Die für alle Beteiligten schmerzhaften Russland-Sanktionen der EU werden um sechs Monate verlängert. Darauf einigten sich nach ARD-Informationen die EU-Botschafter in Brüssel. Die offizielle Zustimmung der zuständigen Minister am Freitag gilt als sicher. Von Kai Küstner.
Mich wundert nur das es so einstimmig war, Österreich, Frankreich und Herr Steinmeier waren für eine Lockerung.
Hier werden sich Merkel, Poroschenko und Obama wieder kräftig auf die Schulter klopfen. Läuft alles nach Plan.
Und wir zahlen die Zeche.
"An eine Aufhebung sei erst zu denken, wenn das Waffenstillstandsabkommen für die Ostukraine voll umgesetzt sei."
Und da Russland genau hieran nicht beteiligt ist, egel wie oft und wie heftig dies unterstellt wird, ist dieses Argument eine Farce.
Russland ist kein Kriegsbeteiligter! Jedoch ist aber durchaus richtig, dass ohne die über 50 LKW-Hilfslieferungen Russlands in den Donbass dort eine sehr viel dramatischere humanitäre Katastrophe stattfinden würde.
Russland wird sich nie wieder Wirtschaftlich eng an die EU binden, die haben jetzt gelernt wie unzuverlässig wir sind.
Wie dumm kann die EU nur sein, Russland wird gestärkt aus diesen Sanktionen gehen. sie haben ihre Wirtschaft schon längst umgestellt und die schlauen Firmen liefern über Weißrussland, China und anderen Ländern schon lange, dass was Russland dringend braucht aus der EU. Den Schaden wird am ende die Wirtschaft in der EU haben und der dumme Steuerzahler zahlt die Rechnung. Diesen Unfug sollte man so schnell wie möglich beenden, sonst gehen uns die letzten Wirtschaft-und Handelbeziehungen endgültig verloren. So kann keine EU funktionieren es werden noch mehr EU Gegner sich verbinden und der Untergang dieser guten Idee ist vorprogrammiert.
dieser Sanktionen erschliessen sich mir nicht, ausser dass die EU Staaten sich selbst schaden.
....................weil auch die europäische Wirtschaft über starke Handelseinbußen klagt...................
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Ja, man sollte schon vorher überlegen, welche Folgen das "eigene Handeln" verursacht!
Und einiges "Eurer" Handelseinbußen" werden durch Euren Freund in Übersee dankenswert mit übernommen.
Sicher werden die Sanktionen Rußland schädigen, aber Rußland hat ja noch andere Märkte in der Nähe. Das lindert die Einbußen!
Da muß eben die europäische Wirtschaft sich nach andere zahlungskräftigen Handelspartner umsehen. Ist doch kein Problem, oder?
Es war zu erwarten, das die EU ihr aggressives Verhalten Russland gegenüber nicht aufgibt. Ich schäme mich für diese EU und hoffe inständig auf ihre Auflösung.
"Es war ein geschickter Schachzug von Wladimir Putin. Moskau könne seine Sanktionen gegen die EU aufheben, sagte der russische Präsident am Sonntag beim Wirtschaftsforum in St. Petersburg. Allerdings müsse es Fortschritte bei einer Friedenslösung in der Ukraine geben, die EU müsse dazu Druck auf Kiew ausüben, und Russland müsse sicher sein können, "nicht hereingelegt" zu werden."
Ich finde es sind vernümftige Ansichten von Russland . Wo werden denn die Wohnhäuser zerstört ? Nicht in Kiew , sondern in der Ost-Ukraine . Also sollte die EU auf die kiewer Regierung einwirken , diese Kriegshandlungen gegen ihr eigenes Volk zu unterlassen .
der Hund beißt sich in den eigenen Schwanz, warum nicht? wenn's ihm Spaß macht!................
Was macht eigentlich Kiew, um das Minsker Abkommen umzusetzen? Seit Monaten ist da Funkstille.
Welchen Druck übt die EU auf Kiew aus? Auch dazu gibt es seit Monaten keine Meldung.
Kiew strebt doch nach Europa. Welche Bedingungen stellt die EU?
Ist die EU und sind die Medien in Deutschland wieder einmal auf einem Auge blind? Oder anders ausgedrückt, wird Europa nicht endlich erwachsen und nabelt sich von den USA ab. Diese Unterwürfigkeit ist einfach nur ekelhaft.
Ich denke nicht daran. Wie viele Foristen es hier jeder auf seine Weise klar und deutlich festgehalten haben... dass wieder einmal die Meinungen von Politikern und den Medien (die veröffentlichte Meinung) und die Meinung eines Teils der Bürger (die Foristen hier, also die öffentliche Meinung) nicht mit einander übereinstimmen... dies ist deutlich genug und damit auch, das es besagten Politikern und Medien in letzter Instanz vollkommen wurscht ist, wenn sich eine kleine Minderheit aufregt. Und wenn diese mal größer wird wie beim Brexit oder dem was in Österreich passiert ist, wird alles so lange gebogen, bis es passt.
Sie verstehen sehr wenig von Wirtschaft und Sanktionen.
Wenn D und die EU Sanktionen erhebt und dabei ihre eigenen Exporte sanktioniert ist es ihr eigenes Problem !
Wir haben auch sehr viele Sanktionen gegen Russland verhaengt. (Geld Tranfaer,Einreisebeschraenkungen,bestimmte Lieferungen,usw. )Aber die Russen kaufen jetzt viel Getreide, Naegel, Socken, Zahnpasta,usw. Dadurch verkaufen wir viel, viel mehr und der Umsatz steigt ! (lach)
…. und kein Selbstzweck.
Die EU hat sich als Antwort auf die militärische und politische Aggression des Kreml und die Verletzung der territorialen Integrität der Ukraine jeglicher aktiver und passiver militärischer Optionen enthalten.
Stattdessen hat man durch die Sanktionen zum Ausdruck gebracht, dass die zivilisierte Welt die Verletzung der Schlussakte von Helsinki nicht einfach schulterzuckend hinnimmt.
Die Voraussetzungen für die Sanktionen entfallen, sobald die RF ihre militärischen Ressourcen aus dem Gebiet der Ukraine zurückzieht, die Unterstützung der pro-russischen „Rebellen“ einstellt und den Friedensprozess von Minsk aktiv unterstützt.
sonst müssten hier nicht so viele Trolle schreiben, dass es nicht so ist.
... mal wieder klar! Die EU, voran unsere Regierung (Merkel) sind gegen die Einstellung der Sanktionen gegen Russland! Dass es Russland nicht mehr schadet, begreifen unsere Politiker nicht. Mehr noch, es schadet uns insbesonderer der deutschen Industrie!
Putin macht die richtige Politik und laesst unsere EU auflaufen.
Denn Schaden habe wir selber, aber unsere derzeitige Regierung kann halt wieder sagen dass sie aus humanitaeren Gruenden gehandelt hat!
Entschuldigung! Das Ganze handeln unserer Politiker ist mittlerweile zu einer Lachnummer geworden!
Keine Zusammenarbeit mehr, sie sind schon zu oft von der EU (Nato) reingelegt worden.
„Welchen Druck übt die EU auf Kiew aus“
Die EU übt auch Druck auf die Ukraine bezüglich der Umsetzung von Minsk auf.
„Welche Bedingungen stellt die EU?“
Würde die UKR eine Vollmitgliedschaft anstreben, müsste sie alle Bedingungen an Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wie jedes andere Mitglied erfüllen.
„Oder anders ausgedrückt, wird Europa nicht endlich erwachsen und nabelt sich von den USA ab.“
Europa verdankt seine Freiheit dem Bündnis mit den USA. Das ist die real erfahrene Lebensrealität gerade von uns Deutschen:
- Deutsche-West im Bündnis mit den USA frei
-Deutsche-Ost unter der sowjetisch gestützten Diktatur unfrei
Zudem sind die USA Deutschlands größter Wirtschaftspartner. Alles Gründe, diese Partnerschaft aktiv und intensiv zu gestalten.
„Diese Unterwürfigkeit ist einfach nur ekelhaft“
Unterwürfigkeit galt nur für die Vasallen Moskaus im Warschauer Pakt. Dahin will kein Europäer in Ost oder West je wieder zurück. In unserer Hemisphäre genießen wir alle Freiheiten.
"Mehr noch, es schadet uns insbesonderer der deutschen Industrie!
Putin macht die richtige Politik und laesst unsere EU auflaufen"
Habe ich Sie richtig verstanden? Putin macht die richtige Politik, wenn sie der EU schadet? Wenn es also Russland wie behauptet dann gut geht, wenn es der EU schlecht geht müsste ja Russland FÜR die Sanktionen sein.
Ein Einstellen der Sanktionen würde dann aber wieder Russland schaden, also müssten alle Russlandunterstützer hier ja FÜR die Sanktionen sein.
Also ich blick jetzt nicht mehr durch! Und Sie?
Nicht nutzen tut das den deutschen Milchbauern nicht,die den Überschuß nicht exportieren können.Nicht einverstanden sein wird auch der Ostausschuß der deutschen Wirtschaft.
Und manche europäische Länder haben da schon andere Positionen,man denke an Italien und den norditalienischen Wirtschaftsraum.
Aber die Atlantiker haben sich diesmal noch durchgesetzt.
Säbelrasseln und Sanktionen, diese beiden Stich- oder besser: Reizworte gehören m. E. nicht in einen Topf geworfen, auch wenn Äußerungen hierzu aus demselben Munde kamen. Fällt Herr Steinmeier der EU in den Rücken, wenn er vorsichtig dafür plädiert, allmählich wieder zu einer Art Normalität, soweit von solch einer gesprochen werden kann, zurück zu finden? Der Abbau der Sanktionen ist doch kein Eingeständnis von Schwäche, beide Seiten würden davon profitieren. So aber wird weiter sanktioniert und säbelgerasselt nach dem alten Motto: “Selber schuld, wenn mir die Hände frieren, warum kaufst du mir keine Handschuhe?“
an dem vor 75 Jahren D die SU überfallen hat, werden Wirtschaftskriege fortgeführt und turnen deutsche Soldaten an der Grenze zu RU. Wenn die Verantwortlichen wirklich meinen, dieses würde der Menschheit helfen, dann doch bitte konsequent: Keine Energie aus RU keine Maschinen und Autos nach RU, die Werke dort von Mercedes & Co. schließen.
Wir sammeln Holz oder kaufen von Freunden gefracktes Gas. Schon ist überall die einzig wahre Demokratie eingeführt und alle sind glücklich.
Egal wie man zu den Vorgängen mit der Krim steht, ist Fakt, dass entgegen den USA/Nato-Aktionen dort kein Mensch starb und nicht ein demolierter Staat (Afg, Irak, Lybien ....) hinterlassen wurde. Vermutlich sind sogar eine Situation wie in der Ostukraine damit viele Tote verhindert worden. Aber das darf man ja nicht sagen. Das verstehen unsere Maidanunterstützer nicht. Sie sehen auch nicht, dass Poroschenko die "Freiwilligenbatallione" nicht im Griff hat. Und wer hat die Wahlen in der Ostukraine bisher verhindert
Diese Sichtweise ist zum Teil falsch glaube ich. Denn die Sanktionen im Finanzwesen behindern Russland durchaus. Und hier kann man nicht so ausweichen, wie das bei anderen Podukten durchaus möglich ist...
Die Fakten:
1. Sie beziehen Sie sich auf einen Spiegel-Artikel aus dem Mai 2015 und nicht aus 2016
2. sind diese Zahlen dort nicht richtig
Das Handelsvolumen, aufgegliedert nach Export und Import wird von folgender offizieller Quelle dokumentiert:
http://www.census.gov/foreign-trade/balance/c4621.html
Das Handelsvolumen USA-RU ist in der zweiten Jahreshälfte 2014 (also nach dem Einsetzen der Sanktionen) und Anfang 2015 massiv gesunken und auf langjährige Tiefstände gefallen.
Sanktionen bedeuten nicht übrigens nicht Embargo, sondern beziehen sich auf „duall-use Produkte“, die sowohl zivil als auch militärisch eingesetzt werden können.
Außerhalb dessen wird munter gehandelt.
Das Austauschvolumen Deutschland - USA ist um Faktoren größer als das mit Russland und für unsere Arbeitsplätze im Export von entsprechender Bedeutung.
Bei einem BIP von 3025 Milliarden in D/2015 machen die 21,7 Milliarden des Exports nach RU gerade mal 0,7 % aus.
Nun, nur so nebenbei. Mit Ihnen stimme ich nicht überein. Aus meiner Sicht ist das was sie da scheiben... (Selbstzensur, nicht zitierfähig)
Die Idee war gut, für die Völker in Europa. Nun hat der große Bruder diese zum Eigennutzen gemacht. Denn es ist viel leichter eine Regierung in Brüssel zu walten, als jeden einzelnen Staat. Die Sanktionen schaden nicht nur Russland, sondern auch die europäische Wirtschaft. Und starkes Europa braucht die USA nicht. Sie wollen doch selber Nr.1 bleiben. Es wird höchste Zeit, dass europäische, vor allem deutsche und französische Politiker Herrn Poroschenko für die Nichterfüllung des Minsker Abkommens unter Druck setzen.
ich wäre mal zurückhaltender mit beleidigenden Etikette, bezeichne Sie ja auch nicht als Revanchistin. Die Sanktionen schaden auch und insbesondere Deutschland. Die Bauern ächzen unter dem niedrigen Milchpreis, weil sie ihre Überproduktion nicht mehr in Russland verkaufen können, die Obstbauern bleiben auf ihren Äpfeln sitzen und der Industrie sind große Aufträge verloren gegangen. Das sich Deutschland immer wieder kritiklos vor den Karren der Atlantiker spannen lässt, finde ich bedenklich und gegen deutsche Interessen gerichtet.
die - wie der übergroße Teil der Bevölkerung begreifen - dass diese Sanktionen ungerecht und unangemessen sind - angesichts der vielfachen Völkerrechtsverletzungen durch andere Staaten, wo niemand von Sanktionen spricht?
Ist der Zustand der EU nicht schon schlimm genug?
Warum macht Deutschland mit seiner 20-Millionen-fachen Schuld im zweiten Weltkrieg dieses primitive Russland-Bashing mit?
Hat es Methode, dass hier va. Ru Trolle veröffentlicht werden?Was will TS damit bezwecken? Vielleicht dient das hier als Meckerecke für das folgenlose Abreagieren, während die Realpolitik zum Glück noch der Vernunft verpflichtet bleibt. Das wäre cool, nur ein gefährliches Spiel, weil hier schon geglaubt wird, dass hier das "Volk" vertreten wird. Bei den Themen "Fremdenfeindlichkeit" und " Brexit" verhält es sich ähnlich. Wahrscheinlich wird auch dieser Kommentar nicht veröffentlicht, denn ein offener, auch TS konstruktiv-kritischer Diskurs ist nicht erwünscht, aber "Lügenpresse" Stimmen kommen doch vor. Ist das nicht etwas seltsam?
Ich möchte ja nicht schon wieder gesperrt werden ... Moskau hat also die Krim annektiert. Russland betreibt eine aggressive "Expansionspolitik". Moskau muss sein "Verhalten" ändern. Ok. Was muss Russland denn also bitte tun damit die Sanktionen der EU aufgehoben werden ? Minsk II muss umgesetzt werden. Die Ukraine möchte also gerne die volle Kontrolle über ihre Ostgrenze wieder erhalten. Gut. Was passiert wenn sie die bekommen ? Wird dann Deutschland dafür sorgen das die Menschen in der Ostukraine nicht verhungern, das sie frisches Wasser, Strom, Lebensmittel, Medikamente und Güter des täglichen Bedarfs erhalten ? Ja ? Gut. Wenn Berlin dies verspricht bin ich dafür das Kiew die Souveränität über die Ostgrenze wieder gegeben wird. Noch ein Punkt: dürfen die nach Russland geflüchteten Menschen in ihre Heimat zurückkehren ? In der Ukraine gelten diese als "Verräter". Was sagt Berlin hierzu ? Was geschieht mit den "Separatisten"? viele davon sind einfache Bergarbeiter. Was sagt Berlin ?
Sie sagte wörtlich zu der von Kiew durchgeführten "Anti Terror Operation" genannten Militäroffensive, das die Ukraine ein "souveräner Staat" sei, der das Recht habe "seine Grenzen zu schützen" und natürlich auch im Rahmen dieser Souveränität den "inneren Frieden" herzustellen (letzteres war impliziert, auch von Merkel). Nehmen wir also an, Russland "gehorcht", man lässt die Volkswehr fallen, stellt alle Hilfslieferungen und materielle Unterstützung für die Ostukraine ein. Kiew würde mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit eine neue Großoffensive starten, die wohl dieses Mal erfolgreich wäre - sozusagen Rache für Illowaisk und Debalzewo. Und dann ? Was passiert mit den Menschen in dem eroberten Gebiet ? Ist das wirklich alles was man in Brüssel und Berlin mit westlichen Werten verbindet ? Warum, glaubt man wohl, hat Russland interveniert ? Um "Geländegewinne" zu erzielen (O-Ton Tagesthemen u.a.) ? Genau dies ist es was man der Öffentlichkeit seit 2 Jahren erzählt !
"Dafür geht es uns aber wesentlich besser. Und Ihnen? Die Mehrheit der russischen Bürger scheint Putin alles abzunehmen, was er ihnen erzählt – fast so wie im Sozialismus, große Worte und nichts dahinter."
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Es bleibt wirkungslos!
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Und das es uns (wer ist uns?) wesentlich besser geht, kann man nur aus Unkenntnis der Geschichte schließen!
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Russland bekam nach dem Plattmachen durch die Hitlerfaschisten, keine wirtschaftliche Aufbauhilfe, so wie sie dem angeblichen Wirtschaftswunderland Westdeutschland zuteil wurde!
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Wenn man dieses berücksichtigen würde, wie sähe Russland dann wohl heute aus?
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Da braucht es nun wirklich keine großen Worte!
Entscheidung gegen volkswillen und wirtschaftliche Vernunft
Es darf gelacht werden... Es trollt so Troll...
Europäische Firmen befolgen die Russland-Sanktionen und leiden darunter. Dagegen hat der amerikanisch-russische Warenaustausch nach SPIEGEL-Informationen stark zugelegt - trotz der Strafmaßnahmen gegen die Regierung in Moskau.
Die Sanktionen gegen Russland bereiten europäischen Unternehmen große Probleme - dagegen machen ihre US-Konkurrenten weiterhin gute Geschäfte: Im vergangenen Jahr (2015) hat der amerikanisch-russische Warenaustausch laut russischen Statistiken um knapp sechs Prozent zugelegt. Der Handel mit den Staaten der Europäischen Union (EU) schrumpfte demgegenüber um fast zehn Prozent. In den ersten beiden Monaten 2015 brach der Außenhandel der EU mit Russland gegenüber dem Vorjahreszeitraum sogar um ein Drittel ein.