Das Olympia-Spektakel übertünchte nur kurz, dass Brasilien in einer beispiellosen Krise steckt. Die entmachtete Präsidentin Rousseff könnte ihr Amt schon sehr bald völlig verlieren - für sie käme ihr nicht weniger umstrittener Widersacher Temer. Von J. Segador.
Das Parlament entscheidet, Gerichte haben nichts zu sagen, das Volk schon gar nicht.
Im Gegenteil. Oder ist das Parlament vom Himmel gefallen?
Da in Brasilien eine Clique von korrupten Männern an der Macht ist, die es mit einem illegalen Impeachment geschafft haben, Mehrheiten in Parlament und Senat zu generieren, wird die von 54 Millionen gewählte Präsidentin wohl ihr Amt verlieren.
Die internationalen Regierungen wären gut beraten, in der Folge mit der dann korrupten Brasilianischen Regierung nicht zur Tagesordnung überzugehen. Kein Land der Welt sollte diese Ganoven als legitime Vertreter Brasiliens ansehen.
Nur glaube ich nicht daran, man wird - wie immer - zur Tagesordnung übergehen. Und das Nachsehen haben wieder einmal die Schwächsten und Ärmsten.
Dss ist reiner Mumpitz: es geht nur um den Zugang zur sprudelnden Schmiergeldquelle. Die Brasilianer hätten besseres Theater verdient, ihre Regierung müssen sie schon selber auf die Reihe bekommen.
Hat denn jemand geglaubt das die Spiele für Brasilien hilfreich wären ? Alle Spielstätten öden vor sich hin zerfallen und zerbröseln wenn die Spiele vorbei sind. Das Land wurde dadurch noch ärmer . Ein paar Leute stopfen sich damit die Taschen voll ansonsten nur Armut und Zerfall. NRW meldet sich ja auch schon an für die Spiele ....... komisch das es immer die Ärmsten sind die das unbedingt wollen !!!!
Ich finde das Geeiere des Autors reichlich beschämend, fast den gesamten Artikel über eine "Teilung" in "eine Hälfte gegen Dilma, die andere für sie" vorzugaukeln, um erst am Ende damit rauszurücken, dass Temer in Wahrheit so gut wie gar keine Unterstützung im Volk genießt. Temer selbst weiß das genau. Deshalb wird es auch keine Neuwahlen geben.
Die sog. "Übergangsregierung" hat allerdings Unterstützung mächtiger Minoritäten wie von Großgrundbesitzern und Industriellen, die sich von ihm z.B. die Erlaubnis zur weiteren Abholzung von Regenwäldern zum Soja-Anbau erhoffen - oder auch Straffreiheit ihrer eigenen Korruption. Wie abgehörte Telefonate zeigten, hat sie wohl auch den Segen des Militärs. "Putsch" ist durchaus die richtige Bezeichnung.
Sollte Temer sich tatsächlich durchsetzen und der Raubbau an der Natur sich sogar noch verschärfen, geht uns das alle an: http://bit.do/ct64W (WDR5)
Anders als im Parlamentarismus gibt es im Präsidentialsystem keine Vertrauensfrage, aber das Impeachmentverfahren ist in der brasilianischen Verfassung verankert und wird vom Verfassungsgericht begleitet. An der Legitimität des Verfahrens besteht kein Zweifel. Es ist auch klar, dass die Präsidentin gegen das Haushaltsrecht verstossen hat. Streiten kann man sich eigentlich nur darüber, ob die Verstösse der Präsidentin ein Impeachment rechtfertigt.
Neuwahlen sind in der brasilianischen Verfassung nicht vorgesehen. In der Tat hat Temer wenig populäre Unterstützung, aber Dilma hat noch weniger. Beide tragen Verantwortung für die grösste Wirtschaftskrise seit 1930 und den grössten Korruptionsskandal der Geschichte. Gerade Dilma und Lula stehen für zwielichtige Geschäfte mit reichen Geschäftsleuten (Bauunternehmern, Viehzüchtern), die ihre Wahlkämpfe finanziert haben. Gerade Dilma hat sich beim Thema Umweltschutz keine Lorbeeren verdient, und das Militär spielt in Brasilien überhaupt keine Rolle mehr.
Das brasilianische Amtsenthebungsverfahren an sich ist ein Unding. Da masst sich die Legislative judikative Rechte an. Es ist ja eben - u. a. - der Sinn der Gewaltenteilung, dass politische Kungeler im Parlament nicht selbstherrlich über die Exekutive entscheiden können. In Brasilien ist das Verfahren zwar nicht so plump wie im Nachbarland Paraguay, wo vor einigen Jahren Präsident Fernando Lugo in wenigen Stunden mit fadenscheiniger Begründung seines Amtes enthoben wurde, doch läuft das monatelange Prozedere schliesslich auf dasselbe hinaus. Das Parlament entscheidet, Gerichte haben nichts zu sagen, das Volk schon gar nicht. Es reicht, dass sich genügend Kungeler untereinander einig sind, einer juristisch belastbaren Begründung bedarf es nicht. Und so können die wirklich Korrupten sich wirksam schützen, indem sie einen der Ihren an die Spitze befördern. Dieses Vorgehen ist sowohl sicherer als auch eleganter als die brachialen Methoden des - z. B. türkischen - Militärs.