Wie soll es ohne Großbritannien weitergehen? Das ist eine der wichtigsten Fragen, die EU-Kommissionschef Juncker wohl in seiner "Rede an die Union" ansprechen wird. Mit Spannung wird erwartet, wie sehr er die Mitgliedsstaaten zu Reformen drängt. Von Holger Romann.
Oder dem Scheitern der EU entgegensehen.
Die Bürger der EU wollen kein TTIP und Co. so das sie gegen den Rest der Welt ausgespielt werden können.
Die Bürger der EU wollen Politik für die Menschen in der EU und nicht Politik für Banken und Konzerne / Wirtschaft.
Entweder die EU kriegt das hin oder die EU scheitert durch ihre Lobbyisten.
...haben wir doch schon. War nicht von Anfang an klar, das die östlichen Länder nach jahrelanger Bevormundung durch die UDSSR sich erst mal einige Jahrzehnte ihrer neuen Unabhängigkeit freuen wollen, bevor sie wieder bereit sind davon etwas aufzugeben?
Die meisten der Länder sind leider im Sinne Europas nicht wirklich erwachsen.
Man hätte sie nie aufnehmen dürfen, vor allem nicht Polen. Noch während der Verhandlungen hat sich Polen doch schon für die USA und gegen einen Beschluß der EU entschieden. (Raketenabwehrsystem). D. darf bezahlen und sich beleidigen lassen.
Wir brauchen eine neue EU, da wir niemand rauswerfen können.
sind wohl eher Fehleinschätzungen im Artikel.
Marcon wird überbewertet und ist bei seinen Leuten wohl auf 30 Prozent Zustimmung gefallen, Russland ist kein Partner der EU wie die Türkei.
Und die Türkei sollte auch keiner mehr werden, aber irgend jemand blockiert das.
Die restlichen Idee mit noch mehr Einbindung wird am Ende zu Lasten Deutschlands gehen, deshalb mehr an die Länder abgeben statt mehr an die EU die oft mit Kleinigkeiten wie Glühbirnen und Staubsauger verzettelt.
Der Wasserkopf der EU sollte verschlangt werden und die Außengrenzen sollten nun wirklich mal Schutz und Kontrolle erhalten.
Das Problem der Migration ist so wie jetzt nicht zu stoppen, die EU benötigt sicher Fachkräfte in einigen Ländern.
Die können aber nicht mit Migranten ohne Bildung aus Afrika ersetzt werden, sondern können nur aus den Länder der EU mit viel Arbeitslosigkeit kommen die eine gute Ausbildung schon haben.
Und der Ein-Austritt muss ordentlich verankert werden, hat man vergessen in der EU.
Gruß
Richtig!
Wir brauchen keine EU, sondern müssen zurück zur europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG).
" Das liegt vor allem daran, dass der Kommissionspräsident eben nicht die Machtfülle eines US-Präsidenten besitzt.“ - das fehlte noch. Nach der anfänglichen EWG- und EU-Begeisterung haben die Menschen Europas einen Moloch kennengelernt, von dem sie sich fremdbestimmt fühlen. Das will keiner. Je mehr die EU in unser Leben eingreift, ohne die Relevanz und Sinnhaftigkeit für die einzelnen Staaten und Menschen deutlich zu machen, desto mehr Gegenwind wird es von Seiten der Menschen geben. Trotz aller Mühen der Medien, die Schattenseiten des Brexit deutlich zu machen: den Globalisierungsgegnern, den Traditionsbewahrern, den Menschen mit Abneigung gegen Bürokratenwahnsinn hat der Brexit Mut gemacht.
War nicht von Anfang an klar, das die östlichen Länder nach jahrelanger Bevormundung durch die UDSSR sich erst mal einige Jahrzehnte ihrer neuen Unabhängigkeit freuen wollen
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genau !
aber warum nicht weiter die Idee verfolgen ?
ein erwachtes neues Nationalbewußtsein Freiheit Souveränität
wer glaubt daran, dass die Ostblockstaaten dies an eine immer stärker werdende EU abgeben wollen, die ihnen die neu erlangte Freiheit wegnehmen will
Dass die EU nicht reformierbar ist, wurde schon bereits mehrere male bewiesen.
Diese EU bringt auch nicht den Frieden sondern die Kriminalität zu Europa.
Das wurde auch im Gegensatz zu den Behauptungen die EU wäre ein Friedensprojekt ebenso bewiesen.
Es zählt immer noch nicht was geredet oder versprochen wird sondern das was umgesetzt wird oder die realen Zustände bzw. was wir bisher erlebt haben.
Damit kann man die EU nicht mehr schön reden. Es zählt nur noch wie man diese Union kontrolliert oder geplant wieder auflöst ohne dass noch mehr Schaden entsteht.
Da kann man sich der Meinung viele anderer anschließen, Transferunion, offene Grenzen, kein Mensch weiß wer aus dem Osten Europas hier rein kommt, organisierte Einbruchdiebstähle, Sozialbetrug, usw., alles auf Kosten des einfachen Bürgers. Das sind Dinge die hätte man im Vorfeld bei den Beitrittsverhandlungen klären müssen. Man kann nur davor warnen, die EU zu erweitern.
Europa wird subventioniert durch die Nettozahler, GB ist fast weg, wie sollen die Lasten der Nettozahler in Zukunft verteilt werden, ein weiter so muss ausgeschlossen werden, es ist dem Bürger in Deutschland und in den Nachbarländern nicht mehr zu vermitteln.
... wenn einer den Taubenzüchterverein verläßt, wird die Tagesordnung nicht umgeschrieben? Wenn Großbritannien die EU verlässt, dann wird das abgearbeitet, nicht mehr. Wir müssen uns entscheiden: Wollen wir eine politische und soziale Einheit, oder wollen wir weiterhin eine EWG von anno ...? Und wenn Einheit, dann bitte nur mit den Ländern, die dazu auch stehen!
nur der Chef der EU Verwaltung. Im Grunde hat er nichts anderes zu tun als die Verwaltungsbeschluesse des Rates und des Parlaments auszufuehren. Der Spielraum der Kommission ist durch das EU Recht genau beschrieben.
Defakto spielt aber die Kommission so als ob Sie politisch in der EU und ausserhalb irgendwtwas zu sagen haette. Typisch fuer eine EU, die vollkommen aus dem Ruder gelaufen ist und die ich so nicht will.
Mich stoeren die "Regierungsambitionen" einer Verwaltungseinheit gewaltig. Die Kommission hat sich in dem offensichtlich korrupten Machtdreieck Parlament - Rat - Kommission mit zuviel macht eingedeckt.
Ist das wirklich alles, was Juncker zu sagen hat?
Ist der Brexit das einzige Problem?
Da berichtet die Süddeutsche Zeitung von einem riesen Waffenskandal der USA, nämlicch die Lieferunng von Waffen an Terroristen, und Deutschland als Transitland (Ramstein) mittendrin. EU-Länder (Bulgarien, Rumänien) entpuppen sich als Waffendealer, und das ist kein Grund zum Reden?
Übrigens, tauchte Bulgarien nicht schon einmal auf? Als Herkunftsland für Sarin via Türkei nach Syrien?
Und auf eine Nachfrage bei der Bundesregierung erhält die SZZ nur, die Regierung hat keine Erkenntnisse dazu!
Investigativjournalisten wissen es, die UNO weiß es, nur eben die Bundesregierung nicht. Ach so, ARD und ZDF natürlich auch nicht!
Und dabei steht das nächste Horrorszenarium schon vor der Tür. Ein Kurdenstaat im Irak und Syrien, ausgebildet und ausgerüstet mit deutschen Waffen.
Auch hier Schweigen im Walde.
Wer entscheidet eigentlich, daß darüber NICHT berichtet werden darf?
Statt nach dem Fall des Eisernen Vorhangs, als man mit Russland in guten Beziehungen stand, eine Freihandelszone zu vereinbaren, mussten nach Willen der Amerikaner natürlich die ehemaligen Ostblockstaaten möglichst vollzählig in die EU und die NATO. Und auch bei der Ukraine ist der Konflikt dadurch geschürt worden, dass man ebenfalls die sofortige "Eingliederung" wollte.
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Das ist deshalb für Amerika so wichtig, weil die ehemaligen Ostblockländer GEGEN eine Aussöhnung mit Russland sind. Nur so konnte man einen 2. Kalten Krieg in Gang bringen. Und damit steht auch gleich die EU auf wackeligen Beinen, Denn Amerikas treuer Vasall England macht brav nen Brexit.
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Die EU scheitert in erster Linie an den Macht- und Kapitalinteressen der USA. Nur dass die europäischen Völker die USA gar nicht im Auge haben. So wie die verschiedenen Indianerstämme gegeneinander aufgebracht wurden und sich gegenseitig in die Pfanne hauten, so hickhacken brav die EU-Länder gegeneinander. Teile und herrsche!
" Das liegt vor allem daran, dass der Kommissionspräsident eben nicht die Machtfülle eines US-Präsidenten besitzt.“
Die Kommission besitzt gar keine politische Macht. Sie ist die Verwaltungseinheit der EU und hat sich an die vertraglich vorgegebenen Authorisierungen zur EU Verwaltung zu halten.
Die politische Macht der Kommission war von den Gruendungsvaetern nicht gewollt. Man wollte die Macht beim Rat (Rat der EU Staatschefs) und dem Parlament.
Die Kommission hat es geschafft dies ueber die Jahre offensichtlich umzudrehen. Ploetzlich verhandelt die Kommission im Geheimen, hat einen "Aussenminister" usw.
Fuer mich ist das eine Kontekarierung des Gedankens der Gruendungsvaeter. Die Gruendungsvaeter wollten die politische gewalt selbstverstaendlich in den Mitgliedsstaaten und dem GEWAEHLTEN Parlament sehen.
"Selbstbestimmung" wird für immer mehr Europäer wichtiger, unverzichtbar und nicht mehr verandelbar.
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wenn das so wäre
(gleiche Standards für 500 Millionen Menschen ohne Berücksichtigung
ihrer kulturellen Eigenheiten Prägungen)
wäre eine EU zentral von Brüssel gesteuert am Ende
Sprechen Sie doch bitte von sich und vereinnahmen mit Formulierungen wie "die Menschen in Europa" oder "will keiner" nicht andere. Ich will dezidiert mehr Europa, mehr Rechte für Brüssel, mehr Möglichkeiten, per Mehrheitsentscheidung Beschlüsse zu fassen, einen europäischen Außenminister etc. Und das Lob auf den Brexit stimmen in Großbritannien immer weniger Menschen, wie die Umfragen zeigen.
bei aller Kürze und Entschiedenheit mit der es formuliert wurde, geht es doch an den Forderungen der Zeit vorbei - lässig und cool, wie es vielleicht dem Zeitstil entspricht, ein Auge auf den eigenen Nabel gerichtet, das andere auf den eigenen Eye-Sensor.
Nicht zwei Schritte zurück ist die Forderung der Zeit, sondern mutig voran.
Dies ständige Rekurrieren auf die fragwürdige Befindlichkeit eines hypothetischen Kleinbürgers geht einem ebenso auf den Senkel, wie Tonnen ungebetener Werbung im Mail Account.
sehen, sind in Wahrheit die Zerstörer der EU. Ohne Merkels Flüchtlingspolitik hätte es den Brexit nie gegeben und ohne die egoistische Steuerschlupfloch -Politik von Juncker & Co. wären die Länder in der EU finanziell nicht so klamm. Hinzu kommt noch eine Politik- Priorisierung im Sinne der Konzerne (TTIP; Ceta) und gegen die Interessen der eigenen Bürger, die sich u.a. in den südlichen Länder in Rekordarbeitslosigkeit widerspiegelt. Auch ist es mit der Solidarität unter den Mitgliedern nicht weit her, siehe Griechenland.
Wenn wundert es da noch, wenn in der Bevölkerung die Begeisterung für die EU nicht mehr vorhanden ist. Sie ist heutzutage kein Garant mehr für einen steigenden Wohlstand sondern vielmehr ein Symbol für die Verarmung breiter Gesellschaftsschichten geworden.
Aufbruch,wohin denn ? Zu noch mehr wirtschaftlichen Ungleichgewichten innerhalb der EU/Eurozone ? Auch Exportüberschüsse(Deutschland) genannt,bei den anderen Handelsbilanzdefizite,daß heißt in die Verschuldung gedrückt.
Diese EU ist keine Sozial-und Ausgleichsunion,sie verschärft tendenziell die Widersprüche zwischen den Mitgliedstaaten.
Juncker sollte mal langsam daran denken, einem Jüngeren als EU-Präsident Platz zu machen. Die EU muss viel mehr gemeinsam entscheiden. Dazu sind wichtige Reformen in der Finanz- und Wirtschaftspolitik, aber auch bei der äußeren und inneren Sicherheit, der Terrorabwehr und der Verteidigungsunion und in der Asyl- und Flüchtlingspolitik notwendig. Gerade Juncker hat es nicht verstanden, den Brexit zu vermeiden und die rechtskonservativen Regierungen in Polen und Ungarn auf eine gemeinsame EU-Linie zu bringen. Ein "Europa der zwei Geschwindigkeiten", mit dem Merkel und Macron liebäugeln, hat Juncker freilich nicht Sinn.
Ohne eine Vision einer Zukunft für Europa wird es auch keinen Aufbruch geben. Leider fehlt den meisten EU-Politikern die Fähigkeit, Leben als ganzheitlichen Prozess zu verstehen und es dafür nicht immer einen Aufbruch braucht. Vielmehr ist die Pflege bestehenden Lebens notwendig sowie die Verbesserung der Gleichstellung von Menschen in vielen Bereichen. Darüber sollte diskutiert werden. Wie wir den bestehenden Wohlstand besser verteilen und die Schere zwischen ARM und REICH wieder schließen. Europa hat nur dann eine Zukunft, wenn die sozialen Unterschiede geringer und nicht größer werden. Brüderlichkeit wäre das, was die Europapolitiker als Vision haben sollten.
...hat man diese EU nach Osten und Südosten erweitert, die Folgen sind verheerend. Die nötigen Voraussetzungen bzw. Erfordernisse wurden jedoch immer nur als "erfüllt" formuliert, stattgefunden haben sie tatsächlich nie, wie wir heute zweifellos konstatieren müssen.
Für Millionen arbeitslose und chancenlose Europäer (gerade im Süden und Südosten) hat man, auch nach Jahren, keine Lösungen gefunden. Hundertausende Bewohner (tausende Techniker und Ingenieure) der iberischen Hablinsel sind im Westen Europas auf der Suche nach, auch schlecht bezahlter Arbeit. Ihre Familien werden auseinandergerissen.
Nun sollen aber Millionen (meist bildungsferne, 1/3 ohne jede Schulbildung) Afrikaner den "Arbeitsmarkt wieder beleben" ?!?!?! Wem will man das erklären ?
Diese sich selbst versorgende und immer autokratischere EU kreist und kreiste vor allem immer um sich selbst.
Der Europäer wurde nur noch als "Verfügungsmasse" betrachtet und benutzt.
Nun aber nähert sich die Umkehr...und das ängstigt.
"War es nicht von Anfang an klar, das die östlichen Länder nach jahrelanger Bevormundung durch die UDSSR sich erst mal einige Jahrzehnte ihrer neuen Unabhängigkeit freuen wollen, bevor sie wieder bereit sind davon etwas aufzugeben?"
Das war den Ex-Ostblockländern offensichtlich nicht klar, denn sie wollten durch eine schnelle Aufnahme in die EU den westlichen Lebensstandard erreichen, so wie viele Ex-DDR-Bürger, die Kohl geglaubt haben, dass die blühenden Landschaften für alle kurzfristig erreicht werden können. "Die meisten der Länder sind leider im Sinne Europas nicht wirklich erwachsen.
Man hätte sie nie aufnehmen dürfen, vor allem nicht Polen" RICHTIG!
Diese EU war mal ein guter Gedanke. Was Politiker und Lobbyisten daraus gemacht haben ist für den zahlenden Bürger unfassbar. Dieser Selbstbedienungsladen für die gennanten Berufsgruppen muß konseqent Entmachtet und auf die Basis der EWG zurückgeführt werden. Nur dann ist ein gerechter Neuanfang möglich. Nur wird es dazu niemals komme, da sich Niemand von einem gut gefüllten Futternapf vertreiben lassen will.
Anstatt sich ständig im klein-klein zu verfangen, nur um etwas zum Meckern zu finden, sollten sich alle hier mal fragen, was sie denn tatsächlich für Erwartungen haben, wäre die EU morgen nicht mehr da!
Die wenigsten hier haben volkswirtschaftliche Kenntnisse und klagen nur nach Bauchgefühl. Dass ein Europa der Grenzen vielleicht Flüchtlingsströme abhält, ok! Und dann? Was kommt danach? Staus an den Grenzen, kein freier Handel mehr (Deutschland profitiert davon am stärksten), Wechselstuben mit Gebühren im Urlaub, kein Verreisen mehr ohne Reisepass, kein einheitlicher Rechtsstatus mehr geschützt durch den EuGH, eine starke DM, die den Export erschweren würde usw.
Ich bin froh darüber, dass wir Staaten wie den USA, Russland und China am Ende immer gemeinsam gegenüber treten! Da mögen Abweichler wie Polen oder Ungarn vielleicht nicht mitspielen! Wollen wir wirklich Scheitern, damit am Ende die Kaczyńskis in Europa Recht bekommen? Wollen wir ausgerechnet wegen denen klein beigeben???
Ich habe gerade zwangsweise den Juncker reden sehen und frage mich, ob ich da an die Endphase der DDR erinnert bin.
Die EU wird in den nächsten Jahren nur noch Geschichte sein.
Wie wäre es stattdessen mit einer Reform der EU? Mehr Demokratie, weniger Bürokratie, weniger Lobbyismus. Juncker hat echt den Knall nicht gehört, wie die meisten im (T)Raumschiff Brüssel. Das sind die Totengräber der EU.
Will er jetzt die EU mit aller Gewalt und schnellstmöglich platt machen. Das was er so von sich gibt, dass alle EU-Länder den Euro einführen sollen/ müssen ist wohl wirklich nur noch als Witz zu bezeichnen.
Es sind die Brüsseler Apparatschiks, die den Frust über die EU bei der europäischen Bevölkerung verursacht haben, und Juncker gehört - wie übrigens Schulz auch (und indirekt durch ihre Einflussnahmen auch Merkel) - dazu.
Und sie haben eine edle humanistische Idee - die des endlich vereinten Europa - an die Wand gefahren. Das ist verwerflich. Juncker sollte sich beschämt zurückziehen und nicht immer weiter große Töne spucken.
Ach... Nicht der EuGH entscheidet, was Illegal ist, sondern Sie?
Juncker ist der falsche Mann zur Behebung der Krise in der EU, denn er ist mit einer ihrer Hauptverursacher. Sein "Wirken" Stichwort "Briefkastenfirmen" in Luxemburg und etliches andere auch, haben dem Vertrauen der Bürger in die EU irreperablen Schaden zugefügt. Er kann nur noch eines für die EU tun: Sofort zurücktreten.
"Sprechen Sie doch bitte von sich und vereinnahmen mit Formulierungen wie "die Menschen in Europa" oder "will keiner" nicht andere. Ich will dezidiert mehr Europa, mehr Rechte für Brüssel, mehr Möglichkeiten, per Mehrheitsentscheidung Beschlüsse zu fassen, einen europäischen Außenminister etc."
Interessant! Eine Superdemokratur (mehr Europa, mehr Rechte fuer Bruessel, Mehrheitsentscheidungen, Aussenminister...) war sicher nicht die Idee der Gruendungsvaeter der EU.
Die Idee Europas war eine Gleichberechtigung europaeischer Laender, keine Mehrheitsdemokratur. Schon gar nicht ein Superstaat in dem einzelne nichts mehr zu sagen haben. Ein Europa in dem Regionen erhalten bleiben , aber langsam wirtschaftlich, sozial zusammenwachsen.
Jede andere Vorstellung von Europa laesst mich fuerchten.
Eher:
Der Aufbruch zur nächsten Krise und damit vielleicht auch zur finalen und letzten Krise bevor die EU Geschichte ist!
Vielleicht eine kriminelle wenn man sich den Euro, die EZB und die sogenannten Rettungschirme ansieht. Schuldenmacher sind die Helden, wer für sich vorsorgt der Dummen.
"Aber die Europäische Union ist in ihrem Bestand nicht gefährdet."
EU - Eurogemeinschaft?! Rechts-, Vertrags-, Kriterienbruch am laufenden Band seit der Gründung. Rechtsstaatlichkeit?
Deutschland ist nach dem GG ein Rechtsstaat und kann nur einer solchen Gemeinschaft angehören.
Bedingung für den EURO: "Keiner haftet für Dritte"
Selbst völkerrechtliche Verträge sind nur Schall und Rauch.
Politische Verträge, Bewertungen und Zahlen wie damals beim gemogelten Eurobeitritt, die keinen Pfifferling wert sind. Für wen macht man Politik- deutsche Politiker - Amtseid?! Ist das nur noch -Makulatur? Schuldenschnitte ausgeschlossen. Siehe Vertrag-Gesetz-Bundesgesetzblatt:
http://tinyurl.com/paqft8l
Ich erinnere mich das Hr Juncker vor einige Zeit Sinngemäß sagte das : falls die amerikaner Sanktionen beschliessen welche auch EU firmen einschliessen oder bedrohen , das er dann bereit wäre im Namen der EU gegensanktionen gegen die usa zu verhängen.
Die usa haben das Gesetz-die Sanktionen verabschiedet welcher auch EU Firmen betreffen - z.B. jene welche sich an North Stream 2 beteiligen.
Ich hoffe das Hr. Juncker heute auch was zudiesem Thema äussert um EU Firmen zu schützen.
Stimme Ihnen zu. Die Zeile "Das liegt ... dass der Kommisionspräsident ..." ist ein Zitat aus dem TS-Artikel. Ich selbst bin keinesfalls der Meinung, dass der Kommissionspräsident mehr Macht haben sollte.
Da bin ich Ihrer Meinung. Die EWG hat besser funktioniert als die EU.
Liebe User,
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Gern können Sie das Thema hier weiter diskutieren:
"https://meta.tagesschau.de/id/126975/eu-kommissionspraesident-juncker-w…"
Viele Grüße
Die Moderation
Zitat:
"Aber die Europäische Union ist in ihrem Bestand nicht gefährdet."
Blickt man aktuell nach Spanien ( Katalonien), Frankreich (Großdemos wegen Macron-Reformen) und in den Osten Europas, kann man durchaus auch anderer Meinung sein.
"Selbstbestimmung" wird für immer mehr Europäer wichtiger, unverzichtbar und nicht mehr verandelbar.
Und ob die Achse Deutschland-Frankreich wirklich die Stärke besitzt um Europa anzutreiben, wird maßgeblich von der Durchsetzungsstärke der Regierung Macron und ihrem Handlungsrahmen abhängen.
Wenn aber Merkel (ebenso wie Schulz/Gabriel) und Macron den "Zentralismus", natürlich nach den BTW, mit aller Gewalt durchdrücken wollen und dies gegen den erklärten Willen ihrer Bevölkerungen, werden sie was ernten ?
Diese EU gehört stark verkleinert, in Teilen entmachtet und auf ihre Kernaufgaben reduziert.
Ja, die EU steckt in einer tiefen Krise !
"Zentralismus vs. Selbstbestimmung", hier liegt das umfassende Spannungsfeld.