Kommentare

Entrüstet eucht!

Sie SPD macht immer bessere Fortschritte. Steuersenkungen und Erhöhung des Rüstungshaushaltes zu fordern ist an Naivität nicht überbieten. Wir müssen Frieden schaffen, mit immer weniger Waffen. Jedes in Gang setzen der Rüstungsspirale hat bisher die Konfliktherde in der Welt verschärft. Unser schlimmster Feind ist die zunehmende Armut, und die kann man nicht Waffen bekämpfen, sondern nur mit sozialer Gerechtigkeit, wofür die SPD ja wieder seit neuestem einsteht.

Deutschland muss sich dran halten?

Wegen einer Unterschrift? Was soll denn die Strafe sein? Es gibt keine negativen Konsequenzen, wenn wir das nicht tun!

Frau von der Leyen setzt ein fatales Zeichen, wenn sie gerade jetzt, wo jemand mit unerhörter Wortwahl (Trump) es fordert, das Thema in den Vordergrund rücken will!

Ich unterstütze Sigmar Gabriel in diesem Punkt!

Naiv

Ist ein unangemessen milder Ausdruck.

Hier hat Gabriel Recht,

denn man muss sich das mal vorstellen: Wenn Deutschland jedes Jahr über 60 Milliarden Euro in Rüstungsausgaben steckte, dann wäre das in etwa so viel wir Russland dafür ausgibt, denn Russland gibt insgesamt 66,4 Milliarden US$ aus. Siehe hier: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/157935/umfrage/laender-mi...

In solch hohen Rüstungsausgaben kann ich für Deutschland keinen Sinn sehen.

militärische Stärke

Ob 2% der richtige Wert ist, kann ich nicht beurteilen. Grundsätzlich bin ich auf der Linie von Frau von der Leyen. Der beste Garant des Friedens ist eine gute Abschreckung. Sich allein auf die Bündnispartner insbesondere die USA zu verlassen reicht nicht mehr. Herr Gabriel ist etwas weltfremd, natürlich muss auch etwas gegen den Hunger getan werden, es heißt ja nicht in die Sicherheit investieren oder den Hunger bekämpfen, beides geht.

2 % des BIP für die Nato

Ja das ist genau die Zusage, die ein gewisser Herr Gabriel 2014 als deutscher Aussenminister zugesagt und den entsprechenden Vertrag unterschrieben hat.
Das ist mit der SPD natürlich so kurz vor den Wahlen nicht zu machen.
Wahrscheinlich hat die SPD die entsprechenden Klauseln im Vertrag mal wieder überlesen.
Für mich eine erbärmliche Politik-und diese Partei wollen angeblich 30% wählen.
Naja mit mir ist das jedenfalls nicht zu machen.

Mal ein paar Zahlen

Es wurden 2015 fast 1,7 Billionen US-Dollar für Rüstung ausgegeben. Die USA alleine sind mit 596 Milliarden USA-Dollar dabei. China gab 215 Milliarden US-Dollar für Rüstung aus, Russland allerdings insgesamt nur 66,4 Milliarden.

Ich kann angesichts dieser Zahlen nicht nachvollziehen, dass die Nato-Länder zu wenig für Rüstung ausgegeben. Nach meinem Verständnis wird dafür viel zu viel ausgegeben. Die USA sollten ihre Ausgaben reduzieren, denn steigen prozentual auch die Ausgaben von Deutschland. Auf eine Reduzierung der US-Ausgaben für Rüstung hätte die deutsche Regierung hinarbeiten müssen.

An anderer Stelle während diese Ausgaben sehr viel sinnvoller. Und Deutschland scheint mir auch nicht vor einem Angriff von Seiten Russlands zu stehen. Da reicht auch was verfügbar ist. Gute wirtschaftliche Beziehungen zu Russland, währen da sehr viel nützlicher als mehr Rüstung. Da wäre das Geld sehr viel mehr zum Nutzen der Bürger in der EU eingesetzt.

Es gibt bereits genug Waffen!

In Deutschland sollen ja rund 100 Atombomben von den USA gelagert werden, die jetzt modernisiert werden. Das ist mehr als genug!

Die auf der Welt vorhandenen Waffen reichen, um auf der Erde die Zivilisation vollkommen zu zerstören und sie unbewohnbar zu machen.

Wozu also noch mehr Ressourcen ins Militär stecken?

Damit wird lediglich noch mehr Armut auf der Welt erzeugt. Fluchtursachen werden mit mehr Rüstung auch nicht weniger, sondern es wird noch mehr flüchtende Menschen geben.

Kluge Leute haben schon immer

Kluge Leute haben schon immer vor dem Kleinsparen der Bundeswehr in den letzten Jahrzehnten gewarnt, aber man war in Berlin so naiv zu glauben, dass man nach dem Ende des Ostblocks keine Armee mehr bräuchte.

Jetzt wird, seit Trump Präsident, ist hektisch zurückgerudert.

Nach Plan und Konzept und Strategie sieht das nicht aus.

I

Was heißt naiv?

Hätte die Regierung in all den letzten Jahren immer schön die 2% ausgegeben, würde man heute unter Umständen ein paar Probleme weniger haben.

Wenn Gabriel schlau wäre, sollte er die Gunst der Stunde nutzen

... und mit der SPD sich aus der Regierungskoallition verabschieden.

Vorgezogene Wahlen zu diesem Zeitpunkt, eine Option.
ein wenig Risikobehaftet aber kalkulierbar.
Denn wenn es daneben geht dann eben wieder GroKo

Bismarkhering

Mehr Ausgaben für Rüstung, aber gleichzeitig, wie wir hier in der TS lesen können, immer weniger sozialer Wohnungsbau. Sehr geehrte Frau von der Leyen, die Parole "Kanonen statt Butter" können Sie heute den Menschen in Zeiten zunehmender Armut nicht mehr vermitteln.

Offene Grenzen und keine Bundeswehr mehr

Die Politik Gabriels ist ausserordentlich bemerkenswert und im größten Maße weltoffen.

Am besten: Offene Grenzen und keine Bundeswehr mehr.

Plakativ ausgedrückt: Je offener die Grenzen, je mehr Hartz-IV-Gesetze, und je weniger militärische Sicherheit für die Deutschen und für die Europäer, desto besser für das soziale Herz des Ministers.

Europa wird nicht bedroht. Pakistan, der Iran, Russland und die ganze Welt lieben alle! - Unser süßes kleines Deutschland.

Jede Form von einer Bundeswehr wirkt auf andere nur bedrohlich, und schreckt am Ende sogar noch Gäste aus dem nicht-europäischem Ausland ab!

Gabriel kann gewissermaßen als ein Erzengel gleich noch den allgemeinen Weltfrieden final verkünden.

Wenn es nur nicht so unrealistisch wäre wie die Sicherheit eines gutgelaunten Fußgängers --- auf der LKW-Spur der A9, montags um 07:30 Uhr.

sogut, 18:11

||Der beste Garant des Friedens ist eine gute Abschreckung.||

Wen wollen Sie denn abschrecken? Bei Papua-Neuguinea ist es nicht nötig, und um die USA abzuschrecken reichen 60 Mrd. bei Weitem nicht.

Treffen sich zwei Naive

So könnte ein Witz beginnen. Oder die Beschreibung eines Treffens dieser zwei Regierungsmitglieder. Wobei man bei Gabriel entschuldigend anmerken kann, dass das nicht sein Revier ist. Er also hier zu naiv und unwissend ist. Aber halt – trifft das nicht auf vdL auch zu?

Aber immerhin. vdL scheint die Botschaft von Mattis verstanden zu haben.

Jetzt muss man nur die Beschaffungsvorgänge mit weniger Lobbyisten und effizienter hinbekommen. Damit sie nicht so lange dauern und am Ende zwar viel Geld gezahlt wird, die Ware aber mangelhaft ist. Und wir brauchen von allem mehr. Hubschrauber, die auch bei Regen fliegen, Tranpsorter, die keine Kleinteile verlieren, u.s.w.

Nur dann versteht vdL die Sache wieder nicht zur Gänze. Wir rüsten nicht für die USA auf, sondern zu unserem eigenen Schutz. Und P ist heute aktiv und angriffig. Und wird das nicht auf 2024 vertagen, nur weil vdL es früher nicht hinbekommt.

Jetzt sofort kaufen, einsatzbereit machen. Wer glaubt, P gibt uns Zeit, ist naiv.

Auch wenn man vermuten muss,

Auch wenn man vermuten muss, diese vernünftigen Ausführungen Gabriels seien in erster Linie dem Wahlkampf geschuldet, bieten sie doch eine gute Grundlage für die SPD-Basis, die Führung, sollte sie denn in der nächsten Legislaturperiode an der Regierung sein, auf Inhalte zu behaften. Weiter so.

Wieviel kosten fliegende Flugzeuge...

..oder treffsichere Gewehre eigentlich? Anscheinend doch etwas mehr als man zuletzt dachte, denn seit einigen Jahren können unsere Soldaten im Grunde nur als Zielscheibe in Krisengebieten dienen.
Wenn sie überhaupt (warum auch immer) dorthin kommen, denn mit den Paar einsatzfähigen Flugzeugen ist das schon wieder eine logistische Herausforderung. Ich wollte nicht in deren Haut stecken, wenn das Kommando "Frieden sichern am Hindukusch" heißt.

Fragt mal einer, wofür das ausgegeben wird?

Wer Bundeswehr hört, denkt naturgemäß zuerst an Feuerwaffen aller Art. Ich finde, die ganze Diskussion ist total undifferenziert.

Es ist auch nicht klar, was im monströsen Verteidigungshaushalt der USA alles enthalten ist.

Sicher gibt es noch immer viel zu viele „blutige“ Auseinandersetzungen in der Welt – doch „moderne Kriege und Terror“ finden verstärkt in der digitalen Welt statt. Hier aufzurüsten, kann schon notwendig sein.

Also:
Welche Art von Ausgaben (für welche Art von Verteidigung) stellt sich Frau von der Leyen bei diesen 2 % vor? Doch sicher nicht Bomben, Bomber, Panzer und U-Boote? – Was denn?

Übrigens könnte die „digitale Aufrüstung“ auch Positives für zivile Innovationen in der EU und speziell in Deutschland bewirken. Man denke nur daran, wie die USA zu ihrer Computer-Vorherrschaft gelangt sind. Da steckten massive Mittel des DoD drin – allein schon Netzwerktechnik.

Macchiavelli hätte seine Freude an unserer Ministerin

"Wenn du Frieden willst, rüste zum Krieg", so seine bekannte These. Dass diese andauernd in der Geschichte der Menschheit widerlegt wurde, spielt anscheinend keine Rolle.

Ernsthaft: Würden wir die Bundeswehr einmal vernünftig ausstatten und danach im Vorfeld die Ausgaben für Rüstungsgüter seriös planen (und deckeln), keine unnötigen Wechsel der Waffen vornehmen (G-36), dann kämen wir mit dem Etat wunderbar aus.

Was soll denn für etwa 27 Mrd. Euro zusätzlich im Jahr angeschafft werden, bzw. wo wollen wir denn noch überall hin? Wir sollten uns mehr auf humanitäre Einsätze konzentrieren, aber dafür würde man nicht sehr viele Airbus A400M benötigen, ebenfalls keine Hebron- Drohnen.

Schade Herr Gabriel

Ihre Argumente sind nett und sozial-national-egoistisch. Ich dachte als Außenminister würden Sie nicht nur die sich weg-duckende Postion Deutschlands wahrnehmen- sondern auch die geradlinige wie Frau Leyen sagt, zu Zusagen stehen, den Nato-Gruppen-Zwang in dieser prekären Situation höher setzen als ihre etwas dünnen SPD- Argumente.
Wie wollen sie mit dieser "Wir Sind Export Weltmeister- und Rüstungs-Super-Sparer" Position irgendwelche europäischen und NATO-bezogenen Punkte machen. International gesehen - unterstützen Sie Le Pen und Putin - die da meinen, sich nichts sagen lassen zu müssen.

Was sollen die teuren Waffen

Was sollen die teuren Waffen bewirken, wenn nicht genug junge Menschen bereit sind, diese Waffen auch zu bedienen ? Deutschland ist inzwischen nicht mehr fähig das eigene Territorium zu schützen, denn dazu gehören in ausreichender Zahl S o l d a t e n, die bereit sind, ihr eigenes Leben dafür herzugeben. Ich habe nicht den Eindruck, als sei noch so etwas wie ein sogen. "Wehrwille" vorhanden - der wurde seit 1945 systematisch zerstört. Es mag sein, daß es gegenteilige Meinungen hierzu gibt - es werden aber nicht viele sein.

@ 18:13 von Hanno Kuhrt

Lieber Hanno Kuhrt,
Sie fordern doch stets Faktentreue an. So denn:
"Ja das ist genau die Zusage, die ein gewisser Herr Gabriel 2014 als deutscher Aussenminister zugesagt und den entsprechenden Vertrag unterschrieben hat."

Fakt: "2014 war Gabriel KEIN Aussenminister. Siehe auch Artikel.

"Wahrscheinlich hat die SPD die entsprechenden Klauseln im Vertrag mal wieder überlesen."
Bitte begründen Sie das "mal wieder".

"Naja mit mir ist das jedenfalls nicht zu machen."

Das dachte ich mir schon. Wenn es denn Fakt ist :-)

wow

unsere 2 beta politiker rangeln sich um die hoheit unter dem fliegenfänger im braustüberl

von Erich Kästner um 18:05

Diese Forderung von Frau von der Leyen ist nicht nur zum jetzigen Zeitpunkt ein fatales Zeichen. Sie fordert ja offenbar diese Wehretat-Erhöhung umgehend auf einen Schlag, dabei ist das Erreichen dieses Zieles doch als Endpunkt für 2024 gesetzt.

Ich vermute mal dass der Ehrgeiz der Ministerin ihren klaren Blick trübt, ganz davon abgesehen, dass - da ja immer noch die Nato als Verteidigungsbündniss deklariert wird - vielleicht auch auf die politische Agenda die Kosten für Flüchtlinge, Asylanten etc. zu setzen wären und berücksichtigt werden sollten, die ebenfalls unmittelbar mit den militärischen Interventionen zusammenhängen.

@ 20:20 von GDN

Übrigens könnte die „digitale Aufrüstung“ auch Positives für zivile Innovationen in der EU und speziell in Deutschland bewirken.

Das, was wir haben, reicht auch in der digitalen Welt. Ich darf daran erinnern, dass wir mit dem von Edward Snowden entwickelten ->XKeyscore ein breit gefächertes Sortier- und Analyseprogramm haben. Hier bei uns nennt es sich "Poseidon", der Server in Berlin- Treptow "Goldelse".

http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2015-08/
bfv-verfassungsschutz-was-kann-xkeyscore

1,2% des BIP in Deutschland

1,2% des BIP in Deutschland für Verteidigung scheinen mir ausreichend zur Bewältigung der Aufgaben. Die 3,6% der USA sind bei Weitem zu hoch. Ein Teil der $ 600 Milliarden könnte sicher anderweitig sinnvoller verwendet werden.

18:44 von terminate_her

Wieviel kosten fliegende Flugzeuge...

..oder treffsichere Gewehre eigentlich? Anscheinend doch etwas mehr als man zuletzt dachte, denn seit einigen Jahren können unsere Soldaten im Grunde nur als Zielscheibe in Krisengebieten dienen.
Wenn sie überhaupt (warum auch immer) dorthin kommen, denn mit den Paar einsatzfähigen Flugzeugen ist das schon wieder eine logistische Herausforderung. Ich wollte nicht in deren Haut stecken, wenn das Kommando "Frieden sichern am Hindukusch" heißt.
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Wer sich nur auf die Kosten fixiert, der will sich erkennen, das zur effektiven Produktion auch Können gehört.
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Aber wer sich an Mainstream-Fehlleistungen wie BER und Elbphilamonie gewöhnt hat, der navigiert eben nur noch auf dem Großkreis.
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Obwohl endlich Sichtflug angesagt wäre.

Bitte keinen Koaltionsstreit schüren

Herr Gabriel hat entgegen der Schlagzeile nicht Frau von der Layen als "naiv" bezeichnet, sondern deren Plan.

Dies ein wichtiger und wesentlicher Unterschied, den die Medien gerade in diesen stürmischen Zeiten sorgfältig beachten sollten.

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