Ihre Meinung zu Diese Hürden bleiben auf dem Weg zu CETA
Nach der grundsätzlichen Einigung über CETA in Belgien ist ein Scheitern des Handelsabkommens wohl abgewendet. Doch nicht nur Kanada sieht noch viele Hürden bis zur endgültigen Unterzeichnung. Welche Schritte jetzt folgen müssen - ein Überblick.
für eine demokratischere EU geworden. Die Kanadier hätten gesehen, dass bei uns in der EU, die Demokratie noch nicht ganz an die Multinationalen Konzerne, deren Lobbyisten und deren Politiker in Brüssel verschenkt wurde. Ein starkes Lebenszeichen einer gesunden EU hätte das werden können. Schade.
Denn was 7 Jahre lang heimlich von Lobbyisten, unter Ausschluss der Öffentlichkeit und derer Parlamente verhandelt wurde, darf gar nicht so eins zu ein umgesetzt werden. Und dann auch noch in einer Hast und Eile, die einem die Alarmglocken läuten lassen sollte.
Nach 7 Jahren Heimlichtuerei sollte es nicht ein Endprodukt geben, sondern das Ergebnis der Lobbyistenarbeit sollte die VORLAGE sein, die nun in den nächsten ein, zwei Jahren in Ruhe diskutiert und ruhig auch da und dort noch verändert werden kann. Erst dann sollte man ans Unterschreiben denken.
Das jetzt von den Lobbyisten Ausgearbeitete, gehört jetzt erst öffentlich lange diskutiert. Danach verbessert und dann erst unterschrieben.