Kommentare

Bei der derzeitigen Rate an

Bei der derzeitigen Rate an Abschiebungen wird es mehr als hundert Jahre dauern, bis alle Ausreisepflichtigen auch ausgereist/abgeschoben sind. Das Problem sind doch nicht zu viele, sondern viel zu wenige Abschiebungen.

Andere EU-Länder schieben auch...

Andere EU-Länder schieben auch ununterbrochen nach Afghanistan ab (darunter auch Schweden und Norwegen) und Brüssel forderte mehrfach die Abschiebungen deutlich zu erhöhen. Warum schert Deutschland da aus? Lt. Pressemitteilungen hat sich die Migrantenzahl von Afghanen in Deutschland von 57.000 in 2010 auf über 250.000 heute verfünffacht.

Grundsätzlich kann und soll abgeschoben werden!

Menschen, deren Asylantrag abgelehnt wurde und die auch keinen sonstigen Aufenthaltstitel besitzen, können grundsätzlich ausgewiesen und abgeschoben werden - und sie sollten es in der Regel auch, weil man sonst das geltende deutsche Ausländer- und Asylrecht ad absurdum führt. Wozu sollten sich der Gesetzgeber und die zuständigen Behörden sorgfältig um rechtsstaatliche Gesetze und deren angemessene Umsetzung kümmern, wenn am Ende doch alle Migranten in Deutschland bleiben können ???

Ich begrüße daher grundsätzlich die geplante Abschiebung nach Afghanistan - grundsätzlich, weil ich selbst noch nicht in diesem Land war und die Lage dort deshalb nicht beurteilen kann. Allerdings halte ich die Lageentschätzungen der deutschen Behörden für glaubwürdiger als das häufig ideologisch motivierte Dauergeschrei der sogenannten "Menschenrechtsorganisationen"!

Wenn rechtmäßig ausgewiesene Asylbewerber

Wenn rechtmäßig ausgewiesene Asylbewerber endlich abgeschoben werden ist daran nichts zweifelhaft.

Mit einem zivilen Flugzeug ?

Amerikanische Flugzeuge dürfen in Kabul nur landen wenn sie mit Flare- und Düppelwerfern ausgestattet sind und für einen angemessenen Selbstschutz sorgen können.
Und wir schicken eine zivile Maschine dahin oder wird das ein militärisch geschützter Transport ?

@montideluxe

dem schliesse ich mich vollumfänglich an. offenbar konnte ich das nicht in so einfache worte kleiden!

Abschiebungen die nicht erfolgen

Nachdem die ARD über diese problematische Abschiebung berichtet hat, erwarte ich jetzt einen Artikel in dem über die Anzahl der ausreisepflichtigen Personen berichtet wird sowie Informationen darüber, wieviele Personen noch nicht abgeschoben worden sind. In welchen Bundesländern wird geltendes Recht umgesetzt und in welchen wird geltendes Recht ignoriert ?

Genau das ist das Problem

Jeder Straftäter, und sei es nur ein Ladendiebstahl sowie jeder Gefährder muss abgeschoben werden, egal in welches Land.
Mit dem Argument: In Afghanistan ist es viel zu gefährlich, müssten ja in Folge alle Afghanen zu uns geholt werden.
Jeden Tag sollte eine Flugzeugflotte die Asylstraftäter ausser Landes bringen.
Aber das ist ein Wunsch, der nicht in Erfüllung gehen wird.

um 18:59 von tisiphone "jeder

um 18:59 von tisiphone

"jeder der Menschen nach Afghanistan abschieben möchte, der soll dort Urlaub machen."

--

Jedem Menschen der etwas gegen rechtmäßige Abschiebungen hat, steht es frei, in ein Land zu ziehen, welches nicht abschiebt...

Rechtskräftiger Abschiebebescheid

Da sollte auch konsequent abgeschoben werden. Alles andere schürt falsche Hoffnungen, dass Gerichtsentscheide nicht das Papier wert sind.
Wenn sie nicht umgesetzt werden, kann man sich die ganzen Rechtsverfahren sparen und sofort alle aufnehmen.
Dann wären Gerichte, Behörden und Rechtsanwälte nicht so überlastet. Spart dann auch Steuergelder.

Ich gehe mal davon aus

das die sogenannte Sammelabschiebung wieder so um die 6-8 Personen betrifft.
Und es Gründe gibt das genau diese Personen das sein müssen, das nichts näheres dazu gibt ist eine Einschätzung schwierig möglich.

Gruß

Am 23. Oktober 2017 um 18:47 von hallo_frosch

Nicht mehr in Kabul. Ich glaube das gilt für Bagram...

um 19:16 von Aber-aber

>>"Da sollte auch konsequent abgeschoben werden. Alles andere schürt falsche Hoffnungen, dass Gerichtsentscheide nicht das Papier wert sind.
Wenn sie nicht umgesetzt werden, kann man sich die ganzen Rechtsverfahren sparen und sofort alle aufnehmen."<<

Das wäre meiner Meinung nach die falsche Signalwirkung "alle aufnehmen". Wenn Deutschland als einziges EU-Land nicht nach Afghanistan abschiebt werden alle Afghanen aus den anderen EU-Ländern auch nach Deutschland migrieren um der Abschiebung in Ihrem vorherigen EU-Land zu entgehen.

Ich hoffe ...

... der Flug findet tatsächlich statt und wird nicht wieder in letzter Minute abgeblasen.

Am 23. Oktober 2017 um 18:41 von eine_anmerkung

Warum schert Deutschland aus?

Weil jeder kleine Provinzfürst sich in die eine oder andere Richtung sich mit dem Thema profilieren will.

@Peter69

...dem (und fastalemm weiterhin Angemerkten) kann ich mich inhaltlich nur anschließen.
...auch wir müssen uns an unsere Gesetze halten - dazu gehört ein rechtsstaatliches Verfahren und die Umsetzung des Ergebnisses.
Und, meine lieben Journalisten, auch die Pflicht, neutral zu berichten - also beide Seiten zu beleuchten - ebenso, wie es u. a. von Peter69 (zzgl. mehrer zusätzlicher Belange) eingefordert wird - dafür wird ihr kärgliches Salär ja auch von Volkes Beitrag entrichtet...

Nachdem eine Vielzahl der

Nachdem eine Vielzahl der Gäste ihr wahres Gesicht mit den dazugehörigen Verhaltensmustern gezeigt haben, gibt es keine "zweifelhaften" Abschiebungen; wohl aber zu wenige!

Afgahnistan

Für den Aufbau Afg. Wird jetzt jede helfene einheimische Hand gebraucht und für den Schutz des Landes auch.

Warum wird nicht

abgeschoben?

Hier handelt es sich um Straftäter und Gefährder vor denen man die Bevölkerung schützen muss. Wenn von den Menschen Straftaten begangen werden, machen sich die mitschuldig, die die Abschiebung verhindert haben.

Das würde ja im Umkehrschluss bedeuten: wenn Afghanistan so unsicher ist, müssten dann nicht alle dort lebenden Menschen zu uns kommen?

Was ist das denn für eine Argumentation?

Ich verstehe das alles nicht mehr!

Wer jetzt Menschen nach

Wer jetzt Menschen nach Afghanistan abschiebt, missachtet die Menschenrechte und missachtet die einschlägigen Konventionen. Das gilt auch bei Straftätern und erst recht bei sogenannten 'Gefährdern', einer Fantasiekategorie, die es in der internationalen Rechtsprechung nicht gibt, und der man zuordnen kann, wen man möchte. Vom speziell beschriebenen Fall ganz zu schweigen.

Abschiebungen sorgfältig prüfen

Ich bin grundsätzlich der Auffassung, dass Deutschland als eines der reichsten Länder der Welt helfen sollte, wo es nur geht - auch und gerade durch die Aufnahme von Flüchtlingen. Zugleich meine ich, dass, wer Gäste aufnimmt, auch erwarten darf, dass sie das Gastrecht nicht missbrauchen. Wer das tut, hat hier nichts verloren.
Doch bei dem ganzen Elend in der Welt (an dem wir Deutschen alles andere als unschuldig sind) bin ich der Auffassung, jeden einzelnen Fall ganz genau zu prüfen und im Zweifelsfall Gnade vor Recht ergehen zu lassen.

Artikel 1 des Grundgesetzes ...

lautet, die Würde des Menschen ist unantastbar. Und das gilt nicht nur für Deutsche! Deshalb ist im GG auch das Recht auf Asyl verankert. Der hier geschilderte Fall eines abgelehnten Asylbewerbers, der einer Minderheit angehört und noch nie in Afghanistan war, ist menschenverachtend und beschämend. Und da das Ganze in Bayern spielt, wird diese neue Kälte auch den Rest des Landes erreichen, wenn J. Hermann erst mal Bundesinnenminister geworden ist. Neue deutsche Politik! Ohne Rücksicht auf Verluste!

@ dreikäsehoch 19:39

Sie beklagen, dass Sie "das alles nicht mehr verstehen", stellen aber eine Behauptung auf, die nahelegt, dass Sie den kommentierten Artikel nicht hinreichend gelesen haben:
Dort wird auf einen konkreten Menschen verwiesen, der wohl weder Straftäter noch Gefährder ist, wenn die recherchierten Fakten so stimmen. Sie schreiben hingegen im offensichtlichen Widerspruch dazu: "Hier handelt es sich um Straftäter und Gefährder..."
Zack, Stempel drauf, ob er passt oder nicht, und dann sich beklagen, dass man die Vorgänge nicht nachvollziehen kann. So geht es aber nicht.
Im Übrigen schließe ich mich einem anderen Foristen an, der sinngemäß darauf verweist, dass "Gefährder" keine juristisch relevante Kategorie ist, nach der man entsprechend verfahren könnte.

@ 20:04 von talpix

Ich bin grundsätzlich der Auffassung, dass Deutschland als eines der reichsten Länder der Welt helfen sollte ...

Ihre Auffassung in Ehren; es hindert Sie niemand daran "zu helfen, wo es nur geht".

Es ist aber nicht Staatszweck "zu helfen wo es nur geht".
Ich bin grundsätzlich der Auffassung, dass jeder so helfen soll wie und wo er möchte und dabei bitteschön andere, z.B. per Steuern, nicht einzuspannen hat.

Kaum Kommentare zu der Ausnahme

Die TS berichtet über eine Ausnahme, und in den Kommentaren geht keiner darauf ein. Vielleicht sollte man erst einmal genauer aufnehmen, was die TZ berichtet, bevor Kommentare aus einer Haltung heraus geschrieben werden, mit der Menschen leichtfertig in Lebensgefahr gebracht werden. Das Böse sitzt offensichtlich auch bei uns, also nicht nur in dem Flieger nach Kabul.

Hier wird immer wieder der

Hier wird immer wieder der Rechtsstaat zitiert. Ich bezweifle die rechtmäßige Durchführung der Asylverfahren, es ist hinlänglich bekannt, welche gravierende Mängel im Verfahren und damit auch in den Entscheidungen des BAMF liegen. Ich sage nicht, dass grundsätzlich niemals Abschiebungen stattfinden dürfen, aber die Lage in Afghanistan erlaubt es meiner Ansicht nach nicht. Dass andere europäische Staaten dies tun rechtfertigt gar nichts. Ich kenne genügend Afghanen, die liebend gerne zu Hause in der Heimat wären, wenn die Situation es erlauben würde, oder solche, die wie der geschilderte Fall noch nie dort waren. Aus vielen Schilderungen ergibt sich ein Bild, das unter anderem zeigt, dass die deutsche Vorstellung eines Neuanfanges in einer fremden Stadt überhaupt gar nichts mit dem Leben in Afghanistan und den Möglichkeiten dort, sich ein neues Leben aufzubauen zu tun hat. Und in vielen vielen Gegenden herrscht Krieg ... unterhalten sie sich mal mit Betroffenen!

Diese Mann darf nicht abgeschoben werden

Dieser Mann darf nicht abgeschoben werden

http://www.tagesschau.de/inland/abschiebung-afghanistan-133.html

Die Berliner Anwältin Myrsini Laaser berichtet von einem betroffenen Mann, der am vergangenen Mittwoch in Abschiebehaft genommen worden sei. Ihr Mandant sei offensichtlich weder Straftäter noch Gefährder. Außerdem sei seine Identität zweifelsfrei geklärt. Das geht auch aus dem Haftbefehl gegen ihn hervor. Darin heißt es, gegen den Mann - der seit zwei Jahren in Deutschland lebt - seien nach Kenntnis der zuständigen Behörde keine strafrechtlichen Ermittlungsverfahren anhängig.

Mann gehört zu besonders gefährdeter Minderheit

Erschwerend kommt hinzu, dass der Mann zur Volksgruppe der Hasara gehört. Sie gilt als oft diskriminierte und besonders gefährdete Minderheit in Afghanistan. Extremisten verüben immer wieder gezielte Angriffe auf Hasara, vergangenen Freitag starben Dutzende Menschen bei einem Bombenanschlag auf eine Moschee in Kabul.

Landung nur mit flares?

"Amerikanische Flugzeuge dürfen in Kabul nur landen wenn sie mit Flare- und Düppelwerfern ausgestattet sind und für einen angemessenen Selbstschutz sorgen können." - wo haben sie denn das her?

@ Branni um 21:28

Die Verhältnisse in Afghanistan sind schlechter als in Deutschland. Da stimme ich Ihnen zu.
Das trifft aber auf wahrscheinlich auf mindestens die Hälfte der Staaten auf der Welt zu. Also dürfen all diese Menschen zu uns kommen? Wie realistisch ist diese Haltung? Wer soll das bezahlen?

Auch zeit.de warnte vor 6 Tagen vor der Taliban-Offensive!

Auch zeit.de hat vor 6 Tagen vor einer neuen Taliban-Offensive gewarnt:

http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-10/afghanistan-taliban-angriffe-...

Es war einer der schwersten Angriffe des Jahres: In Gardez haben die Taliban ein Ausbildungszentrum der Polizei angegriffen. Auch in anderen Regionen starben Zivilisten.

Die radikalislamischen Taliban haben in mehreren Provinzen Afghanistans Anschläge verübt. Dabei wurden mindestens 85 Menschen getötet. Einer der schwersten Überfälle überhaupt in diesem Jahr ereignete sich in Gardez, der Hauptstadt der ostafghanischen Provinz Paktia. Sieben Attentäter griffen das Polizeihauptquartier an, vor dem am Morgen viele Menschen Schlange standen, um Pässe oder Personalausweise abzuholen. Das Gebäude dient der Polizei als Ausbildungszentrum, der Regierung als Passbehörde.

Daher: dieser Abschiebeflug ist abzusagen, ohne Wenn und Aber! In Afghanistan herrscht KRIEG!

21:37 von Demokratieschue...

Ich lese seltsamerweise nichts davon, warum er in keinen anderen sicheren Land das er auf den Weg nach Deutschland durchquert um Asyl gebeten hat?

Oder ist er irgendwie direkt von Afghanistan nach Deutschland geflogen?

Fazit: Dieser Mann ist illegal hier und muß abgeschoben werden

Ueber zeit.de erfährt man mehr ueber diesen Fall

Also bei zeit.de gibt es eindeutigere Informationen zu den Betroffenen (es geht um 15 abgelehnte Asylbewerber) und ich weiss sogar, wo der Flug starten soll: in Duesseldorf:

http://tinyurl.com/y8d5m6eb
zeit.de: Offenbar Sammelabschiebung nach Afghanistan geplant (7. September 2017, 17:08 Uh)

Nach einem verheerenden Anschlag in Kabul hatte Deutschland Abschiebungen nach Afghanistan eingeschränkt. Nun sollen offenbar wieder 15 Afghanen ausgeflogen werden.

Erstmals seit dem Anschlag nahe der deutschen Botschaft in Kabul soll in der kommenden Woche nach Angaben von Flüchtlingshelfern ein Abschiebeflug nach Afghanistan starten. Der Bayerische Flüchtlingsrat teilte mit, dass die nächste Sammelabschiebung von abgelehnten afghanischen Asylbewerbern für Dienstag vom Flughafen Düsseldorf angesetzt sei. Für die Abschiebung seien 15 Afghanen gemeldet worden.

Von daher: dass hier sind KEINE Straftäter! Und der Flug ist in Duesseldorf geplant.

Was wird aus dem Einzelschicksal?

Gut dass hier von diesem Einzelschicksal erzählt wird: Flüchtling afghanischer Staatsbürgerschaft, weder Straftäter noch Gefährder, niemals in Afghanistan gelebt und ohne irgendwelche Angehörige dort, durch die Ankündigung dieser Abschiebung "von Straffälligen und Gefährdern" bereits kriminalisiert.... Abgesehen davon, dass Afghanistan, so oft es auch beschworen wird, immer noch kein "sicheres Herkunftsland" ist, für niemanden, muss in diesem Fall reagiert werden. Wer verfolgt weiter, was aus ihm wird? Wer setzt sich jetzt für ihn ein, versucht, noch einmal unzumutbare Härte geltend zu machen? Ich möchte hier gern weiter von ihm hören!

Abschiebungen von Straftätern.

Ich glaube schon an die Rechtsstaatlichkeit der Verfahren, die zu Abschiebungen führen. Allerdings verstehe ich nicht, mit welcher Begründung ein Mensch, der nicht einmal in A gelebt hat oder geboren wurde, nach A abgeschoben wird. Klingt irgendwie nach mitteleuropäischem bürokratischem Unsinn, der hoffentlich aufgeklärt wird. Dem betroffenen Mann wünsche ich dabei viel Erfolg.

Was Geflüchtete angeht, die bei uns mehrmals straffällig werden, finde ich, dass sie, ganz egal woher sie kommen, zurück abgeschoben werden müssen. Gerade wenn man aus einem gefährlichen Gebit flüchtet, sollte man doch alles dafür tun, um in der neuen Heimat nicht negativ aufzufallen und bleiben zu dürfen. Das Bild von Geflüchteten, die die GG- und GK-Väter hatten, war scheinbar ein sehr romantisch verklärtes. Ich kann nicht nachvollziehen, warum das Recht auf Asyl damals nicht automatisch an Bedingungen geknüpft wurde, die Straffälligkeit des Menschen und die Jurisdiktion des Aufnahmelandes impliziert.

wer hierzulande straffällig wird

eine Bedrohung für unser Land und seine Menschen darstellt
hat sein Asylrecht verwirkt

Endlich

Und immernoch viel zu wenig.

Wieviele mit Abschiedebescheid ausgestattet traumatisierte Schutzsuchende haben in Deutschland schwerste Straftaten begangen. Das es Menschen in diesem Land gibt, die gegen Abschiebungen von ausländischen Strafttäterm und gewaltbereiten religiösen Fanatikern sind, macht sprachlos und lässt sich nur noch mit Stockholm Syndrom erklären. Der sonst immer frenetisch beklatschte Rechtsstaat gilt auch für im Abschiebefall!

Fakten statt Emotionen!

Wenn es zur Abschiebung kommt, dann hat in der Regel ein oder haben mehrere Mitarbeiter des BAMF den Fall geprüft, Bei Ablehnungsbescheiden kommt es in aller Regel zu Klageverfahren, in denen sich mindestens ein unabhängiger Richter eines Verwaltungsgerichts noch einmal mit dem Fall befasst hat. Im Falle eines Rechtsmittels kommt mindestens ein weiterer unabhängiger Richter dazu. Und selbst dann ist die Ausländerbehörde vor dem ersten Ansinnen der Abschiebung verpflichtet, über die Möglichkeit der Anrufung der Härtefallkommission zu belehren. In diesem Gremium sitzen in der Regel auch Vertreter der Flüchtlingshilfe.

Also wird ein sehr aufwendiges Prüfverfahren durchgeführt, bei dessen Erfolglosigkeit auch die Abschiebung stehen muss, will man nicht weitere Personen ermutigen, sich auf den sehr teuren und auch gefährlichen Weg zu machen.

Was bitteschön ist da zweifelhaft?

Es werden abgelehnte Asylbewerber in ihr Heimatland abgeschoben. Wenn da jetzt einer dabei sein sollte der nicht straffällig geworden ist, hat das doch noch lange nichts mit "zweifelhaft" zu tun.

Im Iran war er sicher

Der Grund, wieso er abgeschoben wird, ist wahrscheinlich der, dass er im Iran weder politisch verfolgt wurde, noch kam er aus einem Kriegsgebiet. Ein Asyl- bzw. Duldungsgrund liegt somit anscheinend nicht vor. Fälle wie diesen, wird es noch sehr viele geben. Ich denke, diese Menschen erhoffen sich in Europa eine wirtschaftliche Verbesserung ihres Lebens. Aus welchen Gründen auch immer, wahrscheinlich fehlender Bildung, fehlender Infrastruktur und fehlender Rechtsstaatlichkeit, gibt es um Europa herum fast nur Länder die wirtschaftlich u. gesellschaftlich am Krückstock gehen. Solange dieser Zustand anhält, werden die Flüchtlingsströme kein Ende nehmen. Es ist an der Zeit, dass Europa seine Nabelschau beendet und diesen Ländern unter die Arme greift. Das Wichtigste ist Bildung. Wir sollten deshalb sehr viel Geld in die Schulen des Maghreb, Nahen Ostens, Mittelasiens und Subsaharas fließen lassen. Nur so wird das Elend endlich ein Ende haben.

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