Kommentare

Was soll das Theater?

CDU/CSU, FDP und AfD hätten eine satte Mehrheit von 56%.
Ein echte Chance für das Land.
Geht aber nur ohne Merkel.

Grüne

Jetzt kritisieren die Grünen den Bundespräsidenten. Da fällt einem doch nichts mehr ein ..

Seehofer kann froh sein dass

Seehofer kann froh sein dass Jamaika nicht zustande gekommen ist

Wozu Neuwahl

Immer wieder lese ich Neuwahl. Aber was soll die bringen? Ich sehe in der aktuellen Sonntagsfrage keine Koalitionsmöglichkeiten, die es nicht auch jetzt schon geben würde. Auch nach Neuwahlen gäbe es also nur entweder Jamaika oder schwarz-rot, dafür wäre der Staatshaushalt aber um ein paar Millionen erleichert. Jetzt ist es an der SPD, ihren Hintern zu bewegen und sich zu ihrer staatspolitischen Verantwortung bekennen. Die Positionen von CDU und SPD sind sich in vielen Bereichen so nahe, dass da eine Koalitionsbildung kein Problem wäre.

Jamaika war in meinen Augen von Anfang an eine Totgeburt. Bei vier so unterschiedlichen Parteien mit teilweise diametral entgegenstehenden Programmen hätten eine oder zwei Parteien sich bis zur Unkenntlichkeit verbiegen müssen, um eine Koalition zu bilden. FDP und Grüne passt in fast allen Politikfeldern nicht zusammen. Aber noch mehr Abstriche konnten die Grünen nun wirklich nicht machen ....

SPD Beratung

Hoffentlich gibt die SPD Spitze soweit noch tauglich, nicht wieder den Forderungen des Herrn Kahrs statt! Der Unheilvolle Einfluss von Leute wie Kahrs und des Seeheimer Kreises haben die SPD erst in die Situation
gebracht, und das Niedersächsische ,, Modell" auf Deutschland zu übertragen!
Viele Politiker von SPD und CDU kommen aus diesem ,, Volkswagen Land"! Es wird Zeit das die Schwerpunkte sich wieder dort
hin verlagern wohin sie gehören! An Rhein und Ruhr , und Main und Neckar! Nicht an die ,,Leine"! Die SPD muss sich seit Jahren erneuern! Ob sicherer Wahlkreis oder nicht.
Herr Kahrs und seine Mitstreiter müssen am Parteitag aus ihren Führungspositionen der
SPD abgewählt werden. Sonst wird das langfristig nichts mehr mit der SPD!
Die SPD ist kein CDU Wahlverein.
Das muss klar bleiben! Fr. Merkel ist gescheitert! 12 Jahre sind genug. Es waren durch Hilfe der SPD schon 4 Jahre zu viel!
Herr Steinmeier hat nicht unwesentlich dazu bei getragen! Von ihm dürfen wir
gar nichts erwarten

Kein Vergleich mit Weimar

Der Vergleich des Grünen Politikers mit der Weimarer Republik passt gar nicht. Wir haben stabile Verhältnisse und nur demokratisch orientierte Parteien im Parlament. Minderheitenregierung und wechselnde Mehrheiten kann vielmehr eine große Chance sein, Gesetze endlich einmal sachorientiert zu verabschieden- und nicht unter Fraktionszwang.
Ich habe den Eindruck, die Grünen sind am Betroffensten vom Scheitern von Jamaika und fürchten Neuwahlen, weil sie zuviele Grundpositionen in den Gesprächen der Regierungsbeteiligung geopfert haben. Der linke Teil der Basis kann dass nicht mittragen.

Zu einfach ...

Eine Verweigerungshaltung von demokratischen Parteien ist und bleibt eine Zumutung für den Bürger bzw. Wähler.
Es ist im Übrigen im einfacher die „Schuld“ bei anderen zu suchen, statt sich an die eigene Nase zu fassen. Das gilt für alle im Bundestag gewählten Parteien! Und wenn über die Moderatorin bei den Sondierungsgesprächen gemeckert wird, sollte man sich so schön fragen lassen, wieso man da sich erst nach über 50 Tagen äußert.

Die Kritik am Bundespräsidenten ist völlig unangemessen. Er hat sehr klar gesagt, was er erwartet. Neuwahlen waren da nicht als erwartete Lösung genannt worden.

Lieber Neuwahlen ...

... als der Alptraum Merkel + Grüne.

Denn da werden nur Wirtschaft und Migranten vertreten, der Rest darf sich auf eine "freudige" Zukunft unter dieser Konstellation freuen

Es ist gut nachvollziehbar,

Es ist gut nachvollziehbar, dass die FDP nochmalige Jamaika-Sondierungen nicht möchte. Die Grünen hatten ja eine 'atmende Obergrenze' als Kompromiss angeboten. In Wahrheit ist das eine Maximalforderung ('Kommen 200000 ist es ok; kommen mehr ist es auch ok'). Wären die Grünen denn auch mit 'atmenden Emissionswerten' einverstanden gewesen oder mit einer 'atmenden Anzahl an Kohlekraftwerken' als Kompromiss? Es ist gut nachvollziehbar, dass die FDP das nicht mittragen konnte und nun erneute Jamaika-Verhandlungen ablehnt

Mehr Demokratie wagen.

Sollen CDU und Grüne doch eine Minderheitenregierung bilden. Vielleicht nicht für 4 Jahre. Aber mit der Alternativlosen wird es nicht zu machen sein.

Sollte die SPD an dieser Stelle einknicken,

dann ist sie für mich nicht mehr wählbar, denn dann ist sie wie früher die FDP. Die war nämlich wie die Fahne im Wind. Je nachdem, was für die Partei besser war, für das wurde gestimmt. Das war auch mit ein Grund, warum die Partei dann "verschwand ". Also SPD, bleib beim nein zur großen Koalition, sonst verlierst du das Vertrauen der Bürger. Mach gute Oppositions Arbeit und kehre dann gestärkt zurück. Deutschland braucht dich, denn es ist zu unsozial geworden.

Eine andere Situation?

"Nach dem Aus von Jamaika haben wir eine neue Situation."
Das sich Situationen ändern können ist nicht unnatürlich. Wenn eine Neuwahl vermieden werden soll so ist eine Minderheitsregierung eine Möglichkeit auf diese "neue Situation" zu reagieren. Zwar eine schwierige Form jedoch greift in diesem Fall auch der Hinweis der zu tragenden Verantwortung. Dann muss eben auch die mögliche
Bundeskanzlerin, die ja erst für eine Minderheitsregierung nach Vorschlag des Bundespräsidenten gewählt werden könnte, diese Verantwortung tragen. Dass die jetzige geschäftsführende BK das bei einer möglichen Wiederwahl nicht gefällt ist klar. Kein "Durchregieren". Sollte die SPD in eine große Koalition gehen ist sie Steigbügelhalter für das reine Machterhaltsgbegehren Frau Merkels. Mit einer eigenständigen zu erneuernde Politik der SPD hat das dann nichts mehr zu tun.

Da wird doch die sPD nicht wackeln?

Wenn was beschlossen worden ist ,dann wird man nicht glaubwürdiger ,dass beschlossene nun in Frage zu stellen.
Die CDU müsste schon ein großes Zugeständniss machen an die sPD. sPD Politik müssten in den kommenden Jahren sichtbar werden ansonsten verschwindet diese Partei bei der nächsten Wahl wenn sie koaliert ins Nirwana.
Die SPD kann bei Neuwahlen nur gewinnen.
Die grünen sind.Zu einer ängstlichen Partei geworden,sie wollen unbedingt regieren egal wieviel grün sie dafür opfern müssen,sie betteln gerade darum.
Einfach unseriös,scheinen Angst vor der nächsten Wahl zu haben mit recht auch.
Einige haben es sich auf ihren neuen und alten Arbeitsplätzen gemütlich gemacht zu haben und bangen nun um diesen bei Neuwahlen.
Meiner Meinung nach wird bei einer Neuwahl Frau Merkel nicht mehr antreten,auch für Herrn Seehofer wird es nicht mehr für den Parteivorsitz reichen.
Die FDP erhofft sich Stimmengewinne bei einer Neuwahl ,sie weiss nach vier Jahren regieren mit der cDU Veruste garantiert .

Mit allen Mitteln

Wird versucht an den Fressnapf zu bleiben mehr ist es nicht .Wählerwille wäre Cdu FDP und fad hoch stimmen .also Anfragen.

Mal sehen,

ob Geradlinigkeit, Glaubwürdigkeit und Charakter in diesem Land noch etwas zählen. Ich bin kein Freund der FDP aber Lindner hat meinen Respekt. Er hat auf Vizekanzlerschaft und Finanzministerium für diese Werte verzichtet. Damit dürfte das Streben nach Macht um jeden Preis bei der FDP ausgeschlossen sein, nochmal Respekt.

Mehrheiten...

Einmal ganz nüchtern betrachtet, sind doch seit der letzten BW sehr wohl erzkonservative/bürgerliche Mehrheiten vorhanden. Als da wären die CDU/CSU - FDP - und die AFD zu erwähnen. Geld regiert bekanntlich die Welt. Die Wirtschaftsinteressen der maßgeblich 3,5% reichen und mächtigen Bürger in D, stellen doch sowieso den entscheidenden Faktor in unserer Gesellschaft dar. Ein skrupelloses Wirtschaftswachstum mit einer möglichst unterwürfigen Arbeitnehmerschaft scheint dabei doch das vorrangige Ziel zu sein. Da unterscheiden sich doch die obigen Parteien in gar nichts. Damit besteht doch ausdrücklich eine Schnittmenge, welche von etwa 55% der Wähler mit Ihrem Kreuz gedeckt wurde. Dumm nur, dass eben genau jene 55% Wähler letztendlich genauso wenig etwas zu sagen haben werden, wie die etwa anderen 40% Wahlbürger in diesem Land. Das ist eben die hohe Kunst der Mächtigen: Die "Kälber" freiwillig zum eigenen "Schlächter" treiben. Der globale Kapitalismus ist halt raffiniert!

Die Mehrheit der Wähler

wollen Neuwahlen. Gilt den überhaupt Volkeswille? Ich denke, das bei Neuwahlen sich die Wähler ihrer Verantwortung bewusst sind und ihre "Verirrung" bei der ersten Wahl erkennen werden. Ich glaube nicht, das die AfD nochmal soviel Stimmen bekommt. Aber auch die Grünen und die CDU werden Federn lassen. Frau Merkel hat wieder nicht agiert sondern nur moderiert und reagiert und Kretschmann hat mit seinen Aussagen zur Kanzlerin den Grünen einen Bärendienst erwiesen. Die Neuwahlen werden Wendehalspolitik zu würdigen wissen.

Herr Lindner

Hat meinen tiefen Respekt, dass er seine Wähler nicht verprellen möchte. Der einzige mit Rückgrat. Bezeichnend, dass gerade er von den ÖR gebasht wird, dabei sollte es Merkel sein. Stillstand beseitigen? RÜCKTRITT UND NEUWAHLEN! Und hätten wir einen unabhängigen President wäre genau das seine Forderung. Aber der würde ja selber in das Amt geschachert. Ich finde das nur noch abstoßend.

Irritierend finde ich, dass ...

... der Bundespräsident nicht auch die Parteien zu einem Gespräch einlädt, die bisher nicht an Sondierungsgesprächen beteiligt waren: Natürlich will - und soll - mit Populisten niemand koalieren, doch sind auch dies Abgeordnete des Volkes Stimme.

Bewegung ist Mist

Ich kann diese Kompromiß-Sehnsucht nicht nachvollziehen. Es gibt Dinge, die gehen einfach nicht zusammen und dabei hat niemand eine Schuld und schon gar keine Pflicht zum Kompromiß.

Wenn die Grünen eine Bürgerversicherung anstreben und die Zweiklassenmedizin abschaffen wollen, dann geht das eben nicht mit der FDP, die genau das ablehnt.
Und wenn die Grünen die gesetzliche Rente stabilisieren wollen, dann widerspricht das der Idee, mehr Steuergeld fürs private Riestern auszugeben.
Familiennachzug: wieder einführen oder weiter aussetzen, jede Einigung wäre ein fauler Kompromiß.

Politik ist nicht Konsum, wo ich alles haben kann.
Sonst bräuchten wir auch keine 6 Parteien im BT, sondern könnten die große Irgendwie-Durchwurtschel-So-Wie-Immer-Aber-Auch-Alles-Neu-Partei wählen.

Wähler und Politiker sollten erkennen, dass zunehmende Individualisierung moderner Gesellschaften diese auch instabiler und schwieriger zu Regieren macht.

Nachdenken SPD

Zurück zur sozialen SPD, denn daran mangelt es Deutschland. Wischi-Waschi-Politik braucht Deutschland von der SPD nicht.

Steinmeier sollte

Merkel und Schulz zum Rücktritt überreden, dann wären die Hindernisse für eine große Koalition ausgeräumt.
Andere Koalitionsmöglichkeiten wurden ja von verschiedenen Seiten bereits ausgeschlossen und dürften auch nach Neuwahlen, aus denen die CDU/CSU weiter geschwächt hervorgehen wird, wenn Merkel wieder antritt nicht machbar sein.

wenn die SPD umfällt, dann...

wird sie sich in spätestens 4 Jahren in Luft auflösen. Das wird der Partei dermaßen den Ruf ruinieren, davon erholen die sich nie wieder! Und warum, weil wahrscheinlich einige jetzige SPD Minister darauf drängen, und ihr Pöstchen behalten wollen! Was sagt eigentlich "auf die Fresse" Nahles dazu!?
Das alles ist nur noch ein Kasperletheater, und eine Zumutung für das Volk!

freie Wahl

Die SPD hat nach vier Jahren Koalition als Juniorpartner ausreichend Einblick in die CDU, um mit vollem Recht auch ohne Sondierung ein Bündnis abzulehnen. Wenn es nicht passt, dann passt es nicht !

Welche neue Situation?

"Nach dem Aus von Jamaika haben wir eine neue Situation." Schulz solle offen in das Gespräch mit dem Bundespräsidenten gehen. "Wir können dem Bundespräsidenten nicht sagen: Rums, das war's."

Natürlich kann man. Was hat sich denn nun eigentlich geändert für die SPD? Zum jetzigen Zeitpunkt werden die Sozialdemokraten einen Kehricht tun und umschwenken - ansonsten hätte sie jede Glaubwürdigkeit für lange Zeit verspielt. In der Politik geht es um Macht, Interessen und erst am Ende um Verantwortung. Nach einer Neuwahl können die Sozialdemokraten durchaus andere Prioritäten setzen, warum auch nicht. Es wird spannend in der deutschen Politik. Eine Demokratie ohne Reibungspunkte ist eben keine wirkliche Demokratie. Die "entsetzten" Wähler werden das aushalten müssen.

Regierungsbildung

Frei nach dem Motto: „Die Vorstellung war gut, nur das Publikum ist durchgefallen“, hoffen die Parteien nun auf Neuwahlen. Fast wird uns suggeriert, dass wir falsch gewählt hätten. Haben wir aber nicht. Es ist wie im Leben, man kann nicht immer seine Maximalforderung durchsetzen. Vielleicht sollten die Verhandler ausgetauscht werden, dann hätten sie aber auch ihre Daseinsberechtigung als Spitzenpolitiker verloren. Es gibt genügend Möglichkeiten zur Regierungsbildung. Aber wenn es dem Esel zu gut geht...

bei Licht betrachtet

... geht an einer Minderheitsregierung kein Weg vorbei, wohl auch nach Neuwahlen ! Zurecht will sich niemand von Frau Merkel aussaugen lassen, Mehrheiten jenseits der Union sind nicht in Sicht.
Jetzt kann die ewige Kanzlerin mal zeigen ob sie Demokratie jenseits der Verwaltung eines Status Quo kann.

Kommt Bewegung in die Gespräche mit dem Bundespräsidenten??

"Sollten die Bemühungen Steinmeiers nicht zu Gesprächen über eine Koalition führen, dann bliebe die Möglichkeit einer Minderheitsregierung. Oder der Bundestag müsste erneut gewählt werden."
Also sollten auch beide Möglichkeiten ausgeschöpft werden. Frau Merkel soll erst mal beweisen, dass sie auch mit einer Minderheitsregierung regieren kann.
Neuwahlen sind dann die letzte Möglichkeit.

bloß nicht

Ernsthaft wieder über eine GroKo nachzudenken, wäre das endgültige Aus für die SPD. Wenn schon mit "staatsbürgerlicher Verantwortung" argumentiert wird, ist nur zu sagen, dass diese am besten wahrgenommen wird, wenn man bei einem Nein zur Zusammenarbeit mit der Union bleibt. Gibt sich die Partei noch einmal dafür her, Merkel auf den Schild zu heben, kann sie sich auflösen und geschlossen in die CDU eintreten.
Es überrascht indes nicht, aus welcher Ecke der Partei solche Forderungen kommen, es sind die üblichen Verdächtigen, denen sozialdemokratische Positionen sowieso noch nie am Herzen lagen. Die haben sich in der GroKo wohlgefühlt und hätten auch nichts gegen eine Fortsetzung.

Die wirklich große Koalition bitte

Die SPD sollte sich gestärkt mit den Grünen als „linker Flügel“ in die Regierungskoalition begeben.
Also SPD / Grüne /Union

Der Bundespräsident ..........

........hat in seiner Zeit als Außenminister mit so vielen schwierigen Gesprächspartnern reden müssen. Ich denke er kann auch ein paar Parteivorsitzende auf den richtigen Weg bringen,
In der Weimarer Republik hatte der Reichspräsident viel mehr Machtbefugnisse als der heutige Bundespräsident.
Er konnte nach Belieben den Reichstag auflösen und hat damit auch zum Aufstieg der Nazis beigetragen.
F.W.S wird trotz zufrieden lächelnder AfD und weniger Macht, die Bildung einer stabilen Regierung auf den Weg bringen.

Nach den Wahlen

wäre direkt eine Erneuerung der SPD, ein >Zurück zum Sozialen< notwendig gewesen. Deutschland braucht soziale Politik, dann erledigt sich auch die AfD.

Es muss

ein sozialer Ruck durch Deutschland gehen.

Herr Lindner hat fertig. Unwählbar.

Wer sich die Sendung Maischberger angesehen hat, hat es vielleicht bemerkt. Die FDP hat schlicht und einfach Angst. Angst vor der Verantwortung, weil personell völlig unterbesetzt und in fast allen Politikbereichen das fehlende Fachwissen sich bemerkbar macht. Dies wissend ging die FDP in die Sondierungen. Von vorne rein war klar, dass die FDP nicht regieren kann und will. Lindner agierte als Schaumschläger. So deutlich muss man es wohl sagen: außer Spesen nichts gewesen.

Es ist wichtig

das der BP neutral ist. Bei Herrn Steinmeier bin ich da halbwegs guter Dinge. Ich glaubde dennoch das solche ernsten Gespräche kein guten Start haben wen z.b. zwei Politikier aus der gleichen Partei verhandeln. Die anderen Parteien werden das auch - aber nur genau Entgegengesetzt - so sehen. Für die nächste Neubesetzung des BP-Posten sollten daher wirklich unabhängige Personen aufgestellt werden. Berufspolitiker sollten erst mal min 10 Jahre Pause machen bevor sie überhaupt vorgeschlagen werden können. Das Amt des BP ist zu wichtig als das man es für politische Spielchen misbrauchen darf.

Neue Karten?

Vielleicht wäre es (nicht nur für die SPD) eine große Hilfe, heute eine dritte Karte bzw. Farbe ins Spiel zu bringen? Schwarz-Rot & Grün! Viele Überschneidungen, mehr Polster bei Abstimmungen, mehr Rückhalt in der Bevölkerung. Und vor allem: Die SPD und M.S. wahren ihr Gesicht und gehen keine GroKo mehr ein. Die 'kleinste absolute Mehrheit' ist doch kein Zwang. Ach ja: Ministerposten müssten dann halt auf drei Parteien verteilt werden :-((

Reißt euch mal zusammen!

Das ewige hin-und her und die vorangegangenen, wochenlangen und fehlgeschlagenen Sondierungsgespräche werfen kein gutes Licht auf unser Land. Im Grunde genommen tritt jetzt zutage, weshalb es schon seit längerer Zeit nicht so recht vorwärts geht und wichtige Probleme nicht angepackt werden. Wenn nicht schnell eine Einigung gefunden wird, machen wir uns zur Lachnummer mit großem Imageverlust für unser Land.

Koalition zwischen SPD und CDU wäre sinnvoller als Neuwahlen

Bevor man nun Neuwahlen ausruft und damit dem Wähler zu verstehen gibt, dass man ihn nicht ernst nimmt und nicht bereit ist, Parteipolitik beiseite zu schieben (siehe z.B. die vier Wochen langen peinlichen Auftritte von Herrn Dobrindt), ist eine Sondierung zwischen CDU und SPD zwecks einer neuen Koalition das Sinnvollste.
Während die CDU mit jedem regieren kann - es scheint ja kein richtiges CDU-Wahlprogramm zu geben -, muss die SPD aufpassen, dass sie ihr (neu gewonnenes) Profil nicht verliert. Die SPD muss insbesondere darauf achten, dass sich die CSU nicht wieder durchsetzt - also nicht so wie die Grünen, die ihre Ziele in der Sondierung komplett verraten haben. Denkbar ist z.B. eine Koalition zwischen CDU und SPD - das wäre ein großer Schritt für Deutschland und würde sogar der CDU helfen. Von alleine schafft sie es scheinbar nicht, sich von der Spacko-Partei zu trennen!

wenn die SPD jetzt nein sagt

dann sollte jeder Bundesbürger es sich 100 mal überlegen, dort ein Kreuz zu machen. Denn die Frage ist doch: was will diese SPD überhaupt? Mit ihren Wahl-Ergebnissen erklärt sie uns allen, dass sei ein Hinweis, dass sie nicht regieren soll. Woher Schulz sich diese Idee zusammenklaubt ist mir ein Rätsel. Eigentlich wählt man doch eine Partei, damit diese Partei einen im Bundestag möglichst in Regierungsverantwortung auch vertritt? Ich wähle doch keine Partei, die überhaupt keinen Einfluss nehmen will. Welchen Sinn sollte das machen?

Politiker sagen: Wir haben verstanden

Wenn man die Akteure so reden hört, drängt sich einem der Eindruck auf, die politische Elite hat nichts verstanden.

Was die Mehrheit der Wähler will, ist eine starke Regierung. Was der Wähler sieht, ist eine mit persönlichen Schuldzuweisungen garnierte Diskusion der Vermeindlichen Elite.

Allerdings scheinen sich einige Änderungen bei den Themen zu ergeben. Von den 70.000 nachziehenden Familienangehörigen der Flüchtlinge wird nicht mehr gesprochen. Auch die AfD spielt keine wesentliche Rolle mehr in den Diskusionen. Hier scheint es tatsächlich Fortschritte gegeben zu haben.

Die Kernthemen der Bürger tauchen nun doch vermehrt auf. Rente, Kinderarmut, Digitalisierung, bezahlbarer Wohnraum, Pflegedienste und viele andere wirklich fundamentale Probleme der Gesellschaft tauchen nun auf.

Auch die Frage aller Fragen nach Europa taucht auf. Hier und nur hier liegt der Schlüssel für eine erfolgreiche Zukunft der Gesellschaft. Die Maut in Bayern ist nicht das Problem.

Große Koalition wäre ein grober Fehler!

Natürlich würde die SPD und vor allem deren Vorsitzender massiv an Glaubwürdigkeit verlieren, wenn es doch noch zu einer großen Koalition käme. Aber das ist gar nicht das Hauptargument. Die politische Zeit von Merkel läuft ab, das ist Fakt. Es geht also vor allem um die Chance der SPD, bei der nächsten Bundestagswahl in 4 Jahren die Kanzlerschaft zu erobern. Sie hat genug ausssichtsreiche Kandidaten in ihren Reihen (Nahles, Weil), die das Erbe von Merkel antreten können. In einer großen Koalition, in der die SPD nur den gefälligen Dackel der Kanzlerin spielt, kann sie sich für die Eroberung des Kanzleramtes nicht in Stellung bringen. Soll doch Frau Merkel eine Minderheitsregierung führen, aber dazu ist sie nicht fähig.

Der Begriff "Jamaika"...

...wird seit dem Wahltag überstrapaziert: Fast täglich die Nationalflagge des souveränen Inselstaats Jamaika auf Tagesschau.de, jetzt Begrifflichkeiten wie "Jamaika-Schock", "Jamaika gescheitert", "Jamaika-Aus", "Jamaika-Pleite" und vieles mehr.

Was denken die Menschen in Kingston oder etwa die jamaikanische Regierung darüber?
Was halten die mehr als 3 Millionen Staatsbürger des Staates Jamaika davon?
Denken sie, um es mit Asterix zu sagen, "die spinnen, die Deutschen"?
Wundern würde es mich nicht.

Die FDP hatte eine Koalition

Die FDP hatte eine Koalition mit der CDU unter Frau Dr. Merkel......... Folge: die FDP verlor die Wahl und war nicht mehr im Bundestag. Die SPD hatte eine Koalition mit der CDU unter Frau Dr. Merkel...... Die Folge: 8% Verlust bei der Wahl im September.
Die Alleingänge von Frau Dr. Merkel in Europa....... Flüchtlingskriese, Atomausstieg usw.
Das Problem heißt also: Frau Dr.. Merkel.....

zurücktreten

Bitte bitte Frau Merkel, treten Sie als Bundeskanzlerin zurück. Sie sind krachend gescheitert und bei Neuwahlen bekommen Sie nicht mehr als 25%. Ihre ständige Aussitzerei von Problemen geht mir und vielen Wählerinnen und Wählern auf die Nerven.

Nicht nur besorgte Bürger...

Während man ja vor einigen Jahren das spöttisch-überhebliche "besorgte Bürger" erfunden hat, erlebt man zum x-ten Mal ausgelöst durch Klima, Putin, Kim und Trump "besorgte" Politiker und Journalisten - jetzt auch durch eine herbeigeredete "Regierungskrise".
Vielleicht müsste man mal ein wenig von der einen oder anderen Kaltschnäuzigkeit lassen und versuchen, den anderen so zu verstehen, wie er es meint. Dann würde auch der Bundespräsident sich mit Vertretern aller Parteien beraten. Wenn so regiert wird, dass das Volk in wesentlichen Themen uneins wird, bekommt man eben einen Bundestag, der dies wiederspiegelt. Also: Fakten und Argumente austauschen, Ideologiegejammere bleiben lassen und dann ran an die Arbeit!

Einzig möglich Option

Es könnte ja eine GroKo geben. Aber nur über den Weg von Neuwahlen. Das Wählervotum vom 24.09. gibt diese nämlich NICHT her. Sollten sich die Mehrheitsverhältnisse nicht wesentlich ändern, DANN hätten auch die Wähler, wir nämlich, im Angesicht dieser Möglichkeit so entschieden.
Eine jetzige GroKo wäre für die SPD der Supergau in 2021.
Einige sollten sich schnell vom Thema Jamaika trennen, hier wollte wirklich zusammengehen, was nicht zusammenpaßt.

Der Staat funktioniert ja weiter!

Dem Berufsbeamtentum sei Dank, funktioniert unser Staat auch ohne den Einfluss von Politikern.

Also Ruhe bewahren, abwägen und dann entscheiden.

Die SPD darf sich nicht aus

der Regierungsverantwortung stehlen, auch wenn sie Angst hat, dass sie dann noch mehr abrutscht. Nur weil CDU und SPD Prozente verloren haben, heisst das nicht, dass es keine große Koalition mehr geben darf. Die SPD soll sich endlich mal wieder auf das eigene Volk besinnen und weniger auf die Willkommenskultur, dann geht es auch wieder bergauf.
Wenn sich die SPD nur unter der Bedingung bereit erklärt, ohne Merkel zu regieren, dann ist das zu akzeptieren.
Wenn Neuwahlen fast keine Veränderungen zeigen und ca. 80-100 Millionen Euro kosten, dann wäre dies Unsinn.

Ist sicherlich längst geschehen !

Man kann sicherlich davon ausgehen, dass es zwischen Union und SPD (Parteispitzen) bereits Gespräche gab, die SPD nun aber nicht einfach zurückrudern kann.
Unabhängig davon sitz der Stachel im Fleisch der SPD noch sehr tief.

Wer weiß, vielleicht fordert die SPD auch den Verzicht Angela Merkels auf ihre Kanzlerschaft, für ihre Bereitschaft ?!

Ich kann mir durchaus vorstellen, dass nicht alle in der Union diesen Gadanken befremdlich finden.

Auch die von der Union lauthals geforderte Aufklärung zur herben Wahlschlappe hat Angela Merkel bisher erfolgreich verhindert. Es wird sie nicht geben, diese Aufarbeitung. Kommt gar nicht in Frage !

Auch das lässt viele in der Union zürnen !

Schuldig

" Die stellvertretende FDP-Chefin Marie-Agnes Strack-Zimmermann warf Merkel vor, Themen der FDP während der Sondierungsverhandlungen nicht berücksichtigt zu haben. "Die Kanzlerin hätte eigentlich als Verhandlungsleiterin die Positionen zusammenbringen müssen. Aber bei zu vielen Themen hat sie die Anliegen der FDP nicht ernst genommen. Sie hat sie ignoriert", sagte Strack-Zimmermann der "Rheinischen Post".

Merkel habe übersehen, dass es wie beim Soli und in der Energiepolitik Themen gebe, die für die FDP existenziell wichtig seien."

Ich bekenne mich schuldig. Auch mir sind im Wahlkampf nur die Model-Poster aufgefallen mit markigen Sprüchen, die auch von einem Fitness-Club hätten kommen können.

Moment... doch da war was in den Sondierungen... mit dem Soli - aber da war man sich doch dann einig...

Und sonst? Mal überlegen... aber klar! ... vor 8 Jahren... die Hotels natürlich! Wie konnte Merkel das übergehen!

@ Christa W.

Guter Kommentar. Das wäre auch eine Lösung.

06:01 von Sandino

Die "Grünen" haben doch nur Klimaziele ad acta gelegt. Alle, die diese Partei wegen der untragbaren Flüchtlingspolitik gewählt haben werden sie erst recht wieder wählen.

Und genau davor habe ich Angst.

@Christa 05:42

Genauso ist das.
Und sie würden wunderbar zusammen passen.
Wirklich blöd wenn gewisse Koalitionen von vornherein ausgeschlossen werden.

@ Positivdenker

Eine Partei, die vom Bürger gewählt wurde, darf sich nicht grundsätzlich vor der Verantwortung drücken. Dies geht nur, wenn andere Parteien mit weniger Stimmenanteil bereit sind, eine Regierungzu bilden. Gelingt dies nicht, müssen jene Parteien mit dem höchsten Anteil regieren. Es geht nicht darum, was die Partei will, sondern was der Wähler will.

Ursache

Hätte Frau Merkel nicht eine völlig falsche Ausländerpolitik gemacht, wäre die AFD eine Randpartei geblieben und die Mehrheitsverhältnisse wären viel einfacher.
Merkel als auch Schulz sind nicht mehr tragbar.

@06:00 von Jürgen Schwark

Viele Politiker von SPD und CDU kommen aus diesem ,, Volkswagen Land"! Es wird Zeit das die Schwerpunkte sich wieder dort
hin verlagern wohin sie gehören! An , Rhein und Ruhr
und Main und Neckar! Nicht an die ,,Leine"!

Nein das sehe ich aber ganz anders denn das sog. Ruhrgebiet ist mit der Kohle gestorben, schauen sie nur Gelsenkirchen, Essen od. Bochum usw. an. Alles ist in Verfall und alt und die Arbeitslosigkeit hier mit am höchsten.
Die Zukunft liegt in Richtung Leine ostwärts .

@Christa W 05:42

Das kann doch nur ein Schreibfehler sein?
Jeder klar denkende Politiker geht doch mit der AfD keine Koalition ein.
Die echte "Chance" bestünde doch im Weg nach unten.

Das beste Beispiel für Volksverachtung

Das ist das beste Beispiel dafür wie die etablierten Parteien am Volk vorbei regieren.

Die Wahlen haben gezeigt, daß die Wähler nicht mehr für die große Koalition stimmen. Das sagt sogar selber Herr Schulz und jeder Vorredner der SPD (Nahles, Draya, Stegner usw.).

Mit diesem Wissen und Gewissen, daß das Volk sie nicht mehr haben will, versuchen sie doch tatsächlich sage und schreibe nochmal eine Regierung zu bilden.

Ich hoffe jeder versteht nun ohne Zweifel, daß diese Parteien nicht das Volk vertreten und am Volk vorbei regieren oder den Volkswillen umgehen wollen.

Abgehobene Elite ist das Stichwort.
Das ist keine Volksvertretung sondern glatt eine Volksverachtung.

Was ich nicht mehr hören kann:

„Am 22. November 2017 um 05:42 von Christa W.
Was soll das Theater?
CDU/CSU, FDP und AfD hätten eine satte Mehrheit von 56%.
Ein echte Chance für das Land.
Geht aber nur ohne Merkel.“

1. Die AfD war - soweit ich mich erinnere - die erste Partei, die eine Regierungsbeteiligung abgelehnt haben (die wollen lieber jagen gehen...). Also bitte, die Alternative ist keine Alternative... es sei denn, sie geben ihren Standpunkt auf. Wobei, so etwas mögen ja gerade die AfD-Wähler so gar nicht...
2. jaja, ohne Merkel natürlich. Hört man ja auch immer aus einer Richtung. Und wer dann? Politische Kompetenz zeichnet sich durch konstruktives Miteinander aus, destruktive Meckerei gehört an den Stammtisch...

Stellen wir uns mal vor,...

...Martin Schulz würde hier mitlesen, um mal "das Ohr am Volk zu haben". Da hätte er bis gestern lesen können, dass er und die SPD sich feige aus dem Staub machen.
Heute, kaum das auch nur jemand andeutet, die SPD könnte es sich evtl. anders überlegen wird sie dafür beschimpf.
Ich gehe mal davon aus, dass es nicht die gleichen User sind, aber es zeigt das Dilemma der SPD. Was sie macht wird zerissen.
Da hat es Merkel einfacher - sie wird auf der Straße und im Netz beschimpft, aber immer noch gewählt (mit Verlusten) und mit Schäuble zusammen unglaublich beliebt in Umfragen.
Arme SPD - sie kann nur verlieren, egal, was sie tut.

@06:51 von Foranto

Die Neuwahlen werden Wendehalspolitik zu würdigen wissen.
Leider glaube ich das nicht denn es gibt hier in D trotz alldem Theater noch immer viele "Merkelverliebte" Wähler die ein weiter so wollen. Bloß keine Veränderung wer weiß was dann werden wird.

um 05:42 von Christa W.

"CDU/CSU, FDP und AfD hätten eine satte Mehrheit von 56%."
Die passen doch genauso wenig zusammen, wie die Parteien von Jamaika.

re herr frank: Herr Lindner!?

"Herr Lindner
Hat meinen tiefen Respekt, dass er seine Wähler nicht verprellen möchte. Der einzige mit Rückgrat. Bezeichnend, dass gerade er von den ÖR gebasht wird, dabei sollte es Merkel sein. Stillstand beseitigen?"

Ich denke, dass Sie exakt zu der neuen Zielgruppe des "Herrn Lindner" gehören und dass Lindner die FDP wegführen will vom "Bewahrer liberaler Werte" hin zu einer Partei des "gesunden Menschenverstandes". Mit anderen Worten: Er versucht eine neue rechtspopulistische Partei nach Vorbild der FPÖ aufzubauen, die sich nicht mehr als unverzichtbarer Juniorpartner einer Regierung sieht, sondern als ein Sammelbecken aller sich "zurückgeblieben" Fühlenden. Dazu gehören Millionäre (enteignet durch Steuern) ebenso wie Arbeitslose (Die "Anderen haben meinen Job weggenommen).

Die einzig wirksame Antwort auf diese Tendenz wäre eine Neuauflage der Regierungsmitwirkung der SPD. Dann könnte man das Abgrenzungs- und Annäherungsspiel zwischen FDP und AfD in relativer Ruhe betrachten.

Ungemütlich für die SPD

Der Seeheimer Kreis möchte ausscheren.
Frau Nahles kann nicht so Opposition machen wie sie es angekündigt hat.
Und viel schlimmer: Leutheusser-Schnarrenberger
„Die SPD ist in einer schwierigen Lage. Sie hat noch nicht einmal begonnen, ihren Niedergang zur 20-Prozent-Partei aufzuarbeiten. In ihrer derzeitigen Situation ist die SPD nicht regierungsfähig.“

Prognose

Nach dem beschämenden (aber nicht unerwarteten) Auftritt der Verhandlungsparteien nach den gescheiterten Koalitionsverhandlungen prognostiziere ich Folgendes:
1. Es wird Neuwahlen geben
2. Die Grünen werden leicht prozentual abbauen, weil noch mehr Kernthemen, die einmal grüne Politik ausgemacht haben, zur Befriedigung der Machtgeilheit geopfert wurden und es sicher (hoffentlich) dem einen oder anderen Grünen bitter aufsößt dabei.
3. Die FDP hat sich selbst geschadet mit ihrer durchschaubaren Aktion und wird ebenfalls (hoffentlich) wieder etwas abbauen.
4. Die CDU wird, weil Beton(-köpfe) eben ziemlich hart ist (sind), relativ glimpflich aus Neuwahlen raus kommen mit ähnlichem Ergebnis, aber evtl. auch leichten Verlusten.
5. Die SPD wird, wenn sie sich nicht völlig selbt zerstören will (und einen Rest Schwarmintelligenz traue ich den Genossen zu), bei Ihrem vorläufigen NEIN bleiben und womöglich leicht hinzugewinnen bei Neuwahlen (mit oder ohne dutzi-dutzi-Schulz, nicht weinen).

@Spibo

"Reißt euch mal zusammen!"

Das war das Motto gestern bei Maischberger. Verantwortung übernehmen und eine Regierung bilden.
Das hat man auch noch als Wählerauftrag verkauft.

Keiner von den Gästen hat mal gesagt, daß die Mehrheit der Deutschen nach den Umfragen die Jamaika Koalition nicht wollen.
Sie haben schon die große Koalition abgewählt und die Jamaika ist eine Bindung der Gegensätze, die kein Mensch will.

Sie verstehen noch nicht mal was das Volk will und versuchen eine Jamaika durchzuboxen.
Sie können das auch gerne machen aber dann sollte sich auch kein Mensch wundern, wenn sie von den Wählern so abgestraft werden, daß sie heute keine Regierung bilden können und morgen nicht mehr im Bundestag sitzen.

um 07:53 von Atlantiker

"Denn die Frage ist doch: was will diese SPD überhaupt?"
Die SPD will sich endlich mal von der Union lösen und nicht immer nur ein Anhängsel der Union sein. Das wollten doch sehr viele Menschen in Deutschland.
Das geht eben nur in einer starken Opposition oder wenn sie selbst die Regierungsverantwortung übernehmen kann.

@Jon Schnee

wenn die SPD umfällt, dann wird sie sich in spätestens 4 Jahren in Luft auflösen.

Und wenn sie nicht "umfällt" erst recht. Wer wählt schon eine Partei, die sich vor der Verantwortung drückt.

Sicher, die "Große Koalition" ist sicher keine Optimallösung. Aber CDU/CSU und SPD sind nun mal die beiden größten Fraktionen, haben die meisten Wähler hinter sich. Meines Erachtens ist eine GroKo daher die beste Umsetzung des Wählerwillens.

Die FDP macht sich wieder

Die FDP macht sich wieder überflüssig: Wozu braucht man eine Klientelpartei, die an einem Thema der Besser- und Bestverdienenden (Soli) ein so wichtiges Projekt wie Jamaika scheitern lässt? Eine Partei, die mit "neu denken" ihre Wahlplakate zierte, zeigt ihr Espresso Gesicht: neu denken - Fehlanzeige. Verantwortungsloser geht's nicht. Und die SPD tut gut daran, bei Ihrer Entscheidung zu bleiben, denn eine erneute große Koalition tut der Demokratie nicht gut, respektiert nicht 14% Stimmenverlust und macht die afd zur größten Oppositionspartei. Warum also nicht eine schwarz-grüne Minderheitsregierung? Ich bin sicher, dass auch der Bundespräsident das auslotet.

Rechter Flügel der SPD

Der rechte Flügel der SPD, sprich „Seeheimer Kreis“, wenn sich wieder durchsetzt profezeie ich jetzt schon die nächste Klatsche bei Wahlen. Dann wird die SPD endgültig unter 20% landen. Ehemalige Stammwählerschaft, zu der ich mich zähle, wählt genau deswegen nicht mehr SPD. Wir AN haben keine politische Lobby mehr.

Der rechte Flügel der SPD ist Wirtschafts-neoliberal und denkt nur an Bereicherung von Konzernen, Versicherung, Banken, Vermögen und Spekulanten (Aktien).

So wird das Nichts mit dem Neustart. SPD Politik bis Heute seit der Agenda 2010 => Mehr Abzüge für AN, weniger Leistungen für AN, mehr Zuzahlung im GW, weniger Rente bei zusätzlich längerer Arbeitszeit (Rente mit 63 gilt nur für Wenige, ab Geburt 1964 = 65).

Die SPD handelt so, erstmal 100€ wegnehmen und nach 20 Jahren 5€ wieder geben. Das nennen die soziale Errungenschaften. An den Mindestlohn hält sich auch nur ein kleiner Teil. Einfach die Zoll Berichte lesen. Es gibt da aber auch Tricks ohne Ende für AG. Leiharbeit?

nur mal so eine Frage

Was wären denn wenn bei der nächsten Wahl exakt das gleiche Ergebnis als Resultat stände? Wählen wir dann solange weiter bis es sich ändert ? Nicht das ich das glaubte , aber es muss als Gedankenexperiment Teil von Entscheidungen sein.
Ausserdem finde ich Minderheitsregierung prima : kein Fraktionszwang , debattieren über Sachthemen. ... demokratische Chance sag ich mal.

@Wikreuz

Die Alleingänge von Frau Dr. Merkel in Europa....... Flüchtlingskriese, Atomausstieg usw.

Das was Sie "Alleingänge" nennen, heißt im Grundgesetz "Richtlinienkompetenz". Und gerade bei den beiden Themen, die Sie da nennen, hat sie fast alles richtig gemacht.

Aber selbst wenn man die Flüchtlingspolitik von Frau Merkel nicht gutheißt, wundert es mich immer wieder, wenn hier Leute sagen, dass die Flüchtlingspolitik an allem Schuld sei. Meine Güte - reitet doch nicht immer auf diesem Thema herum, Deutschland hat weiß Gott wichtigere Probleme zu bewältigen. Zwanzig Prozent der Kinder sind dauerhaft armutsgefährdet oder leben in Armut. Deutschland läuft Gefahr, die Klimaziele zu verfehlen. DAS sind die wichtigen Themen, die die Zukunft entscheiden.

@07:49 von Waldi14

Neue Karten?

Nicht schlecht der Vorschlag aber dann bitte ohne CSU und ihren jetzigen Vorstand, nicht nur Seehofer sollte außen vor bleiben auch Dobrind und Co. denn leider kam politisch nicht viel Gutes aus Bayern in der letzten Zeit , ich denke da an Maut und so.

Hintergrund "Eine neue Situation" (SPD)

Man realisiert sich wohl, dass in der jetzigen Lage eine Minderheitsregierung durchaus denkbare wäre mit der CDU/CSU und den Grünen, wenn auf alle wichtigen Themen abwechselnd die SPD oder die FDP im Vorfeld der Sondierung bereit sind, um die Regierungsabsprachen zu dulden. Genau dies soll Steinmeier jetzt untersuchen. Wenn es diese Bereitschaft aber nicht gibt, dann bekommt die SPD wohl auch ein Schwarze Peter, sobald die Neuwahlen angekündigt werden.

Ja, wenn das so ist, …

Jamaika wäre möglich gewesen

Ich war zwar nicht bei den Verhandlungen dabei. Aber wenn man sich die Positionen der Parteiprogramme ansieht, dann wären in vielen Bereichen Kompromisse möglich gewesen. Und in einzelnen Bereichen hätte man sich darauf verständigt, dass man unterschiedlicher Meinung ist.

In Koalitionsverhandlungen hätte man dann jedem Tierchen sein Steckenpferd gegönnt und wo man sich gar nicht einig geworden wäre, hätte man ja im Bundestag abstimmen lassen können.

Das muss nicht bedeuten, lieber Herr Kubicki, dass man sich wegen Meinungsverschiedenheiten gleich hätte scheiden lassen müssen.

Nur um es klar zu stellen: es war nicht allein die Schuld der FDP. Offenbar haben auch die anderen nicht erkannt wo man den Bogen überspannt.

Dumm gelaufen, oder dumm angestellt. Wie auch immer. Neuwahlen sind keine Option im Sinne der Demokratie, zumal aller Voraussicht nach kein wesentlich anderes Ergebnis käme.

Neues Personal an den Spitzen könnte was bringen. Kompromissfähigeres vor allem

Was wollt ihr eigentlich?

Geht man Kompromisse ein, ist man ein machtgieriger Opportunist. Setzt man aber eine rote Linie wie die FDP, ist man verantwortlich für das Scheitern und ein Blockierer. Verspricht man vor der Wahl "nicht mit uns" und hält sich dran, scheut man die Verantwortung. Würde die SPD jetzt doch wieder in eine GroKo einsteigen, wäre der nächste Shitstorm von offiziellen Medien wie auch von Foristen aller Art sicherer als das Amen in der Kirche. Und im Zweifel kann man ja seinen Protest immer noch äußern, indem man AfD wählt oder alle anderen Politiker beschimpft, weil sie Schuld daran sind, dass die AfD so viele Stimmen bekommt.

Ernsthaft, Leute: Was, zum Kuckuck, will Deutschland???

Respekt2012, 05:48

||Jetzt kritisieren die Grünen den Bundespräsidenten. Da fällt einem doch nichts mehr ein ..||

Wieso, halten Sie das für Majestätsbeleidigung?

@06:51 von Herr Frank

Der Präsident hat sich nicht in die Führungsfragen der einzelnen Parteien einzumischen. Was fordern Sie da für einen Unsinn?

Im Übrigen käme es auch bei einem Rücktritt von Merkel nicht automatisch zu Neuwahlen. Sie kennen scheinbar die Gesetze nicht.

Neuwahlen?

Da glaubt die SPD, so kann bestimmen, dass es Neuwahlen gibt. Alle reden davon, der Bevölkerung wird suggeriert, dass eine Partei sich verweigern und dann Neuwahlen beschließen darf, und so oft, bis das Wahlergebnis passt, was man haben will. Ob bis dahin die Regierung in zentralen Fragen handlungsunfähig ist, wird ignoriert. Welche Verantwortlichkeiten sind das denn? Da muss man doch mal informieren, dass es der Bundespräsident entscheidet, ob es Neuwahlen gibt. Er kann auch der Kanzlerin den Auftrag geben, eine Minderheitenregierung zu bilden. Und dann ist das nichts mit Neuwahlen. Die SPD treibt da ein Spiel, das es bislang nie gegeben hat. Fehler über Fehler und die knüpfen sich bei Schulz zusammen, der einfach nicht strategisch genug denken kann, sondern starrköpfig seinen Vorstellungen nachrennt und alle mit reinzieht. Viele SPD-ler haben erkannt, dass die Oppositionsaussage 3 Min. völlig falsch platziert war und Schulz eben nicht das Format eines Hoffnungsträgers hat.

Ach ja

Wie bleiben wir am Fressnapf aber mehr auch nicht .Man kann über so ein Verhalten keine gute Meinung ,Achtung mehr haben. Neuwahlen und Wählerwille sind jetzt angebracht.

hat man nicht schon

genug zeit mit den sondierungen vertrödelt?

der Herr Steinmeier scheint ja mächtig was zu tun zu haben, wenn er nur einen politiker am tag empfangen kann, so wie heute Seehofer. und morgen kommt dann Schulz.

also bitte: wenn es dem Herrn Bundespräsidenten eine echte herzensangelegenheit ist, eine lösung zu finden, warum trödelt dann auch er? das hätte man alles an einem einzigen tag erledigen können und schon gestern hätte man mehr gewusst. so wird's mal wieder nichts bis nächste woche...

Tinus, 06:56

||Irritierend finde ich, dass der Bundespräsident nicht auch die Parteien zu einem Gespräch einlädt, die bisher nicht an Sondierungsgesprächen beteiligt waren||

Nun, die sPD hat er doch eingeladen, und die war bisher nicht an Sondierungsgesprächen beteiligt.

Ach ja

Wie bleiben wir am Fressnapf aber mehr auch nicht .Man kann über so ein Verhalten keine gute Meinung ,Achtung mehr haben. Neuwahlen und Wählerwille sind jetzt angebracht.

Angellike, 07:01

||Zurück zur sozialen SPD, denn daran mangelt es Deutschland.||

Gibt's doch längst, heißt "Die Linke".

@Bernd39 8.11 Uhr - keine Neuwahlen nötig

Das Wählervotum gab sehr wohl eine Groko her. Da genügt die Mathematik. Dass die Groko nicht beliebt war ist klar. Ich denke auch, dass eine Minderheitenregierung CDU Grüne Sinn macht, zumal die FDP und vielen Bereichen zustimmen würde.

Gut. Mit etwas gutem Willen wäre die FDP in der Regierung vertreten und könnte noch mehr erreichen. Aber wenn sich alle so blöd anstellen.

Wie gesagt, eine Groko wäre möglich, auch jetzt. Sicherlich nicht die Alternative, die uns voran bringt im Land. FDP und Grüne als Regulativ für die CDU, das wäre ein Aufbruch gewesen.

Offenbar haben das CDU CSU und Grüne aber nicht verstanden. Bzw die FDP hat möglicherweise nicht rechtzeitig klar gemacht was ihr Ziel ist.

Jedenfalls sollte es keine Neuwahlen geben - die Parteien sollen den Schlamassel, den sie sich selbst eingebrockt haben, in auch selber lösen.

Notfalls muss das Spitzenpersonal eben ausgetauscht werden.

ich bleibe dabei

wenn die SPD sich mal zügig ein sozialdemokratisches Profil und Programm zugelegt hätte, stünde sie nicht vor dem Scherbenhaufen... denn haben fast 10 Mio Bürger diese Partei gewählt....
dann sollten sie nicht weiter schmollend in der Ecke bleiben sondern mal aufstehen mit einem solchen Programm in die Verhandlungen gehen und dieses durchziehen und nicht immer wieder beim Tagesgeschäft einknicken, ob Gabriel als Wirtschaftsminister oder vorher SPD-Frontmann...
bei der gelegenheit mal Profil zeigen auch für den Kohleausstieg, das muss doch in 4 Jahren hinzubekommen sein, ebenso wie die Verteilung der Überschüsse an die Bürger, für die Schulden und für die Zukunft, eine vernünftige Rente, ohne die Putzfrau auf Riester zu verweisen...
zeigt mal, dass ihr doch wißt, wie man in Deutschland lebt...
und macht nicht den Obermoralisten bei der Migration, das wollen die meisten eurer Wähler nämlich nicht, und die leben anders als mit dicken Diäten, räumt auch auf mit der Selbstbedienung...

Wo bleibt die Konsequenz?

Auch wenn mir die Kritik von Herrn Giegold am Bundespräsidenten etwas überzogen vorkommt, im Kern der Sache gebe ich ihm Recht: Dieses ständige Gerede von "wir scheuen keine Neuwahlen", "ich trete auch bei Neuwahlen an", "Neuwahlen wären die beste Lösung" und, und, und halte ich für völlig verfehlt. Die Konsequenz aus dem Scheitern bei der Bildung einer Mehrheitsregierung ist im Grundgesetz klar geregelt und heißt entweder Regieren mit relativer Mehrheit (Minderheitsregierung) oder Parlamentsauflösung DURCH DEN BUNDESPRÄSIDENTEN. Da steht es weder Frau Merkel, noch den Herren Schulz oder Lindner zu, Neuwahlen zu fordern oder eine Minderheitsregierung abzulehnen. Letztere wäre schlicht die Konsequenz des Unwillens der Parteien eine Mehrheitsregierung zu bilden. Hier dürfte Steinmeier meiner Meinung nach ruhig deutlicher werden im Sinne von "seid konstruktiv oder zieht die Konsequenz" - die da eben hieße: Minderheitsregierung.

Jamaika

Wenn die SPD umschwenken sollte ,
wird die Vorhersage von Fr. DR. Weidel wohl war und die Afd wird stärkste Oppositionspartei .

@ablehner von allem 8.03 Uhr - Rücktritt Merkel?

Ich gebe Ihnen Recht - Merkels Aussitzerei hat uns viele Probleme gebracht, auch und gerade Innenpolitisch. Insgesamt aber hat sie eine erfolgreiche Politik zu verantworten. Zumindest Außenpolitisch.

In Zeiten wie diesen bracht es eine starke Führungspersönlichkeit, die Verlässlich regiert. Da sehe ich im Moment niemand in unserem Land, der das sein könnte, außer Merkel.

Deswegen wäre Jamaika auch die optimale Koalition für die Aufgaben, die vor uns liegen, gewesen.

Merkel nach Außen stark und wichtig. Grün für Ökologie und FDP für mehr Liberalisierung und als Korrektiv für den ausufernden Staat.

re sandino

"Ich habe den Eindruck, die Grünen sind am Betroffensten vom Scheitern von Jamaika und fürchten Neuwahlen, weil sie zuviele Grundpositionen in den Gesprächen der Regierungsbeteiligung geopfert haben. Der linke Teil der Basis kann dass nicht mittragen."

Die Demoskopie widerlegt Sie, dass die Grünen Neuwahlen fürchten müssten.

Und der gesunde Menschenverstand widerlegt, dass ein Wähler der Grünen sich eine Regierungsbeteiligung ohne weitgehende Kompromisse vorgestellt haben könnte.

Waldi14, 07:49

||Vielleicht wäre es (nicht nur für die SPD) eine große Hilfe, heute eine dritte Karte bzw. Farbe ins Spiel zu bringen? Schwarz-Rot & Grün!||

Und zwar ohne die csU.
cdU, sPD und grüne hätten eine satte Mehrheit von 420 Sitzen.

SPD

kann mit Frau Dr. Merkel nur wieder verlieren.
GrKo geht nur ,wenn Frau Merkel nicht mehr dabei ist. Leider ist das Festklammern bei vielen die ,Macht haben oder hatten feststellbar.

Weder SPD noch FDP sind zu Zeit regierungsfähig

Die Abgeordneten der Grünen sind nach der APO-Zeit unerfahren und noch Grün hinter den Ohren.
Die SPD hat noch nicht einmal begonnen, ihren Niedergang zur 20-Prozent-Partei aufzuarbeiten und ist derzeitigen Situation nicht regierungsfähig.
Daran werden auch Neuwahlen in 6 Monaten nichts ändern.

Wählerwille

Bei Bundestagswahlen werden bekanntlich keine Koalitionen gewählt, sondern Personen und Parteien. Das Ergebnis daraus ist die Sitzverteilung im Bundestag und nicht, wie Herr Schulz und andere auch hier in den Kommentaren ständig betonen, die Abwahl der GroKo, von Frau Merkel oder die Zustimmung zu Jamaika oder sonsteiner Koalition. Jeder biegt sich das Wahlergebnis so zurecht, dass der "Wählerwille", oder schlimmer noch, "der Wille des Volkes" dies oder das bedeute. Dies ist letztlich nichts anderes, als der Versuch durch das Wahlergebnis Eigeninteressen zu legitimieren.

Immer das selbe

Ich wundere mich immer wieder über die Grünen.
Zum einen ist es genau ihr Zutun, das in der Gesellschaft ein gewisser Stillstand herrscht der Deutschland immer mehr in eine Isolation in Europa lenkt.
Es mag ja sein, das das abgesprochene Projekt von Merkel mit den Grünen für eine Regierung nicht zustande gekommen ist.
Aber das Ergebnis würde sich von einer Regierung mit der SPD nicht unterscheiden. Nur das halt kein Mehrheitsbeschaffen durch die FDP nötig ist. Wenn ich mir nach Tagen die ganze Geschichte, die dahintersteht anschaue, bewundere ich die Geduld der FDP sowieso. Hier haben Partien kalkuliert auf Zeit gespielt.
Und man muss sich nichts vormachen, nach einem Jahr oder nach außerplanmäßigen Ereignissen wäre das ganze Konstrukt in sich zusammengefallen.
Und die SPD hat ja noch in den Ländern gewichtig was um mit entscheidenden. Was da viele in der SPD nicht berücksichtigen ist die Tatsache das sie sich entbehrlich macht wenn sie von vornherein sagt, wir haben keine Lust mehr.

Bleibt standhaft liebe SPD

Wenn die SPD- Führung jetzt einknickt kann sie gleich die Selbstauflösung der Partei beschließen. Dann geht nämlich das unglaubliche bashing los, dass sie letztlich auch nur machtgeil sind. Nein, die Wähler haben die große Koalition am 24. September klar abgewählt. Ich kann mir wirklich bei aller Fantasie nicht annähernd vorstellen, dass - selbst wenn es tatsächlich Verhandlungen geben sollte und diese auch zu einem Ergebnis führen - dann die SPD- Basis überhaupt zustimmt. Hinter einen Mitgliederentscheid wie 2013 kann die Parteispitze nicht zurück.
Die SPD braucht sich mit Sicherheit keinerlei Belehrungen anhören. Die FDP nimmt für sich in Anspruch, dass sie keine Koalition unter Selbstaufgabe ihres Programms und ihrer Identität eingeht, fordert aber von der SPD, dass sie genau das tun soll.

Ausgerechnet Steinmeier,

der Mann, den Merkel unbedingt als Bundespräsidenten verhindern wollte, könnte jetzt für sie zum Rettungsanker werden.
Spätestens daran sollte sie erkennen, dass jetzt der richtige Zeitpunkt gekommen ist, noch in Ehren zurückzutreten.
Aber Steinmeier ist bestimmt zu anständig, um ihr mit offenen und ehrlichen Worten zu sagen, dass es jetzt besser ist, nicht auf die üblichen Meinungsumfragen zu hören, sondern auf die Meinung der Wählerinnen und Wähler;
und von denen will die überwiegende Mehrheit Neuwahlen - aber ohne Merkel!

Immer drauf!

Das Gehacke auf SPD oder FDP hilft hier nicht weiter.
Die SPD ist schwer erkrankt und sucht händeringend die passende Medizin. Zur Sekunde versucht sie einen bekannten Ansatz. Ich behaupte, dass ihr Leiden erst begonnen hat. Da gönne ich es den von mir schwer gescholtenen Ex-Sozial-Demokraten, dass es ihnen erspart bleibt dies in der Regierungsverantwortung durchleben zu müssen.
Die FDP hat die lächerliche Verhandlungsrunde zwar unterbrochen, aber mal ehrlich, "erfolgreiche Verhandlungen" hat es nicht gegeben. Die Grünen haben ihren Platz nicht akzeptieren wollen und die CSU konnte sich mit der Profillosigkeit der CDU nicht so wirklich identifizieren.
Alles verständlich.
Die Schuld bei der Partei zu suchen, die man eh nicht wählt, ergibt doch keinen Sinn.
Wenn es wirklich um Inhalte ginge, wäre der Koalitionsvertrag gar nicht nötig. Wir löffeln gerade nur die Suppe aus, die für uns bestellt wurde. Das ist bequem, aber wem das nicht schmeckt, muss lernen für sich selbst zu sprechen.

machen wir uns doch nicht verrückt..

am ende ist es doch egal wer regiert ,es wird sich nicht viel ändern.
Die reichen werden immer reicher die armen werden immer mehr und ärmer.

Frau merkel hat seit 12 Jahren für vieles Politik gemacht ,die Bürger in diesem Land aber vergessen.

Politiker geben gerne und helfen gerne überall,vergessen aber das eigene Wahlvolk.
Sie kennen die misere ,Armutsente,Niedriglohn,
Subventionierungen, die Afrikas wirtschaft zerstören und dadurch mehr menschen nach europa kommen.
Handelsbilanzüberschüsse die die EU in Gefahr bringen.
Riester zum wohle der Versicherungen und Banken.
Die ganzen jahre ist konzernpolitik betrieben worden und reformen wo hinterher alles schlechter geworden ist.

Das wird sich auch nicht ändern,obwohl man weiss wo es brennt wird das Feuer nicht gelöscht,es wird diskuttiert und verwässert,siehe Reform leiharbeitsgesetz Frau nahles.
Am ende kommt nix heraus,so soll es auch sein.
Wie lange möchte man dieses spiel mit uns treiben?bis die afd bei 40 oder mehr % ist?

Möglichkeit

Ohne Neuwahlen wäre Schwarz/Grün unter Duldung der SPD eine Möglichkeit.
Die Regierung könnte einen Zeit entsprechenden Weg gestalten, der das Land neue Kraft und reale Alternativen bringt, die SPD könnte sich daran beteiligen, soziale Notwendigkeiten zur Entscheidung bringen und so ihr Profil stärken statt im GroKo-Gewurschtel zu verschwinden.
Dafür bräuchte es allerdings schwerlich Frau Merkel und schon gar nicht die "Seeheimer".

CDU/CSU , FDP , AFD. DAS ist

CDU/CSU , FDP , AFD. DAS ist der eigentliche Wählerauftrag , wenn die große Koalition abgewählt sein soll.

Ja! GroKo, oder besser noch

Ja! GroKo, oder besser noch Schwarz-Rot-Grün, ein weiter so mit Nachdruck. Dann bekommt die AfD 2021 sicher 30%.

Wikreuz, so ist es. Niemals

Wikreuz, so ist es. Niemals wieder den gleichen Fehler mit Merkel.
Also da der CDU die Kraft gefehlt hat gibt es jetzt ein Argument - für D. ohne Merkel.
Fr. Dr. geben Sie sich einen Ruck-sie schaffen das #

Wir haben eine andere Situation!

Jahrzehntelang hatten wir im Bundestag 3 Parteien: da machten
- KoalitionsAussagen Sinn: eine Regierung war nach der Wahl IMMER möglich
- "Regenerierung" nach einer WahlNiederlage war nichts besonderes, eher unvermeidlich.
.
Bei einem Bundestag mit 8 Parteien sieht es anders aus, denn wenn:
- die SPD mit 20,5% nicht regieren will
- mit der AfD 12,5% niemand regieren will
- verbleiben nur noch 77% der Abgeordneten, um eine Mehrheit von >50% zu erreichen (mit abnehmender Tendenz bei roten Linien (BraunkohleAusstieg bis ..., DieselAusstieg bis spätestens ..., Obergrenze ...)
So sind plötzlich nur noch exotische KoalitionsPartnerschaften rechnerisch (aber auch politisch?) möglich, an die vor der Wahl kein Mensch gedacht hätte.

Giegold warnte vor Zuständen wie in der Weimarer Republik.

"Damals wurden die Zyklen, in denen es neue Regierungen gab, immer kürzer", sagte er.

Na da muss er sich doch gar keine Sorgen machen, die Zyklen werden eher laenger. Das derzeitige Kabinett duerfte gute Chancen haben, am laengsten in der Geschichte der BRD im Amt gewesen sein.

Aber davon mal ab, wo ist bei Neuwahlen das Problem? Wenn im Bundestag gibt es "Probeabstimmungen", erneute Wahlgaenge bei Aemtern und Gesetzen und das ist alles hochdemokratisch. Wenn man den Buerger darum bittet, sich erneut fuer eine Partei zu entscheiden, da in der derzeitigen Konstellation keine Mehrheit zustande kommt, dann ist es das Ende der Republik?

Es hat definitiv kein Buerger einen gueltigen Wahlschein fuer "Jamaika" abgegeben und ich vermute die wenigsten die 1. und 2. Stimme zwischen CDU und SPD aufgeteilt. Daher ist das staendige Geseier vom "Waehlerauftrag", den man aus Prozenten ablesen will unertraeglich. Wir sind doch kein kollektives Schwarmbewusstsein.

verstehe ich nicht,

warum passen die drei nicht zusammen? Das bisschen was da noch nicht passen würde ist ratz-fatz passend gemacht.

um 05:42 von Christa W.

volle Zustimmung!

@mac tire

Leider glaube ich das nicht denn es gibt hier in D trotz alldem Theater noch immer viele "Merkelverliebte" Wähler die ein weiter so wollen. Bloß keine Veränderung wer weiß was dann werden wird.

Bisher gibt es ja auch keine Alternativangebote. Und es gibt nur wenige Politiker, denen ich derzeit zutraue, dieses Amt besser zu führen als Frau Merkel, zum Beispiel Norbert Lammert. Aber der steht ja leider nicht mehr für Ämter zur Verfügung.

hier wird doch "der Wählerwille" überdeutlich

Schon beim Lesen dieses einen Threads finde ich Kommentare, denen zufolge "ganz klar ist, dass die SPD den Wählerwillen ernst nehmen und eine Regierungsbeteiligung anstreben soll" und ebensoviele, in denen sich der Autor sicher ist, dass "der Wähler keine Beteiligung der SPD" mehr will.

Beide Seiten sind nichtsdestoweniger überzeugt, dass ihre Vorstellung vom Wählerwillen genau die richtige ist.

Verabschiedet Euch doch endlich von diesem sinnfreien Konstrukt.

Warum nicht eine

Warum nicht eine Minderheitsregierung?
Als das Gejaule die SPD möge sich opfern.
Kann Merkel nicht soll sie andere machen lassen.

Es wäre doch einemal wichtig

Es wäre doch einemal wichtig , zu erfahren , wie die Kompromisse aussehen , die bei den Sondierungen geschlossen wurden. Das wäre gerade vor einer möglichen Neuwahl sehr wichtig . Dann kämen vielleicht ganz andere Ergebnisse bei einer Neuwahl herraus. Aber , da hört man kaum etwas darüber. Vielleicht aus Angst , daß besagte Kompromisse noch mehr Wähler zu der AFD treiben ???

Warum nicht CDU (ohne CSU), SPD und Grüne ... ?!?

Da CDU und CSU sowieso nur noch die Namensähnlichkeit eint, wäre doch auch CDU (ohne CSU), SPD und Grüne eine Option. Merkel darf noch zwei Jahre bleiben, dann übernimmt jemand von der SPD und kann dann mit dem Kanzlerbonus in die nächste Wahl gehen.

Ok, wird die Union am Ende wohl doch nicht machen ...

pkeszler, 08:45

||05:42 von Christa W.:
"CDU/CSU, FDP und AfD hätten eine satte Mehrheit von 56%."
08:45 von pkeszler:
Die passen doch genauso wenig zusammen, wie die Parteien von Jamaika.||

Och, zusammen passen würden die blendend; alle genannten Parteien sind neolieberal/marktradikal, csU und afD (sowie Teile der cdU und fdP) zusätzlich rechtspoulistisch. Nur verschleiern diese Parteien das alle gerne.

FDP

Interessant, wie unterschiedlich der Abbruch der Sondierungsgespräche durch die FDP durch die Blogger bewertet wird; ich bin eher der Meinung, dass die FDP Rückrat bewiesen hat und nicht alles für "Pöstchen" opfert. Ich glaube auch nicht, dass Jamaika für 4 Jahre gehalten hätte, da ist doch die Gemengelage der Interessen zu unterschiedlich.
Eine Minderheitenregierung wäre mal ein Weg: Wenn vernünftige Politik gemacht wird, müssten auch Oppositionspolitiker bei diversen Entscheidungen zustimmen, das würde auch Kompromissbereitschaft zeigen.
Okay, bei Neuwahlen wird neu gemischt, und alles ist offen; ich denke dann würde auch die SPD wieder einer GroKo zustimmen.
Die AfD könnte der Verlierer sein, schon mit der Abspaltung von Frau Petry.
Aber wer weiß schon? "Schau mer mal, dann seh mer schon", der bayrische Spruch. Es bleibt politisch interessant, und v. a. für die Medien eine tolle Sache - es geht nur noch darum.

@06:12 von Norddeutscher22 - Maximalforderung

"[...] Die Grünen hatten ja eine 'atmende Obergrenze' als Kompromiss angeboten. In Wahrheit ist das eine Maximalforderung ('Kommen 200000 ist es ok; kommen mehr ist es auch ok'). [...]"

Korrigieren Sie mich bitte, wenn ich da falsch liegen sollte. Aber meines Wissens verbietet das Recht auf Asyl im Gundgesetz eine Obergrenze im Sinne von "Grenzen dicht für den 200001. Asylsuchenden".

Deshalb ist es falsch, die Grünen dafür zu loben oder zu tadeln, dass sie so eine Obergrenze ablehnen. Sie wäre einfach nicht verfassungskonform. Der Begriff "Maximalforderung" geht daher an der Wirklichkeit vorbei. Im Gegenteil, mit dem Versprechen einer solchen Obergrenze Wahlkampf zu machen ist m. E. unredlich.

Wenn sie nur wöllte

Die SPD könnte bei Koalitionsverhandlungen ein paar Forderungen stellen bei denen Sie die Mehrheit der Wähler hinter sich hätte:
1) Einführung einer „Bürgerversicherung“ in der GKV, Private KV nur als Zusatz möglich,
2) Alle zahlen in die GRV ein, auch Beamte und Milliardäre wie in der Schweitz,
3) D verstärkt den Kampf gegen Steuerhinterziehung im Inland und der EU,
4) Einführung einer Erbschaftssteuer für Großvermögen.

Wenn dann die CDU mauert, hat sie den „Schwarzen Peter“, und wenn nicht, kann die SPD viele Wähler zurückgewinnen.
Aber: „Mögen hätt‘ sie schon wollen, aber dürfen hat sie sich nicht getraut“ (nach Karl V.)

///Am 22. November 2017 um

///Am 22. November 2017 um 09:02 von tias
Ach ja

Wie bleiben wir am Fressnapf aber mehr auch nicht .Man kann über so ein Verhalten keine gute Meinung ,Achtung mehr haben. Neuwahlen und Wählerwille sind jetzt angebracht.///
.
Der Wählerwille liegt bereits vor. Die SPD handelt verantwortungslos für Deutschland, da sie nicht bereit zu Sondierungsgesprächen ist.

Neuwahlen ?

Ich verstehe die Kommentare zum Thema Neuwahlen nicht... "Die Mehrheit der Wähler will Neuwahlen"...
Wir sind doch nicht bei Wünsch-Dir-Was. Deutschland hat gewählt. Es ist möglich, eine Regierung zu bilden. Die Parteien lassen sich aufstellen, um das Land zu lenken. Wenn man aber dann in die Verantwortung genommen wird und dann lieber "mimimi" macht... Wenn Schulz nicht will, dann vielleicht jemand anders ? Die SPD besteht doch nicht nur aus einem ? Die Parteien sollen endlich ihrer Verantwortung gerecht werden. Das Volk hat die SPD nicht in die Opposition gewählt. Die Opposition ergibt sich nach den Koalitionsverhandlungen und der Regierungsbildung.

///Am 22. November 2017 um

///Am 22. November 2017 um 09:06 von kommentator_02
Angellike, 07:01

||Zurück zur sozialen SPD, denn daran mangelt es Deutschland.||
Gibt's doch längst, heißt "Die Linke".///
.
Das würde das Problem einer Regierungsbildung nicht lösen, denn die Linke ist im Bund nicht regierungsfähig.

JueFie, 08:54

||Der rechte Flügel der SPD, sprich „Seeheimer Kreis“, wenn sich wieder durchsetzt profezeie ich jetzt schon die nächste Klatsche bei Wahlen. Dann wird die SPD endgültig unter 20% landen. Ehemalige Stammwählerschaft, zu der ich mich zähle, wählt genau deswegen nicht mehr SPD. Wir AN haben keine politische Lobby mehr.||

Die "politische Lobby" der Arbeitnehmer, (Rentner, Arbeitslosen, ...) - kurz, aller an einem funktionierenden Sozialstaat Interessierten - ist längst Die Linke.

@vriegel


Jamaika wäre möglich gewesen
In Koalitionsverhandlungen hätte man dann jedem Tierchen sein Steckenpferd gegönnt und wo man sich gar nicht einig geworden wäre, hätte man ja im Bundestag abstimmen lassen können.
Nur um es klar zu stellen: es war nicht allein die Schuld der FDP.

Meines Erachtens hat die FDP sich einfach zu viele unverhandelbare "Steckenpferde" gesetzt. Beim ihrem Hauptthema Steuersenkungen ist man ihr mit der Bereitschaft zum Abbau des SolZ ja schon deutlich entgegengekommen. Aber Herr Lindner wollte ja deutlich mehr FDP umsetzen (vor allem bei der Deregulierung der Arbeitswelt und des Marktes), und das geht eben in der Kombination nicht. Und das ist gut so!

Bildung in Politik

Endlich macht es Sinn Politikunterricht gehabt zu haben, mal sehn was wichtiger ist, Partei oder Land bzw Volk oder die eigene Karriere oder wie immer Geld

Einfach so regieren wie es der Wähler wollte!

Minderheitsregierung aus CDU/CSU/FDP würde scheitern?
Ach nee...
Klar, wenn man als Minderheit versucht seinen Sturrkopf durchzusetzen wird das wohl nicht so toll enden.

Neuwahlen? Warum?

Was ist so schwer daran die Gesetze öffentlich im Parlament zu beschließen?
Wenn es hinter verschlossenen Türen mit vier Parteien doch fast komplett geklappt hat, dann wird das auch im Parlament ohne Koalition funktionieren (da hat man dann sogar für manche Gesetzeswünsche andere Partner zur Verfügung). Oder soll die Öffentlichkeit nicht daran teilhaben dürfen? Klar, Koalitions- sowie Fraktionszwang gibt es dann natürlich nicht, das wird so manchen wohl übel aufstoßen.

Die Anzahl der Ministerposten je Partei wird anhand der Zweitstimmen verteilt. Die Posten selbst werden der Reihe nach ausgesucht, die stärkste Partei nach Zweitstimmen fängt an und wählt das erste Ministerium, danach ist die zweitstärkste dran...

Aber das wäre natürlich mit Arbeit verbunden...

@tias@09:02

"
Ach ja
Wie bleiben wir am Fressnapf ...
"
so könnte man es wahrnehmen, wie Sie es getan haben!
Andere sprechen von
"RegierungsVerantwortung für Deutschland übernehmen"...
und meinen zu Recht das selbe, wie Sie.

Koalitionsmöglichkeit

Man sollte auch mal darüber nachdenken,
eine Koalition nur mit der CDU oder nur
mit der CSU einzugehen.

Schön dass die beiden sich seit 50 Jahren füreinander entscheiden.
Aber 60 Millionen Deutsche kommen nicht aus Bayern!

Sicher eine Option,
um die Parteinlandschaft im allgemeinen zu sondieren.

Folge:
Schluss mit dem Januskopf.
CDU für alle,
und Hochzeit für CSU / AfD.

@christa w.

CDU/CSU, FDP und AfD hätten eine satte Mehrheit von 56%.

Gott bewahre, dass es dazu kommt. Und dabei denke ich gar nicht nur an die Flüchtlingspolitik, sondern auch an die Wirtschafts- und Sozialpolitik der AfD. Die AfD ist eine noch wirtschaftsliberalere Partei als die FDP, die wollen noch mehr Deregulierung, setzen noch mehr auf das freie Spiel der Kräfte des Marktes, was auf noch mehr soziale Ungleichheit im Land hinauslaufen würde. Dazu leugnet die AfD auch noch den Klimawandel, will also auch beim Klimaschutz noch mehr "Rückwärts" als die FDP.

08:45 von @pkeszler

"CDU/CSU, FDP und AfD hätten eine satte Mehrheit von 56%."
Die passen doch genauso wenig zusammen, wie die Parteien von Jamaika."

Warum? Begrenzung Einwanderung. Zurückfahren erneuerbarer Energieförderung. Steuererleichterung für Unternehmen, Deregulierung. Förderung von industrieller Landwirtschaft. Weniger Klimaschutz, Kohlekraftwerke nicht abschalten. Mehr private Gesundheitsvorsorge. Mehr private Rentenvorsorge...

Was soll da nicht zusammenpassen? Europavorstellungen der CDU?

@Tinkotis

"Ernsthaft, Leute: Was, zum Kuckuck, will Deutschland???"

Ist doch sowas von eindeutig.
Kein "Weiter so".
Große Koalition wurde abgelehnt.
Jamaika will die Mehrheit schon bei den Umfragen nicht.

Deutschland will eine neue Politik und nicht Frau Merkel mit "Weiter So".

Entweder Kurswechsel bei Frau Merkel oder eine neue CDU/CSU.
Das gilt genauso für die SPD.
Neue SPD, die den Namen "Sozial" auch verdient.

Wenn sie das nicht hinbekommen dann muß die Alternative mit der AFD her.

Steinmeier...

...wird nichts erreichen, er kann die Parteien ja nicht zwingen eine regierung zu bilden.
Alle dir hier der meinung sind dass sich die SPD vor der verantwortung drückt liegen falsch, denn die wähler haben die grosse koalition abgewählt!

Schwarz-grüne Minderheitsregierung?

Ein Problem bei Minderheitsregierungen in D ist, dass zu vielen Gesetzen auch der Bundesrat noch zustimmen müsste und ein Regiere dadurch blockiert würde. Maches lässt sich leicht fordern, aber nur schwer umsetzen...

///Am 22. November 2017 um

///Am 22. November 2017 um 08:58 von Tinkotis
Was wollt ihr eigentlich?

Geht man Kompromisse ein, ist man ein machtgieriger Opportunist. Setzt man aber eine rote Linie wie die FDP, ist man verantwortlich für das Scheitern und ein Blockierer. Verspricht man vor der Wahl "nicht mit uns" und hält sich dran, scheut man die Verantwortung. Würde die SPD jetzt doch wieder in eine GroKo einsteigen, wäre der nächste Shitstorm von offiziellen Medien wie auch von Foristen aller Art sicher.... Und im Zweifel kann man ja seinen Protest immer noch äußern, indem man AfD wählt oder alle anderen Politiker beschimpft, weil sie Schuld daran sind, dass die AfD so viele Stimmen bekommt.
Ernsthaft, Leute: Was, zum Kuckuck, will Deutschland???///
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Deutschland will, dass das Wahlergebnis von den in den Bundestag gewählten Parteien in eine Bundesregierung umgesetzt wird. Bei 70% Wählerstimmen für Parteien " der Mitte " sollte das auch möglich sein. Verweigerungshaltung ist verantwortungslos.

Union und SPD viel näher beieinander?

Nach dem Scheitern behauptet Jamaika ja, dass die Union und SPD inhaltlich viel näher beisammen liegen und deshalb eine Einigung ja kein Problem sein sollte. Ich bin gegen eine erneute GroKo, aber wenn die Union einfach den folgenden Punkten aus dem SPD Wahlprogramm zustimmt, dann gerne...

- keine Anhebung der jetzigen Regelaltersgrenze für den Renteneintritt
- Schaffung der Bürgerversicherung
- Familienarbeitszeit
- Kitagebühren schrittweise abschaffen
- sachgrundlose Befristung abschaffen
- Leiharbeit vom ersten Tag an genau so gut vergüten wie die Stammbelegschaft
- Arbeiten auf Abruf eindämmen
- „Recht auf Nicht-Erreichbarkeit“
- Verschultungsquote für Banken => Die Anteilseigner haften stärker bevor der Staat einspringt
- Recht der Bürger auf Bargeld
- Spitzensteuersatz linear-progressiv auf 45 Prozent anheben
- Reichensteuer
- Klare Trennung von Investment und Geschäftsbanking
- Ratinggeschäft klar von Beratung trennen
- Einführung der Finanztransaktionssteuer

collie4711, 09:20

||Weder SPD noch FDP sind zu Zeit regierungsfähig
Die Abgeordneten der Grünen sind nach der APO-Zeit unerfahren und noch Grün hinter den Ohren.||

Sie werfen offenbar fdP und grüne durcheinander.

Gespräche ohne große Hoffnung.

Bei den Sondierungsgesprächen hat sich ein politisches Klima gezeigt, das nicht zusammen passt. Jetzt, in der Nacharbeit, oder besser, Aufarbeitung zeigen sich die Schwächen und eine tiefe Kluft. Herr Lindner hat meinen vollen Respekt dafür, den Mut zum „aufhören“ aufgebracht zu haben.
Jetzt treten Die Grünen sogar gegen Steinmeier und kritisieren seine Arbeit.
Die Forderung nach Härte finde ich überflüssig.

@Am 22. November 2017 um 05:58 von BotschafterSarek

"Jetzt ist es an der SPD, ihren Hintern zu bewegen und sich zu ihrer staatspolitischen Verantwortung bekennen. "

Nein, es ist an der Zeit endlich von der Vorstellung abzukommen, dass ein, hinter verschlossenen Türen ausgehandelter, Koalitionsvertrag demokratisch wäre.
Da wird innerhalb einer kurzen Zeit das komplette Programm einer Legislaturperiode festgesetzt, samt Koalitionszwang und Fraktionszwang. Der Wähler schaut in die Röhre.
Kein Wunder, dass das Parlament immer leer steht, ist ja alles schon festgeschrieben und braucht nur abgenickt zu werden...

Im Parlament sollen Gesetze gemacht und beschlossen werden, nicht hinter verschlossenen Türen.
Wozu sitzen da hunderte Abgeordnete wenn die nur wie Marionetten von einem Koalitionsvertrag gesteuert werden?
Da kann man auch getrost auf die ganzen Abgeordneten verzichten. Man braucht nur die Parteispitzen, die den Koalitionsvertrag aufsetzen und damit sind vier Jahre fertig beschlossen. Den ganzen Kindergarten kann man dann abschaffen

warum überhaupt Neuwahlen?

Scheuen denn die Parteien die Arbeit? Klar, mit einer Minderheitsregierung gibt es mehr Arbeit, mehr Abstimmungsnotwendigkeit, aber welche Partei kann den im Moment für Neuwahlen auch was Neues vorweisen, geschweige denn, daß neues Politikpersonal eingesetzt würde. Also wäre doch das Ergebnis wohl ziemlich ähnlich dem was wir schon hatten und der Schlamassel geht von vorne los. Also jetzt eine Minderheitsregierung die erst mal die Dinge macht wo sich die Parteien eh fast einig waren und wenn es dann in zwei Jahren nicht mehr geht, dann hat man einen Grund neu zu wählen. Außerdem wäre es ja vielleicht auch gut, wenn Frau Merkel die Konsequenzen zöge, wie vielleicht Herr Schulz auch und den Weg frei machen für andere Personen. Herrn Seehofer schließe ich da aus, denn was da eventuel nachkommt wäre doch noch schlimmer.

@ Foranto um 06.43 h

Ihrem Beitrag stimme ich 100% zu.

Mir geht es genauso. Ich bin sehr positiv überrascht von diesem angeblich "steifen und profillosen" FDP Chef. Es gibt tatsächlich noch Politiker mit Rückgrat in diesem Land. Hut ab!!!

Meine Stimmen bekommt er aber dennoch nicht bei einer Neuwahl. Hier muss sich die FDP erst einmal beweisen, danach wird man weitersehen.

Mir kommts so vor..

dass die SPD unbedingt daran gehindert werden soll,sich in der Opposition zu regnerieren und womöglich auf ihre alten Werte zu besinnen..

Ein richtiger Neuanfang wäre der Rücktritt von Merkel,Neuwahlen mit neuen Kandidaten und dann ein Neustart der Politik unter den Vorzeichen von Bürger-statt Lobbiistenerwartungen

Aber das wird leider ein frommer Wunsch bleiben

Wunschkonzert Kommentarspalte

"RÜCKTRITT UND NEUWAHLEN! Und hätten wir einen unabhängigen President wäre genau das seine Forderung."

Hätten wir einen solchen Präsidenten, müssten wir versuchen, ihn uns schnell wegen Bruchs der Verfassung "vom Hals zu schaffen".

"CDU/CSU, FDP und AfD hätten eine satte Mehrheit von 56%. Ein echte Chance für das Land. Geht aber nur ohne Merkel."
"CDU/CSU , FDP , AFD. DAS ist der eigentliche Wählerauftrag …"

Eine Zwangsvereinigung in einer Koalition, die keine der vier Parteien will.
Aber Hauptsache, Merkel ist weg.
Wähler geben keine Aufträge, sondern Stimmen ab.
Für jeweils eine Partei, nicht für Koalitionen.

"Steinmeier sollte Merkel und Schulz zum Rücktritt überreden, dann wären die Hindernisse für eine große Koalition ausgeräumt."

Ja, aber sicher. Und wenn er damit fertig ist, kann er dann auch noch mal so eben den Streit zwischen Wagenknecht und Kipping bei den Linken schlichten.

Und auch ich hätte gern einen Wunsch:
Weniger heiße Luft, mehr Realitätssinn …

09:40 von frosthorn

"Hier wird doch der „Wählerwille“ überdeutlich.
Verabschiedet Euch doch endlich von diesem sinnfreien Konstrukt.“

Ein frommer Wunsch in Gottes Ohr, der nicht in Erfüllung gehen wird.
Da können Sie, ich und andere Foristen uns den Mund noch so fusselig reden.

Es wird weiter vom „Wählerwillen“ fabuliert werden.
Wo man doch eigentlich meint: „Ich möchte, dass …“

Der "Wählewille" ist ein unbekanntes Wesen.
Fast so mysteriös wie der Yeti oder Bigfoot …

07:54 von conversator educatus

«Was halten die mehr als 3 Millionen Staatsbürger des Staates Jamaika davon? Denken sie, um es mit Asterix zu sagen, "die spinnen, die Deutschen"?»

Um mal das Klischee zu bedienen.
Humorbegabte Jamaikaner(innen) werden sich unter Palmen am Strand in die Hängematte legen, zur Musik von Bob Marley einen Joint anstecken und sagen:
"Deutschland hat ausgekifft."

09:54 von diskobolos

"Ein Problem bei Minderheitsregierungen in D ist, dass zu vielen Gesetzen auch der Bundesrat noch zustimmen müsste und ein Regiere dadurch blockiert würde.“

Dieses „Problem“ besteht nicht nur bei einer Minderheitsregierung.
Das hatten alle Koalitionsregierungen bisher auch.
Hätte auch die Alleinregierung einer Partei mit mehr als 50%.

Und das „Problem“ ist kein wirkliches.
Sondern eine Lehre unseres Grundgesetzes aus der Geschichte.
Als Vorkehrung gegen das „Durchregieren“.

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