Einstimmiges Votum im Weltsicherheitsrat: Die EU-Operation "Sophia" vor Libyen bekommt ein stärkeres Mandat. Sie soll nicht mehr nur Flüchtlinge retten und gegen Schleuser vorgehen - sondern auch gegen libysche Waffenschmuggler.
mit seinem Feldstecher auf der Brücke stehen zu sehen ... das wirkt so vorjahrhundertlich, so amateurmäßig, so Jägermeister-Reklame abgekupfert ... haben die immer noch nichts besseres zu bieten - und wenn nein, warum nicht.
Im Ernst, Waffenschmuggler auf dem Meer ... das ist so behelfsmäßig, wie eine Pionierbrücke im Feierabendverkehr. Wenn es denn ein ernstes Problem mit Waffenschmuggel gibt, dann heißt es hingehen, wo die Waffen her kommen und die Lager ausräumen .. oder eben hingehen, wo die Waffenkäufer sitzen und den Stall ausmisten ...
Das dürfte Ärger mit all den NATO-Staaten geben, die gerade erst massive Waffenlieferungen nach Libyen beschlossen haben. Na, mal sehen, wer da wohl gewinnt... .
An der ""geschlossen Unterstützung" der internationalen Gemeinschaft für die Arbeit der EU" habe ich auch so meine Zweifel.
Wenn ein "15-Mitglieder-Rat einstimmig auf Antrag Großbritanniens und Frankreichs" eine Resolution annimmt, hat das mit "geschlossener Unterstützung der internationalen Gemeinschaft" nicht wirklich etwas zu tun.
In einigen Ländern erinnert man sich schon noch daran, dass die EU massgeblich daran beteiligt war, aus dem entwickeltsten und fortschrittlichsten Land Afrikas das chaotische Terroristenlager herbei zu bomben, das Libyen heute ist.
Und daran, dass die EU massgeblich daran beteiligt war, dass in den letzten beiden Jahren mehr als 10 000 Menschen im Mittelmeer ertrunken sind.
Und es werden noch viel, viel mehr werden, Dank der EU!
War vor kurzem nicht noch die Rede davon Libyen mit Waffen zu versorgen?
spiegel.de/politik/ausland/libyen-uno-vetomaechte-wollen-waffenembargo-beenden-a-1092586.html
Und das geht wirklich nicht professioneller? Was ist mit den Drahtziehern der Waffengeschäfte, die werden wohl kaum übers Meer schippern.
Was geschieht mit den vielen tausend Geretteten ( laut web.de 2500 letztes Wochenende ), die sich jetzt noch in Sizilien aufhalten?
Die Operation Sophia ist ein Schlag ins Wasser.
Die Schlepper nutzen die Schiffskapazitäten um Migranten nach Europa zu bringen. Der Steuerzahler zahlt die Mission, die Kasse macht die Schlepper-Mafia. Die Schlepper setzen in der Folge immer seeuntüchtigere Boote mit nicht ausreichend Sprit ein, aber es ist ja nicht ihr Leben was sie aufs Spiel setzen, sondern das ihrer Kunden. Denen erzählen sie ein Anruf genügt dann seid ihr so gut wie sicher in Europa. Immer mehr Menschen folgen dieser Verheißung. Nicht immer geht das aber glatt, für die Toten trägt die EU eine moralische Mitverantwortung. Eine vernünftige Lösung böte folgender Vorschlag: https://www.youtube.com/watch?v=hSzi9l2dd0A
Diese Beschluesse vom UN-Sicherheitsrat sind ja alle soweit gut und richtig aber: beim Waffenembargo kann die EU das alleine nicht durchsetzen. Denn wenn das nur alleine die EU macht, dann reiben sich andere die Hände weil sie dann dieses Waffenembargo umgehen wie etwa Saudi-Arabien, Iran, Russland, Japan, China, usw.
Dass bedeutet: wenn Waffenembargo - was gut und richtig ist - dann ist das nicht nur Zuständigkeit von der EU alleine, sondern Zuständigkeit der UN. Und dass heißt: hier braucht es ein UN-Waffenembargo und dieses Embargo muss von der UNO durchgesetzt werden.
Weiterhin brauchen wir nicht nur ein Waffenembargo gegen Libyen sondern auch gegen die USA, gegen England, gegen Israel, gegen Jordanien, gegen Saudi-Arabien, gegen Dubai, Oman, Jemen, gegen die Vereinigte Arabische Emirate, gegen Indien und Pakistan, gegen Thailand, gegen Nord- und Suedkorea, gegen Japan, gegen China, gegen die Philippinen, gegen Russland, gegen Neuseeland, gegen Austalien, gegen Indonesien.
Auch dieser Beschluss ist verlogen und/oder ineffektiv:
1. Die Masse der aktuell in Lybien eingesetzten Waffen stammt aus den geplünderten Arsenalen Gaddhafis - an den alle NATO-Produzenten (UK, F, D, CH usw.) früher gern so ziemlich alles geliefert haben.
2. Die Waffen der lybischen Streitkräfte - die , der von der EU unterstützen Regierung - können ja wohl nicht gemeint sein. Die anderen Milizen, Stämme, Guerrillas / Terroristen versorgen sich eher über den Landweg.
3. Die Lieferungen z.B. aus Kroatien werden eher in tunesischen oder algerischen Häfen gelöscht, da in den lybischen Häfen keiner wirklich einschätzen kann bei dem die WAre letztendlich landet ...
Aber fahrt mal auf dem Mittelmeer spazieren. Und wenn die EU-Flotte ab und zu ein paar Flüchtlinge aus ddem Wasser zieht ist das Geld nicht komplett verschendet ...
Wir in Europa können es uns nicht leisten, dass am Mittelmeer weiterhin ein verfallener Staat existiert. Deswegen ist auch die Hilfe auf See wichtig. Warum soll man nicht eines Tages in Libyen einen schönen Badeurlaub machen können.
Sehr geehrte Nutzer,
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http://meta.tagesschau.de/id/112735
/einsatz-vor-libyen-bundeswehr-koennte-auf-schmugglerjagd-gehen
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
"Nach EU-Angaben hat der "Operation Sophia" betitelte Einsatz im Mittelmeer schon dazu beigetragen, mehr als 15.000 Leben zu retten, 71 Schmuggler festzunehmen und 139 Schmugglerboote außer Gefecht zu setzen."
Nur 71 Schmuggler festgenommen, mit was für einem Aufwand. 139 Schmugglerboote außer Gefecht zu setzen, welches Gefecht? Und waren die Boote leer oder handelt es sich um die Boote, in denen die geretteten Flüchtlinge/Migranten saßen? 15.000 Leben zu retten ist gut, da die Flüchtlinge sich jedoch mit Satellitentelefonen melden (die TS berichtete hierüber), ist die Zahl kaum als besonders gelungene Rettungsaktion auslobbar.