Jan Böhmermann sitzt in der Kulisse seiner Show "Neo Magazin Royale".

Ihre Meinung zu Böhmermann gibt keine Unterlassungserklärung ab

Im Rechtsstreit mit dem türkischen Präsidenten Erdogan hat der Moderator Böhmermann die Frist zur Abgabe einer Unterlassungserklärung verstreichen lassen. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf Böhmermanns Anwalt. Beim ZDF sorgt der Fall derweil intern für Diskussionen.

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47 Kommentare

Kommentare

Gast
Richtig!!

Obwohl ich das Gedicht für nicht richtig halte, ist es genau die passende Antwort für Herrn Erdogan.

Warum lassen wir uns im eigenen Land von der Türkei (und auch anderen) vor uns hertreiben & diktieren was wir tun und lassen dürfen?

Wer hat denn das ganze aufgebauscht?

andreas74

Der Skandal ist nicht das Gedicht. Der eigentliche Skandal ist, das man in Deutschland im Anschluss Polizeischutz braucht.

macaniel
Die Unterlassungserklaerung

haette nicht geschadet, da die Satire eh auf der Feststellung beruht, dass das nicht erlaubt ist.

Insofern haette Boehmermann ohne Verlust in diesem Punkt nachgeben koennen.

Da werden wohl Gerichte entscheiden muessen. Wird auf eine Geldstrafe und Unterlassung hinauslaufen, wie bei anderen solchen Verfahren auch.

Gast
Aus Sicht ...

... von Herrn Böhmermann nur richtig und nachvollziehbar.

Schließlich käme meiner Meinung nach, auch wenn vielleicht strafrechtlich nicht relevant, eine Unterlassungserklärung doch einem "Schuldeingestänntnis" gleich!

Emil66

In der Geschichte (Bibel) gab es Davit gegen Goliath.
Wer da gewonnen hat ist bekannt.
Heute haben wir die Auflage Satiriker gegen Sultan.
Mal sehen wie es heute ausgeht?!

Hepheistos

Wie, er hat keine Unterlassungserklärung abgegeben? Am Ende hat er auch noch nicht damit begonnen, sich mindestens fünf mal am Tage nach Istanbul, zum großen Erdogan hin, zu verneigen. Also dem Herrn Böhmermann muss man sagen, dass es so nicht geht, hier. Er soll endlich niederknien, oder glaubt der vielleicht noch, er kann leben und agieren, als lebten wir noch in einer meinungsfreiheitgarantierenden Demokratie, hier? Da sieht man halt einmal mehr, was für Träumer die Künstler sind.

Gast
Böhmi pokert weiter: Erdogan vor deutschem Gericht?

Konsequent pokert Böhmi weiter. Eine Unterlassungserklärung lehnt er ab und damit wohl auch eine ausgerichtliche Einigung. Kommt es zu einem Prozess müsste dann Erdogan persönlich vor dem Mainzer Landgericht erscheinen? Man stelle sich vor, Erodgan erlangt dort eine Niederlage! Welch eine Wirkung hätte wohl ein Foto des unterlegenen türkischen Präsidenten in seiner Heimat wie er gerade das Mainzer Gericht verlässt? Das wäre wirklich ein Statment für die Pressefreiheit und Rechtsstaat. Das möchte ich sehen! Sobald diese Szenario Erdogan klar wird, wird er wohl die Klage zurückziehen. Drauf pokert auch Böhmi der Nerven wie Stahl hat. Respekt!

Dubemulo
Freut mich

Satire darf und muss auch mal geschmacklos sein, ein Stachel in der Wunde derer, die jegliche Kritik am liebsten verbieten würden. Ich bin ich, aber ich unterstütze Meinungs- und Kunstfreiheit. Nicht nur bei Charlie Hebdo, sondern auch bei Böhmi.

imalipusram
Wozu soll die noch gut sein?

Eine Unterlassungserklärung bringt gar nichts, denn es besteht keine Wiederholungsgefahr von Seiten Herrn Böhmermanns. Die Sendung ist ja gelaufen.

Und das Internet pfeift sie von den Dächern, da kann Herr B. nun auch nichts dran ändern.

Der Herr Sultan und seine Anwälte können es ja gerne mit einer Gegendarstellung auf Seite 1 der Bild probieren, vielleicht hat die eine Wirkung...

Joes daily World
Wo ist der Welke abgeblieben?

Ist die Heute-Show zu feige, beistand zu leisten? So, wie es andere Kabarettisten tun. in dem sie auch den Erdogan machen. D. h. einen despotischen Staatschef satirisch veräppeln.

Oder will Welke weiter lieber den satten Staatskünstler geben? Bei den wahrhaft Mächtigen lieber immer nur lauwarm, ja nie anecken? Weil es sonst gefährlich werden könnte?

Aber geistige Tatenlosigkeit bekommt einem Satiriker nicht! Der Geist verkümmert und der Körper geht in der Wärme der ZDF-Amtsstube auf, wie ein Germteig.

Denn dann erst, lernst du sie kennen. Die Charakter der anderen Komiker. Wenn es ernst wird. Und wir wollen doch nicht, dass einmal der modrige Geruch des Angepassten aus dem Bildschirm strömen wird? Nur weil der Welke zu angepasstes Programm macht.

Also, wach endlich auf, Welke. lege den Staatskünstler, den angepassten Komiker ab. Und tue auch du etwas, für die Meinungsfreiheit. Nimm der den Erdogan so richtig her.

Mut, Welke. Mehr Mut!

ngs83736
Wer einen Herrn Böhmermann braucht,...

... um anschaulich dargelegt zu bekommen, dass Beleidigungen nicht erlaubt sind, der muss sich die Frage stellen lassen, ob er von seinem Elternhaus nicht diesbezüglich schon genug erzogen worden ist.

Herr Böhmermann zeigt hier seine Uneinsichtigkeit und seinen Vorsatz, weiterhin beliebig Beleidungen und Gesetzesüberschreitungen vornehmen zu wollen.

demokrat84

Das "Gedicht" war grob und obszön, aber im Kontext war auch klar ein Sinn erkennbar.
Meine persönliche Meinung dazu ist, dass man über alles lachen darf, Kunst alles zeigen darf und vor allem Satire jeden kritisieren können muss.
Von der Bundesregierung hätte ich erwartet das die Forderungen Erdogans direkt abgewiesen werden.
Alleine dass Evaluieren und Abwägen in diesem Fall kann man als Angriff auf die Kunst und Pressefreiheit sehen.
Erdogan ist ein "Diktator", er tritt die Freiheit und die Menschenrechte mit Füßen, terrorisiert die Kurden und kann damit schon in die Kategorie "Kriegsverbrecher " eingeordnet werden. Auch hier könnte eine Forderung nach rechtlichen Konsequenzen angebracht sein, z.B. UN Gericht. Wir kolaborieren mit diesem Menschen, weil die Regierung in der Flüchtlingssituation völlig versagt hat. Insgesamt begann die Staatsaffäre mit dem Flüchtlingsabkommen mit der Türkei und nicht wegen eines Clowens der Witze macht. Ich bitte Sie!

C h r i s t i a n
Richtig So!!!

Zudem ist es notwendig Gesetze zu ändern.
Wohin kommen wir wenn xy auf der Welt (Ausländer, ohne deutschen Pass; ausserhalb Deutschlands...) sich beleidigt fühlt, nach deutschem Recht klagen kann.

Vielleicht sollten wir uns mit dem Türkischen Recht vertraut machen und ebenfalls jedwede Gesetzeslücke ausnutzen.

... im Ausland (z.B. Amerika) wird über uns gelacht... und das zurecht!!!

Generell sollten solche Verfahren (wie in diesem Fall) ausschliesslich möglich sein, sofern beleidigter auf deutschem Boden beleidigt wurde.

Würde mich nicht wundern, wenn Kim Jong oder Wladimir auf ihre Chance warten...

Unsere gewählten Volksvertreter sind nicht gerade entscheidungsfreudig/fähig...
Siehe Rente, wenn was gemacht wird, nur wenn die nächste Wahl positiv verläuft.
Solange heisst es den Ball flach halten und wer sich als erstes bewegt, verliert.

Erny
Sehr gut Böhmi...

..ein Diktaor aus einem Land fernab Deutschlands hat hier nix zu melden und Du dich nicht zu verbiegen!!!!1!!!!2!!!!3!!!!weiterSo!!!!!

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ayakta
Politik = Satire

Während viele Oppositionelle in der Türkei in diesen Zeiten hoffnungsvoll ihre Augen auf die Demokratie und Werte des Westens gerichtet hatten, haben sie jetzt den `Einfluss` Erdogans zur europäischen Meinungsfreiheit zu sehen bekommen.
Das Musikvideo "Erdo-wie, ..." über die Presse-, Meinungs- und Menschenrechte der Regierung, hat vielen Oppositionellen Freude und Hoffnung bereitet. Aber die Befindlichkeiten des Erdogan haben die Linie der Satire auf ein internationales Level gehievt.
Aus der Ferne agiert die Satire hier auf politischer Bühne weiter.
In der Türkei die deutsche Nachrichten zu verfolgen, führt zu einem absurden Bild. Die groß gerühmte Presse- und Meinungsfreiheit Europas kippt durch persönl. Räson zu §103, einer Anklage, Personenschutz und einem Satiriker der den Weg des Schweigens vorzieht... Das kennt man aus der Türkei! Nur... Was ist mit Europa los??!

willi wupper sen.
prüft denn das Kanzleramt

immer noch, ob der staatsanwalt tätig werden soll/muss?

mr.heater
lol....

... die wahre Satire ist doch die Reaktion des Volkes in Deutschland! Wenn Erdogan sich beleidigt fühlt dann ist das doch sein Problem und dann hat er auch das Recht dagegen vorzugehen. Wie u.a. auch hier damit umgegangen wird ist fast schon lächerlich. So ein Hype weil Erdogan sich aufregt? Na wenn wir sonst keine Sorgen haben, dann ist ja alles gut. Ich hatte schon gedacht, dass die Unicef Studie wichtiger als Erdogan und Böhmermann sind... scheint aber nicht so....

Demokratiezukunft2016
Welcher Rechtsanwalt vertritt Herrn Boehmermann??

Außerdem fordere ich nochmal die Koalition auf, diese §§ 103 StGB und 104 StGB sofort und unzerzueglich zu streichen.

Weiterhin wäre es mal interessant zu erfahren, von welchem Anwalt sich Boehmermann vertreten lässt. Hoffentlich ist es entweder RA Solmecke oder RA Thiele. Denn Thiele steht auch auf Seiten von Boehmermann mit seinem gestrigen Statement auf n-tv.de.

Die beiden könnten Boehmermann da wirklich rauspauken und dann brauchen wir fuer Boehmermann noch einen Spitzen-Star-Strafverteidiger wegen dieser Privatanzeige gegen Boehmermann durch Erdogan.

MickM
10:17 von bluenote

Zitat:
"Kommt es zu einem Prozess müsste dann Erdogan persönlich vor dem Mainzer Landgericht erscheinen?"

Natürlich nicht - schon mal etwas von anwaltlicher Vertretung gehört? Und ob dieser Fall zunächst an das LG geht, wage ich auch zu bezweifeln.

Defender411
Erdogan ist ein v'piiiiep' bl'piep' Ar'piiiiep'!!

Man will ja keinen Ärger ;-)

Herr Böhmermann handelt richtig! Herr Erdogan sollte den Ball etwas flacher halten, er macht sich eher lächerlich. Deutschland ist nicht Türkei und somit nicht sein Einflussgebiet! GOTT SEI DANK.

MickM
11:01 von ayakta

Zitat:
"Das Musikvideo "Erdo-wie, ..." über die Presse-, Meinungs- und Menschenrechte der Regierung, hat vielen Oppositionellen Freude und Hoffnung bereitet. Aber die Befindlichkeiten des Erdogan haben den Verbot der Satire auf ein internationales Level gehievt."

Das Musikvideo hat mit dem Verfahren gegen Böhmermann NICHTS zu tun.

Camaro
Pure Verlogenheit

Als vor nicht langer Zeit Terroristen Mitarbeiter des französischen Satiremagazins "Charlie Hebdo" erschossen, konnte unsere Kanzlerin nicht schnell genug vor der Weltpresse ihre Solidarität bekunden und die Freiheit der Presse postulieren.
Dabei waren die Beiträge dieses Magazins keine leichte Kost, sondern sind als extreme Satire zu bezeichnen.
Nun - wo die satirische Kritik den türkischen Despoten Erdogan erwischt hat, ziert sich Frau Merkel und führt einen Eiertanz sondergleichen auf.
Der Grund liegt natürlich auf der Hand - sie will es sich offenbar nicht mit dem Herrn verscherzen, weil sonst ihre Flüchtlingsagenda gefährdet sein könnte.
Ich finde so ein Verhalten unerträglich.

Moving Opinion
Bärendienst

Böhmermann hat unserem Land und sich selbst einen Bärendienst erwiesen, indem er Erdogan völlig unnötig und überflüssig eine gerechtfertigte Angriffsfläche gegeben hat. Man kann es Erdogan ja wohl kaum vorhalten, dass er von bestehenden Gesetzen gebrauch macht und wegen Beleidigung klagt.

Das bewusste Spiel mit der strafrechtlichen Grenze von Böhmermann war dumm und verantwortungslos.

In seiner Überheblichkeit hat er wohl nicht damit gerechnet, dass das ZDF den Beitrag tatsächlich aus der Mediathek genommen und Erdogan eigentlich schon indirekt recht gegeben hat.

Tja, nun hat er Polizei - vor der Haustür.

Er hat, er hat, er hat, er hat, er hat Polizei. Er hat Polizei. Er hat, er hat Polizei!

marvin
Die Machtfrage

Wer die Sendung gesehen hat, weiß doch: Eine Beleidigungsklage vor Zivilgerichten war immer eingeplant. Das jetzt ist durchaus Teil von Böhmermanns Performance (nicht jedoch die "Majestätsbeleidigung" nach §103).

Erdogan beherrscht die türkischen Gerichte nach seinem Belieben. Bei uns wird er sich zum Affen machen. Der, allerdings, kann gefährlich werden.

Demokraturverätzer
Rückgrat!

Böhmermann hat Rückgrat bewiesen.

Im Gegensatz zur Bundesregierung, die den Antrag des Sultans nach $103 StGB schlicht und einfach ablehnen muss. (Majestätsbeleidigung ist sowas von obsolet!)

MickM
10:05 von Frank K

Zitat:
"Warum lassen wir uns im eigenen Land von der Türkei (und auch anderen) vor uns hertreiben & diktieren was wir tun und lassen dürfen?"

Weil die Beleidigungen in DEUTSCHLAND ausgesprochen wurden und es sich um UNSER Strafgesetzbuch handelt.

miss_verstaendnis
@ Joes daily World

Also, wach endlich auf, Welke. lege den Staatskünstler, den angepassten Komiker ab. Und tue auch du etwas, für die Meinungsfreiheit. Nimm der den Erdogan so richtig her.

Herr Welke hat sich bereits vor Tagen in dieser Sache zu Wort gemeldet.

boesermann
auf keinen fall

erdogan begeht u. a. verbrechen an den kurden, insofern hat er sich kritik gefallen zu lassen, auch wenn sie geschmacklos daherkommt.
wieso sollten sich politiker menschenverachtend verhalten dürfen, sich eine harte kritik aber verbitten???

herr böhmermann darf die unterlassungserklärung nicht unterzeichnen, denn kunst und satire gehen nicht vor sogenannten und selbsternannten oberhäupten in die knie!

gman
zu Am 10:22 Joes daily World "Ruf nach Welke"

Das passt auch hier. Was für eine Entwicklung im Land der Dichter und Denker! Fäkaliensprache, Gossensprache, Vulgärsprache wird heute selbst in ö-r Medien als witzig und zulässig verteidigt. Was ist das für eine Wissenschaft, wenn selbst Medienwissenschaftler und sonstige "Experten" das als Satire verteidigen?

Zum Glück gibt es noch Verantwortliche die die Grenzen kennen. Programmdirektor Norbert Himmler hat richtig entschieden, ein Lichtblick im Dunkel. Vielleicht hat der "Vorgang" ja noch etwas Gutes und die Grenzen für die "Medienschaffenden" werden wieder deutlich! Erdogan müsste man dann für seine Klage sogar dankbar sein.

Allerdings ist bei B & Co wenig Einsicht zu sehen. Das Sprichtwort sagt: "Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus"
Wie man sieht trifft das Sprichwort zu, seinesgleichen verteidigt man. Die Gesinnungsgenossen, "Berufskollegen" halten selbst die unterste Schublade noch für eine Auszeichnung. Das Niveau, der Niedergang ist erschreckend.

MickM
10:07 von macaniel

Zitat:
"Da werden wohl Gerichte entscheiden muessen. Wird auf eine Geldstrafe und Unterlassung hinauslaufen, wie bei anderen solchen Verfahren auch."

Stimmt. Und nicht zu vergessen: Der Unterlegene zahlt auch die Gerichtskosten und die Kosten der Nebenklage.

peace1
zu bluenote

Ich glaube nicht das Böhmermann pokert,der Mann ist ein Genie,ich denke er wusste genau was er damit auslöst.Wir sollten Böhmermann dankbar sein das er aufdeckt,was jetzt passiert und passieren wird ,wenn wir unser Land und Europa in die Hand dieses unberechenbaren Diktators legen. Schämen tue ich mich nur für unsere alternativlose Kanzlerin.Lieber ein Ende mit Schrecken,als ein Schrecken ohne Ende.Es gibt immer Alternativen.

Gast
Genickbruch

"Er kündigte das Gedicht in der Sendung als Beispiel für herabwürdigende Schmähkritik an, die nicht erlaubt sei."

Und genau das wird ihm in einem Prozess auch das Genick brechen. Da leg ich mich mal fest.

Niemand muss in Deutschland so ein „Gedicht“ über sich selbst ertragen, auch dann nicht, wenn es ihm quasi nur hypothetisch vorgetragen wird. Die Würde des Menschen ist unantastbar – auch nicht durch die Presse.

Unabhängig davon würde ich auch keine Unterlassungserklärung abgeben, schon mal gar keine, die die Gegenseite verfasst hat, denn damit würde er sich für alles Zeiten selbst an die Kette legen.

hh1511
Eine gute Entscheidung von Herrn Böhmermann

Unserer Bundeskanzlerin hätte eine Unterlassungserklärung von Herrn Böhmenmann möglicherweise in die Karten gespielt, kommt sie doch einem Schuldeingeständnis gleich.

Ich verliere den Stolz auf unser Land immer mehr. Ich erlebe eine Regierung, die sich einmal per Eid verpflichtet hat, dem Deutschen Volk zu dienen, es zu schützen und jeden Schaden von ihm abzuhalten. Und die inzwischen einerseits immer ignoranter und andererseits immer devoter agiert, um die unendlichen Löcher ihrer verfehlten Regierungsarbeit und ihrer Fehlentscheidungen irgendwie zu stopfen. Mal sehen ob und wenn ja in welchem Loch unsere Meinungsfreiheit verschwindet.

Tosch66

Gegen welches deutsche Gesetz verstößt Herr Erdoğan eigentlich mit seiner Klage gegen BÖ? Interessanter wird vielmehr wie un befangen die BRD seine gültigen Gesetze anwendet....

hbacc
Heute Show

@Joes daily World 10:22

Kann Ihrem Text nur bepflichten. Ich sehe die HS eigentlich regelmäßig und bin sogar so quer, auf Wischmeyer und Gernot Hassknecht besonders zu warten. Aber kein Wort über Böhmermann zu verlieren (aktueller als letzten Freitag ginge es kaum) ist mehr als grenzwertig und passt sich leider recht gut ein in das ansonsten doch sehr üppige Puuutin-Bashing oder die nicht nur unterschwellige Verächtlichmachung alles "Ostischen".
Hoffen wir dass er (Welke) noch die Kurve kriegt - oder kriegen darf? Ansonsten wäre es sehr schade um die nicht nur gelegentlich sehr anseh- und hörbare Sendung.

Zeitlos-Geistlos
@ um 10:26 von pipilampumpf

Super!
Schön, dass sich mal jemand nicht so ernst nimmt. Bisher bestand ja scheinbar der Verdacht, dass jeder, der das Niveau nicht thematisiert, morgens keine Hose trägt, wenn er das Haus verlässt.

Name0815
Bildungsauftrag

Der Öffentliche Rundfunk hat wie wir alle wissen, auch einen Bildungsauftrag. Und um auch Bürger, die sich eher bei den Privaten Sendern aufhalten, abzuholen, hat er die Form des Gedichtes ebenso gewählt. Selbst dem einfachsten Geist sollte mit dieser Form klar werden, dass der Inhalt des Gedichtes nicht der Realität entsprechen kann. Und die Form wie der Künstler uns dies beibringt gehört zur Kunstfreiheit. Alle, die sich noch immer nur über das reine Gedicht aufregen, rate ich mehr Bildungsfernsehen zu schauen. Im Internet ist der ganze Beitrag noch auffindbar. Ich war erst auch empört, bis ich den ganzen Beitrag gesehen habe. Wir erwarten doch auch immer von allen, das wir den Kontext berücksichtigen sollen. Dann sollten diese Maßstäbe auch hier gelten.

tagesgeschehen
78 millionen Türken fühlen sich beleidigt.

Was für ein Wunschtraum von einem Traumtänzer.
Böhmermann hat den Wunschtraum vieler Satiriker in erfüllung gebracht.
Nämlich, das ein Ziel erreicht wird , mit Satire ,die Menschen zum Aufwachen zu bringen das ein einzelner Mensch nicht in der Lage ist ein ganzes Volk und darüber hinaus auch noch andere Völker zum schweigen zu bringen.
Lasst den Despoten ruhig toben,das hilft ihm vielleicht für die Zukunft.

Das Gedicht an sich sagt nichts über Erdogan` s persönliche Neigungen aus.
Aber sein Verhalten jetzt spricht ganze Gedichtbände!

HMaier
Einsicht Null-Komma-Null ...

und das das Teile der ZDF-Belegschaft das "Gedicht" am liebsten wieder in die Videothek stellen würden sagt ja wohl alles. Woanders könnte sich Herr Böhmermann einen neuen Arbeitgeber suchen!

Gast
Sehr Gut

Da kommt mir beim Lesen in den Sinn, dass im Mittelalter anders Denkende Menschen gefoltert oder gar getötet wurden, wenn sie sich nicht von dem was sie dachten oder Glaubten abkehrten. Was anderes ist diese Unterlassungserklärung doch auch nicht. Da soll jemand Mundtot gemacht werden. Soviel darf ein Diktator und Terrorist wie Erdogan hier in unserem Land nicht an Macht und Einfluß bekommen. Wie kann es angehen, dass jemand der systematisch ein Volk mordet überhaupt dieses politische Ansehen in der Welt bekommt? Und wieso gucken alle Staaten zu und lassen das in der heutigen Zeit überhaupt zu? Das dürfte doch spätestens seit Serbien nicht mehr zu gelassen werden. Und sich dann an einem so banalen Ereigniss mit so einem Macht gezerre abzugeben, wie passt das zusammen?

sosprach

was kuemmert es die Eiche wenn sich ein Schw...n (Zensur!) dran schubbert?

Maria-José Blumen
@Joeys daily world

"Wo ist der Welke abgeblieben?"

Genau!!!

Ich bin entsetzt dass Didi Hallervorden der einzige aus der Kabarettisten- und Komikerszene zu sein scheint der einen Arsch in der Hose hat.

Wo sind all die anderen?

Ihr müsst ja den Böhmermann oder seine Sendung nicht mögen, aber wollt Ihr ihn wirklich so schnöde im Regen stehen lassen?
Wo ist Euer Witz, Euer Mut, wo sind Eure Werte geblieben.

Dass Welke nur ein Schönwetterwitzler ist habe ich mir eigentlich schon immer gedacht.

Demokratiezukunft2016
RA Sprenger scheint ein kruder Typ zu sein

Von daher tut mir dieser werte RA Sprenger keinen Strich leid. Das geschieht dem sowas von recht, nachdem was der mit Boehmermann gemacht hat. Von daher rate ich Boehmermann sogar ehrlich dazu, diesen RA Sprenger anzuzeigen!

Weiterhin liest man beim MDR, dass dieser werte Herr Sprenger sogar schon Holocaust-Leugner vertreten hat:

https://tinyurl.com/zkyvnkc
mdr.de: Wer ist Erdogans Anwalt? (13. April 2016, 15:29 Uhr )

Holocaust-Leugner und Verschwörungstheoretiker vertreten

Zu den ungewöhnlichen Mandanten Sprengers gehörte unter anderem der britische Holocaust-Leugner David Irving. Auch den Chefredakteur des Leipziger Polit-Magazins Compact, Jürgen Elsässer, hat er vertreten. Bei Elsässer ging es um eine Auseinandersetzung mit der früheren Bundestags-Abgeordneten Jutta Ditfurth. Ditfurth hatte behauptet, Elsässer sei ein glühender Antisemit. Elsässer hatte sich dagegen gewehrt und in den ersten Instanzen Recht bekommen.

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Die Moderation

Gast
@10:17 von imalipusram

Eine Unterlassungserklärung bringt gar nichts, denn es besteht keine Wiederholungsgefahr von Seiten Herrn Böhmermanns. Die Sendung ist ja gelaufen.

Da täuschen Sie sich aber. Unterlassungserklärungen sind Knebelverträge, die einen für alle Zeiten binden. In diesem Fall wird sich die Erklärung mit Sicherheit nicht auf dieses eine Gedicht, bzw. die Sendung beschränken. Wenn man Herrn Erdogans Umgang mit der Presse oder Satire, etc. insgesamt betrachtet, dann wird die so abgefasst sein, dass Herr Böhmermann überhaupt nichts mehr über Herrn Erdogan sagen dürfte, egal ob im Rahmen des Erlaubten oder nicht.

Biocreature
Schade...

viele User vergessen hier seit Tagen worum es eigentlich geht.
Sie mögen Sie Herrn Böhmermann vielleicht nicht, finden ihn nicht komisch, oder verabscheuen den Text in dem Satire Gedicht. Spielt alles keine Rolle. Es geht darum, dass wir laut dem GG dazu in der Lage sind unsere freie Meinung zu äußern und das die Pressefreiheit bestand hat. Wer sich also den ganzen Beitrag genau ansieht MUSS feststellen, dass es sich um einen Satirebeitrag gehandelt hat. Ob der Inhalt für jeden einzelnen dann als unterhaltsam anzusehen ist oder nicht ist egal. Somit MUSS Herr Böhmermann auch straffrei aus dieser Sache hervorgehen, bzw. es darf erst gar nicht zu einem Strafverfahren kommen. Der §103 greift in meinen Augen hier auch nicht.
Wer sich aber hier absolut falsch verhält ist unsere Regierung. Diese tanzt seit dem Flüchtlingsabkommen dem türkischem Sultan nach der Nase. Ich habe gerade schreckliche Bilder im Kopf: Frau Merkel macht einen Bauchtanz vor dem Sultan. Na hoffentlich habe ich mich je