Zum Abschluss des EU-Gipfels haben Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Macron auf einer gemeinsamen Pressekonferenz Einigkeit demonstriert. Doch beim Thema Flüchtlinge bleibt die Union zerstritten. Großbritanniens Brexit-Angebot sorgte für Enttäuschung.
Macron mit seiner EU ist kein Selbstbedienungsladen Kritik gegenüber Osteuropa hat völlig recht. Wer keine EU Werte einhält hat in der EU nichts verloren.
"Es gibt keine echte europäische Lösung, wenn es zwischen Deutschland und Frankreich nicht passt", sagte Macron. Die Symbiose zwischen Frankreich und Deutschland sei die notwendige Vorbedingung, damit Europa vorankomme.
Besser als Macron kann eigentlich niemand ausdrücken, dass Deutschland und Frankreich alle anderen EU-Staaten mitziehen müssen, damit alle Bürger etwas von der EU haben. Und da steht an erster Stelle das gemeinsame Handeln.
Klar, das ist sinnvoll.
Man könnte da gleich mal bei den Waffenexporten anfangen.
ja keiner die Wiedergeburt eines Reichs des Karls des Großen, aber man sollte infach Realist sein und die Dinge beim Namen nennen dürfen, ohne gleich wieder mit diversen Vorurteilen oder politicall correctness niedergeprügelt zu werden! Bei allem Respekt, aber Frankreich und Deutschland sind das Herz der EU und momentan schlägt das wirtschaftliche Herz besser als das von Frankreich. Das kann sich aber auch periodisch wieder ändern, dann wäre man um die "Lokomotive Frankreich" wieder dankbar! Bei allem Respekt gegenüber Kleinstaaten, aber man sollte sie nicht wichtiger machen, als sie sind! Was ist z.B. Belgien? Eine bröckelnde Monarchie und Erbschaft aus dem Mittelalter und hält keinen Vergleich z.B. mit Holland aus! Was ist Luxemburg? Was ist Monaco? Was ist Malta usw.? Sie haben nur gemeinsam, daß man über die Gründe ihrer Existenz nicht spricht!
Das diese beiden Länder sich eine Führungsposition herausnehmen ist mehr als nur eine frechheit und ein Affront gegenüber den anderen EU staaten.
Bei Deutschland könnte ich ja noch verstehen "wer die rechnungen bezahlt sollte auch mehr zu sagen haben",aber bei Frankreich?
Die pfeiffen wirtschaftlich auch aus dem letzen loch,genauso wie spanien ,italien ect.
Und Äusserungen wie ,Frankreich und Deutschland machen erstmal und dann wird darüber nachträglich beraten sind nicht Demokratie konform.
Macron wird eine Eintagsfliege blieben wenn es um wichtige für die menschen negative "reformen"geht wissen die franzosen sich zu verhalten.
Und weil wir hier immer alle "reformen" "schlucken" geht es den Franzosen und den anderen immer schlechter.
Wir konkurieren alle an die Wand um anschliessend mit Geld und Bürgschaften zu helfen,Geld das nie zurückkommen wird.
Tolle geschäftsidee.
Wenn Sie sich eine Karte des Mittelmeers anschauen, werden Sie erkennen warum.
Eigentlich könnte man die Gipfel-Communiqués auch vorab schon verfassen .Sie gleichen einander in Kraftlosigkeit der Aussagen ebenso , wie in der ziemlich angestrengten Suche nach Positivem.Das, was dazu taugen könnte, wird dann verbal aufgebauscht. Fakt ist doch, dass die vielzitierte Einigkieit im Anti - gegen "den" Brexit und seine Verursacher oder natürlich gegen "Trump", das personifizierte Anti überhaupt, auf recht dünnem Fundament ruht. Im "Dafür" fehlt um so mehr. Man ist nicht so stark, wie man es gern wäre. Was ist schlecht daran, durch Gewährung von Arbeitsgenehmigungen selbst zu bestimmen, wer dort wohnt und arbeitet?Der Mythos vom ausblutenden britischen Arbeitsmarkt täuscht. Wer fehlt könnte durch EU-Bürger mit Genehmigung, oder Drittstaatler mit Fähigkeiten ersetzt werden. Wir versuchen gerade, Kindergeld etwa nicht nach Rumänien etc. exportieren zu müssen. Paris hat die "Clause Molière". "Mehr EU" als Lösung wird verbreitet. Anders jedoch gehandelt. Wenig glaubhaft.
Erst einmal, 12 Seemeilen weit reicht die Küstenmeerzone von Libyen. Wenn da "ausländische" Schiffe rumtuckern ist das das selbe, wie wenn "ausländische" Autos durch Libyen fahren würden. Die ersten 12 Seemeilen sind ausschließliches Staatsgebiet von Libyen. In km sind das etwas über 22 km. Seeuntaugliche Boote erst nach 22 km abzufangen... hmmm...
Abgesehen davon dürfen EU Küstenwachen die Leute nur in EU Gebiet bringen, aber nicht zurück nach Libyen. Auch darum geht es wohl.
Wer wäre denn "die" lybische Küstenwache in einem Anarcho-Staatswesen aus rivalisierenden Räuberbanden oder Warlords? Wie wäre deren Käuflichkeit in einem nahezu ökonomisch ausgezehrten Umfeld zu verhindern? Immerhin verfügen professionelle Menschenhändler über viele Barmittel. Hier wird doch ein Popanz aufgebaut, der Handlungsfähigkeit vortäuschen soll.
Frankreich und Deutschland geben den Ton an, zeigen die Richtung und bestimmen wer was und wieviel zu nehmen hat. Die kleineren Staaten, oder wirtschaftlich nicht so starken Staaten sollen also nicht mitreden dürfen. Das nenne ich doch ganz einfach: Demokatie.
Der alte Fritz hat es auch so gehandhabt.
"Wir konkurieren alle an die Wand um anschliessend mit Geld und Bürgschaften zu helfen,Geld das nie zurückkommen wird.
Tolle geschäftsidee."
Und geht es Ihnen trotz dieser Geschäftsidee so schlecht? Ich sehe in meinem Umfeld jedenfalls nur Leute mit großen Autos. Na ja, das ist auch nicht gerade ein Armenviertel. Die machen in Deutschland ca. 20 % aus. Das ist allerdings auch zu viel. Und das ist doch nicht schlecht, wenn wir anderen EU-Ländern helfen können, ihren Lebensstandard allmählich zu verbessern.
Aufgeben der eigenen Identität ist eine EU Wert? In welchen EU Vertrag ist es geschrieben worden? Es kann sein, dass mache EU Länder schon Ihre Identität aufgegeben haben.
Es kann bzw darf aber nicht vorgeschrieben werden, die jeweiligen Länden müssen sich diese Entscheidung trffen.
Gruss aus Ungarn.
Frankreich ist die zweitstärkste und Deutschland die stärkste Wirtschaftsmacht der EU. Beide Nationen sind seit längerem wirtschaftlich auf Wachstumskurs. Es sind schlichtweg die wichtigsten Nationen der EU. Vor allem Osteuropa findet zwar das Geld aus den EU Ländern gut, ansonsten wissen sie nicht wie man Solidarität schreibt. Vor allem Orbans Auftreten gegenüber Macrons gerechtfertigter Kritik ist eine Frechheit. Den nationalautokratischen Regierungen Ungarns und Polens ist entschieden entgegenzutreten. Wir sind in erster Linie eine Wertegemeinschaft und die Länder des Ostens haben auch hinsichtlich der Flüchtlinge ihre Pflicht zu erfüllen.
Frankreich und Deutschland müssen vorausgehen, Benelux, Italien, Portugal und Spanien werden mitgehen. Die Ungarn und Polen werden bemerken, dass ihre derzeitigen Regierung auf dem Holzweg sind. Wir werden weiter an unserem weltoffenen Europa bauen, Rechtspopulisten werden die EU auf diesem Weg nicht aufhalten.
Wenn Sie jetzt behaupten, dass das Ausbleiben des Terrors dort mit Flüchtlingen zu tun hat, liegen sie falsch. In Brüssel, Frankreich und London waren es keine Flüchtlinge. Der IS tut nichts gegen Ungarn oder Polen, weil man dort nichts gegen den IS tut, sondern sich vornehm raushält. Denken eben nur an sich selbst. Auch bezüglich der Ursachenbekämpfung in den arabischen Ländern.
Ich sehe das Deutsch-Französiche Tandem zweischneidig.
Auf der einen Seite ist es wichtig, daß irgend jemand die Initiative ergreift, Impulse gibt, damit der Laden vorankommt.
Es ist auch wichtig, dass Deutschland das nicht alleine tut, damit sich die anderen nicht and der Deutschen Dominanz abarbeiten.
Gleichzeitig muß man die kleineren Staaten aber auch mitnehmen, damit sie sich nicht fremdbestimmt und and die Wand gedrängt fühlen.
Es steht aber jedem frei, sich konstruktiv einzubringen, statt immer nur zu jammern, und querzuschießen.
Demokratie lebt davon, daß alle mitmachen und bereit sind, Kompromisse zu akzeptieren. Klassisches Fehlbeispiel ist die Weigerung Polens und Ungarns, die Mehrheitsentscheidung zur Umverteilung von Flüchtlingen zu akzeptieren.
Man hatte von Deutscher Seite versucht, vor dem Hintergrund der Geschichte, Polen aufzuwerten und einen Platz am "Tisch der Großen" zu geben. Davon hat sich Polen aber selbst verabschiedet.
Niemand fordert die Aufgabe der Identität, wie Sie hier glauben machen wollen. Aber die EU Verträge beinhalten eine teilweise Abgabe von Souveränität an die EU. Souveränität und Identität sind nicht das gleiche. Den Verträgen ist Ungarn freiwillig beigetreten. Der europäische Gerichtshof wird deutlich machen, wo Ungarn EU Recht verletzt. Und an das Urteil hat sich Ungarn zu halten. Auch bezüglich der Flüchtlinge.
Und die Einschränkungen der Souveränität hat Ungarn gewollt. Wir in Deutschland müssen entsprechend der Verträge Millionen an Ungarn überweisen. Wir haben unsere Verpflichtung nach den EU Regeln ebenso einzuhalten wie Ungarn. Wenn Ihnen das nicht gefällt - GB ist deswegen ausgetreten. Steht Ungarn frei. Dann gibt es aber auch die finanziellen Vorteile nicht mehr. Herzliche Grüße aus Deutschland
"Man hatte von Deutscher Seite versucht, vor dem Hintergrund der Geschichte, Polen aufzuwerten und einen Platz am "Tisch der Großen" zu geben. Davon hat sich Polen aber selbst verabschiedet."
Ja, Polen hatte doch die Möglichkeit gehabt, gemeinsam mit Frankreich und Deutschland, eine wirtschaftlich und politisch starke Achse zu bilden, die die schwächeren EU-Länder mit
nimmt. Aber die derzeitigen Politiker in Polen ziehen es eben vor, ihre völlig unabhängige Politik zu machen. Da haben die Polen eben die EU missverstanden.
"Wir sind in erster Linie eine Wertegemeinschaft und die Länder des Ostens haben auch hinsichtlich der Flüchtlinge ihre Pflicht zu erfüllen. "
Warum sollen andere Länder die Flüchtlinge aufnehmen, die Deutschland so großherzig eingeladen hat? Wer hat hier mit wem etwas abgesprochen? Welche Verpflichtungen müssen eingehalten werden?
"Warum sollen andere Länder die Flüchtlinge aufnehmen, die Deutschland so großherzig eingeladen hat?"
Das ist völlig falsch. Deutschland hat keine Flüchtlinge eingeladen. Sie sind eben aus unterschiedlichen Gründen, hauptsächlich wegen der Kriege in Syrien und in Afghanistan und wegen des Geldes einfach gekommen und das ist ihr gutes Recht nach der Genfer Flüchtlingskonvention.
Und Frau Merkel hat Herrn Orban einfach nur geholfen, als der mit den Flüchtlingen am Budapester Bahnhof nicht mehr weiter wußte.
Es ist immer einfach die finanzielle 'Unterstützung' in Richtung Ost Europa vorzuwerfen. Die Münze hat aber zwei Seiten.
Der Westen hat von der Osterweiterung der EU sehr gut profitiert. Unter anderen die niedrigere Löhne. Ich arbeite bei einer TG der Continental AG. Die Kollegen, die bei den deutschen Standorte der AG arbeiten und mit den denen ich tägliche Kontakt hab, verdienen vierfach mehr als ich in Ungarn für die gleiche Arbeit bekomme. Es heisst nicht, dass ich jammeren möchte, ich fühle mich hier wohl, auch mal unter die bescheideren Umstände. Ich möchte nur beleuchten, dass nicht nur die Osteuropärn diejenige sind, die von EU Mitgliedschaft profitieren.
Herzlicher Gruss zurück nach Deutschland.
"Völlig falsch" liegen eher Sie! Die aktuellen Meldungen des Sommers 2015 können Sie immer noch z. B. in der Tagesschau abrufen.
Ich wohne seit sieben Jahren in Tschechien auch beschäftigt bei einer deutschen Firma. Volle Zustimmung. Ausserdem ist es doch so
In den hiesigen Medien ließt man kaum was von Beispielen gelungener Integration von Flüchtlingen sondern nur von Vergewaltigung, Kriminalität und arabischen Clans, die die Großstädte unsicher machen. Und daran orientieren sich die Leute und die Politik liefert. So ists leider.
Die Symbiose von Macron und Merkel ist ein Makel für die Bürger Europas: Abgehobene Politik im Interesse des Esteblishment auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung.
Es wurde erkannt, dass die Stärke in der Gemeinsamkeit liegt. Natürlich gibt es immer wieder unterschiedliche Ansichten, aber bei guten Kontakten, kann man darüber sprechen, verhandeln, Wege suchen.. Das ist einzigartig, denn verschiedene Kulturen mit ihren unterschiedlichen Traditionen, Ansichten und Hoffnungen, können lernen - miteinander, voneinander.. ohne Kriege kann es so zu "Gewinnen", besseren Lebensbedingungen für die Bevölkerungen und gemeinsamen (!) Fortschritten kommen. So klappt das und so geht das... nur friedlich können wir uns so weiterentwickeln, dass wir darauf stolz sein können. So entsteht etwas Gemeinsames... und das ist wichtig und so kann die Welt sehen, dass es Menschen gibt, die sich engagieren - für eine hoffnungsvolle, friedlichere, naturbewahrende, gemeinsame Welt. Danke dafür!
||"Die EU möchte erreichen, dass die libysche Küstenwache nicht seetaugliche Flüchtlingsboote frühzeitig abfängt und zurückschickt."
Aha, die EU Kuestenwachen duerfen das natuerlich nicht?||
Nein, selbstverständlich nicht.
Genau so wenig, wie z.B. chinesische Kriegsschiffe Boote, die sie im Atlantik aufgebracht hat, nach Bremerhaven eskortieren darf.
Wieder mal ein Treffen ohne konkrete Ergebnisse. Nichts als Absichtserklärungen und Meinungen. Viel Zeit und Geld für nichts Sinnvolles. In der heutigen Zeit können diese Treffen genauso wie G20 auch über Videokonferenzen abgehalten werden. Das spart Zeit und Geld und ist sicher.
"Die EU möchte erreichen, dass die libysche Küstenwache nicht seetaugliche Flüchtlingsboote frühzeitig abfängt und zurückschickt."
Aha, die EU Kuestenwachen duerfen das natuerlich nicht?
L.G. Wolf