Kommentare

Das wäre sehr angebracht!

Das wäre sehr angebracht!

Anfang

Natürlich muss man das machen. Beginn: sofort

Ich frage mich allerdings, warum nicht die Polizei generell angewiesen wird, alle Migranten auf der Straße zu kontrollieren ob sie erfasst sind oder nicht.
Wir können doch den Zustand von aber Tausenden nicht registrierten Menschen aus Sicherheitsgründen einfach nicht weiter dulden.
Jeder Bundesbürger würde eine solche Maßnahme als Vertrauensbildung anerkennen.
Wenn sich jemand nicht registrieren lässt und auf Staatshilfe verzichtet, wird er ohne Deutschkenntnisse, ohne Arbeit ohne der Meldepflicht nach zu kommen seinen Unterhalt wohl aus Straftaten bestreiten.
Der Rechtsstaat muss das Heft des Handelns zurück gewinnen.

Wieso nur 3 Monate ?

Um nur ansatzweise eine Ordnung in das vorherrschende Chaos zu bringen, sehe ich keinen Weg vorbei an einer dauerhaften Zuteilung der Flüchtlinge auf fest vorgeschriebene Residenzen. Es sollte auch ein Einpassieren bis spätestens 20 Uhr in die Unterkunft angeordnet werden, dieses ist zu kontrollieren, ggf. der Abwesende durch die Polizei zu suchen und der Unterkunft wieder zuzubringen. Ausnahmegenehmigungen müssen bei der zuständigen Stelle beantragt und bewertet werden, ggf. erfolgt dann die Freigabe. Nach einer "Bewährungszeit" nicht unter einem Jahr und dem Vorliegen entsprechender Gründe, könnte die Residenzfrage dann ggf. neu überdacht werden. Ich bin dafür zu helfen, aber dafür müssen Regeln befolgt werden. Für wirklich Verfolgte dürfte dies gespiegelt an dem, was sie vorher erleben mussten ein "Klaks" sein. Auf die Anderen können wir verzichten. Auch der Vorschlag von LLogik67 um 06:27 Uhr ist gut, wir haben zum Grossteil keine Ahnung mit wem wir es zu tun haben.

Alle Migranten auf der Straße

Alle Migranten auf der Straße überprüfen? Da bin ich mal gespannt, wie dies in einer Stadt mit 20% Bevölkerungsanteil funktionieren soll.
250 000 EW
50 000 Personen mit Migrationshintergrund

Ich habe die Vermutung, das dies unrealistisch ist.

Zuerst umfassende Grenzkontrollen

Mindestens 100000 Immigranten bewegen sich unregistriert und unkontrolliert in unserem Land.
Die wird die Forderung nach einer Residenzpflicht wenig interessieren.

Das klingt praktikabel und vernünftig

Wir müssen die Massen von Migranten besser kontrollieren und so auch verhindern, dass Straftaten weiter zunehmen. Außerdem ist die Polizei- so wie es zurzeit läuft- überall überfordert. Der Vorschlag klingt vernünftig und praktikabel.

Land

Hab ich das nun richtig verstanden?
Sollen nun alle zuerst aufs Land? Nach Möglichkeit nur aufs Land und gar nicht in die Großstädte?
Da macht man es sich aber extrem einfach.
Kaum Polizeipräsenz. Oder denkt man dass es auf dem Dorf dann einfacher läuft als in der Stadt? Landluft entspannt?
Kaum Infrastruktur, dabei zahlen wir gleich viel Steuern.
Die Ehrenamtlichen fahren hier schon die Flüchtlinge zum Zahnarzt, Arzt, einkaufen, Sprachkurs, Asylcafe.....usw
Nun noch mehr Fahrten die diese Menschen machen sollen?

Ich gehe sogar so weit zu sagen, dass sie ihren Wohnort vorgeschrieben bekommen sollen, solange sie nicht vom selbst verdienten Geld leben.
Aber ich bin dafür dass man die Menschen gleichmäßig nach Einwohnerzahl auf Land und Stadt verteilt!!
Jeder soll bereichert werden.

Nun ja...

... ich lese täglich die Meldungen über Polizeiaktionen in meiner (ländlichen) Region im Internet. Bislang war da oft von "südländischen" oder "osteuropäischen" Menschen die Rede, die irgendwelche Straftaten - meist Diebstahl und Einbruch - begangen haben.

Neuerdings sind diese Nachrichten vermehrt auf Menschen "nordafrikanischer Herkunft" konzentriert. Vor allem findet man darunter immer öfter Belästigungen von jungen Frauen durch besagte Migranten.

Da fragt man sich doch tatsächlich, warum einmal erfaßte Straftäter - egal ob Migrant oder Zugereister aus dem "Osten" - immer wieder nach einer polizeilichen Erfassung samt Strafanzeige auf freiem Fuß belassen werden?

Hallo? Wenn der gemeine deutsche Staatsbürger - hier als Kind deutscher Eltern geboren und aufgewachsen - für Jahre in den Knast wandert, wenn er aus finanzieller Not irgendwo einen Raub verübt. Und irgendwelche "Flüchtlinge & Co." nicht? Da läuft eindeutig irgendwas schief mit Merkels "Wir schaffen das".

Überflüssig wie in Kropf

Statt solcher bürokratischer Monstren sollte Herr Weise lieber mal überlegen, wie man die Flüchtlinge menschenwürdig unterbringen kann.

Es gibt genug Probleme, aber die Flüchtlinge bereiten mir die wenigsten Sorgen. Es ist die mangelnde Koordination, die hier kritikwürdig ist.

Vor allem in ländliche Gebiete? Wie soll so Integration funktionieren? Will man das überhaupt? Geredet wird ständig davon, bei der Umsetzung sieht es anders aus. Da scheitert es nicht am mangelnden Willen der Flüchtlinge, sondern an solchen kontraproduktiven Vorschlägen.

Residenzpflicht ist selbstverständlich

in jedem anderen Einwanderungsland, nur nicht bei uns.

Wofür eine Residenzpflicht für abgelehnte und geduldete Asylanten? Sie haben D sofort zu verlassen!

Die mit Bleibeperspektive sollten, so wie in Kanada, eine Bewährungszeit von mindestens 2 Jahren bekommen, währenddessen sie beweisen müssen, dass sie sich integrieren wollen und nach Recht und Gesetz des Gastlandes leben. Dazu gehört schnellstmöglich die Sprache des Gastlandes zu lernen, eine Arbeit an zu nehmen und sich nichts zu Schulden kommen zu lassen. Wer gegen das Gesetz verstößt muß das Land sofort verlassen.

So und nicht anders kann es nur laufen.

Residenzpflicht für Flüchtlinge

Die Flüchtlinge müssen sowieso erst mal dort untergebracht werden, wo noch Reserven an Wohnraum bestehen. Das setzt aber eine gute Organisation voraus, die schon bei der Kontrolle am Grenzübergang erfolgen muss. Wohnortwünsche kann man zwar registrieren, aber nicht immer erfüllen.

3 Monate Residenzpflicht?

Was glaubt dieser Mann eigentlich, wie lange 3 Monate sind. Die sind so schnell vorbei, dass in dieser Zeit unsere Bürokratie noch nicht mal im Ansatz irgendwelche Entscheidungen für die Migranten getroffen haben.
Ausserdem wird sich die Landbevölkerung bedanken, wenn in ihnen in ihrer heilen Welt auf einmal soviel fremd aussehende Menschen tagtäglich begegnen.
Ghettos werden sich trotzdem nach den 3 Monaten bilden, ist gar nicht zu verhindern. Den Leuten wird es erst nach langen Jahren der Integration gelingen, einigermaßen Fuss zu fassen. Wohnung, Arbeit, somit Grundlage für ein zufriedenes Leben, dauert lange. Und die vielen unausgebildeten Migranten: wo und wie sollen diese Leute in unserer technisierten Welt einen Job finden? Soviele Niedriglohnjobs gibts gar nicht.

@Tscheykop: Es kann funktionieren, wenn man will

"Da bin ich mal gespannt, wie dies in einer Stadt mit 20% Bevölkerungsanteil funktionieren soll."
Es gibt in Deutschland auch große Städte mit über 30 % Bevölkerungsanteil an Menschen mit Migrationshintergrund. Aber diese Menschen leben zum Teil schon Jahrzehnte hier und es funktioniert.

Wer seine Bürger nicht schützt,der wird Chaos erzeugen

@Tscheykop
" Alle Migranten auf der Straße überprüfen?"
Ist hier vielleicht wieder ein Haar in der Suppe?

Natürlich müssen alle Migranten überprüft werden.Was gibt es daran zu deuteln?
Wir müssen wissen,wer in unser Land einreist und wir müssen auch wissen,mit wem wir es zu tun haben,wenn wieder einmal Frauen und Mädchen ,wie zuletzt in Kiel,von Migranten belästigt werden.Ein Staat,der die Sicherheit seiner Bürger nicht mehr gewährleisten kann,der wird Anarchie und Chaos erleben.
Es gelten für die Sicherheit keine Ausreden mehr und wenn die Polizei dazu nicht mehr personell in der Lage ist,dann muss die Bundeswehr ran.
Wir schicken Soldaten in andere Länder um sie sicherer zu machen und in Deutschland geht es sicherheitsmäßig,drunter und drüber.

Völlig richtig

Der Herr Weise ist ein kluger Mann. Und er beweist das auch mit seinen Aussagen zur Residenzpflicht. Ich frage mich, wie man überhaupt da eine andere Meinung haben kann. Deutschland kann seinen Kuschelkurs nicht mehr leisten. Residenzpflicht und im Übrigen alle Hilfen für wirklich Kriegsflüchtlinge. Für alle anderen muss der Artikel 16a des Grundesgesetzes wieder greifen.

540.000 Flüchtlinge illegal in Deutschland

Gemäss BAFM sind 2015 etwa 1,1 Millionen Flüchtlinge in Deutschland mit dem Easy System erfasst worden. Davon sind nun 140.000 Flüchtlinge verschwunden. Wohin, weiß niemand. Als mögliche Gründe nennt das Ministerium unter anderem Weiterreisen in andere Länder und das Untertauchen in die Illegalität. Laut BAFM sind zudem 400.000 Flüchtlinge illegal im Land, von denen die Behörden Namen und Identität nicht kennen. (http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Fast-jeder-zehnte-Fluechtlin...). Es halten sich also 540.000 Flüchtlinge illegal in Deutschland auf, von denen der Staat nicht weiß wer sie sind, woher sie kommen, wo sie sind, von was sie leben, was sie hier wollen und wie lange sie bleiben. Nun sage mir noch ein Befürworter der Deutschen Flüchtlingspolitik, dass der Staat nicht gänzlich die Kontrolle über die Situation verloren hat. Eklatantes Staatsversagen. Und was machen Medien wie die TS? Sie tun als wäre das normal und schweigen.

Eine neue Kapriole

der laecherlichen Fluechtlingspolitik der Bundesregierung.
Diese Regierung hat das Geschehen laengst nicht mehr in der Hand.
Die Migranten entscheiden doch laengst ob Sie kommen, ob sie bleiben und wo sie bleiben.
Die Bundesregierung sollte nicht so tun als ob sie da noch irgendeinen Einfluss haette.

BAMF-Chef Weise für

BAMF-Chef Weise für Residenzpflicht Drei Monate Wohnen nach Vorschrift
Herr Weise versteht das, dem Bürger wird das, er ist es gewohnt Vorschriften zu beachten, verständlich gemacht, doch die große Frage ist, das zeigt die Realität, verstehen das die Asylbewerber.......!
Aber gut, dass man mal darüber diskutiert hat.

Ein großes A

auf die Brust genäht, könnte der Polizei bei der Kontrolle behilflich sein. Wir haben ja vor längerer Zeit große Erfahrung mit einem Stern gesammelt...
Diese Art von "Vertrauensbildung" würde uns in der Geschichte um 80 Jahre zurückwerfen.
"Alle Migranten auf der Straße zu kontrollieren" setzt voraus, dass die Polizei rassistisch geschult werden müsste.
Lieber 'LLogik 67', seien Sie froh, dass nicht Sie ihr Vaterland aus Furcht um Ihr Leben verlassen mussten, wie viele der Imigranten.
Ein bisschen Einfühlungsvermögen und Toleranz würde uns allen nicht schaden!

Aufarbeitung des entstanden Chaos.

In diesem halben Jahr ist sicherheitspolitisch und vertrauensbildend ein großer Scherbenhaufen an Vertrauensbrüchen entstanden. Mit der Residenzpflicht, die meiner Meinung nach viel zu kurz gefasst ist, verhindert man nicht nur mehrfach Zahlungen an einzelne Personen, sondern gewinnt zumindestens an einer Stelle Vertrauen in die Sicherheitskompetenz des Staates zurück. Solange ein Mensch mit Flüchtlingstatus die Gelegenheit hat im Sozialsystem die aufgebauten Strukturen nach Belieben zu nutzen, wird die Attraktivität Deutschlands weiter zunehmen.

Alle Migranten?

@Lot: Die Polizei soll also alle Migranten auf der Straße kontrollieren? Und wie erkennt sie diese? An der Hautfarbe? Die Hautfarbe sagt nur nichts über die Nationalität eines Menschen aus. Ausser natürlich für die ewig Gestrigen...

Auf´s Land schicken...???

na supi....Die Polizei zieht sich immer mehr auf der Fläche und dann Ausländer mit möglicherweise fragwürdigem Hintergrund aufs Land verfrachten? Da kann sich die Landbevölkerung schon mal bedanken wenn man an die Zustände im städtischen Umfeld auf ihre Umgebung umlenkt. Viel Spaß...

Zu viel oder zu wenig?

Jetzt passiert was. Die Presse kann berichten und das macht sie auch.

Schade ist, dass es einfach verpasst wurde offen zu debattieren. Ich hätte mich gerne vor 6 Monaten für eine Residenzpflicht für alle Bewerber ausgesprochen. Natürlich nach einer schnellen Einrichtung einer Datenbank und der entsprechenden Gesetzeslage, die es ermöglicht Bewerber aus dem Asylverfahren zu verbannen, die die Vorgaben nicht einhalten.
Klingt hart ist aber mein demokratisches Recht dafür zu stehen.
Danach aber hätte ich mich dafür ausgeprochen, dass alle anerkannten Asylanten die EU Freizügigkeit nutzen dürfen.
Bei näherer Betrachtung (fernab von der unregulierbarkeit der EU) hätte das der Glaubwürdigkeit von SPD, Linke und Grüne weniger geschadet als das was uns jetzt erwartet.

08:12 von adabei

Ein bisschen Einfühlungsvermögen und Toleranz würde uns allen nicht schaden!

Man kann's aber auch übertreiben, das sehe ich in der Flüchtlingshilfe täglich. Und das wird auch ausgenutzt, es sind nämlich nicht alles nur Engel, die da kommen.

Man muss auch ein bisschen langfristiger denken und nicht ständig und für jedes Fehlverhalten immer irgendwelche mitleiderheischenden Erklärungen finden.

Langfristig denken bedeutet, dass eine Integration dieser riesigen Menge fremder Menschen stattfinden muss, sonst haben wir irgendwann Zustände wie in den Banlieus in Frankreich und das will bestimmt keiner. Damit Integration gelingen kann, muss man neben der Hilfe dazu aber auch eine konsequente Notwendigkeit und klare Regeln geben.

Die nun diskutierte Residenzpflicht ist ein in mehrfacher Hinsicht geeignetes Mittel.

@adabei@08:12

Ihr Zitat:
"
"Alle Migranten auf der Straße zu kontrollieren" setzt voraus, dass die Polizei rassistisch geschult werden müsste.
"
1 Ihr Zitat stellt eine Behauptung auf, die sie im besprochenen Artikel nicht finden.
2 Sie brauchen ihre von Ihnen aufgestellte Beihauptung, um polemisieren zu können.
3 Ich bin Bundesbürger, 74 Jahre alt, und schon unzählige Male von der Polizei kontrolliert worden.

Das klingt wie ein Witz

Was soll das bewirken, wenn Migranten drei Monate an einen Ort gebunden werden sollen ?
Sie werden diese Zeit nutzen, um ihren Umzug an einen ihnen passenden Ort vorzubereiten, z.B. dorthin, wo schon Landsleute wohnen oder wo sie einen Job finden.
Dieser Vorschlag ist graue Theorie und unpraktikabel, ganz zu schweigen von rechtlichen Bedenken.
Statt dessen muß man die Voraussetzungen zum Bleiben schaffen, z.B. ein adäquates Umfeld mit Jobs und Angeboten für Frau und Kinder. Eine Bildung von migrantenspezifischen Subkulturen läßt sich dabei kaum verhindern. Solange man keine Ghettos erzeugt kann man damit leben.
Alles hängt ab vom weiteren Zustrom, wird er deutlich reduziert so läßt sich möglicherweise diese Entwicklung noch verhindern.

Keiner verdient es, in Orten

Keiner verdient es, in Orten leben zu müssen, wo man als Ausländer auf offener Straße beinahe täglich körperlich angegriffen und beleidigt wird. Es ist zwar ein Armutszeugnis, dass die Bewohner von Städten wie Bautzen, Clausnitz, Meißen, Freital Heidenau und wie sie alle heißen mit ihrer erbärmlichen Strategie ihr Ziel erreichen, aber kann man irgendjemandem verübeln, dort weg zu wollen?

Sachsen hat so ein Programm um Landärzte zu rekrutieren: 1000 Euro monatlich während des gesamten Studiums, wenn man sich verpflichtet, aber selbst das reizt kaum jemanden.

3 Monate ist nicht der richtige Ansatz,

ich denke die Residenzpflicht sollte zumindest so lange bestehen, bis die Entscheidung über das zustehende Asyl positiv entschieden wurde. Bei ablehnten Entscheidungen sollte sie bis zur Ausreise bestehen bleiben. Das hat man vor Jahren mit den vielen Russlanddeutschen auch so gemacht und es hat funktioniert und einen Aufschrei hat es auch nicht gegeben.
Außerdem sollten die Asylbewerber auch darüber aufgeklärt werden, welche Gesetze sie hier (Meldepflicht), wie jeder andere gemeldete Deutsche, EU-Ausländer u.a. mit Wohnort in D haben.
Ganz wichtig erachte ich, das jeder Asylbewerber, ob er in D Asyl beantragen oder nur Durchreisender ist, an der Grenze kontrolliert und registriert wird. Dann dauert es halt dort länger. Was sind wir denn für ein armer Staat, der nicht in der
Lage ist zu sagen, wer sich in Deutschland aufhält. geht ja gar nicht.

Und die schon abgetauchten 130.000?

Ich finde schon erschreckend, zu wissen das 130.000 Menschen einfach angehaucht sind und niemanden scheint das zu interessieren. Nehmen wir jetzt einfach zur Kenntniss, das diese Menschen sich gegen die Integration entschieden haben und als Kriminelle unser Land unsicher machen? Weder Innenminister, noch Merkel äußern sich irgendwie dazu. Also scheint es jedem Flüchtling freizugeben, entweder Integration, oder aber eine Karriere als Krimineller? Diese Menschen müssen schließlich von irgendwas leben. Größer kann das Versagen der Truppe Merkel wirklich nicht mehr sein.

@Phonomatic um 08:41 Uhr

"Langfristig denken bedeutet, dass eine Integration dieser riesigen Menge fremder Menschen stattfinden muss, sonst haben wir irgendwann Zustände wie in den Banlieus in Frankreich und das will bestimmt keiner. "

Was heißt hier "eine Integration stattfinden MUSS?"
Ich kann's echt nicht mehr lesen!
Wo steht das geschrieben wir hätten zu integrieren? Nochmal: Flüchtling Zuflucht geben = temporärer Schutz, danach Rückkehr!
Unabhängig mal davon, dass Integration schon in der Vergangenheit in der 3. Generation nicht funktioniert hat.

Ihr Kommentar ist zudem total widersinnig. Eine "riesige Menge" kann man grundsätzlich nicht integrieren, diese behält ihre eigenen Gepflogenenheiten und Kultur bei, bzw. verändert. E müssen erst einmal all jene wieder D verlassen welche illegal hier sind. Laut BAMF 540.000....
In den anderen Punkten pflichte ich Ihnen bei: Wer sich nicht an die Regeln hält, muss woanders Schutz suchen.

Nicht neu - existiert schon länger

Die drei monatige Residenzpflicht existiert schon seit letztem Jahr,. Die Festlegung veränderte die zuvor durchweg gültige Residenzpflicht während der Aufenthaltsdauer in DE. Die neue Verfahrensweise hat zur Folge, dass nach drei Monaten die Residenzpflich entfällt und jeder Flüchtling seinen Aufenthaltsort in DE frei wählen kann. Und fast keiner meldet sich um, soviel zur Übersicht, wer sich wo aufhält. Mach dies ein Deutscher zahlt er eine kräftige Geldbuße wegen Verstoßes gegen das Meldegesetz.

*lach*

Auf dem Land mag vielleicht durch die Felder viel Platz sein, aber der Wohnraum ist auch dort knapp!
Oder sollen Zeltstädte auf dem Land (Feldern) errichtet werden und wie sehe dann eine erfolgreiche Integration aus?
Nur mal angenommen, ein anerkannter Asylant, soll nach den Vorstellungen von Berlin für 3 Monate nach Brandenburg aufs Land umziehen, wo wenn Er dort keine Arbeit, Wohnung usw. findet, wohl wieder hingehen wird und was dann damit erreicht oder verhindert wurde?
Genau, Nichts!
Man versucht hier nur das "Aus den Augen, aus dem Sinn Prinzip" umzusetzen, wohlwissend, daß man das Flüchtlingsproblem schon längst nicht mehr im Griff hat!
LG Coolchen

@ Ungeschoent - Bewährungszeit?

>>Die mit Bleibeperspektive sollten, so wie in Kanada, eine Bewährungszeit von mindestens 2 Jahren bekommen, währenddessen sie beweisen müssen, dass sie sich integrieren wollen und nach Recht und Gesetz des Gastlandes leben.<<

.
Geht es Ihrer Meinung nach also nicht um Flüchtlinge, sondern um Migranten? Bei Flüchtlingen geht es nicht um eine Bewährungszeit, sondern um die Überprüfung, ob noch d. Fluchtgründe bestehen.
... und dafür erscheint mir eine einmalige Überprüfung, ob d. Fluchtgründe nach 3 Jahren, zu wenig um anschließend die Türen zur Immigration für immer zu öffnen. Aus meiner Sicht sollten dies mindestens 3x mit 5 Jahren Intervall erfolgen.

..und wenn Sie schon Parallelen zu Kanada ziehen, dann sollte Deutschland zumindest , wie auch Kanada es praktiziert, die Kriterien für Zuwanderung selbst bestimmen und nicht diese von den Migranten festlegen lassen.

Nicht nach dem Motto ich komme, ich komme nicht. Sondern nach dem Motto Dich brauchen wir, dich brauchen wir nicht.

Supermann oder Fehlbesetzung

Was ist, was kann dieser Weise? An den Ergebnissen gemessen, ist er kein Supermann.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) ist unter seiner Regie zum aufgeblähten Monster verkommen, welches sich hauptsächlich mit sich selbst beschäftigt. Ein Großteil der Arbeitszeit der Arbeitsvermittler geht für Statistiken drauf, und das bei steigenden Fallzahlen. Alle Sozialverbände klagen über die flächendeckend menschenunwürdige und rechtsstaatwidrige Behandlung von Arbeitslosen.

Die Arbeitslosenquote ist nicht wegen der BA, sondern trotz der BA so niedrig.

Mit dem Rang eines Oberst sollte er gleichzeitig die Bundeswehr reformieren. Im Ergebnis haben wir eine kaum einsatzfähige Armee, mit der weltweit höchsten Quote zwischen Verwaltung und kampffähiger Truppe von 34:1. Und Besenstiele in den Panzern als MG-Ersatz.

Jetzt soll der Mann das BAMF reformieren. Was macht er als erstes? Greift dreist in die Kasse der Arbeitslosenversicherung für die Einstiegskurse. Wie derweil der untreue Harry Tisch.

@Wahrheit2011 07:46

""Deutschland kann sich seinen Kuschelkurs nicht mehr leisten.""

Völlig richtig!!

Das heißt aber auch,alle straffällig gewordene Asylbewerber nach deren Verurteilung unverzüglich raus.

Sylvester Köln,Hamburg,gestern Kiel!

@Keikias

"3 Monate ist nicht der richtige Ansatz,
ich denke die Residenzpflicht sollte zumindest so lange bestehen, bis die Entscheidung über das zustehende Asyl positiv entschieden wurde."
Ich bin auch der Meinung, dass sogar die Residenzpflicht auf mindestens 1 Jahr ausgeweitet werden muss, denn der Stadt- oder Landkreis muss in dieser Zeit auch die Schulbildung der Kinder gewährleisten können. Schulpflicht besteht nämlich auch für die Flüchtlingskinder.

Ländliches Gebiet? Sachsen?

Ich hoffe Mal das man das Bundesland Sachsen nicht bevorzugt mit "weniger" anerkannten Asylbewerbern schont. Nicht noch das ein Grossteil der "rechten" Bürger Sachsens so auch noch Recht bekommen. Das sollte aber nicht nur für Sachsen gelten, auch für andere Bundesländer mit einem hohen Anteil an menschenverachtenden Gesinnungsgenossen.

Auf der anderen Seite frage ich mich so oder so wie sonst diese Mitmenschen zu Wohnraum kommen sollten? Sicher ist hier der Staat und die Bundesländer bei der Unterbringung in Wohnraum gefordert. Idealerweise natürlich dort, wo die Hemmschwelle der Arbeitgeber nicht gross ist diesen Mitmenschen eine Arbeit zu geben. Wenn Arbeit da ist versteht sich. Im Handwerk, z.B. Münchner Betriebe, funktioniert das bis auf die verständlichen Sprachschwierigkeiten meines Wissens sehr gut. Das mit der Sprache sollte sich aber regeln lassen, immerhin sind viele motiviert. Zugegeben nicht Alle, wie auch nicht alle Deutschen bereit sind zu arbeiten oder für Bildung.

Viel zu wenig

Die Residenzpflicht sollte so lange gelten, bis der Asylbewerber einer Arbeit nachgeht, die seinen Unterhalt einigermaßen sichert. Dann kann er seinen Wohnort selber bestimmen. So lange er Sozialhilfe bekommt, gibt es keinerlei Grund in die Städte zu ziehen. Dies verhindert die Bildung von Ghettos.

Und natürlich muss diese Residenzpflicht auch mit massiven Sanktionen, wie Kürzung oder Streichung der Sozialhilfe belegt werden.
Denn jeder Hartz IV Empfänger bekommt wegen geringerer Verstösse gegen Auflagen die Leistungen gekürzt.

Das Problem der Illegalität

Eine Residenzpflicht würde die Überlastung der Ballungsräume nur um 3 Monate nach hinten verschieben, das war's. Problematischer sind da die über 100.000 nicht registrierten Flüchtlinge, da diese schutz- und rechtlos in der Illegalität leben. Was früher die Polen, die Bulgaren waren, werden nun zig Tausende Afghanen etc. sein, die in Kellern schuften, auf Äckern ernten oder helfen, nette Nebauten billigst zu schaffen. Dass diese Gruppe aus Not anfälliger ist für Ausbeutung, auch durch Kriminelle, ist klar.
Wir tun den Illegalen keinen Gefallen, doch diese sind zwangsläufig in den Zeiten entstanden, als die Tore weit offen standen und keine Registrierung stattfand.
Das ist ein großes Problem, die 3 Monate lenken nur ab vom Tatsächlichen!

Rezidenzpflicht ohne Ausnahme

Bis zum endgültigen Entscheidung über einen Asylantrag kann und darf es doch nur eine Residenzpflicht geben!
Dasselbe gilt für die übrigen Flüchtlinge.
Wenn wir dies nicht schaffen, hat DEU eben die max. Aufnahmegrenze erreicht.
Jedenfalls geben 143000 "verschwundene" Migranten doch ein deutliches Warnsignal, dass DEU die Kontrolle über die Zuwanderung verloren hat.

Die Zustände von jetzt

hat doch die Regierung selber erzeugt.
3 Monate auf das Land, dort gibt es keine Arbeit und der Bus fährt zweimal am Tag.

Die Ideen werden immer dümmer, und was wird denen die dieses Jahr in großer Zahl dazu kommen. Werden die auch so durchgewunken wie bis jetzt das keiner weiß wer wo ist und was er macht.

Gruß

Oragnisation ist notwendig!

Wir kann es sein, dass ein ansonsten gut organisiertes Land wie Deutschland in der Asylpolitik so versagt. Natürlich muss es eine Residenzpflicht geben, wie soll das denn anders gehen bei dieser Masse von Menschen.

Selten so gelacht

Drei Monate Residenzpflicht und danach ab in die Parallelgesellschaft mit ALG II, Schwarzarbeit und Drogenhandel. Einige Großstädte kennen die Libanonmafia nur zu leidvoll.
Die Residenzpflicht darf erst enden, mit der Aufnahme einer Arbeit, die dem Lebensunterhalt genügt. Die Integration von mehr als einer Million Flüchtlinge kommt weder von allein, noch durch öffentliche Angebote, sondern nur durch massive Auflagen mit entsprechenden Sanktionen und Zugeständnissen zustande. Alles andere ist Träumerei.

Der Staat hat längst die Kontrolle verloren...

Er entscheidet nicht, wie viele wann und wo einreisen können, er weiß nicht, wer alles einreist, er weiß nicht, wo die Eingereisten sich im Land aufhalten.
Und will er das Alles überhaupt wissen?
Jedenfalls wird, wer die Kontrolle des Staates in obigen Aspekten fordert, als "Rechter" in die Ecke gestellt.
Ja, die Hoheit des Staates über sein Staatsgebiet und die Registrierung der Menschen im Staatsgebiet zu fordern, scheint aktuell nur noch eine Forderung von politisch rechten Kräften zu sein.

Viel Platz auf dem Land und im Osten

Auf dem Land ist genug Platz, um Tausende Flüchtlinge unterzubringen. Ebenso sind im Osten viele Wohnungen frei. Außerdem lernen die Einheimischen einen besseren Umgang mit Ausländern, da sie ja wenig Erfahrungen im Gegensatz zu Städtern haben. Das ist ja vielleicht nur vorübergehend. ???
Achja, und in den Städten muss der soziale Wohnungsbau massiv ausgebaut werden, denn die Flüchtlinge werden nicht auf dem Land bleiben und leider nicht so schnell in Ihre Heimat zurückkehren können.

Vertrauen ist gut, Kontolle ist besser

Wie wir aus dem Medien erfahren haben, sind bis jetzt etwa 143000. Flüchtlinge nach ihrer Erfassung verschwunden. Ich plädiere daher dafür, das außer bei Kindern, alle Flüchtlinge eine elektronische Fußfessel tragen müssen. Sollten sie diese funktionsunfähig machen, hat das den Entzug sämtlicher Sozialleistungen zur Folge.

Aber bei Übergriffen auf Deutsche ist das in Ordnung?

Und was ist mit Übergriffen auf die deutsche Bevölkerung, auf die 3 Mädchen in einem Kieler Einkaufszentrum vor einigen Tagen. Sollen die jetzt vielleicht wegziehen?

pFlicht

eine tolle Idee, da geht dann nach 3 Monaten die Wanderung weiter, was soll das bringen Herr Weise

@phase3 - Es wird die Unschuldigen treffen

Mindestens 100000 Immigranten bewegen sich unregistriert und unkontrolliert in unserem Land.
Die wird die Forderung nach einer Residenzpflicht wenig interessieren

Das kommt drauf an - die die ehrlich sind (und ich gehe davon aus dass die große Mehrheit ist) werden sich sicherlich der Residenzpflicht fügen müssen, schliesslich müssen sie von etwas leben.

Dass wir Flüchtlinge bei der Einreise nicht kontrolliert haben war sicherlich ein Fehler - der aber nicht durch blinden Aktionismus behoben werden kann. Zumal die Flüchtlinge nichts dafür können wenn wir nicht in der Lage sind sie bei der Einreise ordentlich zu erfassen.

Grundsätzlich ist es sicherlich eine gute Idee Flüchtlinge in eher ländlichen Gebieten anzusiedeln. Dazu müssen sie aber auch dort die Möglichkeit haben zB an Sprachkursen teilzunehmen. Sofern man es mit der Menge nicht übertreibt kann eine Ansiedlung in ländlichen Gebieten durchaus positiv sein. Nicht nur temporär.

und arbeiten

Herr Weise, es gibt keine Arbeitsplätze für Menschen, die keine Satz Deutsch sprechen, das müßten Sie doch am besten wissen

Die Residenzpflicht ist

ein Windei.
Es gab sie schon einmal und hat so gut wie keinen interessiert.
Die wurden, wenn sie aufgegriffen wurden, jedes mal auf Staatskosten zurückgebracht und waren am nächsten Tag wieder da (Zielort Großstadt).
Sanktionen gab es keine.
Geldstrafe war mangels Masse nicht möglich und Haftstrafen wurden auch nach zig Verstößen nicht verhängt.
Die Asylbewerber damals wussten das genau und haben sich entsprechend verhalten.
Ich denke nicht, dass sich das jetzt anders gestalten wird.

Grundsätzlich die richtige Richtung

Zunächst geht es ja darum, die Leute dort unterzubringen, wo Wohnraum zur Verfügung steht und die Infrastruktur es zulässt.

Allerdings scheinen mir die drei Monate zu kurz und die Frage bleibt, wie es umgesetzt werden kann, wenn mittlerweile bereits mehr als eine halbe Million überwiegend Unregistrierte irgendwo untergetaucht sind.

An Vorschriften mangelt es in Deutschland ja nicht, meistens aber an der Umsetzung.

Im Übrigen wäre es jetzt mal an der Zeit, die richtigen Begrifflichkeiten zu verwenden und nicht pauschal von Flüchtlingen zu sprechen. Flüchtlinge sind die Allerwenigsten

"Weise," ist sein Name...............

Residenzpflicht! Was für ein schönes Wort.
Es erinnert mich an Urlaub, wäre es nicht so Ernst. In Wahrheit handelt es sich hier um ein Zuweisungsdomizil um Migranten zu parken.
Will man uns glauben machen, dass damit eine Lösung der ständigen Zuwanderung gelingen kann? Wohl kaum.
Es ist die schiere Menge und die fehlenden Unterkünfte, die zu dieser Maßnahme führen.
Ich hoffe, dass am Ende des Tages (3Monate!), sich nicht wieder Parallelgesellschaften bilden, wobei die immense Zahl an Illegalen dies schon vermuten läßt.
Der bisherige Kontrollverlust, läßt nichts Gutes erahnen, ist er doch in der jetzigen Gemengelage spürbar.
Weiterhin: Meine Bewunderung gehört den Ehrenamtlichen, die das Desaster unserer "überforderten und überbezahlten" Verantwortlichen ausbaden müssen.
Herzlichen Dank an die "echten Helden."

Wer stellt hier die Bedingungen?

Nach 3 Monaten....

"Danach dürften sie arbeiten, so Weise, und dann sollte auch die Residenspflicht aufgehoben werden."

Wer soll dieses Chaos noch verwalten?

Ging es hier nicht um Schutz vor dem Krieg?

Wer stellt hier die Bedingungen, es ist kaum noch zu glauben!

Wer sagt eigentlich , dass es nach drei Monaten Arbeit gibt?

Muss sich ein Staat dafür rechtfertigen und erklären, wenn er versucht die Unterbringung bestmöglich zu organisieren?

Wieder so ein Vorschlag...

...der das ganze Ausmaß der Hilflosigkeit und Überforderung bezeugt.

Was soll der Chef des Bundesamtes denn auch sagen.
Es verwaltet den Missstand, der durch eine Berlinpolitik, die eher an wirr umherlaufenden Hühnerhaufen erinnert, als an vorhersehende Einwanderungspolitik.

anfang vom versagen

john coleman berichtete bereits vor zig jahren von den bevorstehenden zügen einiger weniger.
.
schwarz auf weiß gibts erstaunliches zu lesen. die bücher gibts im buchhandel. und passagen per google -> john coleman + komitee.
.
die pläne werden nicht aufgehen weil es zuviele gegenspieler gibt. und diejenigen, die eifrig mitmischen sollten ihre augen offen halten und zum wechsel bereitsein, wenn es soweit ist.

07:30 von pkeszler

Die Flüchtlinge müssen sowieso erst mal dort untergebracht werden, wo noch Reserven an Wohnraum bestehen
----------------------------------------------------------
Manche verstehen es einfach nicht.
Die Migranten gehen zu Zeit dort hin wo sie wollen.
Berlin müsste nur 35000 aufnehmen, aber ca.70000 sind nach Berlin gekommen. Aus den Aufnahmeeinrichtungen in ländlichen Gegenden verschwinden regelmäßig 20% der dort untergebrachten Leute, um sich in die Stadt ihrer Wahl zu begeben.
Um dramatische Zustände wie vor dem LAGESO in Berlin zu vermeiden ist eine Residenzpflicht unumgänglich und bei Verstoß dagegen sofortige Abschiebung.
Ich hoffe, dass sich das mit dem neuen Flüchtlingsausweis auch eindeutig kontrollieren lässt.

Chaos

Im Grunde hat er natürlich Recht mit der Residenzpflicht, nur sind 3 Monate viel zu kurz, mind. 1 Jahr wäre angebracht.
Allerdings wäre diese Maßnahme, wenn auch richtig, eh nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. Die Masse der unkontrollierten Flüchtlinge und weiterhin einströmende ist schon so groß, dass D sie gar nicht mehr im Griff hat. Und dass Flüchtlinge sich zusammentun und ihren Willen wie auch immer durchsetzen, ist doch vorausschaubar. Es sind eben nicht sie armen, hilflosen, dankbaren Menschen! Das sollte jeder Gutmensch so langsam verstanden haben.

07:28 von Erich Kästner

"Statt solcher bürokratischer Monstren sollte Herr Weise lieber mal überlegen, wie man die Flüchtlinge menschenwürdig unterbringen kann. ...Es ist die mangelnde Koordination, die hier kritikwürdig ist. "

Zuerst fordern Sie "menschenwürdige" Unterbringung, dann beklagen Sie die Schaffung eines bürokratischen Monsters und mangelnde Koordination. Sie widersprechen sich selber.

Die Einführung einer Residenzpflicht hilft beim Koordinieren. Wenn man Abwartet, bis jeder Migrant sein Örtchen gefunden hat, wo er sich wohl fühlt und dann anfängt "menschwenwürdige" Unterkünfte zu bauen, ist das Chaos und die zusätzlichen Kosten perfekt.

"Asyl" in Deutschland ist kein Urlaub, ein wenig Abstriche, wie die Residenzpflicht und Achtung von Gesetzen sollten Asylsuchende hinnehmen müssen. Für wirkliche Kriegsflüchtlinge sollte ist das kein Problem sein.

PS Mit einer vernünftigen Obergrenze, wäre das mit der Koordination und Unterbringung kein Problem.

Sinnfreie Vorschläge vor der Landtagswahl - unglaublich

Alle Flüchtlinge für 3 Monate aufs Land, dann können die Städter am Wochenende Refugee Sightseeing machen. Wenn unsere Polizisten/Grenzschutz direkt an der Grenze - Personen ohne Papiere und aus sicheren Drittstaaten zurückschicken würde, wie in Österreich schon praktiziert, dann müssten wir uns als Kommentatoren gar nicht mit solchen sinnfreien Vorschlägen beschäftigen.

Flüchtlinge stärker über ihre Zukunft entscheiden lassen

Ich finde, bei der Masse an Flüchtlingen sollte man zweigleisig fahren:

Der Flüchtling kann nach Anerkennung des Asylantrags oder Flüchtlingsstatus entscheiden, ob er eine langfristige Migration nach Deutschland anstrebt.

Diese Entscheidung sollte konkrete Auswirkungen in der Form haben, dass der Migrationskandidat höhere Auflagen im Sinn von Deutschkursen, deutschem Schulbesuch der Kinder, erwerb von Arbeitsqualifikationen nach deutschen Recht usw. hat, sowie vorwiegend dezentral auch abseits der Hauptstädte untergebracht wird.

Wer hingegen fest seine baldmögliche Rückkehr plant, sollte auch die Möglichkeit haben, seine Zeit hier in Deutschland weniger integrativ zu gestalten. Also nur Grundkurse in Deutsch, Kinder können an nicht-deutschsprachige Schulen unterrichtet werden. Der Betrieb entsprechender Schulen wäre natürlich nur in Regionen mit hohem Flüchtlingsanteil realisierbar - also entsprechend vorrangige Unterbringung in Ballungsgebieten. Erlaubnis zur Aufnahme von Minijobs.

Residenzpflicht

hilflos, ratlos, orientierungslos das sind unsere Verantwortlichen bei der Bewältigung dieser Migrantenkrise.
Es werden meist vorschnell irgendwelche Vorschläge rausgehauen um dann zu sehen dass es nicht realisierbar ist.
Erst denken, dann handeln - nicht für unsere Politiker.
Armes Deutschland!

geht nicht

...seit wann sind gute und vernünftige Vorschläge durchsetzbar? Es wird höchstens kaschiert wenn es zu spät ist. Ein Traumland für grüne und linke Phantasten. Diese Regierung ist unerträglich.

In der Uckermark, da ist es schön (ruhig).

Na, da werden sich die Migranten wohl in der Uckermark wohlfühlen.
So gelingt Integration unter Garantie nicht. Und da werden auch die Migranten nicht mitspielen.
Wo sind übrigens die zig Tausende, die sich nicht registriert haben lassen? Wo sind die Tausende Kinder und Jugendliche und wo sind die 140.000 registrierten Migranten hin?

Neuer Vorschlag

Ich würde mich im Volksmund als Rechts einstufen, aber da wir dieses Zuwanderung Problem nie lösen werden hab ich dazu neulich im Deutschlandradio folgende Lösung Gehört,die rechte Fracktion in diesem Forum wird mich warscheinlich Steinigen aber nach intensiwen Nachdenken findet jeder ein Gefallen an dieser Lösung.
Also lasst die Asylanten Stäte bauen ,ihre eigenen nach dem Vorbild von New York, New Hannover in den USA, sie könnten beispielweise New Aleppo ,New Katar u.s.w nachbauen. Dort könnten sie nach Deutschem Recht leben ihre Kultur weiter Nachgehen.
Im osten sind genug freie Flächen zur Verfügung. Das wäre wirklich eine Bereicherung für Alle und ein Beitrag zum Kulturen Austausch, wir könnten z.B ein Wochenende in Aleppo verbringen ohne das Land zu verlassen also das fände ich super.
Sie würden eigene Industrie/Touristen Industrie aufbauen und sich somit selber versorgen ,es würde keine Gettobildung in den Stäten geben.
Bin gespannt auf die Antworten

Drei mal darf

gelacht werden.Habe eben gelesen das der Grüne Politiker Palmer,verlangt das Deutschland doch bitte schön 50% der Flüchtlinge auf nehmen sollte.
Bedarf keine weiteren Worte.

Ich finde es erschreckend, in

Ich finde es erschreckend, in wie vielen Kommentaren ich hier fremdenfeindliche Äußerungen lesen muss. Leider muss ich immer wieder feststellen, dass die meisten Mitbürger sich in ihrer Meinung über Flüchtlinge von Vorurteilen und Ängsten beeinflussen lassen anstatt objektiv mit dem Thema umzugehen. Es handelt sich bei Flüchtlingen (größten Teils) um Menschen die aus Angst vor TOD ihr Heimatland verlassenen. Und ja die Gründe eines Wirtschaftsflüchtlings sind ja wohl ebenso nachvollziehbar. Wir sollten uns fragen: Wer von UNS würde nicht versuchen in ein Land zu gehen, in dem es zumindest die wage Aussicht auf einen besseren Verdienst und damit Möglichkeit auf eine bessere Zukunft bietet, wenn sich die wirtschaftliche Lage bei uns so drastisch verändern würde. Und ja mir ist bewusst von was hier Harz IV Bezieher leben müssen. Diese Menschen wollen auch nur ein wenig Hoffnung auf ein besseres Leben! Sie verlassen ihre Heimat und Familien! So etwas ist nicht leicht.

Wo sind die Illegalen hin....

Die Residenzpflicht soll eingeführt werden, die Pflicht zum Arbeiten auch, aber wo finde ich die Arbeit? Wir haben auch nicht unbedingt zu wenig Polizisten, sondern ihnen werden bzw. sind die Hände gebunden, von OBEN - und vor allem von den umhergeisternden Gutmenschen. Es ist in, jede Aktion, sei es von seitens Passanten oder/und der Polizei mit einer Anzeige bestrafen zu müssen. Sogar dem freundschaftlichen Handschlag droht dieses Schicksal einer Anzeige.
Das Wort Missbrauch wird in jeder Hinsicht missbraucht, je nach Auslegung.
Der Polizei ist der Respekt entzogen worden, also ich würde mich als Polizist in der jetzigen Situation sofort in den Ruhestand versetzen lassen. Leider kann die Polizei dem Täter mit gefaßtem Vorsatz nur hinterher laufen, darum müssen auch durchgreifende Maßnahmen erlaubt sein, so wie der Polizist es mit dem Jungen aus dem Bus geschehen ist. Der Polizist hat korrekt gehandelt, manchmal muss eben etwas getan werden, was getan werden muss.

Herr Weise: fuer solche Dinge sind die Städte zuständig

Zu Herrn Weise sage ich zu diesem Problem mit der Ghetto-Bildung:

In Ballungszentren entstünden schnell Gettos, sagte Weise den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

das ist durchaus zutreffend. Aber: eine Residenzpflicht bringt hier gar nichts. Ghetto-Vermeidung ist Sache von städtebaulichen Architekten, Buergermeistern, Oberbuergermeistern und den Buergern der Städte. Die sind dafuer zuständig. Sowas lässt sich durch städtebauliche Architektur vermeiden. Da muessen die Kommunen aufpassen.

Außerdem sollten wir den Fluechtlingen, die dauerhaft hier bleiben duerfen und den Fluechtlingen die auf Grund von medizinischen Indikationen nicht abgeschoben werden duerfen, es erlauben sich selbst eine Wohnung zu suchen.

Und gerade zu diesem Wohnungsproblem frage ich: wo zum Teufel bleibt der soziale Wohnungsbau und Geld dafuer??

Die Verteilung innerhalb Deutschlands muss gerecht zugehen

Dann zum Punkt Verteilung innerhalb Deutschlands:

"Ich befürworte daher eine befristete Residenzpflicht von drei Monaten. In dieser ersten Zeit sollten Asylbewerber in Landkreisen untergebracht werden, in denen mehr Wohnraum als in Großstädten verfügbar ist." Danach dürften sie arbeiten, so Weise, "und dann sollte auch die Residenzpflicht aufgehoben werden".

Fluechtlinge muessen gerecht sowohl auf ländliche Gebiete wie auch in die Großstädte verteilt werden. Nur so gibt es Gerechtigkeit.

Außerdem ist es richtig, dass man den Fluechtlingen erlaubt, zu arbeiten. Damit können die sich selbst eine Existenz aufbauen und damit ihre eigene Integration fördern. Aber dafuer brauchen die auch finanzielle und vor allem seelische Unterstuetzung. Denn die sind zum großen Teil traumatisiert. Dafuer brauchen wir Pfarrer, Pastoren, Imame, sonstige Seelsorger und eventuell sogar das Krisen-Interventionsteam KIT.

Hierzu ist klar NEIN zusagen -> Artikel 11 GG (Freizuegigkeit)!

Darueber hinaus sage ich hierzu:

Bundesinnenminister Thomas de Maizière von der CDU will auch anerkannten Flüchtlingen für eine bestimmte Zeit den Wohnort vorschreiben, auch die SPD ist dafür. Zur Debatte stehen längere Zeiträume bis zu mehreren Jahren.

NEIN, werte CDU/CSU und SPD! So nicht. So zerstört ihr Integration. Lasst bitte die Fluechtlinge mehr mitreden bei der Wohnortwahl. Die sollen genauso die Freizuegigkeit innerhalb Deutschlands und der EU bekommen wie wir Buerger sie auch haben. Damit wird gegen das Grundgesetz verstoßen, konkret gegen Artikel 11 GG:

https://dejure.org/gesetze/GG/11.html

Das Grundgesetz gilt ausdruecklich auch fuer unsere neuen Mitbuerger!! Daher: auch die stehen unter dem Schutz des Grundgesetzes und haben damit FREIE Wohnortwahl!

Wenn sich Flüchtlinge auch

Wenn sich Flüchtlinge auch wirtschaftlich integrieren sollen, was ist auch der Wunsch, dass Flüchtlinge bald anfangen zu arbeiten und Steuern und Beiträge zu bezahlen, wird das kaum gelingen in den Kommunen, in denen es ohnehin keine Arbeit gibt. Weiterhin als Flüchtling würde ich mich persönlich in manchen Gegenden wie in Sachsen nicht gerade wohlfühlen und würde bei der nächster Gelegenheit wegziehen...

Weiter zu meinem vorherigen

Weiter zu meinem vorherigen Kommentar. Flüchtlinge sind nicht gewalttätiger oder krimineller als unsere Bundesbürger auch. So werden doch auch junge Mädchen und Frauen in Schulen und im Beruf von deutschen Männern sexuell belästigt. Hier schlägt sich meiner Meinung nach eindeutig die Angst vor "dem bösen Ausländer" nieder der "unsere Frauen bedroht". Entschuldigung, aber diese Ansicht sollte nun wirklich veraltet sein. Ebenso verhält es sich mit der Kriminalität. Natürlich zieht es Menschen mit essentiellen Zukunftsängsten und keiner sicheren Perspektive eher in die Kriminalität, aber das betrifft ebenso deutsche. Um dies zu verhindern sollte gefährdeten Gruppen nicht mit Ablehnung oder Gewalt gegenübergetreten werden, sondern mit dem Angebot von Hilfe in die soziale Integration. Hier ist jeder Bürger gefragt. Es liegt schließlich an mir was für ein Verhältnis ich zu meinen Nachbarn und den Menschen in meiner Gemeinde habe.

Nach 3 Monaten........

.....danach dürfen Sie arbeiten,so Weise.

Arbeiten???
Als Tellerwäscher im Hinterstübchen einer Pizzaria?
Als Schrauber in einer zwielichtigen Hinterhofwerkstatt?
Als 1€ "Fachkraft"?
Als Drogendealer?

6 Millionen Erwerbslose,Langzeitarbeitslose "dürfen" nicht arbeiten.
Für denen ist keine Arbeit vorhanden.
Zuwanderer DÜRFEN (wie gnädig)nach der Residenzpflicht arbeiten,für diese Personen ist natürlich massenhaft Arbeit vorhanden,und ...... auch für die Millionen die zukünftig Zuwandern.

Unsere "Führungselite" ist Marionette der Wirtschaft,oder leidet unter Realitätsverlust!

"Gemäss BAFM sind 2015 etwa

"Gemäss BAFM sind 2015 etwa 1,1 Millionen Flüchtlinge in Deutschland mit dem Easy System erfasst worden. Davon sind nun 140.000 Flüchtlinge verschwunden. Wohin, weiß niemand. Als mögliche Gründe nennt das Ministerium unter anderem Weiterreisen in andere Länder und das Untertauchen in die Illegalität"

Wenn man als Flüchtling in die Orte kommt wie Clausnitz oder Nachts fängt plötzlich die Bude zu brennen, da ist logisch dass man schleunigst Sachen packt und verschwindet, irgendwo anders wo es sicherer ist.

Flüchtlinge

Ein vernünftiges Einwanderungsgesetz und es gäbe das BAMF und auch Herrn Weise nicht !

Nachtrag zu Neuer Vorschlag von die Maus

und der Osten würde durch den Bauboom explosionsartig Finanziell Voran kommen.
Das ist meine volle Überzeugung

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Artikel 13
(1) Jeder hat das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen.

Was wollen wir denn?

Also lieber Herr Weise und viele andere hier: was soll das denn bringen?
Bis Ende dieses Jahres mindestens 2 Millionen Immigranten.
Nach Auskunft unserer Arbeitsministerin Nahles max. 10 % mit Beschäftigungschancen.
Auf dem Land kein öffentlicher Nahverkehr und erst recht keine Arbeit. Deshalb stehen dort Wohnungen leer.
Übrigens auch fast keine Polizei. Und sicher auch keine Ärzte, Dolmetscher, Integrationsexperten, Psychologen usw.
Was sollen die Migranten denn dort 3 Monate lang machen? Däumchen drehen und Geld kassieren?
3 Monate Residenzpflicht nach einem derzeit 2 Jahre langen Verfahren.
Was machen wir mit den Unregistrierten?
Wer soll Residenzpflicht kontrollieren?
Vor allem: nach 3 Monaten gibt es dann keine Ghettobildung? Was hat sich denn nach 3 Monaten an der Situation aller geändert???
Meiner Ansicht nach, zeigt auch dieser Vorschlag nur die Hilflosig- und Kurzsichtigkeit unserer Regierung. Chaos pur. Wirklich erschreckend, wie viel Realitätsverlust herrscht.

@Kiste

"Wie jeder in diesem Land sollen auch Flüchtlinge oder Migranten sich aussuchen können wo sie wohnen."

Klingt ja schön liberal, aber am Ende werden die Bürger die Politik wieder für die entstehenden Parallelgesellschaften und No-Go-Areas verantwortlich machen.

Und ohne eine Residenzpflicht wird man der ganzen unregistrierten Illegalen im Land nicht Herr werden.

Amüsant

Amüsant wie sich hier viele wieder erregen. Und es scheint vielen auch schwer zu fallen, mal bei einem Thema zu bleiben. Residenzpflicht für 3 Monate: dagegen spricht erst einmal gar nichts, heißt aber, dass auch in kleineren Gemeinden die Flüchtlinge als Mitmenschen akzeptiert werden müssen (eigentlich eine Selbstverständlichkeit). Könnte evtl. aber für die Gemeinden schwierig werden, die sich schon überfordert fühlen, auch wenn sie keinen einzigen Flüchtling aufnehmen mussten. Diejenigen, die für Straßenkontrollen aller Flüchtlinge sich aussprechen, zeigen ein merkwürdiges Staatsverständnis. Möchten Sie wirklich in einem Land leben, wo nicht alle, die blond und blauäugig sind, auf der Straße von der Polizei kontrolliert werden?

@meinungsquirl 10:13

"".......ob er einen langfristige Migration nach Deutschland anstrebt.""

Hat die Kanzlerin nicht gesagt,sie erwarte das die Flüchtlinge nach Frieden in deren Heimat dorthin wieder zurückgehen?

Gute Aussichten.....!

Alle Schwarzseher sollten Geduld bewahren.Zur Zeit ist ein
erster Schritt getan. Der Beginn der Waffenruhe läßt doch
Hoffnung zu. Ein wichtiger Anfang ist getan. Diese Meldung passt auch genau in den Plan unserer Kanzlerin.
Sollte aus dieser Waffenruhe auch ein Waffenstillstand und somit die Aussicht auf Frieden sein ergäbe sich für das
Flüchtlingsproblem eine Lösung ,denn viele der hier lebenden Flüchtlinge würden in die Heimat zurückkehren.
Dazu zeichnet sich dann ab,das die Kanzlerin mit ihrer Politik richtig liegt, aber das passt dann sicherlich einigen nicht in den Gram.

@ Schonhammer (10:28): Residenzpflicht = Verstoß gegen das GG

@ Schonhammer

Seit wann gute Vorschläge durchsetzbar sind?? Seit dann, wenn sie mit dem Grundrecht, mit EU-Recht und mit internationalem Recht vereinbar sind.

Aber diese Residenzpflicht ist ein Verstoß gegen das Grundgesetz, konkret Artikel 11 GG (Freizuegigkeit im gesamten Bundesgebiet)

https://dejure.org/gesetze/GG/11.html

Das Grundgesetz gilt auch fuer unsere neuen Mitbuerger. Dass bedeutet: auch die stehen unter dem Schutz des Grundgesetzes und damit haben die die gleichen Rechte und Pflichten die sich aus dem Grundgesetz, aus dem EU-Recht und aus dem Internationalen Recht ergeben wie wir Buerger auch!!

Und hierzu:

Ein Traumland für grüne und linke Phantasten.

sage ich mal: das sind keine Phantasien, sondern Realitäten wie sie sind. Außerdem haben eure braunen PEGIDAsten-Phantasien in diesem Land keinen Platz. Guck dazu hier:

https://tinyurl.com/gtwldpd
change.org: Täter von #Clausnitz identifizieren: das ist nicht mein Land!

So viel zu uns Anständigen.

siehe Kiel, Köln etc

ich gratuliere zu solch einen schwachsinn. In der arabischen Welt wird Gastfreundschaft hoch angesehen. Wer Schutz und besseres Leben sucht begeht keine Straftaten im Gastland. Wacht endlich auf ! Und zur Information bin auch ein Migrant.

Vor allen

in Ländlichen Gegenden.

100 Einwohner Dorf ,10.000 Flüchtlinge ?
Klar gibt es da keine Probleme weil die Minderheit Angst hat was zu sagen.

Schon wieder...

...eine Bevorzugnung der Flüchtlinge! Gemäß der gültigen Erreichbarkeits-Anordnung der Agentur für Arbeit darf sich ein ALG I oder ALG II Empfänger nur in der Zeit von einer Briefkastenleerung bis zur nächsten von seiner Meldeadresse entfernen, damit er der Agentur jederzeit zwecks Vermittlung zur Verfügung steht. Daruber hinaus muß er dies beantragen!
Es bedarf keiner Sonderregelung!

Ist das so?

Zitat: " Der Chef des Bundesamtes für Migration (BAMF), Frank-Jürgen Weise, sagte am Donnerstag, dass bis zu 400.000 Menschen im Land seien, von denen die Behörden Namen und Identität nicht kennen würden."

10:45 von Hanutakatze

wollen Sie dass die halbe Welt in unsere Sozialsysteme "einwandert"?

@ wm (11:05): wie wäre es mit dem bedingungslosen Grundgehalt?

@ wm

Dieses Problem:

6 Millionen Erwerbslose, Langzeitarbeitslose "dürfen" nicht arbeiten. Für denen ist keine Arbeit vorhanden.

könnte man ueber das bedingungslose Grundgehalt lösen. Und Geld gäbe es dafuer genug wenn man:

a) Hartz4 abschafft und das bedingungslose Grundgehalt an seine Stelle setzt
b) Geheimdienste abschafft und diesese frei werdende Geld umverteilt

um 07:02 von phase3

"Mindestens 100000 Immigranten bewegen sich unregistriert und unkontrolliert in unserem Land."
###
- gestern waren es nach Regierungsangaben 130.000. Ende Oktober 2015 waren es nach Regierungsangaben etwa 290.000, doch auch danach wurde massenweise durchgewinkt. M.E. ist die wahre Zahl nicht einmal ansatzweise schätzbar.

Ich höre manchmal, daß viele

Ich höre manchmal, daß viele Leute zurück sollen, wenn Frieden ist.
Wie denn, wenn 77% der neu Eingereisten keine Pässe mehr haben?
Das heißt, sie werden nicht von den Herkunftsländern zurückgenommen.
Wenn schon Vorschläge, dann bitte auch mal dieses überlegen:
Alle ohne Pass werden kaserniert, bis ihre Identität eindeutig feststeht.
Naturalunterhalt , kein Ausgang, kein Geld.
Und schon haben alle plötzlich wieder Personalunterlagen.
Mein Gott, lassen wir Deutsche uns Verar....n

06:27 LLogik 67

Super Kommentar, ganz meine Meinung! Danke.

um 07:11 von FFpetra44

"Ich gehe sogar so weit zu sagen, dass sie ihren Wohnort vorgeschrieben bekommen sollen, solange sie nicht vom selbst verdienten Geld leben.
Aber ich bin dafür dass man die Menschen gleichmäßig nach Einwohnerzahl auf Land und Stadt verteilt!!"
###
- die meisten dürfen während des Asylverfahrens nicht arbeiten, und so ein Verfahren zieht sich, lt. Regierungsangabe, im Schnitt 2 Jahre hin. Warum also nicht nach dorthin verteilen wo noch genügend Platz ist.

@ internavtis (11:11): stimmt, Art. 45 EU-Grundrechte-Charta

hi internavtis

stimmt exakt!! Und dazu gibt es auch was in der EU-Grundrechte-Charta. Konkret meine ich den Artikel 45 EU-Grundrechte-Charta:

https://tinyurl.com/l92447d
europarl: EU-Grundrechte-Charta

Artikel 45
Freizügigkeit und Aufenthaltsfreiheit

(1) Die Unionsbürgerinnen und Unionsbürger haben das Recht, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten.

(2) Staatsangehörigen von Drittländern, die sich rechtmäßig im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats aufhalten, kann nach Maßgabe der Verträge Freizügigkeit und Aufenthaltsfreiheit gewährt werden.

Ergänzend kommt dazu, dass die EU-Grundrechte-Charta ebenfalls vollumfänglich auch fuer unsere neuen Mitbuerger gilt, genauso wie internationales Recht, das gemäß Artikel 25 GG Bestandteil unseres Grundgesetzes ist!

@ dram (11:33): dafuer braucht es ein europäisches System

@ dram

wollen Sie dass die halbe Welt in unsere Sozialsysteme "einwandert"?

Dafuer muss ein europäisches System fuer Sozialsysteme, ein europäisches Steuersystem sowie ein europäisches System fuer Sozialversicherungen aufgebaut werden. So lösen wir dieses Teil.

Und genau dafuer brauchen wir die Vertiefung der EU.

@11:32 von Sabbel

"Zitat: " Der Chef des Bundesamtes für Migration (BAMF), Frank-Jürgen Weise, sagte am Donnerstag, dass bis zu 400.000 Menschen im Land seien, von denen die Behörden Namen und Identität nicht kennen würden.""

Wie Sie richtig geschrieben haben 400.000Menschen sind hier, wo keiner weiß wo sie sich aufhalten!
Hier läuft zu viel schief, viele Behörden schwimmen nur noch.
Wer will die Residenzpflicht überwachen?

Warum gab es vorher zwei Chefs und warum macht Weise das nun alleine, haben wir keine fähigen Leute mehr?
Wir haben uns überfordert und die Überforderung durch Merkel geht munter weiter.
Unbeschreiblich dieser Zustand!

11:23 von Demokratiezukun..

Das Grundgesetz gilt auch fuer unsere neuen Mitbuerger
____________________________________
Da muss ich Sie aber enttäuschen, denn das Grundgesetz insgesamt gilt nur für deutsche Staatsbürger.
Für Asylbewerber, Migranten und andere Ausländer gelten bestenfalls einige Paragraphen. Ansonsten gilt für diese Personengruppen das Ausländerrecht!
Und wenn wir wir schon mal wieder beim Recht sind-der obligatorische Hinweis:
Bürgerkriegsflüchtlinge genießen weder Schutz nach der GFK, noch nach dem Grundgesetz der BRD § 16.

Weises Posten in Personalunion!

Wird das nicht zu viel, warum gab es früher zwei Leiter?
Alles Nebenschauplätze und das ursächliche Problem mit Obergrenzen wird gar nicht von Merkel angegangen.
Wir diskutieren über dreimonatige Residenzpflicht und die Probleme bei der ungebremsten Aufnahme werden nicht beseitigt.
Es ist zu sehen, dass die Verantwortlichen eine so große Zuwanderung, die viel zu hoch ist, nicht in den Griff bekommen.

@ Justin

Es sind Kommentare wie der Ihrer, der die Menschen in die Arme der AfD treibt. Ihrer Meinung nach tauchen also über eine halbe Million Flüchtlinge in Deutschland in die Illegalität ab und entziehen sich jeder Kontrolle und Unterstützung durch den Staat, weil sie Angst vor Fremdenfeindlichkeit haben? Dann sagen Sie mir doch, wer diese Menschen sind, wie sie sich Deutschland ernähren, wo sie leben, und wie sie sich integrieren lassen? Sie wissen es nicht? Der Staat auch nicht. Das ist zu Zeiten von IS und Köln das eklatante Problem, das Sie negieren.

@ Everast

"Es sollte auch ein Einpassieren bis spätestens 20 Uhr in die Unterkunft angeordnet werden, dieses ist zu kontrollieren, ggf. der Abwesende durch die Polizei zu suchen und der Unterkunft wieder zuzubringen."

Ungefähr so wie beim Uli Hoeness?

Der ist ein rechtmäßig verurteilter Straftäter und der wurde mit Sicherheit nie "zugebracht"!

Unsere Kernstadt in unser kleinen ländlichen Gemeinde hat das "Flüchtlingsproblem" elegant gelöst -In der Kernstadt gibt es keine und alle sind in unserem Ortsteil untergebracht, rechnerisch viel zu viele, aber geschickt dezentral, viele kleine Wohneinheiten.
Und obs Sie es mir glauben oder nicht, es stört in keinster Weise und nichtmals die Stammtische - welche vorher Zeter und Mordio geschrien haben - erwähnen das Thema noch... Ob Frau oder Mann, niemand hat Angst nachts um halb Drei ganz alleine nach Hause zu gehen - wieso auch?

Keine Lösung @Demokratiezukunft

"könnte man ueber das bedingungslose Grundgehalt lösen. Und Geld gäbe es dafuer genug wenn man:"

Zum einen ist das Etat der Geheimdienste nicht in der vermuteten Größenordnung.
Zum anderenn frage ich mich, was es bringen soll, Hartz4 durch ein "bedingungsloses" Grundgehalt zu ersetzen. Entweder befände sich dieses Gehalt auf einer ähnlich niedrigen Höhe wie Hartz4 oder es würde die Motivation für Arbeitssuche minimieren. Als Steuerzahler bin ich solidarisch mit den sozial schwächeren Mitbürgern, aber nicht mit Arbeitsunwilligen.

@Demokratiezukunft: sind

@Demokratiezukunft:

sind Alle, die nicht glauben, dass Deutschland Wohnraum, Arbeitsplätze und Steuergelder genug hat, um 2, 3, 5 oder 10 Millionen Migranten aufzunehmen für Sie autmatisch "Pegidasten", "brauner Mob" und keine Deutschen mehr?

Dann sind es aber reichlich viele;-) Sie scheinen ein sehr merkwürdiges Demokratieverständns zu haben, mein lieber Schwan...

Wenn Sie aber aber belegen können, dass viele schon wieder vor dem "braunen Mob" hier flüchten, dann sagen Sie mir bitte wohin.

Ich will nämlich nicht dumm sterben

Arbeitserlaubnis

Wenn wir nicht wollen, dass Flüchtlinge unseren Sozialkassen zu sehr zur Last fallen, müssen wir dafür sorgen, dass sie ihren Unterhalt (wenigstens zum Teil) selbst verdienen können.
Was ich derzeit in meinem Umfeld erlebe ist aber eher eine Beschäftigungsverhinderungsbürokratie.
Offenbar ist es einfacher Sozialhilfe zu bezahlen als eine Arbeitserlaubnis zu erteilen, auch für Jobs, für die kein Deutscher verfügbar/bereit (z.B. Erntehilfe) ist.

11:48 von Hanno Kuhrt

"Da muss ich Sie aber enttäuschen, denn das Grundgesetz insgesamt gilt nur für deutsche Staatsbürger."
Sie irren sich: 1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
Auch wenn manche hier das vielleicht gerne hätten: Flüchtlinge in Deutschland sind davon nicht ausgenommen!

Heute Vormittag im MDR

Passend zu dem politischen Theater, eben im Pölitz Frühstück im MDR gehört:

"http://www.mdr.de/mdr-sachsen-anhalt/podcast/poelitz/index.html"

So traurig sich das Ganze entwickelt, Gott sei Dank gibt es noch Menschen und Radiosender die den Humor dabei nicht verloren haben.

Die Problem liegen woanders!

Merkel geht die Ursachen mit den Obergrenzen/eigene Grenzsicherung nicht an.
Man diskutiert relativ unwichtige Eckpunkte, wo von man weiß, dass sie nicht Überwachbar sind!

Die Regierung sollte jetzt endlich den Tatsachen ins Auge blicken!

@internavtis

"Artikel 13
(1) Jeder hat das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen."
Die Frage ist, ob das nur für Staatsbürger gilt oder für alle innerhalb eines Landes bzw. Bundeslandes?
Die Residenzpflicht innerhalb eines Ortes oder eines Kreises gab es nämlich immer schon für Asylbewerber. Und ich glaube nicht, dass hier die zuständigen Behörden gegen das GG verstoßen haben.

Handlungsbedarf

,,Der Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Weise, unterstützt die Residenzpflicht für Asylbewerber."
Ich unterstütze die Aussage aber warum sollte die Residenzpflicht nur für drei Monate gelten?
Unverantwortlich bezeichne ich die Tatsache, dass ein Teil der Menschen die zu uns kommen nicht registriert sind oder untertauchen und keiner weiß, wo sie sich aufhalten. Wir sprechen hier nicht von Einzelfällen. Da besteht schnellstens Handlungsbedarf!

Warum nur 3 Monate?

Statt Subventionen für rasch hochtegzogene Neubauten in Großstädten, die mittelfristig lediglich zu Ghettobildung führen, zu gewähren sollte vorhandener Leerstand genutzt werden ... und den gibt es eben vor allem auf dem Land.
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Integration beginnt mit der Sprache. Und die lernt man nicht, wenn man in der Großstadt in -beinahe- reinen Ausländervierteln in der Muttersprache sämltiche Besorgungen erledigen kann.
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Migranten sollten solange Residenzpflicht haben, bis sie die deutsche Sprache beherrschen oder bis sie ein Jobangebot nachweisen können. Solange dies eben dauert, und nicht begrenzt auf einen Zeitraum x.

Der eine wird dann eben schneller in die gewünschte Stadt ziehen können, beim anderen wird es eben länger dauern bis er deutsch spricht und einen Job findet.
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Lässt man sie alle nach Berlin Neu-Kölln ziehen werden diese Menschen auch in der zweiten oder dritten Generation noch keine vernünftiges Deutsch sprechen.

Sprache lernen

Ich habe nach dem Abitur 1 Auslandsjahr in den USA verbracht. In diesem Jahr habe ich mehr Englisch gelernt als in den 13 Schuljahren davor.
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Integration wird nicht funktionieren wenn die Migranten die deutsche Sprache nicht lernen. Und eine Sprache erlernt man nur, wenn man sie spricht.
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Solange es in deutschen Großstädten Stadtteile gibt, in denen ich auf arabisch einkaufen kann und in denen ich hinreichend soziale Kontakte in meiner Muttersprache haben kann - werde ich die Sprache meiner neuen Heimat nicht erlernen.
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Die Zeit in der eine Residenzpflicht herrscht, darf also nicht von vornherein künstlich begrenzt sein. Die Residenzpflicht muss solange dauern bis die deutsche Sprache beherrscht wird. Und da hilft es eben, wenn ich beim Lebensmitteleinkauf Deutsch spreche und mich mit der heimischen Bevölkerung auf Deutsch unterhalten MUSS.

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