Kommentare

Poggenburg natürlich

Bei Illner sagte doch schon Poggenburg
"Die AFD hat kein Konzept"
Welches Konzept er und Gauland wohl jetzt aus der Tasche holen ?

Ob es nun noch einmal

Ob es nun noch einmal gelingen wird, in dieser Partei auf diesem Platz, erneut solch ein U-Boot, wie es Petry wohl war, zu installieren?

Leere Drohung

"Hochrangige Parteimitglieder legen ihr einen Austritt aus der AfD nahe. Sonst lasse sich ein Parteiausschlussverfahren kaum verhindern."

Wie der Fall Höcke zeigt führt ein Parteiausschlussverfahren bei der AfD meistens nicht zu einem Parteiausschluss.

Ich tippe Keiner

Frau Petry die beleidigte Wurst.
Höchstens Pretzel selbst da bin ich mir nicht sicher :-).

@karwandler

"Wie der Fall Höcke zeigt führt ein Parteiausschlussverfahren bei der AfD meistens nicht zu einem Parteiausschluss."

Das entscheidet ja auch nicht die AFD sondern die Justiz. Da kann die AFD kein Einfluß nehmen.

10:57 von karwandler

...Wie der Fall Höcke zeigt führt ein Parteiausschlussverfahren bei der AfD meistens nicht zu einem Parteiausschluss....

Wenn Sie den Unterschied zwischen Petry und Höckes Gebaren nicht erkennen......tun sie mir leid.

@Ob es nun noch einmal 10:47 von Hepheistos

"gelingen wird, in dieser Partei auf diesem Platz, erneut solch ein U-Boot,
wie es Petry wohl war, zu installieren?"

Welches U-Boot?
Sie haben mindestens noch zehn U-Boote im Laden drin. Geschätzt.
Nachdem das U-Boot Lucke versenkt wurde,
und das U-Boot Henkel freiwillig aufgetaucht ist,
bleiben ja noch diverse unentdeckt.

Kürzlich erst eins in den Schären, also sogar ausserhalb der grossdeutschen Grenze!

Uffbasse!

Mit Systemkritik lässt sich in D kein Blumentopf gewinnen

Petry hat das offenbar nicht verstanden. In den 1980 gab es von SPD - aber eben auch Union - Politiker die für ihre ÜBERZEUGUNGEN gekämpft haben - auch mit scharfen Worten ! Das vermisse ich heute vollkommen! Bildungs-, Renten-, Gesundheits- und Sozialpolitik, Mieten, Steuern, Wohnungsbau und Arbeitsmarkt. Das sind sollten unsere Themen sein und manche davon schreien geradezu nach mutigen Reformen ! Digitalisierung? Industrie 4.0? Elektromobilität ? Es ist zum Haare-Raufen mitansehen zu müssen wie Deutschland im Dornrösschen Schlaf die Zukunft verpennt. Gauland erinnert nicht mal an Alfred Dregger, sondern eher an einen gemäßigten Zentrumspolitiker der Weimarer Zeit. Petry wollte die Machtoption, Gauland ist schon zufrieden die anderen Parteien vor sich her zu treiben. Die Medien sollten doch mal Stimmung gegen die Ungerechtigkeit im Land und gegen die Reformunwilligkeit der Regierenden machen - und die AfD würde (Mission erfüllt!) wieder verschwinden !

@ Karwandler: Schlechtes Beispiel

Den Fall Höcke und Petry kann man im Fall der AFD nicht so einfach vergleichen.

Herr Höcke steht wie die AfD extrem Rechts, es gäbe noch einen extremeren Begriff. Die Parteiführung um Herrn Gauland als Leiter wird keinen ausschließen der eine extremst rechte Grundeinstellung hat.

Wähler der AFD haben sich selbst auf diese Stufe gez, da helfen auch keine Ausreden oder Beschwichtigungsversuche. Das hatte Deutschland schon in den dreißiger Jahren des letzten Jahrhunderts. Auf einmal war keiner dabei oder Schuld.

10:41 von Karl Klammer

...sagte doch schon Poggenburg
"Die AFD hat kein Konzept"...

Ehrlich, mir sind Parteien ohne Konzept inzwischen lieber (weil da kann ja noch was kommen) als Parteien mit einen Konzept a´la Eurorettung, Staatenrettung (Eurobonds), Flüchtlingskrise ect.

Für die Demokratie nicht schlecht

Der unsägliche Fraktionszwang, der in unserem Parlament leider usus ist, führt unsere Demokratie ad absurdum, da die Abgeordneten nur Entscheidungen des Vorsitzenden abnicken....obwohl im Grundgesetz steht, dass jeder Abgeordnete nur seinem Gewissen verpflichtet ist.

Demzufolge sind freie Abgeordnete ohne Fraktion nicht schlecht für das System per se.

Allerdings sollte der Bundestag grundlegend reformiert werden; weniger Abgeordnete, kein Fraktionszwang (z.B. durch geheime Abstimmung) und vor allem sollte die Ausnahme, dass Mitglieder der Bundesregierung im Parlament sitzen dürfen, aus dem Grundgesetz gestrichen werden.

blamage

man muss jetzt wohl jeden tag die berichterstattung über diese unsägliche partei ertragen! jeder pups von denen wird veröffentlich, und die partei darf sich wahrgenommen und bestätigt fühlen.

es ist ja schön, dass die selbstzerlegung schon begonnen hat und hoffen wir mal die machen so weiter.

es wird eh erst dann lustig, wenn sie sich im bundestag daneben benehmen und blamieren - und das wird so kommen.

So ist es zu erwarten

Glücklicherweise ist die AfD wieder mal mit sich selbst beschäftigt. Wie in den Landesparlamenten mit AfD-Beteiligung wird wohl am Ende der Legislaturperiode auch hier ein großes Fragezeichen bleiben, wenn es darum geht, zu beantworten wer aus dieser Fraktion denn nun was Konstruktives für unser Land geleistet hat.
Und hoffentlich geht es denen dann wie den Reps zuvor - sie fallen dem Vergessen anheim.

@Hepheistos um 10:47Uhr

Vielleicht ist Ihnen als AfD-Fan neu, daß Frau Petry nur eine von drei direktgewählten Kandidaten war? Weder Gauland noch Weidel holten ein Direktmandat! Warum wohl? Möglicherweise liegt es daran, daß man Frau Petry ihren konservativen Kurs glaubt, weil sie im Gegensatz z.B. zu Frau Weidel ihr Privatleben nicht entgegen dem Parteiprogramm gestaltet, sondern glaubhaft ist! Noch nie war der Ausdruck "U-Boot" unangebrachter!

@ artist22 ich sag nur ping,

@ artist22

ich sag nur ping, ping, ping ...

@Orfee um 11:06Uhr

Danke für den Beweis Ihrer eigenartigen Ansichten! Nur zur INFO: Über einen Parteiausschluss entscheiden entgegen Ihrer "fundierten" Meinung nicht normale Gerichte, sondern die entsprechenden Parteigremien! Normale Gerichte würden erst dann tangiert, wenn entsprechende Mängel beim Verfahren oder Begründung festgestellt würden und eine entsprechende Klage eingereicht würde!

11:04 von Orfee

Frau Petry die beleidigte Wurst.
.
da habe ich noch ne ganz andere "beleidigte Leberwurst" gesehen, aus Würselen

Frauke Petry

Die AfD durchlebt derzeit den Findungsprozess, der bei den Grünen noch heute andauert. Mit Frauke Petry geht allerdings eine kluge Realpolitikerin, die bis zum Schluss vergeblich versucht hat, solche radikalen und parteischädlichen Leute wie Höcke und Meier aus der doch eigentlich national-konservativen Partei rauszudrängen, aber die Front der ultrarechten Nichtskönner um Poggenburg, Gauland (der vor allem) und leider auch Meuthen ist (noch) zu stark. Natürlich wird -egal, in unter welcher personellen Zusammensetzung der Führungsriege- die AfD nach den nächsten Bundestagswahlen einen wahren Hype erleben, denn das ist schon vorauszusehen: Die gewesenen Volksparteien haben aus ihren Wahlniederlagen nichts, aber gar nichts gelernt. Das zeigt schon der Fakt, dass wieder die altbekannten GreisInnen antreten, die nun alles "besser erklären" wollen, so war das 1989 in der DDR auch.

AfD

Die AfD zu beachten oder gar zu kommentieren macht jetzt noch keinen Sinn. Man muss abwarten bis sich die Fraktion gebildet hat. Hiermit ist der Zeitpunkt gemeint, der den Schluß zu läßt, das die Fraktion die parlamentarische Arbeit aufgenommen hat. Dies dauert zumindest so lange, bis die internen Probleme geregelt sind. Dabei kann es passieren, das dies in der gesamten Wahlperiode nicht gelingt.

Im Extremfall kann dies bedeuten, dass man die AfD in den gesamten 4 Jahren eigentlich nicht beachten muss. Man kann aber dem internen Treiben mehr oder weniger belustigt zuschauen.

Im übrigen sei aber auch darauf hingewiesen, dass man hier "nur" über 12 Prozent des Bundestages redet. Die AfD ist nur eine Fußnote der Geschichte. Ob es dabei bleibt, entscheiden die anderen Parteien mit Ihrer Politik.

Ob Petry Wirkung entfaltet bleibt auch offen. Sie scheint zumindest über eine gewisse Substanz zu verfügen.

Der Anfang vom Ende

Sehr mutig von Frau Petry. Wenn Sie jetzt noch 34 Abgeordnete hinter sich bekommt, dann hat sie alles richtig gemacht. Ich finde es sehr mutig von ihr, das sie sich gegen Gauland und seiner rechten Ansichten stellt. Hut ab und hoffentlich gut gepokert!

um 11:06 von Orfee

"Das entscheidet ja auch nicht die AFD sondern die Justiz. Da kann die AFD kein Einfluß nehmen."

Da haben Sie aber was falsch verstanden. Über den Parteiausschluss entscheiden parteieigene Schiedsgerichte, die mit Parteimitgliedern besetzt sind. Dafür hat die AfD eine Schiedsgerichtsordnung erlassen.

@karwandler, 10:57

Sie irren... ein Parteiausschlussverfahren in der AFD bleibt dann ohne Parteiausschluss, wenn der Delinquent RECHTS der Parteilinie steht.

Schließlich hat er dann in der Partei,
auch ideologisch, "die Zukunft noch nicht hinter sich", sondern (wie Höcke) noch vor sich...

Übrigens wird wohl auch Gaulands eigene politische Zukunft in nicht allzu ferner Zukunft Vergangenheit sein. Er weiß es nur noch nicht.

11:07 von Tyron Booker

"Wenn Sie den Unterschied zwischen Petry und Höckes Gebaren nicht erkennen......tun sie mir leid."

Na, na, na. Nun mal schön höflich bleiben. Ein Parteiausschlussverfahren ist ein Parteiausschlussverfahren.

Aber vielleicht wollen Sie ja einfach sagen: Petry will einen gemäßigten Kurs, also hat sie gute Aussichten, rauszufliegen.

Höcke hingegen steht weit rechtsaußen, also darf er bleiben?

Ja, da könnte was dran sein.

Konsequenzen?

Im Bericht wird auf die Geschäftsordnung des Bundestages verwiesen, allerdings, da es nicht erklärt wird, deutet alles darauf hin, dass Frau Petry ihr Direktmandat im Bundestag nicht wird ausüben können. Eben, weil es sehr unwahrscheinlich ist, dass sie 34 weitere Abgeordnete aus der AfD abwerben kann, um dann eine eigene Fraktion zu gründen.

Wie sieht das Vorgehen nun aus? Wird das Mandat ruhen, die AfD mit weniger Abgeordneten einziehen, oder Frau Petry mit einer anderen Person ersetzt?
Die ->ALFA (B. Luckes neue Partei) ist zwar auch nicht im Bundestag vertreten, aber falls Frau Petry dieser Partei beitritt, würde sich sicher auch nichts ändern? Ihr Mandat könnte sie allerdings ausüben, falls sie z.B. zur FDP wechseln würde (FDP und F. Petry werden das nicht wollen). Sich aber wählen lassen und dann nicht antreten... Betrug am Wähler nenne ich das - und es rückt die AfD noch weiter nach rechts.

Frage:

Ist Petry eigentlich noch Parteivorsitzende?

Man verzeihe, ich habe den Überblick verloren.

Nun ereilt Frau Petry...

...ein ähnliches Schicksal wie Herrn Lucke, dem die mit hartem Wasser gewaschene AfDlerin seinerzeit zum Abgang verholfen hatte?
Doch angesichts der jetzt in den Startlöchern kauernden Gestalten wie Höcke, Poggenburg oder Meuthen erscheint sie ja schon fast wie eine Heilige.
Frau Petry täte gut daran, die AfD vorerst nicht zu verlassen, sondern das in ihren Möglichkeiten Liegende zu tun, die künftigen Macher der Partei auszubremsen, wo immer das geht.

@11:06 von Orfee: Entscheidet die Justiz?

Parteiausschlußverfahren werden vor Schiedsgerichten der Parteien verhandelt.
Nach dem Ausschluß hat der Ausgeschlossene jedoch die Möglichkeit vor einem Gericht gegen seinen Ausschluß zu klagen.

Nicht nur Parteiausschluss sondern RAUSWURF

Man kann von der AFD halten was man will, aber Frau(ke) Petry muss hochkant aus der Partei fliegen.

Ihr Verhalten grenzt an Wahlbetrug (Betrug am Wähler). Die Partei ist OHNE Sie als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf gegangen und hat demokratisch als Partei Ihre Stimmen erhalten.

Petry wollte sich wohl zuerst die finanziellen Versorgungsansprüche einer Parlamentarierin sichern und hat deswegen berechnend stillgehalten bis sie als AFD Mitglied, aber auch direkt gewählt war. Dann erfolgt, auch noch medienwirksam, Ihr Abgang.

Dieses Verhalten ist höchst unmoralisch dem Wähler gegenüber, sie gehört daher hochkant aus der Partei raus!

@um 11:06 von Orfee

"Das entscheidet ja auch nicht die AFD sondern die Justiz. Da kann die AFD kein Einfluß nehmen."

Ein Parteiausschlussverfahren nehmen parteiinterne Schiedsgerichte vor. Die "Justiz" hat damit herrlich wenig zu tun. Also hat die AFD als einziger Einfluß und niemand anderes.

Davon abgesehen bin ich gespannt, wie sich euer "U-Bootkrieg" weiter entwickelt. Für Anti-AFD´ler durchaus amüsant ...

@11:07 von Tyron Booker: Unterschied zwischen Petry und Höckes

"...Wie der Fall Höcke zeigt führt ein Parteiausschlussverfahren bei der AfD meistens nicht zu einem Parteiausschluss....

Wenn Sie den Unterschied zwischen Petry und Höckes Gebaren nicht erkennen......tun sie mir leid."

Der Ausschluß eines Rechtsradikalen aus der AfD ist sehr unwahrscheinlich, weil sich in einem Parteischiedsgericht keine Mehrheiten dafür finden werden.

Bei Frau Dr. Petry sieht es anders aus, denn sie hat sich gegen die Rechtsradikalen ausgesprochen. Damit wird sie keine Mehrheit vor einem AfD-Schiedsgericht bekommen.

@ 11:06 Orfee

"si tacuisses, philosophus mansisses"... Das Parteiausschlussverfahren entscheidet nicht die Justiz, dafür gibt es in jeder Partei ein geordnetes Verfahren. Obwohl... ob es bei der AfD geordnete Verfahren gibt - da bin ich mir nicht so sicher. "Die Justiz" hat jedenfalls mit parteiinternen Prozessen nichts zu tun.

Fast schon amüsant, wie die

Fast schon amüsant, wie die Selbstzerlegung der afd nun von AnhängerInnen als "U-Boot-Problem" umdefiniert wird. Ob es da wohl einen "U-Boot-Untersuchungsausschuss" geben wird?

11:06 von Orfee

@karwandler

"Wie der Fall Höcke zeigt führt ein Parteiausschlussverfahren bei der AfD meistens nicht zu einem Parteiausschluss."

Das entscheidet ja auch nicht die AFD sondern die Justiz. Da kann die AFD kein Einfluß nehmen.
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Wird denn auch die Justiz ohne Einfluss entscheiden ob der Gerechte seine wenigen Wähler täuschte.
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Sie nicht über eine Groko abstimmen lies, wie vor der Wahl versprochen?

Ahja...

...so gehts natürlich auch. Einfach warten bis die Wahlen um sind um dann zu verkünden man werde fraktionslos im Bundestag sitzen und die Diäten kassieren. 4 Jahre keine Rolle spielen und letztlich dem Steuerzahler nur auf der Tasche liegen...gz zu diesem System.

@Tyron Booker - mir sind Parteien ohne Konzept inzwischen lieber

Jeder Mensch hat ein Konzept oder er landet im Hartz4
Haben Sie noch immer nicht deren Konzept durchschaut ?

Frauke Petry und die "rechte Flanke"?

In Zeiten von Fake News und alternativen Fakten darf man ja mal spekulieren:

Was wäre, wenn Frau Petry aus der AfD austritt und nach einem "angemessenen Zeitraum" (Die Menschen vergessen sehr schnell heutzutage, siehe Karl-Theodor zu Guttenberg) in die CDU eintritt? Natürlich nimmt sie ihr Mandat mit.

Das würde auf jeden Fall eine Menge reiner Protestwähler zu den etablierten Parteien zurückbringen und die von Herrn Seehofer erwähnte offene, rechte Flanke wäre wieder geschlossen.

Nur so eine Idee...

Zukunft?

Also in der Zukunft wird die 42-jährige Petry noch viel machen können. Dagegen wird es bei einem 76-jährigen Politiker wie Gauland sehr schwierig, weil dieser doch mehr seine offenen Lebensrechnungen begleichen will.

Die AFD-Bundestagsabgeordneten werden noch für viel Aufsehen ohne Inhalte sorgen. Mal sehen ob tatsächlich Dutzende zu Petry überlaufen. Allmählich sollte denen doch klar sein, wo sie sich befinden.

Niemand ist unersetzlich...

Wirklich niemand.

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