentare für's TV bereits archiviert. Entweder " verantwortungslose Vaterlandsverräter und unpatriotisch" oder prinzipienlose Ja-Sager und Umfaller. So oder so, es wird weder von den Medien, noch von der Kanzlerin und ihren Palladinen Anerkennung geben

20:22 von Hallelujah

Da weder bei SPD noch bei der CDU eine Aufarbeitung des Wahldebakels stattfindet
.
die Medien halten das Thema ja auch unter der Decke

um 19:27 von Thomas Wohlzufrieden

>>"Ich hoffe, das Herr Schulz und der SPD-Vorstand bei der Entscheidung bleibt, keine neue GroKO einzugehen. Wie Herr Schulz völlig richtig feststellte, wurde die GroKO abgewählt."<<

Genau, das hoffe ich auch. Denn im Falle von Neuwahlen erreicht die SPD mit Schulz als "Zugpferd" bestimmt nicht nochmal 20%.

da hat sich der Herr Schulz

ja ein richtiges "ei" ins nest gelegt mit der Frau Nahles. kaum hat er sie als fraktionsvorsitzende installiert, sägt sie schon an seinem stuhl.

bestätigt mich mal wieder in meiner persönlichen abneigung gegen Frau Nahles, die AUSDRÜCKLICH auf ihrer politischen arbeit basiert.

gleiches gilt auch für Frau Barley. sollte die SPD in eine erneute GroKo gehen, täre sie gut daran einen radikalen neuanfang zu machen. oben erwähnte politiker/innen sollten nicht zu diesem neuanfang gehören. und falls doch, wird man Frau Nahles nach dem niedergang der sozialdemolratie demnächst, wie Frau Twesten, bei der CDU finden. politisch war sie denen schon immer näher...

Lieber Merkels Steigbügelhalter, als Oppositionspartei.

Ich finde auch, dass dieser Job besser zu der SPD passt. Was will die SPD auch in der Opposition? Hier gibt es jetzt eine Partei, die diese Aufgabe besser macht als es die SPD jemals könnte. Ich wage also mal die Prognose, dass Schulz abgesägt wird, damit die Genossen weiter mitmerkeln können. Danach wird die SPD in der politischen Bedeutungslosigkeit verschwinden.

Schulz muss hart bleiben!

Es sei denn: GROKO nur ohne Merkel! Dann kann man drüber reden!
Obwohl Neuwahlen besser wären.

um 20:24 von Staatsfunk.

"Erst Gespräche, und dann kommt die Minderheitsregierung."
Eine Minderheitsregierung schließt natürlich nicht aus, dass ständig weitere Gespräche der SPD mit der Union erforderlich sind.
Dann könnte eine erfolgreichere Politik daraus entstehen, als es in der bisherigen GroKo der Fall war.

Lasst den Mann in Ruhe

Hr.Schulz ist mit 100% der Delegierten Stimmen gewählt worden.Und das von einer Partei die nicht gerade bekannt dafür ist Ihre Parteivorsitzendenmit Samthandschuhen anzufassen.Lasst Ihn in Ruhe damit die SPD sich neu erfinden kann.

Die Lösung

...ist einfach. Die GroKo muss her, aber diesmal unter der Führung (Kanzlerschaft) des SPD. Sonst kann die SPD nur verlieren.

20:34 von newsreader

Schulz muss hart bleiben!

Es sei denn: GROKO nur ohne Merkel! Dann kann man drüber reden!
Obwohl Neuwahlen besser wären.
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31 % der deutschen Wähler wollten Frau Merkel als Kanzlerin.
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Demokratie in Deutschland ist also das 20 % das verhindern sollten?

20:33 von Umfaller

"Was will die SPD auch in der Opposition? Hier gibt es jetzt eine Partei, die diese Aufgabe besser macht als es die SPD jemals könnte."

Wenn die Partei, die Sie meinen, auch die ist, an die ich denke - dann muss diese erst einmal beweisen, was sie kann.

Nein - eigentlich sogar erst einmal, ob sie überhaupt etwas kann …

20:36 von Charlie off Ice

Die Lösung

...ist einfach. Die GroKo muss her, aber diesmal unter der Führung (Kanzlerschaft) des SPD. Sonst kann die SPD nur verlieren.
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Klar aber nur ohne Schulz?

@ 20:34 von pkeszler

Ja, sicher. Die Union wäre als Minderheitsregierung fast komplett auf die Unterstützung der SPD angewiesen.

Mit 'Gesprächen' meinte ich GroKo Gesprächen, die aber zu keine GroKo führen.

Verantwortungslos!

Ich frage mich für wen die SPD überhaupt Politik macht ? Die GroKo wurde abgewählt...
Wir wurden in die Opposition gewählt...?!
Fakt ist doch das 20% der Wähler*Innen die SPD gewählt haben mit einem Auftrag ihre Politik und Programm durchzusetzen, mit dem feigen Rückzug fügen sie sich nur dem Wunsch der anderen 80%! Wofür sollte man denn dann noch SPD wählen, wenn die Stimme nichts mehr wert ist? Dieser links-verantwortungslose Kurs ist nur ein Zeichen für mangelndes Real-Verständnis wo selbst SPD-Urgesteine wie Schröder und Steinmeier nur Kopfschütteln können!

Ja ich weiss

Sie denken hier bestimmt an die Linke. Da haben Sie natürlich vollkommen Recht :-)

Keine GroKo - auf keinen Fall

Wenn Schwarz-Grün eine Minderheitsregierung bilden, dann ist das deren Sache. Aber sie müssen sich jedesmal um Unterstützung durch die anderen Parteien bemühen, was Kompromisse erfordert. Das mag Frau Dr. Merkel nicht. Aber wenn Sie regieren will, dann wird sie wohl oder übel auch mal andere berücksichtigen müssen.

Oder es kommt zur vernünftigsten aller Lösungen - der Neuwahl. Dann wären sicher die Ergebnisse klarer.

Nur diese Schmierenkomödie, andere für die eigene Unfähigkeit verantwortlich zu machen, ist peinlich in der Welt und verantwortungslos für unser Land.

Heulen hilft nicht

Schon mal was von Eigenverantwortung gehört? Man wird nicht als "geschundener" Arbeiter geboren - noch muss man ewig "geschundener" Arbeiter sein. Man kann sein Schicksal auch selbst in die Hand nehmen. Man könnte es wenigstens probieren.

@ Schabernack

"Aber sehen Sie denn in der SPD irgend jemanden, der ein solches Zeichen setzen wollte und sich damit innerhalb der Partei auch durchsetzen könnte?"

An der Basis gäbe es genügend frische & unverbrauchte Kräfte. Die müssten sich zwar erst ein Profil erarbeiten, aber man wächst halt mit seinen Aufgaben. Was nur nicht sein darf, dass diese auf dem halben Weg an die Parteispitze ihre Ideale wieder über Bord werfen.

Das Problem ließe sich übrigens noch leichter lösen: Man verbanne den konservativen Seeheimer Kreis aus den Reihen... die ganzen Dohannys, Kahrs und Westphals... dann würden zwar 10% der Gleichgesinnten die Partei ebenfalls verlassen (& eine politische Heimat bei der CDU oder FDP finden, wo sie eigentlich auch hingehören), aber die Partei würde wieder 20% mehr Stimmen bekommen, von den kleinen Arbeitern & Angestellten, sowie den sozial schwachen, die sich zuletzt geweigert haben, der SPD ihre (traditionellen) Stimmen zu geben.

Mit 30% wäre die Dame dann wieder mehrheitsfähig.

Ich denke das die SPD...

Ich denke das die SPD einer Minderheitsregierung zustimmen wird aber weiterhin keiner Groko. Steinmeier wird, so stelle ich es mir vor, ungefähr gesagt haben nach langem reden: ´´...Also schön wenn ihr keine Große Koalition eingehen wollt dann denkt doch bitte nochmal über die Minderheitsregierung nach...´´
Das würde dann auch erklären warum Schulz so nachdenklich auf den Fotos wirkt meiner Meinung nach. Na und das die ins Willy Brandhaus gekommenen Abgeordneten nicht mit einem freudig lächelnden Gesicht kommen ist ja wohl klar. Sie sind aufgeregt was da jetzt raus gekommen ist beim Gespräch zwischen Schulz und Steinmeier weil ja eben so viel in den Letzten Tagen auch in den Medien teilweise auf die SPD Druck ausgeübt wurde. Ich gehe davon aus das man heute nichts mehr mitteilen möchte da man nichts falsches sagen will. Und ob man das um zb. Nachts halb 12 oder so hin bekommt ist eben fraglich :D
Zusammengefasst : Ich denke das sie der Minderheitsregierung zustimmen, keiner Groko.
LG

Wenn die SPD auch hier wieder einknickt...

... dann hat sich die Partei in Zukunft nur noch Wählerquoten unter der 5% Hürde verdient..

@ Boris.1945

Deswegen ist die Minderheitenregierung unter Merkel das Optimum in dieser Situation:

Merkel hat den Auftrag zur Regierung, denn dazu haben sie 30% der Deutschen legitimiert. Alle anderen Forderungen - z.B. Schulz als Kanzler - sind absurd und grenzwertig! Die SPD kann dann in der Opposition eine konstruktive Zusammenarbeit anbieten und als Korrektiv fungieren, was in einer GroKo dank Koalitionszwang nicht möglich wäre. Auf diese Weise wäre auch die AfD im Parlament neutralisiert.

Zu ihrem Satz im Interview zu, Thema Schulz...

Es ist völlig absurd das seine Partei nicht geschlossen hinter ihm steht. Also ehrlich nur weil da mal Abgeordnete Kritik üben und Genossen/Genossinnen aus dem Seeheimer Kreis und aus dem Wirtschaftsflügel... ;)
Wo soll das noch hinführen liebe ARD?! :D
LG

unglaublich

Ich kann es kaum glauben, aber es ist so weit, dass ich tatsächlich mehr Respekt vor der FDP habe als vor der SPD.
Die FDP hat sich zumindest ihrer demokratischen Verantwortung gestellt und hat verhandelt, um ihre Position zu gestalten. Die SPD zieht sich in den Schmollwinkel zurück und verhöhnt die Demokratie und die Wähler dadurch, dass sie sich weigert, auch nur den Versuch einer Regierungsbildung zu wagen. Warum hat sie sich denn dann überhaupt zur Wahl gestellt?

@ Meine Meinung

Ist das Realsatire?

"...wo selbst SPD-Urgesteine wie Schröder und Steinmeier nur Kopfschütteln können!"

"...mit dem feigen Rückzug fügen sie sich nur dem Wunsch der anderen 80%!"

Also: 20% wollen die SPD in der Regierungsverantwortung sehen, 80% wollen die SPD in der Opposition sehen. Und deswegen sollen die jetzt in eine GroKo gehen? Na, dann werden es bei der nächsten Wahl nur noch 12% werden.

@paddi 15.57 (Vorgängerthread)

"Die FDP Wähler dürfen sich jetzt mal die Frage, dass sie ihre Stimme einer unverantwortlichen Partei gegeben haben, der die Parteistrategie wichtiger ist wie das Land. Die Wähler der FDP finden jetzt nichts von ihrem Willen wieder. Jetzt fehlt die marktpolitische Stimme in der Regierung, jetzt bleibt der Soli voll erhalten."

Dass Sie nie FDP- Wähler waren, kann man Ihrem Text durchaus entnehmen. Aber dass Sie nun versuchen, im Falle von Neuwahlen, die FDP-Wähler einzuschüchtern wird nicht funktionieren. Ganz im Gegenteil, die FDP wird für ihre Standhaftigkeit belohnt werden.
Dagegen wird die SPD bei den nächsten Wahlen abgestraft werden, sollte sie den Fehler machen und sich auf eine dritte GroKo einlassen.

Wenn die SPD nicht standhaft bleibt

dann ist bei einer kommenden Wahl wohl
die 10% Marke nicht unwahrscheinlich. Liebe Genossen bitte standhaft bleiben denn nur so könnt ihr wieder mehr als 20% erreichen.

20:49 von RoyalTramp

"Das Problem ließe sich übrigens noch leichter lösen: Man verbanne den konservativen Seeheimer Kreis aus den Reihen …"

Leider ist es doch gerade der "Seeheimer Kreis", der "die SPD jetzt wieder in die GroKo treiben möchte".

Ich wäre dafür, die "Seeheimer" aus der SPD zu verbannen.
Aber deren Einfluss scheint mir eher zu- als abzunehmen …

Lieber GroKo als Neuwahl

eine stabile Regierung ist für Deutschland wichtiger als Parteiinteressen und Neuwahlen bedeuten ein halbes Jahr ohne, was für viele Menschen viele Nachteile bringt. Dass sich bei dieser gewichtigen Frage viele Bürger nur über einzelne Personen oder Parteistrategien auslassen, kann ich nur schwer nachvollziehen. Es war auch nicht Schuld der GroKo, dass die SPD schlechte Ergebnisse bekam, sie sollte sich gut aufstellen, dann wird sie auch gewählt. Ich jedenfalls würde sie nächstes Mal gerne wählen, wenn sie sich jetzt zielorientiert und solidarisch zeigt und sich intern gezielter ausrichtet.

um 20:36 von Reginald

>>"Lasst den Mann in Ruhe
Hr.Schulz ist mit 100% der Delegierten Stimmen gewählt worden.Und das von einer Partei die nicht gerade bekannt dafür ist Ihre Parteivorsitzendenmit Samthandschuhen anzufassen.Lasst Ihn in Ruhe damit die SPD sich neu erfinden kann."<<

Genau! Die SPD hat 100% in Schulz reingesteckt und 20% rausbekommen. Das ist ein Leistungsgrad unter Schulz von gerademal 20%. Eine solche "Performance" ist schon bewundernswert (wenn man die SPD als Gegner hat).

Ob der (s)P(d) grade

Ob der (s)P(d) grade Neuwahlen passen oder nicht da kann man leider keine Rücksicht drauf nehmen wenn es um die viel gepriesene Demokratie geht. Man darf sich daran erinnern, das der Scherbenhaufen von dem M. Schwesig da gesprochen hat nicht nur ein Produkt der Merkel CDU ist.

Opposition als Verweigerung? AfD als bessere Opposition?

Es ist seltsam, welches Demokratieverständnis mancherorts jetzt zu Tage tritt. Selbst bei Frank Walter Steinmeier.
Es ist wahr, die Parteien sind bei der Wahl angetreten, um politische Verantwortung zu erwerben. Doch in der Demokratie gibt es Verantwortung in zwei Gestalten: Regierung und Opposition. Und beides ist gleich wichtig.
Eine Demokratie ohne Opposition (oder eine zu kleine Opposition), wie zweimal mit Merkel, hört langsam auf, eine Demokratie zu sein. Niemand sollte als überzeugter Demokrat sich große Koalitionen wünschen oder für sie argumentieren. Das Ergebnis ist 2017 zu sehen: mehr Parteien, die sich wünschen, in Opposition zu stehen als in die Regierung einzutreten. Ein kurzer Blick nach Österreich hilft auch weiter.
Noch etwas: Opposition ist in der Demokratie zu wichtig, als sie - im Fall einer GroKo - der AfD als größter Oppositionspartei zu überlassen.
Der SPD ist zu wünschen, dass sie Opposition als Konsequenz ihres Wahlergebnisses vom 24.09. diesen Jahres begreif

Laßt doch die sPd in die Groko

Das wär's dann endgültig mit dieser jetzt schon obsoleten Truppe. 4 Jahre weiterwurschteln und D weiter gegen die Wand fahren wäre es wert. Oder?

Ich denke mal, ein Parteivorsitz wird demnächst ...

... neu besetzt, und es wird der von der SPD sein. Nein, nicht der von der CDU. Angela Merkel ist doch alternativlos. Nur Schulz wird als Vorsitzender angezweifelt, weil er sich hartnäckig weigert, den Steigbügelhalter für Merkel zu geben. Merkel wird nicht angezweifelt, die vier Wochen Sondierung in den Sand gesetzt hat.

Merkel wird nicht kritisiert. Schulz muss gehen, wenn er nicht spurt! Das steht hier schwarz auf weiß.

SPD-Spitzentreffen: Wie geht es weiter mit Schulz?

Selbst dem größten Tierliebhaber dürfte langsam der Geduldsfaden platzen mit dem Elefanten Schulz im Porzellanladen SPD.

Der Selbstdarsteller Schulz wird alles erdenkliche unternehmen nicht wieder nur als Buchhändler in Würselen tätig zu sein. Sein Traum von einer besseren Welt ist jeder Ort, an dem man ihm ausreichend ausreichend Mikrofone und Kameras aufbaut. Die Leidenschaft des sich verbal Ergießens teilt er übrigens mit Claudia Roth, denn auch dort sind Rationalität und Inhalte weniger bedeutsam.

Schulz ist weder charismatisch, noch eloquent und wo ihm echte Themen incl. Sachkenntnis gepaart mit Weitblick fehlen, da muss dann eben der Tunnelblick dafür herhalten.

Ganz im Ernst, Schulz Auftreten empfinde ich in weiten Teilen als ehrverletzend und demütigend, Frau Merkel wird sich dessen sicher erinnern. Ein Kanzler Schulz wäre für mich ebenso peinlich wie ein Präsident Erdogan, so ich denn Türke wäre.

Ich war wieder sehr ehrlich, aber so ist das eben mit der Meinungsfreiheit

@ FelixG

Nicht jeder bringt die notwendigen Mittel dafür mit. Das betrifft insbesondere die sozial Schwachen. Von 10 schafft es vielleicht einer... nur was machen wir dann mit den anderen 9? Ihnen mit dem Verweis darauf, sie seien Versager die Existenzberechtigung absprechen?

Im Übrigen fühle ich mich persönlich angegriffen. Ich versuche meine Familie mit weniger als Hartz IV über Wasser zu halten. Ich arbeite 35 Stunden in der Woche (Mo. bis Fr.) an der Schule und 35 Wochenstunden von Mo. bis So. in Heimarbeit für Korrekturen, Vorbereitungen, Materialerstellung etc. Glauben Sie mir, ich bin komplett ausgebrannt und habe keine Zeit, mich noch um irgendwas anderes zu sorgen, als um meinen Job. Ich habe sogar die Kindergartenbetreuung für meine Tochter reduzieren müssen, weil es finanziell vorne und hinten nicht reicht!

Und das letzte was ich jetzt noch brauche sind Besserwisser, die mir vorwerfen, ich sei ein Versager!

20:57 von RoyalTramp

@ Meine Meinung

Ist das Realsatire?

"...wo selbst SPD-Urgesteine wie Schröder und Steinmeier nur Kopfschütteln können!"

"...mit dem feigen Rückzug fügen sie sich nur dem Wunsch der anderen 80%!"

Also: 20% wollen die SPD in der Regierungsverantwortung sehen, 80% wollen die SPD in der Opposition sehen. Und deswegen sollen die jetzt in eine GroKo gehen? Na, dann werden es bei der nächsten Wahl nur noch 12% werden.
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Wenn man bei Realsatire übertreibt, dann bleiben bei den Prozenten keine mehr übrig, für die welche die SPd in eine Groko treiben wollen?

re royaltramp

"Also: 20% wollen die SPD in der Regierungsverantwortung sehen, 80% wollen die SPD in der Opposition sehen.

Was sind denn das für absurde Berechnungen?

Bei der Wahl kann man nur für eine Partei stimmen, z.B. die SPD. Wer für eine andere stimmt gibt kein Votum ab, ob er die SPD in der Regierung oder nicht in der Regierung sehen möchte, und jeweils unter welchen Voraussetzungen.

Wer etwa CDU wählt hat vermutlich nichts gegen eine GroKo, sofern schwarzgelb ohne Mehrheit ist.

um 21:03 von jesuiseuropean

>>"Es war auch nicht Schuld der GroKo, dass die SPD schlechte Ergebnisse bekam, sie sollte sich gut aufstellen, dann wird sie auch gewählt."<<

Sehe ich genauso denn ich denke es ist sicherlich auch ein SPD "Verdienst" das in der GroKo die CDU unter Merkel derart links abgedriftet ist. Ich setze "Verdienst" in Anführungszeichen weil ich persönlich eine rechte Ausrichtung vertrete und für richtig halte (AfD).

Naja....

Geht die SPD in die GroKo ist auch klar warum: Einige Abgeordnete haben ja schon Angst um die neuen Pöstchen und darum geht es ja wohl: Geld und Posten.

20:59 von Tagesrückblick

"" im Falle von Neuwahlen, die FDP-Wähler einzuschüchtern wird nicht funktionieren. Ganz im Gegenteil, die FDP wird für ihre Standhaftigkeit belohnt werden.
Dagegen wird die SPD bei den nächsten Wahlen abgestraft werden, sollte sie den Fehler machen und sich auf eine dritte GroKo einlassen.""
#
Ganz genau so sehe ich es auch. Die FDP galt jahrelang als die Umfaller Partei. Das ist sie jetzt durch Lindners Standhaftigkeit nicht mehr.( Hoffe ich jedenfalls ). Und wenn die SPD nicht Standhaft bei einem Nein zu Gro/Ko sagt,wird sie den Weg der FDP von Einst gehen. Lindner hat gelernt,ich hoffe Schulz auch.M.M.

SPD, die Partei des kleinen Mannes?

Es ist unbegreiflich, daß diese Vorstellung noch immer besteht. Hans Eichel (SPD) hat einst die Steuern für Unternehmen deutlich gesenkt und sich dann gewundert, daß der Staat bereits erhaltene Steuern an die "Deutschland AG " zurückzahlen mußte. Für den Arbeiter senkten sich die Steuern nur gering.
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Es war die SPD, die mit einer neuen Definition der Steuer, den § 249 des BGB so veränderte, daß der Staat von einem Geschädigten die fällige MWSt kassierte. Ich habe einst gelernt, daß der Geschädigte mit seiner Entschädigung nach Belieben verfahren kann.
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Es war die SPD, die einst die TÜV-Prüfungen nicht mehr an dem Termin der tatsächlichen Prüfung orientierte. Wer seinen Wohnwagen etliche Monate parkte, mußte nach der Neuanmeldung zum TÜV und wenige Monate später erneut zum TÜV.
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Lauter Nickligkeiten, die den kleinen Mann Geld und Zeit kosteten!

21:05 von Goldenmichel

Ob der (s)P(d) grade Neuwahlen passen oder nicht da kann man leider keine Rücksicht drauf nehmen wenn es um die viel gepriesene Demokratie geht. Man darf sich daran erinnern, das der Scherbenhaufen von dem M. Schwesig da gesprochen hat nicht nur ein Produkt der Merkel CDU ist.
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Das ist aber ein bischen schlicht.
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Wenn die GRoko nun wegen des Pöstchenwechseldich der SPD in 2007 abgestraft worden ist.
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Da sollte man die Scherben doch mal untersuchen, ob da auch 100%ige dabei sind?
*
Wer sich den AfD-Grundsatz "die Merkel muss weg" zu eigen macht, der muss auch "seine" Niederlage eingestehen können.
*
Können sich die 20% nicht einfach bei Ihren 100% geirrt haben?

Das sind doch nur die Seeheimer

die eine Groko wollen, weil sie ohnehin keine andere Politik machen wollen, als in der letzten Regierung. Egal, ob das die SPD ruiniert oder nicht, Hauptsache für diese Bonzen und Bönzchen ist noch irgendwo ein lukrativer Posten drin. Wenn die SPD noch eine Chance haben will, irgendwann wieder stark zu werden, dann nur, wenn sie den Rechten wieder den Platz zuweist, den sie verdienen, eine Strömung in der Partei unter vielen, aber nicht der alles bestimmende Apparat.

Druck ?

Gibt es jetzt schon sowas wie eine Verpflichtung, mit jemandem zu koalieren ? Nicht, dass ich wüsste.
Außerdem liegt der Ball doch im Feld der CDU. Wenn die attraktive Angebote macht, kann sie vielleicht die SPD als Partnerin gewinnen. Sonst eben nicht, so sollte die SPD auch auftreten.
Ministerposten aussuchen, keine CSUler irgendwo reinsetzen vielleicht noch die Grünen und/oder die Linke ins Boot holen ;), dann kann man vielleicht sogar mal wieder SPD-Politik machen, die auch als solche erkennbar ist. Und Frau Merkel kann Kanzlerin bleiben.

Teile der SPD gefallen sich

Teile der SPD gefallen sich anscheinend in der Rolle des Mehrheitsbeschaffers für die Union und wollen eine neue GroKo.
Dabei scheint es ihnen auch egal zu sein, wie wenig Zustimmung sie noch bei den Wählern erhalten.

Aber eine zweite CDU brauchen wir nicht, sondern eine echte sozialdemokratische Partei.
Dazu muss wohl ein großteil der SPD Führung ausgetauscht werden, damit eine andere Politik gemacht wird.

@RoyalTramp

Wenn man sich zur Wahl aufstellt, ein Programm erarbeitet, davon überzeugt ist, dann ist es für mich nur logisch dieses auch verwirklichen zu wollen. Wenigstens so gut es geht, dafür muss man jedoch in eine Regierung gehen ansonsten ist jede gewonnene Stimme die für dieses Programm gestimmt hat wertlos. Und der Wille dieser Wähler wird dann ignoriert. Von Anfang an zu sagen wir gehen auf die stille Bank ohne auch nur einen einzigen Versuch zu verhandeln ist für mich wie Arbeitsverweigerung

@ karwandler

Ich beziehe mich auf die Rechnung von User @ Boris.1945, der auf sehr humorvolle Art und Weise vermeinte, dass die SPD mit 20% immerhin den Auftrag hätte, Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Ich verweise nur kurz darauf, dass demnach 80% der Wähler der SPD nicht den Auftrag gegeben haben, Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Und wenn wir in einer Demokratie leben, sollte doch eigentlich der Mehrheitswille obsiegen. Warum wird da jetzt also lang und breit doch noch über eine GroKo diskutiert?

Zumal: Was heißt hier Verantwortungslos? eine Demokratie ohne echte Opposition ist keine echte Demokratie sondern nur eine Karikatur einer Demokratie. Oder anders gesagt: Selbstverständlich kann man auch aus der Opposition heraus verantwortungsvoll Politik mitgestalten. Denn sonst könnte man sich die Opposition grundsätzlich sparen und man gründet eine Einheitspartei mit einem rechten (CDU) und einem linken Flügel (SPD) (hat in der DDR übrigens nicht funktioniert...)

SPD-Mann gegen SPD-Mann

Das ist nun das Ergebnis, wenn das hohe Amt des Bundespräsidenten Parteiinteressen und Postenverschiebung zum Opfer fällt. Das ist dann nämlich genau das, was heute im Schloss Bellevue als beispiellos in der deutschen Geschichte vermerkt bleibt, nämlich dass ein ehemaliger Außenminister der GroKo nun seiner eigenen Partei eine erneute GroKo schmackhaft macht und zunächst nur die "etablierten Parteien" ins Schloss einlud und nur auf Druck der Linkspartei und der AfD nun doch Gespräche mit diesen führen will.

@RoyalTramp, 20.49h

Seit ich mit 21 Jahren volljährig wurde, habe ich aus Überzeugung SPD gewählt.
Damit war Schluss, als Schröder mit den Grünen zusammenging.
Wenn die SPD meine Stimme wieder haben wollte, müsste sie in erster Linie Leute wie Oppermann, Stegner, Nahles, Özoguz, Maas und ein paar andere austauschen.
So lange diese an der Spitze mitmischen, ist die SPD für mich nicht mehr wählbar.

Für wen "standhaft bleiben"?

Das ist die Frage? Die Argumentation oben ist ein typischer AfD- und Linke-Wunsch. Dann wären sie in ihren destruktiven Prognosen bestätigt und würden sich die Hände über soviel Dummheit des SPD-Vorstandes reiben. Ja, "standhaft bleiben" in den Verhandlungen mit der Union und das Beste heraushandeln, was sie wieder stark macht. Die Chancen stehen gut, sogar sehr gut. Niemand glaubt ernsthaft, dass die SPD ihre Ziele in der Opposition erreicht, die sie dann als Erfolg bei den nächsten Wahlen vorweisen könnte.
Der SPD-Vorstand ist gut beraten, nicht auf die faulen Tricks der AfD und Linken hereinzufallen und sich weiter einer stabilen Regierung für unser Land zu verweigern.
Übrigens: Es geht auch nicht um Frau Merkel dabei, auf die sich einige polemisch eingeschossen haben. Es geht halt um eine stabile Regierung, die bekannter Weise aus kompetenten Politiker besteht, über die die SPD verfügt, im Unterschied zu der AfD und Linke.

21:06 von Gunnar Zab - Ha..

"Noch etwas: Opposition ist in der Demokratie zu wichtig, als sie der AfD als größter Oppositionspartei zu überlassen."

Ein weiteres sehr gutes Argument dafür, dass die SPD die künftige Opposition im Bundestag anführt.

Sollte es zu einer Minderheitsregierung kommen, wird diese sehr wahrscheinlich keine vier Jahre durchhalten.

Bei realistischer, konstruktiver, sozial-orientierter Oppositionsarbeit darf die SPD dann bei Neuwahlen in 2019/2020 wieder auf 20% ++ hoffen.

Ich denke, der Eintritt in eine weitere GroKo würde ihr stärker negativ angerechnet als gute Oppositionsarbeit.

um 21:11 von Robert Klammer

>>"Geht die SPD in die GroKo ist auch klar warum: Einige Abgeordnete haben ja schon Angst um die neuen Pöstchen und darum geht es ja wohl: Geld und Posten."<<

Das gilt für andere Parteien aber doch genauso. Was soll beispielsweise denn im Falle einer GroKo aus den Grünen Grazien Roth und KGE werden? Müssen die dann vielleicht doch noch eine Ausbildung machen um über die Runden zu kommen?

21:22 von RoyalTramp

@ karwandler

Ich beziehe mich auf die Rechnung von User @ Boris.1945, der auf sehr humorvolle Art und Weise vermeinte, dass die SPD mit 20% immerhin den Auftrag hätte, Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Ich verweise nur kurz darauf, dass demnach 80% der Wähler der SPD nicht den Auftrag gegeben haben, Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Und wenn wir in einer Demokratie leben, sollte doch eigentlich der Mehrheitswille obsiegen. Warum wird da jetzt also lang und breit doch noch über eine GroKo diskutiert?
////
*
*
Augenscheinlich teilt aber auch der Bundespräsident Ihre Auffassung von demokratischen Wahlen nicht.

Die SPD zur Partei des kleinen Mannes hochzujazzen

Wer bisher wie irre die SPD unter Druck setzt, eine so dumme Lösung wie die Groko auch nur in Erwägung zu ziehen sind im Wesentlichen zwei Gruppen. Die Medien und die Lobbyisten und deren Helfershelfer.

ES wäre für die SPD tödlich, wenn sie umfallen würde denn es ist bekannt, wer hier alles mobil macht um die alte Tante SPD zu erpressen und in eine Koalition zu zwingen, die fast zum reinen Machterhalt der CDU und von FRau Merkel. Es geht nicht um politische Stabilität. Dieses Märchen kann man nur sehr naiven Gemütern verkaufen.

Druck auf die SPD - von allen Seiten ?

Die SPD hat 100 %ig dem Vorsitzenden der Partei zugestimmt. Jetzt muss sie auch 100 %ig bei ihrer Meinung bleiben und einer dritten GroKo unter Merkel eine Absage erteilen. Damit wird sie wieder gestärkt daraus hervor gehen.

21:26 von schabernack

21:06 von Gunnar Zab - Ha..

"Noch etwas: Opposition ist in der Demokratie zu wichtig, als sie der AfD als größter Oppositionspartei zu überlassen."

Ein weiteres sehr gutes Argument dafür, dass die SPD die künftige Opposition im Bundestag anführt.

Sollte es zu einer Minderheitsregierung kommen, wird diese sehr wahrscheinlich keine vier Jahre durchhalten.

Bei realistischer, konstruktiver, sozial-orientierter Oppositionsarbeit darf die SPD dann bei Neuwahlen in 2019/2020 wieder auf 20% ++ hoffen.

Ich denke, der Eintritt in eine weitere GroKo würde ihr stärker negativ angerechnet als gute Oppositionsarbeit.
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*
*
Es ist nur so, dss auch auch Herr Steinmeier eine andere Auffassung von einer demokratischen Partei hat.
*
Aber die Partei hat immer Recht, zu Ihrem Wohle?

Hier was zu dieser geplatzten Einigung - DANKE FDP und Gruene

Hier was ueber die Einigung in Sachen Ende der Vorratsdatenspeicherung laut heise, die wir User jetzt wieder nicht bekommen wegen der FDP:

https://tinyurl.com/yautldo8
heise.de: Geplatzter Deal: Jamaika-Sondierer wollten Vorratsdatenspeicherung beenden (20.11.2017 14:50 Uhr)

In den Jamaika-Sondierungen hatten die Verhandlungsführer in den vergangenen Tagen zumindest ein umstrittenes Thema noch abgeräumt: CDU und CSU hatten sich nach Informationen von heise online bereit erklärt, auf die Vorratsdatenspeicherung zu verzichten. Ein klarer Punktsieg für die Liberalen und die Grünen, die dafür seit Langem kämpften.

Aber auch die Gruenen sind nicht unschuldig an diesem Verrat:

https://tinyurl.com/yautldo8

In den Ländern Baden-Württemberg und Hessen wollen die Spitzen der mitregierenden Grünen dagegen für breite Einsatzmöglichkeiten für Staatstrojaner stimmen, was teils den Unmut der Basis heraufbeschwor.

Schelle von mir an die Gruenen!!

21:31 von pkeszler

Druck auf die SPD - von allen Seiten ?

Die SPD hat 100 %ig dem Vorsitzenden der Partei zugestimmt. Jetzt muss sie auch 100 %ig bei ihrer Meinung bleiben und einer dritten GroKo unter Merkel eine Absage erteilen. Damit wird sie wieder gestärkt daraus hervor gehen.
///
*
*
Augenscheinlich ist Ihnen entgangen, das die 100% zzumndest in dieser Angelegenheit, schon keine 100% mehr sind?

Ganz ruhig bleiben

die Medien wollen ein Bild vermitteln, dass Deutschland kurz vor dem Abgrund steht, weil wir seit ein paar Wochen lediglich eine geschäftsführende Regierung haben. Mitnichten- in andern Ländern wurde bald ein Jahr zur Regierungsbildung gebraucht oder noch länger und die gibt es auch noch. Auch Minderheitsregierungen funktionieren anderswo, warum nicht in Deutschland? Schädlich für Deutschland waren eher die einsamen erratischen Entscheidungen Merkels, die unvollendete Lösung der Finanzkrise, die halbgare sauteure Energiewende, der Kontrollverlust nach der Grenzöffnung, als die Probleme den Kommunen vor die Füße gekippt wurden. Wie sagte Lindner: Lieber nicht in der Regierung, als schlecht regieren! Dass selbst solche klaren Statements angefeindet werden, das spricht Bände. Lindner hat nicht nur der FDP, sondern der Demokratie einen Gefallen getan. Jetzt sollte die SPD nachziehen. Die Zeit der einsamen Entscheidungen am Parlament vorbei, die Zeit der Beliebigkeit ist um

@ 20:38 von Boris.1945

"31 % der deutschen Wähler wollten Frau Merkel als Kanzlerin."

Darf ich daraus schließen, dass 69% sie nicht wollten? Oder was wollte der Rest?
*
"Demokratie in Deutschland ist also, dass 20 % das verhindern sollten?"

Also sind es immer noch 49% , von denen man nicht weiß, ob diese das nicht auch im Sinn hatten!

@ DerVaihinger

Ich habe mit 10 und 14 Jahren mit meinen Eltern für Norbert Formanski begeistert am Wahlstand gestanden und habe fleißig Flugblätter und Ballons verteilt. Meine Mutter hat sich zuerst bei den Jusos, dann bei der ASF (den AltersSchwachenFrauen) den Arsch abgerackert. Ich habe stolz wie Oskar mit 18 Jahren mein Kreuz unter die SPD gesetzt... und danach immer wieder. 1998 war auch ich einer der Blödmänner, die dachten, mit Schröder könnte sich die Situation in meiner Heimat... dem Ruhrgebiet... zum Besseren bewenden. Aber nach der Schreckensherrschaft eines Schröders und dem Ankommen in der Realität kann ich mich schlicht nicht mehr dazu überwinden... dem Seeheimer Kreis... pardon... der SPD wieder meine Stimme zu geben.

Sie werden daher von mir bestimmt keinen Widerspruch hören, wenn sie verlangen, dass die von Ihnen genannten Pöstchenkleber ihre Posten räumen sollen.

Kein Deal

Ach was, die SPD braucht Zeit sich zu besinnen, ein sozialdemokratisches Programm auf die Beine stellen und die Seeheimer an die CDU/CSU zurück zu geben.
In vier Jahren, wenn man Schulz denn lässt, sieht für die dann die Welt schon wieder viel heller aus.
Soll doch Lindner die Kohlen aus dem Feuer holen, da kann er mal BEWEISEN daß er Politik kann und nicht nur Propaganda.

Die CDU und CSU stehen seit

Die CDU und CSU stehen seit 12 Jahren bei jedem reformbedürftigen Thema auf der Bremse.
Energiepolitk, Umweltschutz, Verkehrspolitik, Arbeitnehmerrechte und Steuerpolitik. Wie soll da sozialdemokratische Politik gemacht werden, wenn ihre Gesetze von der Union bis zur Wirkungslosigkeit zurechtgestutzt werden.

@ 21:26 von schabernack

Wenn die SPD eine Merkel-regierung duldet anstatt mit ihr zu koalieren, wird die SPD ihre 20% behalten können statt mehr zu verlieren.

Nur, die Union braucht weiterhin die SPD, also ist zu erwarten, dass die Union weiterhin SPD politik betreiben wird.

Als echte 'Oppositionspartei' wird sich die SPD dann kaum profilieren können.

Opposition werden FDP, und vor allem AfD, machen.

///Am 23. November 2017 um

///Am 23. November 2017 um 21:31 von pkeszler
Druck auf die SPD - von allen Seiten ?

Die SPD hat 100 %ig dem Vorsitzenden der Partei zugestimmt. Jetzt muss sie auch 100 %ig bei ihrer Meinung bleiben und einer dritten GroKo unter Merkel eine Absage erteilen. Damit wird sie wieder gestärkt daraus hervor gehen.///
.
Neue Tatsachen erfordern neues Nachdenken. " bei der Meinung bleiben " ist keine gute Strategie im Leben bei veränderten Umständen.

21:10 von karwandler

re royaltramp

"Also: 20% wollen die SPD in der Regierungsverantwortung sehen, 80% wollen die SPD in der Opposition sehen.

Was sind denn das für absurde Berechnungen?

Bei der Wahl kann man nur für eine Partei stimmen, z.B. die SPD. Wer für eine andere stimmt gibt kein Votum ab, ob er die SPD in der Regierung oder nicht in der Regierung sehen möchte, und jeweils unter welchen Voraussetzungen.

Wer etwa CDU wählt hat vermutlich nichts gegen eine GroKo, sofern schwarzgelb ohne Mehrheit ist.
////
*
*
Wenn man jetzt der Auffassung ist, das alle Nichtwähler nur zuhause geblieben sind, weil Sie glaubten, das die GRoko weitermachen würde, dann wäre mit deer Generalverweigerung am Wahlabend auch der Bürgerwille verfälscht worden.
*
Hätte, wäre, wenn?

@mweber 21.25

"Der SPD-Vorstand ist gut beraten, nicht auf die faulen Tricks der AfD und Linken hereinzufallen und sich weiter einer stabilen Regierung für unser Land zu verweigern."
Sehe ich nicht so. Hat nicht Herr Schulz höchstpersönlich verlauten lassen, er wolle lieber in die Opposition gehen, um auch eine AfD als Oppositionsführer zu verhindern? Schon alles so schnell vergessen?
Ich fände es gut, wenn auch die Tagesschau die Sätze von Herrn Schulz nochmals zitieren würde, um den Leser daran zu erinnern.

Die SPD wäre gut beraten, sich nicht nur an ihren Worten, sondern auch an ihren Taten messen zu lassen.

"steigbügelhalter" ...

... ließ es nach der davorigen btw verlauten. das resultat lässt sich anschaulich bewundern.

um 20:40 von schabernack

>>"Was will die SPD auch in der Opposition? Hier gibt es jetzt eine Partei, die diese Aufgabe besser macht als es die SPD jemals könnte."

Wenn die Partei, die Sie meinen, auch die ist, an die ich denke - dann muss diese erst einmal beweisen, was sie kann.

Nein - eigentlich sogar erst einmal, ob sie überhaupt etwas kann …"<<

Ich denke das hat Sie schon in einigen Bereichen bis jetzt zum Wohle der deutschen Bevölkerung bewiesen.

um 21:22 von RoyalTramp

Ich verstehe Sie nicht. Sicher ist Opposition eine verantwortungsvolle Aufgabe. Aber man wählt sie nicht. Man wird es, weil man mit dem Regieren nicht zum Zuge gekommen ist.
Regieren bedeutet dagegen nicht nur die Möglichkeit, eigene Vorstellungen zu verwirklichen, sondern auch eine Möglichkeit, einem zuwider laufende Interessenumsetzung anderer Parteien zu verhindern.
Ich bin auch für Erneuerung in der SPD. Aber dafür braucht es nicht 4 Jahre, sondern insbesondere des Abgangs des gescheiterten Vorsitzenden und Ex-Kanzlerkandidaten - und ich sage das als SPD-Mitglied und nicht als einer von denjenigen hier, bei denen alle zurücktreten sollen. Schulz mag sich viel Mühe gegeben haben, am Ende hat es einfach nicht gereicht.

Alles hat einmal ein Ende

Groko? Kann schon sein, aber es wäre in dieser Konstellation wohl das letzte Mal.

Den altgedienten Koalitionären laufen bekanntlich die Stammwähler weg, und schon bei der nächsten Wahl könnte es für beide Parteien zum Regieren nicht mehr ohne einen dritten Partner reichen.

um 21:35 von deutlich

Ich persönlich finde Ihren Kommentar sehr gut.

Hat die SPD nichts gelernt

aus ihrer Geschichte, immer wieder der Reparaturbetrieb einer unsozialen, rechtskonservativen Sippschaft zu sein, statt sich konsequent den Belangen der Mehrheit der Menschen zu widmen, wie Mieten, Renten Bürgervesicherung,Friedenssicherung, usw. Statt sich von gleichgeschalteten Medien treiben zu lassen,und als Partei der Angst-hasen, Wortbrecher, rundum Selbstversorger ihren Niedergang zu fördern. Ich hoffe,daß die SPD sich nicht einer politisch unfähigen, fingernägelkauenden, konzeptlosen Merkel andient,denn das wäre ihr politisches Aus.

um 21:35 von Boris.1945

"Augenscheinlich ist Ihnen entgangen, das die 100% zzumndest in dieser Angelegenheit, schon keine 100% mehr sind?"
Augenscheinlich halten Sie mich für Unwissender, als ich vieleicht bin?
Aber mir ist klar, dass eine Meinung in einem Interview und eine Abstimmung auf einem Bundesparteitag zwei verschiedene Schuhe sind.

steinmeier

welche autorität im rahmen einer demokratischen weichenstellung hat ein mann der im verdacht steht als kanzleramtsminister mitwisser im rahmen der nsa-affäre gewesen zu sein?

Die SPD hat keinen Druck

Der angebliche Druck auf die SPD scheint mir doch sehr von außen zu kommen, wie so oft wenn es für die Kanzlerin unbequem zu werden droht. SPD bitte standhaft bleiben! Das Beste wäre eine tolerierte Minderheisregierung bei der sich die SPD konstruktiv beteiligt. Somit könnte Sie einem möglichen Dilemma geschickt aus dem Wege gehen und gleichzeitig Verantwortung übernehmen, denn mal ehrlich: Sehr viele Ideen der letzten GroKo kamen von der SPD.

"Schulz bei Steinmeier: Druck auf die SPD - von allen Seiten "

Neu

Am 23. November 2017 um 21:52 von laurisch._karsten

"Schulz bei Steinmeier: Druck auf die SPD - von allen Seiten "

Wie währe wenn die SPD bei einer Bereitschaft für eine Groko fordert dass nicht Frau Merkel Bundeskanzlerin wird? Alles andere steht dann natürlich bei diesem Posten in der Entscheidung der CDU. Das könnte in meinen Augen der Gesichtswahrende Anfang für beide Seiten sein.

re royaltramp

"Ich verweise nur kurz darauf, dass demnach 80% der Wähler der SPD nicht den Auftrag gegeben haben, Regierungsverantwortung zu übernehmen."

Und ich wiederhole ebenso kurz, dass mit solcher Berechnung ca. 70% der Wähler der CDU nicht den Auftrag gegeben haben, Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Und die kleineren Parteien kämen dann für Regierungsverantwortung überhaupt nicht Frage.

Also: absurde Berechnungen.

Herr Schulz lassen Sie sich nicht..

Ins Bockhorn jagen.
Gerade von einem Bundespräsidenten,der mitverantwortlich ist für den jetzigen Zustand der sPD.
Mit einer Minderheitsregierung kann die sPD noch besser und mehr erreichen als in der Regierung.
Der Seeheimer Kreis sollte sich wirklich überlegen in die cDU zu wechseln das wäre ehrlich statt in der sPD cDU Politik zu machen, das Ergebniss sieht man.
Die, die jetzt eine grosse Koalition fordern in der sPD sind die die diese Partei zugrunde gerichtet haben und immer noch nicht genug haben.

um 21:44 von Tagesrückblick

>>"Die SPD wäre gut beraten, sich nicht nur an ihren Worten, sondern auch an ihren Taten messen zu lassen."<<

Lieber nicht, denn dann kommt nicht viel (ich denke gerade an Maas und Barley). Aber vielleicht ist das einfach das falsche Thema?

Wie kommt das nur, dass so

Wie kommt das nur, dass so viele Schulz nachplappern, dass die GroKo abgewählt worden ist. Das ist der Nebenschauplatz von Schulz, um von der eigentlichen Tatsache, dass Schulz nicht gewollt ist, abzulenken. Der Glücksbringer entpuppt sich als Rohrkrepieren. Abgewählt worden ist die Politik von CDU/CSU und SPD in Sachen Flüchtlingspolitik; das ist der Grund, dafür ist nun die AfD drin. Das wollen Merkel und Schulz natürlich nicht zugegeben. Das Vorpreschen von Schulz sofort nach der Wahl hat seine ganze Strategielosigkeit offenbart und die SPD als Partei gedankenlos mit reingerissen hat. Wenn die SPD jetzt nicht einsteigt, wird sie ihre Ziele auf lange Zeit überhaupt nicht mehr in eine Regierung umsetzen können; und in 10 Jahren, wer weiß schon, welche Politik das Volk will, welchen politischen Herausforderungen zu begegnen ist. So muss die SPD das auch verkaufen: Jetzt: Gute Politik machen, Politik gestalten, Ziele umsetzen, zeigen, dass man was drauf - gelernt hat. Aber ohne Schulz.

@RoyalTramp, 21.38h

Vielen Dank für Ihre Antwort.
Ich sehe, dass ich nicht alleine bin.

@ deutlich

"...die Medien wollen ein Bild vermitteln, dass Deutschland kurz vor dem Abgrund steht, weil wir seit ein paar Wochen lediglich eine geschäftsführende Regierung haben. Mitnichten- in andern Ländern wurde bald ein Jahr zur Regierungsbildung gebraucht oder noch länger und die gibt es auch noch. Auch Minderheitsregierungen funktionieren anderswo, warum nicht in Deutschland? Schädlich für Deutschland waren eher die einsamen erratischen Entscheidungen Merkels, die unvollendete Lösung der Finanzkrise, die halbgare sauteure Energiewende, der Kontrollverlust nach der Grenzöffnung, als die Probleme den Kommunen vor die Füße gekippt wurden. Wie sagte Lindner: Lieber nicht in der Regierung, als schlecht regieren! Dass selbst solche klaren Statements angefeindet werden, das spricht Bände. Lindner hat nicht nur der FDP, sondern der Demokratie einen Gefallen getan. Jetzt sollte die SPD nachziehen. Die Zeit der einsamen Entscheidungen am Parlament vorbei, die Zeit der Beliebigkeit ist um "

Danke !

GroKo wollte niemand mehr, seid ehrlich

Jamaika hatte etwas Neues, die FDP fand nur, dass sie zu wenig Licht darin hatte.
Ich hätt's spannend gefunden.

GroKo ist jetzt halt last Exit vor Neuwahlen, aber sexy?

Aber gut, wenn's nach mir ginge, macht die SPD nochmal mit. Ich hab keine Lust auf nochmal Wahlkampf mit nochmal den gleichen Plakaten, den gleichen Köpfen, den gleichen Inhalten. Wer soll das aushalten?

Dann ist halt die AfD "Oppositionsführer" (ist das mehr als "Herbstmeister"?). Der Hype ist doch schon lange nicht mehr da. 80 % Protestwähler (die man aber auch ernst nehmen sollte) und die übrigen Rechtsaußen, die wir seit 40 Jahren mal in den Parlamenten, mal nicht in den Parlamenten haben (DVU, Rep, NPD).

Wenn, dann kann Martin Schulz jetzt langen Atem zeigen, der Schönwetter-Lindner halt doch noch fehlt.

Der Wähler ist gescheiter...

Man kann die Kanzlerin nur zu gut verstehen, Deutschland hat keine Erfahrung mit Minderheitsregierungen sowie wie andere europäischen Staaten, die damit umgehen koennen und wollen. Man stelle sich vor, ein sozial heikles Thema, Teile der SPD und der Grünen machen nicht mit, die AfD sowieso nicht und die FDP nützt die Gunst der Stunde und versucht das Letzte raus zu holen. Sowohl eine Minderheitsregierung als auch eine Groko werden sich schwer tun mit schwierigen Entscheidungen. Die FDP hat alle Parteien in Neuwahlen gedrängt, da sie glaubt entscheidende Vorteile zu erhaschen. Aber der Wähler wird dies wohl erkennen.

@ Klärungsbedarf

Laut Wahlleiter haben 24% der Wahlteilnehmer die SPD mit der Erststimme in die Regierung wählen wollen... 30% die CDU, je 8% die Linken und die Grünen, 7% die FDP und 12% die AfD.

Sorry, auch wenn es arithmetisch nach einer GroKo schreit, ist das KEIN Wählerauftrag, in Regierungsverantwortung zu gehen!

Von welchen Seiten? Von der

Von welchen Seiten? Von der journalistische Seite die ständig diesen Blödsinn schreiben?
Die SPD hält hoffentlich Wort.

um 21:25 von mweber

>>" Es geht halt um eine stabile Regierung, die bekannter Weise aus kompetenten Politiker besteht, über die die SPD verfügt, im Unterschied zu der AfD und Linke."<<

"Kompetente Politiker bei der SPD"? Ich muss da gerade an die Vita von Schulz denken und dessen "Kompetenz" die in einer offiziellen Rüge aus Brüssel mündete, möchte ich persönlich nicht als Kompetenz werten.

21:32 von Boris.1945

"Es ist nur so, dss auch auch Herr Steinmeier eine andere Auffassung von einer demokratischen Partei hat."

Ja, mir ist schon klar, dass Herr Steinmeier eine Minderheitsregierung nicht wirklich möchte. Und versucht, die SPD zu einer Regierungsbeteiligung zu bewegen. Und ich habe in meinen Kommentaren dargelegt, warum ich für die SPD in der momentanen Situation die Oppositionsrolle für sinnvoller und besser für die Demokratie halte.

"Aber die Partei hat immer Recht, zu Ihrem Wohle?"

Sie sprechen in Ihren Kurz-Kommentaren so manches Mal in Rätseln:
Sie schreiben in "… zu Ihrem Wohle?" das "Ihrem" groß.

Die Partei (welche?) zu meinem Wohl?
Oder spielen Sie darauf an, dass ich meine Parteipräferenz hier im Forum schon einige Male geäußert habe? Und damit auf den Slogan der PARTEI:
"Die PARTEI hat immer Recht"?

Dann haben Sie "Partei" zu klein geschrieben.
Sei‘s drum - nicht wirklich wichtig …

Fortsetzung und Zersetzung

Eine Neuauflage der GroKO würde Merkel in doppelter Hinsicht nutzen: Erstens, sie könnte Kanzlerin bleiben, und zweitens würde die SPD bei den nächsten Wahlen für ihr umkippen vom Wähler derart abgestraft, das sie noch nicht einmal mehr für die Oposition taugen würde. Und genau deswegen plädieren die Wirtschaft und bestimmte Medien auch die Forsetzung der GroKo, sie wäre nämlich die Zersetzung der SPD.

@misses

den aussagen möchte ich mich vollumfänglich anschliessen. ich kann das nur nicht in so schöne worte kleiden

@ karwandler

... die ich nicht aufgemacht habe, sondern der User @ Boris.1945. Ich habe nur dessen Logik weitergesponnen. Denn die 20% einfach dafür zu vereinnahmen, dass diese die SPD in Regierungsverantwortung haben sehen wollen, ist selbstverständlich genauso falsch, wie wenn ich behaupte, dass 80% der Wahlteilnehmer der SPD dazu keinen Wählerauftrag gegeben haben. Just so!

Druck auf die SPD? Die

Druck auf die SPD? Die umfrageergebnisse steigen doch.

@ 21:58 von Stein des Anstosses

Ab nächstes Jahr wird die AfD auch in allen Landtagen vertreten sein. Das schaffen sonst nur die 'Volksparteien' Union und SPD.

Trozt guter Konjuntur (die eigentlich gar nicht so gut ist), kommen gewaltige Probleme auf Deutschland zu.

Das alte Parteiensystem gibt's nicht mehr. Merkels katastrophale Politik hat sie abgeschafft.

22:02 von friedrich peter...

Der Wähler ist gescheiter...

Man kann die Kanzlerin nur zu gut verstehen, Deutschland hat keine Erfahrung mit Minderheitsregierungen sowie wie andere europäischen Staaten, die damit umgehen koennen und wollen. Man stelle sich vor, ein sozial heikles Thema, Teile der SPD und der Grünen machen nicht mit, die AfD sowieso nicht und die FDP nützt die Gunst der Stunde und versucht das Letzte raus zu holen. Sowohl eine Minderheitsregierung als auch eine Groko werden sich schwer tun mit schwierigen Entscheidungen. Die FDP hat alle Parteien in Neuwahlen gedrängt, da sie glaubt entscheidende Vorteile zu erhaschen. Aber der Wähler wird dies wohl erkennen.
////
*
*
Sollten nach Ihrer Auffassung die sonstigen 300 Demokraten im Bundestag also ohne Bezahlung generell gegen Vernunft stimmen, mit den 163 % linken und rechten Radikalen?
*
Lernen wir halt unsere Demokratie kennen.

Man kann nur hoffen das die

Man kann nur hoffen das die GroKo Parteien jetzt endlich zufrieden sind mit dem was sie erreicht haben.

um 21:58 von Stein des Anstosses

>>"Dann ist halt die AfD "Oppositionsführer" (ist das mehr als "Herbstmeister"?). Der Hype ist doch schon lange nicht mehr da. 80 % Protestwähler (die man aber auch ernst nehmen sollte) und die übrigen Rechtsaußen, die wir seit 40 Jahren mal in den Parlamenten, mal nicht in den Parlamenten haben (DVU, Rep, NPD)."<<

Ich bin selbst ein konvertierter (vormals CDU) AfD-Wähler und ich persönlich kann mich mit dem Begriff "Protestwähler" schon lange nicht mehr identifizieren. Ich möchte nicht auf Einzelheiten eingehen denn das würde den Rahmen hier sprengen, aber das was in unserem Land unter der Überschrift "Migration" abgeht ist für mich als arbeitender, rechtsempfindender Steuerzahler eine Sauerei (Entschuldigung) und ein Faustschlag ins Gesicht eines jeden Bundesbürgers. Je länger dieser abnorme Zustand anhält umso mehr denke ich das aus den Protestwählern Überzeugungswähler werden und die kommen nimmermehr zurück und es werden immer mehr. Warten wir es ab wenn es Neuwahlen geben sollte

re royaltramp

"Laut Wahlleiter haben 24% der Wahlteilnehmer die SPD mit der Erststimme in die Regierung wählen wollen... 30% die CDU, je 8% die Linken und die Grünen, 7% die FDP und 12% die AfD. "

Langsam wird's lächerlich.

Mit der Erststimme hat sich der Wähler für einen Wahlkreiskandidaten entschieden. Das hat mit "Partei in die Regierung wählen wollen" noch weniger zu tun als Ihre Spielereien mit den Zweitstimmenanteilen.

@ Royal Tramp

Sie schrieben:
"Ich arbeite 35 Stunden in der Woche (Mo. bis Fr.) an der Schule und 35 Wochenstunden von Mo. bis So. in Heimarbeit für Korrekturen, Vorbereitungen, Materialerstellung etc. Glauben Sie mir, ich bin komplett ausgebrannt und habe keine Zeit, mich noch um irgendwas anderes zu sorgen, als um meinen Job. Ich habe sogar die Kindergartenbetreuung für meine Tochter reduzieren müssen, weil es finanziell vorne und hinten nicht reicht!"
Wenn das so stimmt, ist das eine riesen Sauerei. Allerdings ist mir keine staatliche Schulart bekannt, an der eine Lehrkraft 35 Wochenstunden hat, selbst in der Grundschule sind es meines Wissens nach maximal 29. Ich selbst arbeite Vollzeit (Realschule Bayern) und habe 24.
Grundsätzlich frage ich mich bei solchen Geschichten aber immer wieder, warum der Staat sich dann ohne Not Hunderttausende Leistungsempfänger aufbürdet, statt die eigenen Angestellten anständig zu bezahlen.

21:41 von Staatsfunk.

"Als echte 'Oppositionspartei' wird sich die SPD dann kaum profilieren können. Opposition werden FDP, und vor allem AfD, machen."

Und was ist mit den Grünen und den Linken?

Die stellen zusammen mehr als 18% Stimmen in der Opposition und sie werden eine CDU/CSU + SPD-Poitik nicht einfach abnicken.

Haben sie in der vergangenen Legislaturperiode nicht getan.
Warum sollten sie es in der kommenden tun?

Das muß man sich mal auf der

Das muß man sich mal auf der Zunge zergehen lassen: "Andere Unionsleute wollen die SPD gut vier Wochen vor Weihnachten mit möglichen Geschenken locken - etwa einer Rentenreform inklusive Solidarrente."

Die Merkel CDU opfert die Freiheit der Menschen zugunsten des Turbo-Sozialismus nur um an der Macht zu bleiben. Die CDU muß sich endlich vom Linken Rand lösen.

22:18 von eine_anmerkung

sie sind aber sehr deutlich :-)

Bildgestaltung

Merkwürdig, alle bisherigen Bilder hatten die selbe Perspektive. Ein, oder zwei Personen am Tisch mit dem Bundespräsidenten. Jeweils auf Augenhöhe. Diese Bild ist nun so "gestaltet", als würde der "große" Bundespräsient den "kleingeisteigen" SPD-Parteivorsitzenden die Leviten lesen. Mag sein, dass nur ich das so sehe, aber ich finde, das rückt das Zusammentreffen der Beiden in ein merkwürdig verzerrtes Licht. Ich finde das unpassend und in Hinblick auf die bisherige einheitliche Bildgestaltung parteiisch.

Bitte vergleicht hier:

https://www.tagesschau.de/multimedia/bilder
/seehofer-steinmeier-101~_v-modPremium.jpg

https://www.tagesschau.de/multimedia/bilder/
gruene-beim-bundespraesidenten-101~_v-teaserM.jpg

https://www.tagesschau.de/multimedia/bilder/
steinmeier-lindner-103~_v-teaserM.jpg

Von der Auswahl der Überschrift will ich gar nicht erst anfangen...

re schabernack

re 21:32 von Boris.1945

"Sie sprechen in Ihren Kurz-Kommentaren so manches Mal in Rätseln"

Das ist nett umschrieben für zumeist unverständlichen Unfug mit einigen erkennbaren Obsessionen ("der Martin")

@Friedrich peter...

"Der Wähler ist gescheiter... "

.

Wieso ist in Ihren Augen der Wähler gescheitert? Gescheitert ist in meinen Augen die "Alternativ" lose Politik die die Kanzlerin dem Wähler bisher verkauft hat ist. Das ist die Quittung dafür.

@Thomas Wohlzufrieden 22.04

"Eine Neuauflage der GroKO würde Merkel in doppelter Hinsicht nutzen: Erstens, sie könnte Kanzlerin bleiben,.."

Wer sagt denn, dass Merkel Bundeskanzlerin bleibt in dem Fall? Vielleicht hätte da auch die SPD ein Wort mitzureden, denn immerhin wird ein (e) Kanzler (in) auch von dem Koalitionspartner bestimmt und mitgewählt?
Schulz könnte diesen Trumpf nutzen und die Union vor der Wahl stellen: nur eine GroKo ohne Merkel oder keine GroKo.

Drücker

TS: "Der Druck aus der Union ist eine Sache, aber da ist ja auch noch der Druck aus der eigenen Partei."

Dass insbesondere die Rechtsaußen in der SPD jetzt in Merkels Bett springen wollen, zeigt für mich nur, dass sie darin ihre letzte Chance sehen, eine Regeneration und Rückbesinnung der SPD auf ihre alten Werte "Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität" zu verhindern, um eigene Macht und Posten zu sichern.

Wenn die SPD sich wirklich auf eine erneute Koalition mit Merkel als Kanzlerin einließe, wäre sie m.E. dem Untergang geweiht. Spätestens bei der nächsten Wahl.

PS
Was spricht eigentlich gegen eine Minderheitsregierung?
Mit Merkel (oder Schulz?) als Kanzler?

Ist es etwa undemokratisch, Mehrheiten für seine Politik im Parlament zu suchen?
Ist es demokratischer, einen in kleiner Runde ausgearbeiteten Koalitionsvertrag mit Fraktionszwang umzusetzen?

Schulz...

sollte sich nicht weichklopfen lassen und den Lückenbüßer spielen. Die SPD sehe ich gerne in der Opposition, nur so kann sie etwas bewirken und ihre Wähler mit in ihrem Namen stehenden Wort "sozial" zurückgewinnen. Schröder und unter anderem "Harz IV" hat dieser Partei enorm geschadet.
Haben wir halt dann eine Minderheitsregierung, sehen wir weiter.

SPD mit Grünen und CDU

Meines Erachtens sollte die SPD mutig vorangehen und eine Koalition aus SPD Grünen und CDU fordern und am besten sogar den oder die Kanzlerin stellen.
Die CSU ist sowieso mehr mit sich selbst beschäftigt zur Zeit und sollte sich möglicherweise auf die Themen für die Landtagswahl in Bayern vorbereiten.
Ich hoffe sehr, Herr Steinmeier wird sich nicht von seiner Linie gegen Neuwahlen abbringen lassen. Erst muss Wahlrecht für eine vernünftige Größe des Parlaments angepasst werden.

Boris. 1945- Neuwahlen so schnell wie moeglich.

Ich denke Neuwahlen ist das Gescheiteste, aber nicht erst in April, sondern so schnell wie moeglich, damit der Wähler genau noch weiß was Sache ist und dies in seiner Wahlentscheidung berücksichtigen kann.

re tagesrückblick

"Wer sagt denn, dass Merkel Bundeskanzlerin bleibt in dem Fall? Vielleicht hätte da auch die SPD ein Wort mitzureden, denn immerhin wird ein (e) Kanzler (in) auch von dem Koalitionspartner bestimmt und mitgewählt?"

Haen Sie schon mal eine Koalition gesehen, in der der Chef nicht vom größten Partner gestellt wurde?

@ 22:20 von schabernack

zwischen Union, SPD und Grüne gibt's kaum noch Unterschiede.

Eine Partei (Die Linke), die Deutschland in richtung Venezuela führen will, nimmt kein vernünftig denkender Mensch ernst.

Eine Partei (AfD), die uns richtung Schweiz führen will, eher.

@jboede 22.32

"Meines Erachtens sollte die SPD mutig vorangehen und eine Koalition aus SPD Grünen und CDU fordern und am besten sogar den oder die Kanzlerin stellen."

Das sind politische Träumereien, die mir unrealistisch erscheinen. Eine Mehrheit aus Union und SPD würde genügen, ohne die Grünen mit ins Boot zu holen.

"Die CSU ist sowieso mehr mit sich selbst beschäftigt zur Zeit und sollte sich möglicherweise auf die Themen für die Landtagswahl in Bayern vorbereiten."

Das wird nicht geschehen, denn das würde bedeuten, dass es zu einer Abspaltung der Schwesterparteien aus CDU/CSU kommt, aber das wird nicht passieren.

21:58 von Stein des Anstosses

"Dann ist halt die AfD "Oppositionsführer" (ist das mehr als "Herbstmeister"?)."

Ja, ein wenig mehr ist das schon (aber schöner Vergleich).

Der "Oppositionsführer" hat nach der Geschäftsordnung des Bundestags das Erst-Antwortrecht in Debatten auf die Rede(n) der Regierungspartei(en).

"Der Hype ist doch schon lange nicht mehr da. 80 % Protestwähler (die man aber auch ernst nehmen sollte) und die übrigen Rechtsaußen …"

Ich denke, die AfD hat (inzwischen) eine "Stammwählerschaft", die deutlich mehr als 20% von 12,6% beträgt. Man sollte diese Partei nicht unterschätzen …

@Karwandler

"Haen Sie schon mal eine Koalition gesehen, in der der Chef nicht vom größten Partner gestellt wurde?"

.

Das ist so weit richtig. Nur wer sagt das der Koalitionspartner nicht sagen darf mit dieser Person nicht. Schlagt jemand anderes vor. Egal wer?

@karwandler 22.37

"Haen Sie schon mal eine Koalition gesehen, in der der Chef nicht vom größten Partner gestellt wurde?"

Allerdings, aber mit dem Unterschied, dass in dem Fall der Chef nicht den Bundeskanzler darstellt und er nicht vom kleineren Partner gewählt wird. Politik funktioniert aber anders als eine Firma oder ein Wirtschaftszweig.

Wenn sich die SPD vom Linken

Wenn sich die SPD vom Linken Flügel trennen würde, würde sie auch wieder mehr Stimmen erhalten. Die SPD Linke kann sich dann der Linkspartei anschließen, da wo sie im Geiste ohnehin schon ist. Der Rest der SPD muß dann die alten Positionen von der CDU übernehmen, die ja unter Merkel zu einer sozialistischen Partei mutiert ist. Wenn sich die SPD dann rechts von der CDU positioniert, dann könnte sie vielleicht in der Mitte der Bevölkerung ankommen.

Nicht nachvollziehbar

@ Royal Tramp, 21.08 Uhr:
"Im Übrigen fühle ich mich persönlich angegriffen. Ich versuche meine Familie mit weniger als Hartz IV über Wasser zu halten. Ich arbeite 35 Stunden in der Woche (Mo. bis Fr.) an der Schule und 35 Wochenstunden von Mo. bis So. in Heimarbeit für Korrekturen, Vorbereitungen, Materialerstellung etc."

Hallo Royal Tramp, sorry, aber Ihre Angaben sind nicht nachvollziehbar. Arbeitszeit eines Lehrers in der Schule liegt, wie bereits bemerkt, bei ca. 24 Wochenstunden (nicht, wie von Ihnen behauptet, 35!).
Und, daß Sie als Lehrer weniger als Hartz IV erhalten wollen - wer soll Ihnen das abnehmen?
Sollte es stimmen, dann legen Sie bitte die Zahlen offen, gern weiter anonym.

Falls Sie sich wieder pers. angegriffen fühlen sollten: Sie finden mich, Stichwort Volksentscheid.
Im Gegensatz zu fast allen zeichne ich hier mit meinem Namen, stehe auch pers. zu dem, was ich hier schreibe.

@Staatfunk

"Eine Partei (Die Linke), die Deutschland in richtung Venezuela führen will, nimmt kein vernünftig denkender Mensch ernst."

.

Seltsam ist nur das bisher alle Forderungen der Linken oder PDS hier erfüllt worden sind.
https://de.wikipedia.org/wiki/Mindestlohn

22:38 von Staatsfunk.

"Eine Partei (Die Linke), die Deutschland in richtung Venezuela führen will, nimmt kein vernünftig denkender Mensch ernst."

Mir gelingt es gar nicht, Menschen ernst zu nehmen, die denken, die Linke wolle Deutschland in Richtung Venezuela führen …

re laurisch.-karsten

"Das ist so weit richtig. Nur wer sagt das der Koalitionspartner nicht sagen darf mit dieser Person nicht. Schlagt jemand anderes vor."

Man kann sich alles Mögliche ausmalen. Nur ist es Zeitverschwendung, wenn am Ende nur die realistischen Varianten passieren.

@22:48 von schabernack

Ob Die Linke das will oder nicht, genau in die Richtung würde Deutschland gehen wenn sie eine Mehrheit hätten.

@b_m 22.31

"Das muß man sich mal auf der Zunge zergehen lassen: "Andere Unionsleute wollen die SPD gut vier Wochen vor Weihnachten mit möglichen Geschenken locken - etwa einer Rentenreform inklusive Solidarrente."

Das ist jetzt für mich neu und ich muss mich wundern- da muss die CDU aber reichlich verzweifelt sein und Angst um die Kanzlerschaft haben. In andern Zeiten hätte die SPD dafür 4 Jahre lang kämpfen müssen und wäre von den Wirtschafts- und Medienvertretern hemmungslos zerrissen worden und jetzt gibt's das auf dem Silbertablett? Welchen Auftrag für wen muss eine Kanzlerin Merkel denn noch so dringend erfüllen, dass es diesen Preis wert wär?

@Karwandler

Neu

Am 23. November 2017 um 22:58 von laurisch._karsten

@Karwandler

"Man kann sich alles Mögliche ausmalen. Nur ist es Zeitverschwendung, wenn am Ende nur die realistischen Varianten passieren."

.

Ich kenne viele CDU Mitglieder die währen begeistert wenn die SPD diese Bedingung stellen würden. So weit zum Thema "Realität".

@ Spirit of 1492

Zur Erklärung: Ich bin nicht an einer staatl. Schule angestellt, da mir das dazu notwendige päd. (Zweit-)Studium fehlt, sondern an einem priv. Sprachinstitut, das an keinerlei Tarifverträge gebunden ist, da Stammbelegschaft <20 Personen. Ich werde hier komplett verheizt & habe keine Möglichkeiten, daran etwas zu ändern.

Kündigen kann ich nicht, da ich dann eine Sperre des Jobcenters für 3 Monate bekomme, was mit einer Familie nicht wirklich gut kommt, wenn man vorher zu wenig Geld im Monat hatte, um davon auch nur einen einzigen Cent sparen zu können. Ich kann ja schlecht mit meiner Tochter 3 Monate stempeln gehen!

Mein AG will mich nicht kündigen, da ich aufgrund meines Arbeitseinsatzes zu wertvoll bin. Aber mein Gehalt aufstocken kann man nicht, da man sich immer noch im Aufbau wähnt (seit 4 Jahren mittlerweile...?). Die beiden Chefs (Gbr) müssten das mit ihrem Privatvermögen gegenfinanzieren oder höhere Gebühren verlangen, wodurch die Schule "nicht mehr wettbewerbsfähig wäre".

@jboede, 22:32

"Meines Erachtens sollte die SPD mutig vorangehen und eine Koalition aus SPD Grünen und CDU fordern und am besten sogar den oder die Kanzlerin stellen."

Das wird auch nötig sein. Vielleicht täusche ich mich, aber irgendwie kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen, wie die Basis der SPD einer Fortsetzung der bisherigen großen Koalition unter Führung der Union zustimmen soll.

Was zerreißen sich alle das

Was zerreißen sich alle das Maul über die Seeheimer Partei Deutschlands ?
Erstens, die Union ist stärkste Fraktion, es ist an dieser eine Regierung zu bilden !
Zweitens, wenn niemand mit der stärksten Fraktion fest zusammenarbeiten möchte, dann muß die stärkste Fraktion halt anders versuchen ihre Vorhaben durch das Parlament zu bekommenen !
Drittens, wenn das zu anstrengend ist, dann sollte die stärkste Fraktion in den wohlverdienten Ruhestand gehen !
Liebe 709 Abgeordnete, liebe Mehrheitsfraktion, wir haben euch für vier Jahre gewählt, macht gefälligst eure Arbeit !! Dafür bezahlen wir euch schließlich !!!

Die GroKo ist abgewählt - es lebe die GroKo!

Bei dem, was diese Partei ihren Wählern unter dem Logo "Sozialdemokratie" schon so alles zugemutet hat, sollte es nicht wundern, wenn sie in Heimsuchung der politischen Verantwortung für das Land zu dem Schluss gelangt, die nächste Runde im Merkel-Seehofer-Gespann anzutreten.

Zugegeben, nach dem Jamaika-Scheitern wäre dies noch eine der Optionen, bevor Neuwahlen die Parteien vor noch kurioseren Konstellationen stellen. Aber wenn solche Ambitionen durch die SPD wabbern, passen die vehementen Absagen von Schulz und Nahles dazu wie die Faust auf's Auge.

Wer als Mitglied dieser Partei glaubt, die so dringend beschriebene Neuorientierung der SPD könne sich auch in der nächsten GroKo erkennbar vollziehen, sollte schon die Gewissheit einkalkulieren, dass bei der nächsten BTW keine 20% mehr drin sein werden.

O.K., die Seeheimer mit Schnittmengen zur CDU hätten ohnehin keinen Anlass auf Neuorientierung gehabt. Deswegen legen die sich nun auch für eine GroKo 3.0 so ins Zeug.

SPD am Umfallen

Die Geschenke mögen umfangreich sein, aber sie wiegen nicht auf, was in vier Jahren passiert, wenn die SPD jetzt wieder umfällt. Da werden die Genossen an der 5%-Hürde scheitern!
Die vergangene Legislaturperiode war anscheinend noch nicht genug. Eine Erneuerung in D ist nur möglich, wenn Merkel abdankt!!!

Keine neue GroKo!

Es ist hinlänglich bekannt, dass Frau Merkel die Eigenschaft besitzt, sämtliche gemeinsamen Errungenschaften für sich zu vereinnahmen. Egal ob Atomausstieg oder Mindestlohn - das sind auf einmal die Verdienste der Kanzlerin. Die SPD war vor 12 Jahren mit knapp 35% mit der Union auf Augenhöhe. Und aus jeder Regierungsbeteiligung hat sie nicht profitiert, sondern rutschte ab auf knapp über 20%. Die FDP hat ihre Koalition mit der Merkel mit dem Herausfliegen aus dem Bundestag bezahlt. Und die AfD verdient ihre Existenz der Merkelschen Kanzlerschaft. Sollte die SPD sich noch einmal zu einer Großen Koalition entschließen, wäre das ihr endgültiges Ende - der reine Selbsterhaltungstrieb verhindert ein weiteres Bündnis.
Eigentlich müsste die SPD in der Opposition in den nächsten vier Jahren versuchen, von der Merkel wegzukommen und wieder sozialdemokratische Themen zu besetzen. Nur so lässt sich die Migration zu Linke und AfD umkehren.
Und die Union muss eine Regierung bilden - ohne Merkel.

@Jboede - Horrorszenario mit offenen Grenzen + Transferunion

"SPD mit Grünen und CDU"

Wenn ich eine Koalition links der Mitte als ab sofort ehemaliger CDU Wähler gewünscht hätte, dann hätte ich nicht mehr die CDU gewählt. Wenn ich eine solche Koalition aber befürworte, dann ist es heute unter Merkel nahezu egal, ob ich das Grüne-Linke Original oder die CDU wähle.

Warum also nicht die FDP in ein Dreierbündnis einbinden, wobei ich für EU und DE mehr Kraft, Rationalität und Verlässlichkeit sehe?

Für mich hat Christian Lindner ganz salopp gesagt als einziger den "Arsch in der Hose" Klartext zu sprechen, seine Programmpunkte verständlich, Logik basierend und nachvollziehbar zu präsentieren.

Für mich haben die Grünen Verhandler und möglichen späteren Minister wie KGE oder Hofreiter weder die Expertise, noch das Standing oder den Weitblick einen solchen Posten einzunehmen.

Im Zuge der Sondierungsgespräche hat man von möglichen Programmen der CDU gar nichts vernommen, ein klarer Hinweis darauf, der Kahn Merkel fährt auch weiterhin auf Sicht.

@Thomas Wohlzufrieden (19:27)

Schließlich hat es Frau Merkel nicht geschafft, die Jamaikagespräche in Richtung Regierungsbildung zu bringen, sie trägt die Hauptververantwortung für die derzeitige Situation. [...] Neuwahlen sind daher alternativlos.
___

Mit dem ersten Punkt haben Sie recht, mit dem zweiten nicht. Die Merkel ist schuld an der Gegenwärtigen Situation. Das hat Herr Lindner auch mehr oder weniger deutlich gemacht, als er davon sprach, dass er keine neue Politik erkennen konnte und das Papier 1:1 dem CDU-Wahlprogramm entsprach. Und er wird nicht denselben Fehler wie Westerwelle machen.
Andererseits sind Neuwahlen absoluter Quatsch, weil sie an der Situation nichts verändern würden - außer dass die AfD vielleicht ein paar % mehr bekommt. Die Union ist in der Pflicht der Regierungsbildung. Allerdings fehlt ihr derzeit der dafür nötige Plan B ohne Merkel als Kanzlerin. Wenn die Union wieder ihr klassisches konservatives Spektrum schärft, ist auch das Thema AfD bald Geschichte.

Bitte ohne alten Kader

Sollte die SPD nun doch in der Regierung verbleiben, so verdiente das Respekt.

Nur bitte nicht mit dem alten Kader, der den Niedergang der SPD und den Aufstieg der AfD bewirkt hat: Also bitte ohne Maas und Özoguz. Schulz ist dagegen nahezu unverbraucht.

Problemfall FDP

Der heuchlerische "Druck auf die SPD" verschleiert das Kernproblem: Die Kernzone der politischen Instabilität liegt bei der FDP: Schon vor der Wahl hat sie eine Ampelkoalition ausgeschlossen, nach der Wahl die Jamaika-Koalition.

Die FDP ist praktisch koalitionsunfähig. Zusammen mit der AFD sind es daher rund 25 % der Bundestagssitze, die für eine stabile Regierung ausfallen.
Es ist unverständlich, dass es Kommentatoren gibt, die die FDP für ihre "Standhaftigkeit" loben. Nein, die FDP verweigert sich und blockiert unseren Parlamentarismus ...

@YVH (19:43)

Egal was die SPD macht, sie wird verlieren.
Geht sie erneut in eine GroKo, wird sie in vier Jahren ein neues historisches Tief bei den Wahlen erreichen.
Entscheidet sie sich gegen eine GroKo, wird sie von der Presse und der Union als Verweigerer gebranntmarkt und bei Neuwahlen abgestraft.

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Das glaube ich nicht. Vor der Wahl haben aufgrund der Umfragewerte und der mangelnden Alternativen alle mit einer Fortführungen der Großen Koalition gerechnet. Hätte Schulz diese Konstellation bereits vor der Wahl ausgeschlossen und ein Bündnis für sozialere Politik, am besten mit ein paar Vorstellungen für Verbesserungen, angestrebt, hätte die SPD deutlich über 25% der Stimen geholt. So aber ist die SPD für die Merkelsche Politik abgestraft worden, denn trotz Durchsetzung ihrer Ziele wie Atomausstieg oder Mindestlohn, konnte sie nicht davon profitieren, weil die Merkel diese als ihre eigenen Verdienste verbucht.

Wir sollten aufhören, davon

Wir sollten aufhören, davon auszugehen, dass eine Regierung eine Mehrheit im Parlament haben muss. In Präsidialdemokratien wie USA oder Frankreich ist das auch eher selten der Fall.
Wenn Herr Steinmeier Angela Merkel als Bundeskanzlerin vorschlagen sollte, könnte sie doch mit den Stimmen von CDU und etlichen Stimmen aus der SPD, der FDP und der Grünen gewählt werden. Dann wäre es Merkels Aufgabe eine Regierung zusammenzustellen, also Minister zu finden. Die müssen nicht einmal vom Bundestag bestätigt werden.
Danach regiert dann diese Regierung unseren Staat. Dazu noch mal meine klare Meinung: Regieren bedeutet nicht, Gesetze zu ändern oder neue zu erfinden sondern Entscheidungen im Rahmen der bestehenden Gesetze zu treffen und durchzusetzen. Gesetzgebung ist Aufgabe des Parlaments und nicht der Regierung.

Brandt, Wehner, Schmidt

Das waren noch Größen in der SPD. Und jeder von denen hätte auf seine Weise unmissverständlich klar gemacht, dass die Ära Merkel beendet ist und dass die SPD nicht dafür bereit ist, diese künstlich zu verlängern.
Die SPD muss in die Opposition, um sich strukturell zu erneuern. Die Union müsste eine Regierung bilden, bekommt aber wegen der Merkel keine zusammen. Also kann die Lösung nur lauten: unionsgeführte Regierung ohne Merkel. Doch hat die Merkel es wie Kohl verstanden, sich potentielle Nachfolger vom Leib zu halten, so dass es keinen Plan B gibt und die Union ihre neue Führungskraft in einer Legislaturperiode der Opposition suchen müsste. Doch wer regiert dann das Land? Neuwahlen bringen unter den derzeitigen Voraussetzungen nichts, weil sie dasselbe Ergebnis hervorbringen würden. Deshalb: Minderheitsregierung ohne Merkel bilden, Parteiführung erneuern und dann vielleicht nach einem Jahr Neuwahlen. Anders geht es nicht.

@Boris.1945 (20:38)

31 % der deutschen Wähler wollten Frau Merkel als Kanzlerin.
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Demokratie in Deutschland ist also das 20 % das verhindern sollten?

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Oder mit anderen Worten: 69% der deutschen Wähler wollten Merkel nicht als Kanzlerin. Was bedeutet das? Man muss jemanden anders finden, der eine mehrheitsfähige Koalition hinter sich zusammen bringt. Problem ist, dass bei es bei der Union keinen Plan B ohne Merkel gibt. Dieses Problem muss zuerst gelöst werden, vorher sind Neuwahlen absolut sinnfrei.

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