Wir schaffen das? Eine Leerformel. 2015? Darf sich nicht wiederholen. Die Realpolitikerin Angela Merkel verändert ihre Tonlage und justiert ihren Kurs in der Flüchtlingspolitik neu. Nach vier Wahlniederlagen und einer Union vor der Spaltung reicht Merkel ihren Kritikern die Hand. Von W. Börnsen.
Was denn?
Wird Frau Merkel
1. Ihre Euro"rettung"spolitiker einer Istanalyse unterziehen und nachprüfen, welche Wirksamkeit die gefassten Maßnahmen bisher hatten? Wird sie tatsächlich auch einmal eine Ursachenfehleranalyse durchführen und kritisch untersuchen, inwiefern ein gemeinsamer Währungsraum für hoch-diverse Länder wie Griechenland und Deutschland volkswirtschaftlich sinnvoll ist?
2. eine Istanalyse des Status quo der "Integration" von Menschen aus dem islamischen Kulturkreis in westlichen Kulturkreis - nicht nur Deutschland durchführen? Wird sie die Erfolgwahrscheinlichkeiten dieser Integration der aktuell im Rahmen des Asylkrise Eingereisten angesichts deren sozio-psychologischen Profils durchführen?
3. die Frage beleuchten, wieso sich die Anzahl der Terroranschläge und sexuellen Übergriffe seit 2015 signifikant erhöht haben?
Das Merkelsche Auto fährt also weiter in die falsche Richtung. Einziger Unterschied: Frau Merkel sagt jetzt selbst, dass sie in die falsche Richtung fährt.
Was mache ich also bei der nächsten überfallartigen Situation? Soll ich Merkel-Zitate verteilen? Oder soll ich mantra-mäßig vor mich hinmurmeln "Ich schaffe das... ich schaffe das..."
Vielleicht mit dem Mitleidseffekt? „Liebe Bürger, wir wissen, dass ihr euch von uns inhaltlich getrennt habt. Aber wie bei einem getrennten Paar, manchmal der Gegangene der Verlassenen mitunter eine Runde Mitleids-Sex gönnt – so bitten wir ganz brav uns doch noch einmal zu wählen. Bei der kommenden Bundestagswahl. Wir verlieren gleichermaßen in den Städten und am Land. Aber wir wollen zumindest nicht unsere Würde (und zu viele Posten) verlieren und nach der nächsten Wahl nur mehr Kleinpartei sein. Lasst uns doch bitte Mittelpartei werden.“
Warum die CDU am besten mit der Mitleidsmasche auf Wählerstimme zählen kann?
Weil die Parteioberen der CDU nicht mehr mit den Wendungen und Veränderungen der Realität Schritt halten können. Hier rächt sich, dass Mutti jeden aus den Spitzen der Partei hinausgedrängt hat, der ihr nicht ähnlich war. Und um sie nur mehr Personen sind, die alle wie sie denken. Alle gleich langsam, gleich behäbig, gleich unflexibel sind.
Nicht mehr fit fürs Heute sind.
immerhin darin geht sie sehr geschickt vor, auch auf Kosten ihrer Partei. Man wird sie in ihrer Partei als Schröder der CDU/CSU abbuchen. Damit versöhnt sie ihre Kritiker am Ende doch noch.
Leider bleibt es weiterhin nur bei den üblichen inhaltsleeren Ansprachen. Die Bevölkerung reagiert zunehmend aufmerksamer und straft die beiden „Volksparteien“ gerechterweise ab. Ich hoffe, das bis zur Bundestagswahl noch mehr um das Land besorgte Bürger den Mut haben, diese Politik in die Schranken zu weisen.
Sie merkt jetzt wohl selber was sie angerichtet hat. Ihr Volk folgt nicht mehr so richtig, die Mitstreiter streiten sich mit ihr, es bildet sich ernsthafte Opposition.
Sie sagt selber, wir schaffen das, wird nicht wiederholt, offensichtlich merkt sie daß wir manches nicht schaffen.
Aber etwas zurücknehmen, nein, das kommt nicht in Frage.
So etwas nennt man borniert und kommt häufig bei Altersstarrsin vor.
so hat es unser eiserner Kanzler einst formuliert.
Heinrich Böll sah die Sache etwas diffiziler: "Politik ist weder eine Wissenschaft noch eine Kunst, sie ist nicht einmal ein Handwerk, sie ist ein von Tag zu Tag sich neu orientierender Pragmatismus, der bemüht sein muß, die Macht und deren Möglichkeiten übereinander zu bringen."
Von daher ist es wohl von Zeit zu Zeit immer wieder erforderlich, sich neu zu justieren, wenn sich die Faktenanlage ändert - während dagegen bei der AfD eher folgende These zu gelten scheint: "Meine Meinung steht fest, verwirren Sie mich nicht mit Realitäten!"
ist den Wahldebakeln geschuldet und sonst nichts. Glaubwürdigkeit sieht anders aus und ob der Wähler jetzt wieder sein Kreuz lieber bei der CDU macht wage ich zu bezweifeln. Der Stachel der Überheblichkeit der letzten Monate sitzt tief und wird noch lange stechen.
wer sich bewusst wird, solch einen historischen Fehler gemacht zu haben, muss zurücktreten.
Wer Präsident Putin in Russland für alternativlos hält, kommt in Deutschland nicht umhin genau das auch dieser Kanzlerin zu attestieren. Es gibt so bald aus gutem Grund keine Alternative zu dieser Kanzlerin. Auch wenn sie ein paar Stimmen eingebüßt hat, die holt sie wieder. Mit diesem klugen Kurswechsel hat sie klar gemacht, dass ohne sie in diesem Lande nichts geht.
Machen Sie uns allen einen Gefallen und gehen Sie endlich!
Andere sind schon wegen viel weniger gegangen worden!
Sie haben Deutschland geschadet!
Ich denke es geht bei den Verlusten der beiden Parteien CDU und SPD nicht allein um die Fluechtlingsfrage. Sicher spielt diese auch eine Rolle, aber das ist es nicht allein.
Es geht viel mehr darum, das man eine Politik macht in der, der einzelne Buerger keine Rolle mehr spielt. Dazu kommt noch, das die beiden Groko-Parteien viel zu Lobbyorientiert sind. Man kann viele Entscheidungen unserer Regierung her nehmen die eben nicht mit einer Mehrheit des Volkes im Ruecken, einfach durchgeboxt wurden.
Ich hoere immer noch Frau Merkels Worte vor der Bankenkriese, das unsere Banken sicher waeren. Bezahlt haben, und immer noch zahlen die Steuerzahler. Oder "Wir schaffen das!" Was haette unsere Regierung ohne die vielen freiwilligen Helfer gemacht? Diese Frage moechte ich gar nicht beantworten.
Frau Merkel und Herr Gabriel regieren ohne Volk. Es zaehlen nur die Interessen der Wirtschaft.
Die Schuld am erstarken der AFD gebe ich dieser GroKo, die es versaeumt hat mit den Buergern zu reden.
Seit ich in Deutschland bin habe ich hinter unserer Kanzlerin gestanden. Ihr Vorgehen in der Flüchtlingskrise erscheint mir jedoch eindeutig nicht weitsichtig. Ich helfe gerne und war von klein auf und helfe seit meiner Schulzeit bei sozialen Projekten. Aber Kulturen schlagartig zu mischen funktioniert leider in der Praxis nicht... Von den aktuellen Parteien schien mir das Programm der AfD dann die besten (manchmal einzigen?) Argumente zu haben. Nun möchte ich die Entwicklung hier gerne beobachten um evtl wieder zu meiner Kanzlerin zurückzustoßen :)
Einfach nur unglaublich diese Frau .
Habe Fehler gemacht aber mache so weiter.Ihr Buerogehilfe Gabriel mit dem Freihandelsabkommen noch schlimmer Heute ,habe es Erforderlich verhandel.Gestern beide abgestraft und heute genau so weiter. Merkel und Gabriel irgendwann gehen euch die Koalitiins Partner aus.
doch könnte ich mir vorstellen das Merkel sich nicht auf eine erneute Kanzlerschaft begibt.
Mit ihr wird die CDU weitere Stimmenverluste
einfahren. Deshalb wäre es ratsam sich im November eine neue Bewerberin für die Kanzlerkandidatur zu suchen. Ich denke da an Frau Klöckner.Ebenso könnte ich mir auch vorstellen das Merkel doch noch vor Ende der BT Wahl 2017 zurücktritt und Schäuble als Übergangs Kanzler einsetzt. Aber das sind meine Gedanken es muss ja so nicht kommen.M.M.
............Die Hand geben reicht nicht!...............
Wenn sie nicht umgehend eine Politik für die Bevölkerung macht, braucht sie gar nicht "weiter fasseln"!
Nach dem Murx der letzten Jahre reicht ein "Asche auf mein Haupt" garantiert nicht, ihr wieder zu vertrauen!
Wir werden in Kürze sehen, ob sich was zum Besseren ändert!
Ich glaube eher nicht!
Die Flüchtlingspolitik des letzten Jahres hatte wenigstens einmal versucht werden müssen. Hinterher weiß man es immer besser. Und es zeichnet politische Führung auch aus, von den Bürgern Unbequemlichkeiten abzuverlangen.
In der Folge zeigte sich in unüberraschnder Weise natürlich, dass der Boden für das banale Böse immer noch fruchtbar ist. Welchen Erfolg wird die Politik nun den Brandstiftern gestatten? Kanzlerdämmerung?
Angela Merkel machte und macht Politik anständiger und richtiger, als die Mehrheit der Deutschen das will, auch wenn sie dann möglicherweise die Mehrheit für sich verliert. Dafür verdient die Kanzlerin Respekt. Schade, dass ihr zu wenige Bürger folgen möchten.
Das Schlamassel ist bereits angerichtet!
Wir haben hier in Deutschland Tausende von Menschen, die nicht ausreichend registriert sind, wenn überhaupt. Wer kennt deren Ziele? Wir wollen keine religiösen Fanatiker in unserem Land.
Diese Flüchtlingswelle hat ebenso enorme Kosten zur Folge, auch hier wurde nicht rechtzeitig gegengesteuert.
Es gibt unzählige Menschen ungeklärter Herkunft in unserem Land, die sich gar nicht integrieren lassen wollen. Rechtsbrecher verletzen massiv das Gastrecht, ihnen wird kein entschiedener Einhalt geboten.
Dagegen stehen deutsche Familien, deren Kinder in Armut leben, Rentner, die sich noch bis ins hohe Alter mit Jobs durchbringen müssen und eine mittlerweile immer maroder werdende Infrastrukur.
Menschen aufzunehmen, mag nach dem Grundgesetz gut und richtig sein, aber das verlangt trotzdem Augenmaß und Sinn fürs Machbare.
"Wir schaffen das" haben Journalisten missinterpretiert.
Auch Journalisten erklärten sie zur "Willkommenskanzlerin" einer "EU ohne Grenzen", die vor Erdogan in die Knie ginge und in der EU Alleingänge mache.
Jetzt verschweigt der Artikel ihre wesentliche Tat: das EU-Türkei-Abkommen.
Aber dann müssten Journalisten ihre eigenen Fehler offenbaren. Als keine Flüchtlinge mehr nach Griechenland kamen, schrieb auch die TS von der Verlagerung der Flüchtlingsströme. Bis HEUTE fehlt dafür jeglicher Nachweis.
Jetzt führen Journalisten Gesetzgebungen seit Keleti als Beweis für Merkels "schleichenden Kurswechsel" an, die man damals als "Kniefall vor den Populisten" hätte diskutieren müssen.
Wir hätten längst über die Kriterien der Politik reden müssen. Ist eine Maßnahme
-rechtskonform,
-wirksam oder lediglich
-sinnlose Beschwichtigung der Kritiker?
Und im Zentrum steht das Dublin-Abkommen, das, wie Merkel am 30/08/2015 erläuterte, schon vor 2005 versagte.
Es kann nur besser werden!
In einer antiken Auguren - Sitzung?
"Sie Formuliert schärfer..." oder "der Ton wird härter..."
Lauter blabla. Worthülsen und der Verzweifelte versuch der Journalisten, daraus Inhalte zu ziehen, wo definitiv keine sind.
Ich, ein Bürger, will aber Fakten. Nachvollziehbares, Prüfbares. Klare Aussagen. Keinen "Ton, der sich verschäft" und auch keine "Signale, die man herauslesen kann".
Problemanalysen wärenm schonmal was. Dann Lösungsvorschläge und eine Matrix mit Kriterien und Bewertungen. BWL, erstes Semester. Dann die Begündung jeder Partei, warum sie welche Bewertungen trifft.
DAS wäre Politik, die den Namen verdient.
Sie, Frau Merkel, sie können das. Sie haben studiert! Sie sind Wissenschaftlerin! Wenn Sie es nicht tun, dann, weil Sie es nicht tun wollen! DAS nehme ich Ihnen übel! Deswegen wähle ich Ihre Partei nicht mehr!
.. und justiert ihren Kurs neu? Der heißt jetzt : Weiter so. Also was völlig Neues und so total wählernah.
kommt die Reaktion und ob es ehrlich ist, ich zweifle daran.
TS Ihre Politik hat nichts mit Realität zu tun,deshalb kann man nicht real Politikerin schreiben oder zeigen sie mir wo .
Merkel Gabriel sind neoliberale Politiker, dene ihre Wähler nur für die Wahlen wichtig sind.
Einsicht ist der erste Schritt zur Besserung ... sagt man.
Nur welche Besserung wird uns in Aussicht gestellt ? Und ist diese glaubhaft ?
Oder ist der Himmel über Deutschland für die Kanzlerin einfach nur zu blau geworden und ein neuer Aktionismusplan muß her ?
Im Fußball wird nach einer schlechten Saison der Trainer gewechselt. Nicht immer die schlechteste Lösung für den Verein.
Was haben wir nach den Jahren mit Merkel an der Spitze der Regierung und als fuehrende Persoenlichkeit in der EU.
Die Steuerzahler der EU durften fuer die Fehler der Banken bezahlen. Heute sind wir in so viele milit. Konflikte involviert wie nie zuvor nach dem 2.WK. Wir folgen auf gedeih und verderben jedem Ruf aus dem Weisen Haus, ob das gut fuer Europa ist, wird gar nicht mehr hinterfragt. Die Voelker Europas muessen sparen, gleichzeitig werden aber G7 Kaffeekraenzchen abgehalten die Millionen verschlingen und keine Ergebnisse bringen, ausser Worthuelsen. Die politische Doppelmoral hat sich innerhalb der EU zu neuen Hoehenflugen aufschwingen koennen.
Es sollen fragliche Freihandelsabkommen unterzeichnet werden, die dem Buerger mehr schaden als nuetzen, wenn man diese ernsthaft hinterfragt.
Und dann stellt man sich ernsthaft die Frage, warum die AFD so viel Zulauf hat?
Eine Partei, der ich noch weniger Vertraue, als CDU/CSU, SPD, Gruene, FDP und den Linken.
in einem jahr hat sich, aus meiner sicht, die politische landschaft dramatisch geändert.
es haben sich gegensätzliche sichtweisen verfestigt, gräben sind entstanden, die afd wächst jeden tag auch auf kosten der union
ich denke nicht das man die situation nur mit einer justierung der tonlage der Kanzlerin ändern kann, im herbst 2015 hätte man es bestimmt erreicht...aber heute?
die csu ist zu schwach um den bruch zu wagen*denk
und ob er noch sinn machen würde?
neue töne konnen den absturz der union vielleicht etwas bremsen und fast jeder antwortet noch immer... ohne die kanzlerin geht es nicht...ich denke aber die union braucht dringend neue gesichter in der führung...da hilft es auch nicht das es in der spd ähnlich aussieht
ironie:
oder haben wir etwa eine monarchie z.b. in der union?
Merkel hat in ihrer heutigen Rede eigene Fehler eingestanden. Das ist grundsätzlich zunächst erst mal gut. Selbsterkenntnis ist bekanntlich der erste Weg zur Besserung. Jedoch muss man über eine Passage ihrer Rede mal ernsthaft nachdenken. Sie sagte sinngemäß: "Wenn ich könnte, würde ich die Zeit zurückdrehen, um auf die Flüchtlingskrise 2015 besser vorbereitet zu sein." In diesem Kontext sagt sie auch, dass sie selbst und letztlich ihre komplette Regierung nicht vorbereitet war und, dass es zeitweise einen Kontrollverlust gegeben habe. Zudem solle sich das Jahr 2015 nicht wiederholen. Im letzten Jahr sagte Merkel, die Regierungschefin, dass es ihr nicht möglich sei, die deutschen Grenzen zu sichern, heute gesteht sie den zeitweiligen Kontrollverlust ein. Hier meine ernsthafte Frage jenseits des üblichen Merkel-Bashings, über die man nachdenken muss: Wenn eine Regierungschefin diese beiden Dinge sagt bzw. zugibt, können sie und ihre Regierungsmannschaft dann tatsächlich im Amt bleiben?