Es ist ein weiterer Balanceakt für Alexis Tsipras: Am Abend stimmt das griechische Parlament über weitere Reformgesetze ab. Und erneut ist der Premier auf Stimmen der Opposition angewiesen. Doch Tsipras weiß inzwischen, wie er das Parlament auf seine Seite ziehen kann. Von Alfred Schmit.
Ein äussert schwieriger.
Er konnte oder er durfte sich nicht dazu äussern,warum nun gerade eine 10% MWST.
die Einnahmen verbessern sollen. Die Leute, gerade die am Existenzminium stehen,ein sehr grosser Teil,wird weniger konsumieren.
Auf der anderen Seite,als Gegenstück sozusagen, ist ein Abkommen mit der Schweiz
kurz vor Abschluss,um flüchtigen griechischen
Steuersündern auf die Pelle zu rücken.
Beim ersteren war es ohne Zustimmung der Opposition nicht möglich, beim Abkommen mit der Schweiz gibt es wohl grosse Zustimmung von allen.
All das hätte man sich ersparen können,wenn die
Troika nicht genauso inkompent gewesen wäre,wie die jeweiligen Vorgängerregierungen.
Oder fing die Kompetenz erst dann an,als man die Banken gerettet hatte?
War wohl so geplant. Herr Tsipas und seine sozialistische Syriza darf das nun alles ausbaden.
Sowas nennt man dann Arbeitsteilung.
...und wahrscheinlich hat Ihnen Ihre Bank auch nicht gesagt, was Sie wie an Ihrem Leben ändern müssen, damit die den Kredit bequem zurück zahlen können.
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Dann haben die es auch nicht anders verdient.
Wo kämen wir denn hin, wenn Menschen (und Staaten) Verantwortung für sich selbst übernähmen !
Wissen Sie, was mich an dieser Griechenland Debatte am meisten stört?
Die totale Foccusierung auf dieses Thema.
Mit der gleichen Intensität sollten sich der Qualitätsjournalismus, damit befassen, was in London Cyti und der Wallstreet tatsächlich passiert. Wie aus dem Nichts per Klicks neue Schuldner fabriziert werden,wie an Warentermingeschäften,von nicht vorhandenen Waren zu Lasten der Normalos
kräftig Kasse gemacht
wird.
Das sind Nordseewellen, gegenüber dem griechischen Geplätscher in der Fusswanne.
Sie vergleichen Birnen mit Äpfeln.
Eine Firma steht kurz,aus welchen Gründen auch immer,vor dem Konkurs.
Man geht zu einer Bank, Sparkasse,bei der man schon Verbindlichkeiten hat,fordert einen neuen Kredit an. Dann ist es gang und gäbe,der Firmeninhaber legt der Bank ein Konzept vor, wie es weitergehen soll.
Entlassungen, Produktumstellung, Modernisierung usw.
Das Konzept wird überprüft,ob es tragfähig ist, die Verbindlichkeiten weiter zu bedienen.
Dann wird entschieden.
Die weitere Gewährung von Krediten an GR.
gab es doch nur,private Gläubiger(fr. deut. Banken) aus der
Schusslinie zu nehmen.
Hat man Schulden,hat man ein Problem.Hat man grosse Schulden,sollte eigentlich die Bank ein grosses Problem haben.
Hat sie aber nicht, denn auf einmal sind die Steuerzahler als Bürgen herangezaubert worden.
Scheinheilig nennt man sowas auch dann ganz schnell,
soziale Marktwirtschaft.
Vor meinem geistigen Auge entsteht immer mehr ein Laborversuch, wie weit man den Lebensstandard von Menschen noch weiter drücken kann, bevor sie revoltieren. Dann wird man versuchen die Schrauben wieder minimal zu lockern.
Erinnerlich die Reaktion,als während der Einweihung des neuen Mammon Tempels in Frankfurt ,es zu Demonstrationen mit dem Abfackeln von vier Polizeifahrzeugen ,
gleich zu einer Sondersitzung im Bundestag kam. Hr. Lammert und sämtliche Parteien beklagten, die entstandene Gewalt.
Die ständige Gewalt, die vom Kapital ausgeht, und ausgeübt wird, davon natürlich kein Sterbenswörtchen.
Zumal man auch stillschweigend die ständige Verschärfung von Demonstrationsrechten in der EU hinnimmt. Denen man sich sicherlich auch gerne anpassen möchte.
Ich schliesse mich da gerne den Äusserungen von Hr.Varoufakis an.
Er hat zum Entsetzen aller, den Nagel auf den Kopf getroffen.
Immerhin wird Arznei in Griechenland "nur" mit 6,5 % besteuert. Entscheidend ist aber grundsätzlich was im Staatssäckel von diesen Mehrwertsteuersätzen überhaupt in Euro und Cent ankommt. Zweifel sind aus Erfahrung angebracht. Real wird nicht selten weder die Mehrwertsteuer noch eine Einkommensteuer oder sonst eine Steuer beim griechischen Fiskus landen.
Die Deutschen zahlen dazu im Gegensatz mit Sicherheit und fast das Dreifache! Während Medikamente in vielen europäischen Ländern völlig von der Mehrwertsteuer freigestellt sind, hält der deutsche Fiskus hier mit 19 % kräftig die Hand auf. Es ist nicht das einzige Ärgernis im deutschen Steuerrecht. Das im Sozial- und Rechtsstaat D.
Man hat den Eindruck, dass die griechischen Regierenden die Reformen ehr widerwillig anpacken. Tsipras würde am liebsten alles wieder vertagen und verzögern. Eine ärgerliche Hinhaltetaktik.
Aus unserer Sicht ist das frustrierend, da wir wirklich viel Geld für das überschuldete Land bezahlen, obwohl eine Staatsfinanzierung in der EU ja eigentlich ausgeschlossen ist.
So lange die Mehrwertsteuer in Griechenland als freiwillige Leistung betrachtet wird (von den Steuerpflichtigen und vom Staat) nutzen auch die 23% nur bedingt etwas.
Wenn das Land nicht komplett den Bach runter gehn will, muss sich einschneidend was ändern.
,,Modernisierung des Streikrechtes,, nennt man das also wenn Streikende mit Massenentlassungen rechnen müssen.
Ich bin sprachlos über den Wortschatz von Tagesschau, wahrscheinlich ist dies der neue Wortschatz der westlichen Werte.
Ich bin sprachlos über den Wortschatz von Tagesschau, wahrscheinlich ist dies der neue Wortschatz der westlichen Werte.
Der Wortschatz von Tagesschau endet da, wo man unsere Regierer eigentlich nicht treffen will.
Ich denke mal an das Watteballwerfen , letzten Sonntag,wo man Fr. Merkel im Sommerinterwiev befragte.
Das Streikrecht muss modernisiert werden, damit der Staat nicht ständig unter Druck der linken Gewerkschaften gerät. Es ist gut, dass sich grade die Syriza-Partei dazu verpflichtet hat.
Medikamente sollten sparsam und mit Bedacht eingesetzt werden. Bei ernsthaften Erkrankungen zahlt ja ohnehin die Krankenversicherung. Daher halte ich die 19% MWSt. auf Medikamente in Deutschland für gar nicht so schlecht.
diese Liste mit "Gesetzesvorhaben" verbrochen - es ist keine Schade, sich schwer damit zu tun diese umzusetzen - es ist eine Schade so etwas zu erstellen - Da gehören so einige Leute in der EU an den Pranger. Sozialverträglich und Wachstumsorientiert geht anders und wer an den paar Moneten klebt, die da bisher anderswo, als in Europäische Banken oder zu anderen Großschuldnern geflossen sind, der soll weiter Fliegenbeine zählen... Schuldenschnitt und sofortiger STopp der Ausplünderung Griechenlands, das ist der Weg.
Das Streikrecht muss modernisiert werden, damit der Staat nicht ständig unter Druck der linken Gewerkschaften gerät. Es ist gut, dass sich grade die Syriza-Partei dazu verpflichtet hat.
Hier bei uns im demokratischen Deutschland ist aus Gründen des Machterhalts,ein Generalstreiks generell verboten. Das ist dann nicht nur eine Ordnungswidrigkeit,es kann die Existenz kosten. Da hat man schon gut vorgesorgt.
kann die bisher entstandenen Schulden niemals mehr zurückzahlen!
Damit sollte sich die EU endlich abfinden.
Auch mit noch so massiven Kürzungen im Sozialen Bereich und überproportionalen Steuererhöhungen wird es nicht reichen.
Man trampelt derzeit lediglich ein Land, das bereits wirtschaftlich am Boden liegt zu Tode.
Wenn die Normalbürger keine Chance mehr haben und dafür die Reichen weiterhin geschont werden, kann es keinen Neuanfang geben.
Vor meinem geistigen Auge entsteht immer mehr ein Laborversuch, wie weit man den Lebensstandard von Menschen noch weiter drücken kann, bevor sie revoltieren. Dann wird man versuchen die Schrauben wieder minimal zu lockern.
Diese EU ist nicht das, was sie vorgibt zu sein und sie ist schon gleich gar nicht von den einzelnen Völkern legitimiert.
Es kann nur eine EU und zwar mit absolut demokratischen und rechtsstaatlichen Grundlagen geben, das derzeitige System ist alles andere als das.