Wichtige Entscheidungen künftig lieber ohne die europäische Institutionen? Der Vorschlag von Finanzminister Wolfgang Schäuble schreckt nicht nur Opposition und Koalitionspartner auf. Experten fürchten eine Schwächung der EU. Von Julian Heißler.
"am deutschen Wesen soll die Welt (hier EU) genesen"....
Nur, irgendwann werden auch die deutschen Spitzen akzeptieren müssen, dass man die Rechnung nicht ohne den Wirt machen kann....
der Kommission fehlt darüber hinaus die notwendige demokratische Legitimation.
Durch die übereilte Erweiterung der EU und den massiven Problemen des Euro ist eine gemeinsame Entscheidungsfindung in der EU darüber hinaus sehr schwierig geworden. Hinzu kommen die erheblichen innenpolitische Unterschiede. Während Deutschland einen linken Sonderweg geht stärken die meisten EU-Bürger eher rechts-konservativen Parteien und damit ihren Nationalstaaten den Rücken.
Die EU wie sie sich viele vor kurzem noch vorgestellt haben wird es somit nicht mehr geben ... hier haben die Junkers, Merkels und Schulzes wirklich ganze Arbeit geleistet und Herr Schäuble versucht nun zu retten was noch zu retten ist!
Ohne UK dominieren die südeuropäischen Länder, und so sieht Schäuble unaufhaltsam eine EU-Schuldenunion auf Deutschland zurollen, mit Euro-Bonds und allem was dazugehört.
Daher kann ich Schäubles Vorbehalte nachvollziehen. Eine Schuldenunion würde einer dauerhaften Insolvenzverschleppung gleichen, und dies kann weder in nationalem noch europäischen Interesse liegen.
habe ich schon sehr lange den Verdacht,
dass eine Vernünftige Politik ihn überfordert.
Vielleicht sollte ihm einmal richtig deutlich gesagt werden, dass es wichtigeres in einem Staat gibt als nur die schwarze null.
Wichtige Entscheidungen künftig lieber ohne die europäische Institutionen?
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ist es nicht genau "DAS" ,was die Britten gefordert und nicht bekommen haben?
Experten fürchten eine Schwächung der EU.
An alle Experten-eine Schwächung der EU-Kommission ist nicht gleichbedeutend mit einer Schwächung der EU.
Eine "Schwächung" der EU ist z.B. der Austritt GB.
"Wolfgang Schäuble will ein Europa, in dem vor allem die Staats- und Regierungschefs entscheiden.
Und? Was soll sich dann ändern? Denn das ist der Status Quo! Staats- und Regierungschefs entscheiden in Form der Kommission und des EU- Rates. Würde man Kompetenzen nach Brüssel verlagern, bedeutet das primär die Kompetenzen und Befugnisse der Kommission zu schwächen und die des EU- Parlamentes zu stärken. Das aber scheuen die EU- Mitgliedsstaaten wie Nichtschwimmer das tiefe Wasser.
Der drohende BREXIT zeigt das ganze Dilemma auf, in dem die EU steckt. Jeder hat ein anderes Rezept. Alle machen mit, aber jeder in eine andere Richtung.
Frei nach meiner Omma: "Und ist der Plan auch gut gelungen, trotzdem verträgt er Änderungen!" oder nach Honecker: "Arbeite mit, plane mit, reagiere mit!"
Schwächung der EU? Aber gerne ... nur eben OHNE SCHÄUBLE UND MERKEL und den ganzen Rest der immer noch dem Ultrakapitalismus huldigt. Genauso sollten alle weg die die EU als Schritt zu "den Vereinigten Staaten von Europa" sehen.
Es sind diese Betonköpfe die die Europäer auf die Palme treiben und den Widerstand erst selber schüren. Dummerweise aber halten diese Betonköpfe ihre Ideologien für den einzig richtigen Weg. "Eine erlaubte Meinung" hatten wir schon mal ... in der DDR. Das fanden die Menschen auch nicht so toll.
...erst wird in langen Sätzen ausgeführt, welche Preise der Herr Schäuble vorzuweisen hat. Als nächstes gibt es einen Halbsatz, in dem die Aussage des Herrn Schäuble realativ unkonkret ausgeführt wird.
Anschließend werden mehrere Absätze von Kommentaren Dritter zu der Person Schäubles, seiner Europaeinstellung und warum etwas nicht geht oder geht, von dem wir nicht erfahren, was genau es ist, dass der Herr Schäuble will oder Nichtwill?
Ist nicht das Hauptproblem der EU zuviel Macht und keine Mitbestimmung der Buerger? Staats und Regierungschefs die die absolute Kontrolle haben. Macht korruptiert und absolute Macht korruptiert total.(Ich hoffe das war korrekt uebersetzt aus dem enlischen)
" Länder mit Führungsverantwortung ", d.h. Deutschland regiert die EU.
Das ist richtig, zusammen mit Frankreich bestimmen wir maßgeblich den Kurs in der EU. Nicht allein durch die EU- Beiträge, sondern durch die Bevölkerungsanzahl, die sich im Parlament widerspiegelt.
"das Aufstellen der beiden Spitzenkandidaten Juncker und Schulz (hat) zu einem mehr an Integration geführt. ...", sagt Woyke."
Hat es das, Herr Prof.? Meinen Sie, die Tatsache daß man sich auf die beiden einigen konnte, habe integrative Kraft?
Vielleicht mal lüften in Ihrem Elfenbeinturm.
Integration irgendwo ganz weit über den Köpfen des EU Volkes, also dem Bodensatz der EU, wird der Sache nichts nützen. Ausgerechnet diese beiden Herren
tragen dazu bei, die Untertanen dieses Konstrukts davon zu treiben. Man ist in Brüssel vielleicht wirklich der Meinung, so wenig Demokratie wie möglich sei gut für Europa ( Business gut, alles gut), aber genau das könnte am Ende die gröbste Fehleinschätzung sein. Ist der Brexit deshalb so ein Schrecken, weil man es ahnt?
Dann macht Schäuble das gerade ganz clever.
"habe ich schon sehr lange den Verdacht,
dass eine Vernünftige Politik ihn überfordert."
Da bin ich anderer Meinung. Schäuble ist einer der wenigen Politiker, die vernünftig agieren. Wir sollten froh sein, gerade in diesen schwierigen Zeiten Politiker mit Verstand in den Reihen zu haben.
Defizitfinanzierung, worauf die südeuropäischen Länder jetzt spekulieren, wäre schädlich für Europa. Das verfügbare Kapital wird jetzt schon trotz Negativzins nicht verzehrt, die Verdrängung privater Nachfrage durch staatliche Nachfrage wäre also kontraproduktiv. Es ist leider ein längerer Prozess, bevor die hochverschuldeten Staaten wieder ins Gleichgewicht kommen. Es ist vergleichbar mit einem Drogenabhängigen, der mehr Drogen verlangt, aber eigentlich eine Entziehungskur benötigt.
Wer kann und will das noch glauben? Ein verzweifelter Versuch Wählerstimmen einzusammeln.
Eine Schuldenunion würde einer dauerhaften Insolvenzverschleppung gleichen, und dies kann weder in nationalem noch europäischen Interesse liegen.
Von einer Schuldenunion redet niemand. Heute wirft die EZB monatlich (!!!) 60 Milliarden auf den Markt. Das hat zwar viele Vorteile, aber eben auch viele Nachteile und korrespondiert schlecht mit Herrn Schäubles Vorstellung des strengen Sparkurses.
Dann kann man auch wieder ein gemeinsames Europa akzeptieren. Der Brexit kam meiner Meinung nach nur zustande, weil viele Entscheidungen, wie der TTip usw. gegen die Meinung der europäischen Bürger entschieden wird.
Wolfgang Schäuble ist ein Mann, der sich in den vielen Jahren, die er für die deutsche Politik tätig ist, zahlreiche Verdienste erworben hat. Unter anderem ist er Point-Alpha-Preisträger. Der Point-Alpha-Preis wird für Verdienste um die Einheit Deutschlands und Europas in Frieden und Freiheit verliehen. Point Alpha war einer von vier US-Beobachtungsstützpunkten an der hessischen innerdeutschen Grenze.
Was denn genau? Die Nachfolgegenerationen einen Schuldenberg ala Griechenland zu hinterlassen?
Aber Sie haben natürlich inzwischen nicht mehr so unrecht. Nachdem die EZB die Probleme der Eurozone nun mit Geld drucken löst können wir es auch mal so richtig krachen lassen ... am Ende zahlen das eh die deutschen Sparer
Gelegentlich hab ich den Eindruck, dass Schäuble insgeheim von einem Dexit träumt - aber das meine ich wahrscheinlich bloss.
fürchten irgendwas? sind das die vielen, vielen ARD experten, die sich in kommentaren zu wort melden? oder sind das leute, die die auf der gehaltsliste der eu stehen.
überzeugte europäer können das nicht sein, obwohl sich die frage stellt, wer will noch diese junckers, bangemanns, schulzes und öttingers? kein bürger will die !!
seltsam! Wie man es macht, macht man es manchen Usern falsch! Will man 27 eben nicht-gleiche Staaten einen faulen Kompromiss aushandeln lassen- dann passt es nicht, will man eine Kern-EU , wo zumindest die Chance besteht, ein Ergebnis zu erzielen, dann passt es auch wieder nicht! Mir sind Realpolitiker jedenfalls lieber, als irgendwelche Phantasten a-lá Merkel, die immer noch die Illusion haben, daß der Weinbauer in Portugal das gleiche Einkommen hat wie der Skilehrer in Südtirol usw. Und was ist so schlecht daran, daß wirtschaftliche Schwergewichte eher den Ton und die Geschwindigkeit vorgeben? Oder glaubt jemand, daß z.B. in den USA Nebraska oder Utah in der Realität den gleichen Stellenwert wie z.B. Texas oder NewYork haben ? Also, was soll die Forderung nach Gleichmacherei? Die anderen Staaten passen schon auf, daß keine deutsche Hegemonie entsteht, die sich auch wieder nacvh der anderen Seite des Rheins eine Tages verlagern könnte! Dann ändern sich eben die Vorzeichen!
So könnte man das auch ausdrücken. Oder eben der Kommission fehlt darüber hinaus die notwendige demokratische Legitimation. Ein paar Wenige entscheiden über weitreichendste Dinge. Zum Beispiel das Zündel in der Ukraine hat einen Krieg ausgelöst. Ich habe wie wohl die Meisten erst hinterher davon überhaupt erfahren. Und jetzt soll auch noch Google bestraft werden. Wo doch jeder PC Nutzer froh ist dass es Google gibt!
EU und Einigung auf Biegen und Brechen habe ich das Gefühl. Wenn nicht 28 Staaten, dann eben weniger. Nach dem Brexit kommt mir die ganze Politik wie ein Ameisenhaufen vor, wobei der Ameisenhaufen besser organisiert ist. Man sollte jetzt ruhiger agieren, sonst kippt das Verhältnis von Bürger und EU immer weiter und nationale Tendenzen gewinnen immer mehr Oberhand bei den Wahlen. Der durchschnittlich gebildete Bürger dürfte im Moment leicht überfordert sein, mit dem was da passiert.
Ist nicht das Hauptproblem der EU zuviel Macht und keine Mitbestimmung der Buerger? Staats und Regierungschefs die die absolute Kontrolle haben.
Und die Staat- und Regierungschefs sind nicht demokratisch gewählt?
"Nachdem die EZB die Probleme der Eurozone nun mit Geld drucken löst ..."
Die EZB kauft in Einklang mit den europäischen Verträgen und mit dem nationalen Recht öffentliche und private Anleihen. Dies geschieht jedoch nicht mit Bargeld und es wird dazu auch kein Geld gedruckt. Diese Wertpapierkäufe werden insbesondere nicht von deutschen Sparern bezalt. Ich schlage vor, dass wir hier sachlich bleiben.
" Länder mit Führungsverantwortung ", d.h. Deutschland regiert die EU.
Anscheinend haben Sie sich das Interview gar nicht angesehen.
Schäuble möchte ein Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten , damit eben NICHT alle EU-Staaten sofort alle neuen Integrationsschritte durchführen müssen, aber die willigen Staaten (Kerneuropa) können es trotzdem machen und die Vorteile daraus genießen, während die anderen Staaten dann hinzustoßen können, wenn sie sich dazu in der Lage sehen.
Damit würde also Deutschland eben nicht vorschreiben, was die anderen Staaten zu machen haben.
Zitat: "Der durchschnittlich gebildete Bürger dürfte im Moment leicht überfordert sein, mit dem was da passiert."
Ja, könnte man meinen. Ich glaube aber, die Politiker sind in ihrem Aktionismus überfordert mit der Vorstellung, daß den Menschen nicht nur die Wirtschaft und die Konzerne wichtig sind, sondern auch kulturelle und nationale Identitäten und Eigenheiten.
Da sehe ich das Defizit. Die Erkenntnis der Menschen, daß das anfangs propagierte (sehr gute!) Subsidiaritätsprinzip de Facto in sein Gegenteil verkehrt wurde, treibt sie aus der EU. Das verteufeln des Wortes "national" macht jede sinnvolle, fruchbare Diskussion unmöglich.
Da helfen auch Schäubles "Beruhigungspillen" nichts, die vorgaukeln, es gäbe soetwas wie Nationalstaatlichkeit in seinem Gedanken, nur um sogleich wieder von "Integration" zu reden, womit er meint, die Bundesrepublik, Frankreich, Niederlande und einige andere zu einem Superstaat zu verschmelzen.
sei erlaubt: Einer der Kardinalfehler (aus deutscher Sicht) ist die katastrophal verhandelte Stimmengewichtung in den EU-Gremien. Beispiel Europaparlament: Malta hat hier mit 423000 Einwohnern 6 Sitze. Deutschland immerhin 96. Klingt gut? Nun ja, mit 80 Millionen Einwohnern müßte D. aber danach 1134 Sitze haben!
Im Europäischen Rat hat Deutschland 1 Stimme, Malta auch! Und die vielgenannte EU-Kommission? Ist ein Team – „Kollegium“ genannt – aus 28 Kommissionsmitgliedern, eines aus jedem EU-Land!
Soviel zur "Deutschen Dominanz" in der EU.
Die Pleitestaaten können theoretisch - wenn sie sich einig sind - mit uns machen, was immer sie wollen... Keine so gute Vorstellung, oder?
EU und Einigung auf Biegen und Brechen habe ich das Gefühl. Wenn nicht 28 Staaten, dann eben weniger.
Das widerspricht sich doch. Denn es ist doch gerade keine Einigung auf Biegen und Brechen, wenn eben nicht alle EU-Staaten bei weiteren Einigungsschritten mitmachen müssen.
Wie zu DDR-Zeiten, die Partei hat immer Recht. Herr Schäuble spielt den Oberlehrer, es wird Zeit das Er aufhört. Wir brauchen ein Reset mit neuen jungen Leuten.
Europa:
1) Bedingungsloses Grundeinkommen, für den Anfang 2.500 Euro, jährlich steigend,
2) Erbschaftssteuer, bei größen Erbschaften mind. 75%,
3) Einkommenssteuer, bei großen Einkommen mind. 75%,
4) Einkommensobergrenze, Maximum 200% des BGE,
5) die sozialen Errungenschaften eines utopischen Sozialismus in die Realität umsetzen!
6) auf alle 500 Mio. Bürger anwenden, einschl. UK.
Denn ich kenne mich mit der EU-Gesetzgebung nicht wirklich aus. Eines bemerkt aber auch der Laie. Das Pfeifen im Walde.
MfG
Zitat:"langanhaltender Beifall, stürmischer Beifall
Wie zu DDR-Zeiten, die Partei hat immer Recht. Herr Schäuble spielt den Oberlehrer, es wird Zeit das Er aufhört. Wir brauchen ein Reset mit neuen jungen Leuten."
Nein:
Nein! Wir brauchen einen Reset mit alten, bewährten Werten.
Der Humanismus gibt recht viel dafür her.
Und wir brauche erfahrene Leute: Die schon Diktaturen gesehen haben.
Und Junge Leute, die neue, frische Ideen bringen.
Kurz: Wir brauchen dafür einen bunten Strauß an Fähigkeiten und Fertigkeiten.
"Bei der Integration Tempo machen" - da hat Schäuble die Signale nicht richtig verstanden, oder?
Die Bürger Europas wollen nicht noch mehr "Integration", ganz egal, ob es irgendein Kerneuropa ist und sich die anderen Nationen "beteiligen" können oder nicht!
Dies gilt umso mehr, als die verantwortlichen Politiker konsequent verschweigen, was der Endzustand der Integration sein soll. Es wird immer von Tempo geredet, doch wer Tempo macht, ist unterwegs - nur wohin? Den EU-Supertransferstaat?
Schäuble hat sehr gut verstanden. Er reagiert deshalb mit genau der gleichen reflexhaften Paradoxie, wie alle anderen etablierten Politiker: "Die EU funktioniert nicht etwa so schlecht, weil wir zu weit gegangen sind, nein, wir sind nur noch nicht weit genug gegangen!"
Herr Schäuble, ich denke, Sie befinden sich auf dem Holzweg, wenn Sie glauben, mit diesem Griff in die Rhetorik-Trickkiste die Menschen für die EU zu begeistern.
Die Menschen wissen, daß die EU das Problem ist, und nicht die Lösung
Welches den heutige Zustand mit seiner Führungsrolle in der EU,v.a.durch die Flüchtlingskrise erst mit zu verantworten hat.Ich bin auch für schnellere Lösungen als über Brüssel,aber Deutschland hat mit seinen Alleingängen und seiner Bevormundungspolitik nicht gerade zur EU-Sympathie beigetragen.Erst einmal eigene Fehler erkennen.
Sie schreiben:"Wo doch jeder PC Nutzer froh ist dass es Google gibt!"
Mal abgesehen davon, dass Ihre Bemerkung nichts mit der EU zu tun hat:
Es gibt auch noch andere Suchmaschinen etc. als Google und ich bin sehr froh, dass es diese gibt, da ich keine Lust habe, mich von Google ausspionieren zu lassen.
Als wenn der Karlspreis eine relevante Auszeichnung wäre...
Was Schäuble von Europa und dessen Grundwerten wie bspw. Demokratie hält, darf man sich bei der Verelendung des griechischen Volkes anschauen.
... ich finde ein BGE ja auch spannend. Aber wenn das Einkommensobergrenze bei 200% des BGE liegt und mit 75% besteuert werden soll - dann bleibt von den 5000,- aber nicht mehr viel übrig.
An alle EU-Gegner: ich finde die EU grundsätzlich erst einmal toll. Sicher, sie hat so einige Fehler. Aber die grundsätzliche Idee finde ich super. Ich möchte sie nicht missen. Nur verändern vielleicht. Ihre Prioritäten anders setzen. Aber all ihre Errungenschaften einfach wegwerfen, das fände ich wirklich unsinnig. Aus Fehlern lernen: ja!
Die EU-Bürger mehr über Entscheidungen und ihre Hintergründe informieren: ja! Kritik und Verbesserungsvorschläge anhören und prüfen: ja!
und kann nur den Kopf schütteln über Herrn Schäubles oberlehrerhaftes arrogantes Gehabe und die nichtssagenden Phrasen, die er von sich gibt, Wenn er nach der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in den südlichen Ländern gefragt, antwortet, dann sollen die jungen Griechen eben mal ein bißchen mobil sein und nach Deutschland kommen. Das ist zynisch den Menschen gegenüber, die ihre Freunde und Familie zurücklassen und kann ja nicht der Plan für Griechenland, Italien, Spanien, Portugal und andere sein. Außerdem hat seine Chefin doch auch erst knappe 2 Millionen neue Arbeitskräfte aus Nahost, Mittelost, Nord -und Zentralafrika zum Integrieren eingeladen.
"Europa"!
Auf gar keinen Fall vom Junkerschen undemokratischen EU-Parlamenatrismus oder -Kommissionismus,
aber auch keine enge Union der 2 Geschwindigkeiten.
NATO und EWG reichen.
" Länder mit Führungsverantwortung ", d.h. Deutschland regiert die EU.
Irgendwie ist das nur die Bestätigung, dass die EU zusammengeschustert wurde, aus zuvielen Verschiedenheiten, und dass es nicht wirklich zusammenpasst.