Das Reichstagsgebäude in Berlin

Ihre Meinung zu FAQ: Zwischen altem und neuem Bundestag

Die Koalitionsverhandlungen dürften eine Weile dauern, die Wahl der Bundeskanzlerin damit auch. Doch was passiert in der Zwischenzeit? Die Regeln dafür stehen im Grundgesetz. ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam fasst sie zusammen

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5 Kommentare

Kommentare

Phloppy
Und was wenn nicht?

Was passiert denn, wenn der neue Bundestag nicht nach spätestens 30 Tagen zusammentritt? z.B. weil sich keine passende Koalition findet? (Im aktuellen Fall ja nicht unwahrscheinlich).

Gruselalex
Irrtum!

Auch der Tagesschau-Beitrag umfasst dieses Thema und zwar unter: Innerhalb welcher Frist muss der Bundestag erstmals zusammentreten?
Der Bundestag ist unsere gewählte Volksvertretung und nicht mit der Bundesregierung zu verwechseln.

goldnugget
Danke für den Liveblog der TS zur Wahl

Was mich aber doch noch interessiert, ist
die Frage :

Wo sind sie denn alle ? Wo ist Merkel, was
macht ihr Sprachrohr, was sagen Schäuble
und andere Helfer der Politfachkraft und
Kulturreferentin ?

Mit Beobachten, Aussitzen und sich dann
an die Spitze des Mainstreams zu setzen
mit den Worten "Das hab ich ja schon
immer so gesagt und gewollt" ist es seit
einigen Stunden am Ende.

karwandler
re phloppy

"Was passiert denn, wenn der neue Bundestag nicht nach spätestens 30 Tagen zusammentritt? z.B. weil sich keine passende Koalition findet?"

Die Regierungsbildung hat mit der Konstituierung des Bundestags gar nichts zu tun.

Exekutive - Legislative -- klingelt's?