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Realitätsnah

sehe ich diese neue Gesetzgebung.

>Der Ausnahmezustand werde...

...mit dem neuen Gesetz quasi zum Normalzustand.<
Einfach weil der Normalzustand bereits der Ausnahmeszustand ist.
Dafür gibt einen Grund, den sich Pres. Macron - anders als z.B. Kanzlerin Merkel - in bemerkenswerter Offenheit zu benennen getraut hat.

Inhalt?

Lezerges: "Es sind nicht nur perverse schwerwiegende Folgen für das Allgemeinrecht, sondern auch für den nationalen Zusammenhalt."

So konkret und in Einzelheiten plausibel dargelegt hat die Folgen der neuen französischen Gesetze noch niemand.
Sie hätte auch noch sagen können es ist der Weltuntergang. Dass nun sogar der Zusammenhalt von Le Pen Anhängern und Sozialisten in Gefahr ist. Unfassbar. Ich fühle mich umfassend informiert. So genau wollte ich es eigentlich nicht wissen.

In unserem Leben

wird sich nichts ändern, hieß es. Niemand muß sich Sorgen machen, hieß es. Wir werden unsere Gewohnheiten ganz normal beibehalten können, hieß es.

Und jetzt?

Rucksackverbote auf Konzerten, Stadtfesten und Märkten, Angst vor Menschenansammlungen, Kontrolle, Überwachung, schwerbewaffnete Polizisten überall. Und in Frankreich wird der Ausnahmezustand zur Normalität.

Ich finde, es hat sich eine Menge geändert im Leben von uns Europäern seit 2015.

Korrekt !

Zitat:
"Es sind nicht nur perverse schwerwiegende Folgen für das Allgemeinrecht, sondern auch für den nationalen Zusammenhalt."
Zitatende:

...aber es hilft, die vollumfängliche Kontrolle des normalen Bürgers,...mit dessem angeblichen, postulierten "Sicherheitsbedürfnis" zu rechtfertigen.

...tatsächlich sollen die heutigen Maßnahmen dem morgigen Polizeistaat Tür und Tor öffnen, sein zukünftiges Handeln rechtfertigen und legitimieren.

...dies wird übrigens für alle Franzosen gelten.

Die französische Elite baut vor und künftige Gewalt gegen die renitente Allgemeinheit wird kein Verbrechen mehr sein...

..nur welcher renitente Franzose wird sich an die neuen Gesetze halten ???

Die Vergangenheit klärt uns auf !

wo gibt´s da ein Problem

Sicherheit muß mit Freiheit bezahlt werden
das dürfte jedem bekannt sein
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Die Behörden können mutmaßlichen Gefährdern zudem verbieten,
die Gemeindegrenze zu verlassen.
sie dürfen Kultstätten schließen, in denen zu Hass und Terror aufgerufen wird.
Ausweiskontrollen im Umkreis von Flughäfen, Bahnhöfen und Häfen
und es ist zeitlich befristet
also bei diesen 3 Punkten hätte ich absolut keine bedenken

Aufgabe des Gesetzgebers ist es,

die Terrorgefahr zu minimieren, nicht den Bürger zu terrorisieren.

Schon in der Vergangenheit

wurde der Ausnahmezustand auch genutz gegen Gewerkschaftler vor zu gehen. Es wurden unter dem Vorwand der Terrorabwehr Wohnungen von diesen durch sucht.
Es braucht ja keinen Richterlichen Beschluß

Der Ausnahmezustand werde mit dem neuen Gesetz quasi zum Normalzustand.

Auch zeigt sich hier wieder wie die Wertegemeinschaft agiert.
In den USA ist jeden Tag Ausnahmezustand und alles was der Nationalen Sicherheit gut und recht ist wird einfach gemacht und wie wir alle wissen schreckt das weiße Haus vor nichts zurück.
In Frankreich wird der Ausnahmezustand auch gegen alles und jeden angewand.
Für alles ist dies vollkommen in Ordnung.

Mir fällt es schwer zu verstehen warum man anderen Ländern mit gleichen Gesetzen dann immer wieder dies vorgeworfen wird.

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