Kommentare

Groko

Spd soll nicht Frau Merkel unterstützen. Ihre Zeit is um und sie soll mit würde gehen so lange sie Zeit da zu hat.

Neinsager-Partei

Entweder die SPD regiert jetzt mit, oder sie lässt es bleiben. Dann werden sich je nach Problemstellung andere Mehrheiten finden, denn um alles zu blockieren, dazu reicht's ja auch nicht. Bis zu den nächsten Wahlen in vier Jahren hat sich die SPD dann zur offiziell anerkannten Neinsager-Partei runtergewirtschaftet. Es wird Mitglieder und andere nachdenkliche Zeitgenossen geben, die dieser Linie nicht folgen, Neugründungen sind nicht ausgeschlossen. Ich könnte mir eine frische Alternative zur SPD mit vielen der tatkräftigen jetzigen SPD-Mitglieder durchaus vorstellen, z.B. eine Sozial-Liberale Partei Deutschlands.

Wer umfällt

der verliert und die SPD hat nicht mehr viel zu verlieren. Wie war der alte Spruch, man liebt den Verrat aber steinigt die Verräter.
Und der pastt dann zu " wer hat uns verraten die ........... ", aber Herr Schulz hat den Mund sehr voll genommen und man wird sehen was an seinen Worten dran ist und wie verlässlich Er ist.
Viel Spaß SPD.

Gruß

offenbar sind für die einfachen abgeordneten

die nahestehenden futtertröge doch zu verlockend. es wäre ja auch blöd, nach gerade erreichten einzug ins gebäude, schon wieder die koffer packen zu müssen

Steigbügelhalter für eine Kanzlerin Merkel?

Wenn die SPD wieder den Steigbügelhalter für Frau Merkel macht, wird sie bei den nächsten Wahlen keine 15 % der Wählerstimmen mehr holen. Dann kann diese Partei sich eigentlich genauso gut auflösen. Sie hätte damit den letzten kleinen Rest ihrer Glaubwürdigkeit verspielt.

Seeheimer Kreis

Nach meiner Kenntnis sind Mitglieder des rechts außen Flügels "Seeheimer Kreis" für die GroKo. .

Koalition, Tolerierung oder Minderheitsregierung

und wenn Merkel das alles zu schwierig ist muß Spahn ran und wenns der nicht kann solls Klöckner machen - Neuwahlen gibts jedenfalls nicht. Punkt.

Nicht schon wieder GroKo zur

Nicht schon wieder GroKo zur Sicherung von Frau Merkel als Kanzlerin und zum Abnicken Ihrer Ideen.
.
Die SPD ist nach ihrer letzten Periode unter CDU-Führung gestorben. Das hat die Wahl in NRW deutlich gemacht (OK, da waren die Grünen mit dabei). Bitte erst mal selber befreien von Frau Nahles, Frau Schwesig, Herrn Schulz, oder mal mit Herrn Schröder reden, wie er sein Verhalten findet.
.
Mit was für einem Programm ist die SPD nochmal angetreten?
.
Dann lieber Opposition als Steigbügelhalter für Frau Merkel.

Mit einer Stimme Mehrheit?

Wenn keine GroKo warum dann nicht die Grünen ins Boot nehmen?

Das wäre dann Schwarz-Rot-Grün.

Inhalte umsetzen

lassen sich auch in einer Minderheitsregierung.
Wieder Groko mit Frau Merkel wäre politischer Selbstmord der SPD, zumal Frau Merkel bereits ihre Kandidatur angekündigt hat und keine Fehler bei sich sieht. Das liefe dann auf ein Weiter-So hinaus. Außerdem würde das nur das Image der SPD als wankelmütige Umfaller "stärken"
In einer GroKo würden doch nur im 1.Jahr ein paar Minimal-Ziele umgesetzt und danach 3 Jahre Stillstand. Bei einer Minderheitsregierung gäbe es Aussicht dass mit wechselnden Mehrheiten mehr Inhalte umgesetzt würden. Das wäre zwar mit mehr Arbeit für die Parlamentarier verbunden - aber besser für´s Volk. Und für das Volk sollen doch unsere Volksvertreter arbeiten - oder?

GroKo

Dieses Wort sollte die Presse nun endgültig streichen.
Ein Gesamtstimmenanteil von CDU SPD beträgt gerade mal 55%. Das ist keine große Koalition, sondern das ist eine vernünftige Mehrheit.
Schulz Rhetorik ist allmählich recht dümmlich.
b.k.

@ 14:50 von wenigfahrer :

"Wer umfällt der verliert.."
Umfallen ist nicht schlimm - nur wer liegenbleibt hat verloren.

@c schröder Ihren Kommentare entnehme ich

Ihren Kommentare entnehme ich nur das die SPD Merkel und die CDU unterstützen muss !
Unterschreiben Sie bei fast 10% Verlust auch einen neuen Arbeitsvertrag der ihnen einen weiteren Verlust garantiert ?

Keine neue Groko - aber Tolerierung

Anscheinend besinnt die SPD sich gerade auf ihre staatspolitische Verantwortung; mit einer neuen Groko würde sie sich allerdings das Verdikt der Umfallerpartei einfangen. Besser die SPD toleriert eine Minderheitsregierung unter BK Merkel für eine gewisse - vielleicht wechselseitig vereinbarte - Dauer. Wenn Merkel als (Minderheits-)Kanzlerin gewählt ist, könnte sie nach Ablauf der vereinbarten Frist (von vielleicht ein bis zwei Jahren) die Vertrauensfrage stellen und Neuwahlen herbeiführen - und bei dieser Gelegenheit gleich ihre Kanzlerschaft beenden.

verletzte Eitelkeit der Häuptlinge

Frau Nahles, Herr Schulz, Herr Schäfer-Gümbel, Herr Gabriel … alle, die bis gestern noch eine Mitarbeit in der Regierung abgelehnt haben, bitte mal ein paar Schritte zurücktreten. Augenscheinlich gibt es in der SPD doch noch einen harten Kern von vernunftgesegneten Parteimitgliedern, die das Verweigerungstheater der SPD-Häuptlinge nicht mitmachen wolen. Es wäre Zeit, diese Menschen in die erste Reihe aufrücken zu lassen.

ich freue mich

auf öffentlich kommunizierte Deals wie : ich lasse dich Soldaten nach Venezuela schicken, dafür kriegen wir ein Jahr früher Rente.
Das könnte bei einer Minderheitsregierung so laufen, in alle Richtungen.
Daß Frau Merkel das scheut wie der Teufel das Weihwasser ist klar, müßte sie doch viel öfter zu Themen Stellung beziehen bevor sie die Demoskopen befragen konnte. Die SPD wäre gut beraten mit einigen wenigen zentralen Forderungen offen in Gespräche hin zu einer Tolerierung einer Kanzlerin Merkel zu gehen. Der schwarze Peter ist dann bei der größten Verliererin der letzten BTW.

Groko

Das Eingehen einer Groko seitens der SPD hätte nur dann einen Sinn, wenn sie in einem zukünftigen Koalitionsvertrag mit der CDU/CSU einige wesentliche Dinge der von Kanzler Schröder eingeführten Hartz IV Gesetze zurücknimmt (z.B. Rentenalter, -Besteuerung usw.). Denn nur unter dieser Voraussetzung hätte sie bei Neuwahlen im Jahre 2021 oder früher, die Chance stärkste Partei auf Dauer zu werden. Die SPD sollte an ihre Ursprünge zurückkehren und somit auch Stimmen von der "Linke" zurückzuholen.

Entweder,

Minderheitsregierung jetzt oder Minderheitsregierung nach Neuwahlen.

Die SPD wird sich auf eine Neuauflage der GroKo nicht einigen können, oder wollen.

Thorsten Schäfer-Gümbel ist

wie auch die anderen zitierten SPD-Mitglieder nicht Mitglied des Vorstands. Dieser Vorstand hat vor 3 Tagen einstimmig eine Groko ausgeschlossen. Was Hinterbänkler, Schreiberlinge und Mitglieder gegnerischer Parteien sagen, sollte dem SPD-Vorsitzendem und dem Rest des Vorstandes eigentlich völlig egal sein. Abgesehen von einem Parteitag und einer Urabstimmung gibt es laut Statut der SPD kein Gremium, dass einen Vorstandsbeschluss umschmeissen kann. Wenn die Herren Hinterbänkler es anders wollen, sollten sie die Mitglieder resp. Deligierten um Abstimmung bitten. Zeitungsspalten und Fernsehauftritte sind keine Parteipolitik.

@Karl Napf 15:02

Wer als Arbeitnehmer oder Rentner schaut nicht nach Futtertrögen?
Sie doch bestimmt auch.

Nie wieder SPD

Wer sich so verantwortungslos direkt nach der Wahl schon Gesprächen verweigert, ist für mich unwählbar. Gespräche sind die Basis einer Demokratie. Verweigerung dessen, heisst den Wählerwillen mit Füßen treten.
Sie haben bestimmt keine einzige Wählerstimmen bekommen, um sich in der Schmollecke jammernd zu bemitleiden.

Bei Neuwahlen ab auf unter 5% (konsequent zum Verhalten) oder Schulz muss weg und ab in die GroKo Verantwortung übernehmen.

Dieser Artikel ist doch teilweise totaler Blödsinn...

Die Mehrheit der Basis in der SPD steht hinter Schulz und ist gegen eine erneute Groko. Nur weil hier ein paar Abgeordnete laut werden heißt das doch nicht das die SPD jetzt in eine Groko geht. Und was Thorsten Schäfer Gümbel angeht so hat auch er im Interview bei euch klar und deutlich gesagt das er hinter der Ausage von Schulz steht. Zu guter Letzt ist zu sagen das Schulz ja in der Pressekonferenz sagte das er dennoch Gespräche, auch mit der Kanzlerin, führen werde nur nicht um eine Groko.
LG Enrico

15:02 von Karl Napf

"offenbar sind für die einfachen abgeordneten die nahestehenden futtertröge doch zu verlockend. es wäre ja auch blöd, nach gerade erreichten einzug ins gebäude, schon wieder die koffer packen zu müssen" - Schon seltsam. noch vor ein paar Tagen wurde der SPD Verantwortungslosigkeit vorgeworfen, weil sie keine neue GroKo will. Jetzt bewegt sich die SPD ein paar Zentimeter, und dann ist es wieder die Gier nach den Futtertrögen...

Schulz hat fertig

bei Neuwahlen wäre der Ausgang ungewiss. Bei einer Groko würde er sein Gesicht endgültig verlieren- da er zuvor begründet hat warum die SPD unter keinen Umständen nach dem Scheitern von Jamaika zur Verfügung steht. Das sollte die Fraktion bedenken. Sie würde mit einen Einstieg in Verhandlungen mit der CDU Schulz demontieren. Einzige Möglichkeit alle 3 Wahlverlierer Merkel, Schulz und Seehofer treten zurück und ein Neuanfang als Groko wäre möglich. Aber Merkel wird nicht zurücktreten ebensowenig wie die anderen Zwei.

Eine große Koalition ist...

ist aller mal besser als eine Minderheitsregierung. Sie hat dann eine Mehrheit im Deutschen Bundestag. Ich empfehle mal ins Grundgesetz sehen und Die Art. 63, 68 und 81 durchzulesen das wäre wenn eine Minderheitsregierung käme. Art. 63 ist das Vorschlagsrecht des Bundespräsident zur Wahl eines Bundeskanzler erster und zweiter Wahlgang mit absoluten Mehrheit dritter mit relativer Mehrheit. Ist der Bundeskanzler erst im dritten Wahlgang gewählt ist er ein schwacher Kanzler. Dann hat der Bundespräsident 7 Tage zeit um den Bundeskanzler zu ernennen oder er löst den Bundestag auf. Ernennt er den Bundeskanzler ist eine Minderheitsregierung in Kraft. Der Bundeskanzler kann dann Art. 68 die Vertrauensfrage stellen verliert er Diese hat der Bundespräsident wieder die Wahl lässt er den Bundestag bestehen tritt Art. 81 in Kraft und Dieser Artikel ist ein NOTSTANDSARTIKEL. Diesen Weg möchte ich auf keinen Fall erleben. Besser ist eine reguläre Koalition aus CDU/CSU und SPD oder Neuwahlen.

Bewegung wozu?

Auch wenn einige SPD-Mitglieder und die (rechten) Medien Druck auf die SPD machen, Merkel die Kanzlerschaft zu erhalten: Die SPD IST (noch) in einer GroKo!!!
Und in dieser GroKO konnte sie ihre soziale Politik nicht durchsetzen (Kampf gegen Steuerhinterziehung usw.). Diese GroKo wurde trotz guter SPD-Politik abgewählt. Daher ist logisch, dass die SPD so etwas nicht nochmal will.

Nach dem Scheitern von Jamaika hat zunächst nicht die SPD, sondern Frau Merkel die "staatliche Verantwortung": Rücktritt oder Minderheitenregierung (von der SPD unterstützt). Wie in anderen Staaten üblich.

Um die SPD wieder ins Boot zu holen, müsste Merkel der SPD praktisch eine gleichberechtigte Regierungsbeteiligung und sozialen Wandel anbieten (30.000 Pflegekräfte fehlen!). Davon sagt Frau Merkel nichts. Eine SPD als Steigbügelhalter für weiteren Stillstand - NEIN.

Ich persönlich halte eine schwarz-rot-grüne Regierung für höchst interessant. Das würde die schreckliche überhebliche CSU ausbalancieren .

KEINE GroKo - wenn die SPD überleben will !

Die SPD befindet sich seit Monaten im Zustand der Apoptose - d.h. des programmierten Suizids. Eine GroKo wird die Politikverdrossenheit verstärken und der dringend notwendigen linken Erneuerung der SPD im Wege stehen. Für die SPD in jedem Fall der endgültige Selbstmord: 2021 dürft sie dann mit viel Glück noch bei 15% liegen, während die AfD 25% haben wird.
Viel besser: Tolerierung einer Merkel-Minderheitsregierung. So kann die SPD die Regierung "vor sich hertreiben" in wichtigen Fragen Entscheidungen beeinflussen - und dabei trotzdem auf höchst-kritischer Distanz zu BK Merkel und der CDU bleiben, dabei ihr linkes Profil schärfen. Gleichzeitig würde die SPD ihrer staatspolitischen Verantwortung gerecht.

Glaubwürdig bleiben

Die SPD hat einer Neuauflage der GroKO aus sehr guten Gründen eine Abfuhr erteilt, und dabei sollte sie bleiben. Sonst macht sie sich unglaubwürdig.

re stefan t

"Schon seltsam. noch vor ein paar Tagen wurde der SPD Verantwortungslosigkeit vorgeworfen, weil sie keine neue GroKo will. Jetzt bewegt sich die SPD ein paar Zentimeter, und dann ist es wieder die Gier nach den Futtertrögen..."

Gar nicht seltsam. Manche stehen einfach auf Parteienbashing. Anlass ist beliebig.

Es ist schon erstaunlich

da äußert Herr Kahrs vom rechten Seeheimer Kreis seine Meinung, und schon schwirren Myriaden rechter Kommentatoren um ihn herum und machen aus einer einsamen Äußerung eine Massenbewegung.
Wem nützt es? Der SPD bestimmt nicht!

Hoffentlich bewegt sie sich nicht!

... in Richtung GroKo. Das wäre das Schlimmste, was die SPD jetzt tun könnte, so nach dem Motto: "was interessiert mich mein Geschwätz von gestern".
Das würde den Verdacht nähren, dass die nur umfallen, weil sie sich ein Leben ohne prall gefüllte Fleischtöpfe eben doch nicht vorstellen können. Dann schon lieber den Rücken bucklig machen, damit Frau Merkel wieder auf's Roß steigen und "durchregieren" kann.
Insoweit versteh' ich auch das ganze Gejammere um die Minderheitsregierung nicht; gibt es etwas Demokratischeres, als wenn ich mit meiner Meinung möglichst viele Abgeordnete überzeugen muss - gleich welcher Partei sie angehören? Natürlich gehört dann auch der Fraktionszwang unterbunden. Der Abgeordnete soll ja schließlich nur seinem Gewissen verpflichtet sein, oder?

An Stelle der SPD

würde ich eine Neuauflage der Großen Koalition jetzt und endgültig ablehnen.
Die SPD würde sich in weiteren 4 Jahren vollends aufreiben, wäre neben unserer allmächtigen (soll NICHT als Lob gedacht sein) Kanzlerin nur Trittbrettfahrer und stünde dann bei 12 %.
Aber wahrscheinlich ist bei den Genossen am Ende die Versuchung der Machterhaltung zu groß.
Aber sollen sie mal machen, die kleinen Parteien inkl. der AfD wirds freuen.

@Karl Napf - Futtertröge?

"offenbar sind für die einfachen abgeordneten die nahestehenden futtertröge doch zu verlockend. es wäre ja auch blöd, nach gerade erreichten einzug ins gebäude, schon wieder die koffer packen zu müssen"
.
Haben Sie nicht schon exakt dasselbe vor einigen Tagen über die Grünen geschrieben? Soll jetzt jemand Verantwortung übernehmen und das Land regieren oder sind aus Prinzip alle außer AfD doof?
Manchmal tun mir Politiker echt Leid - sie können nur verlieren.

Groko

Ich bin gegen eine Groko - mit einer Ausnahme:
Die SPD legt ein zu verwirklichendes Regierungsprogramm vor, das die Rentenproblematik auf konsequent soziale Weise löst, das aufräumt mit den Minijobs und prekären Arbeitsverhältnissen überhaupt, das über Rahmenbedingungen für vernünftige Löhne sorgt, das das Gesundheitswesen dahingehend reformiert, dass alle einzahlen und allen gleiche moderne Behandlungen zugesichert werden, das die Wohnungs- und Mietnöte vieler Menschen aufhebt, das die Rüstung kürzt... das Eine oder Andere fehlt noch - aber sollte die SPD so ein Programm mit der CDU umsetzen können, wäre ich für eine Groko - auch unter Merkel...

Wenn.....

alle User, welche die SPD von einem Nachgeben abraten, bei Neuwahlen auch wirklich die SPD wählen würden, dann könnten Neuwahlen doch eigentlch kein Risiko sein, oder? Ich glaube aber, daß die SPD bei der schmollend gewählten Oppositionsrolle bei Neuwahlen auch von Stammwählern abgestraft werden würde, denn wer wählt eine große Partei für einen Oppositionsauftrag? Unabhängig davon ist es eine Illusion in dieser Funktion an eine Erneuerung zu glauben! Natürlich könnte man aus der Opposition heraus alle die Forderungen stellen, von denen Nörgler und Kritiker träumen und die sie gerne hören! Für den Gewinn einer Wahl oder Glaubwürdigkeit gegenüber einem nötigen Koalitionspartner bleibt es kontraproduktiv und führt zum Ergebnis der LINKEN. Bei der bisherigen GroKo machte die SPD den Fehler, daß sie sich nicht besser dargestellt und letztlich nur noch auf Nahles konzentriert hat. Der Wähler ist nicht dumm und versteht schon die Handschrift der SPD auch in anderen Bereichen.

Geht´s eigentlich noch?

Ein CDU-Minister sagt"Die SPD sollte ihrer staatspolitischen Verantwortung gerecht werden" - geht´s eigentlich noch schlimmer?
Mehr als die Hälfte aller Deutschen wartet darauf, dass seine Parteichefin und am Stuhl-festhaltende Kanzlerin selbst ihrer staatspolitischen Verantwortung gerecht wird und den Weg für einen dringend notwendigen Neuanfang freimacht;
jetzt könnte sie das noch mit dem ihr gebührenden Respekt tun.
Wenn die SPD-Führung umfällt, weil die gerade gewählten Abgeordneten ihre schönen neuen Büros im aufgeblähten Parlament und in die Aussicht stehenden fetten Diäten verteidigen wollen, dann muss man kein Prophet sein, um die einst stolze Arbeiterpartei bei der nächsten Wahl um die 15 Prozent zu sehen.

15:21 von wolliwood

"...@Karl Napf 15:02
Wer als Arbeitnehmer oder Rentner schaut nicht nach Futtertrögen?
Sie doch bestimmt auch."

Klar! Nur - wo sind sie?

die Zeiten komfortabler Mehrheiten

und lockerem Durchregieren sind vorbei - jetzt heißts Zähne zusammenbeißen und anstrengen und wer das nicht kann oder nicht will soll abtreten

KEINE GroKo - wenn die SPD überleben will !

Die SPD befindet sich seit Monaten im Zustand der Apoptose - d.h. des programmierten Suizids. Eine GroKo wird die Politikverdrossenheit verstärken und der dringend notwendigen linken Erneuerung der SPD im Wege stehen. Für die SPD in jedem Fall der endgültige Selbstmord: 2021 dürft sie dann mit viel Glück noch bei 15% liegen, während die AfD 25% haben wird.
Viel besser: Tolerierung einer Merkel-Minderheitsregierung. So kann die SPD die Regierung "vor sich hertreiben" in wichtigen Fragen Entscheidungen beeinflussen - und dabei trotzdem auf höchst-kritischer Distanz zu BK Merkel und der CDU bleiben, dabei ihr linkes Profil schärfen. Gleichzeitig würde die SPD ihrer staatspolitischen Verantwortung gerecht.

Bewegt die SPD sich???

Die Stammwählerschaft und vor allem die ehemaligen Wähler/Innen haben jetzt die einmalige Chance einen Teil davon zurück zu bekommen was ihnen seit fast 20 Jahren Stück für Stück genommen wurde. Wenn Herr Schulz und seine Mitstreiter es klug angehen, ist zumindest eine Weichenstellung in diese Richtung drin. Alles auf einmal geht eh nie. Also Martin, auf geht's.

@ 15:07 von Knarf68

"Das wäre dann Schwarz-Rot-Grün."
.
Die Akzeptanz von Rot-Grün hat man bei der Wahl in NRW gesehen. Ganz ehrlich: Ich bin froh, dass es in NRW vorbei ist!
.
Viellecht sollten sich mal alle Parteien überlegen warum sie keine Volksparteien mehr sind?
.
Und es ist schon ein bisschen komisch hier Konstrukte aufzubauen nur damit Frau Merkel Kanzlerin bleibt.

Nicht beinflussen lassen

Die SPD sollte sich nicht bei der Entscheidung "grosse Koalition ja/nein" von jenen beinflussen lassen, die sie nicht gewählt haben.
Denen ist sie zu nichts verpflichtet.

Zurueckhaltung

Ich persoenlich faende es auessert angenehm und wohl auch angemessen, wenn die Presse sich bzgl. der Entscheidungsfindung der Parteien ein wenig zurueckhalten wuerde.
Vor allem da seit dem Zusammenbrechen der Jamaikasondierung in einer Tour eine wie auch immer geartete Verantwortung der SPD herbeigeredet wird, die in dieser Form einfach nicht besteht.
Demokratie besteht schliesslich nicht darin Mehrheiten fuer die CDU zu beschaffen, um sich in einer erneuten grossen Koalition verheizen zu lassen.
Mal ganz abgesehen davon das grosse Koalitionen bestenfalls eher die Ausnahme sein sollten, da sie nicht gerade zu demokratischen Vorgaengen fuehren, wie man an der Hinterzimmerpolitik der letzten Jahre deutlich erkennen kann.

Vorstand und Fraktion

Rein formal geht es aber darum, was die SPD-Fraktion im Bundestag macht. Die Fraktionsmitglieder sind legitimiert durch die Wählerinnen und Wähler; die Fraktion ist KEIN Parteigremium. Demgemäß sind Vorstandsbeschlüsse zwar nicht irrelevant, aber der Vorstand ist der Fraktion nicht übergeordnet. Das Statut der SPD kann auch nicht die durch die Verfassung garantierte Unabhängigkeit der Abgeordneten aufheben.
Das für diejenigen, die meinen, der Vorstand habe gesprochen und der Drops sei damit gegessen.
Und wie gesagt: rein formal.
Und eh mir was unterstellt wird: ich bin gegen eine GroKo, sondern für Tolerierung. Auf Neuwahlen kann ich verzichten, ich brauche keine dritte innerhalb eines Jahres. Wenn es doch so kommen würde, freue ich mich darüber, dass die Pläne von Frau Petry und Co. sich in Rauch auflösen (würden).

@Thomas Wohlzufrieden - Kein Glaubwürdigkeitsproblem

"Die SPD hat einer Neuauflage der GroKO aus sehr guten Gründen eine Abfuhr erteilt, und dabei sollte sie bleiben. Sonst macht sie sich unglaubwürdig."
.
Seit der Abfuhr hat sich die Situation aber stark verändert, sodass ich hier kein Glaubwürdigkeitsproblem sehe. Die SPD sollte der Groko aber aus anderen Gründen eine erneute Abfuhr erteilen.

Bewegt sich die SPD doch noch ?

Wahrscheinlich und es ist auch besser so für Land und Leute ! Das muss ich den SPD-Leuten doch sehr hoch anrechnen und wir sollten es auch nicht vergessen ! Die anderen Parteien haben einfach kein gutes Personal in den Reihen. Grün wird weiter verlieren und die FDP wohl auch.

Jamaika

Wenn die SPD umschwenkt wird die AFD stärkste Oppositionspartei im Deutschen Bundestag .

Ungezogene Kinder?

Na bitte, da tut sich jetzt doch einiges nach den gescheiterten Sondierungsgesprächen oder Koalitionsgesprächen oder Kindergartenzoff ?
Na egal, neue Gespräche werden aufgenommen und nötige demokratische Prozesse rücken wieder allmählich in den Vordergrund.
Kein Grund zur Verdrossenheit und man höre und staune, verstaubte Parlamentarier ölen ihre quitschenden Stühle, wischen den Staub von ihren verstaubten Pulten, spitzen die Bleistifte und rücken ihre Krawatten zurecht und Parlamentarierinen huschen noch schnell zum Friseur,
denn in nächster Zeit werden genau diese hoffentlich in den Fokus politischen Handelns zurück rücken.
Das Volk sollte anstatt zu jammern und sich aufzuregen,
sich eher freuen und Purzelbäume schlagen, denn es gibt allen Grund zur Hoffnung.
Deutschland befindet sich höchstwahrscheinlich als erster westlicher Staat auf dem Weg zurück zur wahren Demokratie.
Demokratie nach unten und somit von unten.
Die Entscheidungsgewalt dem Parlament und somit dem Volk erteilen.

warum ist "weiter so" eigentlich ein Schimpfwort?

Natürlich gibt es Verbessungspotential. Gibt es immer und bei jeder Regierung. Und natürlich auch bei uns.

Aber man möge bitte einmal aufmerksam und mit offenen Augen in die Runder der EU- oder auch Welt-Staaten schauen und mit der BRD vergleichen. Weder geht es Deutschland schlecht, noch haben wir dramatische Sorgen oder stehen gar am Abgrund. Nicht umsonst beneidet und fast die ganze Welt für unsere Stabilität. Und, ja, auch für unsere kompetent-zuverlässige Kanzlerin.

Die dauernden Rufe "das wäre nur ein weiter so", die suggerieren wollen, alles sei ganz furchtbar schlecht in Deutschland, sind hohl und unüberlegt. Verbesserungen sind selbstverständlich in vielen Bereichen nötig, das gilt immer und unter jeder Regierung.

Aber ein "weiter so" in Freiheit, Demokratie, Zuverlässigkeit, Sicherheit und Wohlstand in Deutschland ist das Beste, was uns passieren kann!

"Schafft der Bundespräsident

"Schafft der Bundespräsident es, Schulz ins Gewissen zu reden?"
Es ist also eine Gewissensfrage, ob man sich für oder gegen Regierungsbeteiligung entschliesst. Und ich dachte, es gehe um politische Strategien.

re kritischer bonner

"Viel besser: Tolerierung einer Merkel-Minderheitsregierung. So kann die SPD die Regierung "vor sich hertreiben""

Sie haben eine seltsame Vorstellung von Tolerierung. So als ob letztlich die Regierung gezwungen werden kann, nur noch SPD-Politik abzuliefern.

Dagegen gibt es ein einfaches Mittel: Eine Abstimmung mit der Vertrauensfrage verbinden. Dann ist stante pede Schluss mit vor sich hertreiben.

Grüne und Union haben sich ja

Grüne und Union haben sich ja nahezu schon geeingt. Jetzt wäre eine Tolerierung durch die SPD im Bereich des Möglichen. Ob dies wirklich funktioniert, daran habe ich meine Zweifel. Ich denke, dass eine Tolerierung die SPD erst recht immer wieder in Zerreißproben schicken würde. Letztendlich wäre nicht mehr klar, für was die SPD steht. Bei den nächsten Wahlen würde sie wohl noch schlechter abschneiden.

Daher bliebe nur die Groko. Mit dem richtigen Hinweis, die SPD übernimmt im Gegensatz zur FDP Verantwortung für das Land.

Ich hätte mir jetzt Jamaika gewünscht, da die Groko mit 14 Prozent Verlust an sich als abgewählt zu betrachten ist. Da hat Schulz Recht.

Die FDP Wähler dürfen sich jetzt mal die Frage, dass sie ihre Stimme einer unverantwortlichen Partei gegeben haben, der die Parteistrategie wichtiger ist wie das Land. Die Wähler der FDP finden jetzt nichts von ihrem Willen wieder. Jetzt fehlt die marktpolitische Stimme in der Regierung, jetzt bleibt der Soli voll erhalten.

@MatthiasS

Ja schon komisch ich hab die SPD auch nie gewaehlt damit sie grosse Koalitionen mit der CDU eingeht, hat sie aber trotzdem getan. So ist das nunmal in einer parlamentarischen Demokratie. Mal ganz abgesehen davon habe ich doch deutliche Zweifel das die SPD fuer sie jemals waehlbar war.

Durchhalten

Den politischen (und medialen) Druck auf die SPD, doch eine GroKo zu bilden empfinde ich als unerträglich. Es gab und gibt eine ganze Reihe guter und wichtiger Gründe diese Koalition auszuschließen, und beileibe nicht nur parteitaktische Gründe. Schwarz-Rot-Grün fände ich auch interessant, befürchte aber, dass die Grünen da nicht mitmachen. Alles in allem finde ich es höchst merkwürdig, dass kaum noch einer über die gescheiterte Jamaikasondierungen spricht. Der Schwarze Peter soll der SPD zugeschoben werden. Da sind sich Union, Grüne, FDP und die Medien scheinbar einig. Was wäre denn eigentlich gewonnen wenn die SPD mit ähnlichen Maximalforderungen und Roten Linien in die Verhandlungen einsteigen würde? Und dann aussteigt, wenn nicht alles passt? Oder dürfen das nur Andere?

GroKo-Diskussion?

Viele Menschen in Deutschland wollen nicht wieder eine Große Koalition, bei der die SPD nur wieder die Kastanien für Frau Merkels gescheiterte Jamaika - Koalition aus dem Feuer holt.
Merkel soll jetzt erst mal beweisen, dass sie auch in einer Minderheitsregierung regieren kann und sich jeweils die Mehrheit sucht, die sie für eine gute Politik für die Menschen und für Deutschland machen würde.
Sie hat jetzt die Verantwortung, das Beste aus der verfahrenen Kiste zu machen.

Der FDP sollte bei möglichen

Der FDP sollte bei möglichen Neuwahlen wegen ihres kompromisslosen unverantwortlichen Verhaltens ein Denkzettel verpasst werden. Wer sich derart verweigert, braucht auch nicht im Bundestag zu sitzen. Die Altvorderen der FDP hätten so einen Schritt wie Lindner nie getan. Auch wenn man damals als Umfallerpartei galt, die immer für Mehrheiten sorgten: Sie übernahmen Verantwortung.

Glaubwürdigkeit wäre mit GroKo komplett weg!

Ich kann den Leuten nur zustimmen, die hier Standhaftigkeit fordern.

Es ist schon eine ziemliche Dreistigkeit vom Seeheimer Kreis (allen voran Johannes Kahrs!) ständig an der glasklaren und mehrfachen Ansage von Schulz wackeln zu wollen.

Was gibt es da falsch zu verstehen? Die Partei hat entschieden. Punkt.

Wenn die SPD jetzt doch eine GroKo eingeht, kann sie bei der nächsten Wahl froh sein, auf 10 % zu kommen.

Wie ein ARD-Kommentator schon vorschlug: die einzige Alternative wäre eine Minderheitsregierung, bei der die SPD je nach Sachlage abstimmt.

Aber eine GroKo (auch nach Neuwahlen!) wäre das Ende für die SPD!

Einen Versuch wert...

...ist eine Minderheitsregierung allemal. Dann nämlich wäre der schwarze Peter dort wo er hin gehört, nämlich bei Frau Merkel. Sie ist es doch, die auf Teufel komm raus weiter Kanzlerin sein will, ungeachtet der historischen Verluste ihrer eigenen Partei.
Wenigstens Schulz hat begriffen, daß die Groko extreme Verluste erlitten hat weil niemand sie mehr wirklich will, eine Neuauflage derselben würde weiteren Stillstand bedeuten und die SPD in vier Jahren vernichten. Frau Merkel und ihre Union haben das nicht begriffen, im Gegenteil, sie macht weiter als wäre nichts gewesen, schon am Wahlabend meinte sie, daß sie nicht wüßte was sie hätte anders machen sollen.
Schulz & Co sind nur dann glaubwürdig wenn sie eine Minderheitsregierung unter Merkel dulden und diese zeigen muß daß sie mehr kann als einfach nur gerne Kanzlerin sein.

SPD muss Neuwahlen befürworten

Sollte sich die SPD tatsächlich ohne neues Personal und Programm wieder der Merkel-Union unterwerfen, dann wird sie sich bei den nächsten Bundestagswahlen halbieren.

Sie muss neben den Kanzlerkandidaten Olaf Scholz härtere Positionen im Wahlkampf vertreten: Vermögenssteuer, Grundeinkommen, Kohleausstieg, Arbeitsplatzsicherheit, Wohnungsbau etc.

Die Chancen nach Neuwahlen stehen gut, dass Parteien wie AFD und FDP nur geliehene Protestwähler hatten.

Demokratie und ihre Wahrhaftigkeit...........

Ja, ja, der Kauder.
Ein undemokratischer Disziplinierer, wenn es gilt, CDU-Abgeordnete mit eigener Meinung auf Linie zu bringen. Und da meine ich gerade junge Abgeordnete, die noch leicht zu "händeln" sind. Er nennt es Fraktionsdisziplin, ich antidemokratisches Verhalten.
Ach ja, ich glaubte immer in meiner Naivität unsere Abgeordneten seien nur ihrem Gewissen verpflichtet. Welch ein Trugschluss.

Weiter so

Ich kann ihre Einwände durchaus nachvollziehen. Allerdings bitte ich zu unterscheiden zwischen der Situation des Staates und der der Menschen. Gerade weil es dem Land so gut geht sind die eklatanten sozialen Ungerchtigkeiten und Misstände im Gesundheits- und Pflegesystem, in Bildung, sozialem Wohnungsbau, etc. problematisch und auch zu benennen. Da ist "Weiter so" tatsächlich ein Zeichen von Ignoranz.

///Am 23. November 2017 um

///Am 23. November 2017 um 15:49 von bla234
Zurueckhaltung
Ich persoenlich faende es auessert angenehm und wohl auch angemessen, wenn die Presse sich bzgl. der Entscheidungsfindung der Parteien ein wenig zurueckhalten wuerde.
Vor allem da seit dem Zusammenbrechen der Jamaikasondierung in einer Tour eine wie auch immer geartete Verantwortung der SPD herbeigeredet wird, die in dieser Form einfach nicht besteht.
Demokratie besteht schliesslich nicht darin Mehrheiten fuer die CDU zu beschaffen, um sich in einer erneuten grossen Koalition verheizen zu lassen.
Mal ganz abgesehen davon das grosse Koalitionen bestenfalls eher die Ausnahme sein sollten, da sie nicht gerade zu demokratischen Vorgaengen fuehren, wie man an der Hinterzimmerpolitik der letzten Jahre deutlich erkennen kann.///
.
Aufgabe der Medien ist Information und Kommentierung.
Aufgabe der Parteien ist den Wählerwillen umzusetzen und Verantwortung für Deutschland zu übernehmen. Das gilt auch für die SPD.

wieso sollen Leute, die Frau Merkel die Stimmenbeschaffer

spielen an die Macht. Spd wird bei der nächsten Wahl untergehen.

Parteichef Schulz

Herr Schulz war sich vor der Wahl so siegessicher, dass er als Spitzenkandidat mehr Stimmen bekäme als Angela Merkel. Als das Ergebnis dann auf dem Tisch lag, hat er eine Ohrfeige erteilt. Die FDP hatte vor Jahren nicht ausreichend Stimmen und kam nicht mehr in den Bundestag. Herr Parteichef Lindner bot sich für Jamaica an und erteilte ebenfalls eine Ohrfeige. Eine sogenannte Abfuhr. Was soll das noch werden? Was meint denn Herr Altbundeskanzler Schröder dazu??? Eine Zwangsregierung ???

@Koblenz - Opposition vielfältig

"Wenn die SPD umschwenkt wird die AFD stärkste Oppositionspartei im Deutschen Bundestag ."
.
Das ist ein zwar Fakt, aber letztendlich auch nur Symbolismus (so wie die Formulierung "drittstärkste Kraft"). In der Opposition säßen nämlich auch noch viele andere ähnlich große Parteien, sodass eine gewisse Vielfalt vorhanden wäre. Darüber hinaus hat die AfD in den Länderparlamenten schon gezeigt, dass sie keinen aktiven Part in der Politik spielen will.

warum soll die Spd in die Groko

damit Frau Merkel ohne Schwierigkeiten regieren kann und Spd am Ende bei 10% landet.

15:46 von NeutraleWelt

"Und es ist schon ein bisschen komisch hier Konstrukte aufzubauen nur damit Frau Merkel Kanzlerin bleibt."
Und wie sehen bittschön Ihre 'Konstrukte' aus, damit Merkel NICHT mehr Kanzler bleibt?
Wenn würden Sie sich an Ihrer Stelle vorstellen?
Vielleicht von der Leyen? Kauder? Kramp-Karenbauer?
Wäre dann alles besser?
... oder sind halt mal 'nur so' dagegen?

die Mehrheit will nicht Grüne in der REgierung haben

sie bekamen nicht mal 9%

Am 23. November 2017 um 15:53 von Peter Kock

Das "gute Personal" kann man leider überall suchen - die großen Charismatiker gibt es schon lange nicht mehr...
Bedauerlicherweise gilt das auch für Kompetenz und Visionen - und das ist noch schlimmer.

Die SPD muss mitregieren ob sie will oder nicht.

Dazu hat sie der Wähler beauftragt. Man kann nicht so oft wählen lassen, bis einem das Ergebnis passt.
Die SPD verliert so oder so, egal ob es Neuwahlen gibt oder nicht. Und dies liegt an ihrer schlechten Politik.

@Wohlzufrieden

sehe ich ganz genau so wie sie! alles andere ist nur mediendruck, die spd will garnicht koalieren, sie hat alles zu verlieren, mehr als in der vergangenheit mit merkel, das muss ein ende nehmen... auch die neuwahl variante ist nur mediendruck... die medien sollten sich da raus halten aber mischen gewaltig mit... merkel soll eine minderheitsregierung durchziehen wenn sie den mut dazu hat und die demokratie lebt auf und es gibt endlich den gegenwind den sie braucht und vorallem deutschland wird sich schnell von 12 jahren merkel erholen auch wenn sie nochmal so eine art kanzlerin wird mit ihren 26%...

man wird Spd wählen, wenn sie nicht umfallen

denn dann würde man REspekt haben. Wenn sie umfallen, werden sie bei der nächsten Wahl niedriger, als FDp und AFD

GroKo hatten wir schon!

Geht es jetzt eigentlich noch darum die klare Aussage der Wähler bei der Bundestagswahl zu verstehen und dementsprechend zu handeln?
Oder reden jetzt hier alle nur noch davon, wie man Frau Merkel mit Ihren bisherigen Positionen ("Ich würde alles wieder genau so machen") halten kann? Und der krampfhaften Suche nach Unterstützern?

Verständlich nach dem Wahldebakel

Dennoch die CDU/CSU hatte viel mehr verloren, hätte sie deshalb nein sagen sollen, sicher nicht, schon weil es persönliche Gründe Merkels gibt..
Aber wichtig wäre es für die SPD endlich mal zu ihren sozialdemokratischen Wurzeln zurückzugehen und diese arbeitnehmerfreundliche Politik der unternehmerfreundlichen Politik der Union etwas entgegensetzen und zwar nicht nur für die Anfangsphase sondern für ganze Periode und sozusagen eine Balance herstellen, dann ist sie auch wieder wählbar für viele, die sich bisher versagt haben nach Schröders Agenda 2010, das kann dann satt werden für die SPD, wenn sie die 4 Jahre gezeigt hat, was in ihr steckt...
doch so bitte nicht...

///Am 23. November 2017 um

///Am 23. November 2017 um 16:08 von Sosiehtsaus News
SPD muss Neuwahlen befürworten
Sollte sich die SPD tatsächlich ohne neues Personal und Programm wieder der Merkel-Union unterwerfen, dann wird sie sich bei den nächsten Bundestagswahlen halbieren.
Sie muss neben den Kanzlerkandidaten Olaf Scholz härtere Positionen im Wahlkampf vertreten: Vermögenssteuer, Grundeinkommen, Kohleausstieg, Arbeitsplatzsicherheit, Wohnungsbau etc.
Die Chancen nach Neuwahlen stehen gut, dass Parteien wie AFD und FDP nur geliehene Protestwähler hatten.///
.
Die Ergebnisse der wöchentlich durchgeführten " Sonntagsfrage " sagen etwas anderes. Danach würde bei Neuwahlen bis auf minimale Veränderungen das gleiche Ergebnis wieder herauskommen.

Wenn die SPD unter 10 Prozent bei der

nächsten Bundestagswahl absinken will, oder sogar interessiert ist, die 5-Prozent-Hürde nicht mehr zu überschreiten, so kann sie gern erneut Mehrheitsbeschaffer für die Kanzlerin spielen.

es ist ein Glaubwürdigkeitsproblem

sie haben kategorisch nein gesagt. Und nur weil Fdp nicht will, werden sie zu STimmenbeschaffer der Frau Merkel. DAfür werden sie bestraft von ihren Wählern.Fdp wird es honoriert bekommen, Spd wird noch unter Fdp landen

Brr

man tut so als wäre GroKo "alternativlos".
Was auch dagegen spricht ist die Flut an z.T. unsinnigen Anfragen, die durch die dann größte Oppositionspartei zu erwarten wäre.

sie hat schon jetzt in den Umfragen mehr

denn sie besitzen etwas, was die Spd nicht hat.Glaubwürdigkeit. Niemand ist verpflichtet zu regieren. Und dann noch mit den Grünen.

vielleicht Herrn Spahn

Frau Merkel ist fertig.

Die große Koalition ist abgewählt - für immer!

Und das bleibt hoffentlich auch so lange so, bis die Union und die SPD zusammen nicht über 50% kommen - möglichst auf unter 35% rutschen!
Dass Jamaika nicht funktioniert, finde ich allerdings auch sehr gut.
Wenn die AfD sich jetzt hämisch freut, ist das zwar sehr unangenehm, aber sie hat ja recht: unsere Form von Demokratie ist unflexibel, veraltet, überfällig und ganz anders zu leben, als bisher.

SPD hat die "Flüchtlingsfrage" noch nicht gut beantwortet

"... auch die Zerrissenheit vieler Menschen in der Flüchtlingsfrage sind von uns nicht mit einem optimistischen Zukunftsentwurf beantwortet worden", so Sigmar Gabriel lt Tagesspiegel online v. 01.11.2017. Weiter heißt es dort: "Ein weiterer Fehler der SPD war nach Gabriels Ansicht, die Sorgen der Menschen vor Zuwanderung nicht offen anzusprechen. Die SPD habe dies versäumt – aus "panischer Angst" dadurch der AfD zu nützen. Auch jetzt, nach der Wahlniederlage, trauten sich große Teile der SPD nicht, über dieses Thema zu sprechen. "Stattdessen werden irgendwelche Nebensächlichkeiten des Wahlkampfes diskutiert", so Gabriel. Die SPD verliere in unsicheren Zeiten am meisten, "weil wir die Partei sind, von der unsere Wählerinnen und Wähler Sicherheit im Wandel erwarten", sagte Gabriel. "Wenn wir das nur unzureichend bieten, dann verlieren wir sie erst an die Nichtwähler und dann an andere Parteien." Wahrheiten tun zuweilen weh. Die Vermeidung: Opposition, oder Tolerierung. Verantwortung?

der Wähler hat Spd gewählt bestimmt nicht deshalb

um Merkel, als Kanzlerin zu behalten.

SPD muss Versagen der FDP auslöffeln

Mit Lindner und Kubicki sitzen zwei unberechenbare Populisten in entscheidender Position, die noch nie für Stabilität standen. Vor allem beherrschen sie die Kunst der Selbstdarstellung. Sie wissen, wie man sich selbst zum Nabel der Welt erklärt. Sie wollen uns erklären, dass sie im Besitz der alleinselig machenden Wahrheit sind, weil sie angeblich nicht ideologisiert im Gegensatz zu Grünen die Welt aus dem Blickwinkel der Vernunft betrachten. Dabei übersehen Sie, dass der Glaube, die freie Marktwirtschaft regle alles zum Besten auch eine Ideologie darstellt, die z.B. beim Thema Digitalisierung und der Daseinsfürsorge längst ihre Grenzen bewiesen hat.

Mit ideologisierten Populisten wie Lindner und Kubicki ist deutlich geworden: mit ihnen ist kein Start zu machen. Jetzt muss wieder die altehrwürdige SPD den Karren aus dem Dreck ziehen. Damit fällt der AfD die Rolle der stärksten Oppositionspartei zu. Jede Groko stärkt die Ränder - vor allem Rechts. Jamaika hätte uns davor bewahrt.

@stefan

ich nicht. eine groko nochmal wäre fatal für deutschland. das land würde noch mehr socialdemokratisiert. jamaica wäre was neues gewesen. jetzt soll merkel eine minderheit mit der fdp anführen. unter ausdrücklicher duldung (auch schriftlich) von der spd. der aussenminister kann ja von mir aus bleiben, um sich schonmal warmlaufen für die nächste wahl gegen kramp-karrenbauer oder vdL

Wählerwille

Ein kurzer Hinweis an alle die, die der Meinung sind, es sei der "Wählerwille" dass sich die SPD in eine GroKo begeben muss, egal was kommt: Wie kann man so etwas ernsthaft denken? Glauben sie ernsthaft dass "die Wähler" das wollen? 20% der Wähler haben ihr Kreuz bei der SPD gemacht. Man könnte jetzt auch argumentieren: 80% wollten nicht, dass die SPD regiert! Und nu? Wählerwille?

Und ist die Glaubwürdigkeit

Und ist die Glaubwürdigkeit erst runiniert, dann regiert es sich ganz ungeniert.

Groko ohne CSU wird kommen

Damit hat die CDU die nötige Zeit
um bei der nächsten Wahl bundesweit antreten zu können.
Denn Seehofer will nicht freiwillig abtreten

16:19 von lenamarie

"die Mehrheit will nicht Grüne in der REgierung haben
sie bekamen nicht mal 9%"
Was für eine Logik!
Dann müssen Sie auch sagen: Die Mehrheit will nicht FDP in der Regieung haben, die Mehrheit will nicht SPD in der Regierung haben, die Mehrheit will nicht CDU in der Regierung haben ...
Oder fängt Ihre 'Mehrheit' bei genau 10% an?

@lenamarie - Keine Partei hat die Mehrheit

Es ist mir ein Rätsel, warum es so viel Hass für die Grünen gibt und dann immer dieses eine Argument kommt, das man bei absolut jeder Partei benutzen könnte. Keine Partei hat über 50% der Stimmen. Darf jetzt niemand an der Regierung beteiligt werden?

Wenn die SPD ihre

Wenn die SPD ihre Glaubwürdigkeit, die schon seit der Agenda 2010 massiv angeschlagen ist, endlich gänzlich verlieren will, und in 4 Jahren unter 20% rutschen möchte –

Ja dann ist sie mit einer Neuauflage der unsäglichen GroKo genau auf Kurs.

I

Vielleicht würde es schon helfen

wenn sich die CDU von Merkel als BK Kandidat trennen würde ,da wäre so mancher andere Neuanfang möglich. Die Sahnehaube wäre wenn sich die SPD von Schulz trennen würde. Die CDU und die SPD ohne ihre jetzigen Führer wären durchaus GroKo fähig.
Auch eine CDU/CSU-FDP-AFD wäre dann möglich ,die Gemeinsamkeiten der CDU/CSU und der FDP mit der AFD sind viel größer als mit den Grünen. Demokratie sollte nicht nur mit Posten einher gehen sondern mit Inhalten . Und Endlich sollte der AFD Vorschlag ,den verbindlichen Volksentscheid einzuführen in das Regierungsprogramm aufgenommen werden . Das Volk weiß am besten was für es gut ist, es ist nicht von politischen Posten abhängig und von Lobbyisten schon gar nicht.

Nur ohne Merkel

SPD wird nicht eine Koalition mit Frau Merkel bilden. Als Bedingung werden sie darauf bestehen, daß Frau Merkel ihren Amt aufgibt.

Das wird sie niemals machen. Sie klebt an ihrem Stuhl. Deswegen wird es wieder mal nichts als eine Zeitverschwendung sein.

16:29 von lenamarie

"der Wähler hat Spd gewählt bestimmt nicht deshalb um Merkel, als Kanzlerin zu behalten."
Aber dummerweise halt nur rd. 20%. Und die anderen 80%?

Groko ist nur zweite Wahl

Jamaika wäre für das Land besser gewesen als Groko und hätte dem Wahlergebnis besser Rechnung getragen. Die FDP hat hier wirklich absolut alle in sie gesetzten Erwartungen unterboten.

Ich bin allerdings gegen Neuwahlen.

Erstens glaube ich, dass das Ergebnis ähnlich wäre - die FDP würde leicht geschwächt zugunsten der CDU oder AfD. Aber an den Mehrheitsverhältnissen ändert sich sicher nichts. Wieder bliebe bloß Groko und Jamaika.

Zweitens: Das Volk hat schon gesprochen. Jetzt haben die Gewählten zu regieren. Da hat Steinmeier völlig Recht.

wenn sie mur wöllte...

Die SPD könnte bei Koalitionsverhandlungen ein paar Forderungen stellen bei denen Sie die Mehrheit der Wähler hinter sich hätte:
1) Einführung einer „Bügerversicherung“ in der GKV, Private KV nur als Zusatz möglich,
2) Alle zahlen in die GRV ein, auch Beamte und Milliardäre wie in der Schweitz,
3) D verstärkt den Kampf gegen Steuerhinterziehung im Inland und der EU,
4) Einführung einer Erbschaftssteuer für Großvermögen
5) Eindämmung des Billiglohnsektors, Erhöhung der Sozialbeiträge der AG
usw.

Wenn dann die CDU mauert, hat sie den „Schwarzen Peter“, und wenn nicht, kann die SPD viele Wähler zurückgewinnen.
Aber: „Mögen hätt‘ sie schon wollen, aber dürfen hat sie sich nicht getraut“ (nach Karl V.)

So ist es

@Glaubwuerdig bleiben

Ich kann das alles nicht mehr nachvollziehen . Unmittelbar nach der Wahl wurden die guten Argumente der SPD , in die Opposition zu gehen
von vielen Kommentatoren begruesst:
1. Man braucht eine grosse demokratische Partei als Oppositionsfuehrer
2. Grosse Koalitionen hatten wir jetzt genug
3. Die Erneuerung der SPD ist richtig

Und nun, nachdem die Jamaika-Verhandler sich nicht einigen konnten gelten diese Argumente nicht mehr ?
Sie sind nach wie vor richtig und notwendig. Daher lieber neu waehlen oder allenfalls eine Minderheitsregierung von Frau Merkel.

16:32 von albexpress

"Vielleicht würde es schon helfen wenn sich die CDU von Merkel als BK Kandidat trennen würde ..."
Und schon wieder dieses 'trennen' (von Merkel, von Schulz usw.). Viele Foristen sehen darin allem Anschein nach DIE Lösung.
Trennen hat aber zur Folge, dass jemand anderer die Stelle einnimmt - und da schweigen sich alles aus. Warum?
Weil jeder sich seinen eigenen Ideal-Kandidaten vorstellt, der aber nicht zwangsläufig der Idealkanidat der anderen sein muss.

@15:29 von MSCHM1972 - Gesetzgebungsnotstand

Der Bundeskanzler kann dann Art. 68 die Vertrauensfrage stellen verliert er Diese hat der Bundespräsident wieder die Wahl lässt er den Bundestag bestehen tritt Art. 81 in Kraft und Dieser Artikel ist ein NOTSTANDSARTIKEL. Diesen Weg möchte ich auf keinen Fall erleben.

Dieser Artikel wird nicht automatisch aktiv, sondern die Regierung kann dann beim Bundespräsidenten für einen bestimmten Gesetzesentwurf den Gesetzgebungsnotstand beantragen. Praktisch bedeutet das, dass statt einer Mehrheit im Bundestag auch eine Mehrheit im Bundesrat plus Zustimmung des Bundespräsidenten reicht, um ein Gesetz zu beschließen. Angesichts dessen, dass eine Mehrheit im Bundesrat noch viel schwieriger zu organisieren ist, ist es eher unwahrscheinlich, dass dieser Weg jemals zum Zug kommt.

Und wenn doch, habe ich keine Angst davor, nur weil im Namen ein "Notstand" vorkommt. Es ist eben für Ausnahmefälle ein alternativer Weg, um Gesetze zu beschließen, nicht mehr und nicht weniger.

re von c.schroeder

Alter Wein in neuen Schläuchen, ob dass eine Option sein soll. ???

re lenamarie

"die Mehrheit will nicht Grüne in der REgierung haben

sie bekamen nicht mal 9%"

Ab wieviel Prozent will denn die Mehrheit eine Partei in der Regierung haben?

Ab 50%?

Dann werden wir nach Ihrem Prinzip wohl gar keine Regierung haben.

@Sosiehtsaus News um 16:08

Jaja, fordern kann man viel! Erklären Sie doch bitte mit einem Plan, wie die Wirtschaft Ihre Wünsche erfüllen soll! Oder was vermuten Sie an Gründen für die wirtschaftliche Lage in Frankreich, Italien usw.?

Wo bleiben die Inhalte?

Geht es wirklich darum, ob Frau Merkel weiter regieren darf oder ob Herr Schulz nun mitmacht? Und darum, ob Herr Schulz sein Wort halten kann, koste es was es wolle. Geht es nicht mehr um Inhalte? Davon liest man auch hier im Forum wenig. Wenn die SPD keine realen Ziele hat, die sie verwirklichen möchte, kann sie von mir aus untergehen. Es kann sich doch nicht alles nur darum drehen, wer in 4 Jahren ein paar Prozente gewinnt

15:55 von baka

"...Weder geht es Deutschland schlecht, noch haben wir dramatische Sorgen oder stehen gar am Abgrund. ..."

Ist das Glas halbvoll oder halbleer? Geht's uns allen gut oder nicht? Sollten wir dramatische Sorgen haben?
Wenn man mit dem Rücken zum Abgrund steht, kann man ihn auch nicht sehen.

Schäfer-Gümbel hat recht

Wenn Herr Schäfer-Gümbel sagt, dass eine Dauer-GroKo nur die politischen Ränder stärkt, dann bin ich da ganz bei ihm.

Wenn die SPD jetzt zeigt, dass die einzige Möglichkeit, eine Große Koalition loszuwerden ist, dass die beiden stärksten Parteien zusammen keine Mehrheit mehr haben, dann wird genau das bei der nächsten Wahl passieren. Weit davon entfernt sind wir ja schon jetzt nicht mehr, aber ein Weg zu mehr Stabilität ist das nicht.

Die SPD soll gern mit den anderen Parteien reden und ausloten, was sich inhaltlich gemeinsam im Bundestag durchsetzen lässt. Sie kann der Union auch ihre Unterstützung bei Vertrauensfragen und dem Haushalt zusagen (sprich eine Unionsregierung tolerieren). Aber wenn sie klug ist und langfristig denkt, geht sie nicht eine feste Koalition mit der CDU ein, sondern vertritt im Bundestag ihre eigenen Positionen.

@ 16:31 von Weltbürger2015 @

@ 16:31 von Weltbürger2015
@ 16:19 von lenamarie

"die Mehrheit will nicht Grüne in der REgierung haben
sie bekamen nicht mal 9%.
Was für eine Logik!"
Durchaus!
Bendenkt man einmal die Wahlbeteiligung haben die Grünen nur 6,5%. Und ich finde es sehr trefflich was Herr Lindner gesagt hat: Man kann nicht mit 10% in Verhandlungen gehen und 100% fordern. Ich bin froh, dass ich in NRW keine Grüne Regierungsbeteiligung mehr habe.
Es bringt auch keine Partei weiter sich nur um des Regierenswillens so weit zu verbiegen, dass man sein eigenes Programm über Bord wirft.
Deshalb meinen Respekt an die Entscheidung der SPD und der FDP. Jetzt ist mal die Person gefragt, die unbedingt Kanzler dieses Landes sein möchte! Vielleicht doch mal ein bisschen mehr auf seine Untertanen hören?

Glaubwürdigkeit?

Nur Dummköpfe können ihre Meinung nicht ändern und beharren auf ihrer einmal getroffenen Entscheidung. Wer "A" sagt, muss nicht zwangsläufig "B" sagen - er kann auch erkennen, dass "A" nicht richtig war.
Außerdem gibt die jetzige Situation der SPD die Möglichkeiten, endlich mal ihre Kernforderungen durchzusetzen und das auch öffentlich kund zu tun!
Es kommt darauf an, was man daraus macht! Wenn die Partei es schafft, in den kommenden vier Jahren ihre Vorstellungen umzusetzen - und das auch lautstark zu verkünden (wie andere es ja auch tun) dann kann sie durchaus gewinnen....

@ 16:17 von Weltbürger2015

Nein, nicht "nur so dagegen".
Wenn Frau M. nicht alle "jungen Triebe" in ihrer (Ihrer) Partei verbissen hätte, gäbe es da durchaus Nachwuchs. Ich vermisse bei "Ihrer" Frau M. mal die Einsicht Fehler begangen zu haben. Statt dessen immer nur weiter so, aussitzen, ausharren, lächeln. Politisch etwas bewegt? Mitnichten, für das Volk ein bisschen Sympathie-Haschen, aber was ist mit den Fragen unserer Zeit?
"Vielleicht von der Leyen? Kauder? Kramp-Karenbauer?" Ich glaube Sie sind da stark Partei-fixiert.....

Wo bleiben die Inhalte?

Geht es wirklich darum, ob Frau Merkel weiter regieren darf oder ob Herr Schulz nun mitmacht? Und darum, ob Herr Schulz sein Wort halten kann, koste es was es wolle. Geht es nicht mehr um Inhalte? Davon liest man auch hier im Forum wenig. Wenn die SPD keine realen Ziele hat, die sie verwirklichen möchte, kann sie von mir aus untergehen. Es kann sich doch nicht alles nur darum drehen, wer in 4 Jahren ein paar Prozente gewinnt

@ 16:49 von diskobolos

"Geht es wirklich darum, ob Frau Merkel weiter regieren darf oder ob Herr Schulz nun mitmacht? Und darum, ob Herr Schulz sein Wort halten kann, koste es was es wolle. Geht es nicht mehr um Inhalte?"
.
Danke für Ihren Beitrag! Anscheinend nicht, wir brechen in eine Debatte aus, wie man Frau Merkel weiter als Kanzlerin halten kann. Alle anderen Dinge sind belanglos.

Mit einer GroKo schaufelt sich die SPD ihr eigenes Grab!

Es war bisher nach jeder GroKo das gleiche: Die SPD hat massiv Stimmen verloren! Warum? Weil die SPD in einer GroKo konservative Politik macht!

Der Druck, eine GroKo zu formen, kommt vor allem aus den konservativen Ecken der SPD - von jenen Leuten, die in erster Linie an der Macht sein wollen, denen die sozialdemokratischen Inhalte aber schon lange egal sind (looking at you, Seeheimer Kreis!).

Umfragen haben deutlich gezeigt, dass die Deutschen sich eine Neuwahl wünschen - und die sollte es auch geben. Wenn die SPD wieder eine GroKo eingeht, wird sie nächste Wahl darum kämpfen müssen, die Westerwell'schen 18% zu erreichen.

Die SPD schafft es auf diesem Weg noch, die letzten Sozialdemokraten aus der Partei zu drängen. Wer die SPD wählt, will eine arbeitnehmerfreundliche, sozial gerechte Mitte-Links Politik. Das ist mit der CDU nicht möglich. Eine Große Koalition habe ich daher immer als Verrat der SPD an ihren Wählern und Idealen betrachtet - und das heute mehr denn je!

Loose Loose für Schulz

Sagt er nein ist er ein Umfaller. Sagt er ja muss er ohne Programm, das sollte ja in den nächsten vier Jahren in Regionalkonferenzen erst erstellt werden in die Verhandlungen gehen.

@Neuländer 16:31

"Es ist mir ein Rätsel, warum es so viel Hass für die Grünen gibt ... "

Hass ist hier nicht das richtige Wort. Aber ich z.B. halte die Grünen in vielerlei Hinsicht für eine echte Gefahr für den Standort Deutschland. Sie haben ein Angstklima erzeugt, das unsere Zukunftsfähigkeit ernsthaft gefährdet. Gentechnik-Forschung ist in D kaum möglich. Der AKW-Ausstieg war nur durch das Hochfahren der Kohlekraftwerke möglich. Schaltet man jetzt diese ab, kann man entweder Strom aus dem Ausland importieren oder bekommt Ausfälle, die Wirtschaft und Privatleute zu spüren bekommen werden. Eine Speichertechnolgie für Ökostrom, die dies kompensieren könnte, ist nirgends in Sicht. Die Solarzellen werden in China gebaut, da Massenware und kein High-Tec. Eine Folge davon: die Siemens-Entlassungen. Eine andere sind exorbitant hohe Strompreise. Als nächstes Ziel haben sich die Grünen gesetzt die Autoindustrie zu ruinieren, obwohl wir die saubersten Autos und längste Lebenserwartung aller Zeiten haben usw.

Eigentlich sitzt die SPD am längeren Hebel:

Wenn die SPD doch noch die Groko ermöglicht, sollte sie
die Gelegenheit nutzen und der CDU/CSU eine Reihe von Forderungen vorlegen, die die SPD in den letzten 4 Jahren nicht durchsetzen konnte. Sie muss schauen, dass sozialdemokratische Werte und neue Gesetze im Regierungsvertrag aufgenommen werden und auch in den nächsten 4 Jahren umgesetzt werden müssen.
Die SPD muss ihr Profil, für den Wähler deutlich erkennbar, durchsetzen.
Ansonsten werden sie bei der nächsten Wahl 2021 ein noch grösseres Debakel erleben.
Ich denke mal, dass die CDU/CSU mit viel Bauchweh der SPD entgegen kommen muss.

um 17:05 von Charles Manson

Auch Sie vergessen die Alternative, dass man in Verhandlungen geht, sich dort aber nicht einigt.
Die SPD hat überhaupt kein Problem: Sie geht in Sondierungsverhandlungen mit CDU/CSU und präsentiert doch ihre Forderungen, jeweils verbunden mit einer Mindestforderung, unter der nichts geht. Das Scholz-Papier hat da brauchbare Ansätze, angefangen von deutlicher Mindestlohnerhöhung. Wenn CDU/CSU nicht akzeptiert, dann ist es nicht SPD-Schuld. Wenn sie akzeptiert dann ist es keine Groko-Fortsetzung, sondern eine ganz andere Groko. Woll man es noch besser absichern, dann fordert man für die Hälfte der Zeit die Kanzlerschaft.

Sind FDP oder SPD verantwortungslos, weil sie sich verweigern?

Wer Herrn Kubicki bei Anne Will gesehen hat, der weiß, weshalb die FDP die Sondierungen beendet hat. Und das ist gut so - alles andere wäre ein Abnicken von "Weiter so" und "ich wüßte nicht, was ich hätte besser machen sollen" gewesen.
Zu dem Begriff "Verantwortungslos" fallen mir andere Personen ein - allen voran eine Bundeskanzlerin, die geltendes Recht missachtet und sich über alle kritischen Stimmen hinweg gesetzt hat.
Die FDP hat am eigenen Leib verspüren müssen, aufgerieben zu werden. Der SPD ist (beinahe) das Gleiche passiert. Ist es Herrn Lindner zu verdenken, dass er das nicht noch einmal erleben will? Ich nenne das nicht verantwortungslos, sondern konsequent.

zwei Dinge gilt es festzuhalten

1. Schulz hat nie gesagt er wuerde Gespraeche mit anderen Parteien grundsaetzlich ablehnen. Was er ablehnt (und das durchaus richtigerweise!) ist eine Koalition mit den C-Parteien unter A.Merkel. Dies ist weder verantwortlungslos noch irgendwie anders verwerflich. Die fallweise Unterstuetzung einer Minderheitsregierung ist ja davon unbenommen. Die Regierungsgeschaefte koennen ganz normal nur mit etwas mehr Anstrengung von Seiten der Legislative resp. des Parlamentes (Vertreter der Buerger der Bundesrepublik Deutschland) erledigt werden.

2. an den vielen Zuschriften hier sieht man deutlich: ja, diese Bundesrepublik hat noch keine Erfahrung mit einer Minderheitsregierung. Eigenartige Bedenken treten hier auf, gleich so, als ob es wuenschenswert waere, dass ein "von oben durchregieren" gewuenscht waere. Dies kann doch kein Traum eines wahren Demokraten sein...

Wählerwillen

Der Wähler will garantiert nicht eine Regierung um jeden Preis, er möchte, wenn er seine Stimme für eine Partei abgibt, diesbezügliche Inhalte umgesetzt sehen,
es reicht nicht, Prozentzahlen zu addieren.
Also steht die Kanzlerin in der Verantwortung den Wählerwillen umzusetzen, indem sie den möglichen koalierenden respektive duldenden Parteien inhaltlich im Rahmen ihrer Parteilinie entgegenkommt.
Ansonsten ist die auch von mir ungeliebte Neuwahl staatspolitische Pflicht, aus Respekt dem Wähler die Entscheidung zurück zu geben, weil man selbst dazu nicht in der Lage war.

re ekm

"Aber ich z.B. halte die Grünen in vielerlei Hinsicht für eine echte Gefahr für den Standort Deutschland. Sie haben ein Angstklima erzeugt, das unsere Zukunftsfähigkeit ernsthaft gefährdet. Gentechnik-Forschung ist in D kaum möglich. Der AKW-Ausstieg war nur durch das Hochfahren der Kohlekraftwerke möglich."

Und was davon haben die Grünen mit Ihrer absoluten Regierungsmehrheit beschlossen?

@ 17:00 von Fjörgyn

Da habe ich noch ein Sprichwort!
"Der Klügere gibt nach!"
Wenn dem so wäre würden die Dummen die Welt regieren.
Also was soll die SPD machen? Nachgeben, um eine CDU-Regierung zu stützen?

der Bundeskanzler

oder Bundeskanzlerin wird im Uebrigen nicht(!) vom Waehler gewaehlt, sondern immer noch vom Bundestag, also dem Bundesparlament. Insofern wurde durch den Waehler weder Merkel noch Schulz gewaehlt.

Aus der Wahl einer Partei ergibt sich natuerlich *keine* Verpflichtung in eine Regierung einzutreten. Es wurden doch alle Parteien mit einer Stimmzahl von >0 gewaehlt und auch solche mit ueber der 5%-Huerde liegenden Parteien werden selbstredend nicht zwangslaeufig Regierungsmitglieder: "Tragen Sie gefaelligst mit, was wir hier mit unserer Mehrheit beschliessen!". Eine vitale Opposition in Parlament *und* Gesellschaft ist das Fundament einer funktionierenden Demokratie. (oder: Demokratie kann man nicht konsumieren) - man hat sie nicht man muss sie taeglich (ein jeder von uns) erkaempfen.

Nicht noch mal

das wäre fatal für die SPD und für die Demokratie schädlich. Bleibt Oppositionspartei, Sozen, schärft Euer Profil und erneuert die Spitze personell. Duldung einer Minderheitsregierung in bestimmten Fragen wie Haushalt ja, aber ansonsten klare Opposition und schonungslose Benennung der Themen und des Versagens der verhinderten Jamaikaner bei Rente, Armutsbekämpfung, innerer Sicherheit, Sicherung des Sozialstaats, Abgabengerechtigkeit, prekären Arbeitsverhältnissen. Ein weites Feld für hartes Kontra. Treibt die neuen Busenfreunde Horst und Cem vor Euch her und entlarvt sie.

@ekm64

Ich widerspreche Ihnen nicht, was die Auflistung der aktuellen Probleme angeht, aber geht das wirklich auf das Konto der Grünen?
Sie waren doch 12 Jahre nicht an der Regierung und der nicht durchdachte Blitz-Ausstieg aus der Atomkraft ist das Werk von Frau Merkel, die zuvor nicht genügend Vorkehrungen getroffen hat. Nun stehen wir unvorbereitet da. Die Schummelaktionen der Autoindustrie sind ein Symptom davon.
.
Die Grünen sind manchmal etwas träumerisch, aber das wahre Problem ist doch die verpasste Umweltpolitik der letzten 12 Jahre, die jegliche umweltfreundliche Politik jetzt unmöglich wirken lässt.

@holg

"diese Bundesrepublik hat noch keine Erfahrung mit einer Minderheitsregierung. Eigenartige Bedenken treten hier auf, gleich so, als ob es wuenschenswert waere, dass ein "von oben durchregieren" gewuenscht waere. Dies kann doch kein Traum eines wahren Demokraten sein..."

Für viele ist es wohl tatsächlich wünschenswert, von oben durchzuregieren. Nicht nur für die Regierungspolitiker, sondern auch für die Wähler - besonders aber für Nichtwähler. Das waren ja mal wieder 30 Prozent: Mit ihrer Haltung drücken sie doch aus, dass es ihnen egal ist, wer für sie die Entscheidungen trifft, oder nicht?
Leider haben wir in Deutschland noch nicht das Demokratielevel wie in Skandinavien oder der Schweiz erreicht.

Alle guten Vorsätze Schulz'es weg?

Die SPD um Herrn Schulz sei daran erinnert, dass sie abermals einer GroKo eine Absage erteilte unter Verweis auf:

- Zitat Schulz: "Mit mir wird es keine GroKo unter der Führung von Frau Merkel geben"!

Konsequenz: Juniorpartner ohne Merkel als BK.

Und ganz wichtig:

- Zitat Schulz: "Wir als SPD haben auch eine Verantwortung für den Deutschen Bundestag, daher werden wir es nicht zulassen, dass die AfD Oppositionsführer wird im Parlament"!

Und was wäre hier die Konsequenz, sollte die SPD nun doch einknicken?

GorKo nur ohne Schulz denkbar

Schulz hat die SPD zu einem historischen Tief von 20% geführt. Für die SPD eine Blamage; für Schulz, angesichts seinen Fähigkeiten, sind 20% durchaus ein Achtungserfolg. Als gekränkter Verlierer ging er trotzig in die Opposition. Die Parteibasis ist mehr und mehr nicht mehr gewillt, diesen Weg mitzugehen. Was wäre wenn es zu Neuwahlen käme? Die von mir hochverehrte AfD würde mit Sicherheit auf Kosten der CDU und auch der SPD Zugewinne verzeichnen (was ja nicht schlecht wäre). Schulz müsste mit ziemlicher Sicherheit unter 20% rechtfertigen (natürlich wäre mal wieder nicht er schuld daran) und was dann? Vielleicht ein Kopf an Kopf Rennen zwischen AfD und SPD? Gar nicht so abwegig. Spätestens dann würde Schulz endgültig in die Wüste geschickt. Der Weg in die Zukunft der SPD kann nur ohne Schulz erfolgen. Entweder mit der SPD Schulz-neutralisiert in einer GroKo, oder ohne Schulz bei Neuwahlen um den "unter 20%" aus dem Weg zu gehen.

@Old Lästervogel 17:14

Kann eigentlich nur zustimmen. Eins kommt noch dazu: Sollte Frau Merkel nochmal 4 Jahre Kanzlerin bleiben, ist kaum zu erwarten, dass sich ganz plötzlich profilierte CDUler finden werden, die den dann stets präsenten SPDlern Paroli bieten können. Jemand wie Steinmeier konnte sich auf den Präsi-Posten schieben lassen, weil er genau wusste, gegen Merkel hatte er keine Chance. Ob die Gabriel Oppermann, Schulz, Scholz etc. abtauchen müssen ist dagegen mehr als fraglich.
Das Problem einer erneuten Groko ist wohl eher die CDU/CSU, wobei letztere auch bei den verflossenen Grokos solche Leuchterscheinungen wie Friedrich, v. Guttenberg oder Dobrindt hervorgebracht hatte. Die müssten für eine neue Groko etliche Kröten schlucken mit der immerhin denkbaren Aussicht, beim nächsten Mal an rosarot, rot, grün abgeben zu dürfen.

um 14:46 von c.schroeder

">>Entweder die SPD regiert jetzt mit, oder sie lässt es bleiben. Dann werden sich je nach Problemstellung andere Mehrheiten finden, denn um alles zu blockieren, dazu reicht's ja auch nicht"<<

Ich tue mich schwer mit dem Begriff "blockieren" denn dieser Begriff ist ein belegter Begriff in Verbindung mit den Grünen, ja sogar Synonym für die Grünen (siehe Beispiel Blockade bei der Einstufung der Maghrebstaaten als sichere Herkunftsländer oder Scheitern der Jamaikasondierungen durch die Blockadehaltung der Grünen beim Familiennachzug).

Knickt die SPD ein - die nächsten Wahlen werden es Ihr danken

Wie es schon Tagesrückblick treffend geschrieben hat - die AFD wäre Oppositionsführer im Parlament , würde egal wie sich anstellt trotzdem gestärkt und bekäme sehr wahrscheinlich bei den nächsten Wahlen noch mehr Stimmen. Frau Merkel kann die nächsten Jahre in Ruhe weiterregieren ohne Rücksicht auf die SPD zu nehmen - "same procedure" wie in der letzten Regierungsperiode - und somit für die CDU/CSU alles in Butter.
Aber für diese Situation haben viele die SPD sicherlich dieses mal nicht gewählt, denn sie möchten ja die Inhalte des Parteiprogramms der SPD durch- und umgesetzt wissen was in einer erneuten Groko definitiv nicht geschehen wird.
Also liebe SPD, stark bleiben und nicht einknicken, gute und konstruktive Oppositionsarbeit leisten und Frau Merkel auch gerne mal den Wind ins Gesicht blasen lassen. Dann werden wir ja sehen ob sich bei den nächsten Wahlen der Erfolg in Form von Stimmenzuwachs einstellt.

"blockieren"

ist ja wohl - wie so haeufig - eine Frage des Standpunktes!

Und wer einem Anderen Blockade vorwirft beweist im Regelfall nur die eigene (geistige) Blockade... oder ein eigenartiges Verstaendnis von Demokratie.

Die SPD wird wieder wählbar

wenn sie bei Ihrem NEIN bleibt.
Ich hoffe es gelingt Ihr ,sonst verschwindet sie in der bedeutungslosigkeit was W.Brand und alle alt Genossen so nicht verdient haben.

Was für eine Unverschämtheit

Wenn die SPD umkippt und wieder eine GroKo mit bildet, dann kann sie sich bei der nächsten Wahl auf die harten 10% der Wähler verlassen. Alle anderen wollen Parteien die zu ihrem Wort stehen.

Weder die SPD, noch die FDP sind verantwortlich dafür, dass die Union unter Führung von Frau Dr. Merkel keine regierungsfähige Mehrheit zustande bringt. Niemand will mehr den Stimmenbringer spielen und dafür bei der nächsten Wahl abgestraft werden.

Und wenn einige Angst davor haben, dass die extremen Außenparteien mehr Stimmen bei einer Neuwahl bekommen, dann sollten diese sich einmal das demokratische System vor Augen halten. Die Menschen haben diese gewählt, weil sie sich davon etwas versprechen, was die anderen nicht bieten können. Somit sollte es die Aufgabe sein, nicht den zwei bereits genannten die Schuld für das eigene Versagen in die Schuhe zu schieben, sondern den Menschen klar zu machen, dass diese "Hoffnungen" falsch sind. Dann klappt´s auch bei der Neuwahl.

neues Spiel - neues Glück

das gilt auch für die SPD - sie muss nur mitspielen aber nicht als beleidigte "Leberwurst" im Abseits - das wird nicht belohnt

Die meisten hier...

...schreien raus was die Medien Ihnen vorgeben... Schlagworte: Verantwortungslos, Groko, Deutschland retten.... etc... bilden Sie sich eine eigene Meinung, 12 Jahre Merkel hat Ihre Spuren hinterlassen, auch in den Medien, wie man am Beispiel der ARD sehr gut sehen kann... erst wurde die FDP fertig gemacht und jetzt die SPD und Lindner ist vergessen... alles blablabla... SPD bleib stark und gehe keine Koalition mit der CDU ein... es gibt auch die Linke, die Grünen, die FDP und sogar die AfD (welche ich mal vorsorglich ausschliesse)... punkt.

um 17 Uhr von Fjörgyn, Kernforderungen der SPD

"Außerdem gibt die jetzige Situation der SPD die Möglichkeiten, endlich mal ihre Kernforderungen durchzusetzen - richtig! In den kommenden Koalitionsverhandlungen kann die SPD zeigen, was in ihr steckt: Politischen Einfluss nehmen auf die Aufwertung strukturschwacher Gebiete, z.B. in Görlitz. Unterstützung heruntergekommener Gebiete in Essen, Duisburg, Bremen und Bremerhaven. Eine generelle Initiative für mehr Bildung ... es gibt viel zu tun. Mit tut es leid, dass Frau Schwesig nicht mehr in der Bundes-SPD mitmacht. Sie hat wirklich viel für die Frauen und Familien bewegt, auch wenn noch nicht alles rund läuft.
Klare Forderungen an den Koalitionspartner stellen, das wär's.

GROKO

Wer bei der Merkel mitregiert ist so gut wie tot. Erfolge schreibt sie sich gut. Fehler machen immer die Anderen.
Ist die SPD tatsächlich so blöde und lässt sich von Merkel vollends ganz zerschreddern ?
Im Übrigen ist mir ein Politiker/in lieber,der
seine Niederlage eingesteht und Kosequenzen zieht als ein Politiker/in die nach einer solchen Schlappe hinsteht und behauptet:Alles richtig, weiter so.
Für die SPD wäre eine Tolerierung von schwarz/grün das Beste.
Dann muss die Kanzlerin verhandeln und nicht nur aussitzen. So kann die SPD mehr Inhalte durchbringen als in einer GROKO.

17:00 von NeutraleWelt

""Vielleicht von der Leyen? Kauder? Kramp-Karenbauer?" Ich glaube Sie sind da stark Partei-fixiert....."
Und Sie glauben wohl, die CDU würde anstelle von Merkel jemanden aus einer anderen Partei an die Spitze stellen ...
Ich kann mir auch vorstellen, wen Sie da im Auge haben, aber dem fehlen halt noch gut 33%.

@Und was davon haben die Grünen 17:25 von karwandler

"mit Ihrer absoluten Regierungsmehrheit beschlossen?"
zu 're ekm'
Gut gekontert.
Ich halte übrigens diesen Kommentator für eine echte Gefahr,
um mal kurz diesem Duktus zu folgen. ;-)
Eine derartige Aneinanderreihung unzusammenhängender Schlagworte
und Projektionen lese ich immer nur von den gleichen Leuten.
Manchmal bei manchen Formulierungen wortgleich.
Daher auch so leicht zu enttarnen.

@von deutlich um 17:29Uhr

Ich glaube nicht, daß es mit der von Ihnen genutzten, wohlfeilen Phrase "Schärft euer Profil" getan ist. Wobei ich nicht weiß, was Sie darunter verstehen. Utopische Forderungen? Klassenkampf-Parolen? Oder glauben Sie wirklich, daß sich die "Wirtschaft" alles gefallen läßt, für einen warmen Händedruck und eine Anstecknadel der SPD?

Wenn jemand

der SPD Druck machen kann, dann nur die eigene Parteibasis!
Weshalb sieht sich immer nur die SPD derartigen Angriffen ausgesetzt?
Häme über verlorene Stimmen und dann noch diese öffentliche Druck auf die Partei.
Wie wäre es mal etwas Druck auf die FDP auszuüben, denn die war schon deutlich näher am Regieren dran als die SPD.
Außerdem war die FDP Wahlgewinner im Gegensatz zur SPD!
@ekm64:
Auf die Grünen einzuschlagen für die Politik der "nichtgrünen" Regierung ist doch sehr seltsam oder?
Sie meinen wohl eher den grünen Zeitgeist.
Apropos sauberste Autos aus Deutschland. Ich lade Sie mal in meine Innenstadt ein, da sollten Sie mal ein paar Atemzüge machen - müssen wohl alles Autos ausländischer Hersteller sein, die da täglich die Luft verpesten.

@Tagesrückblick 17.39

Die SPD um Herrn Schulz sei daran erinnert, dass sie abermals einer GroKo eine Absage erteilte unter Verweis auf:

- Zitat Schulz: "Mit mir wird es keine GroKo unter der Führung von Frau Merkel geben"!

Konsequenz: Juniorpartner ohne Merkel als BK.

Und ganz wichtig:

- Zitat Schulz: "Wir als SPD haben auch eine Verantwortung für den Deutschen Bundestag, daher werden wir es nicht zulassen, dass die AfD Oppositionsführer wird im Parlament"!

Hier sollten eigentlich die Medien diese Punkte aufgreifen als 4. Macht und die Wähler an den Äußerungen von Herrn Schulz erinnern, ganz wichtiger Punkt m.E.

Minderheitsregierung ?

Ich wäre für eine Minderheitsregierung der Union toleriert von der SPD. Ich kann mir gut vorstellen, dass bei der Kanzlerwahl, die ja bekanntlich geheim ist, Frau Merkel die eine oder andere Stimme aus der Opposition bekommt. Andererseits kann ich mir aber auch denken, dass der eine oder andere Unionsabgeordnete, der durchaus mit Frau Merkel unzufrieden ist, mit Nein stimmt. Aber wie dem auch sei: Dann hätte das Parlament und vor allem auch die Opposition eine wirklich starke Rolle und auch Verantwortung. So etwas kann der Demokratie eigentlich nur gut tun und die Politik beleben. Dann kann man ja immer noch in ein zwei Jahren Neuwahlen herbeiführen, wenn partout nicht klappt.
Bevor man immer nur Gründe vorschiebt, die dagegen sprechen, sollte man doch erst mal Argumente für ein solches Modell suchen.

Ob nun GroKo oder Jamaika ...

Ob nun GroKo oder Jamaika ... alles der gleiche Unfug zum großen Schaden Europas und Deutschlands.

Die einzige Koalition, die für mich begrüßenswert ist, solange es noch keine blaue Wende gibt, ist eine Bahamas-Koalition.

also ich würde

ja eine Neuauflage einer GroKo rundweg ablehnen. Das Wahlergebnis im September war doch ganz deutlich. Es war eine eindeutige Abwahl dieser Koalition. An Neuwahlen führ aus meiner Sicht kein Weg vorbei, ob es danach freilich leichter wird, vermag ich auch nicht zu beantworten....

ich hoffe nicht

das "meine" SPD Frau Merkel zu weiteren 4 Jahren Untätigkeit verhilft. Überhaupt: warum fragt denn unsere Journalistenschar nicht mal was sie(Merkel) sich denn so vorstellt, zumindest habe ich bisher nichts darüber gelesen, außer das sie wieder kandidieren wird, einfach nur gruselig die Vorstellung.

re neuländer

"der nicht durchdachte Blitz-Ausstieg aus der Atomkraft"

Was nennen Sie denn einen Blitz-Ausstieg aus der Atomkraft?

Wir haben immer noch AKWs in Betrieb, und immer noch bis Ende 2022.

Blitz???

@Knarf68, 15.07h

Weil mit den Grünen keine vernünftige Politik zu machen ist.
Außerdem wären sie dann das Zünglein an der Waage.
Sie könnten die Koalition jederzeit platzen lassen, wenn die Partner nicht mit ins Wolkenkuckucksheim ziehen wollen.
Das wissen Frau Merkel und Herr Schulz auch.

Die Führungsriege der SPD

hat ihre Partei am Wahlabend in eine ausweglose Situation manövriert, indem sie eine GroKo kategorisch ausschloß. Versucht sie jetzt dieses Dilemma zu umschiffen, indem sie eine GroKo eingeht, hat sie sich lächerlich gemacht. Läßt sie sich auf keine GroKo ein, wird man der Partei vorwerfen, sie habe sich zwar an der Wahl beteiligt, aber gleichzeitig die Übernahme von Verantwortung abgelehnt. Es stellt sich dann die Frage, warum die SPD überhaupt an der Wahl teilgenommen hat. Jeder, der sich um ein Bundestagsmandat bemüht, muß auch bereit sein, Verantwortung zu übernehmen und darf sich nicht eine Schmollecke zurückziehen, nur weil er nicht die Anzahl der Stimmen erhalten hat, die er gerne haben möchte.

Das Verhalten des SPD-Vorstandes am Wahlabend ist unter demokratischen Gesichtspunkten zumindest fragwürdig.

Im Übrigen finden Wahlen statt, um die Bevölkerung zu vertreten und nicht irgendeine Partei. Zumindest diesen Grundsatz sollten die SPD-Verantwortlichen beherzigen.

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