Ihre Meinung zu: Koalitionsbilanz: Das Bündnis der Unzufriedenen

5. September 2017 - 12:28 Uhr

Spätestens seit Beginn des Wahlkampfs gilt: Union und SPD wünschen sich ein baldiges Ende der Großen Koalition. Dabei funktionierte das Bündnis bei weitem nicht so schlecht, wie die nüchterne Rhetorik vermuten lässt. Von Tom Schneider.

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Kommentare

Stau statt Reformen

Ich sehe bei der GK nur Baustellen, egal ob im Straßenbau, Umweltpolitik, (Dieselgate") Energiepolitik, Arbeitsmarktpolitik, und erst Recht in der Sozialpolitik. Hier herrscht Stillstand bis Rückschritt. Noch vier Jahre davon sind schlichtweg unzumutbar für unser Land, und für unsere Gesellschaft.

Zitat: "Mehr als 500 Gesetze

Zitat:
"Mehr als 500 Gesetze hat die GroKo auf den Weg gebracht. 80 bis 90 Prozent des Koalitionsvertrages wurden umgesetzt. Wirtschaftlich durchlebt Deutschland eine Phase von Wachstum und Stabilität, die es schwer macht, an dieser Regierung zu zweifeln."

Der Befund stimmt, allerdings nur weil der Koalitionsvertrag überwiegend von Lobbyisten der Industrie geschrieben wurde.

Die Ungleichheit, die Armut, die Mehrbelastung durch u.a. Verstaatlichung des privaten Atommülls und des illegalen Atomausstieges, die rassistische Politik gegen Griechenland...
All das stand ja nicht im Koalitionsvertrag.

Also Mission erfüllt (bis auf TTIP), allerdings nur für die Geld- und Rüstungs-Industrie, nicht für Rentner und Kinder ;)

Koalitionsbilanz

Union und SPD wünschen sich ein baldiges Ende der Großen Koalition.

Also die zu glauben, fällt mir schwer.

Bitte fortsetzen

Ich hoffe, dass diese große Koalition so fortgesetzt wird. Jeder weiß es, keiner traut sich, es zu sagen: Die letzten vier Jahre zählen zu den erfolgreichsten in der Geschichte der Bundesrepublik.
Die kleinen Parteien, die nur für ihre jeweilige Klientel arbeiten, braucht kein Mensch.

Das ist doch nur Tarnung. Wer wettet gegen mich?

Ich gehe davon aus, das entweder Schwarz-Gelb, Schwarz-Rot oder Schwarz-Rot-Gelb die nächste Regierung bilden werden... Man kann sich kaum vorstellen, das eine andere Zahnpasta in die Tube kommt...

Ich denke, die meisten Wähler

halten die Fortsetzung der großen Koalition für das kleinere Übel.
Ich könnte mir vorstellen, dass die SPD noch etwas aufholt, damit sie in der Groko eine entsprechend starke Position einnehmen kann. Bevor die CDU eine Jamaika macht, wird sie wieder eine Groko machen. Da Martin Schulz sich profilieren möchte, sollte er für eine Groko sein aber mit seinen Äußerungen gegenüber Trump, gibt es nicht mehr viele Ministerposten, die für ihn in Frage kommen, vielleicht will er tatsächlich den nächsten Versuch Kanzler zu werden aus der Opposition heraus starten, dann aber macht es keinen Sinn, der SPD jetzt eine Stimme zu geben, denn sie wäre an die Opposition verschwendet. Allerdings lässt das Duett erahnen, dass es wieder eine Groko wird.

Koalitionsbilanz:Das Bündnis der Unzufriedenen

In dem Artikel steht,daß die Jusos vor vier Jahren "vor dem Ausverkauf unserer Werte",in einer großen Koalition gewarnt haben.Diese Werte sind aber schon lange ausverkauft.Mit Agend,Leiharbeit,Niedriglohnsektor und den Militäreinsätzen seit 1999.
Mit der Zustimmung zu der Autobahnprivatisierung im Rahmen der am 1. Juni 2017 beschlossenen Bundesfernstraßen GmbH.
Und als Sahnehäubchen schließt der Messias Schulz eine neue große Koalition für die Zukunft überhaupt nicht aus.

Seit Sonntag ist die nächste

Seit Sonntag ist die nächste GroKo nicht mehr von der Hand zu weisen.
Nun gilt es die Mehrheit dieser GroKo so gering wie möglich zu gestallten.

Das Bündnis der

Das Bündnis der Unzufriedenen
!Spätestens seit Beginn des Wahlkampfs gilt: Union und SPD wünschen sich ein baldiges Ende der Großen Koalition. Dabei funktionierte das Bündnis bei weitem nicht so schlecht, wie die nüchterne Rhetorik vermuten lässt.“

Für so eine „Verplemperung unserer Fernsehgebühren“ verschwindet immer mehr die Akzeptanz.

das ist doch lächerlich

Warum sollte die Union der GroKo überdrüssig sein? Hier gibt sie doch ganz klar den Ton an. Frau Merkel wird dem nächsten koalieren, mit dem das möglich ist. Die Juniorpartner wurden bisher in allen Koalitionen verschlissen, da muss die Union vor keiner anderen Partei Angst haben.

Und die SPD? Wünscht sich ein baldiges Ende der GroKo? Das ist ja wohl ein Witz. Den "Genossen" (ja, ich schreib's bewusst in Anführungszeichen) kann doch auch nichts besseres passieren. Noch nie konnte man so gelassen neoliberale Politik betreiben und die Schuld dafür dem Koalitionspartner zuschieben.

Am Sonntag konnte ja jeder sehen, wie bemüht Merkel und Schulz waren, einander nicht weh zu tun. Im Grunde weiß jeder, was kommen wird. Schafft es die FDP in den Bundestag, kriegen wir schwarz-gelb. Wenn nicht, wird die GroKo fortgesetzt.

Bilanz auf csu-Seite:

Bilanz auf csu-Seite: Dobrinths Mautdilemma verhinderte eine wirkliche verkehspolitische Entwicklung; Seehofer spielte den "badguy" mit seiner Obergrenz-Endlosschleife und verbarg dadurch, dass Merkel selber längst eine 180-Grad-Wende in der Flüchtlingspolitik hin zu Abschottung und Abschreckung vollzogen hat. Die Bundeswehr spielt Katz und Maus mit cdu-vonderLeyen. Die spd konnte viele Dinge nicht anpacken, weil die Koalitionspartner nicht mitzogen oder weil sie nicht den Mumm hatte, die rot-grün-rote Mehrheit für eine andere Politik zu nutzen. Wenn Deutschland für 2/3 der Gesellschaft trotzdem einigermaßen gut da steht, hat das nicht so viel mit der Politikgestaltung der großen Koalition zu tun, sondern mit anderen Rahmenbedingungen. Eine weitere Große Koalition wäre für die Demokratie und Zukunftsgestaltung in Deutschland und Europa ein Fiasko, würde der spd endgültig die Existenzberechtigung nehmen und den rechtsextremen Rand und damit die Spaltung der Gesellschaft stärken.

Gro/Ko nein Danke !

"" Manch Sozialdemokrat fürchtete, als Juniorpartner von der Union erdrückt zu werden. "Ich verstehe Eure Vorbehalte", rief Gabriel im hessischen Hofheim seinen Genossen zu. Angesichts "einer klaren SPD-Handschrift im Koalitionsvertrag" warb er für ein Ja zur GroKo: "Das wird uns stärker machen."
#
Das Gegenteil ist eingetreten Herr Gabriel,deshalb rate ich die SPD sollte ,wenn nicht noch ein Wunder geschieht ,in die Opposition gehen und sich in 4 Jahren erst einmal generieren.Die Jusos werden sowieso keiner Koalition mit der CDU zustimmen.

Ewww ... was für eine miese

Ewww ... was für eine miese "Schönrederei" ist das hier denn? Nur weil man - dank fehlendem Investigativ-Journalismus der ÖR - nichts problematisches hört soll diese Regierung "nicht so schlecht" sein? Das ist eine unsinnige Argumentation und pure Meinungsmache!

Der interessierte, gleichsam besorgte Bürger ahnt es bereits !

Zur Durchsetzung der (von beiden) beabsichtigten Transfer- bzw. Schuldenunion, zum Wohle Frankreichs und Italiens, ebenso zur Rettung des toten Euro, wird es die Mehrheiten der großen Koalition brauchen.
Ebenso zur geplanten Souveränitätsabgabe (ohne bürgerliches Mandat und gegen das Grundgesetz) an Brüssel, die EZB und den ESM, benötigt es diese Mehrheit.

Das beide, Union und SPD, dabei das Votum der jeweiligen Basis ingorieren und den erklärten Wählerwillen (z.B. Migrations- und Währungspolitik) negieren, so wie bisher, steht ebenfalls bereits fest.

Die GROKO hat sich dieses Land zur fetten Beute erklärt und wird genau an diesem Kurs, der Konzern- und Klientelpolitik festhalten, so demokratiezersetzend diese auch immer sein mag.

Wer mit dieser autokratischen Entwicklung (unter dem Deckmatel der "Demokratie") nicht mehr einverstanden ist und dagegen protestiert, ist ein schlechter Demokrat, ist ein Wutbürger (Presse) und wird notfalls kollektiv nach "rechts" verortet.

Abwahl !

Propaganda und sonst nichts

"Mehr als 500 Gesetze hat die GroKo auf den Weg gebracht. 80 bis 90 Prozent des Koalitionsvertrages wurden umgesetzt. Wirtschaftlich durchlebt Deutschland eine Phase von Wachstum und Stabilität, die es schwer macht, an dieser Regierung zu zweifeln."
Muahahaaaaa. Der war gut!
Nein, am Sinn der schwarzen Null zweifelt niemand. Auch der Umgang mit Südeuropa und unsere Exportüberschüsse sind komplett Kritiklos. Und der zügige und souveräne Umgang mit der Dieselkrise. Nicht zu vergessen die Drohnenmorde aus Rammstein und der NSA Skandal, der einfach verschwiegen wurde. Alles komplett ohne Kritik, wie sie so schön sagen.
Übrigens, ihre CDU Mitgliedschaft wurde verlängert, Glückwunsch zu 24 Jahren, nächstes Jahr gibt es dann die goldene Nadel und eine Ehrenurkunde.

Na dann

Soll doch einer der beiden einmal soviel Mumm haben, und jetzt, also heute oder morgen deutlich erklären, dass es nach der Wahl vollkommen unabhängig vom Wahlergebnis keine große Koalition aus SPD und CDU/CSU geben wird.

Dann wäre die deutsche Politik wieder einmal etwas glaubwürdiger.

Aber vorher feiern der Weihnachtsmann und der Osterhase zusammen Erntedankfest, glaube ich.

Der letzte Absatz ist der

Der letzte Absatz ist der entscheidende, jeder wird versuchen an den Futtertrögen zu bleiben. Die letzten Tage, in Verbindung mit den getätigten Aussagen, lassen mich fürchten, dass wir weiter eine GroKo bekommen werden.

Bei der Vielzahl an gesetzen die durchgebracht wurden und was als geräuschlos bezeichnet wird, da sollten sich die Medien mal hinterfragen wie und über was man berichtet, denn häufig bekommt man las Otto-Normal-Verbraucher wirklich nichts mehr mit, es sei denn man informiert sich speziell in eine Richtung. Da erwarte ich mehr, gerade von den ÖR.

schön, dass wir uns da einig sind:

Die GroKo war aus demokratischer Sicht eine Katastrophe. Per Fraktionszwang konnten die Parteispitzen nahezu unkontrolliert durchregieren. Die Opposition war so klein und machtlos, dass ihr als einziges Mittel große und kleine Anfragen blieben.
Weder hat die SPD die CDU kontrolliert, noch konnten sich die Abgeordneten gegen den Fraktionszwang auflehnen und ihrem eigenen Gewissen folgen.

Währenddessen geht Merkel mit Liz Mohn und Friede Springer regelmäßig Tee trinken. Man ist ja befreundet, und eine Hand wäscht die andere. Gute Presse gegen Superreichenfreundliche Gesetzgebung und Steuerpolitik.

Und jetzt, nach 19 Jahren neoliberaler Politik, werben CDU und SPD mit sozialer Gerechtigkeit? Hätten die doch schon seit 19 Jahren machen können.
Aber es wird trotzdem wieder genug Leute geben, die ihnen das glauben, ungeachtet der Tatsachen dass diese Versprechen kurz vor der Wahl angefangen haben, sonst aber 19 Jahre lang nichts von ihnen zu sehen war.

Mehr Abwechslung

Man sollte froh sein, daß auch mal etwas geräuschlos funktioniert, warum nicht wenn man sich einig ist. Nur was manch einer als positiv und als Kontinuität empfindet führt auch zu einer gewissen Eingefahrenheit. Doch das könnte doch leicht mit einer anderen Regelung ändern, in dem man die Amtszeiten begrenzt. Maximal zwei Amtszeiten als Bundeskanzler/in würde auch Bewegung in das Parteiengefüge bringen und die Chancen einer regelmäßigen Verjüngung erhöhen. Zudem würde es vielleicht auch eingefahrene Strukturen immer mal wieder aufbrechen und neue Wege erlauben.

In dieser Rolle können alle damit LEBEN

"Das Bündnis der Unzufriedenen"
Daran glaube ich nicht. Die SPD weiß genau das kein Schulz oder sonst wer die "Sünden" dieser Partei aus der Vergangenheit der letzten 20 Jahre so einfach streichen kann. Man richtet sich für eine große Koalition ein und der Rest ist Show. Merkel ändert ihre Meinung je nach Bedarfslage und Schulz hechelt, als angeblicher Konkurrent, so etwas von hinterher. Beide aber wissen genau wie es laufen wird. Die eine wird Kanzlerin bleiben und der andere wird Vize. Etwas mehr Rente in diesem Jahr für die "relevante" Zielgruppe und ein paar verbale Muskeln gegen die Türkei und der Einwanderung reichen sicher aus um Deutschland auf Kurs zu halten.
Schulz hatte die Kanzlerin beim Thema "Rente mit 70" am Haken - was macht er?
Ergießt sich in Ironie und bedankt sich für das Statement. Ich hätte das ihr um die Ohren geknallt - wie die anderen gebrochenen Wahlversprechen.

Was tun???

Da wir alle davon ausgehen müssen demnächst 6 Parteien im BT zu haben, wäre eine GroKo trotzdem die allerletzte Option obwohl viele Wähler sich dies offensichtlich wünschen! Da sich die etablierten Parteien kaum noch unterscheiden kann es letztendlich doch nur darum gehen vertrauenswürdige Personen zu wählen und nicht eine Partei!
Ich denke, das die "Jungwähler" wohl einen entscheidenden Einfluß auf das Ergebnis haben werden und dies werden etablierte Parteien besonders merken! Wer von Anfang an bestimmte Koalitionsmöglichkeiten ausschliesst ist als Partei so unflexibel und darauf reagieren junge Wähler wesentlich sensibler! Es gibt keine "farborientierten" Erkennungsmerkmale mehr und vielleicht erleben wir ja mal wieder die Situation das eine "parteilose" Person Minister/in wird! Dies passiert in anderen Staaten häufiger und wäre mal eine Neuausrichtung, aber das wird wohl nichts bei den Besitzansprüchen einiger Politiker!!!

"Dabei funktionierte das

"Dabei funktionierte das Bündnis bei weitem nicht so schlecht, wie die nüchterne Rhetorik vermuten lässt."

Sondern sehr viel schlechter wie wir bei dieser täglichen Propaganda vermutet haben?

Groko

Liebe SPD - Opposition ist Mist hat Müntefering gesagt - stimmt - ABER als Juniorpartner der CDU verliert die SPD ihr Profil - dann lieber Opposition und das Profil schärfen.

Wenn Sie zu der winzigen

Wenn Sie zu der winzigen Minderheit der Profiteure zählen ist das schön für Sie.

Ich hoffe das Gegenteil, denn die letzten 16 Jahre haben Deutschland konsequent in Richtung Entwicklungsland verändert.

Mir fällt nicht eine einzige Errungenschaft des letzten Jahrzehnts ein, dabei gibt es jedes Jahr mindestens ein Dutzend drängende Probleme, die allerdings von Regierung und Massenmedien totgeschwiegen werden.

Sooooo schlecht......

war die GroKo auch wieder nicht! Ich bin sicher, daß ich bestimmt nicht die Zustimmung der Anhänger der Linken oder der AfD oder der Grünen erhalte und von der FDP spreche ich erst garnicht. Aber ich bin sicher, daß meine Meinung von vielen geteilt wird, die möglicherweise, wie ich auch, nicht den totalen, ideologisch gefärbten Durchblick haben! Vielleicht ist es auch die Ahnung, daß Vieles nicht realisierbar ist und in einem großen Scherbenhaufen enden würde, den die Verursacher natürlich nicht aufräumen würden! Natürlich wurden und werden Fehler gemacht und übers Ziel hinausgeschossen, wie z.B. bei den Flüchtlingen, natürlich wurden Fehlentscheidungen getroffen im Hinblick auf eine vertiefte EU, wie z.B. Rüstungsprojekte, natürlich dauerte es leider seine Zeit, bis man auch die Nazis usw. bemerkte! Aber es wurde der Turbokapitalismus vermieden und warum sollten die Politiker beider Parteien nicht erkennen, daß manche Ansichten der Gegenseite so falsch nicht sind?

@holyknights_returns 13:46..

"Der Befund stimmt, allerdings nur weil der Koalitionsvertrag überwiegend von Lobbyisten der Industrie geschrieben wurde."

Meinen Sie,das wird unter Schwarz-Gelb,Schwarz-Grün oder Jamaika besser?

14:16 von frosthorn

das ist doch lächerlich
Warum sollte die Union der GroKo überdrüssig sein? Hier gibt sie doch ganz klar den Ton an. Frau Merkel wird dem nächsten koalieren, mit dem das möglich ist. ..
Und die SPD? Wünscht sich ein baldiges ...nichts besseres passieren. Noch nie konnte man so gelassen neoliberale Politik betreiben und die Schuld dafür dem Koalitionspartner zuschieben.

Am Sonntag konnte ja jeder sehen, wie bemüht Merkel und Schulz waren, einander nicht weh zu tun. Im Grunde weiß jeder, was kommen wird. Schafft es die FDP in den Bundestag, kriegen wir schwarz-gelb. Wenn nicht, wird die GroKo fortgesetzt.
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Wenn die SPD also einsieht das der Sozialismus eigentlich nur eine Verschlechterung unsres Systems und diesen nur für Wahlkrampf herausholt, muß Frau Merkel eben mit den Prozenten koalieren, das es weitergeht.
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Denn bei einer Minderheitsregierung könnte Sie nicht sicher sein, das doch Demokraten zusammen mit der AfD dagegen stimmen?

Warum die Groko außerdem gar nicht so geräuschlos war

Ein weiterer Grund, warum diese GroKo gar nicht so geräuschlos war, ist auch Seehofer gewesen mit seinen Ständigen populistischen Forderungen nach Fluechtlingsobergenze womit er alle genervt hat, dann mit seinen ständigen Forderungen nach noch mehr Totalueberwachung zusammen mit de Maiziere...

Erinnert mich alles sehr an die schwarz-gelbe Gurkentruppe. Und Gabriel hat mit dem hier:

http://www.tagesschau.de/inland/btw17/groko-bilanz-101.html

Angela Merkel "war und ist immer so lange eine gute Kanzlerin, solange die SPD auf sie aufpasst". Dass das Lob für die CDU-Vorsitzende vergiftet ist, darauf schien Sigmar Gabriel vor ein paar Tagen in einem Interview ausdrücklich Wert zu legen.

absolut recht. Aber es gibt auch da noch eine dunkle Seite der Medaille zu Lasten der werten SPD: sie hat diese ganzen Totalueberwachung mit abgenickt und dass nehme ich der SPD absolut uebel. Die SPD hat dabei mitgemacht, das Grundgesetz, die EU-Grundrechte mit Fueßen zu treten.

Ende? Nein - Weiter so!

Union und SPD wünschen sich ein baldiges Ende der Großen Koalition.

Die Union mag einen kleineren Koalitionspartner oder gar eine Alleinherrschaft bevorzugen. Für die SPD scheint momentan nur ein zweiter Platz drin zu sein. Und das bedeutet, daß Schulz höchstens Vize in einer großen Koaltion sein kann.
Schulz will ja wohl (mit)regieren. Also will er auch die GroKo.

Das Motto beider Parteien lautet "Weiter so."

@Boris.1945, 16:35, re @frosthorn

Haben Sie eigentlich noch irgendwelche anderen Wertmaßstäbe außer "gegen Sozialismus ist gut, alles andere ist schlecht"? Irgendwie finde ich das alles so langsam etwas eindimensional.

Die Groko ist niemals ein

Die Groko ist niemals ein Bündnis für den gesellschaftlichen Quantensprung. Die politischen Entscheidungen stellen vielmehr einen Teil aus Gesellschaftskompromis von Lebensnotwendigkeiten(z.B. Wirtschaftspolitik) mit einer bunten sozialganierung (gleichgeschlechtliche Ehe, Mietpreisbremse) dar, die für etwa 70% der Bevölkerung steht, denen es heute gut geht. Die Frage stellt sich nach der Restmenge derer, denen es schlecht geht, die in ihrem täglichen Alltag kämpfen müssen um zu Essen, zu Arbeiten und dabei nicht ganz abzurutschen, Denen ist Genderkonformität und gleichgeschlechtliche Ehe zwar ein Begriff, die Sorgen löst es aber nicht. Somit mein Fazit, wem es schlecht geht kann gar nicht schwarz oder rot wählen. Ich hoffe nur, dass diese Leute nicht das Heil in der AFD finden.

Groko?Suizid der SPD!

Sollte es so weit kommen, dann dürfte die SPD mausetot sein : Bezirksliga!

Leiharbeiter im Stich gelassen

Dank CDU ist das neue Leiharbeitergesetz nach hinten losgegangen. Die langjährigen Leiharbeiter werden nicht übernommen, nein sie werden entlassen. Alle Leiharbeiter, die länger als 18 Monate in einer Firma beschäftigt sind werden ausgesteuert, wie es so schön heißt. Das sind Arbeiter, die bis zu zwölf Jahre in einer Firma sind. Menschlich eine Katastrophe. Leiharbeit sollte eigentlich nur Produktionsspitzen abfangen.

Gerecht wäre es gewesen die Leiharbeit an den Arbeitsplatz zu binden. Ist ein Arbeitsplatz länger als 18 Monate mit einem Leiharbeiter besetzt, muss dieser Arbeitsplatz in eine unbefristete Stelle umgewandelt werden.

Abgasskandal, Mautdesaster und die Verseuchung unseres Grundwassers kann sich die Regierung auch auf ihre Fahne schreiben

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