Die AfD darf sich - wie alle Parteien im Bundestag - über hohe Zuschüsse freuen. Neben den Diäten bekommen die Abgeordneten einen Pauschalzuschuss sowie Gelder für die Fraktion. Ärger könnte es um eine mögliche AfD-Stiftung geben - die PDS lässt grüßen. Von Vera Dreckmann.
Festzustellen sei noch, da0 der GRÖSSTE BUNDESTAG ALLER ZEITEN nicht von der AfD verursacht wurde. Das geht aus diesem Artikel nicht eindeutig hervor. Das ist die Schuld des letzten Bundestag insbesondere der Herr Lammert, die eine Begrenzung absichtlich versäumt hatten, als der Einzug der AfD abzusehen war. So sind viele abgewählte und missliebige Abgeordnete (CDU/CSU/SPD) wieder durch die Hintertür in den BT gekommen.
. aber das hat jetzt mit der AfD an sich nichts zu tun ?
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eben weil es so geschickt m Beitrag steht ....
und was die mit der Kohle machen ... "Propaganda"
das ist Ansichtssache, wie man in der Demokratie
eben Andersdenkenden betitelt (siehe damals PDS)
schon höre "parteinahe Stiftung" ! Da werden doch nur überflüssige Politik- und Sozialwissenschaftler beschäftigt, die als Voraussetzung für Verstand die richtige Parteibrille aufsetzen! Aber jede Partei legt sich eine solch überflüssige Stiftung zu und ich vermute nur um finanzielle Mittel zu ergattern und dafür unwichtige, nichtssagende "Studien" vorzulegen!
Einfach mal nur Protest zu wählen. In Gesprächen stellt man immer wieder fest, dass diese Gefahr gar nicht so groß gesehen wird. Ist es aber. Damit hat diese Afd nun die Möglichkeit, Strukturen aufzubauen, die jeder Demokrat nicht gutheißen kann.Komme mir dann nicht jemand, er hätte das nicht ahnen können.
Wer will den Streit?All die,die bis jetzt versucht haben, die AfD auszugrenzen?
Jede Partei hat ihre Stiftung,ob sie zum Wohle der Bürger tätig sind,wird ja wohl nicht hinterfragt. Oder? Ebert Stiftung und Karl Marx Haus Trier mal so als Beispiel. Hier wird ein Ideologe wie Marx,der konkret gegen das herrschende Gesellschaftssystem ist,
durch eine SPD nahe Stiftung gefördert.
so richtig was uns der Artikel sagen soll, wen die Gesetze so sind wie sie eben sind.
Haben das doch alle Parteien bisher genossen so viel Geld wie möglich auszuschöpfen.
Die alten Parteien haben etwas an gut bezahlten Arbeitsplätzen und Stimmen abgegeben, und andere haben was gewonnen.
Die Summen sind generell zu hoch, und bislang hat das noch niemand gestört.
Weil jetzt die AfD was bekommt wird das zum Thema, die FDP bekommt ja sicher auch wieder mehr und hat schon eine Stiftung nehme ich an die Geld bekommt.
Der der Artikel klingt etwas komisch, wie beim Geld hört die Freundschaft auf.
Hätte man sich wohl vorher überlegen müssen und auch wissen müssen das eventuell der Bürger ähnlich tickt ;-).
Ich hab den Verein zwar nicht gewählt, aber bei der CDU hat früher nie das Thema gestanden was Sie so alles bekommen.
Demokratie ist eben für Alle da.
Gruß
Wahnsinn, was da alles vom Steuerzahler getragen wird! Ich bin absolut kein AfD-Unterstützer/Wähler, aber sie sind gewählt worden und haben somit m. E. den gleichen Anspruch wie alle anderen in den Bundestag gewählten Parteien; egal, ob nun zum ersten mal drin oder nicht.
Dass es unserem Staat (unter dem Strich) doch gut geht, merkt man schon auch daran, dass bei dieser Finanzierungspraxis nicht wirklich ein Aufschrei durch die Medien geht.
Die kleinlichen und zänkischen Streitereien um das "liebe Geld" machen heute einen wesentlichen Teil der politischen Landschaft in Deutschland aus!! Dabei kommen dann auch die wichtigen Themen im Interesse aller Bürger fast vollständig zu kurz. An dem Zustandekommen dieser Konstellation waren denn auch mehrere Millionen Menschen über das Internet mindestens auf irgendeine Art und Weise dann beteiligt. Mit der AfD zieht praktisch in einem einmaligen deutschen Senkrechtstart eine neue politische Kraft ins Parlament ein. Man muss bereits heute sofort und gleich vermuten, dass dies dann die verkrusteten Strukturen im Parlament dann mindestens beeinflussen und danach auch ändern wird. Der nervöse und ungeduldige deutsche Bürger muss sich denn auch noch eine Weile gedulden, bevor wir alle sehen können, wie genau dies dann aussehen wird. Es kann eben doch nicht einfach so weitergehen wie bisher !! Dies als Trost!!
Natürlich sollten alle angemessen ihre Gelder erhalten; und nicht erst nach einer neuen Wahlperiode.
Schließlich ist die AfD drittstärkste Kraft in Deutschland. Sich hier nun noch zu verbiegen, um das irgendwie zu behindern, ist doch alles andere als demokratisch und fair, solange eine Partei zugelassen ist.
Diese Konsenspolitik halte ich ohnehin für den ärgsten Feind der Demokratie. Für eine Demokratie benötigt man zunächst die Gegensätze, die dann später in Verhandlungen Kompromisslösungen erfordern.
Der AfD oder der PDS Gelder vorzuenthalten, ist schon sehr fraglich in der Ausführung.
Schließlich bekommen ja auch Grüne Gelder und setzen diese auch nach ihren Gutdünken ein ( Gender & Co). Da bin ich auch nicht dafür, muss das aber wohl einfach hinnehmen. Demokratie heißt eben auch, ertragen lernen und aushalten können.
Am Ende entscheiden die Bürger.
Laut Stimmenanteil müsste die AfD nun mehr Gelder zugesprochen bekommen, als die Grünen. Ob das klappen wird?
nicht einfach parteinahme Stiftungen völlig untersagen? Da ist doch Mauscheleien Tür und Tor geöffnet, da eben ein "wirtschaftlicher Faktor" ins Spiel kommt. Ich glaube, das ist auch ein Unikum in der deutschen Politlandschaft?
Es ist eine bodenlose Unverschämtheit des Wähler einzureden er hätte den Bundestag teuer gemacht, weil er AFD gewählt hat!
Wenn überhaupt ist der Bundestag teuer weil die CDU und Angela Merkel es in 12 Jahren versäumt haben ihn billiger zu machen. Sie waren an der Macht, es wäre ihre Verantwortung gewesen, sie haben versagt!
Ihr Artikel ist also gar nicht parteiisch, nicht wahr?
Liest sich zunächst "politisch neutral", aber bei genauerem Betrachten....
Die AfD ist nun im Bundestag, und das ist auch gut so.
Es ist erschreckend zu lesen, wie die sich die bisherigen Parteien selbst an unseren Steuergeldern bedienen, ohne Rechenschaft über die Verwendung des Geldes geben zu müssen. Jeder gemeinnützige Verein muss dem Finanzamt gegenüber nachweisen, dass er die Spenden etc. im Sinne der Gemeinnützigkeit verwendet.
Auch wenn ich kein Freund der AFD bin, hoffe ich, dass die AFD dieses Gebaren der Altparteien aufdeckt und juristisch prüfen lässt, ob diese Selbstbedienung rechtens ist.
Die PARTEI hat vorgeschlagen, dass man das Problem mit dem grossen Bundestag so loesen koennte, indem man einfach die Obergrenze des Geldes begrenzt. Also Gesamtsumme Diaeten / Anzahl Politiker.
Und wenn man schon dabei ist, Geld zu sparen, koennte man ja auch gleich die Nebeneinkuenfte auf die Diaeten anrechnen wie bei anderen Leuten, die vom Staat Geld beziehen.
https://www.heise.de/tp/features/PARTEI-fordert-Obergrenze-fuer-Abgeord…
einen Anspruch auf die genannten Gelder zur Finanzierung der Fraktion hat, sollte außer Frage stehen. Die Abgeordneten sind wie die aller anderen Parteien gewählt und daraus entsteht der Anspruch.
Das Thema einer AfD-Stiftung zur politischen Bildung ist ein anderes, denn zunächst sollte meiner Meinung nach erstmal die genaue Tätigkeit und das Ziel der Stiftung feststehen. Danach kann man über die Gelder reden.
Einen passendes Stiftungsgebäude mit viel Ruhe und Landschaft drumherum, um ein ungestörtes Lernen zu ermöglichen wüßte ich schon. Burg Vogelsang in der Eifel halte ich für sehr geeignet.
Lebt Karl Marx ? Fördern kann man doch nur jemanden, der auch lebt. Karl Marx ist 1883 gestorben, geboren allerdings in Trier. Ich zitiere mal Wikepedia: "Karl Marx war ein deutscher Philosoph, Ökonom, Gesellschaftstheoretiker, politischer Journalist, Protagonist der Arbeiterbewegung sowie Kritiker der bürgerlichen Gesellschaft und der Religion". Er war auch Sozialist, und demzufolge kann man schon mal eine Einrichtung der SPD in Trier nach ihm benennen, unabhängig davon wie man zu seinen Gedanken steht, finde ich.
Wenn die Politik tatsächlich mehr auf (unabhängige) Sozial- und Politikwissenschaftler hören würde, hätten wir jedenfalls viele der heutigen Probleme nicht. Politik und Wirtschaft verweigern sich (z.T. nachweislich) vielversprechenden Lösungsansätzen für die Probleme unserer Zeit. Weil: Dagegenstehende eigene Interessen!
Abgesehen davon: Ihre Verdächtigungen sind zwar nicht hilfreich, aber ganz von der Hand zu weisen auch nicht. Auch, was Naturwissenschaftler im Auftrag von Unternehmen an Erkenntnissen gewinnen ist nicht selten a) zurecht gelegt (selektive Fragestellung, welche die erwünschten Ergebnisse erwarten lässt) und b) zusätzlich öffentlich gefördert.
Notwendig wäre nicht das Einstellen von Forschung (denn das sind Studien) sondern Transparenz in Bezug auf Herkunft von Geldern, zu Grunde gelegten Blickwinkeln, ...
Dann könnten die Ergebnisse auch unter Berücksichtigung des Kontextes diskutiert werden und entsprechende Maßnahmen unternommen werden.
dass unser aktuelles merito- und plotokratisches Prinzip im Vollsinn "demokratisch" genannt werden kann. Ebenso, dass die AfD mal eben so die Machtstrukturen auf den Kopf stellt. Eher das Gegenteil: Die AfD benutzt das System für ihre Zwecke. Sie will aber kaum anderes als Union, SPD und unternehmerische Verbände.
Die AfD ist nicht die Revolution. Sie ist das demaskierte Establishment (siehe dazu: Trump).
Die Berichterstattung des WDR (Vera Dreckmann) verwundert, denn es gibt bereits eine AfD-parteinnahe Stiftung: Akademische Ersamus Stiftung e.V.
( www.akademische-erasmus-stiftung.de ).
Herr Dr. Adam und sein Nachfolger sind doch bis heute mit dem jahrlangen "Stiftungsvorhaben DES"- ohne Registereintragung - bedeutungslos.
"Für einen großen Teil der AfD Politiker war das Geld der einzige Grund der Partei beizutreten...."
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Geben Sie sich keinen Illusionen hin. Für den größten Teil der CDU Politiker sind Posten und Pöstchen und damit Geld der Grund warum sie Merkels Politik seit Jahren abnicken.
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Da machen die paar AfD Abgeordneten auch nichts mehr.
Wer sich nicht erst seit der AFD für Politik interessiert, wusste das schon vorher. Hier wurde Garnichts aufgedeckt...
Liebe Grüße
Ahha, seit wann gibt es denn diese Meinung? Die Rosa-Luxemburg-Stiftung musste 9 Jahre warten, bis sie staatliche Gelder zugesprochen bekam, wobei 6 Jahre das Bundesverfassungsgericht untätig blieb, wohl aus der Hoffnung, die PDS würde vorher verschwinden.
Na, zumindest haben Linke und Merkel dafür gesorgt, dass zumindest heute von einer Demokratie gesprochen wird, die wenigstens dem Gesprochenem nach auch eine ist.
Achja, die Diätenerhöhungen der letzten Amtsperioden haben zur Teuerung beigetragen. Mich wundert, warum es keinen gedeckelten Betrag gibt, den sich alle Stiftungen zu gleichen absoluten Teilen teilen müssen. Immerhin geht es bei den Stiftungen primär um die Politische Bildung und Forschung, zum Ausbau der Ideologien, die hinter den Parteien stehen, quasi um eine Weiterentwicklung der politischen Strömungen. Und da ist keine Gewichtiger als die andere.
Mich würde mal interessieren, welchen Namen die AFD-Stiftung haben soll? Adenauer ist vergeben, Bissmark vielleicht?^^
Wie kann es über Stiftungen Streit geben, die alle demokratischen Parteien im Bundestag ganz selbstverständlich in Anspruch nehmen? Die AFD ist nun eine dieser demokratischen Parteien, sonst müßte man ja ein Verbotsverfahren einleiten. Was die Kosten des neuen Bundestags angeht, so ist ganz sicher die AFD oder sind auch ihre Wähler nicht verantwortlich zu machen. Das haben die alten Parteien und die vergangenen Bundestage zu verantworten, die sich nicht darum bemüht haben, die Größe zukünftiger Bundestage zu begrenzen. Die AFD hat das in ihrem Programm übrigens gefordert, andere Parteien meines Wissens nicht. Warum wohl nicht? Je größer der Bundestag, desto mehr Geld fließt aus Steuermitteln an die Abgeordneten und ihre Parteien.
...für diesen vergleichsweise sachlichen Artikel.
Dennoch hätte man sich mehr kritische, journalistische Auseinandersetzung mit dem Thema Parteienfinanzierung im Bericht gewünscht.
Zu Recht stellen einige hier im Forum sinngemäß die Frage, weshalb die Medien das Thema Parteienfinanzierung erst für sich entdecken, nachdem die AfD im Bundestag sitzt.
Auch fehlen hier Fakten, die die Brisanz des Themas unterstreichen würden: Beispielsweise, wie dreist die etablierten Parteien nach dem Urteil des BVerfG zur Parteienfinanzierung in den 90ern einfach alles Geld auf ihre Stiftungen umgeleitet haben, deren Gesamtfinanzierung sich inzwischen auf insgesamt über eine halbe Milliarde Euro jährlich beläuft.
Mit einer deutlich kritischeren Tonart gegenüber der Parteienfinanzierung könnten die ÖR Medien beweisen, dass sie eben nicht der Staatsfunk sind, für den sie von anderen gehalten werden. Leider wird hier, wie so oft, diese Gelegenheit durch eine viel zu "systemunkritische" Haltung vertan.
Erst wenn eine Partei als verfassungsfeindlich eingestuft werde, könne man ihr das Geld wieder entziehen, sagt Merten
Dann sollte man die Partei meiner Ansicht nach schleunigst als verfassungsfeindlich einstufen.
... ist es für ambitionierte Funktionäre so einfach, an ein Mandat und damit an das Geld des Bundestages zu kommen, wie in der AfD.
Dazu zwei Fragen.
1. Mußten die Grünen bei ihrem ersten Einzug in den Bundestag auch vor Gericht, um an Geld zu kommen? Und
2. Wonach richtet sich die Höher der Zuschüsse, wenn die Grünen als kleinere Parte 1 Mio mehr als die Linksparte bekommt.
Also doch ein Kartell der Mächtigen?
Über das Dauertheme Parteispenden wollen wir gar nicht erst reden.
Denn ein Unternehmen, daß EINE Partei bedenkt, eine andere aber nicht, erwartet dann auch eine Gegenleistung. Alles andere wäre lebensfremd.
Wie wärs mit einem Spendentopf, aus dem dann alle Parteien, ausgehend vom Wahlergebnis, ALLE ihren Teil bekommen?
Auch wenn ich kein Freund der AFD bin, hoffe ich, dass die AFD dieses Gebaren der Altparteien aufdeckt und juristisch prüfen lässt, ob diese Selbstbedienung rechtens ist.
Wie kommen Sie darauf, dass die AfD an einer solchen Prüfung Interesse hat?
Solange Parteien zugelassen sind, stellt sich die Frage der echten Gefahr nicht.
Demokratie bedeutet aushalten können und ein echter Demokrat, wie Sie sagen, MUSS das nicht gut heißen, aber eben respektieren.
Aber mit dem Respekt hat man das heute ja nicht mehr so.
Übrigens fällt mir auf, dass die gleiche Gefahr von Links kaum zur Diskussion zu stehen scheint...zumindest medial.
Es hinterlässt schon ein gewisses Geschmäckle, dass das Thema Parteistiftungsunwesen erst jetzt, wo die AfD im Bundestag sitzt, von den Medien thematisiert wird.
Allein aufgrund des Zeitpunktes dieses Berichtes kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dieser Bericht sei ein Ausdruck medialer Gekränktheit darüber, dass nun die "falschen" von derjenigen großzügigen Alimentierung profitieren, die eigentlich für den exklusiven Klub der selbsternannten Einzigdemokraten gedacht war.
Die hanebüchene Unterstellung aus früheren Berichten, die gesamte Partei AfD sei einzig und allein dazu da, um Geld vom Staat zu kassieren, während die etablierten Parteien mit jedem erhaltenen Steuercent verantwortungsvolle, bürgernahe Politik machen würden, wird zwar nicht mehr direkt geäußert, ist aber im Ansatz immer noch vorhanden. Bspw. dadurch, dass im Bericht die Meinungsmache der Etablierten als "Bildungsarbeit", diejenige der AfD hingegen als "Propaganda" bezeichnet wird.
Bei dem Gedanken, dass die AfD jetzt Millionen und Abermillionen an Fördergeldern erhält um eine deutschtümelnde Stiftung einzusetzen, die fortan am Ast des liberalen Deutschlands sägt, wird mir ganz anders.
... sondern ein Streit, den die etablierte Parteienfamilie aus Union, SPD, Linke und Grüne vom Zaun brechen .... und damit nur eins deutlich machen: Eine demokratische Grundüberzeugung haben sie alle nicht, ... besonders wenn es darum geht die eigenen Futtertröge abzusichern.
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Aber eins hat die AfD ganz sicher nicht: nämlich Schuld an diesem Streit.
Was hier für die AfD gilt, gilt doch auch für die anderen "etablierten" Parteien. Im Gegenteil. Die AfD wird Ihre Posten sogar selbst finanzieren indem sie keine Gelegenheit auslassen wird die exorbitanten und nicht gerechtfertigten Kosten für die Migration einzudämmen.
warum dieser Beitrag ein so großes Gewicht auf die AfD legt. Die Entscheidungen über Diäten und Stiftungen sind doch Entscheidungen aus Legislaturperioden, in denen die AfD nicht im Bundestag saß. Jeder demokratisch gewählten Partei muss das selbe Recht eingeräumt werden. Insgesamt darf man sich allerdings Gedanken über Größe und Kosten des Bundestags machen.
Dieser Beitrag lässt mich ein wenig verwirrt zurück...
Dann kennen Sie vermutlich die Geschichte nicht, wie es ein paar aufgeweckten Studenten in Berlin vor einigen Jahren fast gelungen wäre, die FDP zu "übernehmen"? Die hatten festgestellt, dass die nur wenige Hundert Mitglieder hat und man also mit ein "paar mehr" mobilisierten Studenten, die dort eintreten, einfach die Mehrheitsverhältnisse ändern und sogar Bundestagsmandate gewinnen kann. Das Ganze wurde dann durch eine panische Aktion der FDP mit "Gewissensprüfung" u.a. Zirkus gerade noch so verhindert. Wieviele Mitglieder haben denn so die Grünen in bestimmten Wahlkreisen, aus denen ihre Bundestagsabgeordneten kommen? Vielleicht könnte man da ja auch mal fix zu einem der wie im Artikel beschrieben "fetten" Parlamentariergehalt kommen…?
"Für einen großen Teil der AfD Politiker war das Geld der einzige Grund der Partei beizutreten."
Haben Sie Belege für Ihre Behauptung oder ist es nur die übliche Diffamierung einer Partei, die einem nicht passt?
Einigkeit und Recht und Freiheit
Oder doch nicht
Oder ist Demokratie anders zu verstehen?
"Die AfD wird Ihre Posten sogar selbst finanzieren indem sie keine Gelegenheit auslassen wird die exorbitanten und nicht gerechtfertigten Kosten für die Migration einzudämmen."
Die AfD wird gar nichts, weil sie nichts zu sagen hat.
Es wird Zeit, dass endlich mit der unsäglichen Steuergeldverschwendung eine Ende gemacht wird.
Jeder Euro, der in die AfD gesteckt wird, ist gut investiertes Geld. Schließlich ist die AfD die einzige Partei, die für eine sachorientierte Politik steht, die die Augen vor der Realität nicht völlig geschlossen hat!
Weiter so, AfD!
Das sind Versorgungswerke für parteieigene Günstlinge. Der Nutzen für die Gesellschaft? Kann niemand belegen - dindt wäre das ja im Artikel aufgeführt. Warum kommt solcher Blödsinn nicht auf den Tisch? Weil sich die Abgeordneten das selbst genehmigen - eine reiner Selbstbedienungsladen und sie werden das noch dreister erhöhen, wetten? Pfui.
"...Die AfD wird gar nichts, weil sie nichts zu sagen hat...."
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Nur Geduld. Gut Ding will Weile haben.
...wie lange sich diese dumpfe Unterstellung hält, die wesentliche Motivation eines AfD-Funktionärs wäre Geld.
Wer nicht bedenkt, mit wieviel Ausgrenzung, Benachteiligung, beruflichen Problemen und teilweise Gefahr für Leib und Leben in diesem ach so demokratischen Land allein schon die Mitgliedschaft, ganz zu schweigen die Funktionärstätigkeit in der AfD verbunden ist, der glaubt entweder immer noch das medienbefeuerte Ammenmärchen von der willkommenen Opferrolle oder freut sich insgeheim darüber.
Diesen Leuten rate ich, mal anhand ihres jeweiligen AfD-Ortsverbandes zu beobachten, was Parteimitgliedern an Infoständen so passiert. Nicht über die Medien, sondern mit eigenen Augen.
Der Geld-Vorwurf ist auch deswegen so absurd, weil es viel leichtere Möglichkeiten gibt, den Staat hierzulande (als Einheimischer) abzukassieren: Bspw. eine Firma gründen, die in der Asyl- oder Hartz-IV-Qualifikationsindustrie mitmischt. Oder halt eben durch Eintritt in eine etablierte Partei.
Für einen großen Teil der AfD Politiker war das Geld der einzige Grund der Partei beizutreten.
In Etablierten Parteien hatten Die keine Chance auf den Fleischtopf. Das war schon bei der DVU so.