Kommentare

Innerhalb der AFD reibt man sich schon die Hände ...

während für die Weltverschwörungs Anhängerschaft Gesetze halt nicht für alle gelten
Dabei kann keine außer Petry selbst was dafür :-)
Es wurden keine Aufrufe gestartet E-Mail -Konten zu hacken
oder diffamierende Fake-News verbreitet um diese einzusperren.

Letztlich demontiert sich die

Letztlich demontiert sich die afd-Gruppierung weiter selbst, und das ist auch gut so. Das politisch krude Potpori aus verstaubten 50er-Jahre-Familien-, Geschlechter- und Gesellschaftsmodellen, aus fremdenfeindlich und in den Begriffen oft neonazi-geprägten Parolen, aus in den Landtagen komplett versagenden Fraktionen braucht Deutschland so sehr wie die Schill-Partei oder Republikaner oder NPD aus vergangenen Zeiten.

Ohne Strahlkraft und Kompetenz!!

Ohne Petri wird das nix!
Frau Weidel, welche schon mal zur Sicherheit nicht in Deutschland sondern in der Schweiz lebt, wirkt aufgesetzt und nicht kompetent. Herr Gauland hat auch schon seine besten Jahre hinter sich.
Was bleibt denn dann noch, wenn Frau Petry, das Gesicht der Partei, raus gemobbt wird?
Gut, sie hat natürlich Erfahrung im Zusammenhang mit ihrem Vorgänger, wie das ist ,wenn man abgesägt wird.
Trotzdem wir die Partei mit Höcke und Konsorten nicht erfolgreich sein.

Ja dann.

"Ihre innerparteilichen Gegner werden die Chance nutzen, sie weiter zu demontieren."

Wenn die so intelligent sind und darauf reinfallen!
Ich würde sagen die Petrie ist eine Garantin für Stimmen, wenn man diese liegenlassen will, bitteschön.
Streit ist immer gut für andere.

So hässlich kann Demokratie

So hässlich kann Demokratie aussehen, oder das ist schon kein Demokratie mehr. Einfach so mit Hilfe von Staatsanwalt ungewünschte Person ausschalten.

Wahlwerbung einmal anders!

Eine bessere Wahlwerbung als dieser Aufhebungsantrag gegen Frau Petry kann es für die AfD garnicht geben. Selbst der Dümmste merkt doch, was dahinter steckt.

Ihre innerparteilichen Gegner

Ihre innerparteilichen Gegner werden die Chance nutzen, sie weiter zu demontieren.

Und die Partei wird noch weiter nach rechts rücken. Bravo.

gauweiler

der mann ist meiner überzeugung ein maulwurf, beordert von der cdu. die nummer mit boateng hat viel zu offensichtlich viele stimmen gekostet - mmn kein zufall!

Die Immunität aufzuheben war richtig

Es ist schon belustigend zu sehen wie hier AfD Sympathisanten Sturm laufen weil die Immunität von Frau Petry aufgehoben wird. Dabei will dies Frauke Petry doch selber, wie sie es mehrmals deutlich gemacht hat. Die Aufregung ist also unverständlich. Es wird hier nicht gegen den Willen von Frau Petry gehandelt. Es ist auch in ihrem Sinne, dass diese Geschichte geklärt wird und es sollte auch im Sinne der AfD sein. Diese ständigen Versuche sich als Opfer darzustellen müssen mal aufhören. Dies ist ein juristischer Schritt (Aufhebung der Immunität) und daher auch vollkommen korrekt und darüber sollte man auch nicht debattieren. Es gibt Regeln in unserem Rechtsstaat und die Justiz wird nun prüfen ob Frau Petry diese Regeln eingehalten hat. Unabhängig von dem ist die AfD eine gefährliche Partei die das deutsche Grundgesetz nach eigenem Gusto umformen will, Ausländer ohne Grund angreift, Nationalistisches Gedankengut in sich hat. Dies sollte jeder wissen, der diese populistische Partei wählt.

Ablenkung?

In dem voherigen BEitrag haben sich ja viele Leser beschwert, dass es hier klar um die Ängste der "großen" Parteien geht und es nur für die Ablenkung vor der kommenden Bundestagswahl genutzt wird.

Ich denke eher, dass hier die AFD intern einfach nur aufräumt! Das wurde auch schon mit dem Gründer so gemacht.

So langsam wird die AFD zu dem, was sich anscheinend so viele wünschen. Ein brauner Mob im Nadelstreifenanzug wo es einfach mal wieder möglich ist alles zu sagen.
Deutsche Parteien haben ja historisch bedingt schon etwas Erfahrung mit der Säuberung unliebsamer Mitglieder.

Alle, die die AFD wählen - bitte später nicht beschweren...

Armutszeugnis

Soweit es mir bekannt ist , hat Frau Petry selbst darum gebeten ihre Immunität aufzuheben . Damit die Vorwürfe zu ihrem angeblichen Meineid geklärt werden kann . Ich verstehe nicht ,warum diese Erklärung benutzt wird gegen die AfD so kurz vor der Bundestagswahl um dieser Partei zu schaden . Da müssen schon sehr viele Einheitsparteien große Furcht vor dieser Oppositionspartei haben . Ich freue mich persönlich , dass diese Partei in den Bundestag einzieht . Deutschland braucht zur Zeit eine starke Opposition , wegen der unfreundliche Politik gegen die Mehrheit der Bevölkerung .

Eine anklage gegen Frau Petry

Eine anklage gegen Frau Petry halte ich für zu gefährlich. Warum?
Nachdem Frau Petry mit Beginn der Wahlkampagne ihre AfD mit ihren damaligen Aktionen eigentlich schon verdächtig geschädigt hatte, kam mir der Verdacht auf, dass, ähnlich wie damals bei den NPD-Verbotsprozessen, Frau Petry ein Uboot unserer Geheimdienste sein könnte, die in indirektem parlamentarischen Auftrag, diese gefährlich an Wählerzustimmung wachsende AfD schädigen soll. Selbst wenn sich das als Quatsch herausstellen sollte, ist der Zeitpunkt dieser jetzigen Anklage gegen Petry ein verdächtig günstiger Zeitpunkt, für all unsere anderen 'demokratischen' Mitbewerber in diesem anstehenden Wahlkampf, oder?

Jetzt erst recht!

Es ist doch egal wer an der Spitze der einzigen Oppositionspartei Deutschlands steht. Die Art und Weise wie man versucht sich der Konkurrenz zu entledigen, ermutigt mich gerade diese Partei zu unterstützen. Ich denke, dass ich hier auch nicht alleine mit meiner Meinung bin. Kann mich auch genauso wenig an ähnliche Forderungen der Etablierten erinnern, als Kohl noch seine schwarzen Kassen verwaltete. Also dann, Glückauf! Wahltag ist Zahltag.

Um was geht es konkret?

Auf Welt.de steht:

„Die Staatsanwaltschaft ermittelt seit mehr als einem Jahr wegen Meineides oder fahrlässigen Falscheides gegen die 42-Jährige. Hintergrund sind widersprüchliche Aussagen von ihr und AfD-Schatzmeister Carsten Hütter vor dem Wahlprüfungsausschuss des Landtages im Zusammenhang mit der Aufstellung der Kandidatenliste zur Landtagswahl 2014. Daraufhin waren zwei Strafanzeigen gegen Petry gestellt worden.“

Weiter:
„Petry habe sich bereits umfassend bei der Staatsanwaltschaft zu den Vorwürfen geäußert, sagte der Generalsekretär der sächsischen AfD, Wurlitzer. Ihr sei jedoch bisher nicht mitgeteilt worden, «was nun den Gegenstand der Untersuchung bilden soll». Sie sehe dem weiteren Verfahren mit Gelassenheit entgegen, «da sie sich sicher ist, keine Straftat begangen zu haben“

Wieso erfährt man hier über die TS, welchen Gegenstand die Vorwürfe denn tatsächlich haben, bevor man Frau Dr. Petry als „Schwerverbrecherin“ hochstilisieren möchte?

"Futter für Petrys Gegner in der AfD"

Also man "brauch" also ein angebliches Verfahren wegen "fahrlässigen Meineides", dessen Gegenstand man noch nicht genau kennt, um "Futter" gegen die AfD zu bekommen?

Fehlen denn echte Argumente oder sind die bisherigen "Argumente" so schlecht?

Was es nicht alles gibt!

Da können Regierungen in Brüssel und Berlin und Institutionen wie die EZB millionfach gegen bestehende Verträge und Gesetze verstoßen (Vertrag von Maastricht, Vertrag von Schengen, Vertrag von Dublin 2 & 3, dt. Asylgesetze wie Art. 16a Abs. 2 GG), keinen juckt’s und keiner muss irgendwelche Konsequenzen davon tragen.

Den deutschen Steuerzahlern, Rentner und Arbeitnehmern werden im Rahmen der EZB-/EU-Rettungsmechanismen wie TARGET2, OMT-Programm, Niedrigstzinspolitik die Haftungsübernahme für Schulden in Billionenhöhe aufgebürdet, und das ohne jegliche demokratische Legitimation und gegen bestehende Gesetze/Verträge (siehe oben).

Aber nein, die Vertreterin der einzigen Oppositionspartei bekommt nun den vollen Umfang des Rechtsvollzug wegen einer Lappalie und lächerlichen Formalie zu spüren.

Praktisch, so kurz vor den BT-Wahlen!

Petrys Tage sind gezählt.

Petrys Tage sind gezählt. Egal ob schuldig oder nicht - es wird zu einer Anklage und gerichtlichen Entscheidung kommen. Spätestens diese Anklage werden ihre innerparteilichen Gegner nutzen, um sie loszuwerden. Das Urteil werden sie keinesfalls abwarten. Ich vermute nämlich dass Petry nicht wegen Meineid verurteilt wird - im Zweifel für die Angeklagte. Und dann hätten ihre Gegner verloren. Die AfD ist ein Haifischbecken.

Lustig ...

... der Immunitätsausschuss des Sächsischen Landtages empfiehlt also, die Immunität der MdL Petry aufzuheben. Wenn die Fraktion der AfD keinen Widerspruch einlegt, geniesst Petry also ab Ende nächster Woche keine Immunität mehr.
Dann müssen sich Staatsanwaltschaft + Amtsgericht aber sputen - in fünf Wochen ist Petry als MdB wieder immun :-)

typische Kommentare kommen bald!

Es dürfte wohl nicht mehr lange dauern, dann erscheinen hier die typischen Kommentare bei TS-Meldungen dieser Art:

- man will damit nur ablenken von den vermeintlich wirklich wichtigen Themen

- die "Etablierten" haben ja so viel Angst vor der AfD, dass sie alles lancierten

- die eigentlichen Verbrecher sitzen in der Regierung

bla, bla, bla

So vermeidet man es, über den eigentlichen Inhalt dieses Themas zu diskutieren. Und wenn man schon mal über "lancieren" spekuliert, sollte nicht vergessen werden, dass die größten Widersacher Petrys in der Afd selber zu suchen sind. Und dort steht auch eine Wahl an, nämlich die zum Bundesvorstand. Nicht wenige in der Partei würden es wohl begrüßen, wenn sie dort scheitern würde. Damit kann das aber natürlich nichts zu tun haben!?! Streitereien und Rangkämpfe sind der AfD ja doch schließlich gänzlich unbekannt!

Davon gehe ich aus!

Zitat: ""Wenn ich endlich dazu Stellung nehmen darf, werden Sie sehen, dass die Vorwürfe geradezu lächerlich sind."

Davon gehe ich aus!

Anstatt hier erst einmal sauber zu klären, um welchen Sachverhalt es sich hier handelt, nehmen es sich deutsche Medien natürlich nicht, einen künstlichen "Skandal", der gewiss schlimmer als der Atombombenabwurf auf Hiroshima ist, herbeizureden.

Die Unschuldsvermutung, die jedem Vergewaltiger, Mörder und Terroristen bis zur hochoffiziellen Urteilsverkündung genießt, sofern ein gewissen ethno-kulturellen Hintergrund hat, wird natürlich einer Vertreterin der "bösen AfD" nicht gewahr.

Aber ich nehme es ja niemden übel. Gegen die AfD kann man auf einer rein INHALTLICH-SACHLICHEN Ebene ja nichts anrichten.

Insofern schaue ich nur amüsiert zu!

Nachdenken ist immer gut!

Zitat: "Wenn ein Hauptverfahren gegen Petry eröffnet werde, lässt sich Spitzenkandidat Alexander Gauland zitieren, müsse man "neu nachdenken". Was immer das heißt."

Nachdenken ist immer gut! Mag sein, dass man das in Deutschland 2017 ein wenig anders sieht.

Und jetzt seien Sie doch nicht so neugierig. Sie werden es früh genug noch mitbekommen!

Passendes Foto der beiden AfD Poliker

Nachdem Frau Dr. Petry von den Rechten in der AfD schon ziemlich ins Abseits gedrängt wurde, kommt nun noch zum Abschluß die Meineidsklage.

In der AfD wird Frau Dr. Petry nur noch als Alibi-Politkerin benötigt, die bis zur BTW die etwas weniger rechten Anhänger bei der Stange (sprich Wahlurne) halten soll. Danach ist Frau Dr. Petry überflüssig.

Schaut man sich die Kandidatenliste für den Bundestag an, so sind Petry-Anhänger in der Minderheit. Tonangebend werden im BT die Rechten sein. (Wer hätte etwas anderes erwartet?)

Die mögliche Anklage gibt der AfD eine gute Ausrede, um sich ohne Ansehensverlust von Frau Dr. Petry endgültig zu trennen.

Ich wünsche Frau Dr. Petry eine schöne Zeit bei der Kindererziehung, so die Klage im Sande verläuft. Dies wäre ja auch ganz auf Parteilinie.

Gaulands chance

Hass und Streit in der afd ... Gaulands Äußerung man müsse neu nachdenken spricht Bände.... Auch die Zustimmung der eigenen Partei zur Aufhebung der Immunität so kurz vor den Wahlen lässt vermuten das der Machtkampf in der afd im vollem Gange ist...
Es ist nicht die Presse oder sonstige ominöse Verschwörer sondern die afd spitzen selbst die hier ein heillos zerstrittenes und absolut unprofessionelles Bild abliefern. Eine derartig chaotische und intern verfeindete Partei kann keine politische Verantwortung übernehmen.

Futter für Petrys Gegner in AfD

Nach der Aufhebung der Immunität von Frauke Petry wird es also vermutlich nicht mehr lange dauern, bis auch die Immunität von Kanzlerin Merkel aufgehoben wird.

Hoffentlich....

wird die Rehabilitierung von Frau Petry genauso gross bekannt gegeben, wie jetzt die Aufhebung ihrer Immunität. Viel interessanter wird es sein, was der von der AfD angekündigte "Untesuchungsausschuss Merkel" aufdeckt.

El Chilango

Was gibt es dagegen einzuwenden, über Petry zu diskutieren. Nichts, denn ihre Zukunft in der AfD ist für die Partei überaus wichtig. Denn da entscheidet sich, ob die rechten Hardliner oder die Gemäßigten das Sagen haben. Für die deutsche Parteienlandschaft ein wichtiger Vorgang
- denn nur mit ihr hat die AfD eine Zukunft. Verliert sie, wird die Partei sich spalten.

Die von ihnen benannten Themen, insbesondere die Flüchtlingskrise, innere Sicherheit werden sowieso überall ausgiebigst diskutiert - jetzt erst wieder bei Dunja Hayali. Noch mehr von diesen Themen und es kommt einem zu den Ohren raus. Übrigens - der Eurowechselkurs steht international super da, da gibt es kein Problem.

Jeder ist sich selbst der nächste

Das Verfahren gegen Petry nützt komfortablerweise ihren Parteikollegen. Damit dürfte sich wohl der Vorwurf relativieren die Etablierten wollten der AfD schaden. Auch befürwortet Petry selbst ja ein Verfahren, weil sie darin eine Gelegenheit sieht, und zuletzt ist ja jeder vor dem Gesetz gleich - auch Frau Petry.
.
Es wird sichtbar, dass sich unter den AfD-lern jeder selbst der nächste ist (passend zum unsozialen Parteiprogramm). Wo dann noch die Alternative zum herkömmlichen Politikbetrieb ist, wissen wohl nur die AfD-Wähler.

Hoffentlich....

wird die Rehabilitierung von Frau Petry genauso gross bekannt gegeben, wie jetzt die Aufhebung ihrer Immunität. Viel interessanter wird es sein, was der von der AfD angekündigte "Untesuchungsausschuss Merkel" aufdeckt.

@Don Quixote - Alles andere wäre ein Demokratiedefizit

"So hässlich kann Demokratie aussehen, oder das ist schon kein Demokratie mehr. Einfach so mit Hilfe von Staatsanwalt ungewünschte Person ausschalten."
.
Es wäre wohl eher ein Demokratiedefizit, wenn Frau Petry mutmaßlich Meineid leisten könnte, ohne dass man sie dafür belangt. Außerdem wird sie nicht "ausgeschaltet", sondern muss sich vor dem Gesetz rechtfertigen. Der Ausgang ist völlig offen.

Vor der Wahl sucht man mit

Vor der Wahl sucht man mit Hochdruck nach Meldungen über unsere Politiker.
Die Unschuldsvermutung ist ein wichtiger Teil unseres Rechtsstaates.

@MK Ultra Slim 12:14

Der Mann heist Gauland und nicht Gauweiler. Ein Maulwurf? Bei allem Respekt, auch wenn man nicht der Meinung von Herrn Gauland ist sollte man respektieren, dass der Mann eine extrem wichtige Stimme in der AfD ist und mit ihm andere Leute des rechten Spektrums wie Andre Poggenburg und Björn Höcke. Ohne diese Leute wäre es niemals möglich gewesen in Brandenburg, Sachsen Anhalt und Thüringen solche Ergebnisse einzufahren. Dies ist das Problem der AfD. Die Anhänger sind sich untereinander spinnefeind und es gibt mit dem rechten Lager (Gauland, Merten, Poggenburg, Höcke) eine Seite und mit dem liberalen Lager (Petry, Pretzell) die andere. Dies schadet der Partei in der Tat massiv.

re don quixote

"Einfach so mit Hilfe von Staatsanwalt ungewünschte Person ausschalten."

Ausschalten?

Petry ist weiterhin Abgeordnete im sächsischen Landtag und steht weiterhin zur Wahl in den Bundestag.

Ausschalten geht anders.

Ängste

Sind es die Ängste der etablierten Parteien, die für einen Antrag der Staatsanwaltschaft nach abgeschlossenen Vorermittlungen sorgen? Eher nicht.

Vielleicht sind es aber die Ängste der AfD-Sympathisanten, die hier Verschwörung wittern.

re walter1234dd

". Deutschland braucht zur Zeit eine starke Opposition , wegen der unfreundliche Politik gegen die Mehrheit der Bevölkerung ."

Eine starke Opposition wird die AfD nicht sein. Nur ein Klüngelhaufen am rechten Rand des Bundestags.

@MK Ultra Slim

"der mann ist meiner überzeugung ein maulwurf, beordert von der cdu. die nummer mit boateng hat viel zu offensichtlich viele stimmen gekostet - mmn kein zufall!"
.
Die Aussage zu Boateng entsprach sinngemäß der Stimmung in der Partei. Also entweder ist die AfD als Gesamtes eine Trollpartei erschaffen durch die CDU oder Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit sind einfach selbstverständlich innerhalb der AfD. Ich tippe auf Letzteres.

Schließung der Kommentarfunktion

Sehr geehrte User,
die Meldung wurde bereits stark diskutiert. Alle wesentlichen Argumente sind genannt. Entscheidende neue Aspekte, die einer konstruktiven Diskussion förderlich wären, sind nicht mehr hinzugekommen. Deshalb haben wir beschlossen die Kommentarfunktion zu schließen.
Die Moderation

@El Chilango 12:30

Hier will niemand irgendwen als Schwerverbrecher hochstilisieren. Im ganzen Artikel gibt es kein einziges Mal wo Frau Petry als Schwerverbrecherin bezeichnet wird. Ist es jetzt schon ein Verbrechen wenn man darauf hinweist, dass die Immunität der Dame aufgehoben wird und es zu einem Gerichtsverfahren kommt? Sie und andere AfD Anhänger sollten mal Ihren Verfolgungswahn einstellen. Hier geht es um eine Politikerin die mehrmals unter Eid falsche Aussagen gemacht haben soll, dies ist kein Kavaliersdelikt. Es ist richtig, dass da von der Justiz ermittelt wird und da nun die Immunität von Frau Petry aufgehoben wurde ist davon auszugehen, dass an den Anschuldigungen etwas dran ist. Man hebt nicht aus Spaß die Immunität eines Politikers auf, dazu bedarf es stichhaltige und klare Beweise für ein Vergehen.

Zunächst einmal...

Es ist erst einmal festzuhalten, dass an dem gesamten Vorgang nichts außergewöhnliches oder sonstwie sonderliches ist. Bei Verfehlungen eines Politikers kann auch dessen Immunität aufgehoben werden, um eine Strafverfolgung einzuleiten. Das ist auch schon in der Vergangenheit bei anderen vorgekommen. Außerdem hat Frau Petry von sich aus diesen Schritt in Erwägung gezogen (hört! hört! Es gibt sie also doch noch... die Politiker mit Rückgrat).

Verwunderlich ist allenfalls der Zeitpunkt dieser Vorgänge, denn diese sind seit mind. 1 1/2 Jahre bekannt und hätten auch schon früher öffentlich untersucht werden können. Dass das jetzt kurz vor der BT passiert, hat durchaus ein "G'schmäckle". Aber da heraus jetzt eine Verschwörung zu vermuten, ist meiner Meinung nach arg zu übertrieben.

Wenn man jetzt auch noch bei anderen Politikern solch einen Verve bei der Aufklärung von Straftaten an den Tag legen würde, käme es uns allen zugute.

12:30, Umfaller

>>Es ist doch egal wer an der Spitze der einzigen Oppositionspartei Deutschlands steht. Die Art und Weise wie man versucht sich der Konkurrenz zu entledigen, ermutigt mich gerade diese Partei zu unterstützen.<<

Ein sehr guter Einblick in die Welt eines AfD-Anhängers:

Es gibt insgesamt zwei Meinungen in unserem Land. Die der AfD und die aller anderen.

CDU und Linkspartei? Könnten eigentlich fusionieren...

@Don Quixote

"So hässlich kann Demokratie aussehen, oder das ist schon kein Demokratie mehr. Einfach so mit Hilfe von Staatsanwalt ungewünschte Person ausschalten."

Da haben Sie wohl was falsch verstanden. Erstens hat Frau Petry befürwortet, dass man ihre Immunität aufhebt, von ausschalten kann also gar nicht die Rede sein, zweitens ist es eine Straftat unter Eid falsch auszusagen und da muss sich jeder Mensch in Deutschland für rechtfertigen. Das kann doch nur eine gute Sache sein.
Frau Petry bekommt nun die Chance, den Vorwurf aus der Welt zu schaffen - soweit sie kann, was nicht möglich wäre, wenn sie unter dem Schirm der Immunität stehen würde. Nur so kann sie Parteiinternen Kritikern zeigen, dass sie keinen Meineid geleistet hat, falls dem so sein sollte.

Andernfalls ist es doch nur wünschenswert, dass auch Politiker zur Verantwortung für ihr Handeln und ihren Eid gezogen werden!

re elchilango

"Die Unschuldsvermutung, die jedem Vergewaltiger, Mörder und Terroristen bis zur hochoffiziellen Urteilsverkündung genießt, sofern ein gewissen ethno-kulturellen Hintergrund hat, wird natürlich einer Vertreterin der "bösen AfD" nicht gewahr."

Ich zitiere aus dem TS-Artikel:

"Klar gilt die Unschuldsvermutung. Und ob eine Anklage Erfolg hat, ist Spekulation."

Schöner kann sich die hysterische Empörung eines AfD Aktivisten nicht selber entlarven.

12:32, El Chilango

>>Da können Regierungen in Brüssel und Berlin und Institutionen wie die EZB millionfach gegen bestehende Verträge und Gesetze verstoßen (Vertrag von Maastricht, Vertrag von Schengen, Vertrag von Dublin 2 & 3, dt. Asylgesetze wie Art. 16a Abs. 2 GG), keinen juckt’s und keiner muss irgendwelche Konsequenzen davon tragen.

Den deutschen Steuerzahlern, Rentner und Arbeitnehmern werden im Rahmen der EZB-/EU-Rettungsmechanismen wie TARGET2, OMT-Programm, Niedrigstzinspolitik die Haftungsübernahme für Schulden in Billionenhöhe aufgebürdet, und das ohne jegliche demokratische Legitimation und gegen bestehende Gesetze/Verträge (siehe oben).

Aber nein, die Vertreterin der einzigen Oppositionspartei bekommt nun den vollen Umfang des Rechtsvollzug wegen einer Lappalie und lächerlichen Formalie zu spüren.

Praktisch, so kurz vor den BT-Wahlen!<<

Sie meinen, die Gewaltenteilung in unserem Lande wäre aufgehoben und die Justiz unter Regierungskontrolle?

Weil sie Ihre Rechtsauffassung nicht teilt?

Böswillige Mutmaßungen ...

... mehr nicht, das alles wegen der Stimmung vor der Bundestagswahl.

.
"Doch Petrys innerparteiliche Gegner werden es sich kaum nehmen lassen, die Parteichefin weiter zu demontieren."
.
Das ist keine Analyse. Das ist die Hoffnung auf Streit.

Analyse?

Diese "Analyse" von Marie-Kristin Boese zeugt von wenig Insiderwissen.
Ansonsten würde von ihr nicht kolportiert werden, dass jetzt angesagt ist "die Parteichefin weiter zu demontieren".
Das ist entweder Wunschdenken der Autorin, oder als eine Vermutung in die Welt gesetzt, damit der Artikel ein bischen mehr Dramatik bekommt.
Mit etwas mehr Insiderwissen und Logik würde die Autorin zum Schluß kommen, dass dieses vor einer wichtigen Wahl -völlig unabhängig von der Aufhebung der Immunität- wohl kaum passieren wird.

15:59, geselliger misa...

>>Böswillige Mutmaßungen ...
... mehr nicht, das alles wegen der Stimmung vor der Bundestagswahl.

.
"Doch Petrys innerparteiliche Gegner werden es sich kaum nehmen lassen, die Parteichefin weiter zu demontieren."
.
Das ist keine Analyse. Das ist die Hoffnung auf Streit.<<

Hoffnung auf Streit?

Da braucht man nicht viel zu hoffen.

Sie haben die Demontage Frauke Petrys durch ihre eigene Partei über die letzten Monate wirklich nicht mitbekommen?

12:39 von keine-ahnung

"" . der Immunitätsausschuss des Sächsischen Landtages empfiehlt also, die Immunität der MdL Petry aufzuheben. Wenn die Fraktion der AfD keinen Widerspruch einlegt, geniesst Petry also ab Ende nächster Woche keine Immunität mehr.
Dann müssen sich Staatsanwaltschaft + Amtsgericht aber sputen - in fünf Wochen ist Petry als MdB wieder immun :-)""
#
Das könnte genau passieren,denn der Wahltag rückt sehr schnell näher und so wie " Mühlen im Behördenapparat " laufen muss wirklich alles recht schnell gehen,denn die AfD kommt mit Sicherheit in den Bundestag.

@geselliger misa... 15:59

Echt jetzt? Ich bezweifel, dass Sie diese Partei beobachtet haben die letzten Monate. Es ist kein Geheimnis sondern ein Fakt, dass es in der AfD Führungsstreit gibt. Da braucht man nichts zu hoffen, der Streit ist schon seit langem da. Eine böswillige Mutmaßung wegen der Bundestagswahl? Sie glauben echt die Justiz in Deutschland hat nichts wichtigeres zu tun als sich um die Belange der AfD zu kümmern? Zum mitschreiben: Die AfD liegt aktuell (neueste Umfrage von gestern) bei 7%. Wegen so einer kümmerlichen Kleinpartei macht man ganz sicherlich keinen Aufriss in der Justiz. Man sollte mal wirklich es seinlassen so zu tun als würde sich die ganze Welt gegen die AfD verschwören. Frauke Petrys Immunität wurde aufgehoben weil es offensichtlich stichhaltige Beweise für eine Straftat gibt, so etwas passiert nicht einfach so und wegen Bundestagswahlen, dafür braucht es sehr triftige Gründe.

@schlaubär

dem schliesse ich mich vollumfänglich an

16:08, Schlaubär

>>Diese "Analyse" von Marie-Kristin Boese zeugt von wenig Insiderwissen.
Ansonsten würde von ihr nicht kolportiert werden, dass jetzt angesagt ist "die Parteichefin weiter zu demontieren".
Das ist entweder Wunschdenken der Autorin, oder als eine Vermutung in die Welt gesetzt, damit der Artikel ein bischen mehr Dramatik bekommt.
Mit etwas mehr Insiderwissen und Logik würde die Autorin zum Schluß kommen, dass dieses vor einer wichtigen Wahl -völlig unabhängig von der Aufhebung der Immunität- wohl kaum passieren wird.<<

Sind Sie Sicher, daß Höcke, Poggenburg und Gauland das auch so sehen?

Das wird nicht verhindern, dass die AfD

in den Deutschen Bundestag einziehen wird. Ich freu mich drauf.

@Schlaubär 16:08

Frau Boese macht nicht irgendeine Analyse ohne etwas zu wissen. Es ist absolut kein Geheimnis, dass weder Gauland noch Weidel, noch Poggenburg, noch Meuthen, noch Höcke Frauke Petry riechen können. Außer Marcus Pretzell hat diese Frau doch keinen wichtigen politischen Fürsprecher mehr in der Partei. Da bringt es auch nichts, wenn sie viele Wähler toll finden. Entscheiden tun bei der AfD auch nicht die Wähler sondern wie in jeder Partei die Poltiker bezw die Partei selbst. Da hat Petry nunmal viele Feinde. Es ist kein Zufall, dass die Frau bei einer AfD Veranstaltung der AfD Sachsen vor ein paar Monaten einen Heulkrampf bekam. Frau Petry ist in ihrer eigenen Partei isoliert. Die Partei hat sich gegen sie gestellt und damit ist auch die Zukunft der Partei klar, denn bei aller Kritik gegen Petry, die Frau kam von allen Politikern der AfD noch am authentischsten rüber, nicht dass ich die Partei wählen würde, aber die ist mit ihrem Erscheinungsbild für eine breitere Maße annehmbar.

@Dr. Hans - Die Justiz dient nicht der Manipulation

"Das wird nicht verhindern, dass die AfD in den Deutschen Bundestag einziehen wird. Ich freu mich drauf."
.
Und ich dachte der Sinn unserer Justiz wäre das Aufarbeiten von möglichem Unrecht.
Im rechten Spektrum scheint es aber ein weit verbreitetes Missverständnis zu sein die Werkzeuge des Staates würden einzig der politischen Manipulation dienen. Oder ist das kein Missverständnis, sondern Wunschdenken?
.
Ich freue mich nicht auf die AfD im Bundestag, aber vielleicht hat das doch etwas Gutes: Da bisher noch nie brauchbare Lösungsansätze von rechts außen kamen, wird sich sehr schnell zeigen, dass die AfD nichts drauf hat, außer Hetze. Und dann erledigt sich diese Strömung vielleicht entgültig von selbst.

@Dr.Hans 16:36

Warten Sie mal ab. Die AfD wird schon mal sicherlich nicht die 15% bekommen, die sich viele gewünscht haben. 7-9% sind das höchste der Gefühle und wenn man so weiter macht wie bisher wird auch dies knapp. In den Bundestag wird man wohl einziehen aber mit Sicherheit nicht mit einem zweistelligen Ergebnis. Sie freuen sich? Die AfD hat genau nichts beigetragen in den Landesparlamenten wo sie reingewählt wurde und sitzt nur rum ohne irgendwelche sinnvolle Anträge zu stellen oder sonst wie positiv Politik zu gestalten. Abkassieren und nichts machen so sieht die Kommunalpolitik der AfD aus. Bei den meisten Debatten fehlen zudem die Abgeordneten der AfD. Warum soll man also solche Schmarotzer wählen?

Ein Bild sagt mehr als tausend Worte

Interessant, dass so viele Menschen sich von einem Anblick wie dem von Gauland und seiner Ko-Politikerin nicht abschrecken lassen. Und natürlich stört es sie auch nicht, dass diese Dame für die traditionelle Rollenverteilung Mann-Frau eintritt, selbst aber mit einer Frau in der Schweiz lebt und ein Kind adoptiert hat. Das ist typische AfDler-Logik.
.
Ansonsten scheint wohl der Untergang des Abendlandes bevor zu stehen, wenn man untersucht, ob Frau Petry möglicherweise gelogen hat. Aber klar, alle lügen, nur die AfD nicht!

Bei Höcke, Weidel, Gauland und Co knallen die Sektkorken

Björn Höcke, Andre Poggenburg, Alexander Gauland oder auch Alice Weidel und der Großteil der AfD sind doch froh wenn sie Frauke Petry los sind und diese Dame sich politisch verabschiedet. Dementsprechend knallen sicher bei diesen Leuten die Sektkorken. Wer ein bisschen bescheid weis über die Stimmung in der AfD, der weis ganz genau, dass Frauke Petry nicht sehr beliebt in der Partei ist und dies ist vorsichtig ausgedrückt. Sie hat ungefähr gleiche Beliebtheitswerte wie Bernd Lucke bevor er der AfD den Rücken zu kehrte.

ermittelt die staatsanwaltschaft nicht schon

sehr lange? und jetzt direkt vor der wahl noch genauer. das war in NRW auch schon mal. wo die weisungsgebundene anwaltschaft gegen einen von der SPD nicht so gelittenen politiker ermittelte, erfolglos

Beispiel Baden-Württemberg

Der Kommentar von Dr. Hans: "Das wird nicht verhindern, dass die AfD in den Bundestag einziehen wird. Ich freu mich drauf."
Ich weiss nicht so recht worüber Sie sich freuen. Lebten Sie in Baden-Württemberg würden Sie mitbekommen, was die AfD so alles bewirkt: jede Menge Skandale bis zu interfraktionellen Handgemengen. Konstruktive Politik: Fehlanzeige!
Die AfD ist eben, wie jede andere radikale Partei (z.B. Die Linke) in der Hauptsache mit sich selbst und der richtigen Auslegung ideologischer Grundsätze beschäftigt.
Merkwürdige Gründe der Freude.

Krawatten

"Interessant, dass so viele Menschen sich von einem Anblick wie dem von Gauland und seiner Ko-Politikerin nicht abschrecken lassen. " Zitat Ende

Dem ist eigentlich nur noch hinzuzufügen, mal das Augenmerk auf Hr. Gaulands Krawatten zu richten. Donald Trumps Geschmacklosigkeiten in dieser Hinsicht sind nur schwer zu toppen, er schafft's.

16:53, Karl Napf

>>ermittelt die staatsanwaltschaft nicht schon
sehr lange? und jetzt direkt vor der wahl noch genauer. das war in NRW auch schon mal. wo die weisungsgebundene anwaltschaft gegen einen von der SPD nicht so gelittenen politiker ermittelte, erfolglos<<

Aus Wikipedia:

" Das Weisungsrecht der vorgesetzten Stellen wird jedoch durch das Legalitätsprinzip und die Bindung an geltendes Recht beschränkt. Insbesondere die Strafbarkeit der Verfolgung Unschuldiger (§ 344 Strafgesetzbuch) und der Strafvereitelung im Amt (§ 258a StGB) begrenzen das Weisungsrecht."

Ich kann mit dieser Partei nichts anfangen

"...Ihre innerparteilichen Gegner werden die Chance nutzen, sie weiter zu demontieren..."

Als Aussage ist das Nonsens. Diese sogenannte Demontage, gerechtfertigt oder auch nicht, dient nur dem Wahlkampf und dem Machtpoker um die Futternäpfe. Das mag in einer Demokratie legal sein aber ein Geschmäckle von sebst angenötigter Vorsteilsname bleibt. Wenn wir uns auf diese Niveau als Souverän einlassen können wir Wahlen auch gleich sein lassen. Ob Meineid oder auch nicht? - jeder der hier Mitwirkenden weiß das dieses erst nach der Bundestagswahl rechtlich entschieden wird. Inhaltliche Themen werden immer weiter soweit ignoriert wie es möglich ist eine Person im "generischen" Lager zu diskreditieren. Das gilt für alle Parteien ohne Ausnahme.

@Am 17. August 2017 um 15:23 von Magfrad

Zitat: " Hier geht es um eine Politikerin die mehrmals unter Eid falsche Aussagen gemacht haben soll, dies ist kein Kavaliersdelikt. "

Nö. Dies ist kein Kavaliersdelikt. Das hat auch keiner gesagt. Ich auch nicht.
Ich habe gesagt - und ich berufe mich auf eine Aussage von Frau Dr. Petry selber, die sagte, Zitat: "Wenn ich endlich dazu Stellung nehmen darf, werden Sie sehen, dass die Vorwürfe geradezu lächerlich sind."

Und da aus der Presse nicht zu entnehmen ist, welcher Gegenstand dieses Verfahren haben soll, vertraue ich erst einmal Frau Dr. Petry.

Denn diese hat im Gegensatz zu den meisten Politikern der Altparteien eine Vertrauenswürdigkeit.

paddi

Ich lach mich schlapp! Welche Partei ist kein Haifischbecken?

16:52 von Magfrad ."..Wer ein bisschen bescheid..."

ahnt, das die Sache trotz dem ihr gutes hat. Zum einen ist die gute Frau Petry außerhalb ihrer Partei sicher nicht wesentlich beliebter als innerhalb, zum anderen gilt selbiges auch für den Rest der Partei. Uns so ist es doch schön, wenn man mal wieder ins Gespräch gebracht wird. Völlig unverdächtig durch juristische Instanzen Wahlwerbung umsonst, das hat doch was. Insbesondere, weil man ja sonst nichts von Belang zu bieten hat.

Kavaliersdelikt

@ El Chilango: Sie winden sich wieder so erstaunlich gekonnt, aber es bringt doch nichts: "Dies ist kein Kavaliersdelikt. Das hat auch keiner gesagt. Ich auch nicht."
Wieso schreiben Sie dann, dass man Frauke Petry als „Schwerverbrecherin“ hochstilisieren würde, obwohl es Ihrer Meinung nach nur eine "Lappalie und lächerlichen Formalie" (Ihre Worte) sei?

An alle, die eidesstattliche

An alle, die eidesstattliche Falschaussage verharmlosen wollen oder in der Aufklärung nur ein "erbärmliches Mittel" im Wahlkampf sehen: Das ist eine interessante Rechtsauffassung, die ich so bisher vor allem aus den Reihen der afd kenne. Noch wichtiger ist Die Entwicklung: Die afd wird Petry ins Abseits stellen, die rechtsextremen Kräfte um Poggenburg und Höcke werden unter der schützenden Hand der nach außen weichgespülten Herren Gauland und Meuthen die Richtung vorgeben. Braucht kein Mensch.

re elchilango

"Ich habe gesagt - und ich berufe mich auf eine Aussage von Frau Dr. Petry selber, die sagte, Zitat: "Wenn ich endlich dazu Stellung nehmen darf, werden Sie sehen, dass die Vorwürfe geradezu lächerlich sind."

Und da aus der Presse nicht zu entnehmen ist, welcher Gegenstand dieses Verfahren haben soll, vertraue ich erst einmal Frau Dr. Petry."

Der Presse ist sehr leicht zu entnehmen, dass es um ein mögliches Strafverfahren wegen Meineid geht.

Und dass ein Beschuldigter die Vorwürfe bestreitet ist auch sehr normal.

Sie zerlegen sich immer selbst

Ein Glück, daß sich diese rechten Parteien immer selbst zerlegen.

Man erkennt, daß dieses rechte Gedankengut kein politisches Ziel von den Parteigängern ist, sondern nur Machtgier. Daß sich die Gegner Petrys die Hände reiben, zeigt wie kurzsichtig deren Ziele gestrickt sind. Wahrscheinlich nehmen die die Gefahr, gar nicht in den Bundestag zu kommen, vor lauter Machtgier gar nicht war.

@16:36 Dr. Hans

... und alle anderen, die sich auf den Einzug der afd in den Bundestag freuen: Wer die bisherige parlamentarische Arbeit von afd'lern in Landesparlamenten verfolgt, erschreckt ob der turbulenten und Streitereien bei Null Politikgestaltung; wer auf der afd-facebook-Seite die Hetzparolen und unverblümt fremdenfeindlichen Kommentare liest, kann den Wolf im Schafspelz klar erkennen. Diese Richtung verstärkt sich, wenn Frau Petry - ihrerseits auch nicht gerade eine Lichtgestalt politischer Klarheit - an Einfluss verliert.

@16:47 von Neuländer: nie brauchbare Lösungsansätze

"Da bisher noch nie brauchbare Lösungsansätze von rechts außen kamen, wird sich sehr schnell zeigen, dass die AfD nichts drauf hat, außer Hetze. Und dann erledigt sich diese Strömung vielleicht entgültig von selbst."

In allen Landtagen, in denen die AfD vertreten ist, kann man das mehr als deutlich sehen, aber vielleicht muss die AfD tatsächlich erst im Bundestag sitzen, damit ihre Anhänger erkennen, dass von dieser Partei, so wie Sie es schreiben, außer Hetze bzw. Polemik und unsinnige Anfragen (siehe 630 Fragen zur GEZ) nichts kommt, was diesen Staat in irgendeiner Weise weiter bringt.

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