Wie soll die EU nach dem Brexit aussehen? Über dieser Frage brüten die Regierungschefs der 27 EU-Staaten an diesem Wochenende in Rom. Die Vorschläge, wohin die Reise gehen könnte, reichen von einer EU-light bis hin zu einem trotzigen "Jetzt erst recht!" Holger Romann mit einem Überblick.
"trotzigen "Jetzt erst recht!""
ist genau die richtige Einstellung, wie bei 4 jährigen im Sandkasten.
Bitte liebe Politiker,
schafft endlich die Einstimmigkeit ab, wo diese noch für EU-Beschlüsse erforderlich ist.
Erst wenn dies erfolgt ist, wird die EU wieder handlungsfähiger werden.
EU der Zukunft?
Nein, die EU hat keine Zukunft mehr!
Diese Übersicht finde ich hilfreich. Leider werden die Bürger zu diesen Modellen nicht befragt werden. Weil vermutich noch mehr Menschen die Modelle 2 und 4 einer geschrumpften EU besser fänden. Wenn man beizeiten diese Modelle ernsthaft verfolgt hätte, wäre es evtl. gar nicht zum Brexit gekommen.
Leider wird es in den Medien oft nur als Dichotomie: Modell 5 <-> Ende der EU durch tumbe Nationalisten dargestellt. Aber es gibt mehr als Schulz-Juncker'sches Hurra oder AfD/Front National.
Ich war eh und je für eine weitere Integration Europas. Kooperation zwischen Nationalstaaten und Volkswirtschaften ist ohnehin notwendig und letztlich gegeben. Statt aber sich gegenseitig Konkurrent zu sein und so in eine Abwärtsspirale von Steuern und damit letztlich Abbau von Sozialsystemen heraufzubeschwören, ist supranationale Kooperation (was ja die verschiedenen Nationalitäten nicht negierte) eine Kompetenz und Machtinstrument als Bollwerk gegen die Wirtschaftsriesen China und USA.
Vielleicht fördert der aufbegehrende Rechtspopulismus, die Renaissance der Autokratien, die Abkehr Trumps von Allem, der rauere Ton etc. tatsächlich das genaue Gegenteil von dem was hier bezweckt werden will: Die Offenlegung der Schwächen und "Wunden" Europas schweißt erst recht zusammen. - Aber das ist vermutlich nur Wunschdenken angesichts der allgemeinen Tendenzen...
Das ist die Crux.
Die Einstimmigkeit kann nur durch einstimmigen Beschluss abgeschafft werden.
Dagegen wehren sich die Nutznieser (Empfänger) mit Händen und Füßen.
@ UlyssesM:
Wann dürfen wir ihn in den verdienten Ruhestand entlassen ?
Jean Claude Juncker ist drei Jahre jünger als Putin. Er hat also noch ein paar Jahre, bis er in Rente geht.
wird garantiert die Losung werden...
Nicht dazugelernt... immer weiter so...
den Bürgern der EU vorlegen und abstimmen lassen, aber wirklich dem Bürger und nicht den Eliten.
Die EU muss sich wie jetzt nicht in jeden Kram einmischen was National gelöst werden kann.
Variante 3 ist nichts denn wo soll den voran gegangen werden was die anderen nicht können.
Variante 2 und 4 sind wohl eher das was viele wollen und hätte lange gemacht werden müssen, dann hätte es keinen Brexit gegeben.
Junker 5 ist das was wohl den Meisten aufstößt.
Einfach mal die Menschen fragen die in der EU leben müssen weil Sie dort geboren wurden und Ihr Heimat haben.
Gruß
...vor 20 oder dreißig Jahren die Bürger in ihren Ländern zu befragen. Da aber die Damen und Herren in den Regierungen immer alles besser wissen, unterließen sie es. Und das ist die Munition für die Populisten. Auch ich bin für die EU, jedoch nicht für ständig offene Grenzen (reisende Gangster). Auch die Einmischung der EU in viele Fragen des Alltags sind ärgerlich. Mit anderen Worten: nehmen sie die Bürger heran...befragen sie diese...lassen sie sie etwas Verantwortung zu übernehmen. Doch ich weiß, solche Szenarien (Mitsprache) fürchten unsere Politiker wie der Teufel das Weihwasser!
ohne schulden-union und euro-bonds ect.
ohne brüssel bevormundung.
mit gesicherten aussengrenzen.
mit hohen zinsen für meine betriebsrente.
ach... und bevor ich's vergesse:
natürlich ohne euro! :)
"Das ist die Crux.
Die Einstimmigkeit kann nur durch einstimmigen Beschluss abgeschafft werden.
Dagegen wehren sich die Nutznieser (Empfänger) mit Händen und Füßen."
Der m.M.n. Hauptnutznießer dieses Dings EU ist Deutschland bzw. dessen Hartz IV Deluxe "Aufstocker". Die Konzernchefs und Lobbyvertreter die über den Steuerzahler Geldmittel ans Ausland "verleihen" damit die gleichen Nutznießer nur bei den gleichen Konzernen diese Gelder ausgeben. Da dieses Enteignubngssystem nun kurz vor dem Kollaps steht, können die "Aufstocker" natürlich schön den aufgebrachten spielen und ihre Juntas (Dreigespann bzw. Troika) in Staaten einsetzen und das ganze noch Demokratie nennen.
Stellen Sie sich vor das Kanzleramt und fordern sie den augenblicklichen Stop aller transferleistungen und die Eliten würden m.E. nicht vor Napalm zurückschrecken um die Meute auseinanderzutreiben, nur damit dieser Kreislauf der Enteignung des Pöbels weiter floriert!
Genau so läuft dieser gewollt Kreislauf seit Beginn
Was immer man sich für die Zukunft der EU austräumt, man sollte sich bewusst sein, dass die USA, Russland, und China am liebsten die EU aufbrechen würden. Dieses Ziel ist heute schon deutlich erkennbar. Dann könnten die Großen mit den Kleinen nach Belieben verfahren. Europas Aufschwung, Selbstständigkeit, Stimme, und Gewicht wäre dahin. Nur ein schönes nostalgisches Europa mit vieler und langer Geschichte würde übrigbleiben.
Die Zeiten haben sich geändert Es ist nicht mehr wie es einmal war. Die alten Spielregeln sind nicht mehr anwendbar. Die EU hat die Wahl. Abbauen heißt in die Bedeutungslosigkeit zu verschwinden und sich im neuen „alten“ Streit aufreiben. Ich hoffe, dass dies vorbei sein wird.
erst befragen und dann gibt es keinen Exit, egal ob Grexit, Brexit, Dexit. Und möglicherweise sollten die Stimmen der unter 40jährigen doppelt zählen als die der Alten. Ich weiß, daß ich als 72jähriger nicht das Recht habe, die Zukunft der Jugend negativ zu beeinflussen! Einfach weil ich anders denke...das war schon vor 50 Jahren so...mit meinen Eltern kam ich auch nie ins Reine.
Nur schade, dass es nicht auch einen Vorschlag "EU zero" gibt,
die Getränkehersteller sind da schon weiter.
Es ist doch illusorisch zu glauben, mit neoliberalen EU-Technokraten wie Merkel oder Juncker wäre es möglich, eine neu EU zu kreieren !
Diese beiden stehen doch exemplarisch und maßgeblich für eine beispiellose Bürgerferne, völlige Intransparenz und arroganter Negierung des Wählerwillens und der Notwendigkeiten.
Sie haben sich dem Kapital... und nur dem Kapital verschrieben und werden nun (endlich) abgestraft.
Diese beiden sind maßgebliches Teil des Problems, wie könnten sie Teil der Lösung sein ?
IHRE neue EU wird doch schon wieder im Hinterzimmer geplant,...nur wird sie keine Realität mehr werden !
Die Folgen ihrer Politik der letzten Dekade holen Merkel und Juncker nun ein !
Unerwartet ?
"Wir dürfen nicht auf den Langsamsten warten"
So Herr Weber in einem nebenstehenden Beitrag.
Ein langgedienter Militär kennt einen anderen Begriff dafür: Überdehnung!
Wer mit seinen Eliteeinheiten zu schnell vorrückt, ist schon besiegt, bevor der "langsame" Tross mit Munition und Verpflegung auch nur in Sichtweite ist.
Kurz, mit dieser Einstellung hat man einen Krieg schon verloren, bevor er begonnen hat. Warum also sollte das in Politik und Wirtschaft anders sein?
Es wird sich das von Frau Merkel bevorzugte Modell des Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten durchsetzen. Hat für die 'langsamsten' EU-Mitglieder den Vorteil, dass sie in ein paar Jahren mit viel EU-Geld beschleunigt werden, um wieder näher dran zu sein. Denn allzuweit darf man es ja nicht auseinanderklaffen lassen, sonst hat man in einigen Jahrzehnten verschiedene EUs.
Mir hat noch niemand einen Kredit aufgenötigt.
Mit den Schulden, die ich freiwillig aufgenommen habe, habe ich mein Konsumverhalten finanziert.
Mit der Rückzahlung habe ich allerdings nicht meine Bank gerettet, sondern meinen Kreditvertrag erfüllt.
Ich respektiere natürlich Ihre Sicht der Dinge, für mich ist sie allerdings sehr "links" und damit wirtschaftsfremd.
Trotzdem schönen Abend.
Ohne mich jetzt schon ganz lange und intensiv mit den 5 Szenarien auseinandergesetzt zu haben, präferiere ich im Prinzip ein "Weiter so" (Szenario 1). Das Modell der Rumpf-EU, wo nur der Binnenmarkt übrig bleibt, ist mir zu neoliberal. Auch das Szenario 4 ist mir zu wenig. Ich kenne viele Bereiche, wo die EU positive Programme im Bereich Gesundheit, Soziales, Regionalförderung und Beschäftigung aufgelegt hat. Natürlich könnten das auch nationale Programme sein, aber ich finde es gut, dass diese Programme europäisch sind. Eine starke Vertiefung der Integration (Szenario 5) erscheint mir in der jetzigen Situation, wo viele europaskeptisch sind, nicht angebracht. Das würde die Situation in Europa aus meiner Sicht gefährlich eskalieren. Bleibt noch Szenario 3, das ich von der Tendenz her auch nicht so sympathisch finde, weil mir der europäische Zusammenhalt aller EU-Länder wichtig ist. Bei einer vorsichtigen Ausgestaltung wäre es vielleicht eine Lösung.
und wenn man den Druck vom Kessel EU nimmt,haben wir das gleiche Ergebnis wie in der UdSSR/Jugoslawien. Nur was freiwillig zusammen wächst,hat Bestand
>Die meisten Bürger sind nicht fähig Verantwortung zu übernehmen (siehe Brexit, Homo-Ehen-Verbot in Kroatien usw.). Deshalb ist Demokratie durch Stellvertreter besser.<
Sg Neuländer,
meinten Sie vielleicht, die meisten Bürger sind nicht willig, Ihren Vorstellungen zu folgen?
Über die Homoehe in Kroatien weiß ich nichts, aber bzgl. des Brexit erinnere ich mich, dass anschließend geklagt wurde, viele jüngere Brexitgegner hätten nicht an der Abstimmung teilgenommen und so den Pro-Brexit-Ausgang erst ermöglicht.
Haben diese Abstimmungsverweigerer durch ihr Verhalten Verantwortung übernommen? Und die Teilnehmer an der Abstimmung haben sie nicht wahrgenommen? Bin jetzt verwirrt ...
MfG A.
Das EWG-Szenario, vor dem Juncker so graut, ist nun auch nicht das schlimmste, wäre dann wie ASEAN oder NAFTA.
Aus meiner Sicht ist die EU von heute ist ein Konflikt-Projekt, aber kein Friedensprojekt.
Und bisher war es aus meiner Sicht immer die NATO, die unter ihren Mitgliedern jeden Krieg unmöglich machte. Nicht die EU, EG, EWG usw.
Weniger ist mehr und schneller und besser.
-Weniger Mitglieder. Abschied nehmen von den Staaten die nicht wollen, koennen oder geignet sind.
-Weniger Bereichen und Themen. Festlegung von den Bereichen die wirklich wesentlich sind und wo die uebrig gebliebene Mitglieder alle dran teilnehmen wollen und mussen. Wirtschaft, Finanzen, Arbeitsnormen, Verteidigung, wesentliche Rechtsnormen, Umgang mit europaeische Staaten die nicht EU Mitglied sind und Drittstaaten.
-Abbau von Kosten, Buerokratie und Personal um mindestens 50% .
-Objektive Kostenfestlegungen fuer die einzelne EU Mitglieder.
-Strikte Budgetvorgabenund Kontrolle
-Strikte Korruptionskontrollen.
-Personalauswahl nach koennen.
Also eine 180 Grad Kehrtwendung. Geht dies nicht, dann Abschaffung der EU und Neuschaffung einer EU Nord.
die Länder, welche nicht wollen, sollen und können, brauchen auch nicht dabei zusein.
Muss erst wieder Krieg über Europa herschen, damit die Menschen verstehen, was die Menschen in Nah Ost und auch in Afrika erleben müssen?
Wir benötigen gute Lösungen, wenn wir uns die nächsten Hundert Jahre in Nah Ost und Afrika vorstellen könnten.
Das Wachsen der Bevölkerung, Weltweit wird zu einem goßen Problem.
Staaten sind nicht in der Lage die eigene Befölkerung zu Ernähren oder in Arbeit zubringen, wovon diese Leben könnten.
nicht vorschnell Mitglieder in die EU aufzunehmen da es sehr große
Wirtschaftliche Unterschiede gibt die erst einmal angepasst werden müssen.Also eine Neuausrichtung der Mitglieder in 2 unterschiedlichen Anpassungen oder besser gesagt,der zwei Geschwindigkeiten. Nur so lässt sich die derzeitige Krise überwinden.
20:27 von Asparagus
"Haben diese Abstimmungsverweigerer ..."
Was bedeutet es den, wenn man bereit zu einer Abstimmung ist? Es bedeutet, dass man sich vorbehaltlos dem Ergebnis anschließt. Ansonsten könnte man das Abstimmen auch sein lassen.
Was macht man, wenn bei einer Abstimmung Optionen zur Wahl gestellt werden, mit denen man auf gar keinen Fall leben kann? Es bleibt nur die Verweigerung der Abstimmung. Eine Abstimmung ist erst dann demokratisch, wenn die Optionen um die es geht, so ausgearbeitet sind, dass sie für alle die an der Abstimmung teilnehmen, wenn auch nicht wünschenswert, so doch zumindest Tragbar sind.
Wer an einer Abstimmung teilnimmt, die für ihn völlig untragbare Optionen enthält, handelt verantwortungslos. Denn durch seine Akzeptanz der Abstimmung legitimiert er das Ergebnis.
ist in meinen Augen die einzige Möglichkeit, mit der Europa Bestand haben kann. Die zuletzt dazugestoßenen Mitglieder sind einfach überwiegend politisch und wirtschaftlich nicht so weit, Teile einer einigen europäischen Föderation zu sein.
Dazu gehört eine gemeinsame Politik in allen Bereichen, auch bei der Sozial- und Wirtschaftspolitik, auch bei Außen-, Verteidigungs-, Bildungs- und Innenpolitik. Das kann nur mit Staaten funktionieren, die wirtschaftlich ungefähr gleich stark und kulturell nicht allzu unterschiedlich sind.
Wer ständig eine Extrawurst gebraten haben möchte, der kann naturgemäß nicht zu einer Kern-EU gehören.
Falls das nicht passiert, sehe ich für die EU eine düstere Zukunft: Vorne wird angezogen und hinten gebremst, und dazwischen zerreisst die Union.
Die EU wollte zu schnell wachsen, um mehr wirtschaftlichen Einfluss und vor allem Macht nehmen zu können.
Das wird jetzt zum Nachteil.
Es wurden innerhalb weniger Jahre zu viele Länder in die EU aufgenommen, obwohl die nicht reif dafür waren. (Man bedenke, wie lange die EWG bestand)
Zu viele verschiedene (wirtschaftliche u.a.) Interessen können nicht innerhalb weniger Jahre auf einen Nenner gebracht werden. Das braucht viel mehr Zeit.
Zum Wachsen.
Es wird im Beitrag negativ über die verstärkte Rückkehr Nationalstaaten gesprochen.
Warum? Soll die EU etwa aufgelöst werden, wenn Frankreich, Niederlande und alle anderen ihre Nation, Kultur beibehalten wollen?
Müssen alle Nationen aufgelöst werden, um zu einem Vereingte Staaten zu werden?
Wenn ja, was ist der Grund?
Wie soll das vor sich gehen?
Zum bsp. durch verstärkte Zuwanderung?
Damit am Ende statt 27 Köche nur noch 1 Koch rührt?
Hierüber hätte ich gerne Information von den Damen und Herren aus Brüssel.
Wer an einer Abstimmung teilnimmt, die für ihn völlig untragbare Optionen enthält, handelt verantwortungslos.
Bei der Brexit-Abstimmung gab es genau zwei glasklare, mutual exklusive, sich nicht überschneidende Optionen: Raus aus der EU, oder drinbleiben. Untragbarkeiten oder ähnliches sehe ich da nicht. Die dritte Option, die diejenigen gewählt haben, die nicht mitgestimmt haben, ist "mir ist es völlig gleichgültig, ob wir in der EU bleiben oder nicht".
Wer an einer Abstimmung teilnimmt, die für ihn untragbare Optionen enthält, kann eine ungültige Stimme abgeben - das ist immer noch wesentlich besser, als gar nicht erst hinzugehen (zumindest, wenn die Stimmabgabe des Einzelnen nicht kontrolliert und ggf. sanktioniert wird).
Erstes Szenario: Alles wie gehabt
Blödsinn!
Zweites Szenario: Rumpf-EU
Unsinn!
Drittes Szenario: Zwei Geschwindigkeiten
Bedeutet das Ende der EU!
Viertes Szenario: Weniger ist mehr
Überlegenswert, mindert aber die Attraktivität der EU.
Fünftes Szenario: "Jetzt erst recht!"
Die Beschreibung beleuchtet unzureichend, was genau gemeint ist. Mehr Macht für die EU und die Nationalstaaten quasi als "Bundesländer"? Das wäre das interessanteste Modell, wird aber niemals kommen!!! Allein schon wegen dem deutschen Veto im EU-Rat, welches aus der bayrischen Ablehnung im Bundesrat resultieren wird.
Ein sechstes Szenario wäre für mich eine grundlegende Reform mit gleicher Stimmgewalt aller Staaten, unabhängig von der Bürgeranzahl. Dabei Aufwertung der Macht des Parlamentes bei Kompetensbeschneidung der Kommission und des Rates. Dann mehr Bürgerbeteiligung in Form von Plebisziten. Gemeinsame EU- Innen-, -Außen- und Verteidigungspolitik.
Schluß machen mit EU
Vielen Dank für Ihre Replik.
Erst einmal entsteht Kapital nur wenn sich jemand verschuldet. Zumindest in dem aktuellen System. Daran sehe ich für meinen Teil also nichts wirtschaftsfremdes. Es ist also nicht "links" wie Sie anführen, sondern durch und durch "rechts".
Aber da Sie mit der Argumentation der freiwilligen Kreditaufnahme kommen, entgegne ich, dass die Finanziers ja keine Kredite an insolvente Kreditnehmer vergeben müssen. Warum taten Sie es, seit Jahrzehnten? Warum tun sie es weiterhin?
M.E. nach, damit die Export-Wirtschaft zum einen ihre Produkte (Kassen der Aufstocker) weiterhin absetzen kann und zum anderen damit die Export-Nationen auch den "Vorteil" einer günstigen, abgewerteten Währung für sich nutzen um Exporte weiter anzukurbeln. Ganz zu schweigen von den günstigen Kreditenkonditionen von denen der Bund (BRD) ja auch profitiert. Kleiner Zinssatz, kleinere Tilgungsraten. Alles Themen die nichts mit "links" zu tun hat.
Auch Ihnen einen schönen Abend noch
"Ein Europa der zwei Geschwindigkeiten ist in meinen Augen die einzige Möglichkeit, mit der Europa Bestand haben kann."
Dann eben keine "Europa"! Denn wer "ständig eine Extrawurst gebraten haben möchte, der kann naturgemäß nicht" erwarten, dass die Mitgliedsstaaten auch weiterhin die dreisten Forderungen bezüglich innerer und äußerer nationaler Angelegenheiten dulden werden.
In Europa versucht man seit 60 Jahren krampfhaft, 27 Einzelstaaten unter einen Hut zu bringen . Die Methode ist offensichtlich unbrauchbar, denn sonst wäre das Projekt schon weiter gediehen. "Brüssel" - damit ist die Super-Regierung mit ihren 60 000 teuren Beamten gemeint - ist nicht fähig, die rund 500 Millionen Europäer zu begeistern. Ich sehe nur, daß wir Deutschen die Zahlmeister sind , obwohl uns ständig erzählt wird, daß wir am meisten profitieren. Das kann so nicht stimmen - und man wird mißtrauisch. Man sah auch, wer nach Brüssel "entsorgt" wurde - und noch schlimmer - wer von dort wieder zurückkam ! Als Teenager fand ich die Idee des einigen Europas wunderbar - jetzt als alter Knacker bin ich kritischer.
... bleibt garantiert alles beim alten. Und damit das Ende der EU garantiert. Wann dürfen wir ihn nin den verdienten Ruhestand entlassen ?