Italienische Marine im Rahmen der "Sophia"-Mission der EU

Ihre Meinung zu EU-Kommission plant Verteidigungsfonds

Die EU-Kommission will eine gemeinsame Verteidigungsstrategie auf den Weg bringen. Dazu gehört unter anderem ein Fonds, in den Milliarden eingezahlt werden sollen. Damit sendet Brüssel auch ein Signal in Richtung des künftigen US-Präsidenten Trump.

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28 Kommentare

Kommentare

Laureat
Zwei Jahrzehnte Raubbau an der BW und ein Leben in Scheinwelten

Nun muss man der NATO zugute halten, dass trotz vieler verschiedener militärischer Systeme in den Mitgliedsländern auch immer der Blick drauf lag, die Kompatibilität der einzelnen Systeme im Miteinander zu ermöglichen. Beispiel Nutzung einheitlicher Kaliber (5,56 x 45) bei Handfeuerwaffen etc.

Der Osten der NATO Mitgliedsstaaten verfügt dabei bis heute über veraltete Waffensysteme, die allerdings anders als bei der Bundeswehr dort dann überwiegend funktionieren und nicht als Auftrag nur auf dem Papier vorhanden sind.

Gerade die Türkei war ein großer Nutznießer der deutschen Abrüstung, zahlreiche "Altgeräte" wie Leopard A1 Kampfpanzer und andere Systeme (ehem. NVA Geräte) wurden von dt. Verteidigungsministern großzügig verschenkt.

Es ist klüger an alten Schrotflinten so lange festzuhalten, bis diese real ersetzt sind, als diese in dem Bewusstsein zu verschenken, wir haben ja neue bestellt.

Der EU Fond ist Unsinn, denn zuerst einmal muss jedes einzelne Land klar Schiff machen.

Hackonya2
Folgen

Tja hätte man von Anfang auch in Betracht gezogen, das der Trump auch gewinnen könnte und nicht so große Töne gespuckt, dann wären diese Milliarden Einzahlungen eher unnötig gewesen. Wer zahlt das überhaupt?

Klaus V.
Das machen wir aber dann

wie in der freien Marktwirtschaft liebe Eu Kommission.
Wer plant, bestellt und macht der bezahlt dann auch und zwar Ihr von euerem Verdienst.
Bei über 64 Milliarden an Gehältern, Pensionen, Abfindungen usw dürfte das ja kein Problem sein.
Wenn Ihr mit euerer Politik andere Staaten terrorisieren müsst dann zahlt das bitte dann auch selber.
Zuschlag von 3 % Gehalt gabs ja Rückwirkend zum März jetzt nochmal das reicht schon mal fürs erste macht schon einpaar Milliarden.

AlterSimpel
"Verteidigungsausgaben sinken" ?

"Die Verteidigungsausgaben der EU-Staaten sind seit 2006 um rund ein Drittel zurückgegangen"

Und deshalb wurde auf dem (ich glaube vorletzten) Nato-Gipfel auch eine Erhöhung auf 2% des jeweiligen BIP beschlossen.
Nach diesem Dammbruch wurden auch in D allerlei Pläne geschmiedet, neue Waffensysteme anzuschaffen und die Ausgaben zu erhöhen.
Und jetzt soll also schon wieder mehr Geld für Rüstung ausgegeben werden?
Seltsam nur, daß die Begründungen immer dieselben sind (Libyen, Syrien, Ukraine und Russland).
Noch kurioser: einen Gutteil dieser "Bedrohungen" hat man letztlich erst selbst provoziert.

Und wie verträgt sich die weitere Aufrüstung der EU mit der Rolle als Friedensnobelpreisträger?
Soviel ich weiß, wollte Nobel damit eigentlich die Verringerung stehender Heere belohnen, nicht steigende Rüstungsausgaben.

Letztlich scheint mir dieser Vorstoß der EU dem alten Motto zu folgen: Frieden schaffen mit immer mehr Waffen. Das wäre ein Rückschritt in alte Zeiten.

Account gelöscht
EU plant Verteidigungsfond

Zunächst mal:Was bedeutet es,wenn mal eben 3,5 Milliarden € in einen Fond eingezahlt werden soll ? Es kommt vom Steuerzahler und kommt -natürlich entsprechenden Unternehmen zu gute,von denen man sagen kann,sie haben bestimmt ihre Lobbyisten in Brüssel sitzen.

Und dann freuen sich über einen solchen Beschluß natürlich die Bellizisten,von Tusk bis zu den Harms-Grünen.

Laureat
@AlterSimpel - Wer seine Werte nicht schützt verdient sie nicht

"Und wie verträgt sich die weitere Aufrüstung der EU mit der Rolle als Friedensnobelpreisträger?"

So wie sie es sehen/darstellen bedienen sie damit die Stereotypen Putins, der die EU/NATO als Bedrohungsfaktor für sich sieht und wenn man denen dann auch die letzten verbliebenen Zähne zieht zu einem devoten Gegenüber macht (Hacks, Trolle Desinformation). Unserer Polizei wurde über Jahre hinweg vor die Wand gefahren, heute rächt sich das bitterlich. Wenn man erst im Bedarfsfall erkennt was man alles braucht, aber nicht hat, dann steht man ziemlich dämlich da. Und ganz deutlich, Putin ist weder ein Freund D, noch seiner Demokratie, was sie aber gerne anders sehen und darstellen dürfen. Rein rational, ich habe es mehrfach schon auch für weniger Informierte dargelegt, ist mit den heutigen Mitteln nicht einmal die festgeschriebene Landesverteidigung möglich. Friedensnobelpreis bedeutet auch nicht die Gleichsetzung von, Dummheit/Leichtfertigkeit, auch wenn unsere Politiker oft so handeln.

wenigfahrer
Mehr Geld Rüstung

wer bedroht den Deutschland oder Frankreich ?, oder ist es nicht gerade anders herum das man sich in fremde Länder einmischt überall in der Welt.
Nato und EU -Heer was soll das, in allen Ländern steigt die Armut und wir haben nichts besseres zu tu als mehr Waffen anzuschaffen, Waffen haben noch nie Frieden geschaffen.
Das man Grenztruppen aufbaut die Außengrenzen schützen würde ich verstehen.
Alles andere ist reiner Unfug, die Welt wird durch Waffen nicht sicher.

Gruß

ophorus
Aber klar

..wenn eine EU Armee endlich Schluss mit der Mär der "Nationalarmee" macht- gerne ! Solange ich nix zahlen muß dafür.
Ob da Polen mitmachen wird?

Rumpelstielz
Jeder könnte potenziell ein bedroher sein ...

eben deshalb ist es Europas Aufgabe sich militärisch (infrastrukturell) auf die eigenen Füße zu stellen - vermutlich sind "neue Waffen" da gar nicht das vordringliche - aber was immer es ist, es sollte getan werden. Vor allem gilt es gemeinsame Anstrengungen unseren weichen Bauch zu schützen.

eastpower
Rüstung: völlig falscher Ansatz!

Alles reden von einer verstärkten Bedrohung des Abendlandes. Aber woher kommt die denn? Die USA musste sich in alle möglichen inneren Angelegenheiten militärisch einmischen - und die NATO musste dann mit. Die Bedrohung ist selbstgemacht! Mit mehr Rüstung ist kein Frieden machbar. Eigentlich bedroht und niemand, der mit Aufrüstung bekämpft werden kann. Russland wird sich hüten, einen Dritten Weltkrieg loszutreten, der nur die Vernichtung der Menschheit als Folge hätte. Der Iran ebenfalls nicht. Und die Terroristen kann man im eigenen Land auch nicht mit Panzern bekämpfen. Ein besserer Ansatz wäre es doch, die Ungleichheiten und Armut auf der Welt mit wirtschaftlicher Hilfe zu bekämpfen. Die Ursachen für Streitereien. Und nicht versuchen, allen Völkern die westliche Denkart aufzuzwingen. Es gibt traditionell auch andere gesellschaftliche Ansätze als unsere. Wir müssen das einfach endlich mal akzeptieren!

MaWo
@ Laureat, um 05:58 Uhr

"...denn zuerst einmal muss jedes einzelne Land klar Schiff machen."
Warum das denn?
Nicht nur in Deutschland wird sehr sorglos der Steuerzahler zur Kasse gebeten, "Klarschiff" ist also überflüssig.

pkeszler
Verteidigungsfonds

Ja, es ist höchste Zeit, dass die EU eine gemeinsame Verteidigungsstrategie auf den Weg bringt. Damit kann man wahrscheinlich, wenn man es richtig macht, sehr viel Geld sparen. Wer sichere, gemeinsame Grenzen in der EU will, der muss auch für eine gemeinsame Verteidigung der EU einstehen. Die EU muss sich künftig ohnehin mehr auf ihre eigene Stärke verlassen.

dummschwaetzer
Es sollte ein Kerneuropa

endlich anfangen, seine Verteidigungsausgaben zu bündeln.

Russland gibt ca. 80 Milliarden für die Verteidigung aus.

In Deutschland so ca. 36 Milliarden. Wenn wir nun die Ausgaben von Deutschland, Frankreich, Holland, Belgien, Luxemburg, Italien, Spanien, Polen z.B. bündeln, so sollten wir doch mehr als 100 Milliarden zusammenbekommen um eine schlagkräftige Verteidigung für Europa zu erschaffen.

Und man sollte auch endlich bei der Beschaffung auch auf den Boden der Tatsachen zurückkommen um gute und verfügbare Technik kaufen. Nicht immer mit irgendwelchen Sonderlocken, die solche Projekte aufblähen.

ophorus
Schon komisch

kaum einer sieht Armee, Krieg und "Verteidigung" kritisch.
Schreit aber, wenn sein Nachbar "unberechtigt" Hartz4 bekommt.
Das war zu meiner Zeit noch Anders.

Gast
Aufrüstung der EU

Es stimmt mich bedenklich, wie die Militarisierung der EU immer mehr an Konturen gewinnt. Kein Geld für Sanierung von Straßen, Schulen und anderen öffentlichen Einrichtungen, aber Hauptsache die Gelder fließen fürs Militär.

Laureat
@MaWo - Klarschiff nun auch in Klarschrift für sie

"...denn zuerst einmal muss jedes einzelne Land klar Schiff machen."
Warum das denn?
Nicht nur in Deutschland wird sehr sorglos der Steuerzahler zur Kasse gebeten, "Klarschiff" ist also überflüssig."

1) Die aktuellen Beiträge der wenigsten NATO Mitgliedsstaaten entsprechend den Vorgaben und Versprechen (D 1,19% von geforderten 2%)

2) Mit einer Truppe von 170.000 Soldaten derzeit sogar darunter ist eine Landesverteidigung schlichtweg nicht möglich /rational - logistisch - strategisch.
Dazu kommt in allen 3 Teilstreitkräften
a) unzureichendes/ganz fehlendes Material
b) das vorhandene Material aufgrund von techn. Fehlern nicht nutzbar
c) selbst Übungsbetrieb nur bedingt gewährleistet

Bevor wir also die Unfähigkeiten jedes Einzelnen in einen Topf werfen, muss jedes Land eine Inventur durchführen und den eigenen Bedarf zuvor ermitteln. Danach kann man dann eventuell Lücken aus einem gemeinsamen Fond füllen. Jedes Land hat zudem individuelle Gesetze/Kriterien zur eigenen Verteidigung.

Gast
Rüstungsfonds der EU

Man muss sich die Frage stellen, weshalb derartige Ideen nicht ebenso für die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, Abschaffung der Massentierhaltung, EU-weite Energiewende, etc. gedacht werden. Was soll der "normale" EU-Bürger hiervon denken? "Willkommen zu den Tributen von Panem", ist das evtl. doch die Zukunft?

pkeszler
Bündelung der Verteidigungsausgaben

"Es stimmt mich bedenklich, wie die Militarisierung der EU immer mehr an Konturen gewinnt."
Es geht doch gerade darum, die Verteidigungsausgaben in der EU zu bündeln und nicht um Aufrüstung, um Geld für andere Zwecke zu sparen. Damit steht mehr Geld für die Sanierung der Straßen, Schulen usw. zur Verfügung. Jeder Bürger will doch, dass sein Land vernünftig verteidigt wird - also keine Militarisierung. Das ist ein Begriff aus längst vergangenen Zeiten des sog. kalten Krieges.

Anderson
So gehts auch

Verteidigungsausgaben wird es genannt. Wenn man allerdings ein EU Land sucht welches sich in letzter Zeit gegen ein Nicht-EU-Land verteidigen musste dann wird man irgendwie nicht fündig. Bisherige Einsätze (ja, ja das waren nato Einsätze , wer diese Differenzierung noch erkennen kann) fanden immer nur in anderen Ländern statt und hatten nichts mit Verteidigung zu tun.
Wenn noch mehr Menschen in der EU ins soziale Elend gestoßen werden haben diese Waffen und Verteidigungssysteme es bald nicht mehr mit äußeren Feinden zu tun.
Es ist unter den herrschenden Bedingungen nur eine Frage der Zeit.Das BIP der EU betrug 2015 rund 14,6 Billionen Euro. Wenn man von der 2% Forderung ausgeht kann sich jeder selbst ausrechnen wie viel das ist. Ich selber kann es nicht fassen.

Rarar
Unterschiedliche Interessen

Schon bei früheren Projekten in der Rüstung, z. B. dem Kampfpanzer 70, oder auch dem Eurofighter, zeigte sich immer wieder, dass zu viele Köche den Brei verderben und sich am Ende mit Details nicht einig werden, was eigentlich angeschafft werden soll. Wenn dies bereits unter wenigen Ländern/Partnern nicht funktionierte, wie soll dies erst im gesamten Europa funktionieren, wo so viele verschiedene Interessen, Lobbys und Strategien existieren?

Freiherr von Eggburg
Europas Schwäche

"Die Verteidigungsausgaben der EU-Staaten sind seit 2006 um rund ein Drittel zurückgegangen, obwohl seit einigen Jahren die Krisen um die Union herum massiv zugenommen haben"..

-Die Verteidigungspolitik der EU und der Bundesrepublik ist desaströs!-

Europa benötigt ein einheitliches Verteidigungskonzept mit allen dafür notwendigen Faktoren: Ein starkes, einheitliches stehendes Heer, eine wirksame und eindrucksvolle Luftverteidigung, eine geostrategisch weltweit einsetzbare Marine und - Entschuldigung - auch die Fähigkeit zu einer nuklearen Option.

Helmut Schmidt und auch anfänglich Helmut Kohl konnten mit dem NATO-Doppelbeschluss und einer starken deutschen Bundeswehr die europäische Sicherheit noch einigermaßen garantieren.

Die jetzige Bundeskanzlerin und die ohnehin schwerfällige derzeitige Europäische Union haben davon nichts gelernt.

miru123
Was soll der Fond?

Was nützt Geld in einem Fond? Will man mit Geld zurückschießen? Will man die Amerikaner für ihren "Schutz" bezahlen? Will man Waffen kaufen? Deutschland schafft es nicht mal, die Behörde Bundeswehr zu einer Armee zumachen. Was soll da erst kommen, wenn 27 Staaten mitmischen?

KritischeStimme
hoffentlich gibt es bald Qualifiziertere Personen.

Zum Glueck gibt es Trump.Europa braucht eine minimale Armee mit atomarer Abschreckung,nur unter EU-Kommando,damit nur EU-Belangen gedient werden.US Atombomben sollen weg aus Europa so lange die EU nicht das Sagen hat ueber den Einsatz,das Risiko ist zu gross.Alle Agressionen an den EU-Grenzen sofort beenden.Alle bestehenden Sanktionen+laufende Kriege sofort beenden und mit diesen Laendern Schadenersatz besprechen und Handel aufbauen.Fuer Afrika muss die egoistische Landwirtschaftspolitik radikal geaendert werden.Die sitzende EU-Elite ist unfaehig die Katastrophensituation zu bereinigen,hoffentlich gibt es bald Qualifiziertere Personen.

Quereinwerfer
Aufrüstung ist wieder en vogue

Die Entwicklung macht mir Angst, weil sie uns schleichend immer stärker militärisch denken lässt, wodurch unsere Wahrnehmung immer stärker eingeschränkt wird und wir keine Alternativen mehr sehen, Probleme ohne Androhung von massiver Gewalt und Zerstörung zu lösen. Fast alle Konflikte, die uns derzeit tangieren, sind auch durch unsere, bzw. die Beteiligung einzelner NATO- Mitglieder mit entstanden. Und nun soll stark aufgerüstet werden. Ein Schutzschild gegen einen imaginären Feind aufgebaut werden? Was, wenn z.B. die TR einen nicht NATO-Staat so lange provoziert, bis dieser angreift? Dann müssen wir "zurückschlagen", weil die TR "unser Freund" ist. Was ist mit dem Golfkrieg, Afghanistan, was mit Syrien? Wann kapieren wir endlich, dass Aufrüstung nur noch mehr Leid bringt. Es wäre durchaus möglich, ein Land auf völlig friedlichem Wege zu besiegen, einfach nur durch Isolation! Doch Rüstung ist ein "Bombengeschäft"! Verspricht einfache Lösungen. Unser Denken ist vergiftet, Frieden nicht!

Volkspartikel
Rüstung und EIB ?? !!

Lese ich das richtig: die Europäische INVERSTITIONS Bank soll Rüstung finanzieren dürfen?
Bekanntlich muss sich eine Investition amortisieren. Dazu muß man die investiven Mittel produktiv einsetzen, damit sie was erwirtschaften.
Soll das heißen, daß die zukünftigen European Joint Forces als Profit Center geführt werden und einen Deckungsbeitrag leisten müssen?
Gruselig.

Rumpelstielz
Wer sich icht wehrt, lebt verkehrt ...

wer sich nicht wehren kann, ist dann recht schnell in der Bredouille. Er muss gar nicht direkt bedroht sein, es reicht, wenn man ihn getrost ignorieren kann.
Es reicht doch zu wissen, das der Verkehr zwischen Staaten nicht so umfassend geregelt ist, wie der Verkehr zwischen Menschen in einem Rechtsstaat

brutus
wenn das mal klappt

Hier wird wieder etwas versucht, bin mal gespannt ob wenigsten in dieser Frage eine Einstimmigkeit möglich ist. Bei EU Abgeortneten wie z.B. Ska Keller, die Überfrau der Grünen, wie wird hier die Zustimmung ausfallen.???

Gast
Wirtschaftsförderung

"Als ein Beispiel nennen EU-Vertreter, dass in der Europäischen Union 19 verschiedene Modelle an Schützenpanzern im Einsatz sind. In der US-Armee ist es nur ein Modell."

So ist das nunmal in einem Bündnis souveräner Staaten. Den US-Amerikanern wäre wahrscheinlich auch lieber, wenn die Europäer nur den us-amerikanischen Schützenpanzer verwendeten. Auch eine Art von Wirtschaftsförderung: da attestiert man den Europäern zu wenig Militärausgaben und wird dann im Zweifelsfall die eigenen (im Überschuss produzierten?) US-Waffen verscherbeln. Wenn Europa wirklich zu wenig ins Militär investiert, sollte das dann auch durch in Europa entwickelte und gebaute Waffen ausgeglichen werden, getreu dem Motto: Europe first! Schließlich kann niemand einschätzen, wie zuverlässig die USA unter Präsident Trump künftig zum freien Handel und zu ihren Bündnisverpflichtungen stehen.