Kommentare

Schon gesehen? Da sind Typen

Schon gesehen?

Da sind Typen auf Bildern zu sehen,die sich vermummen.

Das Nazi-Konzert war als Versammlung angemeldet.
Auf Versammlungen darf man sich nicht vermummen - eine Straftat.

Bei den Maßstab,den die Polizei in HH anlegte,hätte sie
sofort per Lautsprecher zur Entmummung aufrufen müssen & wenn dem nicht alle Folge geleistet wird, im großen Stil mit Wasserwerfern,Schlagstöcken & Pfefferspray diese Versammlung auflösen müssen.

Tat sie aber nicht.
Warum nicht?

Warum gilt da ein so unterschiedlicher Maßstab?

Äußerung von Ramelow verkürzt wiedergegeben ...

da hier die Äußerungen von Herr Ramelo im Tagesschau-Beitrag nur stark verkürzt wiedergegenen werden, hier das komplette Interview mit dem MDR:

http://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/video-122428_zc-36896c52_zs...

mehr gut ausgerüstetet Polizei

Solche "Konzerte" generell zu verbieten halte ich für falsch, denn das unterstützt nur die Bildung rechter Subkulturen. Besser wäre es, den Standpunkt des Staates zu verdeutlichen und einzelne Täter, die hetzen, das Nazi-Regime leugnen und z.B. den Hitlergruß zeigen oder verbotene Lieder absingen, herauszugreifen und zu bestrafen. Eine sogenannte "rechte Gesinnung" ist grundsätzlich nicht verboten, wichtig ist, die Grenzen zwischen einer rechten Meinungsäußerung und verbotener, strafrechtlich relevanter Hetze zu ziehen.
Dazu brauchen wir mehr gut ausgerüstete Polizei. Bitte, Herr Ramelow, kümmern Sie sich drum.

Er hat "Jehova" gesagt?

Wie gut wäre es, sich inhaltlich gegen die Rechtsdrift in der Gesellschaft stellen zu können, Verbote werden die Situation nicht verbessern. Ich verstehe Ramelow, halte eine Ändferung des Versammlungsrechts für den falschen Weg.
Wie wäre es, den Rechten die Themen abzunehmen und Lösungsvorschläge zu machen, die auch für Flucht, Vertreibung und Asylrecht Verbesserung bringen? Hier vermisse ich eine ehrliche, gesellschaftlich übergreifende Diskussion, die über die Öffnung der EU-Grenzen hinausgeht und die Situation in den Herkunftsländern der Migranten verbessert!

Schande

Es ist eine Schande, dass man sowas überhaupt zulässt.

Geht's noch ?

"Ein Video, das im Internet aufgetaucht war, zeigt zahlreiche Teilnehmer, die den Arm heben - offenbar zum Hitlergruß"

Unglaublich, dass bei einem Neonazi-Konzert einige Besoffene den Hitlergruß zeigen!

Hätte ich nie gedacht! Und diese Meldung gehört unbedingt auf Seite 1 der TS anstatt im Sumpf der Bedeutungslosigkeit zu versinken.

Man kann wirklich jeder noch so verquerten Ideologie eine Kommunikationsplattform geben!

Welche Band?

Viele rechtsextreme Musiker nutzen auch gerne andere Musikstile als "Krautrock/Rechtsrock" um die Hörerschaft zu erweitern. Da es auch in "meiner" Szene schwarze Schafe gibt würde mich der Name der Band durchaus interessieren. Vor allem da die einschlägig bekannten Nazi-Bands doch meines Wissens sowieso nicht in Deutschland auftreten dürfen?! Eine legale Band, die -vermutlich- ausschliesslich Nazi-Sympathisanten anspricht.... doch, den Bandnamen würde ich gerne erfahren! Nicht um mir die Musik selbst anzuhören sondern um deren "Fans" aus dem Weg zu gehen.

nicht alles verbieten, aber mehr Polizei

Man kann nicht alles verbieten. Es gibt so viele Konzerte, Pop-veranstaltungen, Stadtfeste ... im Sommer. Die einzelnen Straftaten, der Hitler-Gruß, das Absingen verbotener Lieder, randalieren, Übergriffe gegen Menschen, all das muss verfolgt werden. Will man jede Veranstaltung verbieten auf der es zu verbotenen Handlungen kommt? Was ist mit Schorndorf am letzten Wochenende? Soll es dort jetzt kein Stadtfest mehr geben? Straftaten und Straftäter müssen verfolgt und bestraft werden, dazu brauchen wir mehr Polizei und eine genauere Aufzeichnung der Delikte einzelner Intensivtäter, natürlich auch rechter Intensivtäter.

Probleme liegen wo anders

Auch wenn mir jetzt wahrscheinlich Verharmlosung und/oder schlimmeres vorgeworfen wird, aber ich bin der Meinung, dass wir inzwischen deutlich größere Probleme haben als ein paar Vollpfosten die den Arm heben.
Hamburg und nun Schorndorf (wer kennt es nicht) sind nur zwei Orte, in denen in den letzten Tagen fast bürgerkriegsartige Zustände geherrscht haben. Das hatte in beiden Fällen nichts mit Rechts zu tun. Und solche Vorfälle häufen sich.

Wenn tausende Menschen auf Polizei und Bürger losgehen, dann droht die Gesellschaft zu kippen. Das darf dann auch in den öffentlich rechtlichen Medien nicht mehr unter ferner liefen rangieren!

War denn auf dem

War denn auf dem Festivalgelände keine Polizei präsent?
Wie ist es auf rechten Demos? Wird dort ebenfalls der Hitlergruß genutzt?
Kann die Polizei hier nicht ähnlich einschreiten wie gegen vermummte Demonstranten? Denn das Strafgesetzbuch stellt den Hitlergruß in all seinen Varianten zweifach unter Strafe

Ein Verbot solcher Veranstaltungen fände ich persönlich zwar auch klasse, aber wie Frau Pau schon sagte, wird man damit das Problem nicht los.

ein Hitlergruß in den Hauptnachrichten.

Die Randale in Schorndorf schafft es hierhin nicht.

Überschrift: Neonazis zeigen Hitlergruß

Das ist ja mal eine unglaubliche Überraschung!
Ich habe aber noch eine andere sensationelle Nachricht: Der Papst ist katholisch!

Was ich nicht verstehe

Es geht so weiter wie bisher. Wenn etwas im Bereich der Rechtsradikalen geschieht, wird darüber sofort berichtet. Bei Linksradikalen, die Hamburg verwüsteten, hunderte Polizisten verletzt haben, geht man möglichst bald zur Tagesordnung über. Hier wäre es nun wirklich nach meiner Meinung mal angebracht, mehr zu berichten, wie man denn nun gedenkt solche linke Gewalt zu verhindern.
Wo war der Aufschrei als "die 'Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken' zum 'Demotraining' ins 'Freiland'." einlud? "Es wird von der Stadt Potsdam mit 190.000 Euro Steuergeld finanziert. Die Stadtwerke stellen das Areal – kostenlos...Andreas Schuster (58), Chef der Polizei-Gewerkschaft GdP, empört: 'Eine Sauerei, mit Steuergeld zu finanzieren, wie man polizeiliche Maßnahmen unterläuft! Das ist eine Aushöhlung des Versammlungsrechts!'," wie hier berichtet wurde: http://www.bz-berlin.de/berlin/umland/polizei-schockiert-g20-blockade-tr...

Die Einschränkung des

Die Einschränkung des Versammlungsrechts zu diskutieren, ist das eine. Ergebnisoffen.

Unter Strafe stehendes ist das andere. Hier gibt es keine zwei Meinungen. Hier muss hingeschaut, ermittelt, festgenommen und verurteilt werden.

Das gilt für Rechts-, wie auch Linksradikales. Es ist genauso zu fordern, dass die Randalierer von Hamburg zur Rechenschaft gezogen werden, wie Neonazis, die verbotene Zeichen zeigen.

Allein: "Der Staat ist auf dem rechten Auge blind.", sagt man ja so schön...

Hitlergruß

Ermittlungen sind umbedingt wichtig in Hamburg schläft ja auch langsam alles still und heimlich ein und es spricht kaum einer noch davon

Der Ansatz dient nur der Presse

Die Überlegung so etwas per Gesetz verbieten zu können scheint auf den ersten Blick verführerisch. Doch genauer betrachtet ergibt sich da ein Handlungsspielraum, der auch genutzt werden kann, wenn man es nicht sollte.

Und das ganze ist eh nur Show für die Wahl.

Viel wichtiger wäre es zu wissen, warum gerade im Osten ein solche Hass vorhanden ist. Und warum viele Menschen dies nicht nur tolerieren, sondern auch unterstützen.

Mich würde mal eine

Mich würde mal eine Aufstellung interessieren wieviel Autos gebrand,Geschäfte geplündert ,verletzte Polizisten ,aufgerissene Straßen es dort gegeben hat

Ermittlungen in China: Fiel tatsächlich ein Sack Reis um?

Es interessiert doch keine alte Sau, was die da unter sich machen. Es interessiert mich aber immens, wenn unter Verweis auf sowas die Rede-/Meinungs- und Versammlungsfreiheit aller eingeschränkt werden soll. Nachtigall, ick hör dir trapsen...

Arm heben verboten

Dass der "Hitlergruß" verboten ist, zeigt dass es mit der Freiheit in unserem Land nicht weit her ist.

Seltsam

Nun bemüht man sich zusehends, den rechten Extremismus in den Vordergrund zu stellen.
Dabei haben wir erst eine Gewalt durch die linken Extremisten erlebt, die mir in den Medien viel zu schnell wieder vom Tisch gefallen ist.
„Wir haben in Deutschland eine sehr starke linksextremistische Szene mit rund 28.000 Personen, davon 8500 gewaltorientierte Extremisten, deren Zahl wächst“, sagte Hans-Georg Maaßen der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Und:
Der Kampf gegen Rechts, den gibt es in der Aktionseinheit aller Linken und es gibt eine hohe Zahl von Konfrontationsgewalt zwischen Links- und Rechtsextremisten. Wobei die Gewalt, muss man leider sagen, zumeist von Linksextremisten ausgeht, so der Linksextremismus-Experte Klaus Schroeder im ZDF.

Die Polizei registrierte im vergangenen Jahr nach vorläufigen Erkenntnissen 914 Gewaltdelikte aus der rechten Extremistenszene.
Diese dürften schon allein in HH durch die Linken mit Leichtigkeit in diesem Jahr überboten worden sein.
Ismen bleiben schädlich.

Ganz genau ...

"Verbote werden die Situation nicht verbessern." Das weiß dieser Herr doch selber, die Frage ist nach seinen wirklichen Absichten mit den Eingriff und Abänderung der Menschenrechte ?
"Ich verstehe Ramelow, halte eine Änderung des Versammlungsrechts für den falschen Weg." Ich glaube nicht das du ihn verstehst, bei diese Abänderung geht es ihm doch ganz deutlich um etwas ganz anderes.
"Hier vermisse ich eine ehrliche, gesellschaftlich übergreifende Diskussion, die über die Öffnung der EU-Grenzen hinausgeht und die Situation in den Herkunftsländern der Migranten verbessert!"
Was für eine Diskussion das Asylrecht von Deutschland ist illegal & verstößt gegen internationale Menschenrechte, da braucht es keine Diskussion. Herkunftsländer sind nicht Deutschland, wenn wir dort helfen wollen ist dies OK, aber wie sich diese Länder verändern, liegt niemals in unserer Hand und darf es auch gar nicht, Deutschland hat Grenzen & dort wo diese Enden, endet auch alles an polit.Bestimmung und Interessen

Bester Satz des Artikels:

"Jedoch sagte die Bundestagsvizepräsidentin auch, mit Verboten sei nazistischem Gedankengut nicht beizukommen."

Ich wünschte, dieser Gedanke wäre weiter ausgeführt und nicht nur am Ende mal kurz angeschnitten worden.

13:19 von Mischpoke West

da müsste man schreiben wer daran beteiligt war
und das passt ja nicht ins Weltbild

Also wenn man die Berichterstattung genau liest...

... ist eigentlich nichts weiter vorgefallen. Und weil nix war, will man sich jetzt auf die paar stürzen, die die Hand ausgereckt haben. Auch auf dem Foto ist nichts dramatsiches zu sehen.
Wir erlauben allen möglichen Gruppierungen sich zu versammeln, deshalb sollte Ramelow aufpassen, dass sein Schuss nicht nach hinten los geht, und wir auf einmal keine Schwulenparaden mehr erlauben dürfen und auch keine Erdogan-Shows.
Mich erinnert das alles auf die Hetzjagd auf die Linken vor etwa zehn Jahren. Auch damals glaubte man der Kommunismus wird die Welt überziehen, wenn die Linken in den Bundestag einziehen. Inzwischen sitzen sie drin und keinen juckts mehr...

Versammlungsrecht einschränken

Grundsätzlich bei so Nazi-Konzerten und -Aufmärschen ja eine gute Idee. Die Frage ist, ob es so umsetzbar ist, dass es auch wirklich nur die trifft. Da habe ich meine Zweifel. Wenn eine Änderung allgemein formuliert wird, wird sie sicher auch auf andere Zielgruppen anwendbar sein.
Wenn das gut und speziell auf Nazis ausgerichtet formuliert ist und nicht so ausgelegt werden kann, dass es auch auf andere anwendbar ist, bin ich auf jeden Fall dafür. Denn die Gefahr kommt hierzulande von rechts, nicht von links oder der Mitte.

13:21 von Seacow

Überschrift: Neonazis zeigen Hitlergruß

Das ist ja mal eine unglaubliche Überraschung!
Ich habe aber noch eine andere sensationelle Nachricht: Der Papst ist katholisch!
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Sagen wir mal, mit erhobener Hand war wenigstens ausgeschlossen, das Sie Steine und Mollis schmeissen?

Die einen vermummen sich,

Die einen vermummen sich, weil sie Straftaten offenbar planten und/ oder ausführten.
Die anderen zeigen einen Hitlergruß.
Beides ist verboten.
Beides entrüstet und muss geahndet werden.
Politische Konzerte habe ich schon immer als heikel empfunden...rechtsextrem wie linksextrem.
Beide gehören zum Extremismus und erfordern die gleiche Wahrnehmung und Härte im Straftatbestand, sofern Straftaten verübt werden.
Statt dessen füttert man Linksextreme mit Steuergeldern, weil sie gegen Rechtsextremismus vorgehen.
Was wäre, wenn man Rechtsextremen Geld gäbe, um gegen Linksextremismus vorzugehen?
Das wäre undenkbar.
Undenkbar ist es ebenfalls, das Schwesig die Extremismusklausel zugunsten der Linksextreme umgeschrieben hat.
Das lässt tief blicken.
Man treibt den Teufel nicht mit dem Beelzebub aus.

@ 13:21 Ernst-

Was ich nicht verstehe: Wie kommen Sie darauf, dass man nach den Krawallen von Hamburg "möglichst bald zur Tagesordnung" überging? Haben Sie wirklich nicht verfolgt, bis in welch absurde Spekulationen hinein das Thema die letzten zwei Wochen die Medien bestimmte? Wenn Sie sich damit auseinander gesetzt hätten, wüssten Sie auch, dass Ihre einfache Zuschreibung als "linke Gewalt" so nicht stimmt. Es war ein Konglomerat verschiedenster Gruppierungen und Mitläufer. Haben Sie das wirklich nicht mitbekommen?

Also ich sehe keine Vermummung,

dann wäre ja jede Ablichtung vor Gerichten, wo sich der Angeklagte das Gesicht versteckt, eine Vermummung.
Wo sie singen laß Dich nieder, böse Menschen haben keine Lieder.

Verbote zeugen von Hilflosigkeit

Warum wieder der Ruf nach neuen Verboten à la carte, maßgeschneidert für bestimmte unliebsame Gruppen?
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In Deutschland sind verfassungsfeindliche oder kriminelle Vereinigungen und deren Veranstaltungen verboten. DIeser Rahmen ist völlig ausreichend, damit ein Staat sich demokratisch und auf der Basis von Argumenten mit der Opposition und Extremisten auseinandersetzt. Sowohl links als auch rechts. Die Justiz ermittel wegen der möglichen Hitlergrüße, und das ist auch gut so. Eine Grenze wurde überschritten, dies wird geahndet.
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General-Verbote hingegen zeugen von Hilflosigkeit, und letztlich dem Fehlen einer demokratischen Strategie, die auf den besseren Konzepten beruht.
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Mit Nichts könnte man die rechten und linken Extremisten besser mundtot machen, als mit einer vernünftigen Politik für die Menschen in diesem Land. Wenn es daran hapert, dann helfen auch Verbote nichts - die Stärke der Opposition und der Extremisten beruht auf Schwäche und Fehlern der Regierung.

Ich verstehe den Zusammenhang nicht

Mich wundert es, wie Leute tatsächlich ständig eine Sammlung von Neonazis mit der Demonstration in Hamburg vergleichen.

Es tut mir leid, aber meiner Meinung nach geht von der rechten Seite (einer Seite, die sich die Zeit wiedersehnt, in der man 6 Millionen Menschen systematisch umgebracht hat) mehr Gefahr aus als von der linken Seite, die ein paar Goudas aus'm Edeka klaut und randalliert hat (wobei genau dasselbe Verhalten auch bei Fußballfans etc zu beobachten ist, wenn sie wütend sind)

Natürlich war's nicht richtig, was in Hamburg passiert ist und ich will das hier nicht relativieren.

Aber man vergleicht gerade Sachbeschädigung und ein paar Handmengereien mit systematischer Ausrottung von 6 Millionen u. mehr Menschen und dem Wunsch, dies wiederzuhaben.

Sorry, aber so etwas verstehe ich nicht.

Wieso wissen Sie,

daß die Grußerweiser betrunken waren? Waren Sie dabei? Warum ist dies von Ihnen erwähnt worden?
Bitte etwas mehr Sachlichkeit! Danke!

ohne mehr Polizei nutzen keine Gesetze und Verordnungen

Die Einschränkung des Versammlungsrechtes diskutieren - lieber nicht. Die schlimmsten Übergriffe, abgesehen von Hamburg vor acht Tagen, sind in den letzten Jahren bei Volksfesten und Feiern passiert: Köln zu Silvester, Schorndorf letztes Wochenende ... zwischendurch auch so einiges bei Stadtfesten und 1.Mai-Demos. Außerdem: Die Verfehlungen die da passiert sind, müssen auch verfolgt werden können, sonst sind alle Verordnungen und Gesetze wirkungslos. Dazu braucht die Polizei mehr Personal.

@Mercury78

"Wenn tausende Menschen auf Polizei und Bürger losgehen, dann droht die Gesellschaft zu kippen."

Wir reden bei Hamburg und Schorndorf von maximal wenigen Hunderten.
Ich weiß nicht woher sie die Zahl von Tausenden beziehen.

Nachtrag

Ich habe die Bands gefunden die dort gespielt haben, es war ein ganzes Festival. Unter anderem haben auch "Sleipnir" gespielt, eines der schwarzen Schafe meiner Szene. Die Musik spricht auch viele unpolitische Metalfans an, zudem sind die Texte nicht wirklich leicht dem rechten Spektrum zuzuordnen.

Weitere Bands waren u.a.: „Stahlgewitter" (Stichwort Daniel "Gigi" Giese), „Die Lunikoff Verschwörung“, „TreueOrden“, „Blutzeugen“, „Flak" und „Uwocaust“. Die sind schon ne ganze Ecke eindeutiger als Sleipnir.

Nichtsdestotrotz sind 46 Anzeigen bei 6000 Besuchern (Quelle: mdr.de) eine gute Nachricht, keine schlechte. Bei einem ähnlich großen Metal- oder Punkkonzert kommen da mehr zusammen.... aber Nazis kiffen ja auch nicht ;)

Vaterlandslose Gesellen zeigen Hitlergruß

so wird ein Schuh draus. Neonazis stehen nicht für Deutschland. Stehen in keiner deutschen Tradition. Neonazis sind das gleiche erbärmliche Gelichter, wir Linksextreme, Islamisten, Salafisten. Sie haben mit und in Deutschland nichts zu tun. Auch Reichsbürger, Identitäre und sonstige geistige Tiefflieger.
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Wenn das Statement "wehrhafte Demokratie" ernst genommen wird, dann wäre es langsam aber sicher mal an der Zeit, das "wehrhafte" in den Vordergrund zu rücken. Mindeststrafen müssen deutlich erhöht werden. Das wäre der erste Ansatz. Maas ist gefordert. Nicht die Höchststrafen sind das Dilemma, sondern die Mindeststrafen.
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Denn bisher haben alle Extremisten es mit einer viel zu laschen und un-wehrhaften deutschen Justiz zu tun. Viele Richterinnen und Richter haben einen falschen Beruf gewählt.

//. War denn auf dem War denn

//. War denn auf dem
War denn auf dem Festivalgelände keine Polizei präsent?
Wie ist es auf rechten Demos? Wird dort ebenfalls der Hitlergruß genutzt?
Kann die Polizei hier nicht ähnlich einschreiten wie gegen vermummte Demonstranten? Denn das Strafgesetzbuch stellt den Hitlergruß in all seinen Varianten zweifach unter Strafe ///

Es war anscheinend privat gemietetes Gelände und nicht öffentlicher Raum. In meinem Hof kann ich auch autonom demonstrieren mit Kapuze auf dem Kopp und gleichzeitig faschistische Grüße meinen Hund beibringen. Alles kein Problem.
Auf einer öffentlichen Straße / Platz / Gelände ginge das natürlich nicht.

extreme Verkürzung

Das Interview mit Hr. Ramelow wird verkürzt und nicht korrekt wiedergegeben. Es geht hier um Geldmittelbeschaffung mittels kommerziellen Verkaufsshow/Konzert, welches als Demo angemeldet war. Hier müssen definierte Grenzen gezogen werden.

Die Ermittlungen laufen seit gestern Abend, also VOR dem Interview.

Im Artikel geht es um Nazis u. nicht um Hamburg

Hamburg war und ist Thema von zahlreichen anderen Artikeln.

Hier geht es um die Gefahr für die Demokratie, wenn Menschen, die sich für den Verbleib und die Integration von Flüchtlingen aussprechen, mit Drohbriefen und Hass-Mails überhäuft werden, wenn Mandatsträger, Bürgermeister und Landräte auf der Straße persönlich bedrängt werden. Landrat Erich Pipa aus dem Main-Kinzig-Kreis erhält offene Morddrohungen. Er steht unter Polizeischutz. Der Linken-Politikerin und Abgeordneten im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern Karen Larisch sollte mit der Drohung, ihre Tochter werde "bald nicht mehr Jungfrau" sein, Angst gemacht werden.

Dazu wird auf solchen "Konzerten" die Stimmung aufgeheizt.
Und dazu schreibt um 14:01 Uhr ein JensL. hier "Wo sie singen laß Dich nieder, böse Menschen haben keine Lieder."
Unglaublich, wie hier Nazis verteidigt werden, und sei es nur mit Beiträgen wie "die ... ... ... sind aber schlimmer!"

@um 14:09 von AlexClaain

Aber man vergleicht gerade Sachbeschädigung und ein paar Handmengereien mit systematischer Ausrottung von 6 Millionen u. mehr Menschen und dem Wunsch, dies wiederzuhaben.
Sorry, aber so etwas verstehe ich nicht.
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Was ich nicht verstehe ist, dass man den Antisemitismus, der von allen Ismen auszugehen scheint, nicht wahrzunehmen bereit ist.
Das ist doch kein alleiniges Problem druch die rechte Gewaltszene!
"Der verschwiegene Antisemitismus der deutschen Linken", ist ein Artikel, der aufarbeitet, dass es im Kommunismus ebenfalls, sowie in der linksextremistischen Szene, zu Antisemitismus gekommen ist und noch kommt.
Quelle:
www.welt.de/politik/deutschland/article157108767/Der-verschwiegene-Antis...

Ich verstehe nicht die Einordnung von schlimm und schlimmer oder weniger schlimm, wenn es um Extremismus geht.
Sie sind alle gleich schlimm.

@Mittschiffs

"Denn bisher haben alle Extremisten es mit einer viel zu laschen und un-wehrhaften deutschen Justiz zu tun. Viele Richterinnen und Richter haben einen falschen Beruf gewählt."

Wie wäre es wenn man erstmal das Strafmaß richtig anwenden würde.

Wir protestieren oft genug das die Strafen doch in Russland so hart wären und so unmenschlich. Dabei sind die Strafen zwischen Deutschland und Russland sogar recht ähnlich.

Nehmen wir Pussy Riot (kennt wahrscheinlich keiner mehr), diese Damen haben für das Schänden eines geheiligten Raums 2-3 Jahre Freiheitsstrafe bekommen. Das deutsche Gesetz sieht ähnliche Freiheitsstrafen vor. Und die Russen sind wesentlich religöse wie wir.

D.h. wir brauchen keine Erhöhung der Mindeststrafe, sondern schlicht das simple durchsetzen des Strafmaßes.
Und wir können froh sein das wohl viele Richter den falschen Beruf gewählt haben (ihr Vermutung), denn hätten die den richtigen gewählt würde es noch übler aussehen.

@PutinsPuppet, 13:38 & Boris.1945, 13:49

PutinsPuppet: "Arm heben verboten
Dass der "Hitlergruß" verboten ist, zeigt dass es mit der Freiheit in unserem Land nicht weit her ist."

Boris.1945: "Überschrift: Neonazis zeigen Hitlergruß
[...] Sagen wir mal, mit erhobener Hand war wenigstens ausgeschlossen, das Sie Steine und Mollis schmeissen?"

Ja, der Hitlergruß ist noch keine Gewalt, verletzt niemanden körperlich und gefährdet als Geste noch kein Menschenleben, das stimmt.
Trotzdem empfinde ich beide Ḱommentare als Verharmlosung einer Straftat. Und die Gesinnung hinter diesem Gruß hat in Deutschland auch nach dem 3. Reich schon so manches Menschenleben gekostet oder als Begründung dafür gedient, anderen körperlichen Schaden zuzufügen.

@12:49 von derkleineBürger - Tja vielleicht mag es daran liegen,

...daß die Staatsgewalt linke Extremisten als vieeeellll vieeeellll gefährlicher einstuft als Neonazis.
Mag sein?!

Folgende Frage sollten wir uns stellen:
Welche innerdeutschen Exstremisten Gruppen sind für den Staat, also für uns Bürger gefährlicher?
Ich möchte die linken Chaoten nicht in Schutz nehmen.
Nein, mit wilder Zerstörungswut kann man gegenüber der Politik nicht kommunizieren.
Die Politik schaltet da auf Durchzug.
Frustierend aber leider wahr.
Nur wollen diese Menschen den Staat nicht zerstören und in ein menschenunwürdiges Land verwandeln.
Auch werden Minderheiten, Ausländer, Andersgläubige, Behinderte etc. nicht bedroht oder gar verletzt.

Anders bei den rechten unverbesserlichen.
Diese schrecken nichtdavor zurück solche Menschenkörperlich zu schaden.

Also wenn ich zwischen beiden Gruppen wählen müßte, welche den Staat regiert, dann fällt meine Wahl nicht schwer.

Mag sein, daß es hier andere gibt

um 14:01 von JensL. " Wo sie

um 14:01 von JensL.
"
Wo sie singen laß Dich nieder, böse Menschen haben keine Lieder.
"
Wenn man danach sucht findet man entsprechende Videos - von singen keine Spur...sondern passendes Rumgegröle zum Hitlergruß

...und die Polizei schickte sogar optisch deeskalierendes Personal: Glatzenträger & blonde Frauen - natürlich ohne "Kampfmontur"

..."schöne" Aussage von Patrick Martin (Landespolizeidirektion Erfurt) beim MDR:
für die Polizei zu gefährlich selbst mit starken Kräften dort hineinzugehen

...& Journalisten? Für die gab es keine Sicherheitsgarantien auf dem Gelände seitens der Polizei & wurden dort geschubst & bespuckt

-> ebenfalls der MDR die Quelle

Keine Einschränkung des Versammlungsrechts

Juristisch würde es schwierig werden, solche Veranstaltungen zu verbieten. Und da man eine Gesinnung nicht verbieten kann, wird man damit nicht viel erreichen, außer dass die Nazis sich im Untergrund organisieren, wo die Staatsgewalt gar keine Eingriffsmöglichkeiten hat. Einfacher und konsequenter wäre es, geltendes Recht umzusetzen. Der Hitlergruß ist eine Straftat, Volksverhetzung ebenso. Die gesetzlichen Grundlagen und Instrumente zur Ahndung sind auch schon da.
Alles was fehlt, ist der politische Wille zur Umsetzung, und natürlich die Zeit - die Politik und die Justiz haben gerade für so etwas doch keine Zeit, bei dem ganzen bundesweiten linken Terrorismus - das muss man doch bitte verstehen, liebe Mitbürger.
Ironie aus.

Weiter veinschränken

Weiter einschränken , eine Kaste der regierenden Parteien scafft weitere Ermachtigungsgesetze gegen das Volk . Die sogenannte parlamentarische Demokratie , ein Scheinkonstruckt , sollte ersetzt werden durch eine Verfassung , entschieden vom deutschen Volk .

Ich werde es nie verstehen,

wieso die Bundesrepublik überhaupt Symbole, Zeichen usw. verbietet. Von der Spezies Mensch sollte man doch mehr erwarten können, als sich wie ein paar Lemminge zu verhalten. Verbotene Früchte schmecken bekanntlich süß! Am Ende steckt tatsächlich wieder einmal die Naivität dahinter zu glauben dass man Probleme löst, indem man sie unter den Teppich kehrt. Sollen sie doch den Hitlergruß zu jeder Tageszeit machen. Als rechtskonservativer Mensch wäre es für mich ein leichtes, diesen fehlgeleiteten Zeitgenossen klarzumachen, wie sehr sie mit diesem braunen Schwachsinn einer seriösen und verantwortungsvollen rechten Politik in Deutschland schaden. Unser Staat verhindert aber auch das...

Schande

Was für eine Schande für unser Land und Thüringen. Danke an all die mutigen Themaer, die sich gegen diese Neonazis gestellt haben. Super! Traurig weiterhin, was eine Demokratie ertragen muss, kann und sollte. Eines aber ist klar: was in Themar geschehen ist, darf nicht akzeptabel und Verständnis eines Bürgermeisters, einer Regierung oder gar eines Gerichtes sein!

@Mittschiffs um 14:19

"Denn bisher haben alle Extremisten es mit einer viel zu laschen und un-wehrhaften deutschen Justiz zu tun. Viele Richterinnen und Richter haben einen falschen Beruf gewählt."
Im Grunde stimme ich Ihnen da zu - zu 50% allerdings maximal!
Quasi alle meiner Bekannten und ich selber finden die heutige deutsche Justiz und sehr viele Strafen zu lasch, und oft wird sich auch im Ausland über unsere Strafen lauthals kaputt gelacht, oder mit dem Kopf geschüttelt.
Aber! Wie kann man eine Gesellschaft auch im soziologischen Bereich weiter entwickeln? Die äußerst harten Strafen in vielen der untergegangenen Hochkulturen und Gesellschaftsformen vor und neben uns hatten/werden diese nicht retten können-eher mit zum Untergang bei(ge)tragen.
Dass Strafen überhaupt abschrenkende Wirkung haben, darf bezweifelt werden. Und auch um zur Besinnung zu kommen und Reue zu zeigen, bedarf es der Strafe nicht. Der Glaube an Verstand UND innere Werte aller Bürger irgendwann in ferner Zukunft soll vermittelt werden

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