Brauchen deutsche Sicherheitsdienste mehr Macht? Wie überprüfen sie ankommende Flüchtlinge? Und ist es vor allem Glück, dass Deutschland bisher von einem schweren Anschlag verschont geblieben ist? Ex-BND-Chef Geiger antwortet.
eine Chance..." das bezweifelt niemand, es macht die Sache aber auch nicht besser.
Letztlich ist es aber auch nicht nötig, Sicherheit bei jedem Einzelnen herzustellen. Viel wichtiger ist es die statistische Wahrscheinlichkeit für Terroristische Übergriffe insgesamt zu minimieren. Wir wissen nicht, ob Terroristen kommen, oder ob sich gestresste Gemüter erst später mit Grauen von uns abwenden und dem Terror zu, das ist aber auch nebensächlich. Wesentlich ist, die Zahl der Gefährder nachhaltig zu minimieren, ebenso wie die Zahl derjenigen, die durch Islamistische Propaganda vornehmlich angesprochen werden.
Stand hier nicht auch mal die Aussage des BND, dass keine Gefahr bestehe, dass IS-Sympatisanten unter den Flüchtlingen sind ? Die könnten ja einfach einfliegen und müssten nicht den qualvollen Weg der Flüchtlinge gehen. Man muss zwar nicht in Panik verfallen, aber die verharmlosende Aussage "nur einige einsame Wölfe" finde ich schon recht mutig.
dass der Zustrom von Asylanten nichts mit einem Anstieg der Terrorgefahr zu hat, ist schon einmal gut. Nur glaube ich nicht, dass dieses Statement in bestimmten Kreisen gehört wird.
"Insgesamt denke ich nicht, dass die Anschlagsgefahr in Deutschland zugenommen hat. Das Risiko war schon vorher latent hoch."
Natürlich ist die Gefahr von Anschlägen proportional mit dem Migrantenzustom gestiegen. Warum wird diese Tatsache immer noch geleugnet? Es darf nur nicht der Fehler gemacht werden, jeden Flüchtling als potenziellen Attentäter zu deklarieren. Das wäre ebenso falsch. Vor den Migrantenzustömen brauchten sich doch Frankreich, Belgien und Deutschland nicht so intensiv mit diesem Thema zu befassen! Wieviel Anschläge gab es denn in den Ländern die sich weigern Migranten aufzunehmen? Und das die IS-Terroristen nicht mit Buisness-Claas eingeflogen kommen weiss mittlerweile auch jeder.
Wer die Gefahr des radikal islamischen Terrors im Zug der Masseneinwanderung weiterhin ausblendet gefährdet die Sicherheit der Bevölkerung.
In diesem Jahr wurden bereits rund 20 Flüchtlinge als radikal islamische Terroristen enttarnt.
Es gibt also einen klaren Zusammenhang zwischen Flüchtlingsstrom und Terrorgefahr.
Erstens reiste der nun festgenommene Syrer vor der grossen Welle ein und wurde regulär registriert. Zweitens ist es wahrscheinlich, dass er seine vermuteten IS-Symphatien erst in Deutschland entwickelt hat - warum auch immer. Dass ihn ein anderer Syrer der Polizei ausgeliefert hat, zeigt ja, dass er ziemlich isoliert war.
Umso wichtiger ist es, dass alle regulären Kräfte vereint gegen die Terrorgruppen im Irak und in Syrien vorgehen - und nicht, wie es heute droht, aufeinander losgehen. Denn damit würde der IS-Nihilismus den Sieg davontragen.
Wie darf man das Interview zusammenfassen?
1. Wir haben bisher nichts falsch gemacht!
2. Mehr Aufwand oder gar ein Richtungswechsel helfen uns auch nicht weiter!
3. Hab Vertrauen in die Behörden!
Was soll man davon halten!?
Was und wie Herr Geiger bei diesem Interview geantwortet hat, ist ja schon beinah eine Wohltat, gemessen an dem oftmals unerträglichen Geschwätz manch eines aktiven Politikers. Er verkneift sich die Lobhudelei über die Polizei, hebt das, was Geheimdienste ausmacht, hervor, und er verhehlt nicht, dass zu manch einem Erfolg auch das nötige Quäntchen Glück gehört.
Was hinter den Geheimdienstkulissen abgeht, ist den allermeisten Bürgern ohnehin unbekannt - und soll es auch sein.
Ohne die Hilfe von ausländischen Diensten würden wir hier sehr alt aussehen.
" die Aussage,
dass der Zustrom von Asylanten nichts mit einem Anstieg der Terrorgefahr zu hat, ist schon einmal gut. Nur glaube ich nicht, dass dieses Statement in bestimmten Kreisen gehört wird. "
das ist auch gut so, da diese aussage falsch ist.
auch wenn es statistisch nicht zu einer übermäßig hohen gefahr kommt, erhöht sich die gefahr dennoch.
wir hatten 3 anschläge in deutschland von kürzlich aufgenommenen asylsuchenden.
das kann man nicht leugnen. genauso wurden auch schon diverse personen verhaftet, die einen terroristischen anschlag geplant hatten. das wird zwar nicht weiter thematisiert und ist aus der öffentlichen wahrnehmung quasi gestrichen, dennoch wurden etliche gefährder verhaftet.
einen generalverdacht gegen flüchtlinge kann man daraus sicher nicht herleiten, aber eine terrorgefahr auszuschließen, wie sie es tun ist auch nicht angebracht.
"Was soll man davon halten?" fragen Sie, ohne eine Antwort zu geben. Meine Antwort: Niemand sagt "wir haben nichts falsch gemacht", aber wir haben anscheinend eine Menge richtig gemacht. Einen Richtungswechsel (wohin denn?) braucht es nicht und dass nicht in der Öffentlichkeit abgestimmt wird, wo mehr Aufwand betrieben wird, ist folgerichtig, weil es mit der jeweiligen Erkenntnis- u. Bedrohungslage zu tun hat. Ich habe kritisches Vertrauen in die Behörden - übrigens auch in die überwältigende Mehrheit der geflüchteten Menschen, die bei uns leben.
"Wie wäre es, wenn die zuständigen Grenzbehörden Leute mit ungeklärter Identität erst gar nicht ins Land lassen ..."
Das ist ja völlig unrealistisch. was ist, wenn eine Familie ausgebomt wurde und daher keine Pässe mehr hat? Oder ein Asylbewerber alle Pässe und Ausweisdokumente von der Regierung, die ihn verfolgt abgenommen wird? So einfach kann man es sich nicht machen.
Im Übrigen ist ja auch bei einem Flüchtling oder Asylbewerber mit rechtmäßigem Pass nicht ausgeschlossen, das es sich um einen schlimmen Finger oder noch Schlimmeres handelt. Im Pass steht ja schließlich nicht "potentieller Terrorist".
||Ihr Zitat: Ja sicher, nichts leichter als das:
Juli ist mehr als 2 Monate her, "länger beobachtet" bezieht sich auf wenige Wochen.
Meine Frage: Und diese präzisen Zeitangaben haben Sie nun wo nachgeschlagen?||
Nun, die Angabe Juli stammt vom von mir zitierten User "Kastenmeier", und die Angabe zur Beobachtung seit wenigen Wochen aus dem TS Artikel "http://www.tagesschau.de/inland/terror-albakr-101.html": >>Erste Hinweise auf die Anschlagspläne soll es bereits im September gegeben haben<<.
Mit ein wenig Mühe und Nachdenken hätten Sie da aber auch selbst d'rauf kommen können ;)
"Wie wäre es, wenn die zuständigen Grenzbehörden Leute mit ungeklärter Identität erst gar nicht ins Land lassen und bei vorgelegten gefälschten Pass den Inhaber gleich verhaften würden?"
An Pässen, die der IS seinen Leuten mitgibt, ist nichts gefälscht.
"In diesem Jahr wurden bereits rund 20 Flüchtlinge als radikal islamische Terroristen enttarnt."
Da haben Sie gleich alle mitgezählt, die wegen mangelndem Tatverdacht nicht in Haft kamen.
Mit dem unkontrollierten Zuzug schon gestiegen,Es war klar das der IS dies nutzen wird,er hat mehrere Gründe dafür.Die Aussagen die Terrorgefahr wäre nicht gestiegen erinnert mich etwas daran,die Kriminalität ist auch nicht gestiegen.Es kommt immer darauf an nach was gefragt wird.
>>Stand hier nicht auch mal die Aussage des BND, dass keine Gefahr bestehe, dass IS-Sympatisanten unter den Flüchtlingen sind ? Die könnten ja einfach einfliegen und müssten nicht den qualvollen Weg der Flüchtlinge gehen. Man muss zwar nicht in Panik verfallen, aber die verharmlosende Aussage "nur einige einsame Wölfe" finde ich schon recht mutig.<<
Nein, das stand hier nicht.
Was hier stand, ist, daß der IS es nicht nötig hat, Leute über die Flüchtlingsroute einzuschleusen.
Er tut es aber, und zwar mit deutlicher Ansage. Er sagt: "Wir können es, und wir tun es. Niemand ist vor uns sicher. Wenn ihr einen dunkelhaarigen, dunkeläugigen Menschen auf der Straße seht, dann könnte es einer von uns sein! Deswegen zittert!<<
Das ist geheimdienstlich geschulter Terrorismus in höchster Vollendung. Die Wirkung von Terror ist vorwiegend psychologisch, und da sind die IS-Strategen Vollprofis.
Auch die einsamen Wölfe, meist psychisch Kranke, sind Teil dieser Strategie.
Im Übrigen ist ja auch bei einem Flüchtling oder Asylbewerber mit rechtmäßigem Pass nicht ausgeschlossen, das es sich um einen schlimmen Finger oder noch Schlimmeres handelt. Im Pass steht ja schließlich nicht "potentieller Terrorist".
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Dann lassen sie uns doch sämtliche Ausweisdokumente wie Führerschein, PA und Pass komplett abschaffen.
Ein echter Pass dient zur sicheren Feststellung der Identität einer Person-auch wenn ich nicht alles daraus erfahre, weiß ich immerhin wer er ist, wie alt er ist und welche Nationalität er hat. Das ist bei ca. 600.000 Personen in Deutschland unbekannt bzw. beruht auf nicht nachprüfbaren Angaben dieser Personen.
An Pässen, die der IS seinen Leuten mitgibt, ist nichts gefälscht.
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Ich könnte schwören, dass schon Terroristen mit gefälschten Pässen verhaftet wurden.
Aber offensichtlich werden manche Nachrichten einfach ignoriert, wenn sie nicht ins Bild passen oder?
http://www.tagesspiegel.de/politik/festnahme-von-potenziellen-attentaet…
Erstens reiste der nun festgenommene Syrer vor der grossen Welle ein und wurde regulär registriert. Zweitens ist es wahrscheinlich, dass er seine vermuteten IS-Symphatien erst in Deutschland entwickelt hat - warum auch immer. Dass ihn ein anderer Syrer der Polizei ausgeliefert hat, zeigt ja, dass er ziemlich isoliert war.
Umso wichtiger ist es, dass alle regulären Kräfte vereint gegen die Terrorgruppen im Irak und in Syrien vorgehen - und nicht, wie es heute droht, aufeinander losgehen. Denn damit würde der IS-Nihilismus den Sieg davontragen.
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Der IS wird den Sieg davon tragen, wenn wir uns nicht endlich von dieser unglaublichen Naivität befreien, dass Integration und Willkommenskultur unsere Gesellschaft vor islamistischem Terror schützen.
>>Vor den Migrantenzustömen brauchten sich doch Frankreich, Belgien und Deutschland nicht so intensiv mit diesem Thema zu befassen! <<
Welche Migrantenströme meinen Sie?
Alle gelungenen schweren Anschläge der letzten Zeit wurden von in Frankreich und Belgien geborenen Terroristen, die teils in dritter und vierter Generation hier leben, verübt.
Warum tun sie dies erst seit neuestem?
Liegt es vielleicht daran, daß Frankreich, Belgien, Deutschland usw. Teil einer Koalition sind, die gegen den IS Krieg führt?
Ich plädiere übrigens nicht dafür, sich als Konsequenz dieser Erkenntnis aus der Bekämpfung des IS herauszuhalten. Ich bin Pazifist, aber wenn man diese verbrecherische Bande gewähren lässt, um die Ängstlichen hier zu beruhigen, dann wird sich dies doppelt und dreifach rächen.
Und ob man jetzt Flüchtlinge in's Land lässt ist für die Anschlagsgefahr völlig unerheblich. Da hat Herr Geiger Recht. Wenn der IS es für opportun hält, einen Anschlag zu verüben, so wird er das tun.
Liebe User,
wegen der hohen Anzahl der Kommentare ist unsere Moderation derzeit überlastet.
Deshalb kann diese Meldung im Moment nicht kommentiert werden.
Wir bitten um Ihr Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Der BND hat noch vor einiger Zeit verkündet, dass keine nennenswerte IS-Gefahr durch einreisende syrische Migranten bestehen würde. Man sieht heute daran , wie schnell doch die Zeit vergeht.
Der BND verkündet jetzt, man könne keine Sicherheitsüberprüfungen bei Migranten leisten. Man sieht heute daran, wie wenig Interesse offenbar besteht , neue Lösungen zur mehr Sicherheit für die Bevölkerung umzusetzen.
Das Dogma der "offenen Grenzen" geht zu Lasten unserer Sicherheit. Noch nicht einmal vorübergehende Maßnahmen zu mehr Passkontrollen werden ergriffen. Ein Armutszeugnis für einen deutschen Beamten.
>>Der IS wird den Sieg davon tragen, wenn wir uns nicht endlich von dieser unglaublichen Naivität befreien, dass Integration und Willkommenskultur unsere Gesellschaft vor islamistischem Terror schützen.<<
Was ist denn Ihrer Ansicht nach das Ziel des IS, weswegen er seine Terroranschläge durchführt?
Wie würde Ihrer Meinung nach ein Sieg des IS aussehen?
>>Dass ihn ein anderer Syrer der Polizei ausgeliefert hat, zeigt ja, dass er ziemlich isoliert war.<<
Es zeigt vor allem, daß die hierhin geflohenen Syrer alles andere als das hier in Deutschland haben wollen als das, wovor sie geflohen sind.
Eine kluge Arbeit der Sicherheitsbehörden würde sich dadurch auszeichnen, daß intensiver Kontakt zur syrischen Gemeinde hier in Deutschland gehalten wird.
Ich bin mir ganz sicher, daß das gemacht wird, auch wenn es die Polizei und die Geheimdienste nicht an die ganz große Glocke hängen. Die geflüchteten Syrer haben selbst das allergrößte Interesse daran, daß einer ihrer Peiniger aus ihrer Heimat, nämlich der IS, hier nicht Fuß fassen kann. Deswegen ist die Bereitschaft und Motivation, mit den deutschen Behörden zusammenzuarbeiten, sehr hoch.
Was der vorliegende Fall beispielhaft verdeutlicht.
>>Der BND hat noch vor einiger Zeit verkündet, dass keine nennenswerte IS-Gefahr durch einreisende syrische Migranten bestehen würde.<<
Der BND hat gesagt, daß der IS es nicht nötig hätte, Terroristen über die Flüchtlingsrouten einreisen zu lassen.
Daß er es trotzdem tut, ist Teil seiner Strategie der maximalen Verunsicherung.
Alles, was der IS tut, folgt einem Plan. Der IS führt Anschläge nicht dort aus, wo es für ihn am leichtesten ist, sondern dort, wo er die maximale Wirkung erzielen kann.
Die Nachlässigkeiten innerhalb des BAMF haben dazu beigetragen, dass die Mitarbeiter der Behörde beim Verdacht manipulierter/gefälschter Pässe keine Anzeige erstattet hatten, wie es Dienstpflicht/Gesetz vorsehen.
Verantwortlich beim BAMF ist derzeit F. J. Weise, ehem. Offizier der BW, von dem ich gerade beim Thema Sicherheit mehr erwartet habe.
Durch die unterlassenen Anzeigen blieb eine genauere Prüfung/Fahndung aus. Herr Weise der hiervon gewusst hat, hat damit grob fahrlässig gehandelt/Gesetze missachtet. Wir sprechen hier auch nicht von Einzelfällen, sondern mehreren tausend solcher Verfehlungen mit dem
Ergebnis einer
- Strafvereitelung im Amt (STGB 258/258a)
* Gefährdung der/des
Inneren/öffentlichen Sicherheit
inneren Friedens.
Das BAMF ist zudem kein Einzelfall, ich erinnere an Theodor zu Guttenberg, der die BW als Trümmerhaufen hinterlassen hat.
Ja dt. Sicherheitsdienste brauchen zwingend mehr Macht und mehr verantwortungsvolle Realpolitiker mit Weitblick.
Vollste Zustimmung. Ich kann auch die Kommentare einiger User nicht verstehen, die das Alles noch verharmlosen. Es glaubt doch keiner ernsthaft, daß das schon alles war.
"
Am 10. Oktober 2016 um 15:44 von Initiative Neue...
25 Flüchtlinge bereits als Terroristen enttarnt
Wer die Gefahr des radikal islamischen Terrors im Zug der Masseneinwanderung weiterhin ausblendet gefährdet die Sicherheit der Bevölkerung.
In diesem Jahr wurden bereits rund 20 Flüchtlinge als radikal islamische Terroristen enttarnt."
20 von über einer million flüchtlingen. sie werden sich sicher selbst ausrechnen können, wie hoch der prozentsatz ist. mir ist es bei der verschwindend geringe menge die arbeit nicht wert...
nebenbei: sie haben fast bei jedem bundesligaspiel mit 40.000 zuschauern an einem samstag mind. 5 mal so viele gewaltbereite deutsche schläger und hooligans, die deutlich der rechten szene zuzuordnen sind (siehe bericht im sportteil), die polizeikräfte binden, die anderswo besser aufgehoben wären...
Auch wenn das Interview einige richtige Punkte aufgreift fehlt es an Selbstkritik. In 2015 hatten wir eine Phase in der die öffentliche Ordnung zusammengebrochen war. Es kamen 1000e Menschen ohne Pässe oder mit gefälschten Pässen ins Land. Solange ich einen Perso mitführen und mich am Flughaften durchleuten lassen muss ist das für mich unakzeptabel. Obwohl man also die Kontrolle über den Zuzug verloren hatte behauptete man: Gefahr durch einreisende Terroristen? Unsinn! So etwas gibt es nicht. Gibt es doch wie wir jetzt wissen. Gefälschte Pässe, Falschangaben? Nein Nein, wir kontrollieren gut und merken wenn es Falschangaben gibt. Mittlerweile wurden 1000e falsche Pässe gefunden. Anzeigen? Strafverfolgung wegen Urkundenfälschung? haha...
Jetzt die Aussage, die Terrorgefahr sei nicht gestiegen... hm... Auf welcher Grundlage diese Behauptung? Vielleicht sollte man sich in der Verharmlosung nicht so weit aus dem Fenster lehnen, dann wird man auch wieder ernst genommen.
Alles, was der IS tut, folgt einem Plan. Der IS führt Anschläge nicht dort aus, wo es für ihn am leichtesten ist, sondern dort, wo er die maximale Wirkung erzielen kann.
So weit, so richtig. Und was wären jetzt ihre Empfehlungen, um den Gefahren zu begegnen?
>>Verantwortlich beim BAMF ist derzeit F. J. Weise, ehem. Offizier der BW, von dem ich gerade beim Thema Sicherheit mehr erwartet habe.
Durch die unterlassenen Anzeigen blieb eine genauere Prüfung/Fahndung aus. Herr Weise der hiervon gewusst hat, hat damit grob fahrlässig gehandelt/Gesetze missachtet. Wir sprechen hier auch nicht von Einzelfällen, sondern mehreren tausend solcher Verfehlungen mit dem
Ergebnis einer
- Strafvereitelung im Amt (STGB 258/258a)
* Gefährdung der/des
Inneren/öffentlichen Sicherheit
inneren Friedens.<<
Tja, wenn das die juristische Lage ist, dann würde ich zu einer Anzeige raten.
Ich wundere mich immer wieder, daß all diese eindeutigen juristischen Verfehlungen, die hier behauptet werden, keinerlei Konsequenzen haben.
Wurde der Rechtsstaat abgeschafft?
Es ist längst klar und wird durch die Ereignisse bei der Festnahme in Leipzig heute bestätigt: Die zu uns geflüchteten Menschen sind in erster Linie Kooperationspartner im Kampf gegen terroristische Straftaten; die allermeisten dieser Menschen wollen und werden loyale aktive Mitglieder unserer offenen und demokratischen Gesellschaft werden. Und wenn Herr Seehofer (der Usain Bolt in der Schnelligkeit, populistischen Unsinn zu fordern) heute eine generelle Neuüberprufung aller zu uns geflüchteten Menschen fordert, ist das ein weiteres Armutszeugnis und Beweis seiner Weltfremdheit.
Welt! Die wissen selbst, das die tausende erbeuteten Blanko-Pässe nichts wert sind, weil deren Nummern schon längst den westlichen Sicherheitsbehörden weitergeben wurden!
Aber für die Infiltration Westeuropas ist die Balkanroute für den IS nun mal der einfachste Weg.
In der anonymen Masse wandernder Menschen fallen diese gar nicht auf!
Es gibt keine "Infiltration Westeuropas" durch den IS; es gibt terroristische StraftäterInnen mit ganz unterschiedlichen Biographien und Herkünften. Und die Balkanroute ist in ihrem Endteil längst dicht... die Tragödien auf der Balkanroute spielen sich in Ländern wie Serbien, Rumänien u. Griechenland ab, wo tausende Menschen an den Grenzzäunen ohne Chance auf vor und zurück eher dahinvegetieren statt menschenwürdig leben: mit IS-Gefahr hat das am allerwenigsten zu tun.
Bei allem Lob für die Behörden dürfen wir als Bürger eins nicht übersehen. Durch den Terror wurde ein Überwachungsstaat in der USA implementiert und wird in Deutschland weiter ausgebaut. Damit hat die Demokratie und die offene Kommunikation verloren. Selbst die Pressefreiheit ist in großer Gefahr und keiner will es so richtig bemerken. Mich wird es schon nicht treffen und ich habe ja auch nichts zu verbergen. So die allgemeine Meinung. Genau damit arbeiten totalitäre Staaten.
An jeder Ecke oder im Zug eine Kamera, Bodycams, Vorratsdatenspeicherung usw.. Wollen wir dies. Was geschieht nach dem Terror? Werden dann die Gesetze zurückgefahren. Nein, so etwas hat es noch nie gegeben und die Geheimdienste werden ihre Macht nicht einfach abgeben. Ich sehe durch die aktuelle Politik eine größere Gefahr für uns als durch diese Einzeltäter.
im eigentlichen Sinne des Wortes sind so gut wie unmöglich."
Wie wäre es, wenn die zuständigen Grenzbehörden Leute mit ungeklärter Identität erst gar nicht ins Land lassen und bei vorgelegten gefälschten Pass den Inhaber gleich verhaften würden?
So würde es sich ganz schnell herumsprechen, dass es sich absolut nicht lohnt hier mit Betrugsdelikten zum Ziel zu gelangen...