Kommentare

Streitthema Obergrenze

Sehr geehrter Herr Seehofer, die ganze Welt schaut auf sie.

Merkel hat eigentlich ...

... keinen Grund, ihre Haltung in der Flüchtlingsfrage zu ändern. Die Union ist mit deutlichem Abstand klar stärkste Kraft in Deutschland.

Klingt schon

fast lustig wie das hier beschrieben wird, ich sehe wenig Erkenntnis und noch weniger Willen auch nur eine Spur des Wählerwillens oder Umfragen umzusetzen.
Das nächste Land was in naher Zukunft Wahlen hat kann einem nur noch leid tun.
Hoffen wir das Beste.

Gruß

Merkel mahnt zur

Merkel mahnt zur Einigung?
Klar, aber nur in den Größenbereichen, sie, die Mutti Merkel, die Allesbestimmerin, vorgibt, wie's eben so typisch ist, unter wahren Demokraten, oder waren es Bolschewiken, oder doch Leninisten, Stalinisten vielleicht? Na wir wissen es selber ja ganz genau!

Merkel will weiter Option auf Sonderweg

Merkel hat mehr Flüchtlinge aufgenommen wie alle anderen 27 EU-Mitgliedsstaaten zusammen.

Ein Obergrenze würde ihr diese Option eines Sonderweges für die Zukunft versperren. Darum will sie keine Obergrenze.

Ja die liebe Obergrenze

Wozu? Zur zeitlichen Aufnahme von Asylsuchenden, zur Zeitlichen Aufnahme von Wirtschaftsflüchtlingen oder zur dauerhaften Aufnahme von Migranten. Dieses Aussage werden doch immer wieder vermischt.
Die Aussage, dass im GG keine Obergrenze genannt ist, bedeutet nicht, dass diese sinnvoll sein kann.

Merkel hat nur noch ein

Merkel hat nur noch ein einziges Ziel:

Irgendwie weiterwurschteln.

Ein Regierungsprogramm, längerfristige Konzeptionen: Fehlanzeige.

Sie hat bisher noch jeden Koalitionspartner massiv beschädigt, und das ist bei der letzten Wahl auch mit der CSU passiert.

Seehofer war immer kooperativ, wenn es drauf ankam, das wird schon klappen.

Also erst mal: Weiter so, bis zu den nächsetn Wahlen ....

I

Wer soll das bezahlen
Wer hat das bestellt
Wer hat soviel Pinke Pinke
Wer hat soviel Geld

Der überaus dankbare deutsche Steuerzahler. Angeblich.

Einigen auf was bitte und vor allem ...mit wem?!?

87,4% haben nicht die AfD gewählt! Das mag ok sein. Aber über 90 Prozent haben nicht für die Grünen gestimmt, von denen wir wohl bald mitregiert werden sollen.
Ebenso wie 89,3 Prozent nicht für die FDP gestimmt haben, die möglicherweise den nächsten Finanzminister stellen wird.

74 % der Bundesbürger (ausser

74 % der Bundesbürger (ausser Bayern) haben Merkel nicht gewählt. Da sollte sie doch lieber ganz kleine Brötchen backen, über einen Rücktritt nachdenken und keine Entscheidungen herbeireden. An denen sie evtl gar nicht mehr beteiligt ist.

Die CSU hat bundesweit

etwas mehr als 6 Prozent. Wieso glaubt Herr Seehofer eigentlich, damit ein Mandat zu haben, in der Bundespolitik mitreden zu können/zu dürfen? Ist die Fraktionsgemeinschaft CDU/ CSU auf alle Zeiten festgeschrieben? Ich denke nicht.
Die CDU sollte sich endlich von ihrer kleinen Schwesterpartei trennen und eine CDU Bayern gründen. Denn eines in m. E. doch klar: Die offene "rechte Flanke" der CSU kommt nicht von ungefähr, sie kommt vom Dauergeschwätz (samt neuerlichen Eiertänzen) um die "Obergrenze" und den damit verbundenen Querelen innerhalb der Union. Diese C-Parteien sollten sich endlich dessen besinnen, was in ihren Namen das Wort "christlich" bedeutet. Die AfD rechts zu überholen ist müßig, denn deren Wähler wollen lieber das Original, was auch immer das heißt.

Die Drecksarbeit den Flüchtlingen überlassen ?

Darüber hinaus hat Deutschland ein großes Interesse, Menschen für Deutschland zu begeistern und sie anzulocken - wegen des Fachkräfte-Mangels etwa in der Pflege.

Dieser Satz lässt meinen Adrenalinspiegel enorm in die Höhe schiessen. Der sogenannte 'Fachkräftemangel' ist hier nicht auf einen Mangel an Interesse zurückzuführen, sondern darauf dass die Arbeitgeber bzw. der Staat sich weigern eine äußerst schwere Tätigkeit angemessen zu entlohnen.
Stattdessen sollen nun Flüchtlinge die Arbeit übernehmen zu der Deutsche nicht bereit sind ? Schliesslich kommen sie aufgrund einer Zwangslage nach Deutschland, in ihrer Heimat droht ihnen Gefahr für Leib und Leben.

Italien und Griechenland wurden erst zu einem späten Zeitpunkt entlastet, dennoch haben sie trotz schwerster Bedingungen jeden Flüchtling aufgenommen.

Die Bedingung dass wirklich diese Bedrohung bestehen muss kann man ja stellen. Wenn es aber der Fall ist darf ihnen eine Aufnahme nicht verwert werden.

Die Chefin sagt: "Einigt Euch

Die Chefin sagt: "Einigt Euch endlich!" ... und meint, ihr macht, was ich Euch sage und sonst nix! Schluss!
So geht's wohl zu in dieser CDU. Was bedeutet CDU nochmal, christlich - Achtung jetzt kommts - demokratische Union. Das ist also demokratisch, aha und unter Union habe ich mir immer eine sich einige Gruppe vorgestellt. Wie man sich doch täuschen kann. Is doch lustig, oder. Das ist typisch Deutschland, aber bei den Rechten ständig nach undemokratisches Verhalten herumsuchen, wer kommt da nicht allmählich in's Zweifeln?

Merkel mahnt....

und sie streitet ab. Naja, mit weiteren 4 Jahren wird es wohl heissen, weiter wie gehabt.
Scheinbar hat man (Frau) nichts gelernt, trotz der harten Quittung bei der Wahl! Sie soll endlich verstehen, dass das Flüchtlings- bzw. Migrationschaos viele Bürger aufgebracht hat!

Ich bin auch nicht für eine Obergrenze. Wir werden aber hier in D nicht Jahr für Jahr hunderttausende aufnehmen können, geschweige denn es schaffen sie zu integrieren.
Es müssen klare Spielregeln her, wer nach D kommen darf und ggf. auch ein Bleiberecht erhält. Es müssen aber auch Nichtbleibeberechtigte unverzüglich abgewiesen bzw. außer Landes gebracht werden. Ebenso Kriminelle oder Integrationsverweigerer. Das muss auch umgesetzt werden, was bisher kaum zu erkennen ist.

Das Signal, dass D nicht alle aufnimmt sondern ganz genau hinsieht, auswählt und ggf. auch gleich abschiebt, muss in die ganze Welt gesandt werden. Dann braucht es keine dumme Zankerei um das Wort Obergrenze!

NICHT WEITER SO FRAU MERKEL, BITTE

Merkel steht zu 2015

Ihre außenpolitische Erfahrung zeigt ihr, dass eine Obergrenze ein Fehler ist und sie weiß auch, dass unsere Kapazitäten noch lange nicht erschöpft sind.

Es werden sich immer mehr Menschen auf den Weg machen und statt sie aufzuhalten, sollten wir sie mit offenen Armen empfangen.
Aber vor allem sollten wir vorbereitet sein. Die rechten Populisten bekämpfen die noch niedrigen Flüchtlingszahlen massiv. Das ist nicht richtig. Nicht nächstes Jahr, aber vielleicht in fünf oder zehn Jahren werden wir 20 Millionen Flüchtlinge oder mehr haben, aber ich möchte in den Spiegel schauen können und deswegen bin ich dafür bereit. Frau Merkel hat das meiner
Meinung nach begriffen.

Wir müssen uns darauf vorbereiten und auch unsere Mentalität ändern: Teilen lernen und den neuen Kulturen entgegenkommen. Sie nicht aufhalten, sondern willkommen heißen.
Ich kann mich auch mit weniger zufrieden geben, ich brauche kein Schweinefleisch und verhüllte Frauen tun niemanden weh.

Merkel

Bevor sie zugibt, dass ihre Entscheidung falsch war, wird sie ihren Fehler solange wiederholen, bis alles zu Bruch gegangen ist.
Weiter so CDU/CSU.

Bei Grenzkontrollen,

Bei Grenzkontrollen, Dublin-Abkommen und konsequenter Anwendung geltender Gesetze braucht niemand eine Obergrenze...

Obergrenze/Nonsens

Wenn die Vorschläge der EU zum Familienachzug umgesetzt werden, kommen Hunderttausende nach Deutschland und die haben aufgrund unserer Gesetzgebung alle einen Anspruch, siehe Meldungen über erste Wartende in Griechenland.
Hier wurde der deutschen Bevölkerung von einer unbedarften Kanzlerin ein Kuckucksei in das Nest gelegt, das nur durch eine Grundgesetzänderung mit Änderung der weiteren Asylgesetze gemeistert werden kann.
Sonst wird aus dem Kuckckucksei ein "Trojanisches Pferd!"

Deutschland muß nach dem

Deutschland muß nach dem Grundgesetz Arikel 16 Abs. 2 a nur Asylbewerbern die nicht über EU Staaten eingereist sind ein Asylverfahren gewähren.
Ähnlich steht es im Dublin Abkommen.

Und in der Genfer Konvention steht das man in dem ersten sicheren Land das man erreicht das Recht hat Asyl zu beantragen. Da steht nicht wenn es Flüchtlingen in der Türkei oder Italien nicht gefällt dürfen sie weiter nach Deutschland um Asyl zu beantragen.

Wenn es ein Flüchtling schaffen würde von Teheran direkt nach Frankfurt zu fliegen dürfte er hier einen Antrag stellen. Ansonsten alle Länder um Deutschland herum sind sichere EU Staaten

Obergrenze-Obergrenze-Obergrenze-Obergrenze,

man kann es nicht mehr hören, dabei gehen andere mindestens so wichtige Themen unter.

Man überlässt es wieder anderen. AfD-Gründer Prof. Bernd Lucke und Hans-Olaf Henkel wollen der EZB ihre milliardenschweren Staatsanleihekäufe verbieten lassen. Dafür haben sie am Freitag beim Bundesverfassungsgericht einen Eilantrag gestellt. Das BverfG hat den EuGH angerufen. Nach Aufassung der Richter sprechen gewichtige Gründe dafür, dass die Anleihekäufe gegen das Verbot der Staatsfinanzierung verstoßen. Die EZB kauft seit März 2015 Staatsanleihen und andere Papiere in großem Stil auf. Das soll noch bis mindestens Ende 2017 laufen - die Käufe werden sich dann auf 2,28 Billionen Euro summieren.

Die bisherigen Folgen sind bekannt, die zukünftigen nicht!

Die Bedingung für den Euro war keiner haftet für Dritte. Heute werden Sparer und Altersvorsorge für EU-Staatschulden direkt und schleichend enteignet. Was ist mit der Euro- und EU-POLITIK Frau Bundeskanzlerin?

Vielleicht sollte man endlich mal die Bürger fragen?

Umfragen ergeben eindeutige Zahlen.
Die Bürger sind mehrheitlich für eine Art Obergrenze.
Merkels " Ich weiß gar nicht, was sich ändern sollte!", wird zu einer Farce.
Sie bemüht sich, Demut zu verkünden und vergisst genau diese an sich selbst anzulegen.
Sie sollte Bürgerstimmen bei solchen wichtigen Entscheidungen heranziehen und keine reinen Ideologien anstreben.
Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat zum Zusammenleben in der Einwanderungsgesellschaft einen Leitfaden veröffentlicht. Darin steht, wie sich die Linke offenbar die Zukunft vorstellt: Deutschland soll zu einer transformatorischen Siedlungsregion in der Mitte Europas werde.
http://cicero.de/innenpolitik/leitbild-der-friedrichebertstiftung-der-um...
Jetzt versteht man auch das tränende Auge, welches Frau Merkel der SPD nachweint.

Nichtwähler ein beziehen

Stärkste politische Kraft?
Die Union ist keine Volkspartei im Sinne der Wahlerfolge von Herrn Dr. Konrad Adenauer.
Zitat
"Diese Entwicklung, dass auch die Mitte immer stärker das Muster der prekären Unterschicht zeigt, ist beunruhigend. Die entscheidende politische Frage der nächsten Jahre wird sein, wie es die etablierten Parteien schaffen, diese Entwicklung wieder umzukehren", so Studien-Autor Robert Vehrkamp.
Zitatende
Bertelsmann Studie über das Wahlverhalten der Mittelschicht

16:35 barbarossa2

Herr Seehofer sollte zurücktreten. Erst hat er auf dem CSU-Parteitag Frau Merkel vorgeführt, dann mit Verfassungsklage und Koalitionsbruch gedroht, dann wieder mit Frau Merkel gemeinsamen Wahlkampf gemacht. So wollte er wohl eventuelle AfD-Wähler zur CSU holen. Damit ist er krachend gescheitert. Bei der nächsten Landtagswahl wird die CSU bei dieser Politik weitere Wählerstimmen verlieren.

re realist999

"74 % der Bundesbürger (ausser Bayern) haben Merkel nicht gewählt."

Auf keinem Stimmzettel stand Frau Merkel zur Wahl. Sie habe da wohl irgendwas durcheinander gebracht.

Wann hat diese Dame nichts mehr zu merke(l)n?

Es steht doch inzwischen aus meiner Sicht außer Frage, dass Frau Merkel auf dem absteigenden Ast ist. Am liebsten hätte ich gern Neuwahlen, nachdem die potenziellen Koalitionäre sich darauf verständigen können: "Koalition ja, aber ohne Merkel."
Tun sie das nicht, haben sie schon verloren, werden mit hinuntergezogen und als politische Schießbuden-Figuren enden.

Was für ein Trauerspiel

So dumm kann doch niemand sein, dass er meint, dauerhaft gegen die Meinung im Volk anregieren zu können. Das schlechte Wahlergebnis einerseits in gewisser Weise mit der eigenen Person zu verknüpfen, gleichzeitig aber zu betonen, man habe ja alles richtig gemacht, mutet schon reichlich weltfremd an. PKW Maut, Ceta, Privatisierung von Volkseigentum und letztendlich ein völlig gewissenloser Umgang mit der Flüchtlingssituation, all das wird kritisch beäugt. Nur Frau Merkel steht über allem. Ich befürchte, nur eine weitere Stärkung der Populisten wird hier zu einer Abhilfe führen. Das müsste die glorreiche Kanzlerin doch mit etwas Nachdenken selbst erkennen. Ein "Weiter so", und das wird uns ja faktisch vorgelebt, wird die politische Landschaft wirklich unwirtlich machen. Wäre es nur der eigene Ast, an dem Merkel sägt, so wäre mir das mehr als recht. Sie allerdings vergiftet indirekt das politische Klima und gefährdet die Republik. Bravo, Bravo, kann ich da nur rufen.

Das Thema ist doch nicht "Obergrenze" sondern o.M.

=ohne Merkel.

bitte nochmal nachrechnen :-)

nochmal nachrechnen :-)

CDU auf AfD Linie

"Forderung: Nicht alle Flüchtlinge über einen Kamm scheren"
.
Das ist exakt die Forderung der AfD. Jene, die politisch Verfolgt sind müssen und sollen auch in Zukunft unbegrenzten Schutz genießen.
.
Jene, die das eben nicht sind, seien es Kriegsflüchtlinge nach Genfer Konvention oder Armutsmigranten müssen einer Obergrenze unterliegen. Auch die Genfer Konvention verlangt keine unbegrenzte Aufnahme von einem Vertragsstaat!
.
Leider ist dazu wohl eine Verfassungsänderung nötig. Denn das Flüchtlingsrecht muss vom Asylrecht entkoppelt werden. Leider sind die derzeitig mächtigen dazu noch nicht bereit. Noch nicht.

@17:08 jetzttexteich

Unser demokratisches System ist aus gutem Grund so gestrickt, dass die gewählten Parteien Mehrheiten zustande bringen müssen, und dafür braucht es die Bereitschaft und die Fähigkeit(!), vernünftige Kompromisse zu schließen. Das mag nicht jedem gefallen. Die Prozentrechnerei, wer jetzt wieviel von wem und von wem nicht bekommen hat, bringt herzlich wenig. Ich jedenfalls bin froh, dass der Versuch zu einer schwarz-grün-gelben Koalition unternommen wird, auch wenn ich höchst skeptisch bin, weil leider nicht nur so differenziert und klug denkende und handelnde Leute wie Robert Habeck am Tisch sitzen werden, weil die Unionsparteien sich untereinander nicht grün sind und weil die FDP von vielen ihrer reinen Klientel-Forderungen nur schwer Abschied nehmen kann.

Am 07. Oktober 2017 um 17:55 von karwandler

Zitat:
" Auf keinem Stimmzettel stand Frau Merkel zur Wahl. Sie habe da wohl irgendwas durcheinander gebracht."

Das stimmt, aber Sie haben auch was vergessen, die Nichtwähler müssen schon abgezogen werden ;-).

Oder eben so wie im Artikel gerechnet werden, einige mögen ja immer besonders die Zahlenspiele.

" Würden die Nichtwähler jetzt eine eigene Fraktion stellen, wären sie die zweitstärkste Kraft im neugewählten Bundestag. Mit 24,4 Prozent lägen die Nichtwähler somit knapp hinter der CDU, die nach dieser Rechnung bei 24,9 Prozent der Stimmen läge. SPD (15,7 Prozent), AfD (9,9 Prozent), FDP (7,9 Prozent), Grüne (7,1 Prozent) und Die Linke (6,7 Prozent) "

Nur mal als kleiner Einwurf in die Runde ;-).

Gruß

16:35 von barbarossa2 Streitthema Obergrenze

"Sehr geehrter Herr Seehofer, die ganze Welt schaut auf sie.", weil er sich immer lächerlicher macht. Wie kann man nur als Politiker eine Koalition aufs Spiel setzen, wo er doch wissen müsste, dass er eine sog. Obergrenze sowieso nicht durchsetzen kann.
Dieses Spiel lassen sich die Wähler noch nicht einmal bei der Landtagswahl in Bayern mit sich machen. Und Frau Merkel ist da viel realistischer - was geht und was nicht geht - und das weiß sie genau. Seehofer sollte sich lieber mal auf andere wichtige Themen konzentrieren, die die Menschen mehr interessieren, als nur die AfD-Wähler, zum Beispiel Bildung, Kinder- und Altersarmut, Rente, Wohnungsbau und Miete.

@20:42 geselliger misa

Nun mal halblang: die Unterscheidung zwischen Asyl, Kriegsflüchtlingen, aus anderen Gründen geflüchteten Menschen und Migration hat nun wahrlich nicht die afd erfunden. Wenn Sie schon diese Gruppierung hier anführen, dann sollten Sie nicht verschweigen, dass die afd das individuelle Recht auf Asyl ganz abschaffen will: Die Mütter und Väter unsres Grundgesetzes drehen sich im Grab um bei solchen geschichtsvergessenenForderungen.

Noch hat die csu "nur" einen

Noch hat die csu "nur" einen schwierigen Stand mit ihrer abstrusen Obergrenze-Parole. Bald hat die csu einen noch schwächeren Vorsitzenden - entweder Söder oder Dobrinth - der bei der Landtagswahl katastrophale 30+(kleines) x einfährt. Dann ist diese bayrische Regionalpartei erst mal auf mindestens 2 Jahre ganz mit sich beschäftigt und kann in Berlin weniger Schaden anrichten. Manchmal braucht eine Geschichte eben länger, bis sich zeigt, wofür's gut war.

@ um 17:27 von brbrbr

Die CSU hat bundesweit etwas mehr als 6 Prozent. Wieso glaubt Herr Seehofer eigentlich, damit ein Mandat zu haben, in der Bundespolitik mitreden zu können/zu dürfen?
---
Bayern ist wirtschaftliches Zugpferd, Bildungsmeister und hat die höchsten Sozialstandats, in der Besoldung und und und.
Sie machen es eben besser.

Und noch etwas:
Wenn ich die CSU nicht in der CDU wüsste, würde ich im Norden gar nicht die CDU wählen. Unter den vielen CDU-Wählern außerhalb Bayerns verstecken sich eben sehr viele CSU-Anhänger, die halt nur nicht in Bayern wohnen und wählen dürften.

So könnte man fragen, was von der CDU übrig bliebe, würde es eine CSU bundesweit geben.
Meine Prognose:
Die AfD würde garantiert kleiner werden und die CDU erst recht.

Man sollte den Zahlmeister nicht aus seinen Ämtern schmeißen, ansonsten könnte sich ein Katalonien auf dt. Boden auch nicht auf ewig ausschießen lassen.
Also Vorsicht.

Nur mal ein paar Fakten zu lesen bei Bild und JF

Die Zahl der ausländischen Hartz-IV-Empfänger ist im vergangenen Jahr sprunghaft gestiegen. Ende Juni bezogen 1.997.519 Ausländer in Deutschland die Sozialleistungen. Dies ist ein Anstieg von 25,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, berichtete die Bild-Zeitung unter Berufung auf die Bundesagentur für Arbeit.
Darunter befänden sich rund 1,49 Millionen Erwerbsfähige, deren Zahl um 20 Prozent zunahm, und mehr als 507.292 Nicht-Erwerbsfähige, deren Wert um fast 45 Prozent anstieg. Ein Viertel der Hartz-IV-Bezieher stammt dem Bericht zufolge aus Syrien.
Der Großteil davon sei durch die Flüchtlingskrise nach Deutschland gekommen und tauche erstmals in der ALG2-Statistik auf. Ihre Zahl sei im Vergleich zum Vorjahr um 93 Prozent gewachsen. Dahinter folgen mit 270.000 Personen Türken und Iraker (130.000).
Eine Auswertung der Agentur aus dem Juli dieses Jahres hatte ergeben, daß jeder zweite Arbeitslose in Westdeutschland einen Einwanderungshintergrund hat.
Wie schaffen wir das ohne Obergrenze?

" Menschen die ein Recht auf

" Menschen die ein Recht auf Asyl haben, sind durch das GG geschützt...". Es ist an der Zeit, zu überlegen, wie man die Menschen schützt, die sich dieses GG gegeben haben.

Das Kratzen an der Oberfläche

Die derzeitige Diskussion um die "Obergrenze" ist wieder mal ein Gekratze an der Oberfläche. Langsam aber sicher, dringen aber auch einzelne Unionspolitiker zur Kernfrage dieser Zeit durch.
Diese lautet:
Will eine Mehrheit Deutschland als das Land der Deutschen erhalten, oder soll es zu einem multiethnischen und multikulturellen Staatsgebilde werden, in dem unter anderem auch Deutsche leben?
Bisher wurde diese Frage niemals offen gestellt. Stattdessen wurde so getan, als ob das Volk diese Frage bereits mit einem "Ja zum Multikulti" beantwortet habe. Dem ist aber keineswegs so, vor allem die Menschen in den neuen Bundesländern, die mit ihrem Staat einer bereits in Richtung Multikulti driftenden BRD beitraten, fühlen sich in dieser Frage übergangen.
Der Grund für die Vehemenz, mit der die Multikulti-Ablehner, im Moment für ihre Sache kämpfen, liegt in der Demographie begründet. In vielen Städten sind Deutsche ohne Migrationshintergrund schon heute in der Minderheit.

@21:29 DerZeitgeist

Genau mit dieser Strategie zerstören die afd und Gruppierungen wie pegida das gesellschaftliche Klima und treiben die Grenze der Tabubrüche immer weiter an den sehr rechten Rand. Wie kommen Sie zu so einer verstiegenen Behauptung, unser Asylrecht (das im Vergleich zu dem, was unsere Grundgesetz-Mütter und Väter aus guten Gründen sehr sensibel und stark formuliert hatten, eh schon ausgehölt ist) stelle eine Gefahr für die Menschen dar, die sich dieses Grundgesetz gegeben haben? Was ist das für eine pauschale Unterstellung an Menschen, die zu uns geflüchtet sind, weil sie politisch, ethnisch, religiös oder wegen ihrer Sexualität verfolgt und mit dem Tode bedroht wurden? Unfassbar.

Theater

Diese ganze Diskussion um die sogenannte Obergrenze wirkt wie Theater. Alles Schein und Rauch. Wir wissen, dass es in der aktuellen Weltlage niemals eine Anzahl von 200.000 Flüchtlinge in Deutschland geben würde, wenn nationales und internationales Recht eingehalten werden würde. Auch wissen wir, dass eine Zuwanderung von 200.000 pro Jahr für ein Land mit nur 81 Millionen viel zu viel ist, um das soziale Gefüge nicht bersten zu lassen. Demnach haben beide Positionen nichts mit der Realität zu tun.

Re 17:55 von karwandler re realist999

"Auf keinem Stimmzettel stand Frau Merkel zur Wahl. Sie habe da wohl irgendwas durcheinander gebracht."
Falsch. Frau Merkel stand in ihrem Wahlkreis sehr wohl auf dem Stimmzettel der CDU als Direktkandidatin.(Wahlkreis 15 Vorpommern-Rügen – Vorpommern-Greifswald I ) Jeder CDU Wähler hat gewußt,daß er Merkel wählt,wenn er sein Kreuz bei der CDU/CSU macht. Von daher stimmt die Zahl von realist999 wenn man die CSU rausnimmt.
Es liegt jetzt an einem Parteitag der CDU wie es weiter geht. Fakt ist,daß 74% der Deutschen Frau Merkel nicht gewählt haben. Da helfen auch keine Deutungen von Ihnen wie oben angeführt und es wurde nichts durcheinander gebracht,sondern treffend kommentiert.

@ andererseits um 21:02

Sie schrieben:
"Wenn Sie schon diese Gruppierung hier anführen, dann sollten Sie nicht verschweigen, dass die afd das individuelle Recht auf Asyl ganz abschaffen will: Die Mütter und Väter unsres Grundgesetzes drehen sich im Grab um bei solchen geschichtsvergessenen Forderungen."
Erstens ist das eine Lüge, die AfD hat nirgendwo und noch nie geäußert, das Recht auf Asyl nach Art. 16 GG abschaffen zu wollen. Dass solche offensichtlichen Falschaussagen von der sonst so strengen Redaktion freigegeben werden, ist eigentlich ein Skandal.
Und was hat das alles bitteschön mit "Geschichtsvergessenheit" zu tun? Ich kenne keinen multiethnischen Staat in der Geschichte, der nicht aufgrund innerstaatlicher Spannungen zerbrochen wäre. Beispiele gefällig? Römisches Reich, Österreich-Ungarn, Osmanisches Reich, Sowjetunion...

@hallelujah

wir schaffen das.

wir haben den sig. draghi an der spitze. der druckt auch für uns soviel geld, daß wir die hilfesuchenden alle aufnehmen und versorgen können. da muss sich niemand sorgen machen

21:02 andererseits

Wenn Sie schon an die Mütter und Väter des Grundgesetzes anführen, sollten Sie aber auch erwähnen das es damals nicht so viele Flüchtlinge gab sonst hätten sie die Asylgesetze anders gestaltet.

Wortklaubereien

um Begrifflichkeiten. Ob das jetzt Obergrenze, Zuwanderungsgesetz oder wie auch immer genannt wird, die Aufnahmekapazitäten in Deutschland sind erschöpft. Asylberechtigt sind 1-2% der Neuankömmlinge, dazu kommen Kriegsflüchtlinge, die Schutz brauchen und bleiben können bis zur Befriedung. Das heißt aber eben, dass Hunderttausende illegale Migranten ohne nennenswerte Bildung und ohne Rechtsgrund hier im Lande sind und versorgt werden müssen. Weder sind Arbeitsplätze für Ungelernte in dem Maß vorhanden, damit sie sich selbst versorgen können noch genügend Wohnungen. Christian Lindner sagte bei M. Illner: es gibt kein Grundrecht sich das Land zu Leben auszusuchen und dort versorgt zu werden. Wer kann da widersprechen?

Merkel muss jetzt liefern

damit es zu einer stabilen Mehrheit aus CDU/CSU,FDP u. Grünen kommt.Das heißt den
Streit der beiden Schwestern endlich zu beenden damit Koalition Verhandlungen mit FDP u.Grünen zustande gebracht werden kann.Wenn das nicht gelingt wird es im Frühjahr Neuwahlen geben müssen. Solange kann Merkel geschäftsführend im Amt bleiben.

@17:44 mokdo

Das hätten Sie und andere vielleicht gerne, dass in der Genfer Konvention steht, dass man " in dem ersten sicheren Land, das man erreicht, das Recht hat, Asyl zu beantragen". Sie bringen da gehörig etwas durcheinander. Die Genfer Konvention regelt den Umgang mit Flüchtlingen, nicht mit Asyl suchenden Menschen. Und da gibt es dir von Ihnen behauptete Einschränkung mit keiner Silbe. Aber keine Sorge: Das lässt sich nachlesen, zum Beispiel auf der Seite des UNHCR: http://www.unhcr.org/dach/wp-content/uploads/sites/27/2017/03/GFK_Pocket...

@SGB um 16:49

Streichen Sie bitte "zeitliche Aufnahme". Solange die Alimentierung so hoch ist, daß Geld nach Hause geschickt werden kann, wird keine/r zurück gehen.
MfG Alfred Haas

Obergrenzenwahn

Obergrenze, Ausländermaut, Grenzschutz, Sicherheit, Gerechtigkeit, Wohlstand, Sozialstaat, Links, Rechts und wie die eingängigen und im Endeffekt nichtssagenden Polit-Kampfbegriffe alle heißen mögen:

Es ist ätzend! Füllt eure Worthülsen endlich mit Inhalten, anstatt die Bevölkerung im Marketingstil zu verdummen!

Ich sehe schon die Marschierer überall, die heute nicht mehr „Ho-Ho-Ho-Tschi-Min“, sondern „O-ber-gren-ze“ brüllen, ohne zu wissen, was dies tatsächlich bedeutet.

Wie mit der Ausländermaut hat die CSU mit „Obergrenze“ einen populistisch wirksamen Begriff in die Politarena geworfen, der finstere und sachliche Ausrichtungen befriedigt, weil er NICHT aussagt, was genau begrenzt werden soll. So stellt sich jeder darunter vor, was ihm in den Kram passt – das sieht man auch in den Foren.

Ist die Obergrenze grundgesetzwidrig? Natürlich ist sie es und eben auch nicht!

Hört auf, über ein Nichts zu streiten. Erst warten, die CSU überlegt ja noch, was sie damit eigentlich meint.

21:36 von Spirit of 1492

"In vielen Städten sind Deutsche ohne Migrationshintergrund schon heute in der Minderheit."
Bei uns in Bayern sind es in einer Großstadt ca. 1/3. Aber auf diese Menschen kann und will die Stadt nicht verzichten. Sie garantieren unseren Wohlstand.

@ Zeitgeist um 21:29

Das Problem ist doch, dass diejenigen, die sie schützen wollen, sogar noch diffamiert und beleidigt werden. Das ist so ähnlich wie mit einem Kleinkind, dem die Eltern nicht erlauben, sich die bunte, aber giftige, Beere in den Mund zu stecken und von diesem noch mit Zeter und Mordio belohnt werden.

Grenzen

Wer CDU/CSU (etwa 33 %) wählte, FDP (etwa 9 %), Grüne (etwa 9 %) oder SPD (etwa 21 %), Linke (etwa 9 %) also etwa 81 % wusste oder hätte wissen können, was bei weiteren Flüchtlingsströmen wie 2015 passiert: Wir werden weiter Menschenmassen mit einer fremden Kultur aufnehmen, die meist ins soziale Netz fallen.
Auch auf diese Art kann sich Deutschland auf lange Sicht schaden oder ruinieren und das selbst bestimmt. Ich bin damit nicht einverstanden. Die Zuwanderung sollte auch dem Aufnahmeland Vor- statt Nachteile bringen. Daher ist eine Landesgrenze und eine Obergrenze wichtig.

@ Spirit of 1492

"Der Grund für die Vehemenz, mit der die Multikulti-Ablehner, im Moment für ihre Sache kämpfen, liegt in der Demographie begründet. In vielen Städten sind Deutsche ohne Migrationshintergrund schon heute in der Minderheit."
Bei den kleinen Kindern (noch nicht schulpflichtig) liegt bundesweit der Anteil derer mit Migrationshintergrund bei 38 %, in Frankfurt/Main aber bei 68 %. In westdeutschen Großstädten sind Werte von 50 % schon heute ganz normal, in bestimmten Stadtteilen auch mal 70 %. Und die Kinder von heute sind die Erwachsenen von morgen.

@21:46 P72

Da muss ich Ihnen widersprechen: eine Zuwanderung von 200000 Menschen ist für ein Land mit 81 Millionen EinwohnerInnen nicht zu viel. Wir brauchen qualifizierte Zuwanderung. Wir können Asylberechtigte integrieren und Kriegsflüchtlinge aufnehmen. Es ziehen auch Menschen aus Deutschland weg, und der vielbeschworene demographische Wandel tut sein Übriges, dass wir Zuwanderung brauchen. Und: ja, ich kenne den Unterschied zwischen Asyl, Flüchtling und Migration.

Einigung auf Merkelkurs

Frau Merkel mahnt nicht zu einer Einigung...
sie (er)mahnt, sich ihrer Meinung anzuschließen. Eine andere gibt es nämlich nicht. Absurd!
Die Mehrzahl der Deutschen fordert laut neuester Umfrage eine Obergrenze. Und wer mal darüber nachdenkt kommt, bei aller spontan entdeckten Nächstenliebe, zu demselben Ergebnis.

21:29 DerZeitgeist

Sie haben es auf den Punkt gebracht. Wir können nicht allen Hilfesuchenden der Welt helfen. Wenn wir noch so etwas wie einen Sozialstaat behalten wollen werden wir nicht um eine Obergrenze herumkommen. Als das Asylrecht in das Grundgesetz aufgenommen wurde war die Situation eine ganz andere.

@deutlich 21:57

Danke für diesen Beitrag.
Dem ist nichts hinzuzufügen.

Das Streitthema "Obergrenze"

Das Streitthema "Obergrenze" ist ein schönes Ablenkungsthema, mit dem man vortrefflich die unbequeme Tatsache zur Seite schieben kann, dass das Kind schon vor 2 Jahren längst in den Brunnen gefallen ist.

@21:56 golfspieler

Mein Respekt verbietet mir solche Spekulationen, wie Sie sie anstellen. Woher wollen Sie wissen, dass die Zahl der Flüchtlinge etwas geändert hätte an der Gestaltung des Grundgesetzes? (Sie verwechseln übrigens Asyl und Flüchtlinge...) Ich weiss nur, dass die Mütter und Väter unsres Grundgesetzes kluge Lehren aus der NS-Zeit ziehen wollten; und das ist ihnen großartig gelungen.

Streitthema Obergrenze

[20:57 von pkeszler]
„Wie kann man nur als Politiker eine Koalition aufs Spiel setzen, wo er doch wissen müsste, dass er eine sog. Obergrenze sowieso nicht durchsetzen kann.“

Selbstverständlich kann er. Man verhandelt und schaut wie man sich einigt und das was dabei rauskommt, wird dann als Festlegung einer Obergrenze definiert. – Denn bisher hat die CSU ja noch gar nicht gesagt, was sie damit meint.

200000 pro Jahr? OK. 200000 „was“?

21:46 von P72

"Auch wissen wir, dass eine Zuwanderung von 200.000 pro Jahr für ein Land mit nur 81 Millionen viel zu viel ist, um das soziale Gefüge nicht bersten zu lassen."
Das trifft vielleicht auf einige Großstadtregionen zu, aber ansonsten ist diese Aussage falsch, denn es gibt viele Regionen in Deutschland, die unter Abwanderung leiden. Das ist nur eine Frage der Arbeitsplätze, die dort fehlen.

@21:52 Spirit of

Gauland und Weigel forderten die Abschaffung des individuellen Asylrechts schon im August: http://www.sueddeutsche.de/politik/alternative-fuer-deutschland-afd-will-individuelles-asylrecht-streichen-1.3635298!amp
Mäßigen Sie sich also bitte mit Ihren Lügen-Vorwürfen und informieren Sie sich, bevor Sie mich als Lügner bezeichnen.

Wir diskutieren das längst überholte Wort Obergrenze.

Dabei sind wir notwendigerweise eigentlich schon bei Rückführung.

21:57 deutlich

Ich muss Ihnen auch zustimmen. Deutschland hat so viele Flüchtlinge aufgenommen wie alle EU-Staaten zusammen. Die Aufnahmekapazitäten sind meiner Meinung nach auch erschöpft, deshalb wird es eine Obergrenze oder wie man es auch nennen mag geben müssen.

@22:08 golfspieler & 21:29 zeitgeist

Anscheinend muss man mindestens einmal pro Woche wiederholen, dass von den weltweit über 65 Millionen auf der Flucht befindlichen Menschen die allermeisten in den eigenen Ländern oder in Nachbarländern sind und nur ein Bruchteil im einstelligen Bereich nach Europa kommt, und davon nur ein Bruchteil nach Deutschland. Was also soll der Satz: "Wir können nicht allen Hilfesuchenden der Welt helfen." Das tun wir nicht und werden wir nie tun müssen. Es ist eine abstruse Behauptung, die letztlich Angst schüren soll und die Verpflichtungen und Möglichkeiten, die wir haben, weiter herunterschrauben soll.

@pkeszler um 20:57

Werter Herr/Frau pkeszler,
" Bildung, Kinder- und Altersarmut, Rente, Wohnungsbau und Miete" - Sie übersehen, daß es bei diesen Themen zum Teil um Geld geht. Und Geld, das für Migranten und ihren Familiennachzug benötigt wird, steht für anderes nicht zu Verfügung. Und wenn in Schulklassen 30% (steigend) Kinder sitzen, die der deutschen Sprache nicht mächtig sind, können Sie das Thema Bildung auch abhaken.
MfG Alfred Haas

21:42 andererseits

Da muss ich Ihnen widersprechen. Nicht Pegida oder die AfD haben das gesellschaftliche Klima zerstört, sondern die Entscheidung 2015 massenhafte Migration ohne irgendeine Identitätskontrolle zuzulassen.

Alles reden

oder schreiben nützt zur Zeit wenig, aber zwei Dinge werden werden das Ganze selber begrenzen.
Zum einen der Mangel an entsprechenden Arbeitsplätzen die auch ohne gutes Deutsch und Ausbildung funktionieren.
Und der Zweite Punkt sind die Kosten die aus dem Ruder laufen werden, auch wenn jetzt nicht viel ehrliches darüber zu lesen gibt.
Irgendwo sind Grenzen die ein Schiff in Schlagseite versetzen werden, und das geht erst los und dauert noch ein wenig.
Erste Spitzen zeigen sich ja bei den Wahlen schon, das wird nicht das Ende sein befürchte ich wenn die nächste Truppe so weiter macht wie jetzt.
Zeit arbeitet immer für sich.

Gruß

Merkel

Was für ein Schwachsinn. Und von solchen Leuten sollen wir regiert werden? Ohne Plan und ohne jegliches Konzept. Meine einzige Art und Weise mich zu äussern ist: ich habe die CDU nicht gewählt, aberauc nichtdie AFD. Alle diejeinigen die für weiter so gestimmt haben: herzlichen Glückwunsch. Leider sind wir mit betroffen.

@17:21 von realist999

"74 % der Bundesbürger (ausser Bayern) haben Merkel nicht gewählt. Da sollte sie doch lieber ganz kleine Brötchen backen, über einen Rücktritt nachdenken und keine Entscheidungen herbeireden. An denen sie evtl gar nicht mehr beteiligt ist."

Interessantes Konstrukt! Merkel wollen auch die Wähler, die potentielle Koalitionspartner gewählt haben. Denken Sie mal darüber nach.

@pkeszler um 22:04

Werte/r pkeszler,
Sie übersehen dabei, daß die nationale Zusammensetzung der Migranten in München eine andere ist als in Duisburg. Und diese Migranten in München sind überwiegend nicht auf Harz IV.
MfG Alfred Haas

@ ganz neu um 22:39

Sie schrieben:
"Interessantes Konstrukt! Merkel wollen auch die Wähler, die potentielle Koalitionspartner gewählt haben. Denken Sie mal darüber nach."
Interessantes Konstrukt. Sie glauben also ernsthaft, dass alle Wähler, die CDU/CSU, FDP, SPD oder Grüne gewählt haben, Merkel als Kanzlerin wollten? Na dann unterhalten Sie sich doch mal mit einigen Mitgliedern der JuSos oder der Grünen Jugend. Die werden nur entgeistert schauen!

22:25 andererseits

Ich empfinde die Situation anders als Sie. Und wodurch bin ich oder sind wir zu irgendetwas verpflichtet? Wer sagt das?

Worträtsel

"...Darüber hinaus hat Deutschland ein großes Interesse, Menschen für Deutschland zu begeistern und sie anzulocken - wegen des Fachkräfte-Mangels etwa in der Pflege. Schuster und Mayer fordern daher einen Richtwert für Migration, der..."
"... Nicht alle Flüchtlinge über einen Kamm scheren."
"...Die Union müsse die Probleme im Umgang mit Flüchtlingen deutlicher ansprechen - etwa bei Kriminalität, Clanstrukturen oder sexuellen Übergriffen. ..."

Die Union sollte mal lernen die Begriffe richtig zu definieren.
Und wenn sie es dann vielleicht schafft sich der Realität zu stellen und jemanden an die Spitze zu stellen, der das zulässt, könnte man mit der passenden Definition auch eine weniger paradoxe Aussage treffen. Vielleicht ist man dann auch wieder handlungsfähig.
Im übrigen findet Migration gerade statt. Nur völlig perspektivlos und an den Organen vorbei. Wenn das so gewünscht ist, dann ist gut. Wenn nicht, frag ich mich, worauf wartet wer noch?

@22:30 golfspieler

Vielleicht erinnern Sie sich, dass Kanzlerin Merkel und der damalige österreichische Kanzler gemeinsam dem ungarischen Ministerpräsident Victor Orban (denn jetzt viele auf ein heroisches Schild heben) aus einer humanitär kaum mehr (er)tragbaren Situation am Budapester Hauptbahnhof halfen?

@22:54 golfspieler

Dass Sie anders empfinden, ist Ihr gutes Recht. Und wozu Sie als Einzelperson verpflichtet sind, müssen Sie bestenfalls mit Ihrem Gewissen vereinbaren. Dass Deutschland durch internationale Verträge und Abkommen (Bsp. Genfer Konvention) Verpflichtungen hat, werden Sie nicht ernsthaft bestreiten wollen.

Darstellung: