Kommentare

Endlich wird die Politik mal

Endlich wird die Politik mal wach und tut was für die, die uns täglich schützen und dafür ihre Köpfe hinhalten.
Eine Schande dass so ein Schutz für unsere Polizisten erst jetzt kommt.

Ich habe noch nie im Leben schlechte Erfahrungen mit einem Polizisten gemacht, im Gegenteil.

Wer immer jetzt gleich los schreit Polizeistaat, den würde ich genauer unter die Lupe nehmen wollen.
Wir leben in keinem Polizeistaat sonst hätten unsere Polizisten viel mehr Schutz. So müssen sie sich verteidigen und wenn sie dabei jemanden verletzten wird ihnen der Prozess gemacht. Verkehrte Welt.

Das Bedauerliche an der

Das Bedauerliche an der ganzen Sache ist, dass die Repräsentanten des Rechtsstaates in Gestalt von Polizeibeamten auch nur den Frust abbekommen, der den Regierungspolitikern gilt. Aber diese sitzen in ihrem Elfenbeinturm und wenn sie sich in die Niederungen der Realität begeben werden sie von Bodyguards davor geschützt den Frust einiger Bevölkerungsteile am eigenen Leib zu erfahren. Das aber diese Frustration direkt aus der asozialen Politik resultiert, ist für die Politiker natürlich unvorstellbar. Vielleicht klappts ja bei den kommenden Wahlen die Ängste der Bürger etwas näher an die Politiker zu bringen. Nur: Die rechten Parteien wie Union oder AfD werden da kaum helfen. Und von der SPD ist mit deren Vorstandsriege wird auch keine Hilfe zu erwarten sein. Ganz Links ist da absolut Alternativlos!

Wird Zeit ...

Wird Zeit ... es ist schier unfassbar, was Polizisten sich heute gefallen lassen müssen.

Ich bin darüber hinaus dafür, dass der Einsatz von dosierter Gewalt etwa durch den Einsatz von Gummiknüppeln für die Polizei verstärkt erlaubt sein soll, um sich Respekt zu verschaffen. Es ist absolut inakzeptabel, dass Respektlosigkeiten, Beleidigungen, Gewalt gegen unsere Schutzmänner zum neuen "Normal" werden (bzw. schon längst geworden sind, wenn man sich gewisse Stadtteile in deutschen Städten anschaut).

Der Verlust vor Autoritäten schwindet???

Wäre ja schön, wenn der Verlust schwindet, oder? Da stimmt doch was nicht...

Das ist mal was Gutes:

Gerade Polizisten/innen haben in den letzten Jahren
durch die Verrohung in Teilen unserer Gesellschaft mit Autoritätsverlusten zu kämpfen. Wenn Jugendliche, oder sogar schon Kinder, bereits keinerlei Respekt mehr vor der Obrigkeit haben, wenn Rettungskräfte und Feuerwehrleute an ihrer Arbeit behindert werden, läuft etwas falsch in unserer Gesellschaft.
Ich würde bei Erwachsenen hier auch den Entzug von Führerscheinen anregen, denn Gefängnisstrafen, die meistens zur Bewährung ausgesetzt werden, schrecken diese Leute nicht ab. Die Jugendlichen sollten mit Sozialdiensten bestraft werden, aber nicht nur mit ein paar Stunden, sondern mindestens 50 Stunden.
Ich habe einige Polizeibeamte in meiner Bekanntschaft. Was die so alles im Einsatz abbekommen ist nicht mehr zu tolerieren.
Gleiches gilt übrigens für Lehrer. Hier sollten die Eltern von renitenten Schülern mit Geldstrafen belangt werden.

schlecht geredet?

dass die ursache für eine zunahme der gewalt gegenüber beamten darin liegt, dass "über den staat schlecht geredet wird" darf wohl getrost bezweifelt werden.

tatsächlich verhält es sich wohl eher so, dass sich der staat zunehmend schlecht gegenüber seinen bürgern verhält.

wobei man die schüler sicherlich gesondert betrachten sollte, und wobei zweitens nicht vergessen werden darf, dass der staat eigentlich aus uns allen besteht und eben nicht nur aus uniformierten aufpassern.

insbesondere sozialbehörden und die polizei sind per se gewaltapparate, die selbst eine erhebliche gewalt gegenüber bürgern ausüben. ob zurecht oder zu unrecht, darüber darf ja im einzelfall gerne gestritten werden.

selbstverständlich rechtfertigt das niemals, dass bürger körperliche gewalt gegen beamte ausüben, diese bedrohen oder gar verletzen.

aber ist es letztlich ein ursache-wirkung prinzip, und dass "der bürger" hier immer der agressor wäre und der apparat immer das opfer, das ist bislang unbewiesen.

Gilt das für alle Beamte?

Sind auch Lehrer, Finanzbeamte etc. eingeschlossen?

Eine Armlänge Abstand

Und es muss eine rote Line geben bei deren Überschreitung die Polizei Selbstschutzmaßnahmen ergreifen darf ohne vor Gericht gezerrt zu werden. Das muss vom Gesetzgeber genau definiert werden. Es muss in diesem Punkt Rechtssicherheit geben. Beißen zum Beispiel geht gar nicht!

der Staat...

wehrt sich gegen seine Bürger...ein weiterer Schritt in die Diktatur...es darf keinen Unterschied geben zwischen Menschen...der Staat gibt damit zu...Bürger und öffentlicher Dienst sind Gegner...

Na endlich

Da ich schon oft beim Fußball oder an Wochenden mitbekommen habe , wie die Polizei oder auch Helfer in Form von Feuerwehr etc., angegangen und beschimpft werden, stehe ich voll hinter allen Maßnahmen die nötig sind um dieses respektlose Verhalten ein zu dämmen.

und wann...

werden die Strafen für Polizisten bei Straftaten im Dienst erhöht...Sie werden dafür meistens nicht mal angeklagt...

Und eine bessere Schulung

Und eine bessere Schulung hätte es nicht getan? Wo sind die höheren Strafen wenn wieder Polizisten Bürger provozieren, drangsalieren oder attackieren und die sich dann gegenseitig decken? Und warum ist Gewalt gegen Beamte unter höherer Strafe und somit implizit schlimmer als Gewalt gegen Bauarbeiter, Büroangestellte und Putzkräfte? Warum diese Klassengesellschaft? Wird jemand an einem Rettungseinsatz gehindert, dann greifen doch sowieso noch viele weitere Gesetzesverstöße die schon Haftstrafen ermöglichen.

Früher ging man nicht allein durch dunkle Gassen aus Angst überfallen zu werden. Heute geht man nicht alleine zu Ämtern aus Angst keinen Zeugen zu haben, wenn dem Sachbearbeiter der Fingernagel abbricht beim Ausdrucken der Eingliederungsvereinbarung für eine Zwangsmaßnahme ...

Warum nicht schon eher?

ich frage mich warum dieses Problem jetzt erst angegangen wird. Die Respektlosigkeit und die Hemmschwelle gegenüber der Polizei etc. sinkt immer weiter. Das Problem gibts nicht erst seit gestern sondern schon seit über 20 Jahren in dieser Form. ( von mir wahrgenommen).

Geht auf die Wahlen zu oder?

Ich frage mich ob die respektlosigkeit der politiker nicht sogar noch schwerer wiegt durch dieses NICHT handeln all die Jahre.

Ich vermute,

die zunehmende Aggressivität gegenüber den Staatsbediensteten hat etwas mit der neoliberalen Ausrichtung unseres Gemeinwesens zu tun: Die eingeforderte Selbstoptimierung und Hemdsärmeligkeit erzeugt bei vielen Bürgern ein Gefühl der geistigen Ohnmacht und Hilflosigkeit .
G Schröder unterstrich damals mit seiner Agenda 2010, dass nur der vom Staat "geachtet" wird, der der Doktrin des Neoliberalismus folgt !
Versager ist der, der arbeitslos wird und nach einem Jahr auf Hartz_4_Niveau "absackt".
Aber : Gerd S ist bis zum heutigen Tage stolz darauf, den besten Niedriglohnsektor in Europa geschaffen zu haben.
Dass SPD_Kanzlerkandidat Schulz stolz auf Schröders Leistungen ist, kann wohl nur der verstehen, der ........???!?!?!??!

Der Verlust vor Autoritäten schwindet

Der Verlust vor Autoritäten schwindet - Bitte überdenken Sie sprachlich diese Überschrift.

Absolut richtige Maßnahme

Die Übergriffe auf Polizisten werden immer schlimmer. Sie können sich auch kaum wehren, da sie von linker Seite sofort als Rassisten gebrandmarkt werden.

Wie kann es ein "Schutz" für

Wie kann es ein "Schutz" für einen Polizisten sein, wenn jemand der ihn angreift danach länger ins Gefängnis kommt? Das ist doch irgendwie unsinnig ... genau wie die Sache mit der Fußfessel für Gefährder. So langsam kann ich mir den Eindruck nicht verkneifen, dass man in gewissen Kreisen der Politik (und der Journalisten, denn die übernehmen ja diese Floskel als Überschrift) nicht mehr so richtig über die Dinge nachdenkt.

Ich hoffe nur dass wir nie "englische Verhältnisse" erreichen, wo man dann auch mal für ein "einfaches Fluchen auf offener Straße" eine Geldbuße zahlen muß. Dann wären wir wieder bei "Kaiser's Zeiten" angelangt und müssten den Paragraphen der Majestätsbeleidigung verschärfen. Ich hoffe dies insbesondere deshalb, weil auch die Polizei falsch liegen kann - wie diverse Demonstrationen bereits gezeigt haben - UND weil wir Bürger im Grundgesetz ein WIDERSTANDSRECHT haben.

Gut so

Eine für mich erst sehr spät gekommene Gesetzesänderung, die hoffentlich auch greift um die Betroffenen zu schützen.

Angriffe auf Lehrer und zunehmende Klagen wegen angeblicher Inkompetenz. Einklagen von Schulplätzen, weil jeder meint er hätte das schlaueste Kind, mit dem Ergebnis, dass einfach das Können des Lehres angezweifelt wird wenn es in die Hose geht. Nur ein kleines Beispiel.

Respekt ist eine Notwendigkeit- beiderseits

Endlich passiert genau das, was überfällig war und ist.
Immer wieder geraten Polizisten in die Falle der Defensive, wenn sie bespuckt und sogar bedroht werden. Sie benötigen ein geeignetes Instrument, um sich in irgend einer Art verteidigen zu können, damit der Respekt wieder Einzug erhält.

Es gibt auch unverständliche Handlungen der Polizei, die ich ebenso geahndet wissen wollte.
Wenn z.B. ein Polizist vor einer Schule den Verkehrsdienst für Erstklässler leisten soll, der aber Tag für Tag mit dem Schulhausmeister quatscht, statt auf den Verkehr zu achten. Selbst ein Taxi, welches über den Fußweg an der Schule brauste, nahm er visuell war, aber versetzte ihn nicht zur Handlung....denn sein Polizeiauto war weit weg geparkt.
Es gibt sicher auch viele Ortspolizisten, denen man ihre Aufgabe noch mal erklären müsste.
Wer einem verunglückten Autofahrer noch erzählt, er sollte den Flurschaden zahlen, der hat seine Lektion nicht gelernt. Da haben wir wirklich Schlimmeres im Land!

Und

konsequent einhalten.

Schnellrichter

Uns fehlen sog. Schnellgerichte.
Auf frischer Tat ertappt, sofort zum Richter, 4 Stunden später für 14 Tage im Gefängnis.
Und schon würde sich vieles von alleine lösen.
Ich plädiere für Kurzhaft, Schnellrichter und unmittelbarer Strafantritt.
Nach dem Motto:
Warum ist er (sie) am Montagmorgen nicht bei der Arbeit? Er (Sie) hat Samstag einen Polizisten mit einem Stein beworfen, der (die)kommt erst übernächste Woche wieder zum Dienst.
Jahrelange Verfahren, da verpufft jede Abschreckung.

Es muss was geschehen

Endlich wacht die Politik auf und kümmert sich um die Einsatzkräfte, die in den letzten Jahren nur das Kanonenfutter für miserable Politik war. Es wird Zeit, dass die Einsatzkräfte den Schutz bekommen, den sie uns Bürger seit Jahrzehnten gewähren. Mein Dank gehört auf alle Fälle denen, die uns Sicherheit gewähren, auch wenn es in diesen Zeiten immer schwieriger wird. Politiker, hört auf die Einsatzkräfte zu verheizen!

Wäre so eine ähnliche Meldung

Wäre so eine ähnliche Meldung aus der Türkei gekommen, würden die Diktatur Schreier hier den Kommentarbereich besetzen.

Wie sieht das Gesetz denn aus?

Wie soll denn das Gesetz aussehen? Was wird verschärft???
Viel Gelaber aber nichts substantielles.
Wäre schön, wenn der Autor da mal etwas "Butter bei de Fische" bringen würde.

@nie wieder spd 08:12

Sorry aber Verständnis für Gewalt zu zeigen, nur weil man es als Frust gegen angeblich "asoziale Politik" sieht geht gar nicht. Übrigens diejenigen die finden in Deutschland werde asoziale Politik gemacht sollen bitten in Länder ziehen wo es keine Grundrechte wie wir sie hier in Deutschland kennen gibt. Da gibt es keinen Staat der einen so auffängt wie es hier der Fall ist. Gewalt gegen den Staat ist mit gar nichts tolerierbar. Ganz Links ist alternativlos? Dies sehe ich ganz anders. Zu einer linken Republik ala RotRotGrün darf es nie im Leben in Deutschland kommen und nein ich bin ganz sicher kein Sympathisant der AfD. Ganz links ist keine Alternative und man könnte Deutschland dann komplett beerdigen!

Wechselwirkung

Selbstverständlich gebührt unseren Staatsdiener Respekt und Tätlichkeiten gehen gar nicht.

... allerdings gebührt auch uns Bürgern Respekt durch staatliche "Autoritäten" und Tätlichkeiten und Respektlosigkeiten dieser Amtsträger gegenüber uns Bürgern geht gar nicht.

Ist es von unserem Innenminister zu viel verlangt, diese möglichen Wechselwirkungen und die nicht seltene tatsächliche oder empfundene Hilflosigkeit der Bürger gegenüber der "Obrigkeit" (das Wort hätte ich vor 20 Jahren nicht benutzt) mit in seine Überlegungen einzubeziehen?

Einfach nur von einer zunehmenden dazu noch grundlosen Militanz der Bevölkerung auszugehen, greift zu kurz.

Respekt und Anstand schwindet

Respekt und Anstand schwindet fortlaufend in großen Teilen unserer Gesellschaft. Das spüren wir manchmal am eigenen Körper. Unsere Polizisten werden von uns bezahlt, daher ist es unsere Pflicht sie auch vor Übergriffen und Beleidigungen zu schützen, das macht ein guter Arbeitgeber.

re pflasterstein

" UND weil wir Bürger im Grundgesetz ein WIDERSTANDSRECHT haben."

Da haben Sie das Grundgesetz aber gründlich missverstanden.

und wieder einer

Wenn man ihre Lommentare liest weiss man aus welcher sich vermummenden Ecke sie kommen. Unsinn hoch drei. Mal in geraumer Zeit draussen gewesen und sich angschaut was passiert?

Sie stellen mit jeder ihrer Kommentare die Polizei, Feuerwehr etc. als Täter hin.

Wahrscheinlich hat der Polzist der beim Einsatz von mehreren Chaoten angegriffen und verletzt wird auch noch selber Schuld?!

Gut zu wissen ist das jemand wie sie der Erste ist der nach den Menschen um Hilfe ruft die er hier verhöhnt.

Ich glaube kaum, dass der

Ich glaube kaum, dass der "Verlust von Respekt" somit wiederhergestellt wird und dass sich somit irgendetwas ändert!
Vielleicht sollten die Ursachen mal analysiert werden....
Respekt wird übrigens verdient und kann nicht aufgrund einer Uniform eingefordert werden. Nicht selten verhalten sich gerade Polizisten ihrem Gegenüber sehr respektlos....

@fauxpas

"Und eine bessere Schulung hätte es nicht getan? Wo sind die höheren Strafen wenn wieder Polizisten Bürger provozieren, drangsalieren oder attackieren und die sich dann gegenseitig decken?" Am 08. Februar 2017 um 08:26 von fauxpas

Was für eine Schulung meinen Sie denn?
Knigge als Unterrichtsfach in den Schulen?

Es geht ja nicht darum, dass man sich rechtlich nicht gegen das Vorgehen der Polizei nicht wehren darf. Es geht darum, dass man Polizisten nicht körperlich und Verbal angreift. Und das sollte eher der allgemeine Umgang mit anderen Personenn sein, nicht nur mit Polizisten.

Es gibt auch Leute, die sich von einem Strafzettel drangsalieret und attackiert fühlen.

Mindeststrafen ganz grundsätzlich erhöhen!

Ich finde es gut, dass man auch in der Politik erkannt hat, das viele Justiz-Urteile gegen Gewalttäter eine Farce sind. Und ich finde es ebenso gut, wenn man Menschen, die ihren Job verrichten mit einem höheren Strafmaß als Abschreckung schützen will. Schließlich gibt es durchaus so etwas wie einen Effekt der Abschreckung.
.
Was mir aber unverständlich bleibt:
-
Wieso wird nicht ganz grundsätzlich endlich die Mindeststrafe für Körperverletzung deutlich erhöht? Ich denke, eine überwiegende Mehrheit der Bundesbürger können mit Gerichtsurteilen nichts mehr anfangen, die auf "Bewährung" auslaufen, wenn Menschenleben bewusst gefährdet oder vernichtet wurden durch Gewalttäter. Hier besteht Handlungsbedarf, denn höhere Strafen wirken durchaus. Nicht als "Rachegedanke", sondern als Zeichen der Gesellschaft, das Gewalt gegen Menschen nicht länger toleriert oder als "Kavaliersdelikt" gesehen wird. Viele Richterinnen und Richter brauchen härtere Vorgaben.

Mir unverständlich,....

wie manche Menschen ticken. Dass Verbrecher sich der Festnahme widersetzen gehört wahrscheinlich zum "Berufsrisiko". Linke und rechte Fanatiker, die auf Demos pöbeln wohl leider auch. Gehört alles sowieso bestraft.
Dass aber, wie immer wieder berichtet, "normale" Bürger bei Einsätzen von Rettungskräften diese unflätig anpöbeln will mir nicht in den Kopf. Wobei fühlen die sich denn gestört? Beim Videodreh mit dem Handy?
Vielleicht lernen sie es dann...

Kein Schutz

Sie werden nie einen Schutz für Polizisten erreichen genauso wenig wie sie Terroranschläge verhindern können. Höhere Strafen können aber vielleicht dazu beitragen Übergriffe mal zu überdenken. Obwohl diese Chaoten wohl eher hoffnungslose Fälle sind.

Aber wenn man sieht das Jugendliche auf ne Ponyfarm oder zur Delphintherapie kommen wenn sie Körperverletzungen ausüben, dann liegt es wohl eher am zu liberalem System was sicgh hier eingeschlichen hat.

Die größten Gegner unserer Helfer sind eh die Politiker die Feuerwehr, Polizei etc. meines Erachtens den wenigsten Respekt entgegen bringen , außer natürlich jetzt vor den Wahlen.

08:30 von kiam

Der Verlust vor Autoritäten schwindet
Der Verlust vor Autoritäten schwindet - Bitte überdenken Sie sprachlich diese Überschrift.
----------------------------------------------------------
Sollte wohl heißen: Der Respekt vor Autoritäten schwindet.

Ebenfalls zweifelhaft in der Deutung ist für mich die Aussage:
2015 waren mehr als 64.000 Attacken auf Polizisten registriert, Tendenz steigend, obwohl die Zahl dieser Straftaten insgesamt zurückgeht.

Wie kann die Tendenz steigen, wenn die reale Zahl sinkt?

@ El Chilango - Der Held des Tages

dosierter Gewalt etwa durch den Einsatz von Gummiknüppeln für die Polizei verstärkt erlaubt

Wie bei Einsätzen der MP , Knüppel raus
draufkloppen und nachher fragen was passiert überhaupt ist.
Fakt ist die Verrohung der Gesellschaft.
Es fehlt an Richtern und Knastzellen !
Personalien aufnehmen und nach Hause schicken.
Auch das Internet mit seiner Hetz & Hassverbreitung trägt seine Mitschuld.
Besonders interessant ist jedoch die verteidigung von diversen Anheizern.
Wie z.B Gestern einer , welche mit einem
Screenshot seines Twitterpostings überführt wurde :-)

Die Exekutive muss durchsetzbar sein

Es ist schon so, dass Polizisten angegangen werden. Es ist doch handklar, dass die Ausführung des Rechts durchgesetzt werden muss. Der Bürger zieht dabei zunächst den Kürzeren oder anders herum muss er sich deutlich zurücknehmen, zurückziehen, eigentlich unterwerfen. Dieses Signal MUSS ich zunächst SELBST setzen, um die Lage zu klären. Und wenn nicht, muss ich mit Maßnahmen rechnen, die mir nicht guttun. Z.B. Der Einsatz eines Teasers zur Immobilisierung. Soweit die amerikanische Form, die ich zur Klärung der Situation gutheisse.
---
Im Gegenzug verlange ich aber auch die rückhaltlose Aufklärung von Maßnahmen, die überzogen sind. Bestes Beispiel ist der Einsatz imSchlossgarten, wo die Polizei böse gegen harmlose Demonstranten vorging, politisch gesteuert von oben herab. Wenn ich bedenke, wie diktatorisch (klar demokratiefeindlich und damit verfassungsfeindlich) die Exekutive da vorging, dann müsste ich den obigen Abschnitt komplett widerrufen. Die Gewaltenteilung STÄRKEN!

@Pflasterstein

" wo man dann auch mal für ein "einfaches Fluchen auf offener Straße" eine Geldbuße zahlen muß." Am 08. Februar 2017 um 08:31 von Pflasterstein

Das wäre mich in bestimmten Fällen sogar recht.

Mein Beispiel: Samstag Vormittag, Zelt vor der Eisbahn, Familien mit Kindern kommen und ziehen Schlittschuhe an, 2 Eishockeymannschaften ziehen ihre Schlittschuhe aus.

Einer aus den Mannschaft, um die 20, ist dauernd am Fluchen: "Sch..., Sch..., Sch..." am laufenden Band und wenige Worte dazwischen. (So nebenbei: blond, blauäugig)

Nach dem 30. oder 50. Sch... kam meine feste Ansprache an diesen Herren "Geht es auch mit weniger Sch...? Danke!".

Hat blöd geguckt und mich angestarrt, hat aber aufgehört.

Sollten 20-jährige es nicht von sich aus wissen, dass man so was nicht macht, und schon gar nicht, wenn Familien mit Kindern daneben sitzen?

Das hören wir nur sehr selten..... sagen mir Polizistinnen/en

jedes mal, wenn ich sie auf offener Straße anspreche und ihnen meine ehrliche Dankbarkeit/Respekt dafür ausspreche, dass sie auf den Straßen für unsere Sicherheit sorgen. Ich mache das regelmäßig.

Das der Respekt gegenüber Polizei/Helfern so abgenommen hat ist eine flächendeckende Abartigkeit. In unserem Land sprechen wir zunehmend nur noch von "unseren Rechten" und kaum noch von den Pflichten, als Bürger in unserer Gesellschaft/Gemeinschaft.

Beispiel: Als der Innenminister davon sprach bestimmte Lebensmittel und einen kleinen Wasservorrat vorzuhalten, da war das Entsetzen in einigen Lagern groß. Der Staat ist aber kein Kindermädchen und es gibt Szenarien, wo er auch nicht 24/7 für jeden Bürger präsent sein kann.

LINKE/GRÜNE haben über Jahre hinweg in der Öffentlichkeit durch ihre Aussagen die teilweise schon an Hetze grenzte diesen Berufstand verunglimpft gar zum Feindbild erhoben. Die Politik war zu lange mit sich selbst beschäftigt, hat hier vieles ausgeblendet und verpennt.

@um 08:23 von odindonar

Auf sowas würde man nur kommen, wenn es z.B. in der Türkei verabschiedet sein würde. Ich meine Körperverletzung ist Körperverletzung und wer das ist, das sollte keine Rolle spielen, das Gesetzt sollte für alle Menschen gleich sein und nicht irgendwelche Beamte sollten da bevorteilt sein. Gesetze über die Rente müssten auch geändert werden, jemand der im Büro sitzt könnte ehe viel länger arbeiten, als jemand der auf dem Bau Tag für Tag mir Körperkraft Steine schleppt oder klein haut.

Manche Kommentare fasse ich einfach nicht.

Anstatt sich wenigstens ein einziges Mal der Mühe zu unterziehen, hautnah mitzuerleben, was sich ein Polizist im Laufe einer einzigen Woche an Drohungen, Beleidigungen und Tätlichkeiten anhört und gefallen lassen muss, ohne sich angemessen(!) dagegen wehren zu können, wird sofort der immanent vorhandene Hass gegen diese Leute sichtbar.
Aber solange sogar von Richterseite bestritten wird, dass die Gewalt gegen Polizeibeamte in den letzten Jahren überhaupt zugenommen hat, werden diese Frauen und Männer weiterhin mehr frustriert als überzeugt ihren Dienst tun.
Daher bin ich heilfroh, dass meine schon mehrfach formulierte Forderung nach (härterer) Bestrafung von Angreifern auf Polizisten, Feuerwehrleute, Rettungspersonal usw. gesetzlich verankert werden soll.
Jeder, der das kritisiert, sollte sich vorstellen, dass er mit seiner Familie in seinem brennenden Haus festsitzt und zusehen muss, wie die anrückende Feuerwehr von irgendwelchen Hohlköpfen behindert wird.

Inhaltslose Sprechblasen

Schon die Überschrift "Kabinett stärkt Schutz für Polizisten" ist irreführend und typisches Politsprech ohne Inhalt. Wenn wir unsere Polizei wirklich schützen wollen, muss diese mit entsprechendem Gerät ausgestattet werden. Das gleiche Problem also wie etwa bei der Bundeswehr auch. Immer mehr und auch gefährlichere Einsätze und nicht funktionierendes Material!

zu ex-lax 8,06 Uhr

Ich stimme ihnen uneingeschränkt zu.

Eine gute Sache

Wenn gleichzeitig der Missbrauch dieser Verschärfung durch Polizei oder andere öffentliche Organe ebenfalls härter geahndet wird.

So hätte der Krieg in der

So hätte der Krieg in der Ukraine und Syrien verhindert werden können.....

@odindonar

"der Staat... wehrt sich gegen seine Bürger..." Am 08. Februar 2017 um 08:23 von odindonar

Erzählen Sie das mal jemanden, dem "friedliche Demonstranten" das Auto angezündet haben.

08:15 Old Lästervogel: Obrigkeit ???

Aus welchem Jahrhundert posten Sie?

"Als Obrigkeit (lateinisch superioritas) wurden in hierarchisch organisierten Gemeinwesen seit dem späten Mittelalter bis in die Moderne hinein diejenigen Personen oder Institutionen bezeichnet, die rechtmäßig oder auch nur aufgrund eigener Anmaßung (Usurpation) die Herrschaft ausübten und die rechtliche und faktische Gewalt über die Untertanen besaßen. Die Untertanen schuldeten ihrer Obrigkeit Gehorsam" (Wiki)

Da sind mir doch "Bürger in Uniform" weitaus lieber - und wohl dank besserer Ausbildung ist der Umgangston gerade von Polizisten mit anderen Bürgern ja auch sehr viel moderater geworden - von wenigen Stieseln - etwa beim Hilfspersonal (z.B. Fahrer) mal abgesehen - wie ich kürzlich erleben musste.

Das war aber die erste Ausnahme nach mehreren Jahren höflicher Ansprache - und ich war als Radfahrer unterwegs: Erlaubter Weise in einer Einbahnstr. entgegen der Fahrtrichtung (das entsprechende Schild war vorhanden)

Und was kostet das? Wer zahlt das?

Und wo sperrt man dann alle diese Leute ein?

Oder rennen dann viele Verurteilte mit Fußfesseln durch die Gegend?

Es scheint , als würde nun

Es scheint , als würde nun die gute ,alte "antiautoritäre Erziehung" Früchte tragen ! Das war doch politisch so gewollt - oder irre ich mich da ? Es ist wenig sinnvoll, einen zusätzlichen Schutz für angeblich "Gefährdete" aufzubauen, denn damit wird die wütende Ohnmacht der einen Seite und der arrogante Ekel der anderen nicht beseitigt. Auf beiden Seiten gibt es Fehleinschätzungen und Fehlverhalten, wobei z.B. ein Polizist - mürbe durch Überstunden und Überforderungen anderer Art - ebenso falsch reagiert wie sein Kontrahent, der so blank ist, daß er das Knöllchen nicht mehr bezahlen kann. Wer noch nie einem Rambo in Uniform (gibt es !!) im falschen Moment über den Weg gelaufen ist, kann hier nicht mitreden.

Ein großer Teil des Respektes

Ein großer Teil des Respektes vor Beamten, insbesondere vor Polizeibeamten, resultierte natürlich aus dem Umstand, dass jegliche Art von Widerstand gegen Selbige dazu führte, dass man sich drakonischer Willkür und ebensolcher Strafen ausgsetzt sehen durfte. Früher hätten Staaten ohne Gewaltausübung durch deren Schergen überhaupt nicht funktioniert. Dann kam bei uns die Nazizeit und danach, Gott sei Dank, die Erkenntnis, dass es in einer Demokratie besser ist, auch das Verhältnis zur Staatsgewalt zu demokratisieren. Das führte zum "Staatsbürger in Uniform". Leider muss man nicht erst nun Erkennen, dass dies nur in einem System gut klappt, das in der Lage ist und die Absicht hat seine Mitbürger, auch aus restriktiven Kulturen, mitzunehmen. Denn sonst wird eine "freundliche"Staatsgewalt von Einigen nicht Ernst genommen. Immer aber ist Gewalttätigkeit ein Ausdruck scheinbar völliger Alternativ - und Hilflosigkeit der sie Ausübenden. Das gilt aber auch und besonders für die StaatsGEWALT.

Jede Generation hat seine "polizisten"..

Die Polizeibeamten von heute sind nicht die gleichen wie vor 20-30 jahren.

Man hatte damals mehr respekt,aber das trifft doch auf alles zu.
Wer leistet heute noch hilfe wen jemand am boden liegt?
Die heutige Zeit ist eben so.

Wenn man nun die übergriffe auf polizisten schärfer ahndet was durchaus akzeptabel ist,dann muss man auf der anderen seite die Bürger vor übergriffen durch polizisten auch schützen und diese auch schärfer ahnden.
In diesen momenten denkt keiner nach das er nun evtl. härter bestraft wird und wenn der schaden entstanden ist hilft das auch nicht weiter.
Leider habe ich bis heute keine zahlen und statistiken darüber lesen können.

Wobei ein Gefängnissaufenthalt noch negativere folgen für die Gesellschaft nach sich ziehen kann radikalisierung ect.
Besser antiaggressionskurse

Polizisten müssen besser bezahlt und psychologisch geschult werden.

Es hilft auch polizistinnen mit zum einsatz mitzunehmen weil männer oft mehr respekt vor ihnen haben.

@Pflasterstein: Das ist ja mal eine Sichtweise,...

...die Sie hier zum Besten geben.
Natürlich kommt eine Bestrafung immer nach einer Straftat, mithin kann damit die Straftat nicht ungeschehen gemacht werden. Also ist eine Strafe nach Ihrer Lesart überflüssig.
Dass eine (Gefängnis)strafe abschreckende Wirkung hat, ist Ihnen noch nicht in den Sinn gekommen?
Aber an einer roten Ampel halten Sie doch an, oder?

Wer keinen Respekt hat...

den wird ein schärferes Gesetz auch nicht umstimmen.
Meine Meinung ist immer noch "wie man in den Wald hineinruft..usw"
Dieses Sprichwort hat sich schon oft bewährt, und sich auch in meiner Lebenserfahrung bestätigt.
Aber vielleicht ist es auch nur meiner Erziehung zu verdanken das ich weiß wem ich Respekt zu zeigen habe.
Das beginnt schon damit das ich obwohl schon Älter immer noch aufstehe wenn jemand einen Sitz im Bus oder in der Bahn braucht.

Ausweichende Erklärung !

Zitat:
"Es sei wichtig, dass solche Angriffe, "die sich in Wahrheit gegen den Rechtsstaat und uns alle richten", härter und schärfer zu bestrafen".

Es ist die Politik, es waren Innenministerien in Land und Bund, die viel zu lange weggeschaut, Entwicklungen arrogant verleugnet und den Polizeiapparat kaputtgespart haben.

Herr de Maizière mag nun die Polizei und Mitarbeiter des Öffentlichen Dienstes rechtlich besser schützen (was mehr als überfällig ist) und die Militarisierung der Polizei vorantreiben,...nur an den wahren Ursachen für die wachsende Gewalt wird dies nichts ändern.

Die Gewalt, die Bildung von weiteren Subkulturen und No-Go-Areas, wird diese Maßnahme nicht verhindern bzw. reduzieren,...im Gegenteil.

Es scheint als hätten CDU und SPD noch immer nicht begriffen, dass viele Polizisten und Polizistinnin bereits "innerlich" gekündigt haben.

An den gesellschaftspolitischen Fehlentwicklungen trägt die Politik die alleinige Schuld,...nicht unsere Angehörigen in Uniform !!!

@Druide

"Uns fehlen sog. Schnellgerichte.
Auf frischer Tat ertappt, sofort zum Richter, 4 Stunden später für 14 Tage im Gefängnis.
Und schon würde sich vieles von alleine lösen." Am 08. Februar 2017 um 08:39 von Druide

Schnelle Verfahren würden tatsächlich besonders für Jugendliche besser sein.
In diesem Alter müssen Konsequenzen direkt nach der Tat folgen, sonst werden sie nicht mit der Tat verknüpft und der Lerneffekt bleibt aus.
Das wird schon sehr lange bemängelt. Meist kommt das in der Presse als "schärfere Strafen gefordert" - was es nicht ist. Es soll nicht mehr bestraft werden, sondern das Verfahren und damit der Freispruch oder die Strafe schneller festgestellt werden. Das ist nur altersgerecht.

Ältere Täter können auch länger warten, das ist das Gehirn schon ausgereift. (Bei den meisten jedenfalls.)

Hauptsache die Polizei...

macht auch Ihre Arbeit...Silvester 2015 ist da der Klassiker...kein Polizist wurde da bestraft...aber wehe der Bürger kritisiert...dann bekommt er die volle Härte des Gesetzes zu spüren...

@08:31 von Pflasterstein

"Ich hoffe dies insbesondere deshalb, weil auch die Polizei falsch liegen kann - wie diverse Demonstrationen bereits gezeigt haben - UND weil wir Bürger im Grundgesetz ein WIDERSTANDSRECHT haben."

Wo liegt denn die Polizei falsch, wenn sie angegriffen wird. Es geht nicht darum Ihnen des Demonstrationsrecht zu nehmen, es geht darum Leute zu bestrafen, die Polizisten mit Steinen bewerfen oder sonstwie taetlich angreifen. Warum soll ein Polizise schlechter gestellt sein als jeder andere.

Das Gesetz ist laengst ueberfaellig.

Preussen willkommen zurück

Die Staatsmacht ist alles. Deshalb muss sie auch besser geschützt werden.

Ich bin zwar der Meinung der Mensch und Bürger müsste geschützt werden. Aber was soll's Hauptsache die Staatsmacht!

Symptombekämpfung

Na dann wird ja alles gut. Längere Haftstrafen in eh schon überfüllten Gefängnissen. Ehrlicherweise sollte das neue Ausmaß von körperlicher Gewalt thematisiert werden, der auch die Polizei, ähnlich wie Rettungskräfte, Lehrer etc., nichts entgegenzusetzen haben ohne Gefahr zu laufen, selbst belangt zu werden. Die verbalen Attacken, die hier so gerne angeführt werden, sind eher ein kleineres Problem.

Widerstandsrecht?

Gegen Feuerwehrleute, die den Brand löschen? Gegen Sanitäter, die versuchen, Menschenleben zu retten? Gegen Polizisten, die uns beschützen?
Ich war immer ein Linker und habe an zahlreichen Demos teilgenommen. Nur Eines war klar: Polizisten machen ihren Job und sind nicht für oder gegen meine Forderung (das können sie natürlich dann nach Dienstschluss machen). Im Einsatz haben sie eine Aufgabe: Darauf zu achten, dass keine Gewalt gegen Menschen oder Sachen geübt wird. Und wer Gewalt ausübt, der hat dann Gegengewalt verdient. Ich jedenfalls habe nie Polizisten erlebt, die mich angegriffen haben. Und wenn Leute aus der Demo versuchten, sich mit der Polizei anzulegen, dann haben wir versucht, sie daran zu hindern und wenn sie es dennoch taten, hatte ich keine Problem damit, diese Leute anzuzeigen - denn mit Idioten pflege ich keinen Umgang.

Auch wenn es unpopulär ist

Der alte Spruch, die Erziehung beginnt im Elternhaus, hat nach wie vor Gültigkeit.
Mal weg von den Tätlichkeiten. Wenn in der Region um den Starnberger See die höchste Anzahl von Klagen zu verzeichnen ist, in denen Eltern gegen die Noten ihrer Kinder klagen, hat das AUCH etwas mit der Vorbildwirkung des Elternhauses zu tun. Nun möchten wir nicht unbedingt US-Verhältnisse, in denen täglich! mindest ein Mensch bei Polizeikontrollen ums Leben kommt. (so zumindest nach Angaben meines Nachbarn, der jetzt in San Diego lebt) Aber die Mißachtung der Polizei hat Formen angenommen, die den Staat insgesamt gefährden. Das beginnt doch schon damit, daß Jugendliche den Polizisten duzen, andererseits fordern "duzen sie mich bitte nicht"! Unwichtigkeiten?

Warum wird nicht einfach der

Warum wird nicht einfach der tätliche Angriff gegen jede beliebige Person stärker unter Strafe gestellt? Das ist eine allgemein untolerierbare Tat und ist gegen einen beliebigen Menschen verübt mindestens genau so schlimm wie gegen einen Polizisten.

Volle Zustiommung

Ich stimme ihnen da voll zu. Vor allem die Grünen sind bereits seit Jahren auf meiner No Go Liste.

Diese Meldung ist mal wieder

Diese Meldung ist mal wieder völlig oberflächlich und wenig recherchiert. Wie genau sollen die Gesetze verschärft werden. Und wer genau hat ?!"Verlust"!? vor den Autoritäten. Es gibt über alles Statistiken. Über diese Frage mit Sicherheit auch.

Lehrer?

Lehrer werden zwar erwähnt, ganz offensichtlich gelten die Änderungen explizit nicht für diese Gruppe.

Ich denke, diese werden deutlich häufiger als Feuerwehrmänner oder Sanitäter angegriffen, von Respekt und Wertschätzung mal ganz zu schweigen.

Wollte die Frau Kraft übder den Bundesrat nicht auch eine entsprechende Gesetzesänderung für Lehrer erreichen oder war das nur Wahlkampfgetöse?

Polizisten sind

- Bewaffnet
- Kaum Allein
- Im Nahkampf ausgebildet
- tragen Schutzkleidung
- auf Stresssituationen geschult

dieser Staat will also seine Beamten schützen.

Was ist mit Frauen in Deutschland?
Warum werden sexuelle Übergriffe nicht mit höherer Mindeststrafe versehen?

Dieser Staat hat sein Gewaltmonopol längst, untzer Beifall von Links/Grün geopfert. Schade für alle Sanitäter und Feuerwehrleute die das täglich auslöffeln dürfen!

Die Polizei soll ihre Schutzausrüstung vermehrt einsetzten!

Rückschritt zum Feudalismus

Und wer schützt den Bürger vor Übergriffen?
Oft genug berichtet die TS von Straftaten mit erheblichen körperlichen und/oder psych. Schäden der Opfer ohne nennenswerte Konsequenzen für die abgeurteilten Täter.
Der Staat ist kein Selbtszweck sondern eine Gemeinschaft aller. Entsprechend sind die Prioritäten hier wohl mehr als falsch gesetzt.

Die Krux in unserem Land ist einfach,

dass es zu wenige Gefängnisse gibt. Ich plädiere da nicht für Hochsicherheitsgefängnisse, sondern für solche, die für Straftäter gebaut werden müssten, deren Strafen zwischen 2 und 5 Jahren liegen und die für diese Leute auch ein Resozialisierungsprogramm haben. Es gibt m.M. zuviele Gerichtsurteile unter 2 Jahren, nur damit diese Leute nicht einsitzen müssen. Man denke an die vielen Köperverletzungsdelikte in letzter Zeit.

@08:23 von odindonar

"der Staat...
wehrt sich gegen seine Bürger...ein weiterer Schritt in die Diktatur...es darf keinen Unterschied geben zwischen Menschen...der Staat gibt damit zu...Bürger und öffentlicher Dienst sind Gegner..."

Das musste ich zweimal lesen.

Der Rechtsstaat hat das Gewaltmonopol. Im Rechtsstaat kann der Buerger mit Hilfe des Gesetzes ueber das Gericht seine Belange einbringen.

Ein Buerger, der Gewalt anwendet und damit die Gesundheit oder das Leben eines anderen Buergers gefaehrdet wird bestraft.

In Ihrem Text verstehe ich weder "Diktatur" noch "Unterschied" noch kann ich nachvollziehen warum Buerger und Polizei gegenr sein sollen.

@08:40 von Fliegenfänger

"Wäre so eine ähnliche Meldung aus der Türkei gekommen, würden die Diktatur Schreier hier den Kommentarbereich besetzen."

Ich denke, dass es in der Tuerkei auch verboten ist Polizisten taetlich anzugreifen und zu verletzen. Ich bin ueberzeugt, dass dies dort auch unter Strafe steht. Unterstuetze das. Auch in der Tuerkei hat der Staat das Gewaltmonopol. Ich denke auch nicht, dass die politische Opposition in der Tuerkei es darauf abzielt Polizisten zu verletzen.

Ich bin froh,

wenn die Polizei besser geschützt wird, denn man muss mal darüber nachdenken, wer denn noch zur Polizei geht, wenn die Polizisten wie Dreck behandelt werden.
Ein besserer Schutz für Polizisten, sollte auch mit einer Qualitätssteigerung verbunden sein. Des Weiteren bin ich dafür, dass alle Polizisten eine Bodycam tragen, über die die Straftaten direkt aufgezeichnet werden, dazu muss die Bodycam aber ständig laufen und nicht erst eingeschaltet werden müssen. Ich denke, das Ganze solte auch auf Politessen ausgeweitet werden. Mit Rechten sind aber auch Pflichten verbunden. Polizisten, die sich selbst strafbar machen, müssen hart bestraft werden. Es ist nicht hinnehmbar, dass Menschen die uns Schutz garantieren sollen, selbst Straftaten begehen.

@Laureat - Stumpfe Ideologie oder Quelle vergessen?

09:03 von Laureat:
"LINKE/GRÜNE haben über Jahre hinweg in der Öffentlichkeit durch ihre Aussagen die teilweise schon an Hetze grenzte diesen Berufstand verunglimpft gar zum Feindbild erhoben."

Keine der von Ihnen genannten beiden Parteien hat die Polizei zum Feindbild erhoben. Es wäre also schön, wenn Sie ihre - in meinen Augen ebenfalls an Hetze grenzenden - Kommentare mit der Realität abgleichen bzw. solche drastischen Behauptungen mit einer Quelle untermauern.

Danke!

Wen wundert's?

Daß die Autoritäten nicht mehr geachtet werden, wundert mich nicht.
Hier geht die Saat der 68er auf: Negierung jedweder Autorität ist nur ein Beispiel.
Statt deviante Schüler zu sanktionieren, wird mit der Klasse diskutiert.
Statt Kleinkriminelle wie Kriminelle zu behandeln, wird weggeschaut.

Auf der anderen Seite werden immer mehr Gesetze verschärft und dann nicht angewandt.

Die Politik ist hier ein Teil des Problems.

Dennoch: Wer Polizisten oder Sanis angreift, greift uns alle an! Und der gehört zur Rechenschaft gezogen dafür, daß er einen sehr großen Schaden für alle anrichtet. "Bis zu 5 Jahren" klingt da sehr wenig...

Selbst schuld!

Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Dieses Gesetz ist bitter nötig! Aber: Der Abbau des Respekts vor Autoritäten wurde von Politik, Unternehmen und gesellschaftlichen Akteuren gefördert. Fahrkartenkontrolleure, die alle Jubeljahr einmal kontrollieren, statt Schaffner, die auf jeder Fahrt kontrollieren; Busfahrer, die in Privatkleidung statt in Uniform zum Dienst erscheinen; Briefzusteller statt Postbeamte, die noch dazu am Existenzminimum leben müssen - und dies teilweise auch ausstrahlen. Eine Politik, die schnell bei der Hand ist, Polizeigewalt zu wittern. Es ist ein vielschichter Abbau von Strukturen und Hierarchien, die die gesellschaftliche Ordnung und mithin den Respekt vor deren Vertretern auflösen.

@fauxpas

Mit Verlaub, Ihr Nickname passt zu Ihrem Kommentar. Ich bin schon oft im Straßenverkehr kontrolliert worden und gehe regelmäßig zu Fußballspielen, aber ich habe noch nicht erlebt, dass Polizisten provoziert oder gar grundlos zugeschlagen hätten. Wo Sie diese Weisheiten herhaben weiß ich nicht, vielleicht ist es aber auch eine "alternative" Wahrheit.

Strafen

Leider haben Sie in Ihrem Artikel nicht informiert wie hoch der Strafrahmen im Moment ist. Für mich ist es erstmal wichtig den aktuellen Stand zu wissen, um mir ein Bild machen zu können.

Vollkommen richtig und dennoch vollkommen einseitig

In meinen Augen ist Gewalt gegen Amtspersonen bisher immer viel zu lasch verurteilt worden. Von daher ist der Schritt der Regierung sicher richtig.

Aber ob damit Autorität zurückkommen soll, mag ich mal ganz stark bezweifeln. Der Mangel daran hat ganz andere Ursachen. Während "früher" noch eine einer strafbaren Handlung überführte Person sofort wenigstens in Gewahrsam genommen wurde, werden heute nur noch Personalien aufgenommen. Dass das bei rechtstreuen Bürgern zu Kopfschütteln und bei Straftätern zu Respektlosigkeit führt, ist doch kein Wunder.

Vor ein paar Wochen wurde in unserer Nachbarschaft ein Einbrecherpaar auf frischer Tat ertappt. Die Polizei hat vor Ort die Daten aufgenommen, einen Platzverweis ausgesprochen und ist dann wieder los. Genau dieses Paar wurde dann zwei Wochen später wieder in unserem Viertel bei einem versuchten Einbruch erwischt.

Dass diese Typen null Respekt vor Gesetz und Amtsträger haben, muss einen da ja nicht mehr wirklich verwundern.

Old Lästervogel, 08:15

||Ich würde bei Erwachsenen hier auch den Entzug von Führerscheinen anregen||

Unsinn, nicht jede(r) Erwachsene hat eine Fahrerlaubnis.

||Die Jugendlichen sollten mit Sozialdiensten bestraft werden||

Damit werden in erster Linie die Mitarbeiter der Sozialeinrichtungen bestraft.

In der Sache bin ich nicht so begeistert

In der Sache bin ich nichtganz so begeistert von dieser Höhe der Haftstrafe mit fuenf Jahren. Die sollte nur fuer echte Gewalttäter gemacht werden, aber nicht fuer jemanden bei dem es sich nur um eine kleine Rangelei handelt.

Denn ich meine schon, dass man sich gegen ueberharte Gewalt bei Festnahmen und bei grundlosen Festnahmen wehren können sollte.

Außerdem sehe ich auch hier die Grenze zum Polizei- und Totalueberwachungsstaat ueberschritten. Das erinnert mich schon sehr an STASI-Manier, was die Bundesregierung hier abzieht.

Zusätzlich sage ich mal in Sachen Jobcenter und Sozialbehörden:

Die Aggressivität hat zugenommen, für alle Mitarbeiter des Öffentlichen Dienstes, egal ob im Jobcenter, in der Schule, beim Ordnungsamt oder der Sozialbehörde.

dass die auch viel Mist machen. Beispielsweise falsche Hartz4-Bescheide, ungerechtfertigte Kuerzungen bei Hartz4, Jobvorschläge die gar nicht zu einem passen, dann finden sich in den Datenbanken Jobs im Rotlichtmilieu...

neue Gesetze, weshalb?

Sind Beleidigungen und Körperverletzung zur Zeit nicht strafbar?
Es wäre vielleicht sinnvoll, wenn die Gerichte das Strafgesetzbuch anwenden würden.

Abaelard, 08:22

||Gilt das für alle Beamte?
Sind auch Lehrer, Finanzbeamte etc. eingeschlossen?||

Und was ist mit Angestellten (z.B. Lehrern)?

Und was ist mit ungerechtfertigter Polizeigewalt?

Es gab die letzten Jahre ja auch genug Berichte und (wenn auch nur selten) Verurteilungen bzgl. Polizeigewalt.
Verständlicherweise tun sich Polizisten allerdings schwer, gegen die eigenen Kollegen zu ermitteln.

Wer ein solches Gesetz einführt, müsste auch gleichzeitig auch endlich einen Mechanismus einführen, dass Opfer von Polizeigewalt eine Möglichkeit haben, dies objektiv ermitteln zu lassen.

Dieses Gesetz ist längst Überfällig.

Wer Personen die ihrer Aufgabe nachkommen Menschenleben zu retten, Feuer zu Löschen oder als Polizist für die Einhaltung unserer Rechtsordnung eintritt, mit Gewalt angeht, oder sie an der Erfüllung ihrer Aufgabe hindert macht sich Strafbar. Es stellt einen Angriff auf unser Gemeinwesen dar, das die Gesetze für alle Gelten.
So einfach ist das.

das wurde auch Zeit

es kann doch nicht sein, dass Polizisten von einem Mob mit Steinen beworfen und verletzt werden.

Es kann nicht sein, dass einer Rettungshelferin im Einsatz! die Handtasche aus dem Rettungswagen geklaut wird!

Ist das eine Art?

Wo sind wir bloß hingekommen?

Höhere Strafen bringen nichts!

Sonst wäre in den Ländern mit Todesstrafen für geringe Vergehen, ein Sicherheitsparadies.
Was es bringt ist Aufklärung und Durchsetzbarkeit.
In dem Fall, würde es echt was bringen wenn die Polizisten eben nicht nur Dienst schieben müssen, sondern auch immer dafür trainiert werden. Und das bedingt eben mehr Personal.
Mit anderen Worten, greift jemand einen Polizisten an, muss er sofort spüren das dies völlig falsch ist. Das würde dann die Affekthandlungen und das Berufsrisiko von Polizisten deutlich senken.
Wenn das gegeben ist, kann die Polizei auch dafür sorgen, das andere Staatsbedienstete und natürlich die Bürger vor Affekthandlungen mehr geschützt werden. Vorsatz aber wird dann immer noch durch bestmögliche und schnellstmögliche Aufklärung bekämpfbar.
Hier handelt die Politik wieder wie Eltern die sich für Ihre Kinder keine Zeit nehmen, sie heben die Finger und drohen, dabei liegt das schlechte Ergebnis zum großen Teil an ihrer Trägheit und Arroganz.

@politalknow

"Eine gute Sache [] Wenn gleichzeitig der Missbrauch dieser Verschärfung durch Polizei oder andere öffentliche Organe ebenfalls härter geahndet wird." Am 08. Februar 2017 um 09:09 von politalknow

Aber genau das ist das Problem:
Wenn die Polizisten ihre Arbeit verrichten und sich selbst fürchten müssen, dass die rechtlichen Schritte gegen Angreifer nichts bewirken, dann schaukelt sich die Situation hoch, weil sie selbst dafür sorgen müssen, dass der Angreifer seine Lehren aus der Tat zieht.
Ich würde mich doch auch nicht immer wieder von denselben Leuten anpöbeln und angreifen lassen. Und Sie? Mal ehrlich.

Seit Jahren überfällig !

Die Gesetzesänderung ist überfällig UND - leider- notwendig.
Neben meiner Lebensgefährtin ( Polizei) kann auch ich als langjähr. Angehöriger der Rettungsdienste auf einen steig. Erfahrungsschatz zurückgreifen, was den Anstieg nicht nur verbaler, sondern auch physischer Gewaltanwendung gegen Polizei, Feuerwehr und Notdiensthelfer angeht.

Es ist eben nicht allein nur der " Umgangston", der "rauher" geworden ist - die Hemmschwelle, sich auch wider besseren Wissens mit Gewaltanwendung durchsetzen zu wollen, ist deutlich abgesunken. Die Verrohung der Sprache und des Umgangs miteinander fördert diese Gewalt.

Hier wird über eine inzwischen LEIDER dringend notwenig gewordene Änderung abgestimmt, denn Polizisten, Feuerwehr und Rettungsdienstler sind nämlich keine Prügelknaben für eine verfehlte - und i.Ü. gesamtgesellschaftliche- Entwicklung hin zum GRENZENLOSEN Egoismus, in dem nur noch der ureigene Belang individuell von Interesse ist.

@fauxpas, 08.26h

Welcher Bauarbeiter, Büroangestellte usw. muss gegen Gewaltbereite einschreiten?.
Ihre Schilderungen über die Ängste auf Ämtern, ich nehme an Jobcenter, lässt in mir einen Verdacht aufkeimen.
Ich betreue ALGII-Empfänger. Von denen hat keiner Angst vor den Sachbearbeitern.
Allerdings verhalten die sich so, dass sie bisher nicht von Zwangsmaßnahmen betroffen waren.

09:30 von privat23

"Die Polizei soll ihre Schutzausrüstung vermehrt einsetzten!"

Polizeibeamte im aktiven Dienst tragen inzwischen im Dienst durchgängig eine ballistische Schutzweste der Klasse 1, in Gefahrensituationen auch höherer Schutzklassen ( mit entsprechendem Gewicht und damit einhergehender Bewegungseinschränkung). Nicht derjenige, gegen den sich die Gewalt richtet, muss sein Verhalten anpassen ( was ohnehin schon passiert), sondern derjenige, von dem die Gewalt ausgeht muss sein - schädliches und rechtswidriges - Verhalten korrigieren ?

@kommentator02, 09.59h

Es geht hier nicht um Beamte, sondern um Funktionspersonal.
Davon sind ein Teil eben Beamte, die anderen nicht.
Sanitäter sind keine Beamte, Feuerwehrleute nur bei der Berufsfeuerwehr, Lehrer können beides sein.

Wat_the_fuk -- Wenn es

gewaltätige Übergriffe von Polizisten gibt wie sie bsw. in USA täglich passieren, dann hat jeder Bürger, zumindest in demokratischen Länder das Recht dagegen vor Gericht zu klagen.
Was jeweils daraus wird steht auf einem anderen Blatt.

@firefighter1975

"Polizeibeamte im aktiven Dienst tragen inzwischen im Dienst durchgängig eine ballistische Schutzweste der Klasse 1, in Gefahrensituationen auch höherer Schutzklassen ( mit entsprechendem Gewicht und damit einhergehender Bewegungseinschränkung). Nicht derjenige, gegen den sich die Gewalt richtet, muss sein Verhalten anpassen ( was ohnehin schon passiert), sondern derjenige, von dem die Gewalt ausgeht muss sein - schädliches und rechtswidriges - Verhalten korrigieren ?"

Ich glaube Sie haben meinen Beitrag falsch verstanden.

Die Dienstwaffe meine ich!

Wie kann es sein das sich bewaffnete Ordnungskräfte eines Landes von aufgebrachten MOBS Zurückziehen müssen?!

ACAB ist in Deutschland erlaubt - das sagt Alles!

Lagebild des BKA für 2015

In dem Bundeslagebild "Gewalt gegen Polizeibeamte" lese ich unter "Polizeivollzugsbeamte als Opfer" eine Steigerung der Fälle mit Opfererfassung von 2014 auf 2015 um sagenhafte 0,2%. Kann man da von "deutlicher" Zunahme sprechen?
Was also soll das Geschrei?
Quelle: https://www.bka.de/SharedDocs/Downloads/DE/Publikationen/JahresberichteU...

@privat23 - Anmerkungen mal mit Sternchen * markiert

"Polizisten sind
- Bewaffnet
- Kaum Allein
*(Abhängig von Auftrag/Ort)
- Im Nahkampf ausgebildet
*(je nach Einheit)
- tragen Schutzkleidung
*(Streifenpolizisten?)
- auf Stresssituationen geschult"
*(Polizistinnen/en sind zu aller erst einmal wie sie und ich Menschen, Familienväter- und Mütter, sind Teil dieser Gesellschaft als Bürger in Uniform).

*Polizisten sind Bewaffnet:
Machen aber kaum/selten Gebrauch von ihrer Waffe, jeder Vorfall (Selbstschutz/Bürgerschutz) wird hier im
-->Rechtsstaat<-- haarklein aufgearbeitet.
Hätten alle Beamtinnen/en Taser und Bodycams, würden Tötungen durch
a) Taser der Einsatz tödlicher Schüsse als Ultima Ratio sinken
b) Beamte wären hieraus von einem lebenslangen Trauma aus einer solchen Tötung befreit
c) Kriminelle/Terroristen könnten noch befragt werden

Testphasen wie im R2G regierten Belin für Taser sind lächerlich, weil es im Gegensatz zu Schusswaffen nur pro-Argumente gibt!

Bodycam: Mittel zur
a) Beweissicherung
b) Abschreckung
c) Aufklärung

Gegenseitiger Respekt...

Ich höre immer nur "wir brauchen mehr Respekt für die Polizisten". Ich persönlich habe ohne den kleinsten Eintrag in meinem polizielichen Führungszeugnis in meinem Leben nur !!!einen!!! Polizisten im Dienst kennengelernt, der nett und hilfsbereit war. Alle anderen waren immer hochnäsig, von oben herrab und nicht willes zu helfen, kurzum respektlos dem Bürger gegenüber. Da wurde mir Fehlverhalten angedichtet nur um alles ohne Anzeigen und Berichte schreiben zu beenden. Aber klar dafür soll ich ja Verständnis haben, die vielen Überstunden. Fragt mich jemand ob ich vielleicht überlastet bin. Wenn ich im Beruf einen Kunden so behandeln würde, würde ich meinen Job sehr schnell los sein. Da kann ich auch pöbelnd in eine Kneipe gehen und mich beschweren, dass ich rausgeschmissen werde.

Absolut notwendig und mehr als überfällig ...

... ist dieser Beschluss.

Ich habe mich schon lange gefragt, warum man unsere Ordnungshüter quasi zu Freiwild degradiert.

Eigentlich sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, dass den Anweisungen des Ordnungspersonals zu folgen ist, aber die Hemmschwelle für Widerstand sind gerade in der jüngeren Vergangenheit rapide gesunken.

Ich halte die neuen Maßnahmen für sehr angemessen, wenn sie denn auch konsequent umgesetzt werden und nicht wieder durch Gerichtsinstanzen eingeklagt werden müssen.

Sollte die Maßnahme nicht ausreichend sein, können und dürfen m.E. auch gerne weitere folgen ...

Erwerbsanforderungen

an die jeweiligen Behoerden, erfordern die wissentliche Auseinandersetzung mit der Gefahr, in die man sich begibt, wenn man sich mit dem Dienst im Alltag auseinandersetzt. Wenn ich als Polizist, einem Auslandseinsatz zusage, begebe ich mich in eine Gefahr, dass kann schlecht kalkuliert werden, vor allem was die rationelle Kontrolle der organisierten Kriminalitaet angeht. Wenn derzeit Elektroschockgeraete getestet und mit einer Wahrscheinlichkeit in Umlauf der Diesnstlichen Behoerden gebracht werden, laueft das kontraer mit dem Prinzip der Gewinnung des Buergerlichen Sentimentes und bewegt sich im authoritaeren Spektrum des vertragbaren. Die Statistik der Gewalt unterstuetzt nicht nur einer ausgehenden Gefahr sondern auch die Praesenz der Behoerden in einer Art und Weise die zur Eskalierung beitraegt.

um 08:15 von Old Lästervogel

>>"Gleiches gilt übrigens für Lehrer. Hier sollten die Eltern von renitenten Schülern mit Geldstrafen belangt werden."<<

Ich denke Geldstrafen für renitente Schüler würde hier nicht viel helfen und die Probleme nur verstärken. Wenn an unseren Schulen es mittlerweile oft vorkommt, dass Schüler mit Migrationshintergrund oder deren Eltern mit Messern in die Schulen kommen um Ihren Forderungen Nachdruck verschaffen, muss man sich nicht wundern. Gleiches gilt für die Eltern von Schülern die deren Erwartungen in Bezug auf schulische Leistungen nicht erfüllen. Schuld sind da auch die Lehrer.

Man

bewaffnet sich also gegen die normalen Abwehrreaktionen der Armutstäter. 90% der derzeitigen Kleindelikte sind reine Armutsdelikte. Die feinen Obermafiosi jedoch werden, wenn sie je gefunden werden, mit Softhandschuhen aus den Parlamenten geführt. Gegenwehr gegen unnötige, weil rein rachegesteuerte , Gewalt ist legitim und darf nicht unterdrückt werden. Geschulte Beamten mit Bildung konnten das noch 1983 völlig harmlos über die Bühne gehen lassen. Heute wird zu jedem Schwarzfahrer ein Angst einjagendes SEK Kommando geschickt- Trau Schau Wem

Aus eigener Erfahrung

All jenen, die kategorisch die Meinung vertreten, dass es "halt so aus dem Wald schallt, wie man hineinruft"....

Ich nehme mich mal - als ehrenamtliche Mitarbeiterin beim THW - selbst als Beispiel. Im Jahre 2015 war ich logischerweise häufig mit dem Aufbau von Flüchtlingsunterkünften beschäftigt.

Beleidigungen und Bedrohungen gab es seitens der "Wutbürger", weil ich ja mithalf, für die Ankommenden eine Unterkunft zu "basteln". Ebensolches gab es von den "Neubürgern", da ich als Frau Männerklamotten trage, LKW fahre und zum Mittag schon mal ein Schnitzel esse.

Generell würde ich eine Verschärfung der Gesetzeslage sehr begrüßen, denn eines kann ich versichern: als Mitarbeiterin beim THW habe ich mit Repressalien gegenüber der Bevölkerung nun gar nichts zu tun. Trotzdem ziehe ich Hass auf mich, eben weil ich eine Art "Uniform" trage - Feuerwehrleute können ein ähnliches Lied singen...

Liebe Redaktion: wüsste gerne, wofür es eben den "roten Balken" gab ?!?!?!

Schon lange werden Polizisten

Schon lange werden Polizisten in diesem Land beleidigt und bespuckt.

Dass sie nun auch immer öfter körperlich angegriffen werden, ist erschreckend.

Ich vermisse allerdings hier eine Thematisierung der konkreten Tätergruppen, die das immer häufiger und immer unverfrorener tun.

Ich bezweifle nämlich, dass die Täter mehrheitlich schwäbische Hausfrauen oder badische Rentner sind.

I

um 08:06 von ex-lax

>>"Ich habe noch nie im Leben schlechte Erfahrungen mit einem Polizisten gemacht, im Gegenteil."<<

Kann ich nur bestätigen. Immer in meinem Leben wenn ich auf Polizeibeamte bisher hier in Deutschland traf waren die immer fair, gerecht und hilfsbereit.

um 08:12 von nie wieder spd

>>"Vielleicht klappts ja bei den kommenden Wahlen die Ängste der Bürger etwas näher an die Politiker zu bringen. Nur: Die rechten Parteien wie Union oder AfD werden da kaum helfen. Und von der SPD ist mit deren Vorstandsriege wird auch keine Hilfe zu erwarten sein. Ganz Links ist da absolut Alternativlos!"<<

Und was bleibt da noch? GRÜNE? Ich lach mit tod. Die GRÜNE würden am liebsten die Polizei ganz abschaffen und da wäre ein Großteil der Bürger mit Sicherheit noch frustrierter.

@um 16:19 von eine_anmerkung

Auch deshalb und weil die Grünen inzwischen gefährlich Neoliberal sind, habe ich die auch gar nicht genannt.

Schließung der Kommentarfunktion

Sehr geehrte User,

die Meldung wurde bereits sehr stark diskutiert. Alle wesentlichen Argumente sind genannt. Entscheidende neue Aspekte, die einer konstruktiven Diskussion förderlich wären, sind nicht mehr hinzugekommen. Deshalb haben wir beschlossen die Kommentarfunktion zu schließen.

Die Moderation

Darstellung: