Kommentare

Und während Gerichte prüfen

und jedes kleine Bezirksgericht eine Präsidentenverordnung obsolet werden lassen kann - vergeben die USA einfach immer schwerer Visa. Heben die Hürden in den Ländern, aus denen man die Menschen nicht will, einfach in die Höhe.

De facto herrscht eine Einreisestopp für viele Muslime. auch wenn Gerichte noch Ping-Pong spielen, bis der Oberste Gerichtshof Trump recht geben wird. Denn dort hat er, seit der letzten Ernennung, die knappe Mehrheit.

Ja so ist das in den USA. Auch Gerichte spielen Politik. Die kleinen genau so wie das höchste.

Einer von 50 Bundesstaaten

Die rechtspopulistischen Anhänger können wahrlich jetzt aufjubeln :-)
Nur Donalds Junior,Schwiegersohn,Bannon können gerade nicht,
Sonderermittler Muller hat die Spur zu Wikileaks :-)

Wortwahl

Nach wie vor handelt es sich nicht um einen "Einreisestopp für muslimische Bürger", schon gar nicht, was hier sogar anklingt, für US-Bürger. Diese Worte (wie das völlig falsche "muslim ban") suggerieren, die USA würden Muslime eines bestimmten Landes oder sogar aus allen Ländern die Einreise verwehren. Das ist NICHT der Fall, sondern falsch und grob (und schlimmstenfalls sogar absichtlich) vereinfacht.
Bei dem Dekret ging es um sieben Länder, die mehrheitlich muslimisch sind, und es betrifft alle Einwohner dieser Länder gleichermaßen. Eine Kritik an diesem Dekret ist möglich, ohne es sich als möglichst böse zurechtzulügen.

Fehlerhafte Berichterstattung

Es gibt in den USA keinen "Einreisestopp für muslimische Bürger", wie ständig von der TS wiederholt wird.

Bereits bei der vorläufigen Billigung des Präsidentendekrets durch den Supreme Court im Juni spielte das Thema Religion überhaupt keine Rolle.

Zudem betrifft das Einreiseverbot für die deklarierten Staaten Personen aller Religionszugehörigkeiten.

@Shorino bzgl Wortwahl

Ihre Kritik ist ungerechtfertigt harsch. Der Grund warum die Gerichte die Beschränkungen gestoppt haben ist genau weil sie gegen Muslime gerichtet sind. Donald Trump hatte selbst zugegeben, dass es sich um Einreisebeschränkungen gezielt gegen Muslime handelt. Der Begriff "muslim ban" kommt von Donald Trump.

Daher ist Ihre Kritik äußert daneben, hier von "zurechtlügen" zu sprechen. Bitte informieren Sie sich bevor Sie unabsichtlich Falschaussagen tätigen, insbesondere bei Ihren schwerwiegenden und verläumderischen Anschuldigungen.

@09:57 von Shorino

Das ["muslim ban"] ist NICHT der Fall, sondern falsch und grob (und schlimmstenfalls sogar absichtlich) vereinfacht.

Das ist riesen BS. Donald Trump hat im Wahlkampf einen "Muslim Ban" versprochen. Das ist natürlich nicht verfassungskonform. Was jetzt rausgekommen ist, ist eben das, was gemäß Verfassung gerade so noch möglich ist. Die Absicht dahinter hat sich ja wohl nicht geändert.

Na also

Geht doch.
Ein weiterer Schritt zum Ausbau der inneren Sicherheit.

@Joes daily World

Na so einfach ist es dann doch nicht. Der Oberste Verfassungsgerichtshof hat den Republikanern schon oft zwischen rein gefunkt, auch mit "republikanischen" Richtern. Schlussendlich entscheiden sie nämlich nicht nach gutdünken des jeweiligen Präsidenten sondern nach richtig und falsch (also...was sie dafür halten). Das letzte Wort ist also noch lange nicht gesprochen.

Trump hält schon seine Wahlversprechen !!!

Er bekommt nur vom Parlament keine Unterstützung.
Sogar die deutsche Presse, hat sich in unverschämder Weise über den Einreisestop für Muslime damals aufgeregt.
Aber vor einer Woche die Schlagzeilen bei der TS: "Trump setzt seine Wahlversprechen nicht um."

Einwohner?

Die Tagesschau berichtet, dass Einwohner aus mehreren Ländern nur noch deutlich erschwert einreisen dürfen. Ist dies unpräzise formuliert? Wie will man feststellen, ob jemand in einem bestimmten Land wohnt? Hintergrund der Frage: nach der Machtergreifung von Ayatollah Khomeini sind viele seiner Kritiker aus dem Iran emigriert. Sie fühlen sich nach wie vor als Perser und haben den iranischen Pass. Dürfen diese Menschen in die USA einreisen oder nicht?

Well done, Mr. President!

Trump hat Recht - bekommen - und auch wenn es Deutsche Linksideologen und "keine Grenzen" Apologeten nicht glauben wollen: ein Land hat das Recht zu kontrollieren, wer einreist. Und ja - es kann Menschen ausschließen und dies nach eigenen Standards tun, auch wenn diese nicht jedem gefallen.

Dass Trump noch nicht alle seine Wahlkampfversprechen umsetzen konnte liegt halt eindeutig an dem ideologisch motivierten, bestens vernetzten Widerstand seiner Gegner.

Um 09:57 von Shorino: Na Ja

Es geht natürlich um „ alle“ Bürger der genannten Länder mit dem versuchten Einreisestopp. Fakt ist das es sich dabei in der Mehrzahl um Muslime handeln wird. Bei der Einstellung des Herrn Trump und seinem Gefolge kann man wahrscheinlich davon ausgehen das man wirklich Muslime mit dem Einreiseverbot meint. Das sahen meiner Meinung nach die anderen Gerichte auch so, zu offensichtlich.

Stellen sie sich vor man würde irgendwo einen Einreisestopp für Israelis ausrufen, was meinen sie wie das beschrieben würde? Antismitismus, Aufschrei, Nazis, ...

Manchmal ist es gerechtfertigt Offensichtliches zu kritisieren, vor Allem wenn man weiß Was von Wem kommt.

Die Empörung ist groß ...

Die Empörung ist groß ... dabei ist das Problem eines islamischen Terrorismus nicht von der Hand zu weisen.

Ich frage mich nur, warum keiner empört war/ist,

1. als Obama für genau die gleichen Lände einen bedingten Einreisestopp über sechs Monate umgesetzt hatte

2. dass 16 islamische Länder (https://en.wikipedia.org/wiki/Israeli_passport#Countries_that_do_not_acc...) Bürger mit einem israelischen Pass nicht ins Land lassen.

Nennt man so etwas Heuchelei/Doppel-Moral?

Nur mal so aus Neugier...

Hatte Trump diesen Einreisestopp nicht nutzen wollen, um die Grenzkontrollen zu optimieren?

Bisher kommt es mir so vor als hätte er sich nur mit Gerichten gestritten, anstatt mal seinem "eigentlichen" Plan nachzugehen.

und @Shorino das Dekret ist und bleibt beleidigend und rassistisch gegenüber Muslimen.
Um es vereinfacht darzustellen ein Beispiel: Trump will ein neues Dekret rausbringen, welches jedem aus Deutschland die Einreise verbietet, aufgrund von "Nazi-Gefahr".

Jeden Menschen über einen Kamm scheren macht man nicht, erst recht nicht als mächtigste Person der Welt. Da ist nichts "absichtlich böse dargestellt" worden.

90 Tage

War es nicht mal von Donald Trump so gedacht, dass dieses Dekret nur 90 Tage gilt, in denen dann an einem neuen Gesetz bzw. einer kompletten Sicherheitsstrategie gearbeitet und diese vollendet werden sollte?

Wie viele von den 90 Tagen sind denn inzwischen eigentlich vergangen?

@Einfach Unglaublich

"Dass Trump noch nicht alle seine Wahlkampfversprechen umsetzen konnte liegt halt eindeutig an dem ideologisch motivierten, bestens vernetzten Widerstand seiner Gegner."

Nur zum Teil. Hauptsächlich liegt es an seiner unglaublichen Inkompetenz im politischen und kommunikativen Bereich.

09:30 von Joes daily World

Ja so ist das in den USA. Auch Gerichte spielen Politik.
.
sie wollen doch wohl nicht behaupten, dass unser BVG keine Politik macht/spielt
wie werden den die Richter speziell in unserem Land gewählt ?

der hat für seine Bürger Verantwortung

wenn er glaubt es geht von islamischen Bürgern, die einreisen, eine Gefahr aus ...
ich kann es nicht beurteilen (wobei gewisse Vermutungen habe ich schon, gar Resantimous)
und letztlich, sein Amtsvorgänger tat doch gleiches ?
warum erregt sich da nicht unsere Presse, wo war da der Aufschrei ?

Vorsicht Terrorgefahr

Die Bedrohunglage durch den Islam wird uns seit Jahrzehnten vor Augen gehalten. Wer die nicht sieht oder erkennt, ist blind und nimmt billigend unschuldige Opfer in Kauf.

re shorino

"Nach wie vor handelt es sich nicht um einen "Einreisestopp für muslimische Bürger", ... Bei dem Dekret ging es um sieben Länder, die mehrheitlich muslimisch sind, und es betrifft alle Einwohner dieser Länder gleichermaßen."

Diese Länder sind nicht "mehrheitlich" muslimisch, sondern ca. 100% muslimisch.

Aber "Einreisestopp für Muslime" ist nicht korrekt ???

re propagandaschlau

"Trump hält schon seine Wahlversprechen !!!

Er bekommt nur vom Parlament keine Unterstützung."

Das ist bei diesem Thema schlicht Quatsch. Es geht um Trumpsche Dekrete, nicht um Gesetze des Kongress.

re s1

"Ein weiterer Schritt zum Ausbau der inneren Sicherheit."

Die Sicherheit vor durchgeknallten Amerikanern, die Massaker mit Schnellfeuergewehren veranstalten?

Ach nein, das ist ja kein Problem für Trump.

Wahlversprechen

Bei den Wahlversprechen ist es ja gut, dass sie nicht eingehalten werden. Es gibt halt - Gott sei Dank - außer The Donald noch andere, begabtere Leute hinterm' Steuer.

Über seine Mauer und die Einreiseverbote rege ich mich auch auf und bin froh, dass das nicht einfach so umgesetzt werden kann. Gleichzeitig hält er aber halt eines seiner wichtigsten Versprechen, den Arbeitern zu helfen, mangels Interesse UND Kompetenz nicht. (Bitte argumentieren Sie hier nicht, dass das bei allen Politikern so wäre. Das stimmt einfach nicht, aber abgesehen davon reden wir hier über Donald Trump und nicht sonst wen.)

Drain the swamp schreien und dann lauter Top-Finanzleute einstellen, ich bitte Sie. Ganz zu schweigen von den bizarren handelspolitischen Maßnahmen die der Mann hat...

Terrorgefahr

Weil zu diesem Thema wieder die Terrorgefahr aufgerufen wird ein Hinweis:

In den letzten paar Wochen gab es zwei furchtbare Ereignisse bei denen weit über 80 Menschen in den USA durch „Amerikaner“ mit Schußwaffen erschossen wurden. Nicht zu vergessen die Zehntausende die jedes Jahr durch Schusswaffen in den USA getötet werden. Da braucht man keine Terrorgefahr mehr, das schaffen die schon alleine.

@Icke1

Und was ist die Schlussfolgerung daraus?
Alle muslimischen Länder dem Erdboden gleich machen!?

Natürlich wird Religion zum Anstacheln genutzt, das war nie anders auch wir guten Christen haben eine lange blutige Tradition auf andere Religionen loszugehen.

Was wir brauchen ist weltweites Recht auf Bildung, wer die Welt um sich versteht ist weniger geneigt sich haarsträubenden Anweisungen imaginärer Freunde zu unterwerfen.

Das heißt aber nicht nur das die 3. Welt aufgeklärt werden muss. Auch in unseren Industrienationen muss eine neuere realistischere Moralvorstellung her, so vieles ist noch von Religionen beeinflusst und das ist nie gut für die Menschen.

Eine reine Alibinummer um die Menschen zu beruhigen

Tschad, Iran, Jemen, Libyen, Somalia und Syrien, Nordkorea, venezolanische Regierungsmitglieder. Aus keinem der betroffenen Länder kamen oder kommen Terroristen. Die wirklichen Herkunftsländer von Terroristen sind nicht betroffen und diese Leute können fein weiter einreisen. Warum sind Saudi-Arabien, Vereinigte Arabische Emirate, Ägypten, Pakistan, Afghanistan, Usbekistan, Libanon, Jordanien, Algerien, Tunesien (fast jeder IS Anschlag von einem Tunesier) und Marokko nicht dabei? Hauptsache man lässt diese Länder raus aus denen Bürger kamen die für sämtliche Terroranschläge der Welt verantwortlich sind (9/11, Boston Anschlag, New York Anschlag, sämtliche IS Anschläge, Terrorangriff auf Hotel in Mumbai etc etc)

New Yorker Amokfahrt lässt Richter nicht kalt

Die Amokfahrt vom 02. Nov. in New York geht auch an Richtern nicht unbeeindruckt vorbei. Wäre ich jedenfalls Richter, dann würde ich spätestens jetzt Trumps' Einreisebeschränkungen zustimmen. Das erste und oberste Ziel des islamistischen Terrors ist und bleibt die USA. Alle Anschläge in Europa, Afrika, dem Nahen u. Mittleren Osten sind nur Nebenschauplätze, weil die Terroristen es nicht schaffen in die USA zu kommen.

@El Chilango

"2. dass 16 islamische Länder (https://en.wikipedia.org/wiki/Israeli_passport#Countries_that_do_not_acc...) Bürger mit einem israelischen Pass nicht ins Land lassen.
Nennt man so etwas Heuchelei/Doppel-Moral?"

Nein, da sich die USA eigentlich nicht mit solchen Ländern wie Syrien, dem Jemen, den VAE, dem Libanon oder Libyen verglichen sehen wollen. Vom Iran ganz zu schweigen.

@El Chilango 11:00

Obama hat wenigstens Länder dabei gehabt die wirklich eine Gefahr für die USA sind, so wie Saudi Arabien oder die Vereinigten Arabischen Emirate. Zudem gab es hier einen klaren Grund, nämlich, dass diese keinen israelischen Pass zulassen und Obama dagegen protestiert hat. Die von Trump genannten 7 Länder sind keine Gefahr für die USA und aus diesen Ländern kommen auch keine Terroristen. Aber Hauptsache die Trump Unterstützer basteln sich ihre absurden Theorien zusammen und feiern diesen Mann. Es ist peinlich, dass es immer noch Leute gibt auch in Deutschland die auf sein dummes Getue und seinen billigen Populismus reinfallen.

11 46 Jury Fie

TerroR Gefahr

Die Mauer zu Mexico soll auch den ImPort von 25.000 Mordfälle verhindern

@Einfach Unglaublich 10:56

Trump hat bisher überhaupt kein Wahlkampfversprechen umgesetzt bis auf den Austritt aus TPP und dem Klimaabkommen. Obamacare ist immer noch da, die Mauer ist weit davon entfernt gebaut zu werden, neue Jobs gibt es auch nicht. Es ist unglaublich, dass Foristen wie Sie diesen Mann auch noch fürs Nichtstun loben. Gottseidank begreifen dies viele Amerikaner und wenden sich von Trump ab. Dieses Einreisegesetz ist purer Populismus. Wenn Trump es ernst meinen würde mit Sicherheit vor Terror, dann würde er Einreisen aus Saudi Arabien, Vereinigte Arabische Emirate, Tunesien, Algerien und dem Libanon und Usbekistan und Russland (Tschetschenien,Dagestan, Inguschetien) verhindern. Aber mit diesen Ländern macht der Mann lieber dicke Geschäfte. Vor allem bei Saudi Arabien und den VAE ist es mehr als unerklärlich. Diese beiden Ländern sind maßgeblich mit dem 11 September verbunden und es hat keinerlei Folgen gehabt. Der Großteil der 9/11 Terroristen kam aus diesen Ländern

@probagandaschlau: wie‘s passt

Jetzt sieht Herr Trump, und hoffentlich auch sie, wie es Herrn Obama in seiner Zeit als Präsident ergangen ist. Gerade in der Obama Zeit ist sogar die „Tea Party“ und der rechts nationalistische Kreis erstarkt und hat Projekte mit Nutzen für alle Anerikaner verhindert. Mittlerweile sehen das sogar viele Republikaner ein, siehe Obamacare.

Ich weiß ja das bei uns Rechtspopulismus wieder stubenrein zu sein scheint. Oder Herr/Frau/Es propaganda...?

Es ist ja Wahnsinn

wenn ein Land die eigenen VISA Anforderungen nicht mehr den aktuellen Gegebenheiten anpassen darf, weil man religioese Benachteiligung vorschiebt.

Das ist in meinen Augen ein Rueckfall in die Zeit, in der Saekularisierung noch mit dem Tod bestraft wurde.

typisch amerikaner

Am 11. September 2001 töten eine handvoll mutmaßlicher islamisitischer Terroristen 3000 Amerikaner und die USA haben sich mehr oder weniger ruiniert, mit 2 Kriegen.

Jedes Jahr sterben in den USA über 30.000 Menschen durch Schusswaffen. Amerikaner töten Amerikaner. Also jedes Jahr gibts quasi 10x ein 9/11. Trotzdem sagen alle, dass ist nicht so schlimm.

Die sollten echt mal ihre Prioritäten überprüfen

Kann mal einer der Trump/AFDLer bitte erklären

... wie man anhand des Aussehens oder Nationalität einen Terroristen erkennen kann.

Denn alles andere was hier gemacht wird ist wie einst sich einfach einen Schuldigen aussucht und diesem mit einem Emblem stigmatisiert.

Aufkärung erwünscht !

@JueFie

"In den letzten paar Wochen gab es zwei furchtbare Ereignisse bei denen weit über 80 Menschen in den USA durch „Amerikaner“ mit Schußwaffen erschossen wurden. "

Treffend erkannt.
Und genau darum will man auch keine zusätzlichen "Gefahrenquellen" einfliegen lassen, gell!?!

re heißer schnee

"Die Amokfahrt vom 02. Nov. in New York geht auch an Richtern nicht unbeeindruckt vorbei. Wäre ich jedenfalls Richter, dann würde ich spätestens jetzt Trumps' Einreisebeschränkungen zustimmen."

Und Sie kämen sich nicht lächerlich dabei vor, weil genau dieser Anschlag auch von Trumps Einreisebeschränkungen nicht verhindert worden wäre?

So wie übrigens alles auch nicht, was seit Jahren in den USA passiert ist.

re s1

"Und genau darum will man auch keine zusätzlichen "Gefahrenquellen" einfliegen lassen, gell!?!"

Wann ist denn in den USA der letzte Anschlag von einem frisch eingeflogenen Muslim verübt worden?

Antworten Sie lieber nicht. Man sieht schon so, dass hierzu null zusätzliche Aktivitäten nötig sind. Und schon gar nicht solche, die ein blonder Narziss nur wegen seinem bockigen "Ich will aber" durchsetzen möchte.

@karwandler

"Wann ist denn in den USA der letzte Anschlag von einem frisch eingeflogenen Muslim verübt worden?"
.
Klar.
Viel klüger wäre es untätig abzuwarten, bis einer der weltweit täglichen Anschläge in den USA verübt wird.

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