Bis zu 350.000 Flüchtlinge warten in Libyen auf besseres Wetter, um übers Mittelmeer nach Europa zu gelangen. Beim EU-Sondergipfel soll deshalb ein Abkommen mit dem afrikanischen Land diskutiert werden, ähnlich dem mit der Türkei. Doch ist das möglich? Von K. Bensch.
Angesichts von Mitgliedern die aus der Reihe tanzen (z.B. Orban), der Verweigerung, Solidariät oder zumindest Kompromissfähigkeit zu zeigen, wirft eine düsteres Bild auf den Zustand der EU.
Ja, Einheit bräuchte es - aber sie ist weit und breit nicht zu sehen.
Die ständigen nationalistischen, egoistischen Störfeuer, die die EU zum beliebten Sündenbock für alles und jeden macht, untergräbt auch die Akzeptanz in der Bevölkerung.
Das gleiche gilt auch für die CSU, die sich ja anscheinend in Berlin in der Opposition befindet.
Man soll nichts schön reden, aber bitte auch nicht ständig alles schlecht reden - am Ende glauben es alle, und wählen AfD, Front Natinonal, etc. etc.
Trump sollte ein Weckruf gehen, daß es so langsam an die Existenz (der EU) geht, und damit auch an alle Vorteile, die jeder gerne einsteckt, die es aber angeblich ja gar nicht gibt.
Da das Abkommen noch nicht da ist, sollte die TS nicht von Bedenken bei Regierungen sprechen. Das ist sehr fragwürdig, wenn die Regierungen nicht namentlich genannt werden oder sind es doch etwa Leute außerhalb. Wir sehen doch wie alleine innerhalb der EU beispielsweise Italien und Griechenland in der Flüchtlingsaufnahme gelassen werden.
Libyen braucht Geld und wird es von der EU bekommen. Dann klappt es auch mit der Sicherheit. Im Grunde genommen einfach alles, was dazu gehört. Da braucht sich auch keiner fragen, ob es nur zivile Güter sind.
Es sind ja nicht nur die Flüchtlinge in Libyen die auf besseres Wetter warten, eine ähnlich hohe Zahl gibt es mittlerweile in Ägypten und es werden täglich mehr.
Solange die EU die Menschen weiter nach Europa schleppt, solange machen sich die Menschen innerhalb Afrikas auf den Weg.
Über 90 % wollen eh zu uns...
Aber wir kennen ja keine Obergrenze, von daher werden sich Migranten weiter angezogen fühlen.
In 4 Jahren werden wir verheerende Zustände in einigen europäischen Ländern haben, und es werden nicht die Nationen sein, die sich abgeschottet haben.
Also die EU verkauft ihren "Mauerbau"als Abkommen mit Libyen. Hat ja einigermaßen auch mit der Türkei geklappt. Auch die Zäune in Ceuta und Melilla, wie auch die Grenzschließung auf dem Balkan und Ungarn sind alles nur "humanitäre Einrichtungen". Nicht wie der Zaun von Trump, der ist böse. Ich mach es mir passend und geben dem Kind einen schönen Namen.
Um diese Massenflucht aus Afrike zu stoppen, sollten als erstes die Handelsabkommen zwischen der EU und Afrika so geändert werden, dass die Menschen in Afrika wieder eine eigenen Handel betreiben können, der Ihnen Arbeit und Einkommen sichert.
Doch so lange Afrika überflutet wird von billigen Gütern aus der EU, selber nicht mehr genug Fischen können vor Ihren Küsten, ist es ein Fass ohne Boden. Deshalb müssen unsere Politiker endlich die moralische Verantwortung für solche Handfelsabkommen übernehmen und diese zu gunsten von Afrika ändern.
Auch wenn EU-Unternehmen das nicht wollen, weil die dann auf ihren "Müll und Schrott" sitzenbleiben.
Die finanziellen Einbußen kann die EU allemal verkraften.
Nein es ist nicht möglich....denn ich bezweifle, dass eines der Mittelmeer Staaten der EU noch in dieser Angelegenheit trauen wird...denn auch die Türkei erhielt nur ein Bruchteil des versprochenen Geldes und musste die Flüchtlinge hauptsächlich selbst versorgen...weshalb sollten die anderen Staaten den Worten der EU dann noch trauen?....damit vielleicht auch sie am ende mit den Flüchtlingen im Stich gelassen werden?
Also die EU verkauft ihren "Mauerbau" als Abkommen mit Libyen. Hat ja auch einigermaßen mit der Türkei geklappt. Auch die Zäune Ceuta und Melilla wie auch die Grenzschließungen auf dem Balkan und Ungarn sind alles nur "humanitäre Einrichtungen". Nicht wie der Zaun von Trump, der ist böse. Ich mache es mir passend und gebe dem Kind einen schönen Namen um mein Gesicht zu wahren. Wir sind die Guten. Würde man wenigstens ausreichend Geld in die Hand nehmen, um die Flüchtlinge in den angrenzenden Nachbarländer versorgen, wäre die Not nicht so groß. Wenn wir in Deutschland 20 Mrd Kosten im Jahr aufwärts haben, aber für die Flüchtlinge Vorort nur ein paar Milliönchen übrig haben, wird das nix.
und schon ist hektische Betriebsamkeit zu erkennen. Da will wohl jeder noch schnell den Wählern zeigen-da schaut her ich tue etwas dafür, dass weniger Flüchtlinge nach Europa kommen.
Es braucht kein Abkommen mit Libyen, sondern klare Asyl und Einwanderungsregeln für die EU, mit einer harmonisierten Leistungsregelung in allen EU-Staaten.
Die neuen Regelungen sollten sich an der aktuellen Lage orientieren, und ein vereinfachtes Verfahren ermöglichen, dass schnell und effektiv durchgeführt werden kann. Zur Sicherheit ist ein eiheitliches Registrierungssystem zu schaffen.
Sollte die EU zu diesen Reformen nicht in der Lage sein, wird sie keinen Bestand haben.
Ein Abkommen mit Libyen, in dem festgelegt wird, dass die Afrikanischen Migranten nach Libyen zurückgebracht werden, ist wohl die einzige Möglichkeit, den Zustrom nach Europa zu bremsen.
Dass auf der anderen Seite Libyen bei der Unterbringung in Flüchtlingslager und deren Unterhalt, finanziell unterstützt werden muss, versteht sich von selbst.
glaube ich.
Wenn die EU mal ganz höflich anfragt, vielleicht übernimmt ja einer von denen die Verantwortung in Libyen.
Und wer weiss, vielleicht ist dann in 10-15 Jahren dort alles wieder so geordnet und friedlich, wie vor dem NATO-Überfall.
Würde die EU nicht ihre Shuttle-Schiffe vor der Küste Afrikas fahren lassen, sondern eine Politik wie Australien fahren, gäbe es weniger Tote, weniger Belastung für das instabile Libyen und weniger Schlepperei.
Wenn das Bild real ist und keine Montage oder so, dann ist es schon krass, dass Sie die ums Überleben kämpfenden Menschen unverpixelt zeigen.
Schon schäbig, andere Nationen die Drecksarbeit machen zu lassen....
Alles nur, um mit einem Lügenkonstrukt moralisch besser dazustehen und somit die Realität weiterhin leugnen zu können.....
Es bleibt zu hoffen, dass sich das Wetter sehr bald bessert!
Leider kann man das nur schwer beurteilen, wie sinnvoll das werden wird, aber hätte man mal den Gaddafi nicht weggefegt, dann wären vielleicht solche Probleme Passe gewesen? Ich bin sowieso eher dafür das man Flüchtlinge besser vor Ort helfen kann und dann auch die Gewissheit hat, das es echte Flüchtlinge sind, wenn man dann welche holen will, dann sollte man diese gar selber einfliegen und so lange nur behalten, wie es Probleme gibt. Ein maximaler Kontigent pro Jahr müsste es auch geben, damit man sich wirklich nicht überlastet und seine eigenen Grenzen sprengt. Flüchtlinge und Asylanten keinen Pass aushändigen, sondern nur so lange im Land halten, bis es keine Probleme in dem Herkunftsland gibt und dann sollten die wieder zurück, damit wieder neue Ressourcen für andere frei werden. Kriminelle ohne lange fackeln abschieben und die die meinen Langzeitarbeitslos zu sein ebenfalls.
Im Artikel wird die Lage in Libyen als instabil beschrieben.
Ja,Libyen ist ein failed state-ein gescheiterter Staat.Und wieso ? War da nicht am Anfang eine Militärintervention der Herren Sarkozy,Cameron und der Dame Clinton(Wir kamen,wir sahen,er starb) ?
Das begann doch mit der Durchsetzung einer Flugverbotszone.
Und jetzt kommen die Flüchtlinge.
So kann das nicht weitergehen. Unsere Rechtslage (Art. 16a Abs. 2 Grundgesetz) kann nicht dauerhaft irrelevant sein. Was ist das für eine Gesellschaft in der das Recht nicht mehr zählt?
In der "Leipziger Volkszeitung" vom heutigen Datum wurde zum ersten mal die Verbindung von "europäischen Rettungseinsätzen" zu den Schleppern und den vielen toten im Mittelmeer gezogen. Die Konsequenz kann nur lauten: Keine organisierte Rettung mehr, keine "geretteten Menschen" mehr nach Italien verbringen !
Nur diese zwar etwas zynisch klingende Forderung kann Menschenleben Retten. Allerdings, ist Europa damit die Verantwortung für diese Menschen nicht los. Aber wenn Deutschland für 1 Million Flüchtlinge ca. 20 - 30 Milliarden Euro aufbringt sollte die gleiche Summe für Flüchtlinge in Afrika durch die EU möglich sein
ich möchte noch einmal daran erinnern, weil es in den Berichten über diese Flüchtlingskatastrophe so gut wie nie erwähnt wird:
Es wurde vom "Westen" unbeliebter Staatschef beseitigt, um Demokratie einzuführen. In diesem Machtvakuum hat der Westen das Land aber dann allein gelassen. Clans, Banden, Islamisten und Schleuser beherrschen jetzt das Bild in Libyen.
Die EU sucht jetzt, nach Jahren!!!, eine Lösung, um zu verhindern, dass viele Tausend Menschen im Mittelmeer ertrinken oder im Bürgerkrieg sterben.
Bitte vergesst die Ursachen nicht, und die Verursacher. Es sind die, die jetzt nach Lösungen suchen.
...hätte man bloß die Finger von Libyen gelassen.
Aber die hasserfüllte, ehemalige amerikanische Aussenministerin und Merkel-Freundin Hillary Clinton, musste ja unbdingt bestehende Strukturen zerstören, Massenflucht auslösen und den damaligen Staatschef "beseitigen".
Präsident Obama sprach später vom "schwersten Fehler" seiner beide Amtszeiten...und meinte damit den vehement vom Clinton-Stab geforderten Waffengang gegen Libyen.
Berlin und die EU haben diesen Regime-Change nie kritisiert,...nun tragen sie die Folgen,...nicht etwa die Soziopathen in den USA, die wahren Verursacher.
Merkel bezahlt jetzt (vermutlich mit ihrer Kanzlerschaft) für ihre demutsvolle Nibelungentreue zu den US-Neocons um Hillary Clinton.
Und niemand weit und breit...ist bereit...ihr zu helfen !
Mit dem Sturz von Gaddafi, wurde die Büchse der Pandora in Libyen geöffnet.
Meine Überzeugung ist, solange sich Flüchtlingsboote in libyschen Gewässern befinden, gibt es auch keine diplomatischen Verwicklungen, eben diese Boote zurück an die libysche Küste zu verbringen.
Die EU könnte das Kontrollsystem an Flughäfen zum Vorbild nehmen. Bekanntlich werden Gepäck-Kontrollen von privaten Sicherheitsfirmen durchgeführt. Anwesende Polizeibeamte geben den Kontrollen notwendige staatliche Aufsicht und Autorität.
Analog würden demnach europäische, "private" Patrouillenboote (privatisierte Marineschiffe?) in libyschen Gewässern kreuzen und Schleuserboote aufbringen. Libyen würde lediglich einige wenige Polizisten auf den Patrouillenbooten zur Aufsicht abstellen.
Kommen immer wieder und immer mehr Flüchtlinge nach Europa,zuerst werden die sogenanten Illegalen weniger,doch auch die Zahlen werden wieder nach oben gehen.Sie werden neue Wege suchen und finden.Die man dann als Legale nach Europa holt werden auch nicht in Europa aufgeteilt werden können,da nicht alle Staaten mitmachen.Falls doch ein funktionierender Aufteilungsschlüssel gefunden wird müssen die Asylleistung in Europa angepasst werden,da die Flüchtlinge sonst den Weg zum Land mit den besten Leistungen suchen werden
"Ein Abkommen, mit dem wir sozusagen Menschen nach Libyen zurückschicken können, das kann überhaupt erst ins Auge gefasst werden, wenn sich die politische Situation in Libyen verbessert hat." Und bis es so ein Abkommen zustande kommt, hat Deutschland offene Grenzen??? Das mit dem "Zurückschicken" hat sich doch schon als nahezu unmöglich erwiesen. Sollte Deutschland nicht endlich erkennen, dass ein Zustrom von Millionen [nicht nur aus Libyen] die Nation spaltet, das Land ins Chaos stürzt und Deutschland zum hilflosen Helfer macht?
Natürlich sind Lager in Libyen keine Dauerlösung.
Denn die Menschen sollten sich erst gar nicht nach Nordafrika auf den Weg machen. Wenn sie merken dass es dort nicht mehr weiter geht und dass man dort in Lagern landet, wird sich der Großteil gut überlegen überhaupt nach Nordafrika zu gehen.
Afrika ist groß genug um sich dort eine Ecke zu suchen. Dass es dort keine Sozialstaaten gibt mit einem ähnlichen Netz ist nicht unsere Schuld.
Vor allem sollte es darum gehen, dass die "Seeretter" die Migranten nicht kurz hinter dem libyschen Strand auflesen und dann per kostenlosen Taxiexpress nach Europa kutschieren. Das ist nämlich ein super Ansporn für einen Aufbruch nach Europa. Rettung ist gut, aber dann bitteschön zum Ausgangspunkt zurück.
Abkommen mit Libyen, Ägypten und anderen nordafrikanischen Ländern ist richtig. Es kommen nur junge starke Männer, die keine Ausbildung haben. Frauen und Kinder sind denen egal. Was sollen wir mit diesen jungen Männern? Alle nach Deutschland ins soziale Ruhekissen?
Manche Foristen wünschen den Untergang der EU. Aber gerade in der Flüchtlingspolitik ist ein gemeinsames Handeln aller EU-Staaten erforderlich. Die EU kann die Flüchtlinge nicht allein Griechenland oder Italien überlassen und die anderen Länder schauen nur zu und tun so, als wenn es sie nichts angeht. Hier muss ein EU-Gipfel erhebliche Verbesserungen, auch gegenüber Lybien schaffen, um das Flüchtlingsproblem dauerhaft zu lösen.
man hört immer wieder davon, Fluchtursachen zu bekämpfen.
Nur - wo ist der Plan?
Zur Versachlichung der Debatte wäre es hilfreich, genauer zu unterscheiden, wer von wo und warum flüchtet. Ursachen gibt es viele. Wir brauchen eine Vielzahl von Konzepten, um die vielen Fluchursachen zu lindern.
Zu oft wird alles undifferenziert in einen Topf geworfen und umgerührt.
Ausserdem wäre es schön, die Flüchtlinge in der Debatte mit etwas mehr Würde zu behandeln. Die allermeisten Menschen verlassen ihre Heimat entweder aus Angst oder weil sie keine Perspektive haben. Das sind legitime, schwerwiegende Gründe.
Natürlich können nicht alle zu uns kommen, und das muß man auch klar machen - mit Würde.
In der Debatte werden sie aber wie Sozialschmarotzer behandlet die nur eine Belastung für uns darstellen. "Die sollen doch hin, wo der Pfeffer wächst. Was mit denen passiert ist mir doch egal, solange sie nur weg sind."
EU und insbesondere Deutschland ist
dringend zu raten vom ständigen Reagieren umgehend zum Agieren zu
kommen.. Eine besondere Gipfel Konferenz mit Entscheidungskompetenz ein zu berufen. Die Zeit eilt !
Ich hoffe nur das Deutschland dieses Jahr nicht schon wieder von hunderttausenden Migranten heimgesucht wird. Auf politischer Ebene ist ja bisher nicht viel passiert um dem entgegenzuwirken. Auch Dank der defensiven Haltung der SPD in der GroKo und auch Dank der Blockadehaltung der Grünen (siehe Maghrebstaaten). Unser Sozialsystem wird zur Zeit von irgendwelchen fremden Völkern ausgeplündert und das hat mit Flüchtlingshilfe nichts mehr zu tun.
Ich denke ein solches Abkommen wird ebenso "wacklig" sein wie das mit der Türkei und die EU wird dadurch (siehe Türkeiabkommen), erpressbar. Ich würde die Migranten ohne jegliche Diskussion wieder nach Libyen zurückbringen oder eine Lösung wie Australien sie gefunden hat bevorzugen.
Jedes Ding hat 2 Seiten, bei dieser Aktion wird die Zahl der Migranten zurück gehen, die Schleuser bekommen weniger Geld und die Toten im Mittelmeer würden auch zurück gehen. Mehr Vorteile als Nachteile. Hoffentlich kommte es zu einem Deal.
Mal sehen ob das Thema Datenschutz auch behandelt wird, denn Deutschland holt gerade mächtig aus um mit seinem eigenen Entwurf dem, eindeutig besserem ,europäischen Datenschutz den Knockout zu verpassen.
Dass ist zwar überhaupt keine Verbesserung, aber das fordert Frau Merkel es ja auch nur bei anderen.
Solange in Europa jeder machen kann, was er will und es keine einheitlichen Regeln zur Zuwanderung gibt, werden Migranten unter dem Deckmantel des Asyl für Verfolgte, nach Europa strömen.
Ob es da nun Abkommen gibt, oder nicht, ist egal.
"Unser Sozialsystem wird zur Zeit von irgendwelchen fremden Völkern ausgeplündert und das hat mit Flüchtlingshilfe nichts mehr zu tun."
Hatten Sie schon dadurch persönliche Nachteile? Ich jedenfalls nicht. Deutschland ist ein sehr wohlhabendes Land. Wer soll sonst den Flüchtlingen helfen, wenn nicht wir. Wir können aber die Verantwortung nicht allein übernehmen.
Und überlegen Sie, mal, wo wir unsere Produkte absetzen können, wenn sie nicht andere Völker abnehmen würden.
Einheit - welche Einheit?
Angesichts von Mitgliedern die aus der Reihe tanzen (z.B. Orban), der Verweigerung, Solidariät oder zumindest Kompromissfähigkeit zu zeigen, wirft eine düsteres Bild auf den Zustand der EU.
Ja, Einheit bräuchte es - aber sie ist weit und breit nicht zu sehen.
Die ständigen nationalistischen, egoistischen Störfeuer, die die EU zum beliebten Sündenbock für alles und jeden macht, untergräbt auch die Akzeptanz in der Bevölkerung
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Ihre Kritik ist in einigen Punkten nicht richtig.
In Ungarn wurden bei weitem die meisten Asylanträge / Anteil einheimische Bevölkerung gestellt.
Dass die Antragsteller dann nicht in Ungarn bleiben, sondern gen Deutschland oder Schweden weitergezogen sind ist nicht die Schuld der Ungarn.
Das zeigt aber auch das ganze Dilemma der EU-Migrationspolitik. Selbst wenn sich Länder wie Polen , CZ, oder Ungarn bereit erklären mehr Migranten aufzunehmen, würden die dort nicht bleiben.
...offen über das Thema gesprochen wird.
Bitte demokratisch diskutieren und eine Lösung finden die nicht unser Land und unseren Lebensstandard unser Leben und unser soziales System zerstört.
Die Menschen die hier seit Jahrzehnten Arbeiten und ihr Geld zwangsweise in die Kassen (Rente, Krankenkasse, Versicherungen...) einzahlen mussten, sollen in Zukunft auch noch leben können. Bitte nicht vergessen bei aller "politischen Korrektheit"
Ist ein Punkt, den momentan einige Politiker scheinbar komplett aus den Augen verloren haben...
Grüße Otto
na klar! Dafür könnten die EU-Staaten auch ordentlich in die Tasche greifen, damit niemand seine Heimat verlässt/verlassen muss. Dazu müsste auch gehören, alte Traditionen in afrikanischen Ländern zu beenden, die - gerade in den ärmsten Ländern - zu einem immer schnelleren Anstieg der Bevölkerung führt. Wer glaubt, dass das in absehbarer Zeit gelingt?
Die verfehlte Politik von gestern können wir nicht mehr zurücknehmen. Wir können nur aus unseren Fehlern lernen. Die EU muss in der "Früchlingsfrage an einem Stang", ziehen sonst bricht sie auseinander. Es kann nicht sein, dass wir die ca. 60 Mio. die auf der Flucht weltweit sind aufnehmen. Wir können aber Hilfe leisten indem wir für Unterkünfte in deren eigenen Länder sorgen und finanzielle Unterstützung leisten und endlich ein Einreisegesetz auf den Weg bringen.
>>"In 4 Jahren werden wir verheerende Zustände in einigen europäischen Ländern haben, und es werden nicht die Nationen sein, die sich abgeschottet haben."<<
Ich denke auch das ohne sichere Grenzen es nicht gehen wird, aber ich meine damit die europäischen Außengrenzen.
09:17 von pkeszler
Hatten Sie schon dadurch persönliche Nachteile? Ich jedenfalls nicht.
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Ich schon! Die nächste Flüchtlingsunterkunft ist etwa 300m (ständige Polizeipräsenz inklusive) von mir entfernt und in der Nachbarwohnung meiner Freundin (Wohnbaugenossenschaft) wurden verpflichtend Flüchtlinge einquartiert.
In ihrem Wohnort wurde ein Hotel für Flüchtlinge angemietet und seit geraumer Zeit geht meine Freundin nicht mehr joggen, da sie nicht weiterhin von Halbstarken angepöbelt werden möchte.
Auch die Zustände im ihrem Haus sind mittlerweile untragbar, jedoch ist es immer einfach sich tolerant und aufgeschlossen zu geben, solange man aus dem eigenen Elfenbeinturm kommentiert.
Auch wenn es einige nicht verstehen oder wahrhaben wollen, begründet sich meine Abneigung ausschließlich auf persönliche Erfahrungen mit dem Verhalten des oben genannten Personenkreises und nicht auf Hautfarbe oder Nationalität....
" Deutschland ist ein sehr wohlhabendes Land " wo lebens Sie denn? Haben Sie sich schon mal wirklich in unserem Land umgesehen?
Wie viele am sozialen Abgrund stehen, sich mit mehreren Jobs (mit minimalster Entlohnung) täglich durch das Leben schlagen müssen!
Unsere Steuergelder, die eigentlich für ein besseres Sozialgefüge, sozialer Wohnungsbau, Alten und KITA Betreuung etc. verwendet werden sollen, werden hierfür nicht ausgegeben, da Länder und Kommunen sparen müssen! Aber Sie finden D geht es gut
Zu hoffen ist, dass die EU-Staaten es tatsächlich schaffen Einigkeit herzustellen. Es gibt derzeit viele Herausforderungen, für die ein gemeinsames Handeln wichtig ist.