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Ihre Meinung zu Flüchtlingspolitik: Kleine Schritte statt großer Durchbruch

Noch ist er da, der Rückhalt für Merkels Flüchtlingspolitik in den eigenen Parteireihen. Noch - denn der Druck könnte nach Ansicht von Oliver Köhr durch die anstehenden Landtagswahlen weiter wachsen.

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40 Kommentare

Kommentare

Klaus V.
Rückhalt ?

Warum wird das Volk ignoriert ?

Gast
Warum wieder?

Könnt Ihr bitte mal NEUTRAL berichten, kein Wunder das viele den Medien Stimmungsmache und Zensur andichten.
"Fremdenfeindliche AFD" !! wo ist das bewiesen? Bin kein Freund der AFD aber das fällt mir sogar auf das immer Sachen behauptet werden um die alt Parteien zu unterstützen. Warum darf man kritisch nichts mehr ansprechen? Warum wird sofort alles in den rechten Rand geschoben? Würde so gerne mal eine offizielle Begründung haben! Hab meine Zeitung schon gekündigt weil ich es nicht mehr lesen kann, diese Stimmungsmache und nun werden die öffentlich rechtlichen Sender folgen!

Tedd24
Der Bürger muss mit eingebunden werden!

Ich halte die Flüchtlingspolitik von Merkel für falsch. Sie schadet auf lange Sicht ihrer eigenen Partei und dem Volk.
Der Bürger sollte gefragt werden, ob er die Politik von Merkel mitträgt, oder nicht.
Wenn er sich dagegen entscheidet sollte Merkel zurücktreten. (Wenn nicht anders möglich, sollte das Grundgesetz geändert werden, wg. der Volksabstimmung)

0815Gefreiter
12:15 von Oswald

"Fremdenfeindliche AFD" !! wo ist das bewiesen? .....
Könnt Ihr bitte mal NEUTRAL berichten, kein Wunder das viele den Medien Stimmungsmache und Zensur andichten."

Ich bin auch kein Freund der übrigen Parteien in Berlin, die seit einem halben Jahr nur ein Kanon singen.
Wenn es so weitergeht, wählen noch viele Bürger die AfD an der Urne, die sich bei Umfragen anders positionieren.

Habe heute eine Online Umfrage beim Tagesspiegel gelesen (2262Stimmen) 75% davon haben das Vertrauen in die Medien verloren. Das sagt eine Menge aus.

NMachiavelli_2014
@Oswald 12:15

""Fremdenfeindliche AFD" !! wo ist das bewiesen?"

Hm. Vielleicht damit, dass führende Funktionäre gerne auf Flüchtlinge Schießen würden (und das ist rechtlich nicht gedeckt), oder gerne mal auf Sozialdarwinismus (der eigene Lebensraum soll ja "schön deutsch" bleiben) zurückgreifen?

Muss die Partei denn selber eine Pressemitteilung herausgeben, in der sie sich explizit selbst "Fremdenfeindlich" nennt? Für mich nicht, ich habe selber Augen und Ohren. Wenn man nicht beide fest verschließt, kriegt man das schon mit.

" Hab meine Zeitung schon gekündigt [...] nun werden die öffentlich rechtlichen Sender folgen!"

Hehe. Viel Spaß dabei!

morgentau19
12:15 von Oswald

100% Zustimmung!!!

Ich darf mich ihren Fragen anschließen.

Ich empfehle Migration als Waffe mit einer Suchmaschine.

Das ist die Agenda, und die einheimischen Völker haben zu spuren.

Vorträge von Christoph Hörstel (yt) zum Thema Flüchtlinge sind auch empfehlenswert und ein Augenöffner.

Crosterland
@ um 12:17 von Tedd24

"[...] Der Bürger sollte gefragt werden, ob er die Politik von Merkel mitträgt, oder nicht.
Wenn er sich dagegen entscheidet sollte Merkel zurücktreten. (Wenn nicht anders möglich, sollte das Grundgesetz geändert werden, wg. der Volksabstimmung)"

Volksabstimmungen fürchten "unsere Volksvertreter" wie der Teufel das Weihwasser. Das "dumme" Volk könnte ja Entscheidungen herbeiführen, die der Obrigkeit und ihrem Klientel aus Großindustrie und Hochfinanz nicht genehm sind.

Der jüngste Volkswille zur Olympiade in Hamburg zeigte das beeindruckend deutlich.

toto96
Was ist so schlimm

daran, daß man Deutschland mochte, wie es mal war, ich hatte eine tolle Kindheit in den 70 er Jahren, alles war ruhig und sicher und schien geordnet. Heute fahre ich Straßenbahn und verstehe die Sprache der Menschen nicht mehr, aggressive Menschen überall, Handydiebstahle sind an der Tagesordnung, Belästigungen von Frauen nehmen massiv zu, ständig muss man überlegen, wann man wann und wo nachts alleine nach hause gehen kann. Nein sorry, das ist nicht mehr mein Land, wie ich es kannte, aber Deutschland soll sich ja verändern und ich muss mich anpassen, aber mögen muss ich es nicht! Und fremdenfeindlich oder gar rechts bin ich auch nicht! Und das lass ich mir auch nicht von den Medien einbläuen, ich habe nur die Überzeugung, daß die massenhafte ungeplante Zuwanderung uns erhebliche Probleme beschert, finanzieller und kultureller Natur. Da freie Meinungsäußerung hier ja erlaubt ist, darf ich Sie auch äußern. Viel schlimmer sind gerade alle! Politiker mit ihren beleidigenden Äußerungen...

0101
Wieso müssen eigentlich Millionen darunter leiden

damit ein Diktator unbedingt selber weiter an der Macht bleibt um weiter hunderttausende Zivilisten zu massakrieren?

damit ein Großtürke seinen Einfluss erweitern kann und ein Volk ohne Staat weiter unterdrücken kann?

damit der letzte Diktator Europas (mit demokratischem Anstrich unter dem die alte Sowjetunion steht) auch tausende Zivilisten töten darf?

Die 3 sollen sich das untereinander ausmachen.

So war das früher, im Mittelalter. In dem diese 3 Herrschaften scheinbar leben.

Da musste bei Stammesfehden manchmal nicht die Bevölkerung kämpfen, sondern die drei Anführer kämpften so lange gegeneinander, bis nur mehr einer überblieb. Der war dann der Gewinner.

Und die normalen Untertanen blieben verschont.

Golom
Es muss jetzt große Schritte geben.

Der Tagesspiegel titelt: EU_ Gipfel.
Es wird eng für Angela Merkel
Kann die Kanzlerin in Brüssel nur scheitern?

Warum regiert sie gegen 81% der Bürger in der Flüchtlingspolitik, wenn sie bis zur nächsten Wahl durchhält, was ich nicht glaube, dann kommt die CDU nicht über 25% de Stimmen, sie schadet ihrer Partei und vor allem den Bürgern, durch ihre verfehlte Flüchtlingspolitik.

GeMe
12:15 von Oswald: Schon mal eine Rede von Herrn Höcke

gehört oder gelesen?

Falls ja, sollte sich die Frage "Ist die AfD fremdenfeindlich?" von selbst beantworten. (Ja, sie ist es.)

NMachiavelli_2014
@Tedd24 12:17

"Sie schadet auf lange Sicht ihrer eigenen Partei und dem Volk."

Langfristig gibt es weder wirtschaftlich/bei den Sozialsystemen (IMF) einen "Schaden", demographisch müssen wir eh aufholen (PEW). Erkennbare Nachteile sehe ich eher kurzfristig, nur auf eine Abänderung (/Erweiterung/wie auch immer) unseres kulturellen Umfeldes müssen wir uns langfristig einstellen. Das fällt einigen anscheinend schwerer als anderen.

"Wenn nicht anders möglich, sollte das Grundgesetz geändert werden, wg. der Volksabstimmung"

Bin schon relativ zufrieden mit repräsentativer Demokratie. Bei Volksabstimmungen bestimmt auch immer nur, wer die Agenda schreibt.

Chili58
Alles gut

Einem reichen Land wie Deutschland sollte es doch nicht schwer fallen, jedes Jahr eine Million Flüchtlinge unterzubringen.
Rechnet pro Flüchtling jährliche Kosten für die öffentliche Hand von 30000 Euro, incl. Lebensunterhaltsleistungen, Wohnungsbau, zusätzliches pädagogisches Personal u. s. w., so kommt man auf zusätzliche Kosten von 30 Mrd. Euro. Zu tragen von ca. 75 Mio. Bürgern (H4-Bezieher außen vor) macht 400 Euro pro Kopf und Jahr. Da sollten doch 1600 Euro pro vierköpfiger Familie für so ein hehres Ziel doch vorhanden sein. Und das schöne: Da jedes Jahr eine Million neue Flüchtlinge kommen gibt es bald Synergieeffekte, da die Kosten durch bereits vorhandene Strukturen sinken. Außerdem wandert ein Großteil des Geldes in unsere Wirtschaft bzw. in die Taschen der zusätzlich Beschäftigten. Alles ein gigantisches Konjunkturprogramm. Also alles im grünen Bereich. Deutschland wird blühen und gedeihen. Nur nicht überbewerten, dass nur ein Teil der Bevölkerung dieses Programm finanziert

JREwing
Kleine Schritte ...

... sind bei der Bundeskanzlerin und der Regierung nicht zu erkennen, wenn überhaupt, dann ein hilfloses und richtungsloses vor und zurück, bei dem die 3 Parteien sich immer wieder blockieren.
Alle Schritte in die richtige Richtung der Verringerung der Zuwanderung beruhen auf Wetter / Jahreszeit und dem Bremsen in Mazedonien.
Das ist keine aktive Politik, das ist Versagen der Politik.

NMachiavelli_2014
@toto96 12:34

"ich habe nur die Überzeugung, daß die massenhafte ungeplante Zuwanderung uns erhebliche Probleme beschert, finanzieller und kultureller Natur"

Mag wohl sein, die Probleme verkennt ja auch niemand. Aber welche andere Lösung stellen Sie sich bitte vor? Das ein "Grenze zu" überhaupt nicht hilft beweisen Ungarn & Co doch gerade. Man sollte halt genau darauf achten, wie man sich in so einer sensitiven Debatte äußert. Sachen wie die "würde des Menschen" werden bei allzu vielen Debatten und vermeintlichen "Lösungen" einiger Personen das erste Opfer. Die Bewegungsfreiheit Ihres Arms ist auch vom "persönlichen Raum" Ihres Nachbarn beschränkt.

Golom
@12:38 von GeMe

"gehört oder gelesen? Falls ja, sollte sich die Frage "Ist die AfD fremdenfeindlich?" von selbst beantworten. (Ja, sie ist es.)"

Ist der CDU Kommissar Oettinger besser, der über Pertry zum Ausdruck brachte:
"Wenn er mit dieser Frau verheiratet wäre, würde er sich noch heute Nacht erschießen, soll der CDU-Politiker laut Deutschlandfunk gesagt haben. Der Sender beruft sich auf Angaben von Journalisten vor Ort."

deutlich
Vertrösten

und weiter Geduld anmahnen kann ja so nicht mehr weiter gehen.

Fakt ist, die Migrantenströme kommen weiter ungehindert und die, die mal da sind, müssen versorgt und untergebracht werden, weil sie nicht mehr ausgewiesen werden. Auch wenn nur 5% einen Asylanspruch haben und Einige subsidiären Schutz, wird die Mehrzahl, die kein Bleiberecht hat, ja auch nicht abgeschoben.

Das führt dazu, dass Turnhallen auf Monate, wenn nicht Jahre hinaus nicht mehr genutzt werden können, dass in den Schulen nur noch eine Mindestbildung vermittelt wird, dass Beitragserhöhungen für die Krankenkassen unvermeidlich sind, ebenso massive Steuererhöhungen.

Über all diese negativen Begleiterscheinungen wird weder das Parlament noch der Souverän gefragt- seltsames Demokratieverständnis

rig2016
die Politik der kleinen Schritte ...

... die Politik tut so als würde uns jeder Tag der verstreicht nichts kosten. Zeit ist in dieser Frage der Feind, und nicht die Lösung!
.
"...denn der Druck könnte nach Ansicht von Oliver Köhr durch die anstehenden Landtagswahlen weiter wachsen..."
.
... das kann man nur hoffen.

Georg Cornelius
Frendenfeindlich

Wieso bin ich fremdenfeindlich wenn ich nicht mit der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin konform bin. In meiner Familie und in meinem Umfeld gibt es viele Menschen mit ausländischen Wurzeln. Denen bin ich herzlich zugetan. Eine andere Einstellung zur Migrationspolitik der Regierung hat doch nichts mit Ausländerfeindlichkeit zu tun.

Stefanqwer

"Solidarität" war das , was Europa zusammenhielt. Und Friedensliebe. Wenn wir von beidem die Nase voll haben, muss es halt krachen. Es ist zum weinen.

Wenn jeder nur das Maximum für sich rausholen will, wirds nichts. Deutschland allen voraus: Aus der Krise mit Griechenland haben wir noch Honig gesaugt. Als Tausende Flüchtlinge in Lampedusa strandeten und Italien um Solidariät bettelte, wars uns egal. Nun sollen uns (Merkel) alle helfen?

Europas Märkte waren uns zu wenig. Es mußte auch Osteuropa ran, gegen das versprechen, dass Genscher und US-Baker Gorbatschow einst gab. Und die Ukraine woltle auch noch einverleibt werden, gegen die Gefahr der eskalation mit Russland. Aus reiner Geld- und Macht-Gier taten wir das.

Und auch innerhalb Deutschlands denkt nur jeder an sich. Wer zahlt die Krankenversicherung für die Flüchtnloinge? Richtig, die gesetzliich Versicherten. Beerufspolitiker und Beamte sind privat verischert und fein raus der dieser Solidarität. So zerstört man

Karlmaria
Ein bisschen werden die Grenzen ja dichtgemacht

Wenn das mit den 500 Tausend in diesem Jahr stimmt dann schaffen wir das. Mit den Kriminellen werden wir auch noch fertig. Jetzt hat ja das große Schweigen aufgehört. Das ist schon der wichtigste Schritt zu einer Lösung. Vielleicht arbeiten unsere Politiker da auch einmal zusammen. Dann wird bald das Paradies anbrechen. Das wichtigste ist dass Integration statt findet. Wir brauchen Integration auch wenn einige wieder zurückkehren sollten. Berufsausbildung ist der beste Weg der Integration. Zuerst ein unbezahltes Praktikum bis unsere Zuwanderer so weit sind für eine richtige Berufsausbildung. Dann findet viel Integration statt. Vielleicht brauchen wir da Zwang damit alle mitmachen. Zwang sowohl bei den Arbeitgebern als auch bei unseren Zuwanderern. Wenn alle mitmachen dann schaffen wir das!

barbarossa2
In der DDR hieß es,

die Partei hat immer recht. Jetzt hat eben Frau Merkel recht und das muß man auch akzeptieren ( Satiere ). Der Begriff " fremdenfeindlichkeit" ist absolut falsch . Für mich sind Fremde keine Feinde, nur weil ich keine zu hohe Anzahl an Flüchtlingen aufnehmen will.

Thomas Wohlzufrieden
Schrittmacher

Frau Merkel macht nicht nur kleine Schritte, diese kleinen Schritte gehen auch noch in die völlig falsche Richtung.

Chili58

Wenn man die AfD auf den Höcke reduziert, kann man in der Tat zur Auffassung gelangen, dass eine gewisse Fremdenfeindlichkeit vorhanden ist. Nicht umsonst haben sich Teile der AfD um Herrn Lucke von der Partei abgespalten. Doch spielt es eigentlich keine Rolle, wie die Partei im Kern tickt. Es ist halt so, dass das momentane so genannte demokratische Parteienspektrum Volkes Meinung in der Flüchtlingsfrage nicht mehr vertritt. Und da viele Menschen darin ein existenzielles Problem sehen, werden sie sich ein Ventil schaffen. Und das kann momentan nur AfD heißen, weil ein Einzug dieser Partei in die Landtage so richtig weh tut und weh tun wollen die Bürger. Wenn die AfD klug wäre, würde sie komplett den Mund halten. Der Zulauf kommt von ganz allein. Auf lange Sicht sehe ich die AfD jedoch ohnehin nur als Supernova. Einmal hell erstrahlen und dann - wie die Republikaner vor Jahren- verschwinden.

Kingfisher
Langfristige Forderungen an die Allgemeinheit

Was mir am meisten Sorgen macht, ist die Frage, wie sich unser Land langfristig, also in den nächsten zehn oder zwanzig Jahren entwickeln wird, wenn wir Millionen größtenteils schlecht ausgebildeter Einwanderer bekommen.

Werden sie sich dann solidarisch zeigen, mit den Menschen, die sie hereingelassen haben, oder werden sie Forderungen nach mehr Umverteilung und mehr staatlicher Zuwendung stellen? Werden sie mit ihren Stimmen Parteien wählen, die höhere Steuern für den Mittelstand und mehr soziale Programme fordern? Werden sie auf staatliche Alimentation setzen oder auf Eigeninitiative und Fleiß?

Ich fürchte, dass die Menschen, die jetzt kommen, noch Jahrzehnte auf unsere Solidarität angewiesen sein werden und dass auch ihre Kinder einen solchen von der Algemeinheit subventionierten Lebensstil als selbstverständlich erachten.

Ich kann falsch liegen, aber die bisherige Entwicklung gibt mir recht.

WiPoEthik
12:15 von Oswald

Zu Zeiten Luckes hätte man ihnen ja ggf. noch folgen können, aber das ist vorbei. Damals ging es ja eher um Europaskepsis die irgendwie wirtschaftlich begründet wurde und es wurde für Dinge wie ein kanadisches Einwanderungssystem geworben (was durchaus in Ordnung ist).

Wenn das einzige Thema einer Partei darin besteht etwas gegen Zuwanderung zu haben (ob durch Flüchtlinge oder Migranten), dann ist das Label "Ausländerfeindlich" recht naheliegend.

Die AFD hat von einer Partei rechts der Union einen weiteren Rechtsruck durchgemacht und ist zur Pegida-Partei verkommen.

toto96
@geme

ich glaube nicht das die afd fremdenfeindlich ist, da sie ja auch ein einwanderungsgesetz fordert! Ich glaube es geht der afd eher darum wer kommt und wieviele, desto höher der Bildungsstand, desto weniger Probleme bringen die Migranten mit.
Das kann man sehr gut sehen wenn man die 20 jährigen Untersuchungen dazu von Schweden und Kanada betrachtet. Zum einen Einwanderung durch Qualifikation zum anderen Asyl durch Bürgerkriege etc.
2% Arbeitslose in Kanada bei Migranten, 75% Arbeitslose in Schweden! Die Kriminalitätsrate ist ähnlich...
Nun ich gebe ihnen aber recht, ich denke islamophob sind einige der Politiker und sicher viele der Wähler.
Aber mir wäre die Praxis des Aussuchens auch lieber, als die völlig unkontrollierte Situation im Augenblick!
Schließlich kommt im Augenblick jeder rein der möchte, brauchst du eine neue Identität, geh nach Deutschland, bekommst du sofort... das kann es doch auch nicht sein...

Herr aus Berlin
@NMachiavelli_2014

Aha, sie haben also Augen und Ohren?! Und warum nutzen Sie diese nicht so wie es von der der Natur vorgesehen ist. Zum Hören und Sehen / Lesen.
Bevor Sie hier gefährliches Halbwissen ausbreiten? Das originale ungeschönte Interview zum Thema "Schießbefehl" kann man frei im Netz nachlesen. Das sollten Sie bitte dringend nachholen, da Ihre ach so pauschale Aussage nicht den Tatsachen entspricht!

lenamarie
AFD ist genauso fremdenfeindlich

wie ganz Europa, Kanada, Australien usw.Die alle wollen keine unkontrollierte Zuwanderung der Muslime. Ich finde eher, dass Cdu,Spd,LInke und Grüne Einheitspartei Deutschlands etwas einmaliges in Europa ist. Einmalig naiv

Heinrich_Sch
Schuld sind die Polen

... denn wenn die Polen die 7.000 wie sie zugesagt haben sofort aufnehmen würden, dann hätten wir hier im Lande keine probleme und die restlichen Migranten würden sich schnell bei uns integrieren. Jetzt aber sieht die Sache ganz anderes aus. Wir müssen die Polen und ihre V-4 Nachbarn dafür bestrafen und nun zu der Finanzierung der bei uns verbliebenen Ausländer verpflichten!!

Joe der Adler
Wir haben kein Problem, wenn....

..... die Beschlüsse umgesetzt werden und nur die Flüchtlinge die durch das Asylrecht abgedeckt sind bleiben.
.....Europa uns nicht im Stich lässt und es eine faire Verteilung gibt. Ohne Merkels Eingreifen wären die Flüchtlinge elend verreckt, und das ist falsch. Und sie waren schon an der griechischen Grenze bevor Merkel sie angeblich einlud.
......Integration von beiden Seiten also auch von denen die zu uns kommen unterstützt wird.
.......die FLüchtlinge auch wieder nach Hause gehen, wenn der Krieg vorbei ist. Dort werden sie benötigt zum Wiederaufbau
......wir aufhören scheinheilig zu sein. Sagt Merkel einem Flüchtlingsmädchen, das nicht alle bleiben können, wird sie dafür angegriffen.

Und die AFD hat oft genug bewiesen, das sie fremdenfeindlich ist. Durch Worte ( Höcke, Gauland, von Storch und Petry ) und Taten. Auch die nicht bestrittene Nähe zu Pegida macht es nicht besser

Kingfisher
Demokratiedefizit

In Umfragen sprechen sich immer wieder klare Mehrheiten gegen Merkels Flüchtlingspolitik aus. Leider gibt es keine einzige im Bundestag vertretene Partei, die in dieser zweifellos essentiellen Frage die Meinung der Mehrheit vertritt.

Hmm... Ist das jetzt ein Problem in der Demokratie?

Wen soll ich also wählen, wenn ich der kanonisierten Einheitsmeinung im Bundestag nicht zustimme und auch die AfD nicht unterstützen will?

Demokratiedefizit

Gast
Fremdenfeindliche AFD

Man gilt in unserem Land schon als "fremdenfeindlich", wenn man Ross und Reiter benennt.

Demokrat1950
Ganz Rechte auch in der CDU-CSU

Höcke ist eine Ausnahme !Die meisten AfD Mitglieder sind nicht fremdenfeindlich -dieMasse an Fremden sollen aber zu Hause bleiben ! Diese Meinung teilen die meisten in Europa !Wirklich von Krieg verfolgte werden aufgenommen -auch laut AfD

Lützow
Wende in Sicht?

Es bleibt zu hoffen das durch die vielen kleinen Schritte der Grenzsicherung durch andere Staaten die Flüchtlingspolitik von Merkel neutralisiert werden kann. Solange aber alle weiter nach Deutschland durchgewunken werden sehe ich schwarz. Die AFD ist nicht fremdenfeindlich und hat schon bei ihrer Enstehung im Programm ein Einwanderungsgesetz gefordert. Die AFD ist allerdings für eine klare Differenzierung so wie sie jedes andere Einwanderungsland auch vornimmt und wenn jemand meint das sei fremdenfeindlich dann haben wir noch einen langen Weg vor uns. Weder gibt es nur hilfsbedürftige "gute Flüchtlinge" noch sind nach Köln/Silvester nun alles "schlechte Flüchtlinge". Die Medien sind aber nicht in der Lage oder wollen dies schlicht nicht, ein differenziertes Bild zu vermitteln, der ganz unterschiedlichen Motive der Menschen die täglich über die Grenze strömen. Es geht dabei in praktisch fast immer darum eine bessere Lebensperspektive zu erhalten nicht um Schutz vor Krieg und Terror.

joergbrochi
Irgendwo tut Sie mir auch leid...

... denn sie steht alternativlos in der Ecke- die personifizierte Alternativlosigkeit.
Machen wir uns nichts vor, seit der vollständigen Kapitulation der stolzen und traditionsreichen NRW CDU vor gefühlten 20 Jahren ist die CDU alternativlos vermerkelt. Fakt ist , alles, was noch kommen mag, noch kommen wird, nicht nur in Sachen Flüchtlinge, jede Rentenkürzung, jede Steuererhöhung, jede Erhöhung der Krankenkassenbeiträge,jede negative Kriminalitätsstatistik und jedes Erstarken rechter und linker Gewalt, wird an Frau Merkel für ewig hängen bleiben. Und zwar egal, ob es kausal mit Flüchtlingspolitik zu tun hat oder nicht. Sie ist ausschließlich und für immer nur noch die goldene Gans, an der jeder Mist hängen bleibt, der uns noch ereilen wird. Und sie kann es nie wieder reparieren. Selbst wenn WIR -irgendwas auch immer schaffen- Sie schafft es nicht mehr. Selbst wenn WIR noch eine Zukunft haben- Sie hat keine politische Perspektive mehr. Nie war ein Rücktritt naheliegender wie dieser.

derKingtut
Eine Kursänderung ist dringend geboten

Ich hoffe, dass Frau Merkel schon beim morgen beginnenden EU-Gipfel die Ausweglosigkeit ihrer Flüchtlingspolitik erkennt, aber ich befürchte, dass sie weiter auf stur schaltet. Dann bleiben nur noch die Landtagswahlen am 13. März. Schon jetzt zeigt der Trend in eine eindeutige Richtung und das ist vor allem die Schuld unserer Kanzlerin. Die AfD liegt in Sachsen-Anhalt aktuell bei 17 % und in BW vier (!) Prozent vor der SPD. Ich habe ein Leben lang CDU gewählt, werde aber am 13. März in RLP erstmals AfD wählen. Gewissermaßen aus Notwehr, denn Frau Merkel muss zu einer Kursänderung gezwungen werden und das geschieht am ehesten, wenn Abgeordnete ihre Mandate verlieren. Man darf nicht bis zur nächsten Bundestagswahl warten, denn der Schaden für uns alle wird jeden Tag größer.

hschu
Frau Merkel

verrennt sich immer mehr. Der Gipfel ihres Handenls war der Vorschlag zur Einrichtung einer Flugverbotszone, damit der H. Erdogan seine Ziele erreichen kann.
Frau Merkel betreibt eine Politik die gegen die Interessen des deutschen Volkes und der europäischen Völker gerrichtet ist. Dazu hat sie kein Mandat des Volkes. Herr Seehofer hat Recht, es ist eine Herrschaft des Unrechts. (diktatorisch) Sie muss von der politischen Bühne weg.

montideluxe
@12:38 von GeMe

>>
Schon mal eine Rede von Herrn Höcke

gehört oder gelesen?

Falls ja, sollte sich die Frage "Ist die AfD fremdenfeindlich?" von selbst beantworten. (Ja, sie ist es.)
<<

Welche Rede genau meinen Sie ? Oder um es allen einfacher zu machen, zitieren Sie die Passagen in denen Sie 'Fremdenfeindlichkeit' sehen. Weil der Verfassungsschutz sieht scheinbar darin scheinbar noch nicht einmal genug 'Fremdenfeindlichkeit' um Ermittlungen einzuleiten.

Golom
@12:34 von toto96

"....Nein sorry, das ist nicht mehr mein Land, wie ich es kannte, aber Deutschland soll sich ja verändern und ich muss mich anpassen, aber mögen muss ich es nicht! Und fremdenfeindlich oder gar rechts bin ich auch nicht! Und das lass ich mir auch nicht von den Medien einbläuen,.... "

Ich glaube es ist so gewollt, Deutschland ging es gut und alle waren zufrieden.
Das durfte in den Augen einiger Staaten nicht so bleiben. Der Flüchtlingszustrom und die "freiwillige Aufnahme" von Merkel, ist in meinen Augen nicht nur Zufall.